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Fritz Ossenbühl - Verfassungsrechtliche Fragen eines beschleunigten Ausstiegs aus der Kernenergie

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Fritz Ossenbühl

Verfassungsrechtliche Fragen eines beschleunigten Ausstiegs aus der Kernenergie

2012

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Substanzerhaltung des Eigentums, Enteignung und Reformgesetzgebung S. 48-51

„… ReformgesetzgebungIn den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts wird immer wieder betont,dass der Gesetzgeber bei …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-8

„… undReformgesetzgebung3.48Ergebnis zu IV4. 517FolgerungenV. 52Eigentumsverfassungsrechtliche Einordnung …”

Kriterien der Enteignung S. 34-48

„… , eine neue Enteignungsentscheidung.Substanzerhaltung des Eigentums, Enteignung und Reformgesetzgebung …”

doi.org/10.5771/9783845242842

Stefan Treichel - Zeitweilige Leistungshindernisse

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Stefan Treichel

Zeitweilige Leistungshindernisse

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 702 2010

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Die zeitweilige Unmöglichkeit im Verfahren des Reformgesetzgebers S. 106-111

„… 106 B. Die zeitweilige Unmöglichkeit im Verfahren des Reformgesetzgebers Assoziiert man mit …” „… Reformgesetzgeber eine solche Befreiung mit § 275 beabsichtigt hat. Im Ergebnis lässt sich den Reformerwägungen ein …”

Der Fixhandelskauf (§ 376 HGB) S. 89-91

„… Ebenso der Reformgesetzgeber, BT-Drucks. 14/6040, S. 185 f.; vgl. schon Abschlußbericht, S. 168; Canaris …” „… Gläubigers auszugehen war.267 Freilich stellt der Reformgesetzgeber in seiner Begründung fest, dass in den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ...................................................103 B. Die zeitweilige Unmöglichkeit im Verfahren des Reformgesetzgebers …” „… Betrachtung des gesetzlichen Rücktrittsrechts ..............180 II. Die Auffassung des Reformgesetzgebers …”

Der verfehlte Rekurs auf die vorübergehende Befreiung von der Primärleistungspflicht gem. § 275 a. F. S. 111-117

„… Reformgesetzgebers aber nicht dahingehend verstanden werden, dass der Schuldner zur Überwindung nicht zu vertretender …” „… , so handelt es sich nach Ansicht des Reformgesetzgebers um ein reines Beweislastproblem, das nach …”

Begriffliche Einordnung S. 99-106

„… zeitweilige Unmöglichkeit im Verfahren des Reformgesetzgebers Assoziiert man mit „zeitweiliger Unmöglichkeit …” „… “ allein die vorübergehende Befreiung des Schuldners, so liegt die Frage nahe, ob der Reformgesetzgeber …”

Antagonismus zwischen dem Ausschluss der Primärleistungspflicht und der Leistungsverzögerung S. 31-33

„… „Leistungsstörungsrecht“ und der Reformgesetzgeber eingestehen, dass die „Fälligkeit“ beim Ausschluss der Leistungspflicht …”

Die Abwägung der Interessen (§ 323 Abs. 2 Nr. 3, § 281 Abs. 2 Alt. 2) S. 91-93

„… .267 Freilich stellt der Reformgesetzgeber in seiner Begründung fest, dass in den Fällen der §§ 326 Abs …”

Begriff des Dauerschuldverhältnisses S. 202-207

„… Ansätzen21 und neuestens auch der Begründung des Reformgesetzgebers22 lediglich das essentielle Zeitmoment …”

Das relative Fixgeschäft (§ 323 Abs. 2 Nr. 2) S. 85-89

„… Ebenso der Reformgesetzgeber, BT-Drucks. 14/6040, S. 185 f.; vgl. schon Abschlußbericht, S. 168; Canaris …”

Der Normzweck des § 275 Abs. 1 S. 37-54

„… ipso iure. Des Weiteren kommt es nach den Erwägungen des Reformgesetzgebers auf den Zeitpunkt des …” „… Ausführungen des Reformgesetzgebers zur Ablehnung des Vertretenmüssens als Differenzierungskriterium bestätigen …”

Die Anwendung der §§ 280 Abs. 1 und 3, 281 S. 155-161

„… ) vorhalten, ist der Reformgesetzgeber gerade nicht gefolgt.329 Zu Recht weist Otto darauf hin, die …”

Eingrenzung des Problems S. 23-31

„… allgemeines Prinzip der Haftung wegen zu vertretender Nichterfüllung.67 Der Reformgesetzgeber hingegen hat dem …”

Der Normzweck des § 323 S. 180-194

„… einer gesetzgeberischen Entscheidung bedeutet.422 II. Die Auffassung des Reformgesetzgebers Vor diesem …”

Kein vorübergehender Wegfall der Primärleistungspflicht gem. § 275 S. 117-145

„… zu vertreten hat. Wenn der Reformgesetzgeber ausweislich der Gesetzesmaterialien zu § 275 aber von …”

doi.org/10.5771/9783845227016

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Hermann Büttner

Berufung und Revision

Series: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.

Volume 33 2010

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Streitwertrevision versus Zulassungsrevision S. 19-22

„… Reformgesetzgebers,die Zulässigkeit eines Rechtsmittels dürfe nicht vom Geldbeutel abhängen,hohl ist; daran wird sich …” „… , wo der Reformgesetzgeber den Zugang zum Berufungsgericht nur vergleichsweise geringfügig, um so mehr …” „… Reformgesetzgebers in das bestehende Revisionsrecht betreffen im wesentlichen den Zugang zum Revisionsgericht sowie …”

Der unanfechtbare Zurückweisungsbeschluß des Berufungsgerichts nach § 522 Abs. 2, 3 ZPO S. 22-24

„… im Streitwertbereich bis 20 000 EUR die großspurige These des Reformgesetzgebers,die Zulässigkeit …”

Das Zivilprozeßreformgesetz von 2001 als Paradigmenwechsel S. 15-18

„… Stärkungder Eingangsinstanz beiträgt, wird vom Reformgesetzgeber nicht begründetund wird wohl immer sein …”

Auffälligkeiten im Zulassungssystem der Revision S. 29-32

„… Reformgesetzgebers inzwischen erkannt, daßdie Erfolgsaussicht einer Revision zur Wahrung der …”

Der rechtliche Rahmen für die Gewährung von Rechtsmitteln S. 8-11

„… Reformgesetzgeber desJahres 2001 hat der Forderung nach einem generellen Novenverbot nichtnachgegeben, hat aber mit …”

doi.org/10.5771/9783845225654

Katja Schüler - Der Betreuungsunterhalt nach der Erosion des Altersphasenmodells

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Katja Schüler

Der Betreuungsunterhalt nach der Erosion des Altersphasenmodells

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 773 2012

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Zusammenfassung S. 219-229

„… Fallgruppenbildung orientiert sich am Modell des Reformgesetzgebers,der gem. § 1570 BGB sowie § 1615 l Abs. 2 S. 3 …” „… Veränderungen begründet der Reformgesetzgeber mit der steigenden Anzahl von Scheidungen, mit einer vorwiegend …” „… des vom Reformgesetzgeber neu eingeführten Basisunterhaltsanspruchs bejahten auch nach Inkrafttreten …”

Die Auslegung der neugefassten Betreuungsunterhaltsnormen nach § 1570 BGB und § 16151 Abs. 2 BGB S. 170-176

„… Abs. 2 BGB hatder Reformgesetzgeber auf die explizite Nennung von elternbezogenen Gründenin § 1615 l …” „… , nahmder Reformgesetzgeber bewusst in Kauf und verwies auf den verfassungsrechtlichen Schutz der Ehe in Art …” „… . 6 Abs. 1 GG745. Trotz der Intention des Reformgesetzgebers, geschiedene Eltern gegenüber den …”

Die geänderte Rangfolge nach dem UÄndG von 2008 S. 162-165

„… sollten sich nach der Gesetzesbegründung des Reformgesetzgebers des 1. EheRG nach den individuellen …” „… Unterhaltsrechtsreform an der Strukturierung des nachehelichen Unterhaltsrechts festgehalten. Der Reformgesetzgeber hat …” „… Anlass für die Unterhaltsrechtsreform von 2008Nach dem Entwurf des Reformgesetzgebers gaben die …”

Die Darlegungs- und Beweislast für die Verlängerungsgründe nach Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes S. 217

„… noch nicht vom Reformgesetzgeber und dem BGH verworfen wurde, wirdnunmehr sowohl vom Reformgesetzgeber …”

Fazit S. 217-218

„… noch nicht vom Reformgesetzgeber und dem BGH verworfen wurde, wirdnunmehr sowohl vom Reformgesetzgeber …”

Der Anlass für die Unterhaltsrechtsreform von 2008 S. 165-166

„… Unterhaltsrechtsreform von 2008Nach dem Entwurf des Reformgesetzgebers gaben die geänderten gesellschaftlichen …” „… .Der Reformgesetzgeber griff in seinen Begründungen im Gesetzgebungsprozessauf die im dritten Kapitel …”

Der Normzweck des § 1570 BGB a.F. S. 111-113

„… nicht dessen Kind zu492. Nach der Intention des Reformgesetzgebers stand das Kindeswohl an erster Stelle …” „… des Kindes durch einen Elternteil wurde vom Reformgesetzgeber als anzustrebende Alternative gegenüber …”

Kritik an den Reformzielen der Unterhaltsrechtsreform von 2008 S. 167-169

„… der Reformgesetzgeber gezwungen, beide Vorschriften verfassungsgerecht aneinander anzugleichen729.Eine …” „… gem. § 1570 BGB und§ 1615 l Abs. 2 BGB nach Inkrafttreten des UÄndG von 2008Der Reformgesetzgeber trug …”

Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteils im Anschluss an die erfolgreiche Einschulungsphase des zu betreuenden Kindes S. 215-217

„… vom Reformgesetzgeber und dem BGH verworfen wurde, wirdnunmehr sowohl vom Reformgesetzgeber als auch …”

Einleitung S. 19-22

„… ein neuesAltersphasenmodell mit der Gesetzessystematik und der Begründung des Reformgesetzgebers …” „… Reformgesetzgebers Raum für eine Fallgruppenbildung lassen. Diekonkrete Ausgestaltung dieser Fallgruppen wird anhand …”

Entscheidungen der Oberlandesgerichte zur vereinfachten Darlegungslast bei kind- und elternbezogenen Gründen S. 176-180

„… Erfahrungswerten zu bestimmen772. Andere Gerichte hielten sich an die Vorgabe des Reformgesetzgebers und …” „… untersuchendenGrundsatzentscheidung des BGH vom 18. März 2009 zahlreiche Oberlandesgerichte trotz des vom Reformgesetzgeber neu …”

Abzuleitende Determinanten für eine Fallgruppenbildung im Betreuungsunterhaltsrecht unter dem Aspekt der soziologischen Veränderungen in der Familie S. 204-209

„… Reformgesetzgeber berücksichtigt, indem dieser gesetzlich normiert hat, dass nach Vollendung des dritten …” „… Reformgesetzgeber selbst ein Modell auf-II.1.858 BT-Drucks. 16/1830, S. 16 f.859 BGH, NJW 2009, S. 1876, 1878 …”

Erwerbsobliegenheit des betreuenden Elternteils wegen der Betreuung eines Kindes zwischen Vollendung des dritten und fünften Lebensjahres S. 193-196

„… entgegenstanden.Damit hielt sich das OLG an die Vorgaben des BGH und des Reformgesetzgebers,wonach der betreuende …”

Entscheidung des OLG Köln gegen eine vereinfachte Darlegungslast bei kind- und elternbezogenen Gründen S. 180

„… 18. März 2009 zahlreiche Oberlandesgerichte trotz des vom Reformgesetzgeber neu eingeführten …”

Zusammenfassung S. 138-139

„… Reformgesetzgeber bemängelte die häufig sehr schematisierende Anwendung des Altersphasenmodells und verlangte …”

Zusammenfassung der obergerichtlichen Entscheidungen vor dem Grundsatzurteil des BGH vom 18. März 2009 S. 180-181

„… 18. März 2009 zahlreiche Oberlandesgerichte trotz des vom Reformgesetzgeber neu eingeführten …”

Verlängerung des Betreuungsunterhaltsanspruches wegen elternbezogener Gründe S. 192-193

„… ausgesetzt. Zudem wusste auch der Reformgesetzgeber umdie hohe Belastung durch die Kinderbetreuung. Aus …”

Die gesetzliche Aufgabe des Patriarchats infolge der veränderten Rollenverteilung S. 37-38

„… Nave-Herz, 2006, S. 58 ff.91 Nave-Herz, 2007, S. 19.92 Nave-Herz, 2007, S. 55 f.37des Reformgesetzgebers …”

Die Unterhaltsrechtsreform von 2008 im Hinblick auf § 1570 BGB und § 16151 Abs. 2 BGB S. 166-167

„… 2007 war der Reformgesetzgeber gezwungen, beide Vorschriften verfassungsgerecht aneinander anzugleichen …”

Der Normzweck des § 1570 BGB und des § 16151 Abs. 2 BGB S. 169-170

„… von 2008Der Reformgesetzgeber trug den verfassungsrechtlichen Vorgaben der Entscheidung des BVerfG vom …”

Der stufenweise Übergang zu einer Vollerwerbstätigkeit S. 189-190

„… Neuregelung des§ 1570 BGB – auch nach Vorgabe des Reformgesetzgebers805 – keinen abruptenWechsel von der …”

Keine Erwerbsobliegenheit vor Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes S. 209-210

„… , einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Insoweit hat der Reformgesetzgeber selbst ein Modell auf-II.1.858 …”

Die Tatbestandsvoraussetzungen des Unterhaltsbetreuungsanspruchs gem. § 1570 BGB a.F. S. 113-114

„… des Kindes durch einen Elternteil wurde vom Reformgesetzgeber als anzustrebende Alternative gegenüber …”

Die Grundentscheidung des BVerfG vom 28. Februar 2007 S. 159-161

„… . behoben werden703.Anweisung und Lösungshinweise des BVerfG an den Reformgesetzgeber zurAusgestaltung der …”

Analyse und Kritik der Lehre an der neuen Rechtsprechung des BGH S. 183-185

„… mit dem Reformgesetzgeber eine strikte Gesetzesbindung ein. In derKonsequenz bedeutet das, dass eine …”

Die rechtliche Ausgestaltung der Scheidung und des Unterhaltsrechts in den 1970er Jahren S. 38-40

„… des Reformgesetzgebers sagte jedoch nur etwas über das Zustandekommen derEntscheidungen, die das …”

Der Vorrang der Fremdbetreuung vor der persönlichen Kinderbetreuung S. 190-192

„… Unterhaltspflichtige erheblichen Belastungen ausgesetzt. Zudem wusste auch der Reformgesetzgeber umdie hohe Belastung …”

Zusammenfassung und Analyse der BGH-Rechtsprechung seit der Grundsatzentscheidung des BGH S. 185-189

„… Vorgabe des Reformgesetzgebers805 – keinen abruptenWechsel von der elterlichen Betreuung zu einer …”

Vorwort S. 7-18

„… Anweisung und Lösungshinweise des BVerfG an denReformgesetzgeber zur Ausgestaltung der Gleichstellung …”

Die Erwerbsobliegenheit eines Elternteils bei Betreuung von zwei oder mehr Kindern S. 132-138

„… konnte dieses Problemnicht lösen.Der Reformgesetzgeber bemängelte die häufig sehr schematisierende …”

doi.org/10.5771/9783845242316

Yoo Jin Kim - Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen statt der Leistung und Rechtsfortwirkungsansprüchen

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Yoo Jin Kim

Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen statt der Leistung und Rechtsfortwirkungsansprüchen

Series: Studien zum Zivilrecht

Volume 56 2024

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Teil 1: Verjährung der Schadensersatzansprüche statt der Leistung (§§ 281, 283 BGB) S. 35-202

„… angestrebt wird, bestätigendie Entstehungsmaterialien. In diesen konstatiert der Reformgesetzgeber,dass „es …” „… Reformgesetzgeber, der in der Ent‐wurfsbegründung den Normzweck und die bedachten Fallgruppen umfas‐send erörterte …” „… angestrebt wird, bestätigen die Entstehungsmaterialien. In diesen konstatiert der Reformgesetzgeber, dass „es …”

Teil 2: Verjährung der Rechtsfortwirkungsansprüche (§§ 816 Abs. 1 S. 1, 951 Abs. 1 BGB) S. 203-318

doi.org/10.5771/9783748920243

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