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Christian Raetzke - Nuclear Law in the EU and Beyond

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Christian Raetzke (ed.)

Nuclear Law in the EU and Beyond

2014

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Stefan Kochanski Die Urteile des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 27. Februar 2013 zu den Betriebseinstellungsverfügungen gegen Biblis A und Biblis B im Rahmen des deutschen Moratoriums nach den Ereignissen in Fukushima-Daiichi vom März 2011 S. 447-463

„… . Gefordert wird eine hinreichende Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts, wobei dem …”

doi.org/10.5771/9783845252360

Felix Beck - Self-Spreading Biotechnology and International Law

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Felix Beck

Self-Spreading Biotechnology and International Law

Series: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Volume 316 2022

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Zusammenfassung in deutscher Sprache S. 689-712

„… nachgekommen ist und dass diese Pflichtverletzung ursächlich für den Schadenseintritt war. Dieser Nachweis …”

doi.org/10.5771/9783748913528

Julia Gerlach - Die Vereinsverbotspraxis der streitbaren Demokratie

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Julia Gerlach

Die Vereinsverbotspraxis der streitbaren Demokratie

Series: Extremismus und Demokratie

Volume 22 2012

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Konzeption S. 262-274

„… . Risiko bedeutet gemäß der Arbeitsdefinition die Wahrscheinlichkeit eines potentiellen Schadenseintritts …” „… Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts hinaus. Sie hebt auf die Verknüpfung zwischen Entscheidung und …” „… Schadenseintritt ab und lehnt sich damit an die Konzeption NIKLAS LUHMANNS an, die er in seiner Studie Soziologie …”

Bewertung S. 358-362

„… . Wenn sich Schadenseintritte durch bestimmte politische Entwicklungen abzeichnen, muss von …” „… (Perzeption) der Wahrscheinlichkeit eines potentiellen Schadenseintritts (Risiko). Schaden für den …”

Rechtsextremistische Organisationen S. 274-283

„… zudem in der Position, womöglich selbst einen Schadenseintritt mit herbeizuführen, ohne diesen zu wollen …” „… Schadenseintritt für die streitbare Demokratie, auch wenn beide eine neonationalsozialistische Ideologie sowie …”

Zusammenfassung S. 362-366

„… Schadenseintritts (Risiko). Schaden für den demokratischen Verfassungsstaat kann von der Tätigkeit eines …”

Problemstellung S. 19-24

„… Schadenseintritt für die Demokratie betrifft. In der Vereinsverbotspraxis weckt die Abweichung von der Regel – oder …”

Linksextremistische Organisationen S. 283-295

„… Schadenseintritt für den demokratischen Verfassungsstaat zur Folge hat. Dennoch erscheint der Verbotsbehörde das …”

Ergebnis S. 501-515

„… Schadenseintritts durch politische Entscheidungsträger, untersucht. Sie reflektiert die Demokratieschutzfunktion des …”

doi.org/10.5771/9783845238869

Thorsten Koch - Polizei- und Ordnungsrecht Niedersachsen

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Thorsten Koch

Polizei- und Ordnungsrecht Niedersachsen

2023

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§ 5 Der Gefahrenbegriff S. 72-87

„… keine konkrete Gefahr.5Die Frage nach der Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts stellt sich …” „… prognostizierte Schadenseintritt aus vorhersehbaren oder unvorhersehbaren Gründen nicht realisiert. Sofern aus der …” „… Leben und körperliche Unversehrtheit an die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts keine …”

§ 12 Verordnungen zur Gefahrenabwehr S. 243-246

„… Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts voraussetzt, um zu vermeiden, dass die Einwohnerinnen und Einwohner mit …” „… abstrakte Gefahr von der konkreten Gefahr nicht durch den Grad der Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts …” „… Parallelen hinsichtlich des potenziellen Schadenseintritts betrifft die Verordnung zur Gefahrenabwehr aber …”

§ 8 Spezielle Eingriffsermächtigungen S. 112-153

„… Rechtsgüter wie Leib und Leben an die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts bei einer drohenden Explosion …”

§ 9 Datenverarbeitung S. 154-225

„… Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts absenken will.58 Zudem bedarf es bei einer heimlichen Datenerhebung …” „… . Datenverarbeitung und Grundrechtsschutz 1611920eines Schadenseintritts stellen60 und die behördlichen …”

doi.org/10.5771/9783748904793

Stefan Middel - Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung

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Stefan Middel

Innere Sicherheit und präventive Terrorismusbekämpfung

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 31 2007

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Probleme der einfachgesetzlichen Tatbestandsvoraussetzungen S. 135-153

„… Wahrscheinlichkeit“ des Schadenseintritts keine Rede sein kann. – Zu bedenken ist freilich, daß in dem genannten …” „… , die in absehbarer Zeit mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schadenseintritt führen wird …” „… Leisner, DÖV 2002, 326 (329), nach der es nur auf die zeitliche Nähe des Schadenseintritts ankommen soll …”

Das Risiko in Abgrenzung zur Gefahr S. 330-332

„… Gefahren im Vordergrund stand, um den Schadenseintritt zu verhindern, verlagert sich die Aktivität der …” „… Möglichkeit eines Schadenseintritts in der Zukunft umschreiben. Während diese Möglichkeit bei der konkreten …” „… Gefahr jedoch durch das Erfordernis der „hinreichenden Wahrscheinlichkeit“ des Schadenseintritts …”

Die Vorverlagerung hoheitlicher Intervention als Wesen des Präventionsstaats S. 329-330

„… Gefahren im Vordergrund stand, um den Schadenseintritt zu verhindern, verlagert sich die Aktivität der …” „… Möglichkeit eines Schadenseintritts in der Zukunft umschreiben. Während diese Möglichkeit bei der konkreten …” „… Gefahr jedoch durch das Erfordernis der „hinreichenden Wahrscheinlichkeit“ des Schadenseintritts …”

Nachtrag: Kernaussagen der Entscheidung des BVerfG vom 4.4.2006 zur präventiv-polizeilichen Rasterfahndung S. 374-376

„… die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts und die Tatsachenbasis der Prognose zu stellen …” „… die hinreichende Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts über einen längeren Zeitraum hinweg zu jedem …”

Informationelle Vorfeldbefugnisse als gefahrenunabhängige Eingriffsrechte S. 335-338

„… Schadenseintritts als Einschreitschwelle begnügen, wie sie z.B. durch das Erfordernis von „Tatsachen“ oder …” „… Schadenseintritts zu reagieren.1743 Die hierbei verwendete „je / desto-Formel“ stellt nichts anderes dar als 1739 …”

Polizeiliche Sicherheitsgewährleistung S. 57-65

„… Zeit mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schadenseintritt führen wird.223 Die Anforderungen …” „… Schadenseintritt an einem Schutzgut der öffentlichen Sicherheit und Ordnung225 kommt. 220 BVerfGE 97, 198 (218 …”

Informationsvorsorge als Kern des Vorsorgekonzepts S. 332-333

„… Schadenseintritt führen können, sich im Laufe der Erkenntnisverdichtung als harmlos erweisen. Die Verschiebung des …”

Besonderheiten terroristischer Anschläge unter Einsatz von Selbstmordattentätern S. 360-361

„… , nicht alle Gefahren abwehren und nicht jeden drohenden Schadenseintritt verhindern zu können, weil …”

Präventionsstaat – Rechtsstaat: zwei unvereinbare Gegensätze? S. 333-335

„… möglicherweise zu einem Schadenseintritt führen können, sich im Laufe der Erkenntnisverdichtung als harmlos …”

Beschränkung der Rasterfahndung auf die Gefahrenabwehr im engeren Sinne S. 128-130

„… zu verstehen, die in absehbarer Zeit mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schadenseintritt …”

Die Gefahr der Selbstaufgabe des Rechtsstaats S. 361-363

„… Rechtsstaat nimmt in Kauf, nicht alle Gefahren abwehren und nicht jeden drohenden Schadenseintritt verhindern …”

Einsatz der Rasterfahndung zur vorbeugenden Verbrechensbekämpfung S. 124-128

„… zu verstehen, die in absehbarer Zeit mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schadenseintritt …”

Die Bundeswehr im System der Inneren Sicherheit S. 74-85

„… zwischen der Verhinderung eines bevorstehenden Schadenseintritts und der Bewältigung der Folgen eines …”

Verhältnismäßigkeit der Rasterfahndung im Hinblick auf den Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung S. 153-204

„… Maßnahme immanente Ungewißheit über das objektive Bevorstehen des Schadenseintritts. Ziel der Prävention …” „… dürften, bei denen von vornherein offensichtlich ist, daß sie den Schadenseintritt aus Zeitgründen ohnehin …”

doi.org/10.5771/9783845202099

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