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David Wille - Raumplanung in der Küsten- und Meeresregion

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David Wille

Raumplanung in der Küsten- und Meeresregion

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 39 2009

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Schifffahrt S. 69-78

„… . Nicolai, IzR 04, S. 491ff (496).54a) SchifffahrtDie Freiheit der Seeschifffahrt ist als eine Grundsäule …” „… jedenfalls das sichere Befahren der für die internationaleSchifffahrt herkömmlichen Schifffahrtswege …” „… bestimmterSchifffahrtswege gem. Art. 22 SRÜ ablehnt, da er zu sehr auf den Begriff der „Sicherheit derSchifffahrt“ gem. Abs …”

Zusammenfassung S. 155-161

„… anerkannten und für die internationaleSchifffahrt wichtigen Schifffahrtswege in der AWZ zu beachten. Des …” „… . der Anlagen Eingriffsregelung und ggf. UVP; FFH-Anforderungen indes auch bzgl. SchifffahrtAWZ bzw …” „… küstenstaatlicheRegulierungsbefugnis dadurch eingeschränkt, dass die schifffahrtsbezogenenNutzungen in der AWZ diesbezüglich nicht …”

Zusammenfassung S. 271-286

„… Schifffahrt wichtigen Schifffahrtswegeeingeschränkt werden kann. 14. Der Schifffahrt wird im deutschen Recht …” „… Schifffahrt verzichtet wird. Darüber hinaus wird der sektoralen Schifffahrtsverwaltung durch die Genehmigungs …” „… Küstenmeer sowie der anerkannten und für die internationale Schifffahrt wichtigen Schifffahrtswege in der …”

Ansätze für eine konkrete Raumplanung in der Küsten- und Meeresregion S. 260-262

„… . Genehmigungserfordernis der sektoralen Schifffahrtsverwaltung,um die Nutzungsform der Schifffahrt in ein …” „… Raumplanung bilden. Zubeachten sind erstens die anerkannten und für die internationale Schifffahrt wichtigen …” „… Weiteren ein angemessenerRaum für die schifffahrts- und flugbezogene militärische Nutzung zu …”

Fazit S. 108-111

„… Durchfahrtsrecht fremder Schiffe in seinem Küstenmeer zudem die anerkannten undfür die internationale Schifffahrt …” „… Nutzungen ausgeschlossen sind. Ansonsten muss der Schifffahrt inder AWZ grundsätzlich die Passage möglich …” „… Küstenstaat erfolgen. Zuletzt ist dritten Staaten ein angemessener Raum für die schifffahrts- und flugbezogene …”

Militärische Nutzung S. 102-106

„… wichtigen Schifffahrtswege in der AWZ360 – in der AWZein angemessener geeigneter Raum für die schifffahrts …” „… völkerrechtlichen Meeresfreiheit gemäß Art. 58 Abs. 1 SRÜ.349 Demnach kann die Freiheit der Schifffahrt ebenso von …” „… berücksichtigt, wenn – neben der Beachtung der für den Bedarf der Schifffahrt erforderlichen Raumbeanspruchung …”

Grundsätzliches zur Zulässigkeit umweltrechtlicher Instrumente S. 111-121

„… Verschmutzung durch unterschiedliche Nutzungsformen, wie z.B. die Schifffahrt, die Anlagenerrichtung und den …” „… ist, nur angemessene die Schifffahrt betreffendeMaßnahmen zu erlassen.97Für die behandelten …” „… durch die Schifffahrt auf und zeichnet sich insbesondere dadurchaus, dass er gemäß Abs. 5 für …”

Weitere Nutzungsformen S. 106-108

„… Durchfahrtsrecht fremder Schiffe in seinem Küstenmeer zudem die anerkannten undfür die internationale Schifffahrt …” „… Nutzungen ausgeschlossen sind. Ansonsten muss der Schifffahrt inder AWZ grundsätzlich die Passage möglich …” „… Küstenstaat erfolgen. Zuletzt ist dritten Staaten ein angemessener Raum für die schifffahrts- und flugbezogene …”

Fazit S. 262-265

„… würde nicht nur diese Nutzungsform profitieren, auch könntenKonflikte vor allem mit der Schifffahrt …” „… reduziert werden. Die Einbindung derSchifffahrt in eine vorausschauende nationalstaatliche Planung wird …” „… eingebunden.124 Dadurch könnten die bestehenden Verkehrsströme – nicht nur der Schifffahrt, sondern auch …”

Errichtung naturschutzrechtlicher Schutzgebiete S. 130-140

„… Schifffahrt beziehen, soweit dieses in einem angemessenen Umfang erfolgt.493489 Vgl. auch SRU, SG Meer, S. 188 …” „… Schifffahrt bewirken können.495 Dabei handelt es sich jedoch um Gebiete, deren Schutzzweck sich ausschließlich …” „… europarechtlichenVoraussetzungen. Die Schifffahrt und die Fischerei in den inneren Gewässernund im Küstenmeer können über § 33 Abs …”

Einleitung S. 17-19

„… Nutzungsformen der Schifffahrt und der Fischereivon Bedeutung waren. Mittlerweile lässt sich jedoch Schritt für …” „… erwartenden Probleme zu entwickeln. Die vielfältigen Nutzungsformen wie die Schifffahrt, die Fischerei …”

Fazit S. 153-155

„… internationaleSchifffahrt wichtigen Schifffahrtswege in der AWZ zu beachten. Des Weiteren istdarüber hinaus die …” „… nach dem Seerechtsübereinkommenunter Berücksichtigung der die zivile und militärische Schifffahrt in …” „… schifffahrtsbezogenenNutzungen in der AWZ diesbezüglich nicht unilateral geregelt werden können.Von seinen völker- und …”

Nutzungen und Raumansprüche in der deutschen Küsten- und Meeresregion S. 24-31

„… Schifffahrt genutzt, zudem handelt es sich um stark befahrene, also intensivgenutzte Schifffahrtsstrassen. Der …” „… die fischereiliche Nutzung, die Einschleppung gebietsfremder Arten durchdie Schifffahrt und zudem die …” „… , also der Schifffahrt, der Fischerei, dem Küstenschutzund dem Tourismus beansprucht wird30, sondern …”

Seehafenplanung S. 78-82

„… Recht verankerten Vorrang fürdie Schifffahrt vorzusehen und die sektorale Schifffahrtsverwaltung zur …” „… weitreichenden Mitentscheidung über die raumplanerische Gestaltung jenseits derSchifffahrt zu ermächtigen.b …” „… Gesetzgeber nicht dieMöglichkeit der umfassenden Einbindung der schifffahrtsbezogenen Nutzung inein …”

Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung S. 126-130

„… einerseits die Schifffahrt und die schifffahrtsbezogene militärische Nutzung, da diese Nutzungen aufgrund …” „… Schifffahrt beziehen, soweit dieses in einem angemessenen Umfang erfolgt.493489 Vgl. auch SRU, SG Meer, S. 188 …” „… bleiben indes diezivilen und militärischen schifffahrtsbezogenen Nutzungsrechte unberührt.491Somit ist in …”

Reform der Zulassungsebene S. 255-260

„… sollten zum einen für die Schifffahrt in den inneren Gewässern und im Küstenmeer umfassendesowie im …” „… auf das gesetzliche Zustimmungs- bzw. Genehmigungserfordernis der sektoralen Schifffahrtsverwaltung,um …” „… die Nutzungsform der Schifffahrt in ein gesamtplanerisches Abstimmungskonzept einzugliedern. Zum …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… - und Meeresregion (Zulassungsregime) 53a) Schifffahrt 54b) Seehafenplanung 62c) Fischerei 66d …”

Fazit S. 67-69

„… derSchifffahrt, der Seehafenentwicklung bzw. -planung, der Fischerei, der Rohstoffförderung – also der Erdöl- und …”

Umweltbedingungen in der deutschen Küsten- und Meeresregion S. 20-24

„… Einschleppung gebietsfremder Arten durchdie Schifffahrt und zudem die akustischen Störungen, wird zugleich die …”

Raumordnung im Küstenmeer S. 55-59

„… . Raumordnungsrechts haben. Behandelt werden dabei diverseThemenbereiche, unter anderem Hafenentwicklung, Schifffahrt …”

Windenergiegewinnung S. 92-96

„… Schifffahrt beachtet werden müssen.303 Vgl. Graf Vitzhum, Europäisches Seerecht, in Brenner u.a. (Hrsg.), FS …” „… schifffahrtspolizeiliche Genehmigung gemäß § 31 Abs. 1 Nr. 2 WaStrG obligatorisch.Die Verwaltungskompetenz liegt …” „… hinsichtlich der schifffahrtsbezogenen Aspekte Art. 74 Abs. 1 Nr. 21 GG heranzieht.314 Verordnung über Anlagen …”

Strategische Umweltprüfung (SUP) S. 149-153

„… nach dem Seerechtsübereinkommenunter Berücksichtigung der die zivile und militärische Schifffahrt in …”

Rohstoffförderung S. 87-92

„… , diegemäß Art. 60 Abs. 6 SRÜ auch von der Schifffahrt beachtet werden müssen.303 Vgl. Graf Vitzhum …” „… insbesondere auch die Regelungen des Art. 60 Abs. 4 und 7 SRÜ, die das Verhältniszur schifffahrtsbezogenen …” „… einer strom- und schifffahrtspolizeilichen Genehmigung gem.§ 31 Abs. 1 Nr. 2 WaStrG.Diese bergbaulichen …”

Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) S. 121-126

„… Schifffahrt, die schifffahrtsgebundene Fischerei und die schifffahrtsbezogenemilitärische Nutzung könnten zwar …”

Verlegung von Rohrleitungen und Kabeln S. 96-102

„… einer strom- und schifffahrtspolizeilichenGenehmigung gem. § 31 Abs. 1 Nr. 1 bzw. 2 WaStrG.342 …” „… gemäß Art. 58 Abs. 1 SRÜ.349 Demnach kann die Freiheit der Schifffahrt ebenso von Kriegsschiffen in …” „… schifffahrtspolizeiliche Genehmigungen erforderlich sind, alsprivatnützige Nutzungsformen nicht an die Zielbeachtenspflicht …”

Die völkerrechtliche Einteilung der Küsten- und Meeresregion S. 36-43

„… hinausgehen.42 Zu beachten ist jedoch, dassjeder Staat die Freiheit der Schifffahrt, des Überflugs und der …” „… Wirtschaftszone ausgewiesen – und irreführend als Hohe-See-Korridore bezeichnet, damit die großen Schifffahrtswege …”

Raumordnung in der AWZ und auf dem Festlandsockel S. 59-67

„… Beeinträchtigung der Schifffahrt oder Gefährdung der Umwelt führen werden.166 Die Festlegung hat gemäß § 3a Abs. 2 …”

Literaturverzeichnis S. 287-314

„… derSchifffahrt in „Baltic Sea Protected Areas“ (BSPAs) in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) der der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-16

„… RaumordnungsberichtXIVROG RaumordnungsgesetzRoV RaumordnungsverordnungSchPolV SchifffahrtspolizeiverordnungSeeAnlV …”

Fischerei S. 82-87

„… Beachtung der internationalen Schifffahrtswege ausschließlich die fischereiliche Nutzung zulässigwäre. Mit …” „… des Art. 60 Abs. 4 und 7 SRÜ, die das Verhältniszur schifffahrtsbezogenen Nutzung regeln. Vgl. zudem …”

Landschaftsplanung S. 140-144

„… die vom Seerechtsübereinkommen privilegierten schifffahrtsbezogenen Nutzungsformen in der AWZunberührt …”

doi.org/10.5771/9783845215419

Sebastian tho Pesch - Die Schifffahrtsfreiheit in der maritimen Raumplanung der Ausschließlichen Wirtschaftszone

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Sebastian tho Pesch

Die Schifffahrtsfreiheit in der maritimen Raumplanung der Ausschließlichen Wirtschaftszone

Series: Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht

Volume 13 2020

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Teil 2: Freiheit der Schifffahrt S. 68-103

„… 68 Teil 2: Freiheit der Schifffahrt Die Geschichte des Seerechts verläuft bis heute entlang der …” „… Schifffahrt ist ein Grundpfeiler des Völkerrechts.265 Teilweise wird ihr sogar ius cogens-Charakter …” „… Schifffahrt,267 die Freiheit des Überflugs,268 die Freiheit, unterirdische Kabel und Rohre zu verlegen,269 die …”

Teil 1: Maritime Raumplanung S. 23-67

„… internationale Schifffahrt. Der nationalen Schifffahrt wird die Schifffahrtsfreiheit durch die eigene Flagge …” „… internationale Schifffahrt, welcher die Schifffahrtsfreiheit von einer anderen Flagge vermittelt wird, gelten …” „… 26 z.B. die parallele Nutzung eines Gebiets durch eine Pipeline, Fischerei, sowie Schifffahrt und …”

Einleitung S. 17-22

„… Kommunikationsinteresse aller Staaten an der Freiheit der Schifffahrt. Diese beiden Nutzergruppen konkurrieren also um …” „… nationalen Recht entstammen - die Freiheit der Schifffahrt und auch die Befugnis der Küstenstaaten, die AWZ …” „… Schifffahrt und die Nutzung der Meere durch Offshore- Windkraftanlagen stehen stellvertretend für zwei Gruppen …”

Teil 3: Verhältnis von küstenstaatlichen Vorrechten und drittstaatlichen Kommunikationsfreiheiten in der AWZ S. 104-232

„… Befugnisse lagen wirtschaftliche Erwägungen zugrunde; zudem eint sie die Absicht, die Schifffahrt nicht zu …” „… Meerengen, die der internationalen Schifffahrt dienen, Art. 34 Abs. 1 SRÜ: »Die in diesem Teil festgelegte …” „… Schifffahrtsfreiheit verdränge, denn ____________________ 460 So Geck zu einem Entwurf des SRÜ, siehe Geck, in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . Zusammenfassung des ersten Teils 65 Teil 2: Freiheit der Schifffahrt 68 A. Entwicklung der Schifffahrtsfreiheit …” „… Schifffahrt wichtige Schifffahrtswege« i.S.v. Art. 60 Abs. 7 SRÜ 175 3. Kompetenz zur Festlegung von …” „… zur Lösung von Nutzungskonflikten 36 I. Belange 38 1. Schifffahrt 38 2. Verlegung von Kabeln und …”

Teil 4: Kooperation im Meeresraum der AWZ S. 233-270

„… Schifffahrtsfreiheit derzeit aber nur in der Form von internationalen Schifffahrtswegen berücksichtigt. Soweit …” „… vertreten wird, dass die Berücksichtigung von anerkannten und für die internationale Schifffahrt wichtigen …” „… . Die Schifffahrtsfreiheit wird zwar durch Schifffahrtswege konkretisiert, geht aber in ihrer …”

Teil 5: Abschied vom Grundsatz der Freiheit der Meere? S. 271-276

„… Benutzung anerkannter und für die internationale Schifffahrt wichtige Schifffahrtswege behindern können.1172 …” „… Schifffahrt schloss er eine solche Beschränkung hingegen aus, weil die See durch ihre Benutzung nichts …” „… Dieser Raum ist also der Schifffahrt vorbehalten. Für den restlichen Raum geht das SRÜ (und mit ihm …”

Zusammenfassung in Thesen S. 277-280

„… Schifffahrtsfreiheit. Bezüglich internationaler Regelungen der Schifffahrt hat die IMO sich als zentrale Institution …” „… Schifffahrtsfreiheit im Rahmen von maritimer Raumplanung eine führende Rolle zu spielen. 15. Steigende Preise für …”

Literaturverzeichnis S. 281-308

„… , Rainer, »Einrichtungen des marinen Bergbaus und die Schifffahrtsfreiheit in Nord- und Ostsee«, in …”

doi.org/10.5771/9783748921981

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Michael Trésoret

Seepiraterie

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 50 2011

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Beeinträchtigungen der übrigen Schifffahrt S. 142-145

„… . Beeinträchtigungen der übrigen Schifffahrt Aufgrund der für die Seeräuberei günstigen geographischen Gegebenheiten …” „… negative Auswirkungen auf die weltweite Schifffahrt und die wirtschaftliche Entwicklung haben.5838 …” „… – möglicherweise nach einem Piratenangriff – wegen Beschädi-145 der genannten bedeutenden Schifffahrtsstraßen sowie …”

Gefährdungen für die Umwelt S. 145-146

„… Schifffahrt und die wirtschaftliche Entwicklung haben.5838. Gefährdungen für die Umwelt Eine …” „… durch die Schifffahrt führen kann.590 Mitte der 1990er Jahre drohten etwa zahlreiche Reedereien mit …” „… 145 der genannten bedeutenden Schifffahrtsstraßen sowie – im schlimmsten Falle die zeitweise …”

»Recht zum Versenken« S. 351-356

„… für die übrige Schifffahrt und die Sicherheit der Navigation darstellt oder die Versentende Grundsätze …” „… für die übrige Schifffahrt): Wiefelspütz, NZWehrR 2009, 133, 135; Wagner, HumFoR 2010, 31, 39 (auch …”

Kein automatischer Verlust der Staatszugehörigkeit, Artikel 104 SRÜ S. 242-250

„… Schifffahrt gegen Piraterie seit alters her als Aufgabe der Schifffahrtsnationen angesehen wurde, durchbrechen …” „… abschließende1034 – Aufzählung von Einzelrechten gewährt unter anderem die Freiheit der Schifffahrt (Artikel 87 I …” „… überwiegender Auffassung beinhaltet die Schifffahrtsfreiheit im Kern ausschließlich die Bewegungsfreiheit von …”

Training der Besatzungen, zusätzliche Ausrüstung und Gefahrenzuschläge S. 140-142

„… . Beeinträchtigungen der übrigen Schifffahrt Aufgrund der für die Seeräuberei günstigen geographischen Gegebenheiten …”

Nicht bezifferbare Schäden S. 146-148

„… Fall zum Boykott der Häfen eines Landes durch die Schifffahrt führen kann.590 Mitte der 1990er Jahre …” „… die notwendige Sperrung von Schifffahrtsstraßen zwingend eine ökonomische Katastrophe nach sich.588 Im …” „… seepolizeilich zuständigen Behörden.591 In der jüngeren Vergangenheit haben einzelne Schifffahrtsunternehmen …”

Nationale und internationale Piratentribunale S. 592-594

„… Handlungen gegen die Sicherheit der Schifffahrt. Auch diesbezüglich hat 2605 RC, Loyal 10/2009, 14. Dieses …”

Materiell-rechtliche Aspekte: Relevante Straftatbestände S. 594-606

„… Handlungen gegen die Sicherheit der Schifffahrt. Auch diesbezüglich hat 2605 RC, Loyal 10/2009, 14. Dieses …” „… zu verbessern und dadurch eine noch größere Gefahr für die Schifffahrt in der betroffenen Region …”

Allgemeine Verpflichtung zur Zusammenarbeit, Artikel 100 SRÜ S. 250-255

„… internationale Schifffahrt«1072 grundsätzlich für die Annahme einer solchen Verpflichtung. Entstehungsgeschichte …” „… Eingriffskompetenzen dritter Staaten zur Pirateriebekämpfung unter Durchbrechung der Schifffahrtsfreiheit zum …”

Erfolge der Operation Atalanta und Kritik S. 425-430

„… Kriegsschiffe.1867 Die Operation Atalanta übernahm vornehmlich den Schutz der Schifffahrt im westlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… und Gefahrenzuschläge 1407. Beeinträchtigungen der übrigen Schifffahrt 1428. Gefährdungen für die …”

Das verfassungsrechtliche »Trennungsgebot« S. 529-535

„… (Schifffahrts- und Strompolizei) und Zoll verfügen insgesamt über rund 30 Schiffe, von denen keines für längere …” „… , NZWehrR 2002, 133, 140; Bundespolizeiamt See (Grenzpolizei), Wasser- und Schifffahrtsverwaltung …”

Die SUA-Konvention 1988 S. 303-315

„… Problems in the Baltic Sea, 46, 307 SUA-Konvention eher die sichere Navigation und damit die Schifffahrt …” „… nicht die Schifffahrtsfreiheit beschränken. Artikel 9 SUA-Konvention bestimmt ausdrücklich, dass die …”

Artikel 101 SRÜ S. 176-213

„… dieser Zone ist der Küstenstaat berechtigt, alle für die Sicherheit der Schifffahrt geeig-804 Keyuan …” „… Internationalen Übereinkommens zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Schifffahrt …”

– Einleitung S. 33-52

„… (sm) oder nautische Meile (nautical mile, NM) ist die in der Schifffahrt gebräuchliche Maßeinheit der …” „… Schifffahrtsgesellschaft Hansa Stavanger bereedertes Containerschiff wurde am 4. April 2009 auf der Fahrt von Dschabal Ali …” „… & Barbuda fahrender Mehrzweckfrachter, im Eigentum der MS Victoria Schifffahrtsgesellschaft mbH & Co …”

Der Code of Practice der International Maritime Organization (IMO) S. 53-61

„… Schifffahrtorganisation (International Maritime Orga-166; Oppenheim/Lauterpacht, International Law, Vol. 1, § 273, jeweils …” „… Schifffahrtbüro (International Maritime Bureau, IMB) sowie im regionalen Umfeld Südostasiens das Information …” „… nachhaltigen Seetransports durch Stärkung der Kooperation zwischen Regierungen und der Schifffahrtsindustrie …”

Kulturelle Akzeptanz S. 122-124

„… Schifffahrtsweges oder der Verlagerung von Seehandelsrouten mit diesen in Berührung kommen.454 Entsprechend sei die …”

Günstige geographische Gegebenheiten S. 126-129

„… und die Schifffahrtsindustrie die Gefahren maritimer Gewalt in den vergangenen Jahrzehnten …”

Gelegenheit S. 129-131

„… , sondern auch, weil die Besatzungen und die Schifffahrtsindustrie die Gefahren maritimer Gewalt in den …”

Ergebnis S. 148-149

„… Mehrbelastungen der Schifffahrtsindustrie und der engagierten Regierungen allein schon durch die Ergreifung …” „… noch nicht beeinträchtigt wurde. Die Schifffahrtsindustrie wurde jedoch doppelt hart getroffen. Die …”

Einzelkompetenzen und Jurisdiktionsregeln S. 255-281

„… Eingriffskompetenzen dritter Staaten zur Pirateriebekämpfung unter Durchbrechung der Schifffahrtsfreiheit zum …” „… eigenständigen Eingriff in die Schifffahrtsfreiheit beziehungsweise die Rechte des Flaggenstaates bedeutet1093 …” „… Artikel 110 SRÜ die zentrale Verankerung der Schifffahrtsfreiheit im System des SRÜ dar, indem er das …”

Die Resolution 1816 (2008) S. 282-295

„… Schifffahrtsindustrie und den Versicherern. 1214 So Heinicke, KJ 2009, 178, 183. 1215 Ronzitti, Naval Warfare, MPEPIL …” „… Eingriffsintensität sein, die auf Hoher See durch die Kompetenzen zum Eingriff in die Schifffahrtsfreiheit zur …”

doi.org/10.5771/9783845233789

Myriam Lemke - Erfüllungsdefizite des Flaggenstaats

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Myriam Lemke

Erfüllungsdefizite des Flaggenstaats

Series: Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht

Volume 3 2011

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Freiheit der Schifffahrt S. 48-60

„… anerkannten Mindeststandards zum Schutz der Meeresumwelt einzuschalten. 2. Freiheit der Schifffahrt Steht …” „… umweltverträgliche Seeschifffahrt zu gewährleisten. Die Beschränkung der Schifffahrtsfreiheit zu Gunsten des …” „… Schifffahrtsrecht muss das aber für die üblicherweise im Soft Law niedergelegten technischen Standards ebenso gelten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… umgesetzt, die eine umwelt- und sozialverträgliche Schifffahrt sicherstellen sollen. Das gilt inzwischen …” „… . Freiheit der Schifffahrt 48 a) Allgemeine Grundsätze: Seerechtsübereinkommen 48 aa) Art. 94 SRÜ 49 …”

Die Freiheit der Hohen See S. 25-28

„… SRÜ) sowie der Freiheit der Schifffahrt in fremden ausschließlichen Wirtschaftszonen (Art. 58 SRÜ). In …” „… niedergelegt. Es handelt sich dabei um die Schifffahrt, den Überflug, die Verlegung unterseeischer Kabel und …”

Persönlicher Anwendungsbereich S. 176-206

„… und den flaggenstaatlichen Interessen an weitestgehender Bewahrung der Freiheit der Schifffahrt …” „… Schifffahrt wurden die CDEM-Standards also der internationalen Regelungskompetenz überantwortet, d.h. der …” „… Schifffahrt unter Berücksichtigung einer angemessenen Vertretung aller geografischen Regionen gewählt.112 Wie …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 161-176

„… haben, als auch solche, die eine sichere und sozialverträgliche Schifffahrt gewährleisten wollen.22 Sie …” „… Schifffahrt in jedem Einzelfall auf seine Anwendbarkeit hin überprüft werden. Die in den Entwicklungsländern …” „… und den flaggenstaatlichen Interessen an weitestgehender Bewahrung der Freiheit der Schifffahrt …”

Zusammenfassung S. 60-62

„… . 61 auch diejenigen Pflichten, mit denen eine sichere und sozialverträgliche Schifffahrt gewährleistet …”

Schranken der Freiheit der Hohen See S. 28-37

„… Grundsatz der Freiheit der Schifffahrt. Vgl. dazu Blanco-Bazan, in: Couper/Gold (Hrsg.), The Marine …” „… Flaggenstaaten in ihrer Ausübung der Meeresfreiheit heute viel stärker als früher. Denn die Schifffahrt wird …” „… miteinander kooperieren, so dass der Flaggenstaat und die Schifffahrtsfreiheit vermutlich noch stärker als …”

Verhandlung und Anpassung S. 209-224

„… Organisation und für sie geleistet haben. 215 cc) Bewertung Die Schifffahrt ist auf international einheitliche …” „… jenem der Schifffahrt ein wesentliches Kriterium für den »pull towards compliance« ist. cc …” „… vor allem die großen Schifffahrtsnationen überzeugen, die angesichts der von ihnen vertretenen Tonnage …”

Einleitung S. 19-24

„… hinsichtlich ihrer Pflichten zu Gunsten einer sicheren und umweltverträglichen Schifffahrt stehen. Dafür müssen …”

Zur Erfüllungsstrategie der IMO S. 330-336

„… sind in der Schifffahrt alle Bedingungen für eine erfolgreiche Selbstregulierung der Industrie gegeben …”

Regulierungskonzepte S. 224-267

„… Schifffahrt kostengünstig zu erfüllen, ohne den Anspruch einer effektiven Regulierung aufzugeben. Dadurch …” „… ISM-Codes fällt deshalb positiv aus.460 In der modernen Schifffahrt gehen die wesentlichen Gefahren für …”

Kontrolle S. 267-322

„… ihre Ausschüsse erarbeiten und veröffentlichen, geben darüber Auskunft. Auch sind in der Schifffahrt …” „… können. In der Praxis könnte das durch einen Besuch einer Fachdelegation bei dem für die Schifffahrt …” „… Kontrollmechanismen in der Schifffahrt feiert die IMO das Voluntary IMO Member State Audit Scheme (VIMSAS). Die …”

Grundstruktur und Funktion S. 110-118

„… . 278 Letzteres gilt gerade auch für die Schifffahrt, es zeigt sich hier bereits das besondere …”

»Genuine Link« S. 38-48

„… anerkannten Mindeststandards zum Schutz der Meeresumwelt einzuschalten. 2. Freiheit der Schifffahrt Steht …” „… europäischen Schifffahrtsnationen um ihre Vormachtstellung und versuchten das Anwachsen der Flotten Panamas …” „… Schifffahrtsnationen sahen sich dadurch mit schwerwiegenden Wettbewerbsnachteilen konfrontiert. Sie setzten ihre …”

Zu den flaggenstaatlichen Pflichten im Bereich des Meeresumweltschutzes S. 327-328

„… Flaggenstaats zur Koordinierung der Schifffahrtsfreiheit finden sich in Art. 94 SRÜ. In den Artikeln 210 und 211 …”

Zur internationalen Kontrolle und speziell der Erfüllungskontrolle S. 328-330

„… Koordinierung der Schifffahrtsfreiheit finden sich in Art. 94 SRÜ. In den Artikeln 210 und 211 sowie 216 und 217 …”

doi.org/10.5771/9783845230894

Marie-Luise Herkenhoff - Die Haftung in der unbemannten Schifffahrt

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Marie-Luise Herkenhoff

Die Haftung in der unbemannten Schifffahrt

2020

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5. Teil: Die Haftungsszenarien in der unbemannten Schifffahrt S. 91-94

„… 91 5. Teil: Die Haftungsszenarien in der unbemannten Schifffahrt Im Folgenden werden verschiedene …” „… Haftungsszenarien aufgeführt, die die Herausforderungen der unbemannten Schifffahrt in Bezug auf die Haftung des …” „… S. 43 ff. dargestellt, wird sich ein erforderlicher Lot-se in der unbemannten Schifffahrt eher an …”

4. Teil: Die Haftung in der bemannten Schifffahrt S. 59-90

„… großen Schifffahrts-staaten den Regeln fernblieben, hatten die Hamburg Regeln nicht den geplanten Effekt …” „… Schifffahrts-regel einem anderen Schiff oder den an Bord der Schiffe befindli-chen Personen oder Sachen einen Schaden …” „… 59 4. Teil: Die Haftung in der bemannten Schifffahrt Im Bereich der Schifffahrt der Zukunft lassen …”

1. Teil: Einleitung S. 1-4

„… 1 1. Teil: Einleitung A. Schifffahrt im 21. Jahrhundert Das autonome Fahren ist in aller Munde. In …” „… assoziiert. Seit einigen Jahren gibt es jedoch Bestre-bungen, die Schifffahrt ebenfalls autonom oder …” „… Schifffahrt weniger Aufmerksam-keit zu widmen als den autonomen Kraftfahrzeugen. Schließlich wurden im Jahr …”

2. Teil: Science-Fiction oder Realität? S. 5-22

„… Differenzierung ist zwischen See- und der Binnen-schifffahrt vorzunehmen. Zum einen gibt es Rechtsverhältnisse …” „… verwiesen wird. IV. Unbemannte Schifffahrt Die unbemannte Schifffahrt – als Oberbegriff – sieht …” „… ermitteln können.22 Ob es zu einer vollständig autonomen Schifffahrt kommen wird, bleibt abzuwarten …”

3. Teil: Völkerrechtliche Zulässigkeitsvoraussetzungen S. 23-58

„… Schifffahrt beantworten zu können, bedarf es zu-nächst einer knappen Darstellung der verschiedenen Seegebiete …” „… völkerrechtlichen Zulässigkeit der unbemannten Schifffahrt zu beantworten, muss zunächst geklärt werden, ob die …” „… vom konkreten Schiff abhängt. In der unbemannten Schifffahrt befinden sich keine Personen mehr an Bord …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Haftung in der unbemannten SchifffahrtDie Haftung in der unbemannten SchifffahrtMarie-Luise …” „… : Einleitung ............................................................................ 1 A. Schifffahrt im …” „… ......................................... 6 IV. Unbemannte Schifffahrt ....................................................... 7 B. Projekte …”

8. Teil: Die Haftung für autonome Schiffe – de lege ferenda S. 217-302

„… ausgeht. Was eine Gefahr bedeutet, definiert Art. 1 Abs. 5 WBÜ: Entweder ein Hindernis für die Schifffahrt …” „… Darüber hinaus will das WBÜ noch Hindernisse für die Schifffahrt vermeiden, so Art. 1 Abs. 5 WBÜ. Ferner …” „… können.1005 Genau wie in der unbemannten Schifffahrt wird bei den unbemann-ten Luftfahrzeugen zwischen …”

6. Teil: Haftung für ferngesteuerte Schiffe S. 95-178

„… Stimmen in der deutschen Literatur sind sich für die fern-gesteuerte, unbemannte Schifffahrt einig, dass …” „… unbemannten Schifffahrt standhalten kann. Dies geschieht ohne vorab einen „Entspre-chungs-Ansatz“ (so Ramming …” „… Besatzungsmitglied. In der unbemannten, ferngesteuerten Schifffahrt wird eine Person in einem landbasierten …”

9. Teil: Zentrale Ergebnisse der Arbeit S. 303-304

„… Zustimmung der jeweiligen Staaten be-dürfen. Im Rahmen der ferngesteuerten, unbemannten Schifffahrt haftet …” „… Fehlverhalten des Lotsen nicht in Anspruch nehmen kann. Innerhalb der ferngesteuerten, unbemannten Schifffahrt …” „… Haf-tung des Reeders für einen an Land tätigen Lotsen – für die Fälle der ferngesteuerten Schifffahrt …”

7. Teil: Die Haftung für autonome Schiffe S. 179-216

„… anzuse-hen und als Hersteller eines Teilprodukts kommen für die unbe-mannte Schifffahrt die Hersteller von …” „… in der MUNIN Endbroschüre, S. 2 auch nur eine autonome Schifffahrt auf der Hohen See vorgesehen. 782 …” „… Da gegenwärtig das Ausmaß der unbemann-ten Schifffahrt noch auf der internationalen Ebene untersucht …”

Literaturverzeichnis S. 311-327

„… : Rechtsprobleme des autonomen Fahrens, NZV 2015, S. 313–318. Jahn, Carlos: Autonome Schifffahrt – Zum Stand der …” „… , Marian/Lutter, Carina: Die rechtlichen Ordnungsaufgaben für die Zukunft der unbemannten Schifffahrt, RdTW 2018 …” „… , S. 242–251. Dies. (Hrsg.): Zur künftigen Rechtsordnung der unbemannten Schifffahrt – Unter …”

doi.org/10.5771/9783748935094

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