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Abbas Samhat - Das Anwartschaftsrecht des Vorbehaltskäufers bei Rücktrittsmöglichkeit des Vorbehaltsverkäufers

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Abbas Samhat

Das Anwartschaftsrecht des Vorbehaltskäufers bei Rücktrittsmöglichkeit des Vorbehaltsverkäufers

2013

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Resultat: Fiktion des Anwartschaftsrechts in der Schwebezeit S. 78

„… Rücktrittsausübung.Resultat: Fiktion des Anwartschaftsrechts in der SchwebezeitDas Erlöschen des Anwartschaftsrechts in der …” „… , die mit dem Erlöschen des Anwartschaftsrechts in der Schwebezeit nach Fristablauf eintreten könnten …” „… Schwebezeit nach Fristablauf entspricht bei einer Betrachtung der Rechtsfolgen weder der Rechtssicherheit noch …”

Keine durchgreifenden Bedenken gegen die Fiktion des Anwartschaftsrechts S. 72-77

„… Schwebezeit besteht, aber sicher ist,dass der Fortfall des Anwartschaftsrechts nicht dem mutmaßlichen …” „… hiernach auf die Zweifel nicht mehr ankommt.Die Fiktion des Anwartschaftsrechts in der Schwebezeit führt …” „… desAnwartschaftsrechts in der Schwebezeit zu vermeiden, könne anders erreichen werden. Wenn man eine verdeckte Lücke im …”

de lege ferenda: Positivrechtliche Fiktion des Anwartschaftsrechts S. 77-78

„… Anwartschaftsrechts in der SchwebezeitDas Erlöschen des Anwartschaftsrechts in der Schwebezeit nach Fristablauf …” „… Anwartschaftsrechts in der Schwebezeit am besten geeignet, das sachgerechte Ergebnis der einhelligen Auffassung auch …” „… Anwartschaftsrechts in der Schwebezeit nach Fristablauf eintreten könnten. Dieser Wille lässt sich methodisch umsetzen …”

Zwischenergebnis S. 78

„… Rücktrittsausübung.Resultat: Fiktion des Anwartschaftsrechts in der SchwebezeitDas Erlöschen des Anwartschaftsrechts in der …” „… , die mit dem Erlöschen des Anwartschaftsrechts in der Schwebezeit nach Fristablauf eintreten könnten …” „… Schwebezeit nach Fristablauf entspricht bei einer Betrachtung der Rechtsfolgen weder der Rechtssicherheit noch …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 83-84

„… sachgerecht, weil die Rechtsfolgen des Fortfalls des Anwartschaftsrechts in der Schwebezeit nachFristablauf …” „… des Anwartschaftsrechts in der Schwebezeit umzusetzen. Esbesteht keine Notwendigkeit, die …” „… , dass er für die Schwebezeit nach Fristablauf zumindesteine Fiktion des Anwartschaftsrechts gesetzlich …”

Fiktion des Anwartschaftsrechts in der Schwebesituation S. 71-72

„… Schwebezeit. Die Fiktion könnte zum Beispiel wie folgt formuliert werden: Bis zur Rücktrittsausübung gilt das …” „… werden.205 Konkret: Derjenige, der Zweifelhat, ob das Anwartschaftsrecht in der Schwebezeit besteht, aber …” „… nicht mehr ankommt.Die Fiktion des Anwartschaftsrechts in der Schwebezeit führt zurSchließung der oben …”

Gegenstand der Untersuchung S. 13-14

„… Schwebezeit von der Begründungdes Anwartschaftsrechts bis zum Bedingungseintritt.Gegenstand der Untersuchung …”

Relevanz der Fragestellung S. 14-15

„… Schwebesituation die Rede ist, nicht die Schwebezeit von der Begründungdes Anwartschaftsrechts bis …”

Mutmaßlicher Wille des Gesetzgebers S. 70-71

„… Schwebezeit. Die Fiktion könnte zum Beispiel wie folgt formuliert werden: Bis zur Rücktrittsausübung gilt das …”

Vorwort S. 7-12

„… . 78Resultat: Fiktion des Anwartschaftsrechts in derSchwebezeitIII.78Anhang: Andere GestaltungsrechteG …”

Praktische Auswirkungen auf die Rechtslage S. 61-63

„… Anwartschaftsrecht des Bestellers und so weiter.Wird die Vorbehaltssache in der Schwebezeit, die durchaus eine …”

Rechtfertigung der ergebnisorientierten Betrachtung S. 65-70

„… ‚Schicksaldes Anwartschaftsrechts in der Schwebezeit‘ übertragen bedeutet dies,dass der Richter im ersten …”

doi.org/10.5771/9783845251042

Elisabeth Hoeg - Schutz der Vertragspartner aus § 103 InsO

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Elisabeth Hoeg

Schutz der Vertragspartner aus § 103 InsO

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 90 2023

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Kapitel 3: Aufwandsausgleichsinstitut bei zusätzlichen Kosten in der Schwebezeit S. 252-305

„… Aufwandsausgleichsinstitut bei zusätzlichen Kosten in der SchwebezeitEinführung zum …” „… zur Überbrückung der SchwebezeitNeben den Kosten, die dem Erhalt des Vertragsgegenstands dienen, trägt …” „… Befriedigungseinbußen der AVP kompensiert werden können. Es ist jedoch möglich, dass der AVP während der Schwebezeit …”

Kapitel 2: Wertausgleichsinstitut bei Veränderungen der Befriedigungsverhältnisse S. 102-251

„… Wertverluste des Vertragsanspruchs der IVP während der Schwebezeit. Da Wertveränderungen des Schuldnervermögens …” „… Wertverluste des Vertragsanspruchs der IVP, welche während der Schwebezeit entstanden, werden nur quotal als …” „… Verfahrenseröffnung zu gewähren und während der Schwebezeit eintretende Wertverluste vollständig aus der Masse zu …”

Kapitel 6: Reformvorschlag für die InsO S. 334-350

„… sonstigen noch nicht erfüllten Verträgen während der Schwebezeit als nicht so gravierend betrachtet.680 …” „… möglichen Nachteilen schützen, sondern wird für die Dauer der Schwebezeit an das Vertragsverhältnis mit dem …” „… der Befriedigungsverhältnisse korrigiert werden. Kommt es während der Schwebezeit zu Wertverlusten …”

Kapitel 1: Allgemeiner Teil S. 29-101

„… Schwebezeit.Nachteile durch WertveränderungenDurch Wertverluste des Vertragsanspruchs der IVP, die ein Teil des …” „… . Wertverluste des Vertragsanspruchs der IVP während der Schwebezeit wirken sich damit negativ für die …” „… Befriedigung der AVP aus. Vor diesen Wertverlust während der Schwebezeit kann sich die AVP nicht schützen, da …”

Kapitel 5: Ausblicke für das US-amerikanische Rechtssystem S. 325-333

„… erhält die AVP einen Ausgleich für die während der Schwebezeit eingetretenen Wertverluste ihrer …” „… Schwebezeit angefallenen zusätzlichen Kosten (unabhängig vom Ausgang der Verwertungsentscheidung). Durch eine …” „… Einzelzugriff auf das schuldnerische Vermögen verwehren. Wann immer es während dieser Schwebezeit zu …”

Problemdarstellung S. 27-28

„… zur Überbrückung der Schwebezeit tragen. Diese zusätzlichen Kosten werden in dieser Arbeit als …” „… Schuldnervermögens sowie Nachteilen durch zusätzliche Kosten während der Schwebezeit gilt es zu überlegen das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… BefriedigungsverhältnisseKapitel 2:102Aufwandsausgleichsinstitut bei zusätzlichen Kosten in der SchwebezeitKapitel 3:252 …” „… Aufwandsausgleichsinstitut bei zusätzlichen Kosten in der SchwebezeitKapitel 3:252Einführung zum AufwandsausgleichsinstitutA …” „… Schwebezeitb. 266Folge der Schwebezeit und erzwungenen Vertragsbindungc.266Nachteilskompensation durch …”

Kapitel 4: Alternativen zum Wertausgleichs- und Aufwandsausgleichsinstitut S. 306-324

„… . Aufwandsausgleichsinstituts für Befriedigungseinbußen oder zusätzliche Kosten der AVP während der Schwebezeit bedarf es dann …” „… zu halten oder die Schwebezeit zu überbrücken.Das Regelungssystem der vorzeitigen insolvenzbezogenen …” „… aufgrund der Ungewissheit, die während einer Schwebezeit besteht (unterstellt die Vertragsdurchführung ist …”

doi.org/10.5771/9783748937135

Daniel Meßink - Die unternehmenstragende Erbengemeinschaft in der Insolvenz

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Daniel Meßink

Die unternehmenstragende Erbengemeinschaft in der Insolvenz

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 17 2007

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Haftung S. 51-58

„… beginnt mit dem Erbfall und endet mit dem Ablauf der dreimonatigen Schwebezeit des § 27 Abs. 2 HGB …” „… die Erben in der dreimonatigen Schwebezeit selbst neu eingegangen sind.199 Abschließend betrachtet …” „… Neuschulden während der Schwebezeit Nach der hier vertretenen Auffassung stellt die unternehmenstragende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Altverbindlichkeiten 52 2.5.3.2 Neuschulden während der Schwebezeit 54 2.5.3.3 Neuschulden nach Ablauf der …” „… 3.5.2.1.1.2 Neugläubiger während der Schwebezeit 100 3.5.2.1.1.3 Neugläubiger nach Ablauf der Dreimonatsfrist …”

Parallele persönliche Haftung der Erben S. 94-104

„… Nachlassinsolvenzverfahren ausgefallen sind. 3.5.2.1.1.2 Neugläubiger während der Schwebezeit Die Regelung der §§ 331 Abs. 1 …” „… während der Schwebezeit zwischen Erbfall und Ablauf der Dreimonatsfrist des § 27 Abs. 2 HGB eingehen, sind …” „… Schwebezeit eingegangenen Verbindlichkeiten somit auf einem eigenständigen Rechtsgrund. Nach dem oben Gesagten …”

Ergebnis S. 58

„… Haftung nach § 27 HGB. Für während der Schwebezeit eingegangene neue Verbindlichkeiten haften die Miterben …”

Zusammenfassung S. 58-59

„… Haftung nach § 27 HGB. Für während der Schwebezeit eingegangene neue Verbindlichkeiten haften die Miterben …”

Insolvenzfähigkeit S. 50-51

„… Betrachtungszeitraum beginnt mit dem Erbfall und endet mit dem Ablauf der dreimonatigen Schwebezeit des § 27 Abs. 2 HGB …”

doi.org/10.5771/9783845202457

Claudia Bopp - Der Bauvertrag in der Insolvenz

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Claudia Bopp

Der Bauvertrag in der Insolvenz

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 6 2009

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Der von keiner Seite erfüllte Bauvertrag S. 207-217

„… Dauer der Schwebezeit zwischen Verfahrenseröffnung und Erfüllungswahl. In einem Werkvertrag, in dem …” „… aber vor der Erfüllungswahl aus. Dies entspricht dem Grundsatz, dass an die Schwebezeit zwischen …” „… Belastungen aus der Schwebezeit zwischen Verfahrenseröffnung und Erfüllungswahl entschädigungslos hinnehmen …”

Das Verhältnis von §§ 103, 105 InsO zu gesetzlichen Lösungsrechten S. 172-186

„… ist in der Schwebezeit gehemmt und läuft erst mit der Erfüllungswahl weiter): Heidland Rn. 594 S. 325 …” „… überblicken kann. In dieser Schwebezeit zwischen Verfahrenseröffnung und Verwalterentscheidung ist der …” „… Schuldner für die Dauer der Schwebezeit zwischen Verfahrenseröffnung und Wahlrechtsausübung gebunden zu sein …”

Der seitens des Auftragnehmers teilweise erfüllte Bauvertrag S. 349-362

„… wurde, verlängern sich gem. § 6 Nr. 2 VOB/B mindestens um die Schwebezeit zwischen Verfahrenseröffnung …” „… und Wahlrechtsausübung, insgesamt um die insolvenzbedingte Schwebezeit.1505 Sind diese Vertragsfristen …”

Das Verhältnis von §§ 103, 105 InsO zu vertraglichen Lösungsrechten (§ 8 Nr. 2 VOB/B) S. 186-204

„… Insolvenzverwalters und die mit der Schwebezeit bis zur Ausübung des Wahlrechts bestehende Unsicherheit über den …” „… .846 Der Auftraggeber ist in der Schwebezeit bis zur Entscheidung des Insolvenzverwalters durch die …”

Der nicht erfüllte Bauvertrag S. 40-119

„… zwischen Verfahrenseröffnung und Erfüllungswahl entstehende Schwebezeit findet eine Stütze in den Motiven …”

Der seitens des Auftragnehmers teilweise erfüllte Bauvertrag S. 232-337

„… Erwägungen, um die mit der Verfahrenseröffnung verbundene Schwebezeit bis zur Wahlrechtsausübung zu …” „… , als die Schwebezeit zwischen Verfahrenseröffnung und Erfüllungswahl, so- 1054 Vgl. auch …”

doi.org/10.5771/9783845212852

Fabian Beckmann - Reformbedarf und Reformperspektiven im Recht der girosammelverwahrten Wertpapiere

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Fabian Beckmann

Reformbedarf und Reformperspektiven im Recht der girosammelverwahrten Wertpapiere

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 44 2013

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Regelungsvorschlag S. 220-229

„… zu einer Schwebezeit führen würde, während derer unklar bliebe, ob die Wirksamkeit des Erwerbs …” „… Schwebezeiten auch in gegenwärtigen sachenrechtlichen Verfügungsvorgängen.954 Für das Recht der Bucheffekten …” „… auch kodifiziert werden. Im Übrigen kann die Schwebezeit auch auf einen kurzen Zeitraum nach Buchung …”

doi.org/10.5771/9783845250618

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