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Dominik Ingendaay

Künstlerverträge

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 16 2008

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Sittenwidrigkeit S. 338-339

„… Vergütungsregeln möglich. III. Sittenwidrigkeit Gemäß § 138 Abs. 1 BGB ist ein Künstlervertrag nichtig, wenn er …” „… gegen die guten Sitten verstößt. Sittenwidrigkeit eines Künstlervertrags kann insbesondere bei Vorliegen …” „… Sittenwidrigkeit ergibt. Bei einem besonders groben Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung kann die …”

Sittenwidrigkeit S. 255-261

„… Vereinbarung eines verrechenbaren Vorschusses eine ausreichende Gegenleistung dar1439. III. Sittenwidrigkeit …” „… Bei einem Verstoß gegen die public policy ist ein Vertrag sittenwidrig. Die public policy umfasst die …” „… ungehörig belasten. Sofern ein Vertrag oder einzelne Bestimmungen sittenwidrig im Sinne der …”

Sittenwidrigkeit, § 138 BGB S. 92-97

„… § 306 Abs. 3 BGB im Ganzen unwirksam. III. Sittenwidrigkeit, § 138 BGB § 138 BGB setzt der autonomen …” „… Rechtsgeschäft ist sittenwidrig, wenn es gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstößt475. …” „… Maßgeblich für die Beurteilung der Sittenwidrigkeit ist der Zeitpunkt der Vornahme des Rechtsgeschäfts476 …”

Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 339-340

„… der Sittenwidrigkeit in den USA weniger streng aus als in Deutschland. IV. Allgemeine …” „… Deutschland die Gerichte allgemein weniger zögerlich bei der Bejahung der Sittenwidrigkeit eines Vertrages als …” „… Sittenwidrigkeitsprüfung begründen und gleichzeitig die Anforderungen an das objektive Unwertsmerkmal verringern …”

Verlaufskontrolle S. 337-338

„… Vergütungsregeln möglich. III. Sittenwidrigkeit Gemäß § 138 Abs. 1 BGB ist ein Künstlervertrag nichtig, wenn er …” „… gegen die guten Sitten verstößt. Sittenwidrigkeit eines Künstlervertrags kann insbesondere bei Vorliegen …” „… Sittenwidrigkeit ergibt. Bei einem besonders groben Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung kann die …”

Produktion S. 98-109

„… 98erst das Zusammenwirken mehrerer nachteiliger Bestimmungen die Sittenwidrigkeit zu begründen. Für …” „… die Frage der Sittenwidrigkeit kommt es deshalb entscheidend auf eine Gesamtwürdigung aller objektiven …” „… allein einem Künstlervertrag noch kein sittenwidriges Gepräge geben, sie ist aber als wesentlicher Faktor …”

Allgemeine Geschäftsbedingungen, §§ 305 ff S. 84-92

„… . III. Sittenwidrigkeit, § 138 BGB § 138 BGB setzt der autonomen Rechtsgestaltung dort eine Grenze, wo …” „… ist sittenwidrig, wenn es gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstößt475. …” „… Maßgeblich für die Beurteilung der Sittenwidrigkeit ist der Zeitpunkt der Vornahme des Rechtsgeschäfts476 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Angemessene Vergütung 89 d) Transparenzgebot, § 307 Abs. 1 S. 2 BGB 90 4. Rechtsfolge 91 III. Sittenwidrigkeit …” „… Vergütung, § 32 UrhG 105 bb) Allgemeine Geschäftsbedingungen, §§ 305 ff BGB 107 cc) Sittenwidrigkeit, § 138 …” „… 123 a) Vertragspraxis 123 b) Inhaltskontrolle 125 aa) Sittenwidrigkeit, § 138 BGB 125 bb) Kartellrecht …”

Consideration S. 253-255

„… Sittenwidrigkeit (III.) können einen Vertrag undurchsetzbar machen1421. Sofern im Einzelfall sonstige Erwägungen …” „… ausreichende Gegenleistung dar1439. III. Sittenwidrigkeit Bei einem Verstoß gegen die public policy ist ein …” „… Vertrag sittenwidrig. Die public policy umfasst die guten Sitten im weiteren Sinn, das heißt die …”

Zusammenfassung S. 97-98

„… Geschäftsbedingungen, §§ 305 ff BGB sowie die Grundsätze über sittenwidrige Rechtsgeschäfte, § 138 Abs. 1 BGB, dar …” „… Sittenwidrigkeit zu begründen. Für die Frage der Sittenwidrigkeit kommt es deshalb entscheidend auf eine …”

Zusammenfassung S. 317-321

„… Sittenwidrigkeit begründet. Die Rechteverschaffungsklausel zielt regelmäßig darauf ab, der Schallplattenfirma …” „… Praxis, der keine grundsätzlichen Bedenken entgegenstehen. Sittenwidrigkeit kommt hier deshalb nur in …” „… . Einwendungen müssen durchschnittlich innerhalb von drei Jahren vorgebracht werden. Sittenwidrig ist es, wenn …”

Zusammenfassung S. 340-341

„… Deutschland die Gerichte allgemein weniger zögerlich bei der Bejahung der Sittenwidrigkeit eines Vertrages als …” „… Recht das subjektive Unwertmerkmal im Rahmen der allgemeinen Sittenwidrigkeitsprüfung begründen und …”

Kollektivvertragliche Regelungen S. 261-267

„… eine Inhaltskontrolle sittenwidriger Verträge auf der Grundlage der unconscionability doctrine möglich …” „… Parteivereinbarung der Vorrang eingeräumt1480. Nur in besonderen Fällen wird die Sittenwidrigkeit bejaht1481. Hinzu …” „… unconscionability als sittenwidrig und damit als undurchsetzbar anzusehen, wenn sowohl procedural unconscionability …”

Rechtsübertragung S. 109-120

„… 109 denfalls sei die völlige Überbürdung des Produktionsrisikos sittenwidrig546. Der …” „… Bundesgerichtshof hat die Sittenwidrigkeit darüber hinaus mit der zusätzlichen Erwägung begründet, dass die …” „… Sittenwidrigkeit bei teilweiser Abwälzung vgl. OLG Hamburg 3 U 30/99 S. 25 f; Nach LG Flensburg GRUR Int. 2006, 430 …”

Vorschuss S. 347-348

„… , deren Kosten die Schallplattenfirma ab einer Abweichung zwischen 5 % und 10 % übernimmt. Sittenwidrig …” „… . Eine überlange Bindung, die den Vertrag möglicherweise sittenwidrig erscheinen ließe, kann deshalb …”

Vertragsdauer S. 189-210

„… einer Begrenzung als auch einer Vergütung sollte die Sittenwidrigkeit begründen. Dies ergibt sich daraus …” „… überlange Bindung, die den Vertrag im Sinne des § 138 BGB als sittenwidrig erscheinen lassen könte, entsteht …” „… einen gemäß § 138 Abs. 1 BGB sittenwidrigen Knebelungsvertrag darstellen1102. Teilweise wird eine …”

Exklusivität S. 123-145

„… auch auf ihre Vereinbarkeit mit dem Kartellrecht hin zu untersuchen (bb). aa) Sittenwidrigkeit, § 138 …” „… BGB Die Vereinbarung von persönlicher Exklusivität ist gemäß § 138 Abs. 1 BGB sittenwidrig, wenn sie …” „… belastenden Bestimmungen zur Sittenwidrigkeit des Vertrags führen665. Sittenwidrigkeit gemäß § 138 BGB ist …”

Rechtswidrigkeit S. 253

„… Sittenwidrigkeit (III.) können einen Vertrag undurchsetzbar machen1421. Sofern im Einzelfall sonstige Erwägungen …”

Abrechnungsmenge S. 347

„… , deren Kosten die Schallplattenfirma ab einer Abweichung zwischen 5 % und 10 % übernimmt. Sittenwidrig …”

Abrechnungsbedingungen S. 347

„… , deren Kosten die Schallplattenfirma ab einer Abweichung zwischen 5 % und 10 % übernimmt. Sittenwidrig …”

Zusammenfassung S. 252-253

„… Sittenwidrigkeit (III.) können einen Vertrag undurchsetzbar machen1421. Sofern im Einzelfall sonstige Erwägungen …”

Zusammenfassung S. 267-268

„… nur dann wegen unconscionability als sittenwidrig und damit als undurchsetzbar anzusehen, wenn sowohl …”

Rechtsübertragung S. 342-343

„… Verrechenbarkeit von Produktionskosten ist in den USA gängige Praxis, die für sich genommen keine Sittenwidrigkeit …”

Werbung S. 343-344

„… . Sittenwidrigkeit kommt hier deshalb nur in ganz krassen Fällen in Verbindung mit einer niedrigen Vergütung und …”

Abrechnungsbasis S. 346-347

„… einer Abweichung zwischen 5 % und 10 % übernimmt. Sittenwidrig ist die Praxis in den USA, gewisse …”

Resümee S. 352-353

„… Vereinbarung ist seit der Einführung des § 32 UrhG nicht mehr als grundsätzlich sittenwidrig im Sinne des § 138 …”

Zusammenfassung S. 333-334

„… , zur Verlaufskontrolle, zur Inhaltskontrolle unter dem Blickwinkel der Sittenwidrigkeit des Vertrags …”

Produktion S. 341-342

„… , die für sich genommen keine Sittenwidrigkeit begründet. Der Künstler trägt damit in den USA ein weit …”

Auswertung S. 344-345

„… . Sittenwidrigkeit kommt hier deshalb nur in ganz krassen Fällen in Verbindung mit einer niedrigen Vergütung und …”

Vertragsdauer S. 348-349

„… überlange Bindung, die den Vertrag möglicherweise sittenwidrig erscheinen ließe, kann deshalb nicht …”

Einleitung S. 23-25

„… Karlsruhe den zwischen den Parteien geschlossenen Künstlervertrag für sittenwidrig be-24fand. Leider hat der …”

Abrechnungsbedingungen S. 183-186

„… Kombination mit weiteren einseitig belastenden Regelungen zur Sittenwidrigkeit des Vertrages führen. XII …”

Vorschuss S. 186-189

„… Kombination mit weiteren einseitig belastenden Regelungen zur Sittenwidrigkeit des Vertrages führen. XII …”

Angemessene Vergütung ex ante S. 334-337

„… , zur Verlaufskontrolle, zur Inhaltskontrolle unter dem Blickwinkel der Sittenwidrigkeit des Vertrags …”

Perspektiven für Künstlerverträge in Deutschland S. 353-358

„… Vereinbarung ist seit der Einführung des § 32 UrhG nicht mehr als grundsätzlich sittenwidrig im Sinne des § 138 …”

Zusammenfassung S. 210-215

„… Bindung, die den Vertrag möglicherweise sittenwidrig erscheinen ließe, kann deshalb nicht entstehen; dort …”

Werbung S. 145-154

„… Abs. 1 BGB wegen Knebelung sittenwidrig ist786. b) Bildrecht, §§ 22 – 24 KUG Im Künstlervertrag …”

Anspruch auf angemessene Vergütung ex ante und ex post, §§ 32, 32 a UrhG S. 53-84

„… Allgemeine Geschäftsbedingungen, §§ 305 ff BGB (II.) sowie die Grundsätze über sittenwidrige Rechtsgeschäfte …”

doi.org/10.5771/9783845211107

Matthias Wöllner - Die Wirksamkeit vertraglicher Lösungsklauseln im Insolvenzfall

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Matthias Wöllner

Die Wirksamkeit vertraglicher Lösungsklauseln im Insolvenzfall

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 583 2009

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Sittenwidrigkeit S. 290

„… Gläubigerbenachteiligungsvorsatz als grds. indiziert, wenn die Insolvenzeröffnung als Bedingung gewählt wird. IV. Sittenwidrigkeit …” „… In mehreren Entscheidungen1575 nahm der BGH Stellung zur Sittenwidrigkeit von Abwicklungsregelungen …” „… . Dabei arbeitete er folgende Linie heraus: Eine Sittenwidrigkeit sei dann in Betracht zu ziehen, wenn die …”

Entgegenstehende Normen / Wertungen S. 209-215

„… dahingestellt kann bleiben, ob bzgl. der Sittenwidrigkeit auf die Vertragsbestimmung (genauer: der Einräumung …” „… Sittenwidrigkeit Die autonome Rechtsgestaltung ist dort zu begrenzen, wo sie sich in Widerspruch zu den …” „… Grundprinzipien der Rechts- und Sittenordnung stellt. Eine Sittenwidrigkeit ist 1117 Wortberg, Lösungsklauseln …”

Ergebnis der Rechtsprechung hinsichtlich Abwicklungsklauseln S. 290-291

„… Gläubigerbenachteiligungsvorsatz als grds. indiziert, wenn die Insolvenzeröffnung als Bedingung gewählt wird. IV. Sittenwidrigkeit …” „… In mehreren Entscheidungen1575 nahm der BGH Stellung zur Sittenwidrigkeit von Abwicklungsregelungen …” „… . Dabei arbeitete er folgende Linie heraus: Eine Sittenwidrigkeit sei dann in Betracht zu ziehen, wenn die …”

Anfechtung S. 287-290

„… Insolvenzeröffnung als Bedingung gewählt wird. IV. Sittenwidrigkeit In mehreren Entscheidungen1575 nahm der BGH …” „… Stellung zur Sittenwidrigkeit von Abwicklungsregelungen. Dabei arbeitete er folgende Linie heraus: Eine …” „… Sittenwidrigkeit sei dann in Betracht zu ziehen, wenn die Klausel aufgenommen wurde, um dem Schuldner „in einer …”

Lösungsklausel mit Abwicklungsregelung Rechtsverlust/ -übergang S. 243-247

„… BGB Auch in dieser Konstellation wird eine Sittenwidrigkeit diskutiert. Dies soll insbesondere dann …” „… , ist an eine Sittenwidrigkeit zu denken.1329 Der bloße Rechtsverlust auf den Insolvenzfall wiegt …” „… , wenn die Grenze der Sittenwidrigkeit überschritten ist.1332 3. Fazit hinsichtlich der Wirksamkeit einer …”

Ergebnis hinsichtlich möglicher Abwicklungsvereinbarungen i. R. von Lösungsklauseln S. 247

„… nur dann gem. § 344 BGB unwirksam, wenn die Grenze der Sittenwidrigkeit überschritten ist.1332 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Sittenwidrigkeit 211 b) Schadenszufügung des Gemeinschuldners 212 c) Unberechtigter wirtschaftlicher Vorteil 213 d …” „… . Sittenwidrigkeit 290 V. Ergebnis der Rechtsprechung hinsichtlich Abwicklungsklauseln 290 E. Schlussbetrachtung der …”

Schlussbetrachtung der Rechtsprechung S. 291-292

„… Sittenwidrigkeit ist nur in Ausnahmefällen denkbar. E. Schlussbetrachtung der Rechtsprechung Die Wirksamkeit von …”

Anfechtungsgründe - unentgeltliche Leistung gem. § 134 InsO S. 247-258

„… nur dann gem. § 344 BGB unwirksam, wenn die Grenze der Sittenwidrigkeit überschritten ist.1332 3 …”

Lösungsklauseln mit der Vereinbarung eines festen oder noch zu errechnenden Schadensersatz S. 231-243

„… Sittenwidrigkeit wie oben bereits dargelegt1297 dann vorliegen, wenn „gehandelt wurde, um der Gemeinschuldnerin in …”

doi.org/10.5771/9783845212746

Johannes Corsten - Einwilligung in die Untreue sowie in die Bestechlichkeit und Bestechung

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Johannes Corsten

Einwilligung in die Untreue sowie in die Bestechlichkeit und Bestechung

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 52 2011

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Sittenwidrigkeit S. 40-41

„… der Einwilligung haben. 2. Sittenwidrigkeit § 228 StGB bestimmt für die Körperverletzungsdelikte, dass …” „… nung der Einwilligung als sittenwidrig bestehen, soll aufgrund dortiger Relevanz im Rahmen des …” „… zur Sittenwidrigkeit der Einwilligung im Bereich der GmbH-Untreue S. 97 ff. und im Bereich der …”

Juristische Personen S. 68-210

„… . 62. 300 Labsch, JuS 1985, S. 605. 97 bb. Sittenwidrigkeit der Einwilligung Teilweise wird vertreten …” „… missbräuchlich und daher sittenwidrig einzuordnen sei, denn es könne nicht sein, dass sich die Gesellschafter …” „… als sittenwidrig einzuordnen sein, weil sie selbst gegen Strafvorschriften verstößt. Schlösse man sich …”

Unternehmensinteresse S. 41

„… 41 nung der Einwilligung als sittenwidrig bestehen, soll aufgrund dortiger Relevanz im Rahmen des …” „… zur Sittenwidrigkeit der Einwilligung im Bereich der GmbH-Untreue S. 97 ff. und im Bereich der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Schranken der Einwilligung 39 1. Willensmängel 39 2. Sittenwidrigkeit 40 3. Unternehmensinteresse 41 V …” „… . Schranken der Einwilligung 95 aa. § 241 Nr. 3 AktG analog? 95 bb. Sittenwidrigkeit der Einwilligung 97 …” „… . Sittenwidrigkeit 161 cc. § 134 BGB i.V.m. Verbotsvorschriften 161 dd. Willensmängel 162 f. Ergebnis 162 2 …”

Zwischenfazit S. 41-42

„… 41 nung der Einwilligung als sittenwidrig bestehen, soll aufgrund dortiger Relevanz im Rahmen des …” „… zur Sittenwidrigkeit der Einwilligung im Bereich der GmbH-Untreue S. 97 ff. und im Bereich der …”

Ergebnis S. 346-347

„… Einwilligung in Bestechungshandlungen insoweit als sittenwidrig einordnen, als dadurch der Gesellschaft, für …” „… der Einwilligung wegen Sittenwidrigkeit gibt.1274 Als einzige Wirksamkeitsschranken für eine …”

Einwilligung durch Geschäftsinhaber bzw. durch die Gesellschaftergesamtheit S. 336-346

„… Bestechlichkeit ergeben. Wollte man die Einwilligung in Bestechungshandlungen insoweit als sittenwidrig einordnen …” „… rechtliche Grundlage für eine Unwirksamkeit der Einwilligung wegen Sittenwidrigkeit gibt.1274 Als einzige …”

Vergleich und Zusammenfassung juristische Personen – Personengesellschaften S. 280-281

„… zivilrechtliche noch die strafrechtliche Regelung zur Sittenwidrigkeit noch andere zivilrechtliche Normen, wie z.B …”

Willensmängel S. 39-40

„… Wirksamkeit der Einwilligung haben. 2. Sittenwidrigkeit § 228 StGB bestimmt für die Körperverletzungsdelikte …”

Zusammenfassung der Ergebnisse zur Einwilligung in die Untreue S. 281-283

„… strafrechtliche Regelung zur Sittenwidrigkeit noch andere zivilrechtliche Normen, wie z.B. diejenigen zur …”

Konzernierte Unternehmen S. 211-251

„… Einwilligung in stammkapitalmindernde oder existenzgefährdende Handlungen als sittenwidrig einordnen, so fehlte …” „… zur unverbundenen AG. Weder eine mögliche Sittenwidrigkeit noch § 241 AktG oder § 134 BGB i.V.m …”

Literaturverzeichnis S. 359-390

„… : Bernsmann, GA 2009) Berz, Ulrich: Die Bedeutung der Sittenwidrigkeit für die rechtfertigende Einwilligung …”

doi.org/10.5771/9783845229829

Holger Schröder - Die Lücken des deutschen Rechts im Bürgenschutz

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Holger Schröder

Die Lücken des deutschen Rechts im Bürgenschutz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 591 2008

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Sittenwidrige Verträge S. 26-27

„… contrahendo26 verlangen.27 V. Sittenwidrige Verträge Bürgschaftsverträge können unter bestimmten …” „… Voraussetzungen, insbesondere nach § 138 Abs. 1 BGB sittenwidrig sein. Dabei kommen neben der Sittenwidrigkeit …” „… sehr bedeutsame Sittenwidrigkeit wegen krasser finanzieller Überforderung und emotionaler Verbundenheit …”

Sittenwidrige Verträge S. 36

„… 36IV. Sittenwidrige Verträge Art. 1133 CC. regelt, dass Verträge, die gegen die guten Sitten oder …” „… Sittenwidrigkeit an. Die Inanspruchnahme eines einkommens- und vermögenslosen Bürgen wird nicht beanstandet.109 …”

Haftung für Bereicherungsansprüche bei sittenwidrigen Verträgen S. 123-125

„… 123 C. Haftung für Bereicherungsansprüche bei sittenwidrigen Verträgen Die Verknüpfung von …” „… , wenn der Gläubiger auf ein sittenwidriges Kreditverhältnis geleistet hat. Ist der Kreditvertrag …” „… sittenwidrig, ist dieser nichtig (§ 138 BGB). Hat das Kreditinstitut dennoch dem Hauptschuldner die Valuta zur …”

§ 138 Abs. 1 BGB versus Restschuldbefreiung S. 86-93

„… Aufrechterhaltung der Sittenwidrigkeitsrechtsprechung ein. Denn wenn die Restschuldbefreiung die Sittenwidrigkeit …” „… krassen finanziellen Überforderung eines nahe stehenden Angehörigen weiterhin als sittenwidrig …” „… . Zivilsenat447 ließ die Frage aber offen. Da bei der Beurteilung der Sittenwidrigkeit des Rechtsgeschäfts448 …”

Kritik in der Literatur S. 81-85

„… diesem Zusammenhang wurde und wird wieder die Rechtsprechung zur Sittenwidrigkeit von …” „… Angehöriger eine Bürgschaft für den Hauptschuldner übernahm, eine Sittenwidrigkeit abgelehnt. Zur Begründung …” „… BVerfG die Sittenwidrigkeit einer Bürgschaft und demnach die Nichtigkeit angenommen, wenn bei …”

Stellungnahme S. 93-97

„… ein. Denn wenn die Restschuldbefreiung die Sittenwidrigkeit beseitigen solle, dann müsse dies schon …” „… Restschuldbefreiung eine Neuregelung der Sittenwidrigkeit von Angehörigenbürgschaften vornehmen wollte. Der …” „… verdienen muss, die ein Gläubiger in sittenwidriger Weise selbst herbeigeführt hat. Die Überprüfung eines …”

Fazit S. 85-86

„… Instrumentarium der Sittenwidrigkeit. Es stelle einen Missbrauch dar, wenn man einen erkennbar insolventen Bürgen …” „… Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB schon deshalb nicht vorliegen könne, weil das dort zu prüfende Verhältnis …” „… Rechtsgeschäft sittenwidrig werden lassen433, wenn weitere sittlich verwerfliche Umstände hinzutreten. Wochner434 …”

Literaturverzeichnis S. 221-232

„… Erwachsener, NJW 1994, S. 2935 ff. Habersack, Mathias und Giglio, Francesco, Sittenwidrigkeit der Bürgschaft …” „… , Tübingen 1996 Krüger, Ulrich, Angehörigenbürgschaften - Keine Sittenwidrigkeit des Vertrages bei …” „… ., Zur Sittenwidrigkeit hoher Verpflichtungen vermögens- und einkommensloser oder einkommensschwacher …”

Schlussbetrachtung S. 97-98

„… Sittenwidrigkeit entgegengehalten werden könnte. Gleiches gilt letztendlich für das vom BVerfG aufgestellte …” „… ) sittenwidriger Weise“ verpflichten und das allein wegen einer verbrau- 505 BVerfGE, 89, 214 (232); vgl. auch …” „… Sittenwidrigkeitsrechtsprechung entwickelt hat. Subsumiert man nun die Voraussetzungen, die anhand der …”

Die formularmäßige Ausgestaltung der Bürgschaft S. 27-29

„… versucht, die Voraussetzungen für die Annahme einer Sittenwidrigkeit von Bürgschaftsverträgen naher …” „… Angehöriger zu konkretisieren. Eine Sittenwidrigkeit wird nunmehr dann bejaht, wenn bei Vertragsschluss eine …” „… 2001, 815 (817); vgl. eingehend zu der Sittenwidrigkeitsrechtsprechung Kapitel 4. 28Bürgschaft gemäß …”

Informationspflichten des Gläubigers S. 26

„… contrahendo26 verlangen.27 V. Sittenwidrige Verträge Bürgschaftsverträge können unter bestimmten …” „… Voraussetzungen, insbesondere nach § 138 Abs. 1 BGB sittenwidrig sein. Dabei kommen neben der Sittenwidrigkeit …” „… sehr bedeutsame Sittenwidrigkeit wegen krasser finanzieller Überforderung und emotionaler Verbundenheit …”

Subsidiarität der Bürgschaft S. 25-26

„… Gläubiger Befreiung von der Verbindlichkeit aus culpa in contrahendo26 verlangen.27 V. Sittenwidrige …” „… sittenwidrig sein. Dabei kommen neben der Sittenwidrigkeit wegen eines Ungleichgewichts der Verhandlungslage28 …” „… und der Übersicherung29 vor allem die in der Praxis sehr bedeutsame Sittenwidrigkeit wegen krasser …”

Die Rechtsprechung S. 126-129

„… des Bürgschaftsvertrages wegen Sittenwidrigkeit nach § 138 Abs. 1 BGB kommt insbesondere dann in Be …” „… einem Fall auch dann die Sittenwidrigkeit des Bürgschaftsvertrages bejaht, wenn der Bürge auf Nachfrage …” „… hatte eine Sittenwidrigkeit wegen einer finanziellen Überforderung698 trotz des Armutsgelübdes verneint …”

Vorfälligkeitsentschädigung S. 119-123

„… . 664 Derleder/Beining, ZBB 2001, 1 (2). 123 C. Haftung für Bereicherungsansprüche bei sittenwidrigen …” „… Rückabwicklungsverhältnis erstreckt, wenn der Gläubiger auf ein sittenwidriges Kreditverhältnis geleistet hat. Ist der …” „… Kreditvertrag sittenwidrig, ist dieser nichtig (§ 138 BGB). Hat das Kreditinstitut dennoch dem Hauptschuldner …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Sittenwidrige Verträge 26 VI. Die formularmäßige Ausgestaltung der Bürgschaft 27 1. Einrede der Vorausklage 28 2 …” „… . Sittenwidrige Verträge 36 V. Zustimmungserfordernisse 36 VI. Die formularmäßige Ausgestaltung der Bürgschaft …” „… . Vorfälligkeitsentschädigung 119 C. Haftung für Bereicherungsansprüche bei sittenwidrigen Verträgen 123 7. Kapitel …”

Zustimmungserfordernisse S. 36-37

„… 36IV. Sittenwidrige Verträge Art. 1133 CC. regelt, dass Verträge, die gegen die guten Sitten oder …” „… Sittenwidrigkeit an. Die Inanspruchnahme eines einkommens- und vermögenslosen Bürgen wird nicht beanstandet.109 …”

Informationspflichten des Gläubigers S. 34-36

„… Hauptschuldners bejaht worden ist. 108 Hauschild, S. 44. 36IV. Sittenwidrige Verträge Art. 1133 CC. regelt, dass …” „… französischen Gerichte keine Sittenwidrigkeit an. Die Inanspruchnahme eines einkommens- und vermögenslosen …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 217-220

„… Anwendung der Rechtsgrundsätze des BGH zur Sittenwidrigkeit von Bürgschaftsverträgen wegen krasser …” „… sittenwidrigen Verträgen erstreckt, stellt eine überraschende Klausel dar und benachteiligt den Bürgen …”

Mitbürgschaft S. 30

„… . Bürgschaftsverträge können unter Umständen sittenwidrig sein, dies im besonderen Maße bei der Bürgschaft eines krass …”

Derivativregress des Bürgen S. 29-30

„… . Bürgschaftsverträge können unter Umständen sittenwidrig sein, dies im besonderen Maße bei der Bürgschaft eines krass …”

Zusammenfassung S. 30-31

„… . Bürgschaftsverträge können unter Umständen sittenwidrig sein, dies im besonderen Maße bei der Bürgschaft eines krass …”

Akzessorietät der Bürgschaft S. 23-25

„… Hauptschuldners, wegen Dissenses oder Sittenwidrigkeit des Vertrages nichtig ist.6 Etwas anderes gilt nur dann …”

Rechtsprechung S. 184-186

„… und auch nicht von einer überraschenden Klausel. Auch eine Sittenwidrigkeit der Bürgschaft wegen der …”

Einleitung, Fragestellungen S. 19-22

„… Überschuldung zu bewahren. Gegner der sog. Sittenwidrigkeitsrechtsprechung haben jedoch neue Anknüpfungspunkte …”

Informationspflichten des Gläubigers S. 43-45

„… ausreichend ist, verlangt die deutsche Rechtsordnung im Rahmen der Sittenwidrigkeitsrechtsprechung eine krasse …”

Widerruf der Bürgschaftserklärung S. 58-68

„… Vergleichbarkeit sei auch der Sittenwidrigkeitsrechtsprechung zu entnehmen, die die gleichen Grundsätze sowohl für …”

Die Auffassungen in der Literatur S. 129-133

„… Zusammenhang mit der vom BGH entwickelten Sittenwidrigkeitsrechtsprechung729 auseinander und verneint eine …” „… .), das diese Kriterien im Zusammenhang mit der Sittenwidrigkeitsrechtsprechung aufgestellt hat. 731 …”

doi.org/10.5771/9783845211473

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Christoph Hirsch

BGB

Series: NomosStudium

Volume 2015

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Sittenwidrige Rechtsgeschäfte S. 268-283

„… Architektenvertrag.180 Sittenwidrige Rechtsgeschäfte u Fall 30: Wettbewerbsverbot für den Bezirk Oberbayern § 138 …” „… sittenwidrig. Ihre Wirksamkeit hängt davon ab, „dass sie § 30 179 BGH NJW 1998, 1955. 180 BGH NJW 1999, 2266 …” „… – bedenklich. 181 BGH NJW 2005, 3061 (3062 unter 1). § 30 Sittenwidrige Rechtsgeschäfte § 30 269 731 732 733 …”

Die Aufrechterhaltung fehlerhafter Rechtsgeschäfte S. 283-294

„… .296 Der Verstoß macht das Rechtsgeschäft nicht automatisch sittenwidrig, denn „anderenfalls liefe …” „… § 134 leer“.297 Doch kann das Geschäft natürlich zugleich sittenwidrig sein.298 Wenn kein gesetzliches …” „… Radarwarngerät nicht nach § 134 nichtig sein. Er ist aber sittenwidrig.299 Denn ein Warngerät wird nur gekauft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… . 280 Familie9. 280 Sexualität10. 282 Rechtsfolgen der SittenwidrigkeitIII. 283 Verhältnis von § 138 zu …” „… : Nichtigkeit des verbotenen Rechtsgeschäfts2. 268 Sittenwidrige Rechtsgeschäfte§ 30 269 Fall 30 …” „… 1. 272 Inhaltsverzeichnis 18 Wucherähnliche Geschäfte2. 273 Sittenwidrige wirtschaftliche Knebelung3 …”

Sachregister S. 420-429

„… , Sittenwidrigkeit 766 f Eigenhändig geschriebene Erklärung 708 Eigenschaftsirrtum 541 ff – Definition 544 …” „… Mehrseitige Rechtsgeschäfte – sittenwidrige 732 ff – verbotene 711 ff Rechtswidrige Handlungen 44 Relative …” „… Sittenwidrige Rechtsgeschäfte 732 ff – Behindertentestament 768 – Beschränkung der Berufsfreiheit 757 ff …”

Verbotene Rechtsgeschäfte S. 261-268

„… sittenwidrig zu halten (Rn 771). Rechtsfolge Ausnahmefall: Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts § 134 ordnet die …” „… BGH nicht ohne Weiteres der durch sie zustande gekommene Architektenvertrag.180 Sittenwidrige …” „… Wettbewerbsverbote sind deshalb nicht von vornherein sittenwidrig. Ihre Wirksamkeit hängt davon ab, „dass sie § 30 …”

Abweichung von gesetzlichen Vorschriften S. 117-119

„… ). Eine Vertragsbestimmung in einem sittenwidrigen Vertrag, die die Wirksamkeit des Vertrags betonen oder …” „… Vertragsregelung den Vortritt. Insoweit können die Vertragspartner – bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit (§ 138 …”

Kollusion und erkennbarer Missbrauch der Vertretungsmacht S. 345-349

„… hatte. Ein solcher Vertrag ist natürlich sittenwidrig und damit nichtig (§ 138). Der durch das …”

Trennungsprinzip und Abstraktionsprinzip S. 136-142

„… nichtig ist, zB wegen Sittenwidrigkeit (§ 138) oder durch Anfechtung (§ 142), erfasst dieser Makel idR …”

Willenserklärungen bilden Rechtsgeschäfte S. 53-62

„… Willenserklärung eines Geschäftsunfähigen (§ 105 Abs. 1) oder eine sittenwidrige Willenserklärung (§ 138). Das …”

doi.org/10.5771/9783845260082

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