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Johannes Götz - Der fehlerhaft angewiesene GmbH-Geschäftsführer

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Johannes Götz

Der fehlerhaft angewiesene GmbH-Geschäftsführer

Series: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Volume 21 2022

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G. Handlungsalternativen nach erfolgloser Remonstration S. 262-282

„… Handlungsalternativen nach erfolgloser RemonstrationDem Geschäftsführer wird es nicht immer …” „… zu zerstreuen. Trotz der pflichtgemäßen und objektiv nachvollziehbaren Remonstration besteht der …” „… der nicht erfolgreichen Remonstration verstärkt sich das Spannungsverhältnis zwischen …”

F. Remonstration als Ausweg aus der persönlichen Verantwortung S. 193-261

„… Geschäftsführers ableitet.Funktionen der RemonstrationEine offene Remonstrationskultur bietet nicht nur für den …” „… RemonstrationskulturDie schützende Wirkung der Remonstration kommt aber nur zum Tragen, wenn der Weisungsgeber offen mit …” „… RemonstrationBesteht mit einem Beirat ein fakultatives Weisungsorgan, nutzt die Remonstration den Gesellschaftern vor …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Remonstrationf. 230Remonstrationsrecht4. 230Fallgruppen der RemonstrationIII. 231Neuer fehlerfreier Beschluss als …” „… Remonstrationsbeschluss der Gesellschafterb. 249Zweistufige Remonstration2. 250Remonstrationsempfänger auf erster Stufea …” „… . 258Kombinationenh. 259Dokumentation der Remonstration3. 260Privatautonome RemonstrationsgrundlageV …”

H. Zusammenfassende Ergebnisse S. 283-288

„… Weisungsgeber suchen.Handlungsalternativen nach erfolgloser RemonstrationDer Geschäftsführer wird den …” „… alleine den Geschäftsführer nicht verlässlich ab.Remonstration als Ausweg aus der persönlichen …” „… der Remonstration Unklarheiten mit dem Weisungsgeber klären, Rechtssicherheit schaffen und sein …”

A. Einleitung S. 17-24

„… beziehen und damit keine explizite Remonstrationsmöglichkeit vorsehen. Im Arbeitsrecht wird für den …” „… ist im Privatrecht weder ein Recht noch eine Pflicht des Angewiesenen zur Remonstration ausdrücklich …” „… . Der Rechtsgedanke der Remonstration ist lediglich in § 665 BGB angedeutet: Ein Beauftragter darf von …”

Literaturverzeichnis S. 289-306

„… (zit. Bearbeiter, in: Staudinger BGB).Steiner, Harald, Remonstration – Ein verwaltungsinternes …” „… (zit. Wank, in: FS Wiedemann).Weiß, Hans-Dietrich, Gehorsamspflicht und Remonstration, ZBR 1994 …” „… , Grundrechtssicherung durch das Berufsbeamtentum, ZBR 2006, 1–13.Literaturverzeichnis298ders., Zur Remonstrationspflicht …”

B. Weisungsfolgepflichten in der GmbH S. 25-49

„… Remonstration zu richten ist, kommt es mitunter entscheidend darauf an, wer die Weisung erteilt oder den …”

doi.org/10.5771/9783748932277

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Timo Hebeler

Verwaltungspersonal

Series: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Volume 7 2008

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Beamtenrecht S. 255-265

„… Rechtsschutzfragen 6. Kapitel, B.II. 2.).260 5. Kapitel Personalbindungen3. RemonstrationVerstünde man § 55 S. 2 …” „… Handeln fest(Abs. 1) und normiert im Zuge davon die sog. Remonstration (Abs. 2). Obwohl esder …” „… , DVBl. 1992, 404 (404); ähnlich Romann, Remonstrationsrecht und Remonstrationspflicht im Beamtenrecht, S …”

Arbeitsrecht S. 265-268

„… einzusetzen,in dem die Remonstration zum Tragen kommt – nämlich in einem wechselseitigenBeratungs- und …” „… begründeten – Befürchtungen eines überzogenen Gebrauchs der Remonstration infolge überängstlicher …” „… Beamtenrecht kein Remonstrationsverfahren. Für den Bundesangestelltentarifvertrag mag sich dafür ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . Weisungsgebundenheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2573. Remonstration …”

Stichwortverzeichnis S. 397-400

„… 229Regelbeförderung 225Regelbeurteilung 154 f., 163-165, 312, 315, 318Regress 270, 276 f.Remonstration …”

Arbeitsrecht S. 251-255

„… . Remonstration (Abs. 2). Obwohl esder Gesetzeswortlaut auf den ersten Blick nicht unbedingt nahe legt, sind diese …” „… , Remonstrationsrecht und Remonstrationspflicht im Beamtenrecht, S. 44, demzufolge § 56 I BBG die verfassungsrechtliche …”

Literaturverzeichnis S. 361-396

„… Beamtenrecht, ZBR 1996, 32-41Felix, Dagmar: Das Remonstrationsrecht des Beamten und seine Bedeutung für den …” „… .: Hierarchie, Gehorsams- und Remonstrationspflicht des Beamten, DÖD 1995, 1-9Liebscher, Otfried: Das …” „… Entwicklung in Bremen, ZBR 1991, 161-169Quambusch, Erwin: Die unakzeptierte Remonstrationspflicht, PersV 2003 …”

Haftungsrecht S. 268-279

„… Angestellten nach § 8 II2 BAT nicht, so dass insoweit ein Remonstrationsverfahren funktionslos wäre. Mandarf …” „… indes nicht außer Acht lassen, dass das Remonstrationsverfahren zumindestdann, wenn es richtigerweise …” „… , die für die Implementation dieses Remonstrationsverfahrens sprechen. ImAnwendungsbereich des TVöD …”

Individuelle Interessenwahrnehmung S. 334-348

„… nach sich ziehenkönnte. Das Spannungsverhältnis wird aber über das Remonstrationsverfahren(§ 56 II BBG …”

doi.org/10.5771/9783845205731

ZDRW Zeitschrift für Didaktik der Rechtswissenschaft

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ZDRW Zeitschrift für Didaktik der Rechtswissenschaft

Browse Volumes: ZDRW Zeitschrift für Didaktik der Rechtswissenschaft

ZDRW Volume 2 (2015) Issue 3 ISSN Online: 2942-3570

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Martin Heidebach Prüfen im rechtswissenschaftlichen Studium: Die Korrektur juristischer Hausarbeiten anhand eines verbindlichen Bewertungseinheiten-Systems S. 205-214

„… einen konkreten Anknüpfungspunkt für eine etwaige Remonstration12 haben. Andererseits ist es gerade ein …” „… Remonstrationen, die die ganze Bewertung in Frage stellen, werden unwahrscheinlicher. Insgesamt ist zu beobachten …” „… innere Unabhängigkeit beeinträchtige. 12 Mit Remonstration ist ein verwaltungsinternes …”

doi.org/10.5771/2196-7261-2015-3

Anja Baars - Rechtsfolgen fehlerhafter Verwaltungsvorschriften

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Anja Baars

Rechtsfolgen fehlerhafter Verwaltungsvorschriften

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 7 2010

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Sonderregeln für Verwaltungsvorschriften S. 189-222

„… Remonstration zu sprechen, liegt nahe, wenn man sich vor Augen hält, dass das Remonstrationsverfahren zwar …” „… : Durch Remonstration zum unmittelbaren und gegebenenfalls nächsthöheren Vorgesetzten erlangt der Beamte …” „… herrscht Einigkeit; umstritten ist dagegen, ob der Beamte zudem zur Remonstration verpflichtet1040 ist oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… für Verwaltungsvorschriften 226 I. Behördliches Verfahren 226 1. Remonstration 226 a) Anwendbarkeit …” „… Verwaltungsvorschriften 189 I. Remonstrationsverfahren 189 1. Darstellung der gesetzlichen Regelung 190 a) Tatbestandliche …”

Fehlerfolgenlehre S. 223-226

„… Verwaltungsvorschriften I. Behördliches Verfahren 1. Remonstration Die Regelung des Remonstrationsverfahrens in §§ 56 II …” „… angewiesene Beamte muss Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Verwaltungsvorschrift im Remonstrationsverfahren …” „… Remonstrationsverfahrens besteht. Einfach materiell rechtswidrige Verwaltungsvorschriften sind daher lediglich vernichtbar …”

Sonderregeln für Verwaltungsvorschriften S. 226-242

„… Verfahren 1. Remonstration Die Regelung des Remonstrationsverfahrens in §§ 56 II, III BBG, 36 II, III …” „… gegeben sein: Während im Normalfall der Remonstration zwei objektiv gegebene Pflichten – die Pflicht zum …” „… Remonstrationsverfahren eine prozedurale Lösung für das Spannungsverhältnis zwischen Gehorsamspflicht einerseits und …”

Ausgangspunkt S. 117-127

„… Gesetzeswortlaut ist eindeutig: Nach erfolgloser Remonstration ist die bestätigte Weisung für den Amtswalter …” „… . zum rechtswidrigen bindenden Befehl: Felix, Das Remonstrationsrecht, 1993, S. 54ff.; Risken, Grenzen …” „… Remonstrationsverfahrens aufgelöst: Gemäß §§ 36 II BeamtStG, 56 II BBG hat der Beamte Bedenken gegen eine dienstliche …”

Literaturverzeichnis S. 247-258

„… 1932 Romann, Dieter, Remonstrationsrecht und Remonstrationspflicht im Beamtenrecht, 1996 (zugl. Speyer …” „… Carl Schmitt, 3. Aufl., Berlin 1994, S. 253ff. Weiß, Hans-Dietrich, Gehorsamspflicht und Remonstration …” „… Remonstrationsrecht und seine Bedeutung für den Rechtsschutz des Beamten, Verwaltungswissenschaftliche Abhandlungen …”

Zu beachtendes Recht S. 133-172

„… Remonstration zu höheren Autoritäten einzuschlagen. Die Verbindlichkeit des direkten Vorgesetztenbefehls, die …” „… Remonstration, dass die betreffende Weisung rechtmäßig sein müsse.753 Sie sei es, weil sich die Gehorsamspflicht …” „… von Staatspflicht und Amtswalterpflicht durch die Regelung des Remonstrationsverfahrens. Bei dessen …”

Fehlerfolgenlehre S. 172-189

„… : Durch Remonstration zum unmittelbaren und gegebenenfalls nächsthöheren Vorgesetzten erlangt der Beamte …” „… Remonstrationsverfahrens (§§ 56 II, III BBG, 36 II, III BeamtStG) gefunden werden und andererseits in den Einschränkungen …” „… Anwendung und Geltung rechtswidriger Verwaltungsvorschriften. I. Remonstrationsverfahren Zu den …”

Einleitung S. 19-20

„… . Vorhandene Arbeiten, die sich insbesondere mit den Remonstrationsregeln des Beamtenrechts beschäftigen …”

Begriff der Außenwirkung S. 39-41

„… , § 19 Rn. 23 146 Felix, Das Remonstrationsrecht, 1993, S. 59; Freund, Innenrecht und Außenrecht, 1984, S …”

Erlassbefugnis S. 107-109

„… Zängl in: GKÖD, Bd. 1, Lfg 5/00, § 55 Rn. 16; Felix, Das Remonstrationsrecht, 1993, S. 46; Risken …” „… , Innenrecht und Außenrecht, 1984, S. 255f.; Romann, Remonstrationsrecht, 1996, S. 74; Günther, ZBR 1988, 297 …” „… Weisungsrechts, 1965, S. 9 552 Felix, Das Remonstrationsrecht, 1993, S. 49; Stratenwerth, Verantwortung und …”

Bekanntgabe S. 109-111

„… Verwaltungsvorschriften; für die Veröffentlichung von 554 Rittstieg, ZBR 1970, 72 (74); Romann, Remonstrationsrecht, 1996 …”

Ergebnis S. 222-223

„… der Verwaltungsvorschrift im Remonstrationsverfahren geltend machen. Er ist nicht befugt, eine eigene …”

Ergebnis S. 242

„… Einleitung des Remonstrationsverfahrens vorgesehen ist. Die Fehlerhaftigkeit der Verwaltungsvorschrift kann …”

Zusammenfassung S. 243-246

„… Verwaltungsvorschrift im Remonstrationsverfahren geltend machen. Er ist nicht befugt, eine eigene …” „… besteht ein Geltungsvorrang, der die Einleitung des Remonstrationsverfahrens vorsieht. 20. Die …”

doi.org/10.5771/9783845226668

Patrick Lerm, Dominik Lambiase - Öffentliches Dienstrecht für die Bundespolizei

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Patrick Lerm, Dominik Lambiase

Öffentliches Dienstrecht für die Bundespolizei

2020

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§ 4 – Pflichten der Beamten S. 93-136

„… Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen auf dem Wege der Remonstration (lateinisch remonstrare „wieder zeigen …” „… für rechtmäßig, aber unzweckmäßig, so steht diesem der Weg der Remonstration nicht offen. Der Beamte …” „… BBGRecht und Pflicht zur Remonstration, § 63 II, III BBG153 BVerwG, Urteil vom 20. September 2018 – 2 C …”

Stichwortverzeichnis S. 249-252

„… Regelbeurteilungen 220, 224, 227Reisekosten 192Remonstration 119Residenzpflicht 129Richterdienstverhältnis 35 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1195.2 Persönliche Verantwortung für die Rechtmäßigkeit (§ 63 I BBG) 1215.3 Recht zur Remonstration …”

§ 5 – Disziplinarrecht S. 137-166

„… ist der Beamte zur Remonstration verpflichtet.5.3 Verbot der Führung der Dienstgeschäfte§ 66 BBG …”

Literaturverzeichnis S. 257-258

„… Disziplinarrechts?, in: NVwZ 14/2012, S. 845-849.Kawik, Michael; Gibt es und braucht es eine Remonstrationspficht …”

doi.org/10.5771/9783415067707

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