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Christof Muthers - Der Rücktritt vom Vertrag

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Christof Muthers

Der Rücktritt vom Vertrag

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 524 2008

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Die Schlechtleistung S. 67-69

„… bedarf es eines gegenseitigen Vertrages, wobei die Schlechtleistung nicht im Synallagma zur …” „… Gegenleistung stehen muss2 3. 2. Die Schlechtleistung Der Fall der Schlechtleistung dürfte der …” „… Schlechtleistung durch das Pflichtenprogramm des Besonderen Schuldrechts und den damit korrespondierenden …”

Der Rücktritt wegen Schlechtleistung S. 66-67

„… Schlechtleistung Der Rücktritt wegen Schlechtleistung setzt zunächst voraus, dass die allgemeinen …” „… 04.12.2007 14:32:06 bedarf es eines gegenseitigen Vertrages, wobei die Schlechtleistung nicht im …” „… Synallagma zur Gegenleistung stehen muss2 3. 2. Die Schlechtleistung Der Fall der Schlechtleistung dürfte …”

rücktritt bei Schlechtleistung S. 116-120

„… 11 2. Teilrücktritt bei Schlechtleistung Unklar ist, ob der Teilrücktritt auch dann möglich ist …” „… wohl so zu verstehen, dass der Teilrücktritt grundsätzlich auch im Bereich der Schlechtleistung …” „… Teilrücktritt bei Schlechtleistung. Diese Beschränkung findet jedoch weder im Wortlaut noch in der Systematik …”

Das Verhältnis von Kaufrecht zum allgemeinen Leistungsstörungsrecht S. 173-183

„… zwischen aliud und Schlechtleistung zu unterscheiden. Lag ein aliud vor, war der Vertrag nach allgemeinem …” „… Leistungsstörungsrecht zu behandeln. Im Falle der Schlechtleistung war das Gewährleistungsrecht anwendbar 2. Diese …” „… Probleme wollte § 434 Abs. 3 BGB beseitigen. Die Gleichstellung von Falschlieferung und Schlechtleistung …”

Der Totalrücktritt bei nicht vertragsgemäßer Teilleistung S. 136-140

„… erbrachte Leistung zu berücksichtigen sein soll, im Falle des Rücktritts wegen teilweiser Schlechtleistung …” „… und Schlechtleistung in § 434 Abs. 3 BGB führt dabei zu einer Verschiebung innerhalb des Systems des …” „… . Gleichwohl ist die Erwähnung in § 323 Abs. BGB nicht gänzlich unlogisch, da der Fall der Schlechtleistung …”

Der Totalrücktritt bei teilweiser Unmöglichkeit S. 140-144

„… Schlechtleistung im Gegensatz zum fehlenden Interesse viel stärker an die konkrete Schlechtleistung anknüpft und …” „… Schlechtleistung ist die Frage der juristischen oder vertraglichen Unteilbarkeit daher im Rahmen des § 2 BGB …” „… Schlechtleistung erfassen 0 . Da das Gesetz aber von der Trichomie der möglichen Leistungsstörungen im Sinne von …”

Der Rücktritt vom Dienstvertrag wegen verzögerter Leistung S. 65-66

„… Schlechtleistung betroffenen Dienstvertrag nicht um ein Dauerschuldverhältnis, kommt ein Rücktrittsrecht …” „… Schlechtleistung beim Dienstvertrag vgl. grundsätzlich Oetker/ Maultzsch, S. 413 ff. 2 Ausnahmen von diesem …” „… wurden2 2. 1. Der Rücktritt wegen Schlechtleistung Der Rücktritt wegen Schlechtleistung setzt zunächst …”

Die Erheblichkeit der Pflichtverletzung S. 69-72

„… zurücktreten310. Liegt eine teilweise Schlechtleistung vor, kann der Gläubiger von dem schlecht erfüllten Teil …” „… Schlechterfüllung hat, daneben aber auch beim Rücktritt wegen teilweiser Schlechtleistung gilt31 . Daneben ist das …” „… Schlechtleistung andererseits strukturell nicht unterschiedlich gelöst werden kann, d.h. der abstrakte Maßstab, …”

Der Totalrücktritt bei teilweiser Verspätung der Leistung S. 127-136

„… berechtigen können, die Teilunmöglichkeit, die verspätete Teilleistung und die teilweise Schlechtleistung. Der …” „… Schlechtleistung unter § 323 Abs. S. 2 BGB zu subsumieren ist oder ob es sich dabei auch um einen Unterfall des …” „… der Schlechtleistung andererseits. Unklar sind auch die Wirkungen, die die Vorgaben des Kaufrechts auf …”

Der Rücktritt wegen der Verletzung einer nicht leistungsbezogenen Nebenpflicht S. 225-226

„… Schlechtleistung einer Rate kann auf die noch ausstehenden Raten erstreckt werden. Sind diese noch nicht fällig …” „… anzusehen sind. Die Minderleistung ist aber nur mit der teilweisen Schlechtleistung und nicht mit der …” „… Schlechtleistung nach § 323 Abs. S. 2 BGB geknüpft. Diese Unterscheidung wird jedoch tatsächlich nicht relevant …”

Auflösung des Vertrages wegen positiver Vertragsverletzung S. 38-39

„… kleinsten, nicht unerheblichen Schlechtleistungen, vom ganzen Vertrag zurücktreten. Gleiches galt für das …” „… Gläubiger bei Verzug oder Schlechtleistung nur die Teilaufhebung hinsichtlich des nicht oder schlecht …” „… Die Aufhebung des Vertrages bei (Teil)Unmöglichkeit, Verzug, Schlechtleistung, Erfüllungsverweigerung …”

Die von beiden Parteien zu vertretende anfängliche Unmöglichkeit S. 89-90

„… auf die Schlechtleistung oder die verzögerte Leistung, dass die Möglichkeit der Vertragsaufhebung …” „… irreparablen Schlechtleistung kommt ein Rücktritt nur in Betracht, wenn es sich um eine erhebliche …” „… Pflichtverletzung handelt (§ 323 Abs. 5 S. 2 BGB). Damit wird der Gleichklang zum Rücktritt wegen Schlechtleistung …”

rücktritt bei Verzögerung der Leistung S. 115-116

„… 14:32:10 11 2. Teilrücktritt bei Schlechtleistung Unklar ist, ob der Teilrücktritt auch dann möglich ist …” „… wohl so zu verstehen, dass der Teilrücktritt grundsätzlich auch im Bereich der Schlechtleistung …” „… Teilrücktritt bei Schlechtleistung. Diese Beschränkung findet jedoch weder im Wortlaut noch in der Systematik …”

Danksagung S. 7-18

„… Schlechtleistung ......................................................... 2. Die Schlechtleistung …” „… . Teilrücktritt bei Schlechtleistung ................................................................11 a) Die …” „… ) Anwendbarkeit von § 323 Abs. S. 1 BGB beim Gesamtrücktritt wegen teilweiser Schlechtleistung …”

Der gegenseitige Vertrag S. 51-53

„… Verzögerung der Leistung und sonstiger Pflichtverletzung bzw. Schlechtleistung in § 323 Abs. 1 BGB. Dort heißt …” „… . 1 BGB zum Rücktritt berechtigen, sind der Verzug und die Schlechtleistung von herausragender …” „… Bedeutung. Die Schlechtleistung kann dabei auf der Verletzung einer Haupt- oder Nebenpflicht beruhen. Nach …”

Der Rücktritt bei Kauf- und Werkvertrag S. 226

„… anzusehen sind. Die Minderleistung ist aber nur mit der teilweisen Schlechtleistung und nicht mit der …” „… Schlechtleistung nach § 323 Abs. S. 2 BGB geknüpft. Diese Unterscheidung wird jedoch tatsächlich nicht relevant …”

Auflösung des Vertrages bei Sukzessivlieferungsverträgen S. 39

„… Sukzessivlieferungsverträge vorzunehmen war. Grundsätzlich konnte der Gläubiger bei Verzug oder Schlechtleistung nur die …” „… , Verzug, Schlechtleistung, Erfüllungsverweigerung sowie bei Störung einzelner Raten des …”

Der Ausschluss des Rücktrittsrechts S. 226-227

„… anzusehen sind. Die Minderleistung ist aber nur mit der teilweisen Schlechtleistung und nicht mit der …” „… Schlechtleistung nach § 323 Abs. S. 2 BGB geknüpft. Diese Unterscheidung wird jedoch tatsächlich nicht relevant …”

Der Teilrücktritt bei echten Sukzessivlieferungsverträgen S. 146-150

„… , einer Schlechtleistung oder einer verzögerten Leistung beruht. a) Teilrücktritt hinsichtlich der …” „… setzen 44. Ist die einzelne Rate schlecht erbracht, muss die Schlechtleistung in dieser Rate erheblich …” „… die Teilleistung für ihn ohne Interesse ist 0. Dies gilt auch im Falle der Schlechtleistung einer …”

Der Rücktritt wegen teilweiser Nicht- und Schlechterfüllung S. 224-225

„… müssen die Voraussetzungen des § 323 Abs.1 – 4 BGB vorliegen. Bei teilweiser Schlechtleistung muss die …” „… Schlechtleistung einer Rate kann auf die noch ausstehenden Raten erstreckt werden. Sind diese noch nicht fällig …”

Rechtsnatur und Umfang der Verweisung nach § 326 Abs. 5 BGB S. 90-91

„… irreparablen Schlechtleistung kommt ein Rücktritt nur in Betracht, wenn es sich um eine erhebliche …” „… Pflichtverletzung handelt (§ 323 Abs. 5 S. 2 BGB). Damit wird der Gleichklang zum Rücktritt wegen Schlechtleistung …”

Der Rücktritt wegen Unmöglichkeit der Nacherfüllung S. 81-82

„… Teilunmöglichkeit entfällt. Wie auch im Falle der Schlechtleistung oder verzögerten Erfüllung kann für den …” „… ist die Unmöglichkeit der Nacherfüllung i.S.e. irreparablen Schlechtleistung. Die Wirkung der …”

Bestandsaufnahme S. 39-40

„… Sukzessivlieferungsverträge vorzunehmen war. Grundsätzlich konnte der Gläubiger bei Verzug oder Schlechtleistung nur die …” „… , Verzug, Schlechtleistung, Erfüllungsverweigerung sowie bei Störung einzelner Raten des …”

Der Rücktritt wegen verzögerter Leistung bei Dauerschuldverhältnissen vor Vollzug des Vertrages S. 63-65

„… Schlechtleistung betroffenen Dienstvertrag nicht um ein Dauerschuldverhältnis, kommt ein Rücktrittsrecht …” „… Schlechtleistung beim Dienstvertrag vgl. grundsätzlich Oetker/ Maultzsch, S. 413 ff. 2 Ausnahmen von diesem …”

barkeit der Leistung als Voraussetzung des Teilrücktritts S. 120-127

„… der Leistung oder die teilweise Schlechtleistung ist nicht geboten. Der Fortfall der …” „… Teilunmöglichkeit, die verspätete Teilleistung und die teilweise Schlechtleistung. Der Totalrücktritt wegen …” „… (§ 323 Abs. S. 1 BGB). Umstritten ist, ob der Fall der teilweisen Schlechtleistung unter § 323 Abs …”

Der Rücktritt wegen der Verletzung einer nicht im Synallagma stehenden leistungsbezogenen Pflicht S. 57-60

„… Nichtleistung, denn der Schlechtleistung zuzuordnen. Ein Teilrücktritt hätte daher nach § 323 Abs. S. 1 BGB …” „… Schlechtleistung, bedarf es zusätzlich der in § 323 Abs. S. 2 BGB angeordneten Erheblichkeit hinsichtlich des …”

Die Arten der Pflichtverletzung S. 53-57

„… Kategorie der Nichtleistung, denn der Schlechtleistung zuzuordnen. Ein Teilrücktritt hätte daher nach § 323 …” „… hingegen zu einer Schlechtleistung, bedarf es zusätzlich der in § 323 Abs. S. 2 BGB angeordneten …”

Rücktritt wegen Schlechterfüllung S. 38

„… kleinsten, nicht unerheblichen Schlechtleistungen, vom ganzen Vertrag zurücktreten. Gleiches galt für das …”

Rücktritt bei Verzug S. 38

„… kleinsten, nicht unerheblichen Schlechtleistungen, vom ganzen Vertrag zurücktreten. Gleiches galt für das …”

Rücktritt bei Teilunmöglichkeit S. 38

„… kleinsten, nicht unerheblichen Schlechtleistungen, vom ganzen Vertrag zurücktreten. Gleiches galt für das …”

Der Rücktritt bei Sukzessivlieferungsverträgen und Dauerschuldverhältnissen S. 225

„… Schlechtleistung einer Rate kann auf die noch ausstehenden Raten erstreckt werden. Sind diese noch nicht fällig …”

Der Rücktritt vor Fälligkeit S. 224

„… müssen die Voraussetzungen des § 323 Abs.1 – 4 BGB vorliegen. Bei teilweiser Schlechtleistung muss die …”

Der Rücktritt im Werkvertragsrecht S. 185-186

„… Schlechtleistung regelt § 434 Abs. 3 BGB für das Kaufrecht. Die Auswirkungen der Gleichstellung auf das allgemeine …”

Der Diskussionsentwurf S. 231-232

„… die Schlechtleistung. Die Kommission hält es weiterhin für geboten, die Schwelle für den Rücktritt …”

Der Rücktritt wegen Unmöglichkeit S. 223-224

„… Voraussetzungen des § 323 Abs.1 – 4 BGB vorliegen. Bei teilweiser Schlechtleistung muss die Pflichtverletzung …”

Vertragliche Vereinbarungen S. 47-48

„… Rücktritt wegen Schlechtleistung oder verzögerter Leistung. Geregelt ist dies in § 323 Abs. 1 BGB. Ist die …”

Der Regierungsentwurf S. 44-46

„… noch die Fälle des Verzuges und der Schlechtleistung blieben dort geregelt1 0. Gleichfalls wurde …”

Rücktritt wegen Unmöglichkeit der Leistung S. 37-38

„… der Gläubiger im Gewährleistungsrecht schon bei kleinsten, nicht unerheblichen Schlechtleistungen …”

Echter Sukzessivlieferungsvertrag (Ratenlieferungsvertrag) S. 145-146

„… differenzieren, ob die Pflichtverletzung auf einer Unmöglichkeit der Leistung, einer Schlechtleistung oder einer …”

Der Rücktritt wegen Verletzung einer sonstigen leistungsbezogenen Pflicht S. 72-73

„… bislang nicht durchgesetzt, so dass die Verletzung einer einzelnen Pflicht, die etwa zur Schlechtleistung …”

Überblick über die gesetzlichen Lösungsmöglichkeiten S. 48-49

„… Leistung erfolgen. Darunter versteht man den Rücktritt wegen Schlechtleistung oder verzögerter Leistung …”

Verbot der Teilleistung aus § 266 BGB S. 111-112

„… , bei teilweiser Schlechtleistung nicht nur von dem „schlechten“ Teil des Vertrages zurückzutreten …”

Der Rücktritt wegen Unklarheiten über die Leistungsfähigkeit des Schuldners S. 82-83

„… ist die Unmöglichkeit der Nacherfüllung i.S.e. irreparablen Schlechtleistung. Die Wirkung der …”

Die konsolidierte Fassung S. 43-44

„… noch die Fälle des Verzuges und der Schlechtleistung blieben dort geregelt1 0. Gleichfalls wurde …”

Voraussetzungen des Totalrücktritts S. 150-152

„… Schlechtleistung einer Rate. Staudinger-Otto, § 323 Rn. B 132; MünchKomm-Ernst, § 323 Rn. 222; Lorenz/Riehm …”

Die Konsolidierte Fassung des Diskussionsentwurfes S. 232-234

„… . § 323 KF regelt nur den Verzug und die Schlechtleistung. Die Kommission hält es weiterhin für geboten …”

Die Principles of European Contract Law S. 220-222

„… Nichtleistung, die Schlechtleistung und die verzögerte Leistung1111. Eine Ausnahme vom Grundsatz des Art .301 …”

Offensichtlichkeit der Pflichtverletzung vor Fälligkeit S. 99-101

„… diejenigen der Schlechtleistung vor Fälligkeit4 . Vergleichbare, wenn auch partiell abweichende Bestimmungen …”

Die Rechtsnatur der Nachfrist S. 73-75

„… bislang nicht durchgesetzt, so dass die Verletzung einer einzelnen Pflicht, die etwa zur Schlechtleistung …”

Der Rücktritt bei von beiden Seiten zu vertretender nachträglicher Unmöglichkeit S. 87-89

„… , wie beispielsweise im Hinblick auf die Schlechtleistung oder die verzögerte Leistung, dass die …”

Literaturverzeichnis S. 239-258

„… Teilleistung, teilweiser Unmöglichkeit und teilweiser Schlechtleistung im neuen Schuldrecht, NJW 2003, S. 30 …” „… Schlechtleistung , 12 ff., 1 f. Teilweise Unmöglichkeit 141 Totalrücktritt 128ff., 13 ff., 1 0ff. Treu und …”

doi.org/10.5771/9783845206714

Constantin Salat - Der Schutz des Beschuldigten vor seinem Verteidiger

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Constantin Salat

Der Schutz des Beschuldigten vor seinem Verteidiger

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 123 2023

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Kapitel 2: Die Verteidiger-Schlechtleistung S. 47-132

„… Kapitel 2: Die Verteidiger-SchlechtleistungDie „Anleitung“ für den Ablauf eines ordnungsgemäßen …” „… verschiedensten Ausprägungen als „Schlechtleistung“ angesehenwerden. Dabei ist die begriffliche Komposition der …” „… Schlechtleistung, sei‐nem allgemeinen Wortlaut entsprechend, als abstrakte Umschreibung einerunzulänglichen …”

Kapitel 3: Die „Zurechnung“ von Verteidiger-Schlechtleistung S. 133-192

„… Kapitel 3: Die „Zurechnung“ von Verteidiger-SchlechtleistungHat sich der Befund „Schlechtleistung …” „… Reaktion der höchstrichterlichen Rechtspre‐chung auf Verteidiger-Schlechtleistung aufgezeigt und im …” „… internationalenVergleich dargestellt wird (C. Der Umgang der Rechtsprechung mit Vertei‐diger-Schlechtleistung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… „Schlecht“-LeistungB. 112Die Problematik der BegriffsbestimmungI. 114Beispiele von Verteidiger-SchlechtleistungII. 125 …” „… Verteidiger-Schlechtleistung und deren Auswirkungen auf das StrafverfahrenStudien zum Strafrecht 123NomosStudien zum …” „… Verteidiger-Schlechtleistung und deren Auswirkungen auf das StrafverfahrenNomosDie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet …”

Kapitel 4: Schutz des Beschuldigten vor seinem Verteidiger S. 193-380

„… Schlechtleistungs-Konstellationen und allenfalls ein sehr minimaler Teil aller tatsächlichauftretender …” „… insbesondere mit der Fragebeschäftigten, was zu einer Verteidiger-Schlechtleistung im hier verstande‐nen Sinne …” „… Tabuisierung des Innenverhältnisses sollVerteidiger-Schlechtleistung folglich als unvermeidbarer …”

Kapitel 1: Einführung S. 29-46

„… führt ein sol‐ches Verhalten zu einem Fehler oder insgesamt zu einer Schlechtleistung,fehleranfällig ist …” „… tatsächlichen status quo imZusammenhang mit Verteidiger-Schlechtleistung und den Auswirkungenauf das prozessuale …” „… Zusammenhang mitVerteidiger-Schlechtleistung bestehen nach wie vor fort. Nur bei „grobe[n]Pflichtverletzungen …”

Kapitel 5: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 381-384

„… Vertei‐diger-Schlechtleistung rechtliche Konsequenzen zu knüpfen.Auf die berufsrechtliche Losung vom „Organ der Rechtspflege …”

Literaturverzeichnis S. 385-414

„… , 401 ff.Hartung, Jürgen. Schlechtleistung und Vergütungsanspruch im Recht des …” „… selbständigenDienstvertrages. Tübingen 2000 (zit.: Hartung, Schlechtleistung und Vergütungsan‐spruch).Hassemer, Winfried …”

doi.org/10.5771/9783748942375

Johannes Sedlmeier - Unzureichende Arbeitsleistung - Voraussetzungen und Rechtsfolgen

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Johannes Sedlmeier

Unzureichende Arbeitsleistung - Voraussetzungen und Rechtsfolgen

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 26 2009

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Gegenleistungspfl icht bei Schlechtleistung S. 176-180

„… icht bei SchlechtleistungIst eine Arbeitsleistung unzureichend, ohne daß nachgewiesen werden kann, daß …” „… einzelne Teilleistungen fehlen, so liegt eine Schlechtleistung vor. Die ordnungsgemäße Erfüllung der …” „… Lohnminderung bei Schlechtleistung im Wege793, wenngleich 789 Teil 2 § 10 I. 2. 790 Ebenso Motzer, Positive …”

Leistungspfl icht bei Schlechtleistung S. 168-171

„… ist, wird sogleich untersucht.II. Leistungspfl icht bei SchlechtleistungBei der Schlechtleistung ist …” „… , daß bei (teilweiser) Schlechtleistung tatsächlich eine Nachleistungspfl icht besteht. Ob dies der Fall …” „… Ergebnissse produziert. In jedem Fall verletzt eine Schlechtleistung die Pfl icht zur ordnungsgemäßen Leistung …”

Vollständige Nichtleistung für bestimmte Zeitabschnitte S. 164-168

„… . Leistungspfl icht bei SchlechtleistungBei der Schlechtleistung ist die erbrachte Tätigkeit noch geeignet, alle …” „… zugunsten des Arbeitnehmers von Schlechtleistung ausgegangen werden. Sollte allerdings eine geschuldete …” „… Servatius, Jura 2005, 838, 840; anders (Schlechtleistung annehmend) Maschmann, NZA Beilage 1/2006 S. 13, 14 …”

Vollständige Nichtleistung für bestimmte Zeitabschnitte S. 172-176

„… SchlechtleistungIst eine Arbeitsleistung unzureichend, ohne daß nachgewiesen werden kann, daß einzelne Teilleistungen …” „… auf die Gegenleistungspfl icht hat. Zu klären ist im folgenden primär, ob Nicht- und Schlechtleistung …” „… fehlen, so liegt eine Schlechtleistung vor. Die ordnungsgemäße Erfüllung der Leistungspfl icht ist nach …”

Erscheinungsformen unzureichender Arbeitsleistung S. 156-157

„… auftreten (z.B. bei Scheinarbeit, wenn ein Arbeitnehmer nur vorgibt zu arbeiten), als Schlechtleistung (bei …” „… 15 16.10.2009 16:54:2416.10.2009 16:54:2157beitsbummelei, die teils als Schlechtleistung685 …” „… Schlechtleistung in den Vorschriften über Leistungsstörungen (§§ 281 Abs. 1 S. 2 und 3, 323 Abs. 5, 326 Abs. 1 BGB …”

Uneinheitliche Rechtsprechung S. 28-31

„… verhaltensbedingten Gründen das Vorliegen einer Schlechtleistung danach zu beurteilen, ob der Arbeitnehmer tut „was er …” „… Reinigung unter den gegebenen Umständen möglich wäre, stelle eine Schlechtleistung dar43.Unzureichendes …” „… Schlechtleistung wurde angenommen, als ein Kommissionierer „lediglich innerhalb von drei Monaten“ und nicht über …”

Anwendung beim Arbeitsvertrag S. 160-162

„… die Weichenstellung zwischen Nicht- und Schlechtleistung aus einer Analogie zu § 434 Abs. 3 BGB ab …” „… von einer Schlechtleistung auszugehen, wenn der Arbeitnehmer erkennbar die arbeitsvertraglich …” „… generellen Anwendungsvorrangs der Regeln über die Schlechtleistung aus der Vorschrift des § 434 Abs. 3 BGB …”

Stellungnahme zum funktionalen Teilleistungsbegriff S. 162-163

„… generellen Anwendungsvorrangs der Regeln über die Schlechtleistung aus der Vorschrift des § 434 Abs. 3 BGB …” „… Schlechtleistung ankommt, der funktionale Teilleistungsbegriff zugrunde gelegt. Erfüllt die geleistete Arbeit eine …” „… ) Teilnichtleistung vor. Werden dagegen alle Teilfunktionen zwar erbracht, dann liegt Schlechtleistung vor, sofern …”

Der Ansatz von Tillmanns: funktionaler Teilleistungsbegriff S. 157-160

„… 157beitsbummelei, die teils als Schlechtleistung685, teils als Nichtleistung686 gewertet wird. Auch …” „… unterschiedlich687. Die Dichotomie zwischen Teilnichtleistung und Schlechtleistung in den Vorschriften über …” „… Arbeitsleistung kann sowohl als (teilweise) Nichterfüllung als auch als Falsch- oder Schlechtleistung auftreten …”

Literaturverzeichnis S. 217-234

„… .Bitter, Walter, Arbeitspfl icht, AR-Blattei SD Nr. 190.Bobrowski, Paul, Kündigung wegen Schlechtleistung …” „… , Burkhard, Schuldvertrag und Arbeitsverhältnis, München 1999.Brune, Ulrike, Schlechtleistung, AR-Blattei SD …” „… Nichterfüllung und Schlechtleistung?, FS Canaris I, 2007, S. 165.Emmerich, Volker, Das Recht der …”

Generelle Anwendbarkeit der Pfändungsgrenzen S. 180-181

„… die Anwendung der Pfändungsfreigrenzen bei Schadensersatz wegen Schlechtleistung ohne nähere …” „… Voraussetzungen geknüpft werden. So verlangt Richardi, den Arbeitgeber dürfe an einer Schlechtleistung kein …” „… gestattet eine Entgeltminderung nur bei nachweislich schuldhafter Schlechtleistung unter Berücksichtigung …”

Schadensersatz für entgangene oder minderwertige Dienste S. 188-192

„… geltend machen867. Ist die unzureichende Arbeitsleistung als Schlechtleistung zu qualifi zieren, so liegt …” „… auch § 619a BGB sind daher bei Schlechtleistung anwendbar. Neben den genannten Anspruchsgrundlagen …” „… entfällt, beschränkt sich die Frage auf die Fälle der Schlechtleistung. Für die Annahme eines Schadens wird …”

Tatbestand der unzureichenden Arbeitsleistung S. 31-33

„… und Schlechtleistung in §§ 281 Abs. 1 S. 54 LAG Düsseldorf v. 17.2.1989, AiB 1990, 85, und v …” „… , Strukturfragen des Dienstvertrags, S. 206, für die Abgrenzung von Schlechtleistung und teilweiser Nichterfüllung …” „… bestehen (so bei der Teilleistung, § 326 Abs. 1 S. 1, 2. HS BGB) oder nicht (so bei der Schlechtleistung)58 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 212-216

„… teilweisen Nicht- oder Schlechtleistung zu erfassen. Die Abgrenzung erfolgt nach dem funktionalen …” „… Schlechtleistung vor.9. Die Beurteilung von Arbeitsleistung erfolgt derzeit uneinheitlich, was zu …” „… . Halbsatz i.V.m. § 441 Abs. 3 BGB. Im Falle der Schlechtleistung bleibt die Gegenleistungspfl icht trotz der …”

Diametral entgegengesetzte Ausgangspunkte zum Bestimmung des Leistungsinhalts S. 27-28

„… Kappes, Die Schlechtleistung des Beschäftigten im Arbeitsverhältnis, 1938, S. 23; ebenso Tillmanns …” „… für eine Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen das Vorliegen einer Schlechtleistung danach zu …”

Unzureichende Arbeitsleistung als Leistungsstörung S. 155-156

„… - oder Schlechtleistung beweisen müßte, daß die mangelhafte Leistung auf einem pfl ichtwidrigen Verhalten …” „… arbeiten), als Schlechtleistung (bei fehlerhafter Arbeitsleistung) und als Falschleistung (es wird eine …”

Einschlägige Anspruchsgrundlagen S. 187-188

„… Schlechtleistung zu qualifi zieren, so liegt hierin eine Pfl ichtverletzung, die nach Maßgabe von § 280 Abs. 1 BGB …” „… Haftungserleichterung als auch § 619a BGB sind daher bei Schlechtleistung anwendbar. Neben den genannten …”

Anwendung der Pfändungsgrenzen bei Lohnminderungsabreden S. 181-182

„… Voraussetzungen geknüpft werden. So verlangt Richardi, den Arbeitgeber dürfe an einer Schlechtleistung kein …” „… gestattet eine Entgeltminderung nur bei nachweislich schuldhafter Schlechtleistung unter Berücksichtigung …”

Zurückbehalten der Vergütung S. 182-183

„… Teilleistungen als auch bei Schlechtleistung stets aus841. Die vorübergehende Verweigerung der Entgeltzahlung ist …” „… und Schlechtleistung siehe oben Teil 2 § 11 I. 2. und Teil 2 § 11 II. Nach Ansicht von Tillmanns …”

Kürzung und Widerruf zusätzlicher Leistungen S. 183-184

„… nach hier vertretener Ansicht sowohl bei inhaltlichen Teilleistungen als auch bei Schlechtleistung …” „… ordnungsgemäßer Erfüllung bei inhaltlicher Teilleistung und Schlechtleistung siehe oben Teil 2 § 11 I. 2. und Teil …”

Argumente für die Ausrichtung am individuellen Leistungsvermögen S. 43-57

„… Schlechtleistung wird generell abgelehnt164. Nur im Rahmen verschuldeter Schlechtleistung wird das Problem …” „… Leistungsabfalls tragen soll. Die Tendenz, Schlechtleistung für ein Problem des Arbeitgebers, nicht des …” „… . Sedlmeier_Layout.indd 55Sedlmeier_Layout.indd 5 16.10.2009 16:54:1916.10.2009 16:54:156und Schlechtleistung zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Schlechtleistung 168III. Ergebnis zu § 10 171§ 11 Auswirkungen unzureichender Arbeitsleistung auf die …” „… . Gegenleistungspfl icht bei Schlechtleistung 176III. Schranken der Minderungsmöglichkeit 1801. Generelle …”

Ergebnis zu § 12 S. 192

„… betrachten ist. Nach hier vertretener Ansicht wird dies nur bei der Schlechtleistung relevant, da die Fälle …”

Die Standpunkte der Rechtsprechung S. 68-74

„… grundsätzlich die Möglichkeit der personenbedingten Kündigung wegen Schlechtleistung an. Eine solche Kündigung …” „… teilweise nicht mehr in der Lage ist.“ Die Schlechtleistung stelle demzufolge „eine schwere und dauerhafte …”

Überblick über mögliche Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung S. 163

„… . Relevante Abweichungen können grundsätzlich als ganze oder teilweise Nicht- oder Schlechtleistung zu …”

Zusammenfassung zu III. S. 163

„… . Relevante Abweichungen können grundsätzlich als ganze oder teilweise Nicht- oder Schlechtleistung zu …”

Ergebnis zu § 11 S. 185-186

„… . Halbsatz i.V.m. § 441 Abs. 3 BGB. Im Falle der Schlechtleistung bleibt die Gegenleistungspfl icht trotz der …”

Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung S. 154-155

„… Nicht- oder Schlechtleistung beweisen müßte, daß die mangelhafte Leistung auf einem pfl ichtwidrigen …”

Berücksichtigung des Faktors Zeit S. 139-140

„… , Teil 3 D Rn. 171. Stahlhacke-Preis9, § 22 Rn. 656a verlangt, daß „Schlechtleistungen eine gewisse …”

Außerordentliche Kündigung S. 209-210

„… , 473.976 Vgl. zur außerordentlichen Kündigung wegen Schlechtleistung MüKo BGB5-Henssler, § 626 Rn. 202; KR8 …”

Betriebsbedingte Kündigung S. 208-209

„… wegen Schlechtleistung MüKo BGB5-Henssler, § 626 Rn. 202; KR8-Fischermeier § 626 BGB Rn 442 …”

Verwirkung von Vertragsstrafen S. 184-185

„… anteilig, § 326 Abs. 1 S. 1, 2. Halbsatz i.V.m. § 441 Abs. 3 BGB. Im Falle der Schlechtleistung bleibt die …”

Fallbeispiele S. 25-27

„… ; nachfolgend auch „Unternehmensberater-Fall“ genannt.31 So bereits Kappes, Die Schlechtleistung des …”

Mögliche Ansätze S. 149-152

„… auftreten. Auch eine unverschuldete Schlechtleistung ist möglich, wenn ein Arbeitnehmer zwar darlegen kann …”

Diskrepanz zwischen Soll- und Ist-Leistung S. 135-139

„… „Schlechtleistungen eine gewisse Erheblichkeitsschwelle überschreiten“ müßten, wobei allerdings von einer geschuldeten …”

Vorschlag zur Kontrolle personen- und verhaltensbedingter Kündigungen S. 203-208

„… Neukunden“ vorliegend unzulänglich erfüllt wird, liegt eine Schlechtleistung vor971. Kann der Arbeitgeber …”

Argumente für eine Ermittlung des Leistungsmaßstabes nach objektiven Kriterien S. 57-63

„… bei der Bestimmung einer Schlechtleistung davon aus, ein Arbeitnehmer schulde „nicht lediglich …”

doi.org/10.5771/9783845220857

Frank Maschmann - Mit Leistung aus der Krise

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Frank Maschmann (ed.)

Mit Leistung aus der Krise

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 19 2010

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Kerstin Reiserer Minder- und Schlechtleister: Fordern, Fördern, Trennen S. 111-122

„… 111 Minder- und Schlechtleister: Fordern, Fördern, Trennen Dr. Kerstin Reiserer I …” „… Vorgesetzte eines Minder- oder Schlechtleisters zu dem Ergebnis kommt „jetzt reicht’s!“. Und dann wird meist …” „… . Schlechtleister in die betrieblichen Abläufe ordnungsgemäß zu integrieren oder anders ausgedrückt: Man hat den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… 85 Dr. Kerstin Reiserer Minder- und Schlechtleister: Fordern, Fördern, Trennen …”

Frank Maschmann Leistungsversprechen und Leistungsverdichtung S. 27-52

„… 1420 (Schlechtleistung), Rn.13; MünchArbR/Blomeyer, § 48 Rn. 70 f.; Fahl, Arbeit ist Leistung, S. 103 …” „… ) und MünchArbR/Blomeyer, § 48 Rn. 70; Brune, AR-Blattei SD 1420 (Schlechtleistung), Rn. 13 m.w.N …” „… . Dem Arbeitnehmer eine Wahlmöglichkeit zwischen Gut- und Schlechtleistung einzuräumen – das wäre die …”

Walter A. Oechsler Leistung und Leistungsmessung S. 11-26

„… eine Leistung unter Durchschnitt keine Schlechtleistung darstellt, die eine Kündigung rechtfertigt.14 …”

doi.org/10.5771/9783845225821

Kai-Peter Uhlig - Der Koproduktionsvertrag der Filmherstellung

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Kai-Peter Uhlig

Der Koproduktionsvertrag der Filmherstellung

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 245 2007

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Die Schlechtleistung im Allgemeinen S. 93

„… Schlechtleistung im Allgemeinen 212. Nach den allgemeinen Regeln der rechtsgeschäftlichen Verschuldenshaftung (Art …” „… für Schlechtleistung, so für Pflichtverletzungen in der Geschäftsführung, insbesondere des …”

Sach-, Werk- oder Rechtsmängel im Besonderen S. 93-94

„… Schlechtleistung im Allgemeinen 212. Nach den allgemeinen Regeln der rechtsgeschäftlichen Verschuldenshaftung (Art …” „… für Schlechtleistung, so für Pflichtverletzungen in der Geschäftsführung, insbesondere des …”

Verzug und Unmöglichkeit der Beitragsleistung S. 92-93

„… Koproduzent bei Verschulden.567 4.2.3 Die Schlechtleistung im Allgemeinen 212. Nach den allgemeinen Regeln der …” „… schliesslich auch die Haftung für Schlechtleistung, so für Pflichtverletzungen in der Geschäftsführung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Die Schlechtleistung im Allgemeinen 93 4.2.4 Sach-, Werk- oder Rechtsmängel im Besonderen 93 4.3 Die …”

Der Gegenstand des Schadenersatzanspruchs S. 100-103

„… . 634 So nach Art. 109 Abs. 2 OR; vgl. etwa BK-WEBER, Art. 97 N 211, 270 (auch bei Schlechtleistung …”

doi.org/10.5771/9783845203942

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