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Jan Sieckmann - Recht als normatives System

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Jan Sieckmann

Recht als normatives System

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 51 2009

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Regeln und Prinzipien S. 19-28

„… sie in den folgenden Kapiteln näher ausgearbeitet werden. I. Regeln und Prinzipien Die …” „… Prinzipien und Regeln18 an. Das Interessante an seinem Ansatz ist die Verknüpfung der normtheoretischen …” „… gegeneinander abzuwägen. Die von Dworkin vorgeschlagene strikte Unterscheidung von Regeln und Prinzipien ist …”

Die nicht-propositionale Struktur normativer Argumente S. 42-51

„… unterschiedliche prima facie-Charakter von Regeln und Prinzipien insbesondere von Alexy 1979 vertreten. 67 Zur …” „… , Inhalt oder den anzuwendenden logischen Regeln an, oder versuchen, die Abwägungsfähigkeit von Prinzipien …” „… taugen. 2.1. Prima facie-Normen und pro tanto-Normen Eine Reihe von Autoren charakterisiert Prinzipien …”

Rechtsgeltung S. 127-135

„… auf der Grundlage eines norma- 135 Zur Unterscheidung von Prinzipien und Berücksichtigungsgeboten …” „… materieller Richtigkeit identifiziert wird und dann, wie im Fall von Regeln der Logik oder Normen fremder …” „… rechtlich beachtlichen und von den Rechtsorganen anzuwendenden Prinzipien überschaubar zu halten. Die …”

Die Entscheidbarkeit juristischer Abwägungen S. 183-189

„… weitere Prinzipien zugleich anwendbar sind, und so eine nähere Bestimmung des Gewichts möglich ist. Das …” „… es jedoch nicht aus, Prinzipien, die elementare menschliche Güter wie Leben, Gesundheit und freie …” „… versuchen müssen, allgemeine Regeln zu etablieren. Dies erfordert, von gemeinsamen Kriterien auszugehen und …”

Systematik der Auslegungskriterien S. 161-166

„… aufgrund der Gewichte und Beeinträchtigungsgrade der involvierten Prinzipien bestimmt. Die Abwägung im …” „… Prinzipienargumenten (teleologisch) auftreten. Der Sprachgebrauch kann in Form einer semantischen Regel gefasst und der …” „… 161schriebenheit der Verfassung und des Rechts sei der Vorrang des Wortsinns vor Zwecken des …”

Literatur S. 259-266

„… , in: B. Schilcher/P. Koller/B.-C. Funk (Hg.), Regeln, Prinzipien und Elemente im Rechtssystem, Wien …” „… der Rechtstheorie, in: B. Schilcher/P. Koller/B.-C. Funk (Hg.), Regeln, Prinzipien und Elemente, Wien …” „… .), Regeln, Prinzipien und Elemente im Rechtssystem, Wien: Verlag Österreich, 153-192 Schilling, Theodor …”

Abwägungsregeln S. 172-183

„… und des Erfüllungs- oder Beeinträchtigungsgrades der abzuwägenden Prinzipien. Zentrales Thema der …” „… hinsichtlich der abstrakten Gewichte der kollidierenden Prinzipien enthält und welche Vorrangrelationen sich …” „… kollidierenden Prinzipien und dem Beeinträchtigungs- oder Erfüllungsgrad der betreffenden Prinzipien, der bei der …”

Abwägung als Interpretation S. 189-191

„… eine Reihe von Regeln, die insbesondere an Wichtigkeits- und Beeinträchtigungsgrade anknüpfen. 238 …” „… erst recht für A entschieden werden. Die Anwendung solcher Regeln kann deduktiv dargestellt werden, und …” „… relativen Gewichts und des Erfüllungs- oder Beeinträchtigungsgrades der abzuwägenden Prinzipien verwenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… : Das Prinzipienmodell der Normbegründung 19 § 1 Grundstruktur des Prinzipienmodells 19 I. Regeln und …” „… Prinzipien 21 1. Prinzipien, Optimierungsgebote und ideales Sollen 22 2. Die Idee normativer Argumente 24 3 …” „… . Prinzipien als prozedurale Regeln 48 3. Die Notwendigkeit nicht-propositionaler Argumente 50 III. Normative …”

Konflikte zwischen Recht, Moral und Gerechtigkeit S. 235-237

„… nehmen. Regeln, die zu diesem System gehören, wie die Ausbürgerung und 236Verlust des Vermögens im Fall …” „… als er löst und bietet weder allgemein noch für das Prinzipienmodell eine adäquate Theorie der …” „… politischen Strategie. V. Fazit (1) Im Prinzipienmodell bestehen verschiedene Verbindungen von Recht und …”

Intrasystemische und intersystemische Relationen im Recht S. 142-149

„… Prinzipien der Moral hat, und dass in einer bestimmten Rechtsordnung ein unbedingter, für alle …” „… Prinzipienmodells hat Konsequenzen für die innerhalb und zwischen Rechtssystemen zu findenden Strukturen. Zentrale …” „… 142IV. Intrasystemische und intersystemische Relationen im Recht Die Struktur des …”

Zur Adäquatheit des Prinzipienmodells S. 39-41

„… möglich ist und das Prinzipienmodell die Logik moralischer Autonomie expliziert, müssen normative Systeme …” „… gemäß dem Prinzipienmodell konstruiert werden. 41§ 2 Normative Argumente und normative Aussagen …” „… . Seine Begründung kann und muss zwar positive Rechtsquellen einbeziehen, es muss jedoch ein genuin …”

Die Konzeption des Rechts als normatives System S. 119-127

„… , welche Merkmale und Strukturen Recht sowie die Anwendung des Rechts entsprechend dem Prinzipienmodell …” „… Menschenrechten, oder die Zwangsbewehrtheit des Rechts. Das Prinzipienmodell kann helfen zu klären, ob und in …” „… 1192. Teil: Rechtsgeltung und Rechtsanwendung § 5 Rechtsbegriff und Rechtsgeltung Der …”

Der autoritative Charakter des Rechts S. 135-142

„… Ebene der Prinzipien und der definitiver Normen. Auf der Prinzipienebene erfolgt die Begründung von …” „… die Unterscheidung zwischen einfachen und exklusionären formellen Prinzipien. Einfache Prinzipien …” „… materiellen Prinzipien abgeleitet sein können und damit nicht Prinzipien im engeren Sinne sein können, d.h …”

Die prozedurale Struktur der Interpretation S. 166-167

„… 166jedoch nur eine Teilmenge der abzuwägenden Prinzipien dar. Sie können aufgrund ihres hohen …” „… Gewichts das Ergebnis entscheidend beeinflussen und eindeutig erscheinen lassen. Sie sind jedoch nur im …” „… Rahmen der Abwägung relevant und unterliegen damit ebenfalls der Beurteilung nach dem Kriterium …”

Fazit S. 191-192

„… abstrakten relativen Gewichts und des Erfüllungs- oder Beeinträchtigungsgrades der abzuwägenden Prinzipien …” „… 191muss im neuen Fall erst recht für A entschieden werden. Die Anwendung solcher Regeln kann …” „… deduktiv dargestellt werden, und damit als eine Art Interpretation.239 VI. Fazit (1) Juristische …”

Fazit S. 237-238

„… . V. Fazit (1) Im Prinzipienmodell bestehen verschiedene Verbindungen von Recht und Moral im Sinne …” „… 237 Letztlich handelt es sich bei dem Konflikt zwischen Rechtssicherheit und Gerechtigkeit …” „… , allgemeiner zwischen positivrechtlicher Geltung und überpositiven Geltungskriterien, um ein Abwägungsproblem …”

Elemente einer Konzeption autonomer Normbegründung S. 35-39

„… Normen festzulegen. (8) Das Prinzipienmodell stellt eine notwendige Verbindung von rechtlicher und …” „… und Freiheit sind verschiedene Aspekte der Situation des urteilenden Subjekts. III. Elemente einer …” „… Begründung der Geltung von Normen. Der Zusammenhang zwischen dem Abwägungsmodell und der Struktur autonomen …”

Moralische Richtigkeit als Kriterium der Rechtsgeltung S. 228-235

„… nehmen. Regeln, die zu diesem System gehören, wie die Ausbürgerung und …” „… Inkraftsetzung einer Norm gemäß den im Rechtssystem festgelegten und anerkannten Bedingungen, z.B. Erlass eines …” „… , so doch für Rechtssysteme ein begrifflicher Zusammenhang zwischen rechtlicher und moralischer Geltung …”

Interpretationsprobleme S. 151-154

„… Begriff der Interpretation ist spezifisch für das Prinzipienmodell und die Konzeption autonomer …” „… 151§ 6 Juristische Interpretation I. Interpretationsprobleme Fragen der Rechtsanwendung und …” „… Rechtsgeltung und Rechtsanwendung ist in einer Theorie des Rechts aus der Perspektive des Rechtsanwenders …”

Abwägung und Kohärenz S. 170-172

„… anzunehmen, ohne die Erfüllungs- und Beeinträchtigungsgrade der kollidierenden Prinzipien zu berücksichtigen …” „… und des Erfüllungs- oder Beeinträchtigungsgrades der abzuwägenden Prinzipien. Zentrales Thema der …” „… hinsichtlich der abstrakten Gewichte der kollidierenden Prinzipien enthält und welche Vorrangrelationen sich …”

Die Abgrenzung von Entscheidungskompetenzen S. 204-209

„… lautet, dass nur formelle Prinzipien gegeneinander abgewogen würden und dies dazu führen würde, dass das …” „… ein Problem formeller Prinzipien ist. Es sind Kompetenzen festzusetzen, und dies ist …” „… gegenüber aktuellen. Selbst wenn aber Abwägungen formeller Prinzipien zu einfachen und konstanten …”

Das Scheitern kognitiver Ansätze der Normbegründung S. 212-218

„… Subjekte legitimerweise und ohne substantielle Begründung geltend machen dürfen. Die Konsequenz daraus ist …” „… , den zentralen Zusammenhang zwischen Moral, Recht und praktischer Vernunft neu zu definieren …” „… von Autonomie und Rationalität.284 Da allerdings die normativen Inhalte nicht durch Vernunft, sondern …”

Argumente für die Konstruktion reiterierter Geltungsgebote S. 53-61

„… über Wichtigkeits- und Beeinträchtigungsgrade der kollidierenden Prinzipien. Die normative Forderung …” „… dem Anspruch, dass die betreffende Norm als definitiv geltend anerkannt werden sollte und darüber …” „… durchzieht die gesamte hiesige Analyse und soll an anderer Stelle eingehender dargestellt werden. Daneben …”

Interpretation als Abwägung S. 154-161

„… Unbestimmtheit der Gesetze rational nachvollziehbar und begründbar machen. Zunächst müssen solche Regeln …” „… scheint demnach, dass es entweder keinen Streit über die Bedeutung einer Norm und damit kein …” „… klären, ob und inwieweit eine objektive semantische Interpretation im Recht möglich ist, die eine …”

doi.org/10.5771/9783845212883

Paul Sourlas - Rechtsprinzipien als Handlungsgründe

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Paul Sourlas

Rechtsprinzipien als Handlungsgründe

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 58 2011

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Zur logischen Unterscheidung von Regeln und Prinzipien S. 106-118

„… Zielsetzungen.Zur logischen Unterscheidung von Regeln und PrinzipienWie die Prinzipien insgesamt, so hat auch deren …” „… Unterscheidung von Regeln und Prinzipien,selbst wenn sie hie und da durchführbar sein oder gar als eine logische …” „… sollen um drei Fragenkreiseorganisiert werden? die Unterscheidung von Regeln und Prinzipien, die …”

Die Rechtfertigungsfunktion der Prinzipien S. 118-130

„… von Regeln, Prinzipien und Elementen“, in? ders., Recht alsStruktur und Argumentation, 138 ff …” „… ., gründet die Unterscheidung zwischen Regeln und Prinzipien gerade darauf, dass jene eine …” „… und des Besonderen.Zur Frage, ob Prinzipien nicht doch normalerweise nur die Rechtfertigung von Regeln …”

Essers unvollendete Innovation S. 98-104

„… , werde ich hier hingegen Norm als Oberbegrifffür Regeln und Prinzipien benutzen.99Die Vorrangstellung …” „… würde.Diese Antwort nimmt aber der ganzen Bemühung, die ebenbürtige Stellung von Regeln undPrinzipien im Recht …” „… diejenigezwischen institutionellen und bloß informativen Prinzipien. Institutionelle Prinzipien seien dadurch …”

Die Lehre Dworkins – ein Überblick S. 104-106

„… Unterscheidung von Regeln und PrinzipienWie die Prinzipien insgesamt, so hat auch deren Unterscheidbarkeit von …” „… Fragenkreiseorganisiert werden? die Unterscheidung von Regeln und Prinzipien, die Rechtfertigungsfunktion der Prinzipien …” „… Praxis, sondern sindPrinzipien die eigentlichen Träger der Normativität des Rechts und darum …”

Formalismus S. 59-70

„… Unterschied in der normativen Wirkungsart von Regeln und Prinzipienschwierige Fragen aufwirft und einer …” „… rechtspositivistische Lehre widerspiegelt und dabei außer Acht lässt, dassdie Rechtsordnung nicht aus bloßen Regeln …” „… , sondern zugleich und untrennbar davon aus moralischen Prinzipien bestehe. Diese Kritik hat eine noch …”

Anti-Inferenzialismus S. 171-178

„… wird – sichtbar wird, welche Normen (Prinzipien) in Betracht kommen, eventuell auch, und bis zu einem …” „… der174verschiedenen Gründe und Prinzipien bestens aufhellt.34 In unserem Beispiel kannzur Stützung der …” „… Argumentation kompliziert sich in den Fällen,wo mehrere Prinzipien und die in ihnen enthaltenen Gründe relevant …”

Einleitendes S. 155-158

„… um die Auffindung, Formulierung und Begründung von Regeln bzw. von Prinzipien geht, sondern um die …” „… im Recht überhaupt und bei derRechtsfindung insbesondere einräumen will. Bedenken gegen Prinzipien …” „… derRechtsfindung einzuwenden hätten. Diesen Lehren ist übrigens auch die Unterscheidung zwischen Regeln und …”

Struktur S. 70-78

„… , seien Prinzipien, die als Oprtimierungsgebote zu verstehen und somit in Konfliktfällen unter der …” „… Prinzipien, unter anderen auch des Prinzips von Treu undGlauben und des Gleichheitsprinzips, Poscher …” „… Verbots- oder aber Erlaubnisnormen, Regeln oder aber Prinzipien u. ä. m. sind.Von der Theorie der …”

Rechtsprinzipien und politische Ziele S. 130-137

„… Unterscheidung von Regeln und Prinzipien, löste auch die zwischenPrinzipien und politischen Zielen …” „… . Dagegenverwendet Alexy den Ausdruck bei seiner Unterscheidung zwischen Regeln und Prinzipieneher mit der zweiten …” „… in dieser Hinsicht ist die Unterscheidung zwischen Prinzipien im engeren Sinne und Prinzipien im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . 98Die Lehre Dworkins – ein Überblickb. 104Zur logischen Unterscheidung von Regeln und PrinzipienII …” „… . 106Die Rechtfertigungsfunktion der PrinzipienIII. 118Rechtliche und persönliche IntegritätIV. 130 …” „… arrangement with Oxford University Press Inc.„Recht und Wahrheit“ wurde ursprünglich unter dem Titel „Law and …”

Regelungseinheiten S. 53-59

„… außer Acht lässt, dassdie Rechtsordnung nicht aus bloßen Regeln, sondern zugleich und untrennbar davon …” „… Gesetzesbuchstaben, doch unbedingtvon ihm her, ebenso wie nach Regeln auch nach kodifizierten Prinzipien zu …” „… Grundrechte, 216 ff., und Sieckmann, Regelmodelle und Prinzipienmodelle, 45 ff.6 Diese den Sanktionscharakter …”

Anti-Absolutismus S. 162-171

„… Rechtwill ich hier die Unterscheidung zwischen Regeln und Prinzipien ignorieren und vereinfachend von Normen …” „… müsse. Schlimmernoch? Infolge dieses Zusammenspiels der Prinzipien und Handlungsgründe kommees oft vor …” „… ) ausschließt.Überdies brauchen universale Prinzipien nicht unbedingt ausnahmslose Handlungsgründe zu generieren, und …”

Partikularistische Ansätze in der Rechtstheorie S. 158-162

„… , angedeutet wurde,manche Ausführungen Essers, Grundsatz und Norm, der neben den Regeln auch die Prinzipien des …” „… Rechtwill ich hier die Unterscheidung zwischen Regeln und Prinzipien ignorieren und vereinfachend von Normen …” „… ausnahmsweise Autoren, die sichunmittelbar und ausdrücklich zum Partikularismus als einer voll …”

Literaturverzeichnis S. 197-204

„… Geltung von Regeln, Prinzipien und Elementen“ (2000), in? ders., Rechtals Struktur und Argumentation, 138 …” „… , Jan-Reinard, Regelmodelle und Prinzipienmodelle des Rechtssystems (Baden-Baden? Nomos), 1990Skorupski, John …” „… ., wiederabgedruckt in ders., Recht, Vernunft, Diskurs, 177 ff.Alexy, Robert, „Rechtsregeln und Rechtsprinzipien …”

Auslegung und Anwendung S. 192-196

„… Regeln oder Prinzipien sein, nur die Möglichkeitvon Recht enthielten und kein volles, tatsächlich …” „… , sondern auch um das Verhältniszwischen allgemeinen Prinzipien und Einzelurteilen. Die Prinzipien sollten …” „… übersehen, dass die Einführung behutsam aufeinander abgestimmter prozessrechtlicher Regelungen und …”

Rechtliche und moralische Handlungsgründe S. 36-52

„… werden, und normative Folgen nur dann bewirken,wenn sie unter dem Licht moralischer Prinzipien …” „… Erscheinung tritt? Nichtweil die Regeln den Rekurs auf Prinzipien ausschließen würden, sondern weil …” „… undPrinzipien im Recht als nächstes Problem an (dazu unten, Kapitel 3), sondern erweist sich zugleich die …”

Grundlagen der Normativität S. 18-36

„… . moralischenPartikularisten kennzeichnend ist, im zweiten die Bedeutung von in moralischenRegeln und Prinzipien verkörperten …” „… normativ-ethisch in Bezug auf die einzelnen praktischen Prinzipien undHandlungsgründe verstehen, normativen …” „… und Prinzipien, die für oder wider deren Vollzugsprechen u. ä. m. Das sind all diejenigen Faktoren …”

Sachverzeichnis S. 205-209

„… , rechtliche und TatbestandOptimierungsgebote Zweckvorschriften alsO., 73 f.? Prinzipien als O., 74, 120, 124 …” „… argumentativer Charakterrechtlicher Begründungen und des Rechtsüberhaupt, 17, 52, 71, 85, 105, 111 f., 114,120 ff …” „… 61Begründung als Darlegung der Erkenntnis- undHandlunsgründe, 52? nach dem juristischenFormalismus …”

Zur Einleitung S. 13-18

„… , Rechtsmodelle und Prinzipienmodelle, 25 ff.15satz ausgedrückte Rechtsnorm gelte.6 Diese Verdoppelungsstrategie …” „… ausgedrückt werden, und zum dritten das methodologische Verdeutlichen der aufeinander folgenden Denkschritte …” „… allgemein an, dass das geltende Recht sichder Sprache als Kommunikationsmittel bedient und aus einer Klasse …”

doi.org/10.5771/9783845231976

Ulfrid Neumann - Recht als Struktur und Argumentation

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Ulfrid Neumann

Recht als Struktur und Argumentation

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 47 2008

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Die Geltung von Regeln, Prinzipien und Elementen (2000) S. 138-150

„… Die Geltung von Regeln, Prinzipien und Elementen (2000) I. Rechtsregeln und Rechtsprinzipien 1 …” „… Regeln abheben. Man kann, zweitens, die Unterscheidung von Regeln und Prinzipien an die Frage knüpfen, in …” „… zwischen Prinzipien und Regeln bezieht sich dann nicht auf die Normstruktur, sondern betrifft die Art und …”

Rechtsphilosophie in Deutschland seit 1945 (1994) S. 257-294

„… Auseinandersetzung mit diesen Prinzipien und der Konzentration auf das Problem der Rechtsgeltung war zum einen eine …” „… und -prinzipien nur ein geringer Spielraum. Das rechtsphilosophische Problem war die Überwindung des …” „… Anwendung ethischer Prinzipien in der Rechtsprechung, 1956, 2. Aufl. 1959; F. Wieacker, Rechtsprechung und …”

Gerechtigkeit durch kompensierende Ungerechtigkeit – das Rechtsprinzip der „Negation der Negation“ in Werken von Friedrich Dürrenmatt (1998) S. 130-138

„… ); Die Panne. Eine Komödie (1979). Die Geltung von Regeln, Prinzipien und Elementen (2000) I …” „… Wenn-Dann-Struktur gekennzeichneten Regeln abheben. Man kann, zweitens, die Unterscheidung von Regeln und Prinzipien …” „… entschieden wird; die Differenz zwischen Prinzipien und Regeln bezieht sich dann nicht auf die Normstruktur …”

Legitimationsprobleme bei Rechtsprechungsänderungen (2000) S. 150-163

„… Unschärfe der rechtlichen Regeln und Prinzipien ist deshalb nicht mit der Unschärfe eines optischen …” „… rechtliche Regeln und Prinzipien haben keine metaphysische sondern nur eine soziale Existenz; sie können …” „… Revisionsgerichte in ein und demselben Fall gewähren die prozeduralen Regeln keinen Schutz: Hält das …”

Quellenverzeichnis S. 334-336

„… . Geburtstag, Baden-Baden: Nomos, 1998, S. 161–169. 10. Die Geltung von Regeln, Prinzipien und Elementen, in …” „… : Bernd Schilcher / Peter Koller / Bernd-Christian Funk (Hrsg.), Regeln, Prinzipien und Elemente im System …” „… Quellenverzeichnis I. Logik, Sprache, Argumentation 1. Juristische Fachsprache und …”

Rechtspositivismus, Rechtsrealismus und Rechtsmoralismus in der Diskussion um die strafrechtliche Bewältigung politischer Systemwechsel (2002) S. 163-188

„… Hinblick auf seine Kollision mit rechtsethischen Regeln und Prinzipien einerseits, mit rechtsrealistischen …” „… “ fungierenden Radbruchschen Formel bestimmte Regeln, die in Gesetzesform verabschiedet wurden und die der …” „… bestimmter anerkannter Rechtsprinzipien und -regeln beschränkt – sich auf die soziale Existenz des Rechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 10. Die Geltung von Regeln, Prinzipien und Elementen (2000) . . . . . . . . . . . . . . 138 11 …” „… arrangement with Oxford University Press Inc.„Recht und Wahrheit“ wurde ursprünglich unter dem Titel „Law and …” „… Rechtsphilosophieund Rechtstheorieherausgegeben vonProf. Dr. Robert Alexy undProf. Dr. Ralf DreierBand 47Ulfrid …”

Zur Interpretation des forensischen Diskurses in der Rechtsphilosophie von Jürgen Habermas (1996) S. 23-35

„… (II.) wie hinsichtlich der genauen Bestimmung des Verhältnisses von prozessualen Regeln und der …” „… diese Kritik in folgender Weise rekonstruieren: Die von Alexy formulierten spezifischen Regeln und …” „… Raum des nach den Regeln und Formen des allgemeinen praktischen 16 Alexy (Fn. 6), S. 234 f …”

Theorien der Rechtsgeltung (1985) S. 93-114

„… allerdings Welzel, a.a.O. S. 19 f. 22 W. Weischedel, Recht und Ethik. Zur Anwendung ethischer Prinzipien in …” „… „Subkultur und Recht« steht. Diese Schwierigkeiten sehe ich darin, dass – erstens – eine systematische …” „… vermutlich wenig reizvolles Unternehmen darstellen würde, und dass es – drittens – kaum möglich ist, bei der …”

Ralf Dreiers Radbruch (2005) S. 203-224

„… Radbruchs Lehre von der Rechtsidee und vom Rechtsbegriff, die Dreier für die aktuelle Auseinandersetzung …” „… zwischen rechtspositivistischen und rechtsmoralistischen Positionen fruchtbar macht. Ich werde mich auf …” „… interpretieren, betont etwa auch Berthold Kastner, Goethe in Leben und Werk Gustav Radbruchs, 1999, S. 248 ff. 5 …”

Rechtstheorie und allgemeine Wissenschaftstheorie (1993) S. 243-257

„… , nach Alternativen zur prädikatenlogischen Rekonstruktion dieser Gesetze bzw. Regeln und zu ihrer …” „… zwischen Regeln mit und Regeln ohne „Fallbindung“ Kuhlen (Fn. 23), passim. 42 Zu den Übereinstimmungen vgl …” „… Prinzipiendenken im Strafrecht, ZStW 101 (1989), S. 803 ff. Rechtstheorie und allgemeine Wissenschaftstheorie 253 …”

doi.org/10.5771/9783845208831

Rafael Bellem de Lima - Verhältnismäßigkeit und Verfassungsgerichte als Rechtfertigungsinstanzen

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Rafael Bellem de Lima

Verhältnismäßigkeit und Verfassungsgerichte als Rechtfertigungsinstanzen

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 83 2023

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2. Verhältnismässigkeit, Abwägung und die Unterscheidung zwischen Prinzipien und Regeln S. 18-67

„… Verfassungsargumentation sind.Unterscheidung zwischen Prinzipien und RegelnEine der Säulen der Prinzipientheorie ist die …” „… 23, durch Subsumtion.Die Prinzipientheorie vertritt somit die Idee, dass Prinzipien und Regeln zwei …” „… Verhältnismässigkeit, Abwägung und die Unterscheidung zwischen Prinzipien und Regeln …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Prinzipien und Regeln2.18Internationale Verbreitung der VerhältnismäßigkeitA. 18Unterscheidung zwischen …” „… Prinzipien und RegelnB. 23Regeln: Anwendung und KonfliktlösungI. 26Prinzipien: Anwendung und …” „… KollisionslösungII. 29Der prima-facie-Vorrang der Regeln vor den PrinzipienIII. 38Die VerhältnismäßigkeitsprüfungC. …”

5. Judicial Deference S. 171-222

„… 2009, S. 190;315 In Rahmen der Prinzipientheorie spricht man von materiellen und formellen Prinzipien …” „… völlig ohne jeden Rechtsschutz wäre und dass der Staat die Frage nach eigenem Gutdünken regeln könnte …” „… Argumentationsstrukturen wie die Verhältnismäßigkeitsprüfung und die Prinzipienabwägung als Kompasse funktionieren, die …”

6. Schlussbemerkungen S. 223-230

„… verteidigt, dass die Prüfung der Verhältnismäßigkeit und das Abwägen von Prinzipien unterschiedliche …” „… bei der Verhältnismäßigkeit darum, die Konflikte zwischen unterverfassungsrechtliche Regeln und …” „… , einschließlich ihrer Verknüpfung mit der Darlegung der Regeln. Willkürliche Richter und solche, die nur von ihren …”

1. Einleitung S. 13-17

„… . Einleitung16Robert Alexy entwickelten Unterscheidung zwischen Prinzipien und Regeln aufzufassen ist, was den …” „… und angewandt werden.Die Hauptexponenten dieses Phänomens sind die Abwägung von Prinzipien und der …” „… für grundlegende Prinzipien und Rechte ergeben, erheblich beeinträchtigen. Damit die durch die …”

3. Argumentative Bedingungen für die Anwendung der Verhältnismäßigkeitsprüfung S. 68-126

„… , sowie die Unterscheidung zwischen Prinzipien und Regeln untersucht, was die Voraussetzung für diese …” „… Prinzipien als Optimierungsgebote, was Voraussetzung für die Abwägung und die Verhältnismäßigkeitsprüfung ist …” „… Prinzipien die Entscheidungsfindung auf der Grundlage vager und abstrakter Prinzipien in unterschiedlichen …”

Literaturverzeichnis S. 231-239

„… deskonstruktives Spiel von Regeln und Prinzipien im Recht, in: Rechtstheorie 20 1989, 211-220.Rawls, John, The …” „… : Clérico / Sieckmann (Hrsg.) Grundrechte, Prinzipien und Argumentation: Studien zur Rechtstheorie Robert …” „… (Hrsg.) Grundrechte, Prinzipien und Argumentation: Studien zur Rechtstheorie Robert Alexys …”

4. Verhältnismäßigkeit und Rechtfertigung staatlicher Handlungen S. 127-170

„… offenen Prinzipien und strukturellen Regeln der juristischer Argumentation basierten …” „… Prinzipien und durch die Forderung, dass jede Beschränkung der Grundrechte gerechtfertigt werden muss …” „… , das auf strikten Regeln und Kategorien aufgebaut war sowie auf einer wenig flexiblen Gewaltenteilung …”

doi.org/10.5771/9783748934622

Christoph Maisack - Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

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Christoph Maisack

Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 5 2007

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Zum Unterschied von Regeln und Prinzipien. Was bedeutet die Herstellung »praktischer Konkordanz«? S. 206-208

„… die Herstellung »praktischer Konkordanz«?1. Regeln und PrinzipienGrundlegend für das Verständnis von …” „… Ausformungen der Staatsgewalt bindende Leitlinie3.II Zum Unterschied von Regeln und Prinzipien. Was bedeutet …” „… Staatszielen ist die Unterscheidung zwischen Regeln und Prinzipien. Eine Regel ist eine Norm mit zumeist …”

Allgemeines zu Staatszielen S. 205-206

„… die Herstellung »praktischer Konkordanz«?1. Regeln und PrinzipienGrundlegend für das Verständnis von …” „… Ausformungen der Staatsgewalt bindende Leitlinie3.II Zum Unterschied von Regeln und Prinzipien. Was bedeutet …” „… Staatszielen ist die Unterscheidung zwischen Regeln und Prinzipien. Eine Regel ist eine Norm mit zumeist …”

Allgemeine Prüfung S. 190-193

„… Unterschied zwischen Regeln und Prinzipien besteht darin, dass man Regelnnur entweder erfüllen oder nicht …” „… in Art. 20 a GG alsauch die Grundrechte der Nutzer in Art. 2, 4, 5, 12 und 14 GG sind Prinzipien.Der …” „… tatsächlichen und der rechtlichen Möglichkeiten, wie sie insbesondere durch andere, gegenläufige Prinzipien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Staatszielen 205II Zum Unterschied von Regeln und Prinzipien. Was bedeutet die Herstellung »praktischer …” „… Konkordanz«? 2061. Regeln und Prinzipien 2062. Praktische Konkordanz 2073. Vermittlung der praktischen …” „… Das Recht der Tiere und der Landwirtschaftherausgegeben vonProf. Dr. Johannes Casparund Prof. Dr …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 200-204

„… Verfassungsprinzipien (und nicht etwa um Regeln).Bei Kollisionen zwischen diesen Prinzipien muss eine praktische …” „… 200und Gerichten über eine Einschätzungsprärogative, noch gibt es hier einen derstaatlichen Prüfung …” „… tierbelastenden Handlung ausgeht,die Schmerzen, Leiden und Schäden auf Seiten der Tiere wesentlich überwiegenmuss …”

Auslegung nach dem Wortsinn der Begriffe »Vernunft« und »vernünftig« S. 58-60

„… Prüfung der Gründe und Gegengründe gemäß situations- und konextinvarianten Regeln.22 Seit Kant steht die …” „… 58III Auslegung nach dem Wortsinn der Begriffe »Vernunft« und »vernünftig«.1. Vernunft-Definitionen …” „… in der PhilosophieDas Substantiv »Vernunft« wird von dem Verb »vernehmen« abgeleitet und bedeutet …”

Dient der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nur dem Menschen oder auch dem Tier? S. 55-58

„… Gründe und Gegengründe gemäß situations- und konextinvarianten Regeln.22 Seit Kant steht die …” „… Eingriffe in menschliche Freiheitsrechte?Zum Unerlässlichkeitsgebot in § 7 Abs. 2 TierSchG und in § 1 Abs. 2 …” „… Privater zu übertragen; in diesem Sinne lasse sich die Unerlässlichkeitsklausel in § 7 Abs. 2 TierSchG und …”

Gesamtzusammenfassung S. 389-419

„… , die Tiertötungen und andere tierbelastende Handlungen regeln. Ist ein solches Spezialgesetz …” „… des Tierschutzrechts regeln nicht das»Ob«, sondern nur das »Wie«, d. h. die Art und Weise des Tötens …” „… Prinzipien der Vorrang zukommen soll und bis zu welcher Grenze dieser Vorrang zu gehen hat. Dass der Nutzen …”

Wesentlicher Inhalt der Staatszielbestimmung »Tierschutz« S. 208-214

„… grundsätzlich gleichrangig und müssen demgemäss Konfliktlagen zwischen ihnen nach den Regeln der praktischen …” „… Relation zweier variabler Größen, und zwar diejenige, die der o. e.Optimierungsaufgabe am besten gerecht …” „… wird11. Bei einer Kollision zwischen Belangen des Tierschutzes und grundrechtlich geschützten …”

doi.org/10.5771/9783845202372

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