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Chris Seeger - Die unilaterale humanitäre Intervention im System des Völkerrechts

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Chris Seeger

Die unilaterale humanitäre Intervention im System des Völkerrechts

Series: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht

Volume 8 2009

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Selbstbestimmungsrecht S. 388-390

„… Legalität und Legitimität. III. Selbstbestimmungsrecht Vom griechischen Unabhängigkeitskampf um 1825 bis …” „… Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechtes verbunden ist.2078 Das Recht auf Selbstbestimmung hat eine lange …” „… Bevölkerungsteilen eines anderen Staates. Ein Recht auf Sezession soll das Selbstbestimmungsrecht aber gerade nicht …”

Weltinnenrecht S. 390-391

„… Unversehrtheit der Staaten und Selbstbestimmungsrecht der Völker ist nicht weniger spannungsgeladen als das …” „… Strukturen.2090 Mit der Verwirklichung dürften sich die Selbstbestimmungsrechte erschöpfen. Die konkrete …” „… genozidartigen Bedrohungen kommt.2091 Das Selbstbestimmungsrecht ist nur eine schwache Basis für eine humanitäre …”

Differenzierungen und Fallgruppen S. 34-42

„… Selbstbestimmungsrecht der Völker mit einbezieht. Das Selbstbe- 129 Seidl-Hohenveldern, Völkerrecht, Rn.622. 130 vgl …” „… Selbstbestimmungsrechts organisiert sein. Die Annexion eines „failed state“ würde das Selbstbestimmungsrecht der …” „… das Selbstbestimmungsrecht. Insoweit ist dann auch davon die Rede, dass das fortwirkende Gewaltverbot …”

Intervention zugunsten fremder Staatsangehöriger S. 117-120

„… Selbstbestimmungsrecht bereits ausge-übt worden ist. Damit sind Sezessionsbestrebungen von nationalen Minderheiten aus …” „… neu entstandenen Staaten vorhandenen Minderheiten ein Selbstbestimmungsrecht verwehren sollen …”

Kulturkreis- abhängiges Menschenrechtsverständnis S. 86-90

„… Menschenrechte von 1948 dahin gehend kritisierten, dass „sie nicht von einem Selbstbestimmungsrecht der Völker …” „… sozioökonomische Rechte, das Selbstbestimmungsrecht der Völker bis zu den so genannten „Solidarrechten“ und dem …”

Kritik S. 379-388

„… Legalität und Legitimität. III. Selbstbestimmungsrecht Vom griechischen Unabhängigkeitskampf um 1825 bis …” „… Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechtes verbunden ist.2078 Das Recht auf Selbstbestimmung hat eine lange …”

Ob und Wie S. 400-401

„… Selbstbestimmungsrecht Grundlage waren. In dieser Linie können dann auch nur diese gewohnheitsrechtlich eine humanitäre …”

Schutzgut Menschenrechte S. 84-86

„… , dass „sie nicht von einem Selbstbestimmungsrecht der Völker ausgeht, sondern bestimmte, meist relativ …”

Meinungsstreit S. 334-336

„… Selbstbestimmungsrecht und den Menschenrechten gibt.1817 Dennoch wurde eine Internationalisierung der Menschenrechte …”

Vom Interventionsverbot zum Gewaltverbot S. 336-362

„… , „freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Staaten und Völkern“ und dem Selbstbestimmungsrecht und den …” „… ) Recht auf Selbstbestimmung Letztlich stellt die Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker1924 …” „… Intervenient selbständig einem Notstand in einem anderen Staat abhelfen 1924 zum Selbstbestimmungsrecht vgl …”

Literaturverzeichnis S. 415-438

„… Staatsbürgern im Ausland durch die Bundeswehr, NZWehrr 1996, S.189. Frey, Dieter, Selbstbestimmungsrecht …” „… das Selbstbestimmungsrecht der Völker, Politische Viertelsjahresschrift, 34 (1993), Heft 4, S.567 …” „… , Fehlgeschlagene Dekolonialisierung – Grenzen von Anwendbarkeit und Durchsetzbarkeit des Selbstbestimmungsrechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Gleichheit 387 III. Selbstbestimmungsrecht 388 IV. Weltinnenrecht 390 V. Eskalation - Deeskalation 391 VI …”

Universeller Menschenrechtsstandard S. 90-96

„… Selbstbestimmungsrecht der Völker bis zu den so genannten „Solidarrechten“ und dem „Recht auf eine demokratische …”

Gewaltverbot S. 74-83

„… Selbstbestimmungsrechtes. 352 vgl. Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen vom 12.8.1949 über den Schutz der Opfer nicht …”

„Ob“ der Intervention S. 401-411

„… Selbstbestimmungsrecht Grundlage waren. In dieser Linie können dann auch nur diese gewohnheitsrechtlich eine humanitäre …”

Staatenpraxis S. 221-266

„… Kolonialzeit ein Selbstbestimmungsrecht eingeräumt werden. Es brach ein blutiger Bürgerkrieg aus.1332 …”

Angriffshandlung und Bedrohung des Friedens S. 121-151

„… Rechtsstaatlichkeits-, Demokratieerwägungen, sowie das Selbstbestimmungsrecht (SCOR 1276th meeting, Ziff.73) und der …”

Staatenreaktionen S. 267-327

„… rechtfertigen, denen das Selbstbestimmungsrecht nicht entgegensteht und die dessen Voraussetzungen, wie das …”

doi.org/10.5771/9783845220543

Christian Hauswaldt - Der Status von Palästina

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Christian Hauswaldt

Der Status von Palästina

Series: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Volume 12 2009

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Rechtscharakter des Selbstbestimmungsrechtes S. 102-110

„… Selbstbestimmungsrechtes Einleitung Die anfängliche Behandlung des Selbstbestimmungsrechts in der völkerrechtlichen …” „… Literatur lehnte zumal in Deutschland jede Rechtnatur des Selbstbestimmungsrechts ab.319 Nachdem das …” „… Selbstbestimmungsrecht durch Gründung der UNO in der Charta Eingang in einen völkerrechtlichen Vertrag gefunden hatte und …”

Entstehung des Selbstbestimmungsrechts der Völker S. 93-102

„… “ Selbstbestimmungsrecht287 spiegelt den Übergang der Souveränität von einem Monarchen auf das gesamte Volk eines Staates …” „… Selbstbestimmungsrecht begründen. Es handelt sich hingegen um das innerstaatliche Recht auf Wahl der eigenen Regierung …” „… . Davon soll das Selbstbestimmungsrecht im völkerrechtlichen Sinne abgegrenzt werden. Das völkerrechtliche …”

Keine Antwort bei der Entstehung neuer Staaten durch Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes durch die Regeln des klassischen Völkerrechts S. 236-237

„… des Selbstbestimmungsrechtes durch die Regeln des klassischen Völkerrechts Bereits zur Frage der Åland …” „… bei der Entstehung neuer Staaten nicht anwendbar sind.866 Das Selbstbestimmungsrecht der Völker, wenn …” „… Zusammenhang mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker nicht beantworten können. Uti possidetis steht mit dem …”

Fehlende territoriale Aussage S. 110-114

„… Selbstbestimmungsrechtes kann, wie ausgeführt, eine objektive, nicht-willkürliche Praxis jedoch nicht festgestellt werden …” „… . Bezugnahmen und Äußerungen zum Selbstbestimmungsrecht sind häufig. Eine einheitliche Anwendung oder zumindest …” „… . Insbesondere bei der Frage, wer sich auf das Selbstbestimmungsrecht berufen kann, fehlt es an einer …”

Ergebnis S. 114-115

„… bestehender Minderheitenprobleme, die durch das Selbstbestimmungsrecht der Völker doch gerade beseitigt werden …” „… sollen.383 Diese territoriale Eingrenzung des Selbstbestimmungsrechtes der Völker ist daher keine …” „… Selbstbestimmungsrecht der Völker als völkerrechtliche Norm beizubehalten, ohne dessen eklatante Widersprüche und …”

Einleitung S. 92-93

„… rechtmäßig dem palästinensischen Volk zur Verwirklichung seines Selbstbestimmungsrechtes zur Nothilfe geeilt …” „… . Das Selbstbestimmungsrecht der Völker sei geltendes Völkerrecht, auf welches sich die Palästinenser …” „… dem jüdischen Volk zugedachten Teils Palästinas liegen. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker …”

Der Anspruch des palästinensischen Volkes S. 91-92

„… Palästina wird primär aus dem Selbstbestimmungsrecht der Völker hergeleitet. Dabei wird sich auf das Mandat …” „… Selbstbestimmungsrecht unmittelbar. Nach palästinensischem Verständnis hat die seit Jahrhunderten in Palästina ansässige …” „… palästinensischen Volk zur Verwirklichung seines Selbstbestimmungsrechtes zur Nothilfe geeilt. Das …”

Konsequenz: Aufgabe von Prinzipien, die der Systematik des klassischen Völkerrechts widersprechen ... S. 237-238

„… Das Selbstbestimmungsrecht der Völker, wenn man dessen Rechtsqualität nicht generell negiert, ist ein …” „… Regeln, territoriale Fragen im Zusammenhang mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker nicht beantworten …” „… können. Uti possidetis steht mit dem Selbstbestimmungsrecht im Widerspruch, denn er richtet sich bei der …”

Literaturverzeichnis S. 249-257

„… Selbstbestimmungsrecht der Völker als Grundsatz des Völkerrechts, Köln 1974. (Berichte der Deutschen Gesellschaft für …” „… . Zitiert als Doehring 2004 Doehring, Karl, Das Selbstbestimmungsrecht der Völker, in: Simma, Bruno (Hrsg …” „… Perspectives, London 1996, S. 157ff. Zitiert als Fassberg 1996 Fisch, Jörg, Das Selbstbestimmungsrecht - Opium …”

Vereinbarungen ohne rechtliche Bedeutung S. 115-119

„… 115 Keine territoriale Aussage des Selbstbestimmungsrechts zu Palästina Der Verfasser ist überzeugt …” „… , dass es derzeit noch kein allgemeines Selbstbestimmungsrecht im Völkerrecht gibt. Er kann aber nicht …” „… die gewichtigen Stimmen ignorieren, die das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… palästinensischen Volkes 91 Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 92 Einleitung 92 Entstehung des …” „… Selbstbestimmungsrechts der Völker 93 Entwicklung vor der Zeit des Völkerbundes 93 Das Prinzip des Selbstbestimmungsrechts …” „… Selbstbestimmungsrechtes 102 Einleitung 102 UN-Charta 103 Menschenrechtspakte 104 Fehlendes Rechtssubjekt des …”

... oder Fortentwicklung des Völkerrechts unter Berücksichtigung dieser Prinzipien S. 238-239

„… Selbstbestimmungsrecht der Völker trägt in sich die Infragestellung bestehender Grenzen.869 Der dahingehende Versuch, das …” „… Bestehen des Selbstbestimmungsrechtes zu bejahen, aber es an ein grundsätzliches Sezessionsverbot und an …” „… unter Berücksichtigung dieser Prinzipien Wenn man weiterhin am Konzept des Selbstbestimmungsrechtes …”

Einleitung S. 87-88

„… unzureichenden Ausbildung des (vermeintlichen) Rechtssatzes des Selbstbestimmungsrechts der Völker aus der …” „… Selbstbestimmungsrecht der Völker nicht zur Bestimmung des territorialen Status herangezogen werden kann. Danach wird …” „… Rahmen der Diskussion über das Selbstbestimmungsrecht der Völker angeführt.267 Ein Umstand, der aus Sicht …”

Der Anspruch des jüdischen Volkes S. 88-91

„… Diskussion über das Selbstbestimmungsrecht der Völker angeführt.267 Ein Umstand, der aus Sicht des Verfassers …” „… diese Herangehensweise ausschließt, wird dabei übersehen. Das Selbstbestimmungsrecht ist, soweit ihm …” „… in FS Doehring 1989, S. 999, meint, dass zum Schutzobjekt des Selbstbestimmungsrecht der Völker auch …”

Camp David S. 177-179

„… Verstoß gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker, das als jus cogens allgemeinverbindlich sei …” „… Selbstbestimmungsrecht nur dann angenommen werden kann, wenn man zum einen dem Charakter des Selbstbestimmungsrechts als …”

Die Intifada: Verzichtserklärung Jordaniens und Ausrufung eines palästinensischen Staates S. 179-184

„… das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes. In der Unabhängigkeitserklärung selbst wurde …” „… unterliegt.692 Es handelt sich im Gegensatz zum Volk im Sinne des Selbstbestimmungsrechtes nicht um eine …” „… . Die Frage des Subjekts des Selbstbestimmungsrechtes ist von der Prüfung, ob ein Staatsvolk besteht …”

Möglichkeit einer Lösung allein durch politisch-diplomatische Mittel S. 234-236

„… darin ein Widerspruch zur These, es gebe keine Völker im Sinne des Selbstbestimmungsrechtes, liegt …” „… Antwort bei der Entstehung neuer Staaten durch Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes durch die Regeln des …”

Der Teilungsplan der UNO S. 129-139

„… worden. Damit sei gegen das Selbstbestimmungsrecht der Völker verstoßen worden. Diesem Grundsatz …” „… Staaten. Dies führt jedoch nicht zu einem Vorrang des Selbstbestimmungsrechtes in dem Sinne,480 dass nur …” „… des Gebietes zu erreichen. Mit der Schaffung eines corpus separatum wurde das Selbstbestimmungsrecht …”

Die Gründung des Staates Israel S. 140-159

„… der Frage des Selbstbestimmungsrechtes als relevant angesehen. Die Frage des Staatsvolkes aus der …” „… das Selbstbestimmungsrecht berufen könne.534 Soweit damit das Existenzrecht des bestehenden Staates …” „… Selbstbestimmungsrecht der Völker und Nationen verstoßen.551 Seine These, das Selbstbestimmungsrecht beruhe auf …”

Zwischenergebnis: Keine Veränderung des Status von Palästina S. 184

„… Ausgleichs fehlender objektiver Staatsmerkmale wird teilweise für das Selbstbestimmungsrecht der Völker …”

Entstehung des israelischen Staates mit weitgehend anerkannten Grenzen in einem Teil Palästinas S. 232

„… Analyse ergebnislos. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist nicht geeignet, territoriale Souveränität …”

Ungeeignetheit des Völkerrechts zur Lösung der territorialen Fragen des Konfliktes S. 234

„… darin ein Widerspruch zur These, es gebe keine Völker im Sinne des Selbstbestimmungsrechtes, liegt …”

Weder israelische noch palästinensische Souveränität über die West Bank und den Gaza Streifen S. 232-233

„… Analyse ergebnislos. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist nicht geeignet, territoriale Souveränität …”

Fortentwicklung des Friedensprozesses auf der Basis der Verträge - die Roadmap S. 231-232

„… bleibt eine völkerrechtliche Analyse ergebnislos. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist nicht …”

Allgemein zu den Verträgen zwischen Israel und der PLO S. 184-186

„… Ausgleichs fehlender objektiver Staatsmerkmale wird teilweise für das Selbstbestimmungsrecht der Völker …”

Vertragsbruch und Nichtigkeit? S. 215-227

„… Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser, das zudem Inhalt der israelisch-palästinensischen Verträge sei.817 Der …” „… verhindere damit die Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes der Palästinenser.818 Die Zerstörung und …”

Fortwirkende Geltung der Grenzziehung zur Mandatszeit nach dem uti possidetis Prinzip und durch Anerkennung S. 23-27

„… vom Verhältnis von ‚uti possidetis’, Selbstbestimmungsrecht der Völker und Effektivitätsprinzip …”

Weitere Bedeutung der israelisch-palästinensischen Verträge S. 209-215

„… Aufständischen, die sich auf das Selbstbestimmungsrecht und ein Recht auf Sezession von Frankreich beriefen.786 …”

doi.org/10.5771/9783845213767

Kerstin Asmuss - Ansprüche indigener Völker auf Rückführung rechtswidrig ausgeführten Kulturgutes

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Kerstin Asmuss

Ansprüche indigener Völker auf Rückführung rechtswidrig ausgeführten Kulturgutes

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 36 2011

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Das Selbstbestimmungsrecht S. 48-56

„… und sich selbst als von der übrigen Bevölkerung verschieden versteht.Das SelbstbestimmungsrechtEine …” „… ” ist.48Implikationen des SelbstbestimmungsrechtesDas Ende des Zweiten Weltkrieges und die Einrichtung …” „… völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrechts.Es genießt danach als gewohnheitsrechtlicher Grundsatz mit …”

Exposition zur Rechtsstellung indigener Völker im Völkerrecht S. 57-63

„… VölkerrechtSelbstbestimmungsrecht und Schutzbedürfnis indigener KulturenDie Frage nach Anwendbarkeit und Umfang etwaiger …” „… , die sich selbstgemäß ihrer Prinzipien der Gleichheits- und Selbstbestimmungsrechte der Völkerlenken …” „… MinoritätenSelbstbestimmungsrechte zuzugestehen sind, verschärft sich bei indigenen Völkern insoweit, als sie, indem die Kultur einen …”

Minderheitenschutz S. 56-57

„… Selbstbestimmungsrechtes mit der Gründung von Nationalstaaten.MinderheitenschutzDas Problem der präzisen begrifflichen …” „… darüber, dass das Prinzip des Selbstbestimmungsrechtes auf Minderheiten grundsätzlich keine Anwendung …” „… zur Rechtsstellung indigener Völker im VölkerrechtSelbstbestimmungsrecht und Schutzbedürfnis indigener …”

Rechtlicher Status indigener Völker im geschriebenen Völkerrecht S. 64-96

„… Selbstbestimmungsrechts“.Da das Selbstbestimmungsrecht verschiedene Ausprägungen umfasst, bedarf ihrjeweiliger Regelungsgehalt …” „… verabschiedetenc.(1.)217 Heintze, Autonomie, Selbstbestimmungsrecht der Völker und Minderheitenschutz, S. 405mwN …” „… Individuen.229 Hiervon unberührt ist die Frage, ob Gruppenrechte und namentlich das Selbstbestimmungsrecht …”

These zur partiellen Völkerrechtssubjektivität indigener Völker im Kulturgüterrecht S. 159-182

„… Restbevölkerung gewährleisten. Umgekehrt ist das Selbstbestimmungsrecht einer Minderheitdann tangiert, wenn sie in …” „… modifizierten Verständnis des völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrechtes, das bereits im Rahmen der Auslegung …” „… Vertragsstaates zu behandeln ist.596(1.)593 Dazu Heintze, Autonomie, Selbstbestimmungsrecht der Völker und …”

Völkerrechtssubjektivität indigener Völker aus einem allgemeinen Rechtsgrundsatz S. 134-158

„… enthaltenen Selbstbestimmungsrechte auch 1990 nicht genutztwurde, ist der neuseeländischen Verfassung die …” „… - und -regierungsrechten der Gemeinschaften hervor.476 Gewisse Selbstbestimmungsrechte auf föderaler …” „… Regierung und Gemeinschaft als auch für die zukünftige Etablierung vonSelbstbestimmungsrechten wahr.479Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Selbstbestimmungsrecht2. 48Implikationen des Selbstbestimmungsrechtesa. 49Das Volk als Träger des …” „… Selbstbestimmungsrecht und Schutzbedürfnis indigenerKulturena.57Verhältnis zum Minderheitenrecht und Anwendbarkeit …” „… Selbstbestimmungsrechte in Skandinavien(6.) 154Kohärente Rechtsprinzipienc. 155Grundsätzliche Feststellungen(1.) 15510Die …”

Zusammenfassung S. 96-97

„… Verständnis der vorangehenden Abkommen angelehnte Deutung des Selbstbestimmungsrechtes aus, die jedenfallskein …” „… VölkerDas traditionelle Selbstbestimmungsrecht in seiner in der UN-Charta verankertenForm findet auf …” „… indigene Völker keine Anwendung. Die Bedenken gegenüber Zugeständnissen externer Selbstbestimmungsrechte …”

Schlussfolgerung für den völkerrechtlichen Status indigener Völker nach Maßgabe gemeinsamer Rechtsüberzeugungen S. 158-159

„… einen integralen Teil der kulturellen Selbstbestimmungsrechte indigener Völker.Auch die Auslegung des …” „… internerSelbstbestimmungsrechte im Bereich von Landrechten.Schlussfolgerung für den völkerrechtlichen Status indigener Völker …” „… Restbevölkerung gewährleisten. Umgekehrt ist das Selbstbestimmungsrecht einer Minderheitdann tangiert, wenn sie in …”

Zusammenfassung S. 182-184

„… Völkerrechtsfähigkeit liegen, die sich jenseits der Dichotomievon internem und externem Selbstbestimmungsrecht …” „… zwischeninneren und äußeren Elementen beruhende Konzept des völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrechtes fußt auf …” „… bezeichnet dies als „ongoing aspect“ des Selbstbestimmungsrechtes im Gegensatz zum „constitutive aspect …”

Zusammenfassung zum völkerrechtlicher Status indigener Völker S. 97

„… zum völkerrechtlicher Status indigener VölkerDas traditionelle Selbstbestimmungsrecht in seiner in der …” „… externer Selbstbestimmungsrechte überwiegen das aufkommendeBewusstsein des Schutzbedürfnisses indigener …”

Der Indigenitätsbegriff S. 35-48

„… SelbstbestimmungsrechtEine grundlegende Schwierigkeit im Zusammenhang mit der Definition des Begriffes des indigenen Volkes …” „… Sinne ergibt. Denn dies impliziert regelmäßig die Zuerkennung von Selbstbestimmungsrechten.90 Die …” „… Selbstbestimmungsrecht verweigert wird und für die andererseits mit dem Minderheitenrecht besondere Schutzrechte bestehen …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 242-249

„… eines kulturgutbezogenen Selbstbestimmungsrechtes bestehen bislang nur auf hoher Abstraktionsebene …” „… demSelbstbestimmungsrecht der Völker ableiten und kann mithin nur auf der247Grundlage zwischenstaatlicher Verträge erfolgen …”

Völkerrechtssubjektivität S. 130

„… Rechte zu sein. Dies lässt die Problematik der Einräumung von Selbstbestimmungsrechten unberührt, indem …”

Prozessfähigkeit S. 130-131

„… Rechte zu sein. Dies lässt die Problematik der Einräumung von Selbstbestimmungsrechten unberührt, indem …”

Literaturverzeichnis S. 251-260

„… Hartung, Kunstraub in Krieg und Verfolgung)254Heintze, Hans-Joachim, Autonomie, Selbstbestimmungsrecht der …” „… , Selbstbestimmungsrecht der Völker und Minderheitenschutz)Herdegen, Matthias, Völkerrecht, 7. Auflage, C.H. Beck Verlag …”

Die Rechtsfigur der Responsibility to Protect und ihre Bedeutung für den Schutz kultureller Minderheiten S. 239-241

„… Minderheiten eine staatlicheSchutzpflicht als Ausdruck des Selbstbestimmungsrechtes der Völker im …”

Rechtliche Stellung indigener Völker S. 27-34

„… Problematikergibt sich sowohl aus den selbstbestimmungsrechtlichen Implikationen desVolksbegriffes als auch aus der …” „… : Hierzu rechnen etwa das Selbstbestimmungsrechtder Völker und die Regeln zum Schutz von Minderheiten.49 …”

Arbeitsdefinition S. 63-64

„… , mit der Forderung nach Eigenstaatlichkeit verknüpfte Deutung des Selbstbestimmungsrechtesder Völker zu …”

doi.org/10.5771/9783845230269

Aydan Bashlinskaya - Die völkerrechtliche Bewertung des militärischen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach

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Aydan Bashlinskaya

Die völkerrechtliche Bewertung des militärischen Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach

Series: Schriftenreihe des Zentrums für Europäische Rechtspolitik der Universität Bremen (ZERP)

Volume 60 2010

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Äußeres Selbstbestimmungsrecht S. 72-75

„… 72Zwecks der Feststellung des Umfangs und der Arten des Selbstbestimmungsrechts werden im Folgenden …” „… die Normen des Völkerrechts und die Staatenpraxis untersucht. 3) Äußeres Selbstbestimmungsrecht a …” „… Selbstbestimmungsrecht durch die Freundschaftsbeziehungendeklaration, die Aggressionsdefinition387 und die „Schlussakte …”

Inneres Selbstbestimmungsrecht S. 75-81

„… Selbstbestimmungsrecht von Berg-Karabach aber keinerlei Einfluss. Denn Berg-Karabach war immer Bestandteil des …” „… Berg-Karabach kein einseitiges Recht auf äußere Selbstbestimmung zu. 4) Inneres Selbstbestimmungsrecht Unter …” „… innerem bzw. „defensiven“410 Selbstbestimmungsrecht wird zum einen das Recht des Volkes, das nach der …”

Inhalt des Selbstbestimmungsrechts S. 70-72

„… Selbstbestimmungsrechts der Armenier von Berg-Karabach entgegen der territorialen Integrität von Aserbaidschan aufgrund …” „… Souveränitätsprinzips und der territorialen Integrität von Aserbaidschan über dem Selbstbestimmungsrecht der Armenier in …” „… Selbstbestimmungsrecht der Karabach-Armenier genießt. Die letzten könnten ihr Selbstbestimmungsrecht nur unter Achtung …”

Verstoß gegen das Selbstbestimmungsrechts Aserbaidschans S. 56-57

„… und Glauben dar. 10) Verstoß gegen das Selbstbestimmungsrechts Aserbaidschans Nach Beendigung der …” „… Selbstbestimmungsrecht wieder ausgeübt. Zu diesem Zeitpunkt waren die Grenzen des Staates denen der Sowjetrepublik …” „… seinem Selbstbestimmungsrecht verletzt.276 Dies betrifft einerseits das gesamte aserbaidschanische Volk …”

Selbstbestimmungsrecht versus territoriale Integrität der Staaten S. 65-70

„… . Selbstbestimmungsrecht von Armeniern in Berg-Karabach? Klärungsbedürftig ist, ob die armenische Minderheit von …” „… sind danach der Inhalt des Selbstbestimmungsrechts und seine mögliche Anwendung auf die Armenier in …” „… Berg-Karabach. 1) Selbstbestimmungsrecht versus territoriale Integrität der Staaten Das Prinzip der …”

Danksagung S. 9-14

„… Selbstbestimmungsrechts Aserbaidschans 56 a. Gesamtvolk 57 b. Aserbaidschanische Minderheit von Berg-Karabach 57 11 …” „… Annexion 58 7. Effektivitätsdoktrin und das De-facto-Regime von Berg-Karabach 62 8. Selbstbestimmungsrecht …” „… von Armeniern in Berg-Karabach? 65 1) Selbstbestimmungsrecht versus territoriale Integrität der …”

Völkerrechtliche Qualifizierung des militärischen Beistands Russlands S. 57-58

„… 57a. Gesamtvolk Da das Selbstbestimmungsrecht des aserbaidschanischen Volkes für das gesamte …” „… verletzt. Das äußere Selbstbestimmungsrecht des aserbaidschanischen Volkes ist dadurch verletzt, dass die …” „… Aserbaidschaner in Berg-Karabach zurzeit nicht möglich. Das äußere Selbstbestimmungsrecht ist somit durch die …”

Uti possidetis juris S. 98-100

„… . 99In Bezug auf das Verhältnis zum Selbstbestimmungsrecht führte das Gericht folgendes aus: „Die …” „… kolonialen Grenzen und zu ihrer Berücksichtigung bei der Interpretation des Selbstbestimmungsrechts …” „… Berufung auf das Selbstbestimmungsrecht aufgrund der Anwendung des Prinzips uti possidetis juris verneint …”

Zusammenfassung S. 100-102

„… sowie sein Selbstbestimmungsrecht553 verletzt. 9. Zusammenfassung Dem Beschluss des Nationalen Sowjets …” „… . Bestätigung des Selbstbestimmungsrechts. Aserbaidschan wurde als neuer Staat in den administrativen Grenzen …” „… included the Nagorno-Karabakh Region. (…)”. 553 Zur Verletzung des Selbstbestimmungsrechts von …”

Sonderfall der Sezession S. 81-98

„… Staatsverband.450, 451 Deshalb wird versucht, das Recht auf Sezession entweder auf das Selbstbestimmungsrecht zu …” „… stützen und es damit zum „offensiven“452 Selbstbestimmungsrecht zu machen oder ihre Zulässigkeit aus dem …” „… Teil des Selbstbestimmungsrechts sei. Seine Möglichkeit sei entweder in den Verfassungen der Staaten …”

Zusammenfassende Bewertung S. 150-153

„… völkergewohnheitsrechtlichen Prinzipien des Friedensrechts sowie das Selbstbestimmungsrechts der Gesamtheit des …” „… , einschließlich Armeniens, anerkannt. 151Dem armenischen Volk steht kein äußeres Selbstbestimmungsrecht mehr zu …” „… Selbstbestimmungsrecht des armenischen Volkes wird in Armenien ausgeübt. Der armenischen Minderheit von Berg-Karabach …”

Verstoß gegen pacta sunt servanda S. 56

„… und Glauben dar. 10) Verstoß gegen das Selbstbestimmungsrechts Aserbaidschans Nach Beendigung der …” „… Selbstbestimmungsrecht wieder ausgeübt. Zu diesem Zeitpunkt waren die Grenzen des Staates denen der Sowjetrepublik …” „… seinem Selbstbestimmungsrecht verletzt.276 Dies betrifft einerseits das gesamte aserbaidschanische Volk …”

Verstoß gegen das völkergewohnheitsrechtliche Prinzip der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten S. 55-56

„… völkerrechtlicher Verpflichtungen nach Treu und Glauben dar. 10) Verstoß gegen das Selbstbestimmungsrechts …” „… (1919-1920) hat Aserbaidschan sein Selbstbestimmungsrecht wieder ausgeübt. Zu diesem Zeitpunkt waren die …” „… Besetzung der sieben Nachbargebiete wurde Aserbaidschan in seinem Selbstbestimmungsrecht verletzt.276 Dies …”

Effektivitätsdoktrin und das De-facto-Regime von Berg-Karabach S. 62-65

„… Unversehrtheit der Grenzen sowie der Souveränität Aserbaidschans und seines Selbstbestimmungsrechts323, 324 …” „… besetzten Gebiet zu qualifizieren. 8. Selbstbestimmungsrecht von Armeniern in Berg-Karabach …” „… dem Völkerrecht335 beanspruchen könnte. Zu prüfen sind danach der Inhalt des Selbstbestimmungsrechts …”

Nicht-militärisches Krisenmanagement S. 130-138

„… Aseries einen Selbstregierungsstatus in Ausübung des inneren Selbstbestimmungsrechts der …” „… Daher muss bei der Frage des inneren Selbstbestimmungsrechts in Berg-Karabach berücksichtigt werden …” „… Aserbaidschans695 notwendig und andererseits deshalb wichtig, weil sonst das Selbstbestimmungsrecht des …”

Völkerrechtlicher Anspruch Aserbaidschans auf Berg-Karabach. Verfassungsrechtliche Lage und Recht der UdSSR S. 37-44

„… ist.“ Das Selbstbestimmungsrecht der Völker bezieht sich damit wörtlich auf die Selbstbestimmung der …” „… Selbstbestimmungsrecht in den Grenzen der Sowjetrepubliken ausgeübt und damit verbraucht. Vgl. Trepetin, Der …” „… (130), 2005, S. 47/48)) und damit als Wiederausübung bzw. Bestätigung des Selbstbestimmungsrechts …”

Literaturverzeichnis S. 155-166

„… Selbstbestimmungsrechts der Völker. Eine Arbeit unter besonderer Berücksichtigung der Auflösung der Sowjetunion und des …” „… Friedenswahrung, Souveränität und Selbstbestimmungsrecht, Saarbrücken 2005. Müller, Jörg Paul / Wildhaber, Luzius …” „… Resolution Prospects, Moscow 2001. Thürer, Daniel, Das Selbstbestimmungsrecht der Völker, Bern 1976 …”

Einführung S. 17-18

„… wird auf das Wesen des Selbstbestimmungsrechts eingegangen und die Frage beantwortet, ob bzw. inwieweit …”

Völkerrechtliche Qualifizierung des Konflikts. Konfliktparteien S. 44-52

„… Sowjetunion und der Wiederausübung bzw. Bestätigung des Selbstbestimmungsrechts. Aserbaidschan wurde innerhalb …”

Militärisches Krisenmanagement der EU im Rahmen der ESVP und der OSZE S. 138-148

„… Regierung könnte daher das innere Selbstbestimmungsrecht der armenischen und aserbaidschanischen Gemeinden …”

doi.org/10.5771/9783845224640

Zage Kaculevski - Selbstbestimmungsrecht der Völker und Minderheitenschutz

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Zage Kaculevski

Selbstbestimmungsrecht der Völker und Minderheitenschutz

Series: Düsseldorfer Schriften zu Internationaler Politik und Völkerrecht

Volume 3 2007

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Inhalt des Selbstbestimmungsrechts S. 67-88

„… den stärksten Hinweis dafür, das Selbstbestimmungsrecht als ius cogens-Norm zu qualifizieren. e …” „… ) Zwischenergebnis An dem ius cogens-Charakter des Selbstbestimmungsrechts kann somit kein Zweifel mehr bestehen. Aus …” „… dem zwingenden Charakter des Selbstbestimmungsrechts ergibt sich daher, dass gem. Art. 53 und Art. 64 …”

Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechts S. 107-115

„… 107 Selbstbestimmungsrechts der Völker, da so der unverfälschte Wille des Volkes festgestellt und …” „… Selbstbestimmungsrecht auszuüben, so dass sich letztendlich Völkergewohnheitsrecht entwickeln kann. So hat beispielsweise …” „… Selbstbestimmungsrechts durch Anerkennung diese an bestimmte Legitimitätskriterien zu knüpfen. Im Rahmen der „Europäischen …”

Meinungsstand zum Rechtscharakter des Selbstbestimmungsrechts S. 41-44

„… Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts. Dennoch sind damit noch keine klaren Erkenntnisse darüber gewonnen …” „… , wie die rechtliche Verbindlichkeit des Selbstbestimmungsrechts genau beschaffen ist. C …” „… . Selbstbestimmungsrecht und Völkerrecht I. Der Übergang von der Selbstbestimmungsidee zum Selbstbestimmungsrecht …”

Selbstbestimmungsrecht der Völker oder Minderheitenschutz? S. 285-296

„… friedliches Zusammenleben in der FYROM herzustellen. C. Abgrenzung: Selbstbestimmungsrecht der Völker und …” „… Selbstbestimmungsrechts der Völker in Betracht kommen - und dann auch die Möglichkeit einer Sezession hätten oder als …” „… Abgrenzungskriterien zwischen den Rechtsfiguren des Selbstbestimmungsrechts der Völker und des Minderheitenschutzes …”

Der Übergang von der Selbstbestimmungsidee zum Selbstbestimmungsrecht S. 41

„… Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts. Dennoch sind damit noch keine klaren Erkenntnisse darüber gewonnen …” „… , wie die rechtliche Verbindlichkeit des Selbstbestimmungsrechts genau beschaffen ist. C …” „… . Selbstbestimmungsrecht und Völkerrecht I. Der Übergang von der Selbstbestimmungsidee zum Selbstbestimmungsrecht …”

Rechtsträger S. 88-107

„… 88 bewahren wollen252. Damit ist das defensive Selbstbestimmungsrecht regelmäßig diejenige …” „… Verwirklichungsform, die dem Staatsvolk als potentiellem Träger des Selbstbestimmungsrechts zusteht. Das defensive …” „… Selbstbestimmungsrecht gibt dem Staatsvolk dabei einen Anspruch auf Gleichheit mit anderen Staaten und bestätigt insofern …”

Der Maßstab: Artikel 38 Abs. 1 IGH-Statut S. 44-67

„… Anwendung des Selbstbestimmungsrechts gefördert hätten72. Dies alles zeige, dass es möglich sei, den Inhalt …” „… des Selbstbestimmungsrechts der Völker hinreichend zu bestimmen, so dass seine Anwendung möglich sei …” „… Untersuchung des Meinungsstands zum Rechtscharakter des Selbstbestimmungsrechts zeigt, wie weit die Standpunkte …”

Literaturverzeichnis S. 345-362

„… , Selbstbestimmungsrecht, in: Strupp, Karl/ Schlochauer, Hans-Jürgen (Hrsg.), Wörterbuch des Völkerrechts, Band III, S …” „… , Das Selbstbestimmungsrecht im allgemeinen Völkerrecht der Gegenwart, Berlin 1966. Asenbauer, Haig E …” „… ., Zum Selbstbestimmungsrecht des armenischen Volkes von Berg-Karabach, Wien 1993. Axt, Heinz-Jürgen …”

Die Idee der Selbstbestimmung S. 29-34

„… Speziell das Selbstbestimmungsrecht der Völker beeinflusst seit dem Ersten Weltkrieg entscheidend die …” „… Geschehnisse der Weltgeschichte. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker entwickelte sich zur legitimierenden …” „… Selbstbestimmungsrechts höchst bedeutsam. 1. Der philosophische Ursprung Das Streben von Völkern nach Selbstbestimmung …”

Die Entwicklung bis zum Ende des Ersten Weltkrieges S. 34-38

„… Selbstbestimmungsrechts ist häufig die Frage aufgetreten, ob die Selbstbestimmungsidee im Ersten Weltkrieg als Kriegsziel …” „… Vierzehn-Punkte-Programms gerückt wurde31 oder aber die Beschäftigung mit dem Selbstbestimmungsrecht seitens des …” „… Anstrengungen für die internationale Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts zugesprochen33. Feststellend kann …”

Einleitung und Problemaufriss S. 25-27

„… 25 Einleitung und Problemaufriss Eine Arbeit zum Selbstbestimmungsrecht der Völker und zum …” „… Ereignisse bedingen auch die große Aktualität, die das Selbstbestimmungsrecht der Völker und der …” „… individuellen Selbstbestimmung geprägt. So hat sich das Selbstbestimmungsrecht der Völker als eines der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Abkürzungsverzeichnis 21 Einleitung und Problemaufriss 25 Erster Teil: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 28 A …” „… Nationen 39 3. Die Menschenrechtspakte 40 C. Selbstbestimmungsrecht und Völkerrecht 41 I. Der Übergang …” „… von der Selbstbestimmungsidee zum Selbstbestimmungsrecht 41 II. Meinungsstand zum Rechtscharakter …”

Die Entwicklung der Selbstbestimmungsidee seit dem Zweiten Weltkrieg S. 38-41

„… Selbstbestimmungsrecht als eine Vorbedingung des völligen Genusses aller Menschenrechte, 1972, 52. 39 Rumänien und Ungarn …” „… Vereinten Nationen haben nach langer Beratung60 das Selbstbestimmungsrecht an die Spitze ihrer beiden …” „… gebracht wird, dass das Selbstbestimmungsrecht selbst ein fundamentales (kollektives) Menschenrecht …”

Ergebnis S. 67

„… den stärksten Hinweis dafür, das Selbstbestimmungsrecht als ius cogens-Norm zu qualifizieren. e …” „… ) Zwischenergebnis An dem ius cogens-Charakter des Selbstbestimmungsrechts kann somit kein Zweifel mehr bestehen. Aus …” „… dem zwingenden Charakter des Selbstbestimmungsrechts ergibt sich daher, dass gem. Art. 53 und Art. 64 …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 309-311

„… aufgeworfen, wie die genaue Verknüpfung des Selbstbestimmungsrechts der Völker mit dem Minderheitenschutz …” „… , nämlich dass das Selbstbestimmungsrecht der Völker zumindest potentiell das Recht verleiht, über den …” „… Staates sind zwei weitere Formen der äußeren Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts möglich: die …”

Einleitung S. 285

„… friedliches Zusammenleben in der FYROM herzustellen. C. Abgrenzung: Selbstbestimmungsrecht der Völker und …” „… Selbstbestimmungsrechts der Völker in Betracht kommen - und dann auch die Möglichkeit einer Sezession hätten oder als …” „… Abgrenzungskriterien zwischen den Rechtsfiguren des Selbstbestimmungsrechts der Völker und des Minderheitenschutzes …”

Der Begriff „Selbstbestimmung“ auf verschiedenen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens S. 28-29

„… 28 Erster Teil: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker A. Begriffsklärungen Widmet man sich dem …” „… Selbstbestimmungsrecht der Völker, sieht man sich schnell mit dem Definitionsproblem dieses Begriffes konfrontiert. Da …” „… Selbstbestimmungsrecht im Allgemeinen, aber auch gerade mit dem der Völker zusammenhängen. Die Selbstbestimmung kennt …”

Der Begriff „Selbstbestimmung“ allgemein S. 28

„… 28 Erster Teil: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker A. Begriffsklärungen Widmet man sich dem …” „… Selbstbestimmungsrecht der Völker, sieht man sich schnell mit dem Definitionsproblem dieses Begriffes konfrontiert. Da …” „… Selbstbestimmungsrecht im Allgemeinen, aber auch gerade mit dem der Völker zusammenhängen. Die Selbstbestimmung kennt …”

Endergebnis S. 308

„… 308 D. Endergebnis Die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Selbstbestimmungsrechts der …” „… Selbstbestimmungsrechts dar, da sie weder in objektiver noch in subjektiver Hinsicht als Volk einzuordnen sind. Vielmehr …” „… Fällen einer Minderheit das Selbstbestimmungsrecht zu gewähren, hier nicht in Betracht. Seitdem die FYROM …”

Endergebnis S. 115

„… dem Selbstbestimmungsrecht der Völker basierenden Erfolge nicht abstreiten. Ebenso wenig sollte außer …” „… erschweren. Insbesondere sollte in diesem Zusammenhang das Verhältnis des Selbstbestimmungsrechts der Völker …”

Der traditionelle völkerrechtliche Minderheitenbegriff S. 117-140

„… Selbstbestimmungsrechts der Völker vorliegt. Minderheitenschutzbestimmungen finden in den Fällen ihre Anwendung, in denen …” „… Unterdrückung kann jedoch damit nur wenig ausgerichtet werden. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker geht über …” „… Selbstbestimmungsrecht verwirklicht hat, kann es auch erfolgreich seine kulturellen Ziele realisieren432. Hier kommt …”

Alternativlösungen für einen effektiven Minderheitenschutz in der FYROM S. 296-308

„… Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Selbstbestimmungsrechts der Völker werden von den in der FYROM …” „… ansässigen Albanern nicht erfüllt. Sie stellen kein Volk im Sinne des Selbstbestimmungsrechts dar, da sie …” „… Minderheit das Selbstbestimmungsrecht zu gewähren, hier nicht in Betracht. Seitdem die FYROM ein unabhängiger …”

Die Rechtslage S. 216-285

Neue Entwicklungen S. 140-147

„… Oxenknecht, Fn. 368, 128. 491 Martina Wienrich, Das Selbstbestimmungsrecht im Bürgerkrieg, 1995, 99. 492 …”

doi.org/10.5771/9783845203553

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