Filter results

Results (455)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Anja Mayer - Internationales Mobiliarsicherheitenrecht im deutsch-russischen Rechtsverkehr

No access

Select

Anja Mayer

Internationales Mobiliarsicherheitenrecht im deutsch-russischen Rechtsverkehr

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 632 2009

Results in this title

Sicherungsübereignung S. 250-252

„… Sicherungsübereignung im russischen materiellen Recht unzulässig ist,kann es im deutschen Recht nicht zu …” „… Sicherungsübereignung unter dem (deutschen) Altstatut entgegen Art. 1206ZGB nicht zu erwarten.298 Wenn deutsches …” „… Sicherungsübereignung wird als Volleigentum behandelt oder 2. die Sicherungsübereignung wird anerkannt und ihm werden …”

Sicherungsübereignung S. 197-199

„… Registerortsrecht.4. Sicherungsübereignunga) Deutsches RechtDie Sicherungsübereignung stellt eine Form der …” „… Sicherungsübereignung entscheidet unflexibel über dieZulässigkeit und die Voraussetzungen der Bestellung. Die dinglichen …” „… .96 Die Sicherungsübereignung wird dementsprechend als Umgehungsgeschäft für nichtig erklärt und …”

Begründung und Struktur der Mobiliarsicherheiten im Einzelnen S. 35-53

„… ) Sicherungsübereignung(1) Zulässigkeit und Wesen der SicherungsübereignungDie Sicherungsübereignung entwickelte sich …” „… Rn. 1.43(2) Struktur und Voraussetzungen der SicherungsübereignungFür die Sicherungsübereignung sind …” „… 35den sogenannten heimlichen Sicherheiten Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung ist der …”

Begründung und Struktur der Mobiliarsicherheiten im Einzelnen S. 63-92

„… rechtsbegründende Funktionzugeschrieben wird. c) SicherungsübereignungObwohl das Pfandrecht im russischen Recht …” „… Sicherungsübereignung wegenUmgehung der Pfandrechtsvorschriften angeführt werden.205 Wenn das Pfandrecht nur ein …” „… Nichtigkeit der Sicherungsübereignung keine Stütze. Zumanderen könnte man die Vorschriften zur Verwertung des …”

Pfandrecht S. 241-250

„… Sicherungsübereignung verdrängt, wird aber ebenfalls noch als Lombardpfand von Banken und von Pfandleihanstalten zur …” „… eine Sicherungsübereignung unter Ermächtigung zur Weiterveräußerung und Surrogationsabrede vereinbart …” „… Dritteveräußert wird. Funktional entspricht dem im deutschen Recht die Sicherungs-übereignung unter Ermächtigung …”

Wirkungen der Sicherheiten S. 53-56

„… ergeben. In der ersten Fallkonstellationkönnen jeweils Pfandrechte (1), Sicherungsübereignungen (2) sowie …” „… Pfandrecht und Sicherungsübereignung (4) oder einemEigentumsvorbehalt mit oder ohne Verarbeitungsklausel (5 …” „… ), zwischen Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung (6) kommen. Außer Acht gelassenwerden dabei Fälle der …”

Anerkennung ausländischer Sicherungsrechte S. 211-229

„… Sicherungsmittel(Eigentumsvorbehalt, Sicherungsübereignung und Globalzession) nicht nachaußen erkennbar sind, werden damit die …” „… wirtschaftlich einer Sicherungsübereignung von Warenlagern unter Surrogationsabrede. Schließlich ist das …” „… die Sicherungsübereignung angesehen werden. Beide Sicherungsinstitute gewähren dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) Sicherungsübereignung 42(1) Zulässigkeit und Wesen der Sicherungsübereignung 42(2) Struktur und Voraussetzungen der …” „… Sicherungsübereignung 43(a) Eigentumsübertragung 43(b) Sicherungsabrede 44(c) Zu sichernde Forderung 45(3) Stellung des …” „… , Verkäuferpfandrecht 76(5) Pfandrecht an Seehandelsschiffen und Flugzeugen 78c) Sicherungsübereignung 80(1 …”

Schiffspfandrecht und -hypothek, Rechte an Flugzeugen S. 195-197

„… Registerortsrecht.4. Sicherungsübereignunga) Deutsches RechtDie Sicherungsübereignung stellt eine Form der …” „… Sicherungsübereignung entscheidet unflexibel über dieZulässigkeit und die Voraussetzungen der Bestellung. Die dinglichen …”

Eigentumsvorbehalt und internationaler Versendungskauf S. 202-209

„… BGH dabei noch auf die Konstruktion der Sicherungsübereignung zurückgegriffen. Ergebnis dieses Urteils …” „… jedoch nochschwerer zu entnehmen als die Vereinbarung einer Sicherungsübereignung. Wiedie russische …” „… unzulässige Konstruktion einer Sicherungsübereignungvor. Die kollisionsrechtliche Schaffung eines …”

Allgemeine Prinzipien des Sachenrechts S. 33-35

„… Sicherheiten Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung ist der Publizitätsgrundsatz vielfach praktisch außer …” „… - bzw.Geldkreditgeber die Sicherungsübereignung (b) und der Eigentumsvorbehalt (c),11 Vgl. auch BGHZ 39, 173 (176); vgl …”

Zusammenfassung S. 56-57

„… jedoch die publizitätslose Sicherungsübereignung anerkannt. Dies führt gemeinsam mit derZulassung des …”

Ergebnis S. 253-254

„… keine Bedenken gegenüber.Auch die Sicherungsübereignung dürfte zumindest als Pfandrecht …”

Zurückbehaltungsrechte S. 199-201

„… zu erwarten sein. Etwas anderes könnte sich ergeben, wenndurch die Sicherungsübereignung wegen …”

Literaturverzeichnis S. 258-274

„… , Karsten: Internationales Privatrecht, 9. Auflage, München 2007.Hromadka, Wolfgang: Sicherungsübereignung …” „… Akzessorietätsdiskussion bei Sicherungsübereignung und Sicherungsabtretung, in: Huber/Jayme (Hrsg.), Festschrift für Rolf …”

Pfandrecht S. 180-195

„… eineSicherungsübereignung hätten vereinbaren können. Sicherungseigentum unterscheidet sich in der Durchsetzung in …”

doi.org/10.5771/9783845219677

Tim Webersinke - Die Sicherungsübereignung von Zubehör im Haftungsverband der Hypothek

No access

Select

Tim Webersinke

Die Sicherungsübereignung von Zubehör im Haftungsverband der Hypothek

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 847 2014

Results in this title

C. Die Sicherungsübereignung S. 28-32

„… Die SicherungsübereignungRechtliche Konstruktion der SicherungsübereignungKann oder will ein …” „… ist und der Sicherungsnehmer zur Verwertung berechtigt ist.57Bedeutung der SicherungsübereignungZum …” „… konstruieren, ist die Sicherungs-übereignung. Die Übereignung beweglicher Sachen zur Besicherung einesDarlehens …”

F. Sicherungsübereignung von Zubehörstücken an den Hypothekar S. 128-131

„… Sicherungsübereignung von Zubehörstücken an denHypothekarFraglich ist, welche Auswirkungen es hat …” „… Hypothekenhaftungerfasst wird.304Fest steht im Fall der zusätzlichen Sicherungsübereignung, dass der Hypothekar die Sache …” „… Verwertung derzur Sicherheit übereigneten beweglichen Sache zu. Die Wirkungen der Sicherungsübereignung haben …”

E. Möglichkeiten zur unbelasteten Sicherungsübereignung hypothekarisch belasteter Zuberhörstücke S. 38-127

„… Merkmal der Veräußerung im Rahmen der SicherungsübereignungDa die Sicherungsübereignung notwendigerweise …” „… werden, wie eine solche Sicherungs-übereignung vollzogen werden kann, ohne dass das Sicherungsbedürfnis …” „… Enthaftungsregelungen der§§ 1121, 1122 BGB betrachtet. Darüber hinaus wird geklärt, inwieweit eineSicherungsübereignung …”

D. Das Verhältnis von Hypothek und Sicherungsübereignung von Zubehörstücken S. 33-37

„… Das Verhältnis von Hypothek und Sicherungsübereignung vonZubehörstückenBestehen mehrere …” „… Grundschuld bei der Sicherungsübereignung.70 Eickmann, in: MüKo-BGB, § 1120 Rn. 2; Konzen, in: Soergel BGB …” „… , § 1120 Rn. 11.D. Das Verhältnis von Hypothek und Sicherungsübereignung von Zubehörstücken34durch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . 27Die SicherungsübereignungC. 28Rechtliche Konstruktion der SicherungsübereignungI. 28Übereignung1 …” „… . 28Sicherungsabrede2. 29Bedeutung der SicherungsübereignungII. 30Das Verhältnis von Hypothek und …” „… Recht 847UniversitätsSchriftenDie Sicherungsübereignung von Zubehör im Haftungsverband der …”

I. Gesamtergebnis S. 182-184

„… Sicherungsübereignung zur Kreditsicherung zu verwenden. Allerdings schränkt der hypothekarische Haftungsverband die …” „… ist insbesonderedann der Fall, wenn zum einen der Hypothekar mit der Sicherungsübereignung nicht …” „… im Rahmen einer Sicherungsübereignung grundsätzlich möglich. Voraussetzung dafür ist, dass die Sache …”

A. Einleitung S. 15-16

„… weit verbreitete Sicherungsübereignung zu besichern, aufgrund der Mithaftung des Zubehörs im Rahmen …” „… dargestellt und das Verhältnis zur Sicherungsübereignung des erfassten Zubehörs erläutert. Sodann wird …” „… Sicherungsübereignung von Zubehörgegenständen zu ermöglichen, ohne dass diese Sicherheit im Ernstfall aufgrund der …”

H. Anwendbarkeit der Ergebnisse auf die Grundschuld S. 180-181

„… Sicherungsübereignung von Zubehörgegenständen im Haftungsverband der Hypothek. Anstelle der Hypothek hatsich in der …” „… Ergebnisse. Die hinsichtlich der Hypothek gefundenen Möglichkeiten zur enthaftenden Sicherungsübereignung …”

Literaturverzeichnis S. 185-190

„… : HambKomm-InsO)Schmidt, Karsten, Zur Akzessorietätsdiskussion bei Sicherungsübereignung und Sicherungsabtretung, in …”

B. Die Hypothek S. 17-27

„… Eigentumdes Grundstückseigentümers gelangt sind. Die Untersuchung von Möglichkeiten zur Sicherungsübereignung …”

G. Unter Eigentumsvorbehalt erworbenes Zubehör S. 132-179

„… bei der sicherungsweisenÜbertragung des Anwartschaftsrechts ebenso wie bei der Sicherungsübereignung …” „… wesentlichen Vorteile dergewöhnlichen Sicherungsübereignung gegenüber dem Faustpfandrecht erhalten bliebe. Im …”

doi.org/10.5771/9783845253961

Viktor Gorlow - Die beschädigte Sicherheit

No access

Select

Viktor Gorlow

Die beschädigte Sicherheit

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 67 2020

Results in this title

Kapitel 5 – Die Sicherungsübereignung S. 183-216

„… Die Sicherungsübereignung Weitaus größere Bedeutung als die Pfandrechte hat für den Mobiliarkredit …” „… die Sicherungsübereignung. Das Institut ist sachenrechtlich zwar nicht normiert, hat sich aber längst …” „… Sicherungsübereignung ein relativ simples Konzept zugrunde: Auf dinglicher Ebene wird dem Sicherungsnehmer Eigentum an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… SicherungsübereignungKapitel 5 – 183 Dogmatische Einordnung der SicherungsübereignungA. 184 Sicherungseigentum als besitzloses …” „… Dynamische HaftungsbeständeB. 158 Sicherungsübereignung von WarenlagernI. 158 GlobalzessionII. 160 …” „… auflösendbedingter Sicherungsübereignung 5. 190 Zusammenfassung6. 193 Die Sicherungsübereignung im SchadensfallB. 193 …”

Kapitel 3 – Institutionelle Entwicklung des Kreditsicherungsrechts S. 151-164

„… Sicherungsübereignung sind Symptome dieses Kompromisses. Auch noch heute werden die Institute immer wieder in Frage …” „… " des Eigentumsvorbehaltskäufers, 2013; kritisch zur Sicherungsübereignung von Warenlagern Brinkmann …” „… Sicherungstreuhand. So haben Sicherungsübereignung und Eigentumsvorbehalt das Sachpfand aus der Wirklichkeit …”

Einleitung S. 17-34

„… Meinungsstand in Kapitel 2 – B. 17 Sicherungsübereignung sowie ihren verschiedenen Spielformen), da ihre …” „… Sicherungsübereignung, 1976. 7 Ausführlich zum Surrogationsmodell in Kapitel 2 – B. III. 8 Vgl. Hagen, Die …” „… Rn. 4; bei der Sicherungsübereignung soll der Eigentümer allein ersatzberechtigt sein: Serick, Band …”

Literaturverzeichnis S. 257-268

„… .; Aschenbrenner, Mark: Die Sicherungsübereignung im deutschen, englischen und brasilianischen Rech, 2014 (zit …” „… .: Aschenbrenner, Die Sicherungsübereignung); Assfalg, Dieter: Wirtschaftliches Eigentum als Rechtsbegriff, in: NJW …” „… „Verdinglichungs"-Tendenzen zur Rechtsstellung des Sicherungsgebers bei der Sicherungsübereignung, in: Festschrift für Serick …”

Zentrale Thesen S. 253-256

„… Mitgläubigerschaft analog §§ 432, 1281 BGB. Dass dem Sicherungsgeber bei der Sicherungsübereignung keine dingliche …” „… Ersatzes gegen Leistung einer gleichwertigen Ersatzsicherheit verlangen. c) Bei der Sicherungsübereignung …”

Kapitel 6 – Der Eigentumsvorbehalt S. 217-252

„… Übertragung der Übersicherungsrechtsprechung von der Sicherungsübereignung auf den Eigentumsvorbehalt zu …” „… zwischen Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung unterschied (vgl. § 55 InsO RefE), wertete der …” „… Abgrenzungsmerkmal zur Sicherungsübereignung verwendet, s. BGHZ 176, 86, 96 Rn. 30 = NJW 2008, 1803, 1806 Rn. 30; BGH …”

Kapitel 2 – Anspruchskonkurrenz S. 107-148

„… allem bei der Sicherungsübereignung; ausführlich in Kapitel 5- B. I. 448 Der zusätzliche Einwand von …” „… auflösend-bedingter Sicherungsübereignung, 1976, S. 69 ff.; Flume, AcP 161 (962), 385, 401 ff. (allerdings mit …” „… schadensersatzrechtliche Schutz bei Eigentumsvorbehalt und auflösend-bedingter Sicherungsübereignung, 1976, S. 73 f. 509 …”

Kapitel 1 – Das Sicherungsinteresse im System des Schadensersatzrechts S. 37-106

„… gegenständlichen Nutzung;111 der dynamische Mechanismus bei der Sicherungsübereignung von Sachgesamtheiten …” „… das beispielsweise bei der Sicherungsübereignung von Warenlagern der Fall ist, kann es zudem besonders …” „… Wegerwerb seines Sicherungsrechts vor- 301 Mit einer Sicherungsübereignung an Dritte muss im Verkehr …”

Kapitel 4 – Pfandrechte S. 165-182

„… und auflösend-bedingter Sicherungsübereignung, 1976, S. 73 f. 696 Der Anspruch aus § 1133 BGB setzt …”

doi.org/10.5771/9783748906155

Benjamin Lüders - Das Autohaus in der Insolvenz

No access

Select

Benjamin Lüders

Das Autohaus in der Insolvenz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 751 2011

Results in this title

Die verlängerte Sicherungsübereignung S. 129-131

„… benachteiligt.Die verlängerte SicherungsübereignungDie verlängerte Sicherungsübereignung ist dem verlängerten …” „… Sicherungsübereignung hingegen verpflichtet der zu Grunde liegende Sicherungsvertrag den Sicherungsgeber dazu …” „… der Sicherungsübereignung eine Verwertungshandlung dar. Für die Verwertung des Sicherungsgutes ist …”

Die verlängerte Sicherungsübereignung in der Insolvenz des Sicherungsgebers S. 184-185

„… Forderung der Insolvenzmasse zu.Die verlängerte Sicherungsübereignung in der Insolvenz des …”

Die Einziehung der sicherungszedierten Forderungen durch den Insolvenzverwalter S. 183-184

„… Sicherungsübereignung.Voraussetzung für den Bestand des Absonderungsrechts ist jedoch stets einewirksame Sicherungszession. Sowohl …” „… Eigentumsvorbehalts oder einer verlängerten Sicherungsübereignung, hat nach § 51 Nr. 1 InsOin der Insolvenz des …” „… beim verlängerten Eigentumsvorbehalt alsauch bei der verlängerten Sicherungsübereignung vereinbaren die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Die verlängerte SicherungsübereignungIII. 129Die Herausgabe des Sicherungsgutes an …” „… Die verlängerte Sicherungsübereignungen an die Banken2. 112Die Lieferbeziehungen vor …” „… Rahmen derSicherungsübereignung2.135Besitzschutzansprüchea. 135Vertragliche Ansprücheb. 135Ergebnisse zu …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 228-235

„… ihr dasRücktrittsrecht ebenfalls abgetreten wurde. Liegt zusätzlich eine Sicherungs-übereignung …” „… (verlängerten) Sicherungsübereignung nicht automatisch.Solange der Sicherungsvertrag Bestand hat und die …” „… verlängertem Eigentumsvorbehalt oder einer verlängerten Sicherungsübereignung erfassten betriebsnotwendigen …”

Darstellung der verwendeten Sicherungsklauseln S. 111-113

„… einem neuen Schuldner gegenüber sehen.Die verlängerte Sicherungsübereignungen an die BankenInsbesondere …” „… die kreditierenden Banken nutzen die verlängerte Sicherungsübereignung als Sicherheit für ihre …” „… Kreditforderungen gegen das Autohaus. Die Sicherungsübereignung betrifft bewegliche Sachen, die in der Regel gem …”

Das an die finanzierende Autobank übertragene Vorbehaltseigentum S. 131-134

„… der Veräußerungsermächtigung im Rahmen der verlängerten Sicherungsübereignung hat dieselben …” „… Weiterveräußerung, sondern die Forderung aus dem der Sicherungsübereignung zu Grunde liegenden Kreditvertrag …” „… erwirtschaften muss. Daher erscheint esauch mit dem Sinn und Zweck der verlängerten Sicherungsübereignung nicht …”

Die Lieferung unter verlängertem Eigentumsvorbehalt S. 113-129

„… benachteiligt.Die verlängerte SicherungsübereignungDie verlängerte Sicherungsübereignung ist dem verlängerten …” „… Unterschied zwischen Sicherungsübereignung und Eigentumsvorbehalt ein. Es sei nicht nachzuvollziehen warum in …” „… der Sicherungsvereinbarung zur Sicherungsübereignung vereinbart werden könne, dass das Sicherungsgut …”

Wiedererlangung der Waren bei Inbesitznahme durch den Gläubiger S. 134-136

„… Insolvenzverwalter.387Ansprüche des Sicherungsgebers im Rahmen der SicherungsübereignungBesitzschutzansprücheIm …” „… Rahmen der Sicherungsübereignung bestehen dieselben Besitzschutzansprüchedes Sicherungsgebers, wie sie …”

Die Lieferung unter verlängertem Eigentumsvorbehalt S. 174-183

„… derverlängerten Sicherungsübereignung.Voraussetzung für den Bestand des Absonderungsrechts ist jedoch stets …” „… verlängerten Eigentumsvorbehalts oder einer verlängerten Sicherungsübereignung, hat nach § 51 Nr. 1 InsOin der …” „… Sicherungsübereignung vereinbaren die Vertragsparteienin der Regel eine Vorausabtretungsklausel hinsichtlich der …”

Das Autohaus in der schwachen vorläufigen Insolvenzverwaltung S. 137-151

„… Sicherungseigentum an den SicherungsnehmerDie herrschende Meinung405 ist auch im Falle der Sicherungsübereignung der …” „… Sicherungsübereignung erteilten Befugnisse im EröffnungsverfahrenBestand haben. Hat der Gläubiger die …” „… verlängerten Eigentumsvorbehalts als auch bei der verlängerten Sicherungsübereignung entsteht dann ein …”

Rechtsfolgen S. 155-171

„… derWeiterveräußerungsermächtigung im Rahmen des Eigentumsvorbehaltskaufesund der Sicherungsübereignung.466 Der Widerruf wird zwar in …” „… Eröffnung des Insolvenzverfahrens hinaus Bestand habe, wenn die Sicherungsübereignung in den …” „… verlängerteSicherungsübereignung.StellungnahmeOb eine vorläufige Maßnahme des Insolvenzgerichts gem. § 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 5InsO auch die …”

Ergebnisse zu Abschnitt E. S. 195-196

„… Weiterveräußerungsermächtigung im Rahmen desverlängerten Eigentumsvorbehalts und der verlängerten Sicherungsübereignung nicht …”

Die Anfechtbarkeit der Besitzentziehung durch den Absonderungsberechtigten vor Insolvenzeröffnung S. 185-195

„… Autohaus ist die Sicherungsübereignung insbesondere im Verhältnis zur Autobank relevant. Die Bank istin der …” „… im Rahmen desverlängerten Eigentumsvorbehalts und der verlängerten Sicherungsübereignung nicht …”

Ergebnis zu Abschnitt C. S. 151-152

„… Sicherungsübereignung nicht automatisch. Solange der Sicherungsvertrag bestand hat und die Verwertungsreife nicht …”

Ergebnisse zu Abschnitt D. S. 171-172

„… oder einer verlängerten Sicherungsübereignung erfassten betriebsnotwendigen Umlaufvermögens abdecken …”

Einleitung S. 172-173

„… verlängertem Eigentumsvorbehalt oder einer verlängerten Sicherungsübereignung erfassten betriebsnotwendigen …”

Inhalt der Anordnung S. 154-155

„… Sicherungsübereignung.466 Der Widerruf wird zwar in der Regel zusammen mit dem Widerruf der Einziehungsermächtigung …”

Einleitung S. 17-21

„… verlängerte Sicherungsübereignungen. Dementsprechend werden die hinsichtlich der Sicherungsrechte relevanten …”

doi.org/10.5771/9783845234526

Markus Langenbach - Die vertraglichen Mobiliarsicherheiten in grenzüberschreitenden deutsch-österreichischen Unternehmensinsolvenzen

No access

Select

Markus Langenbach

Die vertraglichen Mobiliarsicherheiten in grenzüberschreitenden deutsch-österreichischen Unternehmensinsolvenzen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 34 2009

Results in this title

Die Struktur der Sicherungsübereignung S. 45-58

„… , § 10 III AO). B. Die Struktur der Sicherungsübereignung I. Gemeinsamkeiten In Deutschland wie in …” „… Österreich liegen der Sicherungsübereignung drei Rechtsverhältnisse – zu sichernde Forderung …” „… . Darin kann auch vereinbart werden, dass die Sicherungsübereignung durch Valutierung der Forderung …”

Rechtsnatur und Funktion S. 44-45

„… Sicherungsübereignung überträgt der Sicherungsgeber in beiden Ländern einem Gläubiger zur Sicherung einer Forderung das …” „… ); PWW/Nobbe, Vor §§ 1204 ff. Rn. 16; Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd. II, § 19 I 1, S …” „… , Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd. II, § 19 I 1, S. 71; ders., BB 1998, 801 (804 ff.); Gerhardt …”

Der verlängerte Eigentumsvorbehalt bei Verarbeitung S. 84-93

„… , Sachenrecht, § 53 Rn. 22. 348 Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd. IV, § 44 III 6 a, S …” „… als antizipierte Sicherungsübereignung351. Die entsprechende Parteienvereinbarung gehe dahin, dass das …” „… , Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd. IV, § 44 III 6 a, S. 151 ff.; Wieling, § 11 II 4 f, S. 143 f …”

Literaturverzeichnis S. 345-372

„… 1996, 285 ff. Bydlinski, Elisabeth, Zur Sicherungsübereignung verpfändeter Sachen, ÖBA 1988, 788 ff …” „… österreichischen Juristentages, Wien 1970. Funk, Anja, Die Sicherungsübereignung in Einzelzwangsvollstreckung und …” „… Insolvenzverwalters bei Mobilien trotz Sicherungsübereignung und Eigentumsvorbehalt, ZInsO 2000, 256 ff. Gaul, Hans …”

Der erweiterte Eigentumsvorbehalt S. 77-80

„… , Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd. VI, § 77 I 2 a, S. 427 f.; Pilgram, S. 168 f.; Kieninger, in …” „… einer Sicherungsübereignung vergleichbar. 79 II. Nach österreichischem Recht 1. Die Nichtzulassung …” „… Sicherungsübereignung und deshalb ohne Einhaltung der pfandrechtlichen Publizitätsvorschriften (§§ 451 f. ABGB …”

Der verlängerte Eigentumsvorbehalt bei Weiterveräußerung S. 80-84

„… Sicherungsübereignung sinnlos, weil sich durch die Erweiterungsabrede Kredite in quasi beliebigem Umfang sichern ließen. …” „… ; Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd. IV, § 41 I 2, S. 24 f.; Prütting, Rn. 400 ff …” „… , befürwortet Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd. IV, § 53 I 2, S. 609, eine …”

Der einfache Eigentumsvorbehalt S. 62-77

„… in Deutschland nicht, wie Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd. I, § 4 I 2, S. 53 …” „… ff.; ders., Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung - Neue Rechtsentwicklungen, § 2 I 4 a, S. 63 …” „… ); Bonomi, S. 121, 168. – Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd. I, § 11 I 2 , S. 247 …”

Vorbemerkung S. 35-36

„… Sicherungsübereignung vergleichbar ist. Diese Zuordnung ist ebenfalls in Österreich üblich23, wo beweglichen Sachen von …” „… ff.; 1068 f. Rn. 100). 21 Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd. V, § 57 I 1, S …” „… Besitzanweisung bei Verpfändung und Sicherungs-übereignung s. OGH JBl 1987, 383. …”

Der Statutenwechsel des besitzlosen Sicherungseigentums von Deutschland nach Österreich S. 98-121

„… Sicherungsübereignung einen vollendeten Tatbestand im Sinne des § 7 IPRG darstelle und durch einen Statutenwechsel nicht …” „… Hinsicht am ehesten zu überzeugen. Denn die gemäß §§ 929, 930 BGB vorgenommene Sicherungsübereignung ist …” „… die besitzlose Sicherungsübereignung auch nicht gegen den vom LG Innsbruck, ZfRV 1973, 49 (51 …”

Zu Teil I S. 304-306

„… Sicherungsübereignung, von der sie sich durch das Sicherungsobjekt unterscheidet. In beiden Ländern ist die …” „… . nachträgliche Eigentumsvorbehalt ist in Deutschland anerkannt, wird aber in Österreich als Sicherungsübereignung …” „… ). 10. Die der Sicherungsübereignung und Verpfändung zugrunde liegenden Rechtsgeschäfte werden meist im …”

Publizitätserfordernisse S. 58-60

„… die Sicherungsübereignung ein fiduziarisches Rechtsgeschäft: Der Gläubiger, dem eine gegen einen …” „… Publizitätslosigkeit werden gegen die Sicherungszession die gleichen Bedenken wie gegen die Sicherungs-übereignung …”

Die Vorrangfrage bei Mehrfachzessionen S. 60-62

„… . 19 f.; Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd. IV, § 47 I 5 a, b, S. 270 ff.; OGH …” „… , § 398 Rn. 79; Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd. IV, § 49 I 2 d, S. 392; Glöckner …”

Wesentliche Unterschiede S. 37-44

„… Durch die Sicherungsübereignung überträgt der Sicherungsgeber in beiden Ländern einem Gläubiger zur …” „… . 16; Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd. II, § 19 I 1, S. 71 ff.; Baur/Stürner …” „… ), S. 53 f. 78 Soergel/Henssler, Anh § 930 Rn. 2; Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung …”

Zu Teil II S. 306-310

„… Länder die lex rei sitae vor (Art. 43 I EGBGB; § 31 I IPRG). 10. Die der Sicherungsübereignung und …” „… Deutschland befindet. Ist sie in Österreich belegen, gilt die Vereinbarung als Sicherungsübereignung, deren …”

Der Eigentumsvorbehalt mit Verarbeitungsklausel in grenzüberschreitenden Sachverhalten S. 134-140

„… Sicherungsübereignung von Konserven, die in Polen lagerten, aufgrund der lex rei sitae – das polnische Sachenrecht ließ …” „… keine derartige Sicherungsübereignung zu – unwirksam sei. Auf diese Entscheidung wird in BT-Drucks …”

Der „qualifizierte“ Statutenwechsel S. 121-134

„… unterliegen – wie die des Pfandrechts und der Sicherungsübereignung – gemäß Art. 43 I EGBGB bzw. § 31 I IPRG …” „… Sicherungsübereignung, deren Wirksamkeit die Pfandrechtspublizität voraussetzt622. Problematisch sind die Fälle, in …” „… Vereinbarung als Sicherungsübereignung anzusehen wäre. Diese Ansicht ist jedoch 620 S.o. Teil I, Viertes Kap …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Funktion 44 B. Die Struktur der Sicherungsübereignung 45 Drittes Kapitel: Die Sicherungszession 58 A …” „… Sicherungsübereignung 45 I. Gemeinsamkeiten 45 II. Wesentliche Unterschiede 46 1. Das Verhältnis von …”

Das Sachstatut und der „schlichte“ Statutenwechsel S. 121

„… unterliegen – wie die des Pfandrechts und der Sicherungsübereignung – gemäß Art. 43 I EGBGB bzw. § 31 I IPRG …”

Grundstruktur S. 58

„… die Sicherungsübereignung ein fiduziarisches Rechtsgeschäft: Der Gläubiger, dem eine gegen einen …”

Zusammenfassung S. 93-95

„… . nachträgliche Eigentumsvorbehalt ist in Deutschland anerkannt, wird aber in Österreich als Sicherungsübereignung …”

Strukturelle Gemeinsamkeiten S. 36-37

„… Besitzanweisung bei Verpfändung und Sicherungs-übereignung s. OGH JBl 1987, 383. 37 (§§ 1207, 932 ff. BGB; §§ 456 …”

Sachstatut und Statutenwechsel S. 96-98

„… Belegenheitsrecht ausgeübt werden398. Bei Verpfändungen und Sicherungsübereignungen handelt es sich regelmäßig um …”

Lösungsvorschlag: Die Einführung eines internationalen Abtretungsregisters S. 150-153

„… einheitliche Lösung für Sicherungsübereignung und Sicherungsabtretung716. Dafür könnte wiederum das in Art. 16 …”

Das Vorbehaltseigentum als Aussonderungsgrund S. 156-159

„… Sicherungsnehmer durch die Sicherungsübereignung lediglich ein Verwertungsrecht an der Sache aus dem Haftungsfonds …”

Die Erlösverteilung S. 206-211

„… Forderungen, s. Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd. IV, § 47 I 5 a, S. 271, § 49 I 2 a …”

Die Anknüpfung der Sicherungszessionsverfügung S. 143-150

„… einheitliche Lösung für Sicherungsübereignung und Sicherungsabtretung716. Dafür könnte wiederum das in Art. 16 …”

Die Einziehungs- und Verwertungsbefugnis S. 211-219

„… und Forderungen, s. Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd. IV, § 47 I 5 a, S. 271 …”

Die Prinzipien der Universalität und Einheit S. 244-253

„… Österreich bei Verpfändungen und Sicherungsübereignungen die „Untunlichkeit“ der körperlichen Übergabe …”

Die Verwertung des Sicherungsgutes S. 190-206

„… ; MünchKomm-InsO/Lwowski/Tetzlaff, § 172 Rn. 46. 966 Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd. V, § 63 III 2 b, S …”

doi.org/10.5771/9783845218656

1

2 3 ... 91