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Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Sozialgericht S. 189-190

„… ; Groth/Luik/Siebel-Huffmann, Das neue Grundsicherungsrecht, 2011 Sozialgericht Definition: Die Sozialgerichte sind ein …” „… Grundsicherung für Arbeitsuchende sind die Sozialgerichte gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 4 a SGG zuständig. In erster …” „… Instanz entscheidet das Sozialgericht durch sogenannte Fachkammern für die Grundsicherung für …”

Klageverfahren vor dem Sozialgericht S. 147-148

„… vor dem Sozialgericht Definition: Die vor einem Gericht erhobene Klage ist ein Rechtsbehelf, mit dem …” „… wird. In Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist Klage vor dem Sozialgericht zu …” „… eines Klageverfahrens muss ein Schreiben (Klageschrift) dem →Sozialgericht übersandt werden. Ebenso …”

Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren S. 149

„… bis 49 SGB X Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren →Sozialgericht Kostensenkungsaufforderung …”

Sozialgeld S. 188-189

„… Abs. 1 Nr. 3 SGG die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beim →Sozialgericht als eine Form …” „… rechtswidrig. In diesem Fall kann analog § 86 b Abs. 1 SGG beim Sozialgericht die Feststellung der bestehenden …” „… . Aufl. 2011; Groth/Luik/Siebel-Huffmann, Das neue Grundsicherungsrecht, 2011 Sozialgericht Definition …”

Einstweiliger Rechtsschutz – Eilverfahren S. 112-114

„… ein Eilverfahren vor dem Sozialgericht in Betracht gezogen werden. Beim einstweiligen Rechtsschutz …” „… , durch einen Antrag auf Rechtsschutz beim Sozialgericht die aufschiebende Wirkung anordnen oder …” „… einstweiligen Rechtsschutz zu erlangen, besteht darin, beim Sozialgericht eine einstweilige Anordnung (§ 86 b …”

Klassenfahrt S. 148-149

„… Bedeutung, weil das Sozialgericht ohnehin verpflichtet ist, Hinweise zu einer sachdienlichen Fassung des …” „… Sozialgericht ist regelmäßig kostenfrei für Sozialleistungsempfänger. Kosten entstehen aber, wenn eine …” „… vor dem Bundessozialgericht (→Sozialgericht). In den meisten Fällen ist es wichtig, vor Begründung der …”

Kinderzuschlag S. 146-147

„… . 2011, § 4 Rn 76–77 Klageverfahren vor dem Sozialgericht Definition: Die vor einem Gericht erhobene …” „… Sozialgericht zu erheben (§ 51 Abs. Nr. 4 a SGG). Rechtsgrundlagen: §§ 51 ff, 87 ff SGG Erläuterungen: Für die …” „… Einleitung eines Klageverfahrens muss ein Schreiben (Klageschrift) dem →Sozialgericht übersandt werden …”

Prozesskostenhilfe S. 171-172

„… Sozialgericht nach dem Vortrag im Zusammenhang mit der Klage weitere Ermittlung des Sachverhalts durchführen …” „… . In der Praxis ist allerdings zu bemerken, dass einzelne Sozialgerichte dennoch strengere Maßstäbe …” „… Anwaltskosten und von Gerichtskosten. Gerichtskosten fallen bei sozialgerichtlichen Verfahren ohnehin nicht an …”

Psychosoziale Betreuung/Beratung S. 172-173

„… dann, wenn das Sozialgericht nach dem Vortrag im Zusammenhang mit der Klage weitere Ermittlung des …” „… ausgegangen werden. In der Praxis ist allerdings zu bemerken, dass einzelne Sozialgerichte dennoch strengere …” „… Anwaltskosten und von Gerichtskosten. Gerichtskosten fallen bei sozialgerichtlichen Verfahren ohnehin nicht an …”

Anwaltsgebühren S. 28

„… Verwaltungsverfahren, im Widerspruchsverfahren und im sozialgerichtlichen Verfahren zu unterscheiden. Nach dem …” „… →Beratungshilfe beantragen. Im sozialgerichtlichen Verfahren fällt eine Verfahrensgebühr im Umfang zwischen 40 und …” „… hinzu. Das Sozialgericht hat von Amts wegen eine Entscheidung über die Kostentragung zu treffen. War das …”

Arbeitsbescheinigung S. 28

„… Verwaltungsverfahren, im Widerspruchsverfahren und im sozialgerichtlichen Verfahren zu unterscheiden. Nach dem …” „… →Beratungshilfe beantragen. Im sozialgerichtlichen Verfahren fällt eine Verfahrensgebühr im Umfang zwischen 40 und …” „… hinzu. Das Sozialgericht hat von Amts wegen eine Entscheidung über die Kostentragung zu treffen. War das …”

Arbeitsförderungsgeld S. 28

„… Verwaltungsverfahren, im Widerspruchsverfahren und im sozialgerichtlichen Verfahren zu unterscheiden. Nach dem …” „… →Beratungshilfe beantragen. Im sozialgerichtlichen Verfahren fällt eine Verfahrensgebühr im Umfang zwischen 40 und …” „… hinzu. Das Sozialgericht hat von Amts wegen eine Entscheidung über die Kostentragung zu treffen. War das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Klageverfahren vor dem Sozialgericht (Ehmann) 148 Klassenfahrt (Löcher) 149 Korrektur von Verwaltungsakten …” „… (Löcher) 150 Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren 150 Kostensenkungsaufforderung (Löcher) 150 …” „… Sofortige Vollziehung (Ehmann) 188 Sozialgeld (Löcher) 189 Sozialgericht (Ehmann) 190 Sozialrechlicher …”

Antrag auf vorrangige Sozialleistungen S. 27-28

„… sozialgerichtlichen Verfahren zu unterscheiden. Nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) betragen die Gebühren für …” „… Vertretung nicht tragen kann, kann er →Beratungshilfe beantragen. Im sozialgerichtlichen Verfahren fällt eine …” „… und die Mehrwertsteuer hinzu. Das Sozialgericht hat von Amts wegen eine Entscheidung über die …”

Untätigkeitsklage S. 206-207

„… eine Untätigkeitsklage vor dem Sozialgericht möglich. Wenn seit dem Leistungsantrag mindestens sechs …” „… Monate vergangen sind, ist die unmittelbare Klageerhebung vor dem →Sozialgericht zulässig. Auch bei nicht …” „… Verwaltungsakte dann an das Sozialgericht zu senden ist. Wenn alle für den Antrag erforderlichen Unterlagen …”

Arbeitsgelegenheit S. 28-31

„… Verwaltungsverfahren, im Widerspruchsverfahren und im sozialgerichtlichen Verfahren zu unterscheiden. Nach dem …” „… →Beratungshilfe beantragen. Im sozialgerichtlichen Verfahren fällt eine Verfahrensgebühr im Umfang zwischen 40 und …” „… hinzu. Das Sozialgericht hat von Amts wegen eine Entscheidung über die Kostentragung zu treffen. War das …”

Einstiegsgeld S. 111-112

„… zu erhalten, muss einstweiliger Rechtsschutz durch ein Eilverfahren vor dem Sozialgericht in Betracht …” „… Leistungsberechtigen allerdings die Möglichkeit, durch einen Antrag auf Rechtsschutz beim Sozialgericht die …” „… , beim Sozialgericht eine einstweilige Anordnung (§ 86 b Abs. 2 SGG) zu beantragen. Die Ausgangssituation …”

Kostensenkungsaufforderung S. 149-150

„… bis 49 SGB X Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren →Sozialgericht Kostensenkungsaufforderung …” „… Praxis der Sozialgerichte – Bilanz und Perspektiven, 2010 Krankenhausaufenthalt Definition: Der …”

Überprüfungsantrag (§ 44 SGB X) S. 201-203

„… einem sozialgerichtlichen Verfahren ist der Überprüfungsan- Trainingsmaßnahmen 202 trag noch zulässig …” „… dem Widerspruchsbescheid eine Klage vor dem Sozialgericht erhoben werden. Es gibt allerdings eine …” „… ablehnende Entscheidung dar, gegen die mit Widerspruch vorgegangen werden kann. Auch ein sozialgerichtliches …”

Korrektur von Verwaltungsakten S. 149

„… bis 49 SGB X Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren →Sozialgericht Kostensenkungsaufforderung …”

Sozialrechlicher Herstellungsanspruch S. 190-191

„… mündlichen Verhandlung. Ist das Klageverfahren nicht erfolgreich, wird das Sozialgericht im Regelfall die …” „… ). Rechtsgrundlagen: Aus der Rechtsprechung der Sozialgerichte entwickelter Grundsatz iVm §§ 14, 15 SGB I …”

Sofortige Vollziehung S. 187-188

„… →Sozialgericht als eine Form des Eilrechtsschutzes beantragt werden. In diesem Verfahren muss die Behörde sowohl …” „… Vorgehen ist rechtswidrig. In diesem Fall kann analog § 86 b Abs. 1 SGG beim Sozialgericht die Feststellung …”

Unterhaltsansprüche S. 207-208

„… werden, weil die Verwaltungsakte dann an das Sozialgericht zu senden ist. Wenn alle für den Antrag …” „… einstweiligen Anordnung im Rahmen des →einstweiligen Rechtsschutzes beim Sozialgericht gestellt werden. Hierfür …”

Unabweisbarer Mehrbedarf S. 204-206

„… eine Untätigkeitsklage vor dem Sozialgericht möglich. Wenn seit dem Leistungsantrag mindestens sechs …” „… Monate vergangen sind, ist die unmittelbare Klageerhebung vor dem →Sozialgericht zulässig. Auch bei nicht …”

Leistungsträger (Sozial-) S. 157

„… existieren viele Einzelentscheidungen der Sozialgerichte (zB in Folge von Strafhaft nicht gezahlte …”

Trainingsmaßnahmen S. 201

„… einem sozialgerichtlichen Verfahren ist der Überprüfungsan- Trainingsmaßnahmen 202 …”

Doppelte Haushaltsführung S. 96

„… Beschäftigungs- und Hauptwohnort. Hierfür sind nach der sozialgerichtlichen Rechtsprechung (LSG NRW 12.10.2009 …”

Alleinerziehung S. 19-20

„… Sozialgerichte – Bilanz und Perspektiven, 2010, S. 59 ff Altersgrenze Definition: Die Altersgrenze beschreibt das …”

Altersgrenze S. 20-21

„… Sozialgerichte – Bilanz und Perspektiven, 2010, S. 59 ff Altersgrenze Definition: Die Altersgrenze beschreibt das …”

Berechnung von Leistungen S. 75-76

„… Praxis der sozialgerichtlichen Rechtsprechung bis hin zum Bundessozialgericht (BSGE 97, 217; BSG SGb 2009 …”

Bereite Mittel S. 76-77

„… SGB II als auch der Praxis der sozialgerichtlichen Rechtsprechung bis hin zum Bundessozialgericht …”

Dienstleistungen S. 95-96

„… für Fahrten zwischen Beschäftigungs- und Hauptwohnort. Hierfür sind nach der sozialgerichtlichen …”

Drittstaatsangehörige S. 96-97

„… Beschäftigungs- und Hauptwohnort. Hierfür sind nach der sozialgerichtlichen Rechtsprechung (LSG NRW 12.10.2009 …”

Leistungsmissbrauch S. 156-157

„… existieren viele Einzelentscheidungen der Sozialgerichte (zB in Folge von Strafhaft nicht gezahlte …”

Teilhabe am Arbeitsleben S. 200-201

„… einem sozialgerichtlichen Verfahren ist der Überprüfungsan- Trainingsmaßnahmen 202 …”

Verzinsung S. 217-218

„… sozialgerichtlichen Rechtsprechung prognostiziert Müller SGb 2010, 336-340). Der Verzinsungszeitraum beginnt …”

Vollzugsinsassen S. 218-219

„… verallgemeinerungsfähigen Wandel in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung prognostiziert Müller SGb 2010, 336-340). Der …”

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand S. 226-227

„… betreffend das →Widerspruchsverfahren und das sozialgerichtliche Verfahren gilt § 67 SGG. Als Frist zur …”

Wohngeld S. 227-228

„… sozialgerichtliche Verfahren gilt § 67 SGG. Als Frist zur Beantragung der Wiedereinsetzung gilt hier ein Zeitraum von …”

Elterngeld S. 114-115

„… der Sache liegt dann noch nicht vor. Gegen die Entscheidung des Sozialgerichts betreffend den Antrag …”

Krankenhausaufenthalt S. 150-151

„… S. 1 u. 3 SGB II, in: Spellbrink, Das SGB II in der Praxis der Sozialgerichte – Bilanz und …”

Lohnkostenzuschuss S. 157-159

„… existieren viele Einzelentscheidungen der Sozialgerichte (zB in Folge von Strafhaft nicht gezahlte …”

doi.org/10.5771/9783845259918

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Peter Udsching Sozialgerichte S. 832-833

„… Genossenschaften ein hohes Maß an → bürgerschaftlichem Engagement der Mitglieder.Ingrid SchmaleSozialgerichte Die …” „… erst 1954 als eigenständiger Rechtsweg installierte Sozialgerichtsbarkeit ist ein Produkt der …” „… Streitentscheidung. Materiell-rechtlich deckte sich der Aufgabenbereich der Sozialgerichtsbarkeit bis zum Ende des …”

Ingrid Schmale Sozialgenossenschaft S. 832

„… Genossenschaften ein hohes Maß an → bürgerschaftlichem Engagement der Mitglieder.Ingrid SchmaleSozialgerichte Die …” „… erst 1954 als eigenständiger Rechtsweg installierte Sozialgerichtsbarkeit ist ein Produkt der …” „… Streitentscheidung. Materiell-rechtlich deckte sich der Aufgabenbereich der Sozialgerichtsbarkeit bis zum Ende des …”

Michael Droege Rechtsprechung S. 710

„… Sozialgerichtsbarkeit (→ Arbeitsgerichte, → Sozialgerichte) zugeordnet. Wegen der Europäisierung der Rechtsordnung ist …” „… - und → Sozialgerichte (Art. 95 Abs. 1 GG). Für den Schutz der → Grundrechte sind, neben den anderen …” „… - und Sozialgerichten besteht zudem Gerichtskostenfreiheit für hilfesuchende Bürger/innen nach Maßgabe …”

Maria Meyer-Höger Sozialgeheimnis S. 830-832

„… dem → Sozialgericht klagen.Lit. Krahmer, U.: §§ 35, 36, in: Krahmer, U./Trenk-Hinterberger, P. (Hrsg …” „… Genossenschaften ein hohes Maß an → bürgerschaftlichem Engagement der Mitglieder.Ingrid SchmaleSozialgerichte Die …” „… erst 1954 als eigenständiger Rechtsweg installierte Sozialgerichtsbarkeit ist ein Produkt der …”

Olgierd Adolph Rechtsschutz S. 710-711

„… Sozialgerichtsbarkeit (→ Arbeitsgerichte, → Sozialgerichte) zugeordnet. Wegen der Europäisierung der Rechtsordnung ist …” „… - und → Sozialgerichte (Art. 95 Abs. 1 GG). Für den Schutz der → Grundrechte sind, neben den anderen …” „… - und Sozialgerichten besteht zudem Gerichtskostenfreiheit für hilfesuchende Bürger/innen nach Maßgabe …”

Anusheh Rafi Rechtsnormen S. 709-710

„… , Strafrecht) und der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit (→ Arbeitsgerichte, → Sozialgerichte) zugeordnet …” „… → Verwaltungs‑, Finanz-, → Arbeits- und → Sozialgerichte (Art. 95 Abs. 1 GG). Für den Schutz der → Grundrechte …” „… Verfahren vor den Verwaltungs- und Sozialgerichten besteht zudem Gerichtskostenfreiheit für hilfesuchende …”

Claudia Sammler Sozialgesetzbuch (SGB) S. 833

„… findung ist eine gewichtige Besonderheit des sozialgerichtlichen Verfahrens. Ehrenamtliche …” „… Beschwerde zum BSG angefochten werden. Zu den grundlegenden Prinzipien des sozialgerichtlichen Verfahrens …”

Roland Simon Bundesstiftung Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens S. 136

„… → SozialgerichteBundessozialhilfegesetz (BSHG) → SozialhilfeBundesstiftung Frühe Hilfen (BSFH) fördert seit dem 1.1.2018 dauerhaft und …”

Mechthild Paul Bundesstiftung Frühe Hilfen S. 136

„… → SozialgerichteBundessozialhilfegesetz (BSHG) → SozialhilfeBundesstiftung Frühe Hilfen (BSFH) fördert seit dem 1.1.2018 dauerhaft und …”

Christiane Trüe Öffentliches Recht S. 619-620

„… wird. Abgesehen von Sonderzuweisungen z.B. zur Sozialgerichtsbarkeit (→ Sozialgerichte) ist im …”

Ute Teichert Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD) S. 618-619

„… wird. Abgesehen von Sonderzuweisungen z.B. zur Sozialgerichtsbarkeit (→ Sozialgerichte) ist im …”

Ansgar Klein Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) S. 135-136

„… jugendgefährdende Schriften → JugendmedienschutzBundessozialgericht → SozialgerichteBundessozialhilfegesetz (BSHG …”

Jonathan I. Fahlbusch Sozialhilfe S. 833-838

„… findung ist eine gewichtige Besonderheit des sozialgerichtlichen Verfahrens. Ehrenamtliche …” „… Beschwerde zum BSG angefochten werden. Zu den grundlegenden Prinzipien des sozialgerichtlichen Verfahrens …” „… Zuständigkeit von den → Verwaltungs- zu den → Sozialgerichten. Eine ähnlich weit reichende Veränderung ist …”

Daniel Heinisch Bundesteilhabegeld S. 136-137

„… → SozialgerichteBundessozialhilfegesetz (BSHG) → SozialhilfeBundesstiftung Frühe Hilfen (BSFH) fördert seit dem 1.1.2018 dauerhaft und …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… »Fürsorgerechtliche Entscheidungen der Verwaltungs- und Sozialgerichte«ff. fortfolgend(e)FG Freiwillige …” „… Sozialgericht; Systemische GesellschaftSGb Die Sozialgerichtsbarkeit (Zeitschrift)SGB SozialgesetzbuchSGB I …”

Corinna Grühn Prozesskostenhilfe S. 685

„… – Sozialgericht, § 166 VwGO – Verwaltungsgericht) finden die §§ 114 ff. ZPO für diese Bereiche Anwendung. Im …”

Silke Birgitta Gahleitner Klassifikationssysteme psychischer Störungen S. 513

„… Verfahren vor den → Verwaltungsgerichten (§§ 42, 43 VwGO [Verwaltungsgerichtsordnung]) und → Sozialgerichten …”

Katja Fahlbusch Vertragsärztliche Versorgung S. 968

„… öffentlich-rechtlichen V. werden vor den → Verwaltungs- bzw. → Sozialgerichten geführt. Dem kann auch vorgerichtlich ein …”

Christian Grube Sachleistung S. 739

„… an den → Leistungserbringer überwiesen wird. Das Bundessozialgericht (→ Sozialgerichte) hat diese …”

Jochen Schumacher Rechtsaufsicht S. 707

„… unterscheiden (vgl. § 66 Abs. 1 SGG [Sozialgerichtsgesetz], § 58 Abs. 1, § 152a Abs. 1 S. 1 Nr. 1, § 155 Abs. 2 …”

Olgierd Adolph Schöff/innen S. 745

„… verliehen wird (S.wahl). Auch bei den → Zivil-, → Verwaltungs-, Finanz-, → Arbeits- und → Sozialgerichten …”

Claudia Tietz Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD) S. 868

„… - und Widerspruchsverfahren bei Behörden und Klagen vor den → Sozialgerichten bis hin zu dem …”

Hans-Jörg Rippe Sozialverhalten S. 868

„… - und Widerspruchsverfahren bei Behörden und Klagen vor den → Sozialgerichten bis hin zu dem …”

Ines Verspohl Sozialverband VdK Deutschland e.V. S. 868

„… - und Widerspruchsverfahren bei Behörden und Klagen vor den → Sozialgerichten bis hin zu dem …”

Anika Cieslik Vollmacht S. 976

„… tätig waren. Im Verfahren vor den → Sozialgerichten können sich die Beteiligten durch einen …”

Birgit Hoffmann Volljährigkeit S. 976

„… tätig waren. Im Verfahren vor den → Sozialgerichten können sich die Beteiligten durch einen …”

Karen Peters Rundfunkbeitrag, Befreiung vom S. 738-739

„… an den → Leistungserbringer überwiesen wird. Das Bundessozialgericht (→ Sozialgerichte) hat diese …”

Christine Kröger, Helmut Pauls Klinische Psychologie S. 513-514

„… Verfahren vor den → Verwaltungsgerichten (§§ 42, 43 VwGO [Verwaltungsgerichtsordnung]) und → Sozialgerichten …”

Martin Vaché, Max-Christoph Krapp Wohnungspolitik S. 1006-1007

„… der W. liegen hier individuelle Existenzsicherungsrechte vor, die sozialgerichtlich eingeklagt werden …”

Daniel Heinisch Vertrag S. 967-968

„… öffentlich-rechtlichen V. werden vor den → Verwaltungs- bzw. → Sozialgerichten geführt. Dem kann auch vorgerichtlich ein …”

Maria Meyer-Höger Einsetzen der Sozialhilfe S. 215-216

„… Anwendung und Auslegung des → unbestimmten Rechtsbegriffs »in angemessenem Umfang« der sozialgerichtlichen …”

Gottfried Eichhoff Einsatz des Einkommens/Vermögens S. 214-215

„… Anwendung und Auslegung des → unbestimmten Rechtsbegriffs »in angemessenem Umfang« der sozialgerichtlichen …”

Katja Fahlbusch Sachleistungsprinzip S. 739-740

„… an den → Leistungserbringer überwiesen wird. Das Bundessozialgericht (→ Sozialgerichte) hat diese …”

Olgierd Adolph Rechtsbehelf S. 707-708

„… unterscheiden (vgl. § 66 Abs. 1 SGG [Sozialgerichtsgesetz], § 58 Abs. 1, § 152a Abs. 1 S. 1 Nr. 1, § 155 Abs. 2 …”

Anika Cieslik Rechtsanspruch S. 706-707

„… unterscheiden (vgl. § 66 Abs. 1 SGG [Sozialgerichtsgesetz], § 58 Abs. 1, § 152a Abs. 1 S. 1 Nr. 1, § 155 Abs. 2 …”

Hans-Ulrich Weth Klage S. 512-513

„… Verfahren vor den → Verwaltungsgerichten (§§ 42, 43 VwGO [Verwaltungsgerichtsordnung]) und → Sozialgerichten …”

Hajo Zeeb Krankheit S. 539-540

„… → Bundessozialgerichts (BSG → Sozialgerichte) ist die K. i.S. der gesetzlichen → Krankenversicherung ein regelwidriger …”

Franz Knieps Krankenversicherung S. 538-539

„… → Bundessozialgerichts (BSG → Sozialgerichte) ist die K. i.S. der gesetzlichen → Krankenversicherung ein regelwidriger …”

Klaus Schellberg Kosten-Nutzen-Analyse (KNA) S. 533-534

„… Verwaltungsrechtsweg nach § 40 VwGO (Verwaltungsgerichtsordnung) und im Sozialhilferecht der Weg vor die Sozialgerichte …”

Konstanze Rothe Kostenerstattung S. 532-533

„… Verwaltungsrechtsweg nach § 40 VwGO (Verwaltungsgerichtsordnung) und im Sozialhilferecht der Weg vor die Sozialgerichte …”

Sascha Facius Wohnungssicherung S. 1007-1008

„… Existenzsicherungsrechte vor, die sozialgerichtlich eingeklagt werden können. Die entsprechenden Angemessenheitsgrenzen …”

Jörg Kinzig Schuld S. 745-746

„… verliehen wird (S.wahl). Auch bei den → Zivil-, → Verwaltungs-, Finanz-, → Arbeits- und → Sozialgerichten …”

Edna Rasch Vollstreckung öffentlicher Ansprüche S. 976-977

„… tätig waren. Im Verfahren vor den → Sozialgerichten können sich die Beteiligten durch einen …”

Simone Kaucher Volkshochschule (VHS) S. 975-976

„… tätig waren. Im Verfahren vor den → Sozialgerichten können sich die Beteiligten durch einen …”

Franz Wilhelm Dollinger Verwaltungsrecht S. 972-973

„… örtlich zuständigen Verwaltungsgericht, Finanzgericht oder Sozialgericht erheben. Dabei kann er/sie je …”

Hans Christoph Reiss Verwaltungsmodernisierung S. 971-972

„… Bedeutung sind dabei u.a. die nach § 51 SGG (Sozialgerichtsgesetz) ausdrücklich den → Sozialgerichten …”

Edna Rasch Verwaltungsgerichte S. 970-971

„… den → Sozialgerichten zugewiesenen Angelegenheiten wie die → Grundsicherung für Arbeitsuchende und …”

Hans Günther Homfeldt, Silke Birgitta Gahleitner Vertrauen S. 968-969

„… öffentlich-rechtlichen V. werden vor den → Verwaltungs- bzw. → Sozialgerichten geführt. Dem kann auch vorgerichtlich ein …”

Anuschka Novakovic Vergaberecht S. 959-960

„… können Wettbewerber vor den Verwaltungs- und Sozialgerichten Schadensersatz geltend machen. Die …”

Lutz Haertlein Verfahren zur Vermögensauskunft S. 958-959

„… können Wettbewerber vor den Verwaltungs- und Sozialgerichten Schadensersatz geltend machen. Die …”

Diana Eschelbach Schnittstellen im Sozialrecht S. 744-745

„… -, → Verwaltungs-, Finanz-, → Arbeits- und → Sozialgerichten ist eine dem S.amt vergleichbare Beteiligung …”

Anusheh Rafi Verwaltungsverfahren S. 973-974

„… , Finanzgericht oder Sozialgericht erheben. Dabei kann er/sie je nach Rechtsschutzziel die Aufhebung des ihn …”

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren S. 1071-1090

„… Sozialarbeit an der Hochschule CoburgKrohn, Karina, Dr., Richterin, Sozialgericht CottbusKrömer, Matthias …” „… , Fakultät Erziehungswissenschaften, Technische Universität DresdenPeters, Karen, Richterin am Sozialgericht …” „… Sozialgericht Dessau-RoßlauWunderer, Eva, Prof. Dr. phil., Dipl.-Psychologin, Systemische Paar- und Familientherapeutin (DGSF), Hochschule LandshutWurtzbacher, Jens, Prof. Dr., Dipl.-Soziologe, Dipl.-Sozialpädagoge, Professor für Sozialpolitik an der Katholischen Hochschule für Sozialwesen, BerlinZacher, Johannes, Prof. Dr., Professor für Grundlagen der Sozialwirtschaft und Versorgung im Alter an der Hochschule Kempten und Leiter des Bayerischen Forschungszentrums Pflege Digital (BZPD)Zeeb, Hajo, Prof. Dr. med., Abteilungsleiter Prävention & Evaluation am Leibniz-Institut BIPS, Bremen, Professor für Epidemiologie mit Schwerpunkt Prävention & Evaluation an der Universität BremenZeller, Birgit, Leiterin des Landesjugendamtes Rheinland-Pfalz, MainzZimmer-Hegmann, Ralf, ILS – Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung gGmbH, DortmundZindel, Gerhard, Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, KasselZitelmann, Maud, Prof. Dr., Lehrgebiet Pädagogik der Frühen Kindheit, Schwerpunkt Kinderschutz, Frankfurt University of Applied Sciences Frankfurt am MainZobrist, Patrick, M.A. in Sozialer Arbeit, Dipl.-Sozialarbeiter (FH), Dozent und Projektleiter, Hochschule Luzern, SchweizVerzeichnis der Autorinnen und Autoren 1090 …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… → JugendmedienschutzBundessozialgericht → SozialgerichteBundessozialhilfegesetz (BSHG) → SozialhilfeBundesstiftung Frühe Hilfen …”

Michael Löher Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (DV) S. 179-181

„… , Fachhochschulen und Universitäten, Forschungseinrichtungen, → Sozialgerichte, andere → Sozialleistungsträger …”

Hasso Klimitz Psychiatrische Versorgung S. 685-687

„… – Sozialgericht, § 166 VwGO – Verwaltungsgericht) finden die §§ 114 ff. ZPO für diese Bereiche Anwendung. Im …”

Johanna Thie Prostitution S. 683-685

„… in anderen Gesetzen (vgl. z.B. § 73a SGG – Sozialgericht, § 166 VwGO – Verwaltungsgericht) finden …”

Gernot Hahn Sozialtherapie S. 866-868

„… Behörden und Klagen vor den → Sozialgerichten bis hin zu dem Bundessozialgericht. Hinzu kommt ein …”

Sylvia Dünn Sozialversicherung S. 868-870

„… - und Widerspruchsverfahren bei Behörden und Klagen vor den → Sozialgerichten bis hin zu dem …”

Anna Sarah Richter, Konstanze Rothe Pflegeversicherung S. 663-668

„… unterliegt der Sozialgerichtsbarkeit (→ Sozialgerichte).Seit dem 1.1.2017 wird der Anteil des P., der die …”

Gabriele von Berg Pflegesatz S. 662-663

„… der Sozialgerichtsbarkeit (→ Sozialgerichte).Seit dem 1.1.2017 wird der Anteil des P., der die …”

doi.org/10.5771/9783748911784

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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Sozialgerichtliches Verfahren S. 232-233

„… Münster NJW 1990, 728, 729; VGH München FEVS 49, 107, 109). Sozialgerichtliches Verfahren Definition: Die …” „… Klage zum Sozialgericht, welches u.a. für die Entscheidung über öffentlichrechtliche Streitigkeiten in …” „… aus dem Asylbewerberleistungsgesetz ist mit Wirkung vom 1.1.2005 der Rechtsweg zu den Sozialgerichten …”

Klage S. 156-157

„… zum Sozialgericht verfolgt der Hilfesuchende einen Anspruch oder wehrt behördliches Verhalten, das …” „… die Sozialgerichte übergegangen (§ 51 Abs. 1 Nr. 6 a SGG). Gegenstand einer Klage zum Sozialgericht …” „… . Instanz (Sozialgericht, Landessozialgericht) ist der (geschäftsfähige) Beteiligte postulationsfähig und …”

Sozialdetektive S. 231-232

„… 1986, 1129; OVG Münster NJW 1990, 728, 729; VGH München FEVS 49, 107, 109). Sozialgerichtliches …” „… durch die Erhebung einer Klage zum Sozialgericht, welches u.a. für die Entscheidung über …” „… Rechtsweg zu den Sozialgerichten als besonderen Verwaltungsgerichten gegeben (§ 51 Abs. 1 Nr. 6 a SGG). Die …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 260-261

„… Erläuterungen: Im Hinblick auf die oft lange Verfahrensdauer eines sozialgerichtlichen Klageverfahrens …” „… Anordnung einstweiliger Maßnahmen durch das Sozialgericht verwirklicht und trägt so der …” „… Hilfesuchenden schriftlich oder zur Niederschrift der Geschäftsstelle des Sozialgerichts beantragt mit dem Ziel …”

Vorschuss S. 261

„… Er wird durch die Anordnung einstweiliger Maßnahmen durch das Sozialgericht verwirklicht und trägt …” „… Geschäftsstelle des Sozialgerichts beantragt mit dem Ziel, eine eingestellte oder gekürzte laufende Leistung …” „… ist an keine Frist gebunden und muss nicht begründet werden, da im sozialgerichtlichen Verfahren der …”

Klagearten S. 157-158

„… sozialhilferechtlichen Angelegenheiten beschränken kann. Im Verfahren 1. und 2. Instanz (Sozialgericht …” „… . Rechtsgrundlagen: §§ 51, 54, 55, 88 SGG Erläuterungen: Im sozialgerichtlichen Verfahren sind mögliche Klagearten …” „… vorwiegend Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen zu erheben, weil ein großer Teil der vor den Sozialgerichten …”

Vorübergehende Notlage S. 261-262

„… Er wird durch die Anordnung einstweiliger Maßnahmen durch das Sozialgericht verwirklicht und trägt …” „… Geschäftsstelle des Sozialgerichts beantragt mit dem Ziel, eine eingestellte oder gekürzte laufende Leistung …” „… ist an keine Frist gebunden und muss nicht begründet werden, da im sozialgerichtlichen Verfahren der …”

Sofortige Vollziehung S. 229-230

„… Rechtsbehelf keine aufschiebende Wirkung hat oder wenn die Behörde oder das Sozialgericht auf Antrag der …” „… auch im Weg des vorläufigen Rechtsschutzes einen Antrag zum Sozialgericht auf sofortige Vollziehung …” „… das Sozialgericht auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung um Rechtsschutz nachsuchen (§ 86 b …”

Kinderzuschlag nach BKGG S. 155-156

„… zum Sozialgericht verfolgt der Hilfesuchende einen Anspruch oder wehrt behördliches Verhalten, das …” „… die Sozialgerichte übergegangen (§ 51 Abs. 1 Nr. 6 a SGG). Gegenstand einer Klage zum Sozialgericht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… (Schweighöfer) 231 Sonstige Lebenslage (Wendtland) 231 Sozialdetektive (Cirsovius) 232 Sozialgerichtliches …” „… Frankfurter Allgemeine Zeitung FEVS Fürsorgerechtliche Entscheidungen der Verwaltungs- und Sozialgerichte Fn …” „… der sozialen Dienste und Einrichtungen s. siehe S. Seite, Satz SG Sozialgericht SGb Die …”

Soforthilfe S. 229

„… Rechtsbehelf keine aufschiebende Wirkung hat oder wenn die Behörde oder das Sozialgericht auf Antrag der …” „… auch im Weg des vorläufigen Rechtsschutzes einen Antrag zum Sozialgericht auf sofortige Vollziehung …”

Aufschiebende Wirkung S. 36

„… den Sozialgerichten unter Beachtung des eindeutigen Gesetzeswortlautes aufgegeben worden (so BayLSG …” „… Aussetzung der →sofortigen Vollziehung reagieren oder beim Sozialgericht mit einem Antrag auf einstweilige …”

Produkttheorie S. 206-207

„… Erfolglosigkeit seiner Klage als Leistungsempfänger keine Gerichtskosten zu zahlen, weil das sozialgerichtliche …” „… Vorschriften der ZPO (§§ 114 ff), da das sozialgerichtliche Verfahrensrecht in § 183 SGG auf die ZPO verweist …”

Prozesskostenhilfe S. 207-208

„… Erfolglosigkeit seiner Klage als Leistungsempfänger keine Gerichtskosten zu zahlen, weil das sozialgerichtliche …” „… Vorschriften der ZPO (§§ 114 ff), da das sozialgerichtliche Verfahrensrecht in § 183 SGG auf die ZPO verweist …”

Selbsthilfegrundsatz S. 228-229

„… aufschiebende Wirkung hat oder wenn die Behörde oder das Sozialgericht auf Antrag der Behörde den sofortigen …” „… Rechtsschutzes einen Antrag zum Sozialgericht auf sofortige Vollziehung stellen, wenn Widerspruch oder …”

Amtsermittlungsprinzip S. 22-23

„… begründet ist, hebt das Sozialgericht die angefochtene Entscheidung auf (§ 131 Abs. 1 SGG). Dadurch ist die …” „… , die ebenfalls begründet und entscheidungsreif ist, wird im sozialgerichtlichen Urteil au- ßerdem die …”

Anfechtungsklage S. 23-24

„… begründet ist, hebt das Sozialgericht die angefochtene Entscheidung auf (§ 131 Abs. 1 SGG). Dadurch ist die …” „… , die ebenfalls begründet und entscheidungsreif ist, wird im sozialgerichtlichen Urteil au- ßerdem die …”

Aufrechnung S. 35-36

„… den Sozialgerichten unter Beachtung des eindeutigen Gesetzeswortlautes aufgegeben worden (so BayLSG …” „… Aussetzung der →sofortigen Vollziehung reagieren oder beim Sozialgericht mit einem Antrag auf einstweilige …”

Aufsicht S. 36-37

„… den Sozialgerichten unter Beachtung des eindeutigen Gesetzeswortlautes aufgegeben worden (so BayLSG …” „… Aussetzung der →sofortigen Vollziehung reagieren oder beim Sozialgericht mit einem Antrag auf einstweilige …”

Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende S. 177-179

„… verfassungsrechtlichen Vorgaben entspricht, ist zurzeit noch unentschieden. Das Sozialgericht Berlin hat mit …” „… vorgelegt. Das Sozialgericht Berlin hält auch die neuen Regelbedarfe nicht für geeignet, ein …”

Umzug S. 247

„… Antrag herbeizuführen. Diese nur im sozialgerichtlichen Verfahren ausdrücklich vorgesehene …”

Leistungsklage S. 184

„… sozialgerichtlichen Klageverfahren möglichen →Klagearten gehört auch die Leistungsklage gem. § 54 Abs. 5 SGG. Mit ihr …”

Herstellungsanspruch, sozialrechtlicher S. 139

„… 2632/93, juris). Die Sozialgerichte ziehen demgegenüber das Institut des Herstellungsanspruchs auch im …”

Sonderbedarf S. 230

„… die sofortige Vollziehung mit einem Antrag an das Sozialgericht auf Wiederherstellung der …”

Vermögensfreibetrag S. 255

„… SGG). Wenn das Sozialgericht die Behörde zum Erlass eines Verwaltungsakts mit anderem In …”

Schiedsstellenverfahren S. 222-223

„… Partei Klage vor dem Sozialgericht erheben, ohne dass es eines Widerspruchsverfahrens bedarf. Ein …”

Schmerzensgeld S. 223-224

„… Partei Klage vor dem Sozialgericht erheben, ohne dass es eines Widerspruchsverfahrens bedarf. Ein …”

Untätigkeitsklage S. 247-248

„… Antrag herbeizuführen. Diese nur im sozialgerichtlichen Verfahren ausdrücklich vorgesehene …”

Heizspiegel, Heizkostenspiegel S. 138-139

„… 2632/93, juris). Die Sozialgerichte ziehen demgegenüber das Institut des Herstellungsanspruchs auch im …”

Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft S. 139-140

„… 2632/93, juris). Die Sozialgerichte ziehen demgegenüber das Institut des Herstellungsanspruchs auch im …”

Leistungserbringer S. 183-184

„… sozialgerichtlichen Klageverfahren möglichen →Klagearten gehört auch die Leistungsklage gem. § 54 Abs. 5 SGG. Mit ihr …”

Rechtsanwaltsgebühren in sozialrechtlichen Angelegenheiten S. 209-210

„… dem Hilfesuchenden allerdings die Möglichkeit, Prozesskostenhilfe beim Sozialgericht zu beantragen …”

Rechtsaufsicht S. 210-211

„… dem Hilfesuchenden allerdings die Möglichkeit, Prozesskostenhilfe beim Sozialgericht zu beantragen …”

Sachleistungsprinzip S. 220-221

„… Sachverhaltsermittlung dient daher – anders als im sozialgerichtlichen Verfahren – weniger der Beweisführung als vielmehr …”

Sachverhaltsermittlung S. 221-222

„… Sachverhaltsermittlung dient daher – anders als im sozialgerichtlichen Verfahren – weniger der Beweisführung als vielmehr …”

Sonstige Lebenslage S. 230-231

„… die sofortige Vollziehung mit einem Antrag an das Sozialgericht auf Wiederherstellung der …”

Überzahlung S. 246-247

„… Antrag herbeizuführen. Diese nur im sozialgerichtlichen Verfahren ausdrücklich vorgesehene …”

Vermögen S. 254-255

„… SGG). Wenn das Sozialgericht die Behörde zum Erlass eines Verwaltungsakts mit anderem In …”

Verpflichtungsklage S. 255-256

„… SGG). Wenn das Sozialgericht die Behörde zum Erlass eines Verwaltungsakts mit anderem In …”

Vorläufige Bewilligung S. 259-260

„… Erläuterungen: Im Hinblick auf die oft lange Verfahrensdauer eines sozialgerichtlichen Klageverfahrens …”

Besondere Härte S. 52-53

„… Widerspruchsbehörde einen Widerspruchsbescheid erlassen und, sofern Anfechtungsklage erhoben wurde, das Sozialgericht …”

Bestandskraft S. 53-54

„… Anfechtungsklage erhoben wurde, das Sozialgericht den Verwaltungsakt durch Urteil aufheben. Die Unanfechtbarkeit …”

Erwerbstätigkeitsfreibetrag S. 93-94

„… 48; vgl auch jurisPK-SGB XII/ Schmidt § 82 Rn 67). Es wurden nur sehr wenige sozialgerichtliche …”

EU-Bürger S. 94-95

„… Rn 67). Es wurden nur sehr wenige sozialgerichtliche Entscheidungen veröffentlicht, die sich mit der …”

Leistungsmissbrauch S. 184-186

„… sozialgerichtlichen Klageverfahren möglichen →Klagearten gehört auch die Leistungsklage gem. § 54 Abs. 5 SGG. Mit ihr …”

doi.org/10.5771/9783845259932

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KJ Volume 9 (1976) Issue 3 ISSN Online: 2942-3295

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Sozialgericht Gießen, Berthold Huber Urteil vom 19.01.1976; Anmerkung S. 306-311

„… 306 Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 19. I. 1976 Im Namen des Volkes Urteil In dem …” „… Direktor des Arbeitsamts Wetzlar, Beklagte. Die 5a. Kammer des Sozialgerichtes Gießen hat auf die …”

doi.org/10.5771/0023-4834-1976-3

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KJ Volume 16 (1983) Issue 2 ISSN Online: 2942-3295

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Sozialgericht Dortmund, Sabine Wendt Vorlagebeschluss vom 29.09.1981; Anmerkung S. 198-208

„… Entscheidungen Vorlagebeschluß des Sozialgerichts Dortmund vom 29. 9. 198 I 1 (Abtreibung auf …” „… . Nach Ansicht des Sozialgerichts Dortmund ist es nicht mit dem Grundsatz der freien Entfaltung der …” „… , Kirchenbeschmierern und Bombenlegern« genannt werden. I. Das Sozialgericht Dortmund kann sein Argument, nur die …”

doi.org/10.5771/0023-4834-1983-2

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