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Helmar Schöne

Alltag im Parlament

Series: Studien zum Parlamentarismus

Volume 15 2010

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Regierungskontrolle S. 267-274

„… - und Mehrheitsabgeordneten? Regierungskontrolle437 Die Konkurrenz zwischen Regierungsmehrheit und …” „… Steffani fragt, um das Verhältnis zwischen Parlament und Regierung im Prozess der Regierungskontrolle zu …” „… Beschreibung von Regierungskontrolle unterschieden, nämlich den Grad der Formalisierung, die Tiefe der …”

Fazit: Gesetzgebung und Regierungskontrolle in den Arbeitskreisen von Mehrheitsfraktionen S. 299-310

„… 299 Fazit: Gesetzgebung und Regierungskontrolle in den Arbeitskreisen von Mehrheitsfraktionen Aus …” „… Bildes sichtbar geworden, das zeigt, wie sich Regierungskontrolle und Gesetzgebung im Alltagshandeln der …” „… Parlamentsfunktionen der Regierungskontrolle und der Gesetzgebung sind im Alltagshandeln eng miteinander verknüpft. 4 …”

Fazit: Gesetzgebung und Regierungskontrolle in den Arbeitskreisen von Oppositionsfraktionen S. 328-335

„… Beilegung ausgelagert werden und virulent bleiben. Fazit: Gesetzgebung und Regierungskontrolle in den …” „… , der Regierungskontrolle und der Gesetzgebung, gehen die Abgeordneten in ihren Arbeitskreisen …” „… , naturgemäß an der Parlamentsmehrheit scheitern. Für die Regierungskontrolle durch die Mehrheitsfraktionen …”

Beispiel IV: Arbeitskreis D S. 294-299

„… auch im Arbeitskreis C Regierungskontrolle als Diskurs zwischen Abgeordneten und Ministerialvertretern …” „… später bilateral besprechen. Regierungskontrolle stellt sich hier als Versuch einer Koalitionsfraktion …” „… Regierungsvertreter ihre Abgeordneten nicht zu solchem Handeln ermuntern. Andererseits stößt Regierungskontrolle in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ................................................................ 262 Regierungskontrolle …” „… .................................................................................... 267 Nachprüfende Regierungskontrolle durch die Opposition....................... 268 …” „… Begleitende Regierungskontrolle durch die Parlamentsmehrheit ............ 270 Controlling - Terminus für …”

Beispiel III: Arbeitskreis c S. 322-325

„… Beitrag zur Regierungskontrolle wird im AK zuerst durch die Formulierung von fachpolitischen Positionen …” „… geleistet, die denen der Regierungsmehrheit gegen-übergestellt werden. Regierungskontrolle findet indirekt …” „… Strategie der Regierungskontrolle darin besteht, den Konzepten der Regierungsmehrheit eigene Vorschläge …”

Beispiel III: Arbeitskreis C S. 288-294

„… Ministerialvertretern und Abgeordneten wird die Regierungskontrolle im Ausschuss gesteuert. Im Arbeitskreis A ist zu …” „… werden. Regierungskontrolle findet statt, indem die Tätigkeit der Regierung kritisch hinterfragt wird …” „… Regierungskontrolle setzt ein hohes Maß an Beharrlichkeit seitens der Abgeordneten voraus, um zu evaluieren, ob und …”

Gesetzgebung S. 253-267

„… Regierungskontrolle und die Entwicklung politischer Positionen Hand in Hand gehen. Durch die Zusammenfassung von …” „… gouvernementalen Handlungsfähigkeit“ beitragen. Daher zählen zu ihnen neben Regierungskreation, Regierungskontrolle …” „… und der Regierungskontrolle abzustellen. Daher werden im Folgenden zentrale Befunde der …”

Beispiel IV: Arbeitskreis d S. 325-328

„… Positionen im Vordergrund. Die Strategie der Regierungskontrolle besteht hier darin, der Öffentlichkeit …” „… Arbeitskreis fehlen Informationen für eine effektive Regierungskontrolle, es können nicht alle Themen …” „… . Fazit: Gesetzgebung und Regierungskontrolle in den Arbeitskreisen von Oppositionsfraktionen Vor allem …”

Beispiel I: Arbeitskreis A S. 274-283

„… .“ Regierungskontrolle im Arbeitskreis ist hier zuerst einmal die aktive und reaktive Information des Arbeitskreises …” „… dahin nicht leisten zu können. Das Beispiel zeigt, dass in der Praxis Regierungskontrolle und …” „… Arbeitskreis formulierte Änderungsvorschläge eingegangen sind, beschränkt sich Regierungskontrolle nicht nur …”

Kritische Perspektiven S. 107-109

„… Regierungskontrolle einerseits und die Konkurrenz mit der Regierung um die politische Gestaltungshoheit andererseits …” „… beklagen aber nicht nur Schwierigkeiten bei der Regierungskontrolle, sie sorgen sich auch um die …”

Beispiel II: Arbeitskreis B S. 283-288

„… Einigkeit besteht. Regierungskontrolle findet hier in der Form einer intensiven Fachdebatte statt. Die …” „… : Konsens und Dialog Regierungskontrolle vollzieht sich im Arbeitskreis B als Meinungsaustausch zwischen …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen: Fragmentierte Expertenkultur S. 355-385

„… vielfach eingebunden. Die Arbeitskreise 367 Gesetzgebung und Regierungskontrolle der Opposition der …” „… Opposition ermöglichen die Ausschüsse der Opposition eine Form der Regierungskontrolle, die sich von der …” „… Regierungskontrolle im Plenum unterscheidet, die immer auch die Öffentlichkeit im Blick hat. Die nicht-öffentlichen …”

Deutscher Bundestag S. 88-93

„… Regierungskontrolle. Herzog et al. haben für den Bundestag erstmals in der 11. Wahlperiode statistische Zahlen über …” „… Gesetzgebung und Regierungskontrolle“ legen. Zum Vergleich: Die „Artikulation bestimmter gesellschaftlicher …”

Parlamentsspezifische Perzeptionen S. 109-110

„… dominiert, rückt die Notwendigkeit der Regierungskontrolle stärker in den Vordergrund. Fraktionsspezifische …”

Fraktionsspezifische Perzeptionen S. 110-112

„… dominiert, rückt die Notwendigkeit der Regierungskontrolle stärker in den Vordergrund. Fraktionsspezifische …”

Beispiel II: Arbeitskreis b S. 319-322

„… Anregungen für die Regierungskontrolle, unterbreiten inhaltliche und strategische Vorschläge und sprechen …”

Beispiel I: Arbeitskreis a S. 315-319

„… anderer Stelle des Arbeitskreises wird die Bedeutung von Anhörungen für die Regierungskontrolle der …”

Problemaufriss: Die Untersuchung parlamentarischer Alltagspraxis S. 15-23

„… , beispielsweise über die Wirksamkeit parlamentarischer Regierungskontrolle oder über eine zunehmende …”

Stichprobe S. 63-74

„… Oppositionsfraktionen anfangs weniger ausgeprägt. Regierungskontrolle wurde zunächst als gemeinsame Aufgabe des …”

Dissensmanagement in Fraktionen S. 144-153

„… Gesetzgebung und Regierungskontrolle (Kapitel 5.3 u. Kapitel 5.4). Dissensmanagement in Fraktionen Bis …”

Kontakte zu Interessengruppen S. 207-218

„… Regierungskontrolle sein. Wenn aus dem Bericht eines Verbandsvertreters Fragen oder Informationsdefizite bei …”

Literatur S. 386-404

„… : Kampf der Gewalten. Parlamentarische Regierungskontrolle - gouvernementale Parlamentskontrolle. Theorie …”

doi.org/10.5771/9783845222196

Sven Fischbach - Die verfassungsgerichtliche Kontrolle der Bundesregierung bei der Ausübung der Auswärtigen Gewalt

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Sven Fischbach

Die verfassungsgerichtliche Kontrolle der Bundesregierung bei der Ausübung der Auswärtigen Gewalt

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 722 2011

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Anfänge der außenpolitischen Regierungskontrolle S. 30-31

„… Regierungskontrolle Diese theoretischen Grundsätze lagen sodann auch den ersten verfassungsgerichtlichen …” „… Entscheidungen im Bereich der außenpolitischen Regierungskontrolle zu Grunde. Gleich in den ersten beiden Jahren …” „… Ausführungen zur außenpolitischen Regierungskontrolle. Eine Grundsatzentscheidung, die sich genauestens mit …”

Das Saarstatut-Urteil als Grundsatzentscheidung S. 31-34

„… aufschlussreiche Ausführungen zur außenpolitischen Regierungskontrolle. Eine Grundsatzentscheidung, die sich …” „… Regierungskontrolle zuzuordnen, weshalb entsprechende Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts ihren Platz in …” „… außenpolitischen Regierungskontrolle unterziehen. Besonderes Gewicht kam dabei der Theorie der „gerichtsfreien …”

Der Statusbericht S. 29-30

„… Regierungskontrolle Diese theoretischen Grundsätze lagen sodann auch den ersten verfassungsgerichtlichen …” „… Entscheidungen im Bereich der außenpolitischen Regierungskontrolle zu Grunde. Gleich in den ersten beiden Jahren …”

Restriktionsansätze des Schrifttums S. 140-143

„… Regierungskontrolle gewährleistet werden kann, wird an anderer Stelle noch zu untersuchen sein.464 3 …” „… verfassungsgerichtlichen Regierungskontrolle im Bereich der Auswärtigen Gewalt spezifiziert werden. 1. Interdependenz …”

Schwächen der bisherigen Kontrollpraxis S. 113-122

„… Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Bereich der außenpolitischen Regierungskontrolle weist fünf …” „… Regierungskontrolle durch das Bundesverfassungsgericht angelegt. Mit seiner damali- 359 Dazu auch Bothe, in: FS …” „… Regierungskontrolle Gefahr, zur Durchsetzung machtpolitischer Interessen instrumentalisiert zu werden. Nach …”

Grundvertrag-Entscheidung S. 35-39

„… Regierungskontrolle der Saarstatut-Entscheidung. Die Senatsmehrheit verabschiedete sich hingegen von dieser …” „… Begründungsweg, der ein anderes Verständnis der verfassungsgerichtlichen Regierungskontrolle offenbarte. Im …”

Thesenhafte Zusammenfassung S. 167-168

„… Regierungskontrolle fruchtbar machen. 5. Funktionell-organisatorische Grenzen der verfassungsgerichtlichen …”

Zusammenfassung S. 127

„… Restriktion der verfassungsgerichtlichen Regierungskontrolle fußen auf den Erfahrungen der …”

Doppelbesteuerungs-Entscheidung S. 34-35

„… außenpolitischen Regierungskontrolle der Saarstatut-Entscheidung. Die Senatsmehrheit verabschiedete sich hingegen …”

Sudanesen-Beschluss S. 51-53

„… Bundesverfassungsgericht zog sich dadurch weitgehend aus der außenpolitischen Regierungskontrolle zurück. Erneut war ein …”

Nachrüstungs-Entscheidung S. 49-51

„… Regierungskontrolle zurück. Erneut war ein Senatsmitglied allerdings nicht bereit, die Entscheidung mitzutragen …”

Ostverträge-Entscheidung S. 44-46

„… Zurückhaltung in der außenpolitischen Regierungskontrolle am Beispiel der Rudolf Hess-Entscheidung …”

Maastricht-Entscheidung S. 42-44

„… Bundesverfassungsgerichts in der außenpolitischen Regierungskontrolle. 4. Maastricht-Entscheidung a) Sachverhalt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Anfänge der außenpolitischen Regierungskontrolle 30 3) Das Saarstatut-Urteil als Grundsatzentscheidung …”

Rudolf Hess-Entscheidung S. 46-49

„… verfassungsgerichtliche Zurückhaltung in der außenpolitischen Regierungskontrolle am Beispiel der Rudolf Hess-Entscheidung …”

Solange I-Entscheidung S. 39-42

„… Regierungskontrolle. 4. Maastricht-Entscheidung a) Sachverhalt Eine weitere Entscheidung zur Kontrolle der …”

Restriktionsansätze des Bundesverfassungsgerichts S. 137-140

„… funktionsangemessene Kontrolle im Bereich der außenpolitischen Regierungskontrolle gewährleistet werden kann, wird an …”

Interdependenz von gerichtlicher Kontrolldichte und Handlungsfreiheit des kontrollierten Staatsorganes S. 143-147

„… eine prozessual praktikable Restriktion der verfassungsgerichtlichen Regierungskontrolle im Bereich der …”

Einzelne Beispiele für eine nicht funktionsgerechte Kontrolle S. 122-127

„… Restriktion der verfassungsgerichtlichen Regierungskontrolle fußen auf den Erfahrungen der …”

Rechtsprechung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr S. 54-65

„… nicht. Es offenbarte sich ein Verständnis der außenpolitischen Regierungskontrolle, das auf einer stark …”

Restriktionsansätze des anglo-amerikanischen Rechtsraums S. 127-137

„… Restriktion der verfassungsgerichtlichen Regierungskontrolle fußen auf den Erfahrungen der …”

Reduktion der Kontrolldichte nach dem Maß der Handlungsfreiheit S. 147-164

„… Bundesverfassungsgericht in bestimmten Bereichen der außenpolitischen Regierungskontrolle an einem unabhängigen …”

doi.org/10.5771/9783845229867

Birgit Eberbach-Born, Sabine Kropp, Andrej Stuchlik, Wolfgang Zeh - Parlamentarische Kontrolle und Europäische Union

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Birgit Eberbach-Born (ed.), Sabine Kropp (ed.), Andrej Stuchlik (ed.), Wolfgang Zeh (ed.)

Parlamentarische Kontrolle und Europäische Union

Series: Studien zum Parlamentarismus

Volume 19 2013

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Werner J. Patzelt Parlamentarische Kontrolle. Begriffe, Leitgedanken und Erscheinungsformen S. 21-49

„… Handlungsspielräume. Aus diesem Grunde ist parlamentarische Regierungskontrolle in gut überschaubaren Systemen, etwa …” „… institutionellen Erfahrungen mit Regierungskontrolle, die Ständevertretungen über viele Jahrhunderte machten …” „… supranationale Form der innerstaatlich schon gut verstandenen parlamentarischen Regierungskontrolle, und dann in …”

Jonas Buche Europäisierung parlamentarischer Kontrolle im Norden Europas: Dänemark, Finnland und Schweden im Vergleich S. 367-397

„… Strukturen der nationalen Legislativen, die eigens für die Regierungskontrolle in EU-Fragen geschaffen …” „… Regierungskontrolle beteiligen, so stark kann angezweifelt werden, dass der dänische Europaausschuss seine eigene …” „… nationale Regierungskontrolle vorsieht (Kap. 13 Regeringsformen) – von einer Anrufung des …”

Werner Reutter Transformation des „neuen Dualismus“ in Landesparlamenten: Parlamentarische Kontrolle, Gewaltengliederung und Europäische Union S. 253-285

„… : Holtmann, Everhard/Patzelt, Werner J. (Hrsg.), Kampf der Gewalten? Parlamentarische Regierungskontrolle …” „… , Everhard/Patzelt, Werner J. (Hrsg.), Kampf der Gewalten? Parlamentarische Regierungskontrolle – gouvernementale …” „… der Gewalten? Parlamentarische Regierungskontrolle – gouvernementale Parlamentskontrolle. Theorie und …”

Sabine Kropp Information und Kontrolle im Deutschen Bundestag. Exekutive und regierungstragende Fraktionen in europäisierten Fachpolitiken S. 181-203

„… Regierungskontrolle unter den Bedingungen der Europäisierung des Regierungshandelns in eine gouvernementale …” „… Informationsgewinnung und Regierungskontrolle eröffnet, unter den Bedingungen der Europäisierung von einer losen …”

Gabriele Abels Parlamentarische Kontrolle im Mehrebenensystem der EU – ein unmögliches Unterfangen? S. 79-102

„… parlamentarischer Regierungskontrolle“ (Helms 2005, S. 393) zu berücksichtigen.6 Parlamente (Prinzipale) delegieren …” „… wichtiges Instrument der Regierungskontrolle darstellen. Über die rechtliche Kontrolle können dann ggf. auch …”

Alexandra M. Schmid Das Europäische Parlament als Hoffnungsträger parlamentarischer Kontrollrechte? S. 341-367

„… systemischen Unterscheidungsmerkmale zwischen der parlamentarischen Regierungskontrolle auf nationaler und auf …” „… . (Hrsg.), Kampf der Gewalten? Parlamentarischer Regierungskontrolle – gouvernementale Parlamentskontrolle …”

Sven Hölscheidt Parlamentarische Kontrolle in der Eurokrise S. 103-131

„… zum einen als Instrument umfassender parlamentarischer Regierungskontrolle.69 Zum anderen …” „… . Das Budgetrecht dient als zentrales Element umfassender parlamentarischer Regierungskontrolle. Der …”

Birgit Eberbach-Born, Sabine Kropp Parlamentarische Kontrolle und Europäische Union: Chancen und Restriktionen nach dem Lissabon-Vertrag – einleitende Überlegungen S. 11-20

„… : Holtmann, Everhard/Patzelt, Werner J. (Hrsg.), Kampf der Gewalten? Parlamentarische Regierungskontrolle …”

Kristin Rohleder, Ulrich Schöler Die Europäisierung und andere aktuelle Herausforderungen für die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages S. 151-181

„… unabhängige Zuarbeit für die Parlamentarier und tragen so zur effektiven Regierungskontrolle bei“ (Mayntz …” „… Regierungskontrolle unter den Bedingungen der Europäisierung des Regierungshandelns in eine gouvernementale …”

Danny Schindler, Sven T. Siefken Wahlkreisarbeit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages – ein Beitrag zur Parlamentarischen Kontrolle? S. 203-227

„… Regierungsbildung, die Regierungskontrolle und die Repräsentation erledigt (vgl. für den Deutschen Bundestag …”

Daniel Rölle Einstellungen der Bürger gegenüber dem Deutschen Bundestag und dem Europäischen Parlament S. 227-252

„… Regierungsbildung, die Regierungskontrolle und die Repräsentation erledigt (vgl. für den Deutschen Bundestag …”

doi.org/10.5771/9783845246758

Sarah Bütikofer - Das Schweizer Parlament

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Sarah Bütikofer

Das Schweizer Parlament

Series: Politik und Demokratie in den kleineren Ländern Europas | Politics and Governance in the Smaller European Democracies

Volume 9 2014

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Die Funktionen von Parlamentarischen Anfragen S. 95-96

„… nehmen erstens die Funktion der Regierungskontrolle wahr, um zweitens an Informationen über die Aktivität …” „… ). Fragestunden dienen aber nicht nur der Makrofunktion der Regierungskontrolle, zur Informationsbeschaffung und …” „… zu melden. Es ist davon auszugehen, dass die Funktionen der Regierungskontrolle und der …”

Die Fragestunde im Nationalrat S. 93-95

„… nehmen erstens die Funktion der Regierungskontrolle wahr, um zweitens an Informationen über die Aktivität …” „… ). Fragestunden dienen aber nicht nur der Makrofunktion der Regierungskontrolle, zur Informationsbeschaffung und …” „… zu melden. Es ist davon auszugehen, dass die Funktionen der Regierungskontrolle und der …”

Die Zugehörigkeit zu einer Parteien oder Fraktion S. 96-97

„… Regierungskontrolle wahrzunehmen und sich mittels Fragestunde Informationen zu beschaffen. Parteien, die mindestens …”

Wahlsystem und Herkunft S. 97-98

„… Anreiz, die Funktion der Regierungskontrolle wahrzunehmen und sich mittels Fragestunde Informationen zu …”

Partei- und Fraktionszugehörigkeit S. 103-107

„… Anfragen ein wichtiges Instrument dar, um die zentrale Funktionen der Regierungskontrolle auszuüben und um …”

doi.org/10.5771/9783845250069

Jakob Lempp - Die Evolution des Rats der Europäischen Union

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Jakob Lempp

Die Evolution des Rats der Europäischen Union

Series: Studien zum Parlamentarismus

Volume 9 2009

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Die Kontrollfunktion des Rats S. 322-323

„… klassische „Regierungskontrolle“, welche von nationalen Parlamenten in parlamentarischen Regierungssystemen …” „… identifizierbar. Als Ratsfunktion ist die „Regierungskontrolle“ allerdings nur schwerlich zu bezeichnen, da dieser …” „… als bikameralem europäischem Gesetzgeber wird dann Regierungskontrolle genau so zugeschrieben, wie sie …”

Die Außenvertretungsfunktion S. 323-326

„… klassische „Regierungskontrolle“, welche von nationalen Parlamenten in parlamentarischen Regierungssystemen …” „… identifizierbar. Als Ratsfunktion ist die „Regierungskontrolle“ allerdings nur schwerlich zu bezeichnen, da dieser …” „… als bikameralem europäischem Gesetzgeber wird dann Regierungskontrolle genau so zugeschrieben, wie sie …”

Die institutionelle Selbsterhaltungs- und Retentionsfunktion S. 269-276

„… die öffentliche Debatte, die Regierungsbildung und die Regierungskontrolle; Walter Bagehot (1867 …”

Informelle Strukturen im Rat der Europäischen Union S. 262-269

„… die öffentliche Debatte, die Regierungsbildung und die Regierungskontrolle; Walter Bagehot (1867 …”

doi.org/10.5771/9783845216232

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