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Thomas Kliegel - Der Straftatbestand der unerlaubten Bereicherung

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Thomas Kliegel

Der Straftatbestand der unerlaubten Bereicherung

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 115 2013

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Das Schuldprinzip S. 224-230

„… Verhältnismäßigkeits- und das Schuldprinzip annimmt. 94 Frister, AT, Kap. 3 Rn. 27, allerdings aus Sicht der …” „… ); BVerfGE 120, 224 (Beischlaf zwischen Geschwistern). 228 3. Das Schuldprinzip Sieht man die …” „… Schuldprinzip in seiner materiellen Ausprägung.102 Ob das Verhalten eines Menschen einen persönlichen Vorwurf …”

Das Schuldprinzip S. 350-351

„… kommt nicht in Betracht. 2. Das Schuldprinzip Daneben liegt möglicherweise auch eine Verletzung des …” „… offengelegt zu haben. In formeller Hinsicht551 würde das Schuldprinzip insoweit keine Probleme bereiten. Das …” „… genügen – ein offensichtlicher Verstoß gegen das materielle Schuldprinzip ist darin jedenfalls nicht zu …”

Das Schuldprinzip S. 363-369

„… . Das Schuldprinzip Daneben liegt möglicherweise auch eine Verletzung des materiellen Schuldprinzips vor …” „… das verfassungsrechtlich gewährleistete Schuldprinzip.586 Ein 583 Zu dieser dogmatischen …” „… Übermaßverbot aus vergleichbaren Gründen auch das Schuldprinzip verletzt. Dieses Ergebnis stellt im Übrigen …”

Abgrenzung zum Schuldprinzip S. 269-270

„… zum Schuldprinzip Die unerlaubte Bereicherung könnte auch als Verstoß gegen das Schuldprinzip geprüft …” „… Schuldprinzip weder im formellen noch im materiellen Sinne278 betroffen, da bei der unerlaubten Bereicherung dem …” „… (gescheiterte) Gesetzesvorhaben widerspricht dieser allgemeinen Annahme. Dazu instruktiv Frister, Schuldprinzip …”

Herleitung und sachlicher Gehalt S. 266-269

„… Schuldprinzip260 herangezogen; zum Teil wird sie auch als Konkretisierung des Rechtsstaatsprinzips261 oder des …” „… , Art. 6 MRK/Art. 14 IPBPR Rn. 105. 260 Frister, Schuldprinzip, S. 84, 89 ff.; Eser, FS Stree/Wessels …” „… , Schuldprinzip, S. 84 m.w.N.; Jarass/Pieroth, Art. 20 Rn. 108; LR/Gollwitzer, Art. 6 MRK/Art. 14 IPBPR Rn. 106 f …”

Die Vermögenszunahme als menschliches Verhalten S. 58-61

„… materielle Schuldprinzip – verstößt, während die Unterlassungsvariante insbesondere mit der …” „… stehen müsse. Dabei handele es sich um eine unzulässige Verdachtsstrafe, die gegen das Schuldprinzip und …” „… nur das Schuldprinzip ausdrücklich regelt, aber dem nach einhelliger Meinung ebenfalls die …”

Die unerlaubte Bereicherung S. 263-266

„… (Rechtssicherheit), dem es bei der Abwägung mit dem Schuldprinzip (Einzelfallgerechtigkeit) den Vorzug einräumte …” „… zu rechtfertigen ist. Außerdem wird kurz auf das Schuldprinzip in seiner Ausprägung des …” „… Vermögensstrafe, die bei der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit ebenfalls direkt mit dem Schuldprinzip bzw. dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Sinne (Übermaßverbot) 224 3. Das Schuldprinzip 228 4. Ergebnis 230 B. Die Vortat als Strafgrund der …” „… Schuldprinzip 269 cc. Prüfung 270 (1) Nationale und internationale Stellungnahmen 271 (2) Eigene Stellungnahme …” „… 350 2. Das Schuldprinzip 350 3. Die Unschuldsvermutung 351 4. Ergebnis 352 D. Die unerlaubte …”

Vorliegen einer Verdachtsstrafe S. 61-65

„… Verdachtsstrafe, die gegen das Schuldprinzip und die Unschuldsvermutung verstoße.117 Bei der unerlaubten …” „… ) entnommen, der zwar nur das Schuldprinzip ausdrücklich regelt, aber dem nach einhelliger Meinung ebenfalls …” „… die Unschuldsvermutung zu entnehmen ist. Zum Schuldprinzip: De la Fuente, Revista de Derecho Penal, S …”

Begründung für die Aufnahme des Merkmals in den Tatbestand S. 234-238

„… Schuldprinzip bedeuten.123 Klassische Beispiele sind daher der Bankrott gemäß § 283 StGB, der die Einstellung …” „… Tatbe- 122 Frister, AT, Kap. 21 Rn. 3 ff.; ders., Schuldprinzip, S. 47 ff.; NK-STGB/Paeffgen, Vorb. zu …” „… Frister, AT, Kap. 21 Rn. 10; ders., Schuldprinzip, S. 52 ff.; Roxin, AT I, § 23 Rn. 7 ff …”

Prüfung S. 270-286

„… 270 bzw. der Grundsatz in dubio pro reo zum Teil auch aus dem Schuldprinzip hergeleitet und als …” „… Bereicherung stünde daher außer Frage. 279 Frister, Schuldprinzip, S. 77 m.w.N.; ders., AT, Kap. 3 Rn. 33 …” „… Beweiswürdigung als Indiz für die Be- 291 So Frister, Schuldprinzip, S. 69; vgl. auch Roxin/Schünemann, § 45 Rn …”

Ergebnis S. 352-353

„… Schuldprinzip, als dessen prozessuale Kehrseite das Verbot der Verdachtsstrafe teilweise verstanden wird554 …” „… verfassungsrechtliche Rechtfertigung 554 Siehe oben Kapitel B.III.3.bb. 353 insgesamt scheitert. Schuldprinzip und …” „… Verständnis auch Ausfluss der Schuldprinzips ist. In der Unterlassungsvariante würde hingegen die …”

Ergebnis S. 389-390

„… Abs. 1 GG darstellen, das materielle Schuldprinzip verletzen und wäre zudem aufgrund der fehlenden …” „… allgemeine Handlungsfreiheit. Darüber hinaus würde sie das materielle Schuldprinzip verletzen. Als einzig …” „… Unschuldsvermutung sowie des Schuldprinzips – soweit man den Zweifelssatz als prozessuale Kehrseite desselben …”

Die Unschuldsvermutung S. 351-352

„… bereits genügen – ein offensichtlicher Verstoß gegen das materielle Schuldprinzip ist darin jedenfalls …” „… grundgesetzlich gewährleistete Unschuldsvermutung – bzw. gegen das Schuldprinzip, als dessen prozessuale Kehrseite …”

Die Vermögenszunahme als schlichte Zustandsveränderung S. 203-204

„… Strafzwecken, dem Verhaltensunrecht, dem Tatprinzip nach Art. 103 Abs. 2 GG und dem formellen Schuldprinzip …” „… . Jedoch leitet Schroeder aus dem Schuldprinzip ab, dass dem Täter nur dann ein persönlicher Vorwurf …” „… Veränderung eines Zustands ist daher als Verletzung des Tat- sowie des Schuldprinzips abzulehnen. bb. Die …”

Strafrahmen S. 250-254

„… Verdachtsstrafen im deutschen Strafrecht Frister, Schuldprinzip, insbes. S. 78 ff. Zu den Problemen des modernen …” „… der Auslegung des Bundesgerichtshofes weder das Schuldprinzip, die Unschuldsvermutung, die …” „… Eigentumsgarantie, das Selbstbelastungsverbot noch den Bestimmtheitsgrundsatz. Eine Verletzung des Schuldprinzips …”

Kriminalpolitische Erwägungen S. 383-389

„… Schuldprinzip im materiellen Sinne vor. Problematisch wäre auch die Umgehung des bei der vorangehend …” „… materielle Schuldprinzip verletzen und wäre zudem aufgrund der fehlenden rechtsethischen und psychologischen …” „… dubio pro reo. Darin wäre eine Verletzung der Unschuldsvermutung sowie des Schuldprinzips – soweit man …”

Der erweiterte Verfall S. 254

„… Bundesverfassungsgerichts verletzt § 73d StGB in der Auslegung des Bundesgerichtshofes weder das Schuldprinzip, die …” „… Verletzung des Schuldprinzips lehnt das Bundesverfassungsgericht mangels strafenden bzw. strafähnlichen …”

Ergebnis S. 230-231

„… der Tatbestand auch gegen das materielle Schuldprinzip. 109 Das ist allerdings umstritten: Dafür …” „… , ist auch eine Verletzung des materiellen Schuldprinzips anzunehmen. Eine Vermögenszunahme enthält an …”

Strafrahmen S. 359-360

„… mit dem materiellen Schuldprinzip vereinbar wäre.562 Zunächst wird daher dem Vorgehen des …” „… – Verletzung des Schuldprinzips eingegangen. Schließlich wird untersucht, ob der Gesetzgeber einen solchen …”

Grundrechtsprüfung S. 360-361

„… mit dem materiellen Schuldprinzip vereinbar wäre.562 Zunächst wird daher dem Vorgehen des …” „… – Verletzung des Schuldprinzips eingegangen. Schließlich wird untersucht, ob der Gesetzgeber einen solchen …”

Zulässigkeit der gesetzlichen Wahlfeststellung S. 369-370

„… Schuldprinzip bzw. dem Übermaßverbot angesehen werden. 3. Zulässigkeit der gesetzlichen Wahlfeststellung Die …” „… bedroht würde.591 Die Annahme einer Verletzung des Schuldprinzips ist – ebenso wie die des oben geprüften …”

Literaturverzeichnis S. 409-419

„… ). 412 Frister, Helmut (1988), Schuldprinzip, Verbot der Verdachtsstrafe und Unschuldsvermutung als …” „… , Schuldprinzip). Frister, Helmut (2011), Strafrecht Allgemeiner Teil, 5. Auflage, München 2011 (zitiert …”

Der Täterkreis S. 202-203

„… . 103 Abs. 2 GG und dem formellen Schuldprinzip zugrunde liege. Auch das Bundesverfassungsgericht geht …”

Chile S. 146-147

„… angeblich enthaltene Beweislastumkehr, die das Schuldprinzip verletze, geäußert wurden. Aus diesem Grund …”

Ecuador S. 147-148

„… angeblich enthaltene Beweislastumkehr, die das Schuldprinzip verletze, geäußert wurden. Aus diesem Grund …”

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts S. 254-256

„… Bundesverfassungsgerichts verletzt § 73d StGB in der Auslegung des Bundesgerichtshofes weder das Schuldprinzip, die …” „… Verletzung des Schuldprinzips lehnt das Bundesverfassungsgericht mangels strafenden bzw. strafähnlichen …”

Gang der Untersuchung S. 22-26

„… Schuldprinzip. Der dritte Teil schließt mit einem kriminalpolitischen Kapitel zu dem strafrechtlichen Sinn und …”

Vorbemerkung zum Normzweck S. 217-219

„… ). Maunz/Dürig/Grzeszick, 48. Lfg. 2006, Art. 20 Kap. VII Rn. 124, bezeichnet das Schuldprinzip als strafrechtsspezifische …” „… Schuldprinzips – insbesondere im materiellen Sinne – eingegangen. 1. Vorbemerkung zum Normzweck Das maßgebliche …”

Entwurfsbegründung S. 353-356

„… 353 insgesamt scheitert. Schuldprinzip und Unschuldsvermutung wären hingegen nicht in …” „… Schuldprinzips ist. In der Unterlassungsvariante würde hingegen die Nichtoffenbarung der Herkunft der …”

Verfassungsmäßigkeit S. 55-58

„… Unschuldsvermutung – und je nach Auffassung auch gegen das materielle Schuldprinzip – verstößt, während die …” „… rechtsstaatlichen Strafverfahrens.102 Erörtert werden Verletzungen des Schuldprinzips, der Unschuldsvermutung, des …”

Bemakelung des Verurteilten S. 294-297

„… Zweifelssatz gezählt wird, bzw. das Schuldprinzip, als dessen prozessualer Ausfluss er verbreitet angesehen …”

Strafrahmen S. 214-217

„… , bezeichnet das Schuldprinzip als strafrechtsspezifische Ausprägung der Verhältnismäßigkeit. 53 Dazu …” „… Strafwürdigkeit eines bestimmten Verhaltens kann außerdem als eine des (materiellen) Schuldprinzips52 betrachtet …” „… Anschluss daran wird in kurzer Form auch auf die mögliche Verletzung des Schuldprinzips – insbesondere im …”

Zur Vereinbarkeit der unerlaubten Bereicherung mit der Selbstbelastungfreiheit S. 334-350

„… . Das Schuldprinzip Daneben liegt möglicherweise auch eine Verletzung des (materiellen) Schuldprinzips …” „… das Schuldprinzip insoweit keine Probleme bereiten. Das Verhalten (Unterlassen) des Amtsträgers würde …”

Ergebnis S. 378-383

„… der strafrechtlichen Rechtsgüterlehre, läge ferner ein Verstoß gegen das Schuldprinzip im materiellen …”

Die Vermögenszunahme als menschliches Verhalten S. 204-210

„… Handlung und Unterlassung ablehnen. Jedoch leitet Schroeder aus dem Schuldprinzip ab, dass dem Täter nur …” „… Vermögenszunahme als bloße Veränderung eines Zustands ist daher als Verletzung des Tat- sowie des Schuldprinzips …” „… ) Zustandsveränderung beschriebe. Zur Wahrung des Tat- sowie des Schuldprinzips wäre das Merkmal daher dahingehend …”

Bindung des Gesetzgebers S. 288-294

„… . gewählte Lösung nicht nur der Rechtssicherheit, dem Schuldprinzip und jeder sinnvollen Strafzwecküberlegung …”

Rechtsfolge bei Offenlegung der Herkunft S. 304-313

„… der Frage, ob ein solches Tatbestandsmerkmal nicht auch das Schuldprinzip und/oder die …”

Entstehungsgeschichte und Normzweck S. 259-263

„… Verletzungen des Schuldprinzips (Eser, FS Stree/Wessels, S. 833 [839]; Köhler/Beck, JZ 1991, 797 [799]; Körner …”

doi.org/10.5771/9783845244761

Julian Rodenbeck - Die Berufung auf einen Verbotsirrtum als Schutzbehauptung

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Julian Rodenbeck

Die Berufung auf einen Verbotsirrtum als Schutzbehauptung

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 20 2012

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Das Schuldprinzip S. 22-24

„… Verbotsirrtum zugrunde liegende Schuldprinzip und den Begriff der Schuld einzugehen. Im Anschluss daran soll ein …” „… praktische Bedeutung des Verbotsirrtums zu skizzieren. A. Das Schuldprinzip Der in Art. 1 Abs. 1 GG …” „… Erfolgs- oder Gefährlichkeitsstrafrecht sondern Schuldstrafrecht.23 Das Schuldprinzip ist dabei zwar nicht …”

Vermeidbarkeit und Schuldprinzip S. 161-162

„… , verletzt hat und die Rechtswidrigkeit der Tat erkennbar war. II. Vermeidbarkeit und Schuldprinzip Die …” „… dieser Holschuld zu charakterisieren sein. Das Schuldprinzip ist daher gegenüber dem oben dargestelltem …” „… Schuldprinzip. III. Vermeidbarkeit und »bedingte« Unrechtseinsicht Zu beantworten ist desweiteren die Frage …”

Die Frage des Anlasses: Wann trifft den Täter eine Pflicht, die Rechtslage zu prüfen? S. 169-177

„… Arthur Kaufmann, Schuldprinzip S. 130. 664 Das gesteht auch Jakobs als Befürworter einer Differenzierung …” „… die Rechtswidrigkeit tatsächlich in Betracht gezogen hat. Dennoch ist dem Schuldprinzip insofern …” „… der Intelligenz und den Eigenschaften des Täters (Schuldprinzip!) Zweifel hinsichtlich der Rechtslage …”

Das 20. Jahrhundert S. 40-45

„… strafrechtlichen Irrtums und räumte dem Schuldprinzip für einen Teil der damals mit Strafe bedrohten Taten volle …” „… Schuldprinzip ist, also für das Individuum, und zulasten der Autorität der einzelnen Norm bzw. ihrer …” „… der Beachtlichkeit des Verbotsirrtums mit dem Schuldprinzip: Nur wenn der Täter schuldig ist, ihm die …”

Vermeidbarkeit und »bedingte« Unrechtseinsicht S. 162-164

„… charakterisieren sein. Das Schuldprinzip ist daher gegenüber dem oben dargestelltem Grundsatz des Großen Senats …” „… handelnden Täters begründet daher keinen Verstoß gegen das Schuldprinzip. III. Vermeidbarkeit und »bedingte …” „… ff. 641 Jakobs AT 19. Abschn. Rn 6ff.; Arthur Kaufmann, Schuldprinzip S. 130; Lange JZ 1956, 73 (75 …”

Das späte 18. und 19. Jahrhundert bis zur Reichsgründung 1871 S. 34-37

„… seiner Betrachtungen und forderte in Anerkennung einer dem Schuldprinzip gerechten Bestrafung die …” „… mit Strafe bedroht, wird ein begangenes Verbrechen nicht entschuldigt“. 120 Jakobs, Schuldprinzip S …” „… , vgl. Heinemann ZStW 13 (1893), 371 (446). 123 Jakobs, Schuldprinzip 1992 S. 17. …”

Der Sinn einer Unterteilung in Kernbereich und Nebenbereich S. 164-169

„… ff. 641 Jakobs AT 19. Abschn. Rn 6ff.; Arthur Kaufmann, Schuldprinzip S. 130; Lange JZ 1956, 73 (75 …” „… , Schuldprinzip S. 130. 646 Jakobs AT 19. Abschn. Rn 7. 647 Timpe GA 1984, 51 (52f.) 648 Löw S. 272f. 649 …” „… nämlich genügend mit der Rechtslage auseinandergesetzt hat, so 663 Arthur Kaufmann, Schuldprinzip S. 130 …”

Die vermittelnde Ansicht Roxins S. 27-28

„… Recht kritisiert, dass das Schuldprinzip damit einer eigenen Bedeutung entbehren würde, denn der …” „… 195265 das Schuldprinzip folgendermaßen zusammenfasst: »Strafe setzt Schuld voraus. Schuld ist …”

Irrtum des Auskunftsgebers und Irrtum des Auskunftssuchenden S. 59-60

„… ergibt sich – das wurde schon hinreichend beleuchtet - zunächst aus dem Schuldprinzip. Die Tat kann dem …” „… wäre dann lediglich noch, dass das Schuldprinzip auch schuldangemessenes Strafen erfordert. Die Schuld …”

Erkenntnisse aus dem ersten Kapitel: Zur Funktion des Verbotsirrtums oder warum die Regelung der Beachtlichkeit eines Verbotsirrtums in einer modernen Strafrechtsordnung nötig ist S. 60-62

„… hinreichend beleuchtet - zunächst aus dem Schuldprinzip. Die Tat kann dem Täter nur dann vorgeworfen werden …” „… seiner eigenen Sphäre kommt.237 Zu berücksichtigen wäre dann lediglich noch, dass das Schuldprinzip auch …”

Auswertung des historischen Überblicks: Erkenntnisse aus der Geschichte und Parallelen zu heute S. 45-53

„… beschriebene Zusammenhang der Beachtlichkeit des Verbotsirrtums mit dem Schuldprinzip: Nur wenn der Täter …” „… . Bis aber zunächst das Schuldprinzip in Deutschland Anerkennung fand, war zunächst die Rezeption …” „… individuell zu bemessen, ergibt sich schon aus dem Schuldprinzip. Der Umfang der Sorgfaltspflicht soll sich …”

Der Gedanke der Vermeidbarkeit S. 158-161

„… der Gedanke der Vermeidbarkeit und dessen Vereinbarkeit mit dem Schuldprinzip geklärt werden. Daneben …” „… der Tat erkennbar war. II. Vermeidbarkeit und Schuldprinzip Die Zulässigkeit der Strafbarkeit bei …” „… Vorliegen eines vermeidbaren Verbotsirrtums könnte eine Einschränkung des Schuldprinzips darstellen. Der …”

Das Kaiserreich und die Rechtsprechung des Reichsgerichts S. 37-40

„… entschuldigt“. 120 Jakobs, Schuldprinzip S. 15; Schmidt-Leichner S. 24f. Siehe auch: BGHSt 2, 194 (199). 121 …” „… des Entwurfes von 1843, vgl. Heinemann ZStW 13 (1893), 371 (446). 123 Jakobs, Schuldprinzip 1992 S …”

Literaturverzeichnis S. 251-263

„… . Hippel, Band, S.) Hirsch, Hans Joachim: Das Schuldprinzip im Strafrecht, in ZStW 106 (1994), S. 746-765 …” „… München 2011 (Zit. Jarass/Pieroth-Bearbeiter GG §) Jakobs, Günter: Das Schuldprinzip, 1992 (Zit. Jakobs …” „… , Schuldprinzip S.) derselbe: Strafrecht Allgemeiner Teil - Die Grundlagen und die Zurechnungslehre, 2. Auflage …”

Der funktionale Schuldbegriff S. 27

„… Recht kritisiert, dass das Schuldprinzip damit einer eigenen Bedeutung entbehren würde, denn der …”

Die Funktion von § 17 StGB S. 239-240

„… Ausführungen gezeigt. Schon das Schuldprinzip fordert eine solche Regelung. Wenn der Täter über das Bestehen …” „… fehlenden Kenntnis als verringert oder gar vollständig entfallen anzusehen, was aufgrund des Schuldprinzips …” „… also in erster Linie ein Gebot des Schuldprinzips, daneben erfordert aber auch das 240 …”

Wertung S. 28-29

„… hat in der Grundentscheidung zum Verbotsirrtum von 195265 das Schuldprinzip folgendermaßen …”

Der normative Schuldbegriff S. 25-27

„… dieser Auffassung wird zu Recht kritisiert, dass das Schuldprinzip damit einer eigenen Bedeutung …”

Das Mittelalter und die frühe Neuzeit S. 32-34

„… , 93 Jakobs, Schuldprinzip S. 15. 94 V. Hippel Band I S. 161. 95 Schmidt-Leichner S. 25; v. Hippel …”

Anforderungen an die Prüfung S. 243-245

„… Schuldprinzip verlangt dabei, dass etwaige Mängel hinsichtlich der Verlässlichkeit des Auskunftsgebers und/oder …”

Wie kann der Täter seiner Prüfungspflicht konkret genügen? S. 206-236

„… anonymen Expertenkultur auszuliefern und dabei das Schuldprinzip zu verfehlen«.778 Dementgegen ist eine …” „… Erfordernis. Es ist aber auch mit dem Schuldprinzip vereinbar, dass derjenige, der an der Rechtmäßigkeit …” „… gewesen, ist für den Ausschluss der Exkulpation nicht ausreichend. Vielmehr verlangt das Schuldprinzip …”

Schlussbetrachtung S. 245-250

„… ähnlichen beziehen. Das Schuldprinzip verlangt dabei, dass etwaige Mängel hinsichtlich der Verlässlichkeit …”

Einleitung S. 15-21

„… von § 17 StGB zu finden, die mit seinem Wortlaut sowie dem Schuldprinzip im Einklang steht und eine …”

Der aktuelle Stand der Rechtsprechung zum Verbotsirrtum S. 53-58

„… zwischen Schuldprinzip und Normengeltung in der Regel zulasten des ersteren gelöst.211 Vogel sieht als …”

Das Bezugsobjekt der Unrechtseinsicht S. 63-70

„… dem Schuldprinzip nicht vereinbar, da dies den Anwendungsbereich von § 17 StGB zu sehr einschränken …” „… des § 17 StGB zuzubilligen, erscheint jedenfalls nicht als zwingende Konsequenz des Schuldprinzips …”

Unvermeidbarkeit trotz unterlassener oder ungenügender Prüfung S. 191-203

„… Schuldprinzip und Wortlaut des § 17 StGB nicht vereinbar ist. So entschied erstmals das OLG Celle im Jahre 1977 …”

»Echte« und »unechte« Unrechtseinsicht S. 70-101

„… Zumutbarkeitslösung, ebenfalls aus dem Schuldprinzip abgeleitet, die rechtliche Bewertung soll sich an § 17 StGB …” „… könnte. Ob dieser u.a. mit dem Schuldprinzip in Einklang zu bringen ist, ist noch zu prüfen.412 Denkbar …”

Abgrenzung Verbotsirrtum und Unrechtseinsicht S. 101-147

„… derartigen Erwägungen ein dem Schuldprinzip geschuldetes Minimum an intellektueller Erkenntnis hinsichtlich …” „… dem Gedanken des Schuldprinzips wäre. Auch ein Blick auf die zum Irrtumsbegriff beim Betrugstatbestand …”

Der psychologische Schuldbegriff S. 24-25

„… einheitlicher Anerkennung des Schuldprinzips der genaue Begriff der Schuld umstritten. Dieses viel diskutierte …”

doi.org/10.5771/9783845244327

Johannes Kaspar - Verhältnismäßigkeit und Grundrechtsschutz im Präventionsstrafrecht

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Johannes Kaspar

Verhältnismäßigkeit und Grundrechtsschutz im Präventionsstrafrecht

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 6 2014

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Schuldprinzip und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 285-332

„… ) Auffassung, wonach das „Schuldprinzip“dessen Prüfung vollständig entbehrlich mache.Letztlich können für diese …” „… deren verfassungsrechtliche Legitimation ableiten.Schuldprinzip und …” „… iststets zugleich ein (absolut) unangemessener, damit unverhältnismäßiger Eingriff.G. Schuldprinzip 283 …”

Das strafrechtliche Schuldprinzip und seine Funktionen S. 269-285

„… . c).G. Schuldprinzip 271tionsermöglichende Komponente des Schuldprinzips Verfassungsrang hat480 undein …” „… Überlegung, die ohnehin im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung anzustellen ist.SchuldprinzipEin besonderes …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zum strafrechtlichenSchuldprinzip („nulla poena sine culpa“) steht. Das Schuldprinzip (das …”

„Kontrollüberschuss“ der Verhältnismäßigkeitsprüfung S. 341-343

„… Vergleich zum Schuldprinzip konnte ein solcher Kontrollüberschussdes Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes …” „… (vermeintlichen) „Ersetzung“ desVerhältnismäßigkeitsgrundsatzes durch das Schuldprinzip in seiner …” „… durch das Schuldprinzip ausgehen815. Dass dies nichteinmal im Hinblick auf die Frage der Angemessenheit …”

Grenzenlosigkeit eines reinen Präventionsstrafrechts? S. 343-348

„… bestehe816. Das Schuldprinzip dagegen enthalte eine absolute Grenze,die im Ergebnis zu milderen Strafen …” „… von Hassemer zu Grunde819. Die notwendige Begrenzung sei dem Schuldprinzip immanent:„Gerechte …” „… die erforderliche Eingriffsbegrenzung, wie sie herkömmlich vom Schuldprinzip geleitstet werde, nicht …”

Vorwort S. 5-28

„… Schuldprinzip .........................................................................G. 267 …” „… . 265Schuldprinzip ...........................................................................G. 267Das …” „… strafrechtliche Schuldprinzip und seine Funktionen .............I. 269Sanktionsermöglichung …”

Toleranzprinzip S. 267-269

„… Überlegung, die ohnehin im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung anzustellen ist.SchuldprinzipEin besonderes …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zum strafrechtlichenSchuldprinzip („nulla poena sine culpa“) steht. Das Schuldprinzip (das …” „… m. w. N.G. Schuldprinzip 267 …”

Parallelen zu Schuld- und Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 332-334

„… stehen. Ähnlich wie beim Schuldprinzip müssteman die Forderung nach Tatproportionalität aber …” „… Komponente steht aber (wie oben beim Schuldprinzip) klar im Schatten der iudikativen, auch deswegen, weil …” „… Tatproportionalitätsprinzipsist eine deutliche Parallele zum Schuldprinzip in seiner sanktionslimitierenden und–gestaltenden …”

Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als einheitlicher Kontrollmaßstab S. 348-352

„… einemgängigeren Bild „Säulen“ des Systems854) mit dem Rechtsgüterschutz einerseits,dem Schuldprinzip andererseits …” „… aber mit dem Schuldprinzip von einem völlig anderen Maßstab entscheidend bestimmt werden soll. Das gilt …” „… werden sollen874) nicht möglich ist. Dem Schuldprinzip lässt sich nicht entnehmen, unter welchen …”

Grundlagen S. 781-801

„… entgegenstehender Willedes Gesetzgebers ist nicht vorhanden. Solange die vom „Schuldprinzip“ erhofftenGrenzen durch …” „… Verhältnismäßigkeitsprinzip auf das Schuldprinzip verweist.878 Streng 2001, 885 f.879 Vgl. Streng 2003, 129 ff.880 …” „… demzu beachtenden Schuldprinzip gleichzeitig das Verhältnismäßigkeitsprinzip zumindest in seiner …”

Offene Fragen und erhoffter Erkenntnisgewinn S. 44-52

„… Begrenzung der konkret zuverhängenden Sanktion ganz überwiegend nur auf das Schuldprinzip abgestelltwird …” „… auch dem Schuldprinzip Verfassungsrang zugesprochen wird, die genauen verfassungsrechtlichen Grundlagen …” „… nicht hinter dem „Schuldprinzip“ zurücksteht. Folgt man dieser (im Verlaufe der Arbeit näher begründeten …”

Stichwortverzeichnis S. 913-921

„… : 271Schuldfähigkeit: 712Schuldobergrenze: 275, 300, 302Schuldprinzip: 40, 267 ff., 284, 290,821 …” „… – relative: 335– T. und Gleichheitsgebot: 337– T. und Schuldprinzip: 331Teleologische Reduktion: 540 …” „… – internationale Bedeutung: 49– Struktur: 101, 136– Terminologie: 101– und Rationalität: 134– und Schuldprinzip …”

Zusammenfassung S. 863-880

„… „Schuldprinzip“ wird angeführt,das in seiner Reichweite umstritten ist, dem aber fast durchweg eine …” „… höheren Schutzniveau der strafrechtlichen Aspekte aus, vor allem im Hinblick auf dasSchuldprinzip. Der …” „… auch dessen mögliche Relevanz für dieEntfaltung individueller Freiheit. Beim Schuldprinzip wiederum …”

Ausgewählte Problempunkte S. 834-849

„… eines Konflikts mit dem verfassungsrechtlich gesicherten Schuldprinzip (begründen), weil sie dem …” „… , wonach das Gesetz das verfassungsrechtliche Schuldprinzip nicht übergehen dürfe.1100 BGHSt 30, 105.1101 …” „… verbüßen sein. Das Schuldprinzip wirkt sich dann eindeutig „strafbegründend“ aus, also zu Lasten des …”

Fehlende Relevanz des verfolgten Zwecks S. 334-337

„… (in ähnlicher Weise wie beim „Schuldprinzip“) ein wichtigerUnterschied zum …” „… und BegrenzungEin großes Problem ist, dass hier (ähnlich wie beim Schuldprinzip) jedes …”

Literaturverzeichnis S. 881-912

„… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, NStZ 2013, 249Frister, Helmut: Schuldprinzip, Verbot der Verdachtsstrafe und Unschuldsvermutung …” „… : Rezension von Frister, Schuldprinzip, Verbot der Verdachtsstrafe undUnschuldsvermutung als materielle …” „… Rahmen des materiellen Strafrechts, ZStW 102 (1990), 534Hirsch, Hans-Joachim: Das Schuldprinzip und seine …”

„Verhältnismäßige Generalprävention“ statt „Schuldangemessenheit“ S. 801-824

„… Regulativ und lenkender Faktor. Er selbst kann aber (vergleichbar dem „Schuldprinzip“) nicht als alleinige …” „… Strafhöhenbemessung „ausgeschaltet durch das Schuldprinzip“, das auf die vergangene Tat gerichtet sei. Derdadurch …” „… “. Das Schuldprinzip sei daher „unrelativierbar“. Dass daraus aber tatsächlich folgt, dass die …”

Die Bestrafungsvoraussetzungen auf der Deliktsebene der „Schuld“ S. 713-722

„… Art. 1 I GG abgeleiteten Schuldprinzip, das die Bestrafung ohne Feststellung von Schuld verbietet …” „… das Schuldprinzip nichts entgegensetzen könne. Dies wird etwa von Frister vertreten528. Ermeint, dass …” „… Schuldprinzips begründete und bemessene Strafe mehr Schaden als Nutzenbewirke, daher auch utilitaristisch nicht …”

Die unzureichende Erörterung der Problematik und ihre möglichen Gründe S. 34-44

„… . Im Laufe der Zeit wurde hierzu eine ganze Reihe vonAnsätzen entwickelt, darunter das Schuldprinzip …” „… Verfassungsrecht in Verbindung gebracht bzw. aus ihm abgeleitet worden, darunter insbesondere das Schuldprinzip102 …”

Reaktionsmöglichkeiten bei abstrakten Gefährdungsdelikten de lege lata und de lege ferenda S. 574-594

„… verfassungsrechtlicher Einwand hier nicht in spezifischer Weise aus dem Schuldprinzip, sondern (erneut) aus dem …” „… Frisch 1993, 91 f.1190 Nach Satzger 1998, 115 wäre sowohl das Schuldprinzip als auch der …” „… deranderen Seite, das aus dem Schuldprinzip folge. Dieser Konflikt könne nicht ohneein schlichtes „Bekenntnis …”

Die Präventionswege aus verfassungsrechtlicher Sicht S. 636-711

„… „weit weniger“ als Strafrechtsbegrenzung leisten könne als das Schuldprinzip, da Ersterer nur das …” „… limitierendesSchuldprinzip aufgegriffen werden, sofern man Verhältnismäßigkeit als Grenzeheranzieht166.160 Vgl. Baurmann 1987 …” „… Schuldprinzip, das „ebenso wie der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz“ strafrechtsbegrenzend wirke. Sollte damit eine …”

Systematische Stellung und Funktion der „Bestrafungsvoraussetzungen“ S. 711-713

„… Strafens (genanntwerden neben dem ultima-ratio-Grundsatz und dem Schuldprinzip auch Menschenwürde und …”

Das Problem der Bemessung und Begrenzung S. 337-340

„… (ähnlich wie beim Schuldprinzip) jedes inhaltliche,auch nur annähernd empirisch überprüfbare Kriterium für …”

„Verhältnismäßigkeit“ als übergreifende materielle Bestrafungsvoraussetzung der dritten Deliktsstufe S. 722-779

„… der Arbeit zu zeigenversucht wurde, nicht weniger leistet als das „Schuldprinzip“ klassischer …” „… ) genannt. Geht man davon aus, dass nach dem Schuldprinzip nur vorwerfbar, d. h. vorsätzlich oder fahrlässig …” „… „legitimer Bestrafung“ – umstritten.Wer ein „Schuldprinzip“ vertritt, müsste konsequenterweise danach fragen …”

Der Strafzumessungsvorgang im Einzelnen S. 824-834

„… dasSchuldprinzip Scheffler 1985, 36 ff.1073 S. dazu oben B. II. 1. c) bb) (5).1074 Vgl. Hörnle 1999, 92.1075 …”

Kriminalpolitische Folgerungen S. 849-862

„… Schuldprinzip in dieser Hinsicht indifferent ist und man sich tendenziell mit dem jeweiligen status quo des …”

Rechtsgüterschutz als Aufgabe des Strafrechts S. 195-207

„… , Schuldprinzip zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz ausgeht und diesen als „entscheidenden Ansatzpunkt für die …”

Eingriff S. 365-383

„… Verhältnis von Bestimmtheitsgrundsatz und Schuldprinzip beiHoffmann-Holland 2007, 129 sowie seine …”

Verhältnismäßigkeit und Rechtsgüterschutz S. 213-240

„… wird man den Gedanken derVerwerflichkeit aber (ähnlich wie beim Schuldprinzip) nur als …”

Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 102-194

„… excellence dar. Ob dies eine zulässige Vorgehensweise ist, wird noch beider Diskussion von Schuldprinzip und …” „… 1981, 47.648 S. dazu die Erörterung des Schuldprinzips 2. Teil G.649 Schüler-Springorum 1979, 308 f …”

Verbot autonomer Selbstschädigung S. 459-518

doi.org/10.5771/9783845243009

Steffi Kindler - Das Unternehmen als haftender Täter

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Steffi Kindler

Das Unternehmen als haftender Täter

Series: Schriftenreihe zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsstrafrecht

Volume 6 2008

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Lösung vom Schuldprinzip S. 257-274

„… SchuldprinzipEin nicht unerheblicher Teil von Autoren hält im Banne des personalen Schuldbegriffs eine …” „… Schuldprinzips.Teilweise will man ein Verbandsstrafrecht auf ein selbständiges, im Vergleichzum Schuldgrundsatz …” „… Schuldprinzip zuzulassen und dieVerbandsstrafbarkeit entsprechend als Auffanghaftung zu konzipieren.965 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Schuldprinzip 2571. »Rechtsgüternotstand« als alternatives Legitimationsprinzip 2572. Subsidiäre …” „… Verbandshaftung als Ausnahme vom Schuldprinzip 2633. Verbandsmaßregeln als Ersatz für eine Verbandsstrafe 2674 …”

Gerechtigkeit einer Verbandsbestrafung S. 306-312

„… tatunbeteiligte Aktionäre undAnteilseigner treffe und deshalb gegen das Schuldprinzip verstoße.1143Der erste …” „… Verbandsstrafenregister.1144 Ein Verstoß gegen das Schuldprinzip ist bei formaler Betrachtung daher nicht erkennbar.Auf …”

Schuldfähigkeit von Verbänden S. 223-257

„… . 85.851 Siehe etwa BVerfGE 9, 167, 169; 20, 323, 331; 45, 259; 54, 100.852 Zum Schuldprinzip und seiner …” „… Ablehnung einer Verbandsstrafe führen. Möglich bleibt, unter Verzicht auf das Schuldprinzip eine andere …” „… Verfassungsrechtliche Gründe stünden dem nicht entgegen, denn das Schuldprinzip – obgleich es Ausfluss der Verfassung …”

Überlegungen zu möglichen Strafsanktionen gegen Verbände S. 299-306

„… Verbandsmitglieder sowie tatunbeteiligte Aktionäre undAnteilseigner treffe und deshalb gegen das Schuldprinzip …”

Schlussbetrachtung S. 314-322

„… täterschaftliche Haftung desVerbandes wegen der begangenen Normverletzung in Ausnahme vom Schuldprinzip dann …”

Literaturverzeichnis S. 323-332

„… Wirtschaft.)Hirsch, Hans Joachim: Das Schuldprinzip und seine Funktion im Strafrecht, ZStW 106 (1994),S. 746-765 …”

Eigener Lösungsansatz zur Konzeption einer strafrechtlichen Haftung von Unternehmen und Verbänden S. 274-285

„… bildet. Die Sanktionierung des Verbandes erfolgt dann in Ausnahme vom Schuldprinzip. Diese Ausnahme …”

Handlungsfähigkeit von Verbänden S. 211-223

„… . 85.851 Siehe etwa BVerfGE 9, 167, 169; 20, 323, 331; 45, 259; 54, 100.852 Zum Schuldprinzip und seiner …”

Die Entwicklung seit den 1990er Jahren S. 38-42

„… hinsichtlich desSchuldprinzips sowie hinsichtlich der Bestrafung »Unschuldiger« (d.h. dem Betroffensein von …”

Sanktionen gegen das Unternehmen selbst S. 130-203

doi.org/10.5771/9783845206752

Stefanie Bock, Stefan Harrendorf, Manuel Ladiges - Strafrecht als interdisziplinäre Wissenschaft

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Stefanie Bock (ed.), Stefan Harrendorf (ed.), Manuel Ladiges (ed.)

Strafrecht als interdisziplinäre Wissenschaft

2015

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Konstantina Papathanasiou Neurobiologische Befunde vs. strafrechtliches Schuldprinzip S. 53-74

„… Neurobiologische Befunde vs. strafrechtliches SchuldprinzipKonstantina Papathanasiou, Universität …” „… Schuldprinzip (unter C.). Auf sonstigeangrenzende Bereiche, etwa evolutionstheoretische, philosophische …” „… des Gehirns, 2003, S. 181.Neurobiologische Befunde vs. strafrechtliches Schuldprinzip55Grundlegendes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Schuldprinzip fest, denn die Willensfreiheit sei ein unentbehrliches,weder beweisbares noch widerlegbares Axiom …” „… interdisziplinärenStrafrechtswissenschaft 37Jochen LinkNeurobiologische Befunde vs. strafrechtliches Schuldprinzip 53Konstantina …”

Jochen Link Rechtsphilosophie als ein Grundpfeiler einer interdisziplinären Strafrechtswissenschaft S. 37-52

„… . Exemplarisch kann hier das strafrechtliche Schuldprinzip mit der Fragestellung „Neurophilosophie versus …”

Elias Bender Zur Relevanz der Brandforschung für die Dogmatik des Brandstrafrechts am Beispiel der schweren Brandstiftung nach § 306a I StGB S. 119-138

„… ausgewiesen oder eine Einschränkung aus demSchuldprinzip59 bzw. aus einer restriktiven Interpretation der …”

doi.org/10.5771/9783845257501

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