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Christian Bergner - Eigentumsbeschränkungen außerhalb von Gesetzen und Rechten Dritter

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Christian Bergner

Eigentumsbeschränkungen außerhalb von Gesetzen und Rechten Dritter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 795 2013

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Rechtssicherheit S. 134-135

„… ordnung von Rechtsposition auch auf Rechtssicherheit „getrimmt“ ist, so sind ihmdie …” „… untersucht werden, ob er die oben genanntenAnforderungen erfüllt.RechtssicherheitDie primäre Anforderung an …” „… die Integration war die Beachtung des Vorrangs derRechtssicherheit. Es muss sichergestellt sein, dass …”

Notwendigkeit der richterrechtlichen Eigentumsbeschränkungen durch die Rechtsprechung S. 116-132

„… Eigentumsbeschränkung spricht zunächst die mangelndeRechtssicherheit. Die Gewährung der Sicherheit des Rechts ist ein …” „… Verfassungsgrundsatz (Art. 20 Abs. 3 GG).503 Rechtssicherheit bedeutet ganz allgemein dieVerlässlichkeit der …” „… Vertrauensschutz beachtet werden.507 Für das Eigentumbedeutet dies, dass es zu einem hohen Grad an Rechtssicherheit …”

Umsetzung S. 132-134

„… gesammelt werden.Primär muss der grundsätzliche Vorrang der Rechtssicherheit beachtet werden. Esmuss …” „… Rechtssicherheit.Es müsste aber auch die Möglichkeit eröffnet sein, zugunsten einer Einzelfallgerechtigkeit davon …” „… . 3523 = Mugdan III, S. 577.133ordnung von Rechtsposition auch auf Rechtssicherheit „getrimmt“ ist, so …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… durch Änderung3. 133Erläuterung des VorschlagesC. 134RechtssicherheitI. 134EinzelfallgerechtigkeitII …” „… Rechtssicherheit für das Eigentumsrechta) 121Notwendigkeit der Rechtssicherheit für den Bestand desEigentumsaa)121 …” „… Rechtssicherheit zur Abgrenzungvon Freiheitsräumenbb)127Notwendigkeit der Rechtssicherheit als Schutz …”

Einzelfallgerechtigkeit S. 135-136

„… sie der Vorrang von Rechtssicherheit gewahrt? Problematisch ist dabei die enthaltene …” „… Umfang seiner Ermächtigungen bestimmen undRechtssicherheit kann bestehen. Seine eigenen Interessen sind …” „… insoweit Rechtssicherheit gegeben, da im Rahmen der vorgeschlagenenEigentumsschranke nur für den Eigentümer …”

Ergebnisse S. 139-140

„… auf der anderen Seite.E. Dabei handelt es sich um den Konflikt zwischen Rechtssicherheit und …” „… aus der Notwendigkeit für das Eigentumsrecht.Der Rechtssicherheit bedarf es, um die Entstehung und den …” „… entbehrlich.In Einzelfällen stößt die an Rechtssicherheit orientierte Eigentumsordnung anihre Grenzen. Es besteht …”

Literaturverzeichnis S. 141-156

„… 2005 (zit.: Anwaltskommentar – Bearbeiter)Arnauld, Andreas von: Rechtssicherheit – Perspektivische …” „… : Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs, 3. Aufl., Tübingen 2011Brassloff, Stephan: Die Rechtssicherheit …” „… Grundgesetzes, Tübingen 2001Rümelin, Max: Die Rechtssicherheit: Rede gehalten bei der akademischen …”

Belassen des Gegensatzes S. 113-116

„… Eigentumsbeschränkung spricht zunächst die mangelndeRechtssicherheit. Die Gewährung der Sicherheit des Rechts ist ein …” „… Verfassungsgrundsatz (Art. 20 Abs. 3 GG).503 Rechtssicherheit bedeutet ganz allgemein dieVerlässlichkeit der …”

Zwischenergebnis S. 136

„… Rechtssicherheit bestehen. Gleichzeitig führt sie aber auchdazu, dass der Einzelfall bei der Beschränkung des …”

Das nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis S. 136-137

„… Rechtssicherheit bestehen. Gleichzeitig führt sie aber auchdazu, dass der Einzelfall bei der Beschränkung des …”

Gewohnheitsrecht S. 71-73

„… , ob Rechtssicherheit und Vertrauensschutz nicht ein Festhaltenan einer gefestigten höchstrichterlichen …”

Richterrecht S. 73-76

„… , ob Rechtssicherheit und Vertrauensschutz nicht ein Festhaltenan einer gefestigten höchstrichterlichen …”

Das nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis S. 82-101

„… Einzelfallentscheidung aus der Generalklausel selbst hergeleitet. Nur ausGründen der Rechtssicherheit wird die …”

doi.org/10.5771/9783845245829

Solveig Harte - Der Begriff des lediglich rechtlichen Vorteils i.S.d. § 107 BGB

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Solveig Harte

Der Begriff des lediglich rechtlichen Vorteils i.S.d. § 107 BGB

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 536 2008

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Rechtssicherheit S. 26-28

„… folglich nur den Schutz des beschränkt Geschäftsfähigen vor Vermögensnachteilen. 2. Rechtssicherheit Ein …” „… weiterer Schutzzweck des § 107 BGB besteht in der Gewährung von Rechtssicherheit. Diese besteht, wenn der …” „… Gedanke der Rechtssicherheit selten an. Er hat einmal im Zusammenhang mit dem unentgeltlichen Erwerb von …”

Die abweichenden Literaturansichten S. 36-40

„… nachvollziehbar. Dieses Kriterium ist somit schon mit dem Gedanken der Rechtssicherheit schwer zu vereinbaren. Der …” „… 127. Dieses Abgrenzungskriterium genüge dem Postulat der Rechtssicherheit schon deshalb, weil in …” „… Zweifelsfällen Zustimmungsbedürftigkeit anzunehmen sei und Rechtssicherheit dar-über hinaus durch die Bildung von …”

BGH-Ansicht S. 40-45

„… Rechtssicherheit. Diese wird durch die Ausnahmen, die Stürner zulassen will, in der Tat erheblich gefährdet. Aber …” „… Beeinträchtigung der Rechtssicherheit nicht verbunden sei, wenn geschlossene klar abgegrenzte Gruppen von …” „… unterschiedliche Behandlung der verschiedenen Rechtspflichten auch dem Kriterium der Rechtssicherheit nicht gerecht …”

Eigene Ansicht S. 45-48

„… . Darüber hinaus erscheint es hinsichtlich des zweiten Schutzzwecks des § 107 BGB, der Rechtssicherheit …” „… Rechtsgeschäft insgesamt nur gewinnt. Um auch der Rechtssicherheit Genüge zu tun, gilt dies jedoch nur für …” „… der Rechtssicherheit Genüge getan als auch der Minderjährigenschutz in atypischen Einzelfällen …”

Zwischenergebnis zum Schutzzweck des § 107 BGB S. 31

„… Vermögensnachteilen. Der sekundäre Normzweck des § 107 BGB liegt in der Gewährung von Rechtssicherheit. Ihr ist bei …” „… als auch der Schutzzweck der Rechtssicherheit90 verböten eine derartige Betrachtungsweise. Im Übrigen …”

Die bislang herrschende Ansicht S. 31-36

„… Vermögensnachteilen. Der sekundäre Normzweck des § 107 BGB liegt in der Gewährung von Rechtssicherheit. Ihr ist bei …” „… als auch der Schutzzweck der Rechtssicherheit90 verböten eine derartige Betrachtungsweise. Im Übrigen …” „… vereinbaren. Dies folgt zum einen schon aus dem Normzweck der Rechtssicherheit. Wie noch anhand der strittigen …”

Schutz der elterlichen Sorge S. 29-31

„… Vermögensnachteilen. Der sekundäre Normzweck des § 107 BGB liegt in der Gewährung von Rechtssicherheit. Ihr ist bei …” „… als auch der Schutzzweck der Rechtssicherheit90 verböten eine derartige Betrachtungsweise. Im Übrigen …”

Verfügungsgeschäfte S. 79-145

„… Rechtssicherheit nicht zu vereinbaren wäre. Etwas anderes ergibt sich nicht daraus, dass den Grundstückseigentümer …” „… Rechtssicherheit gegen die hier diskutierte Differenzierung. Eine sinnvolle Grenze zwischen Gegenständen mit einem …” „… . hierzu: Nolte, JuS 2000, 1172 mwN; Schenke, POR, Rn. 292. 108 Auch der Gesichtspunkt der Rechtssicherheit …”

Ausgangssituation S. 15-18

„… von Fallgruppen zur Erreichung von Rechtssicherheit gefordert8, die bislang noch aussteht. Der zweite …” „… Rechtssicherheit gerecht werden soll und gleichzeitig sicherstellt, dass der Differenzierung, die § 107 BGB …”

Der Minderjährigenschutz S. 20-26

„… beschränkt Geschäftsfähigen vor Vermögensnachteilen. 2. Rechtssicherheit Ein weiterer Schutzzweck des § 107 …” „… BGB besteht in der Gewährung von Rechtssicherheit. Diese besteht, wenn der Einzelne sein Verhalten im …”

Zielsetzung der Arbeit S. 18

„… auch der Rechtssicherheit gerecht werden soll und gleichzeitig sicherstellt, dass der Differenzierung …”

Gang der Untersuchung S. 18-19

„… auch der Rechtssicherheit gerecht werden soll und gleichzeitig sicherstellt, dass der Differenzierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… ) Vermögensschutz 20 b) Schutz vor persönlichen Nachteilen 21 2. Rechtssicherheit 26 3. Erziehungszweck 28 4 …”

Verpflichtungsgeschäfte S. 49-77

„… entgegenhalten, dass die Anwendung der Gesamtbetrachtungslehre für mehr Rechtssicherheit sorgt. Denn sie …”

Erziehungszweck S. 28-29

„… gesetzliche Wertung, dass dem Vertrauensschutz im Rechtsverkehr als Ausprägung des Rechtssicherheitsprinzips …”

doi.org/10.5771/9783845207384

Martin Weber - Grenzen EU-rechtskonformer Auslegung und Rechtsfortbildung

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Martin Weber

Grenzen EU-rechtskonformer Auslegung und Rechtsfortbildung

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 350 2010

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Rechtssicherheit S. 61-76

„… wird.RechtssicherheitUnter dem Begriff der Rechtssicherheit werden die Elemente des Rechtsstaatsprinzipszusammengefasst, die …” „… desVertrauensschutzes und der Normenklarheit.286Normative Anbindung der Rechtssicherheit im GrundgesetzDie …” „… Rechtssicherheit ist im Grundgesetz nicht ausdrücklich normiert. Sie wird aus demRechtsstaatsprinzip abgeleitet …”

Grenzen aus dem Gemeinschaftsrecht S. 140-156

„… Art. 23Abs. 1 S. 1 GG beruhende interpretatorische Vorrang.795RechtssicherheitEbenso wie das …” „… Vertrauensschutzes, der Rechtssicherheit und der Normenklarheit, die Abgrenzung zur unmittelbaren Anwendung sowie die …” „… , die das Gebot richtlinienkonformer Auslegung begrenzen, kommen das Rechtssicherheits- und das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Gewährleistung der Einheit der Rechtsprechungbb) 59Begründungspflichtcc) 60Zwischenergebnisdd) 61Rechtssicherheit …” „… 5. 61Normative Anbindung der Rechtssicherheit im Grundgesetza) 61Rechtsklarheitb) 62 …” „… ) 142Rechtssicherheitbb) 145Bestimmtheitsgrundsatzcc) 147Zwischenergebnisdd) 149Qualität der Umsetzungc …”

Objektive Theorie S. 25-26

„… argumentiert, dass eine vom Wortlaut ausgehende Auslegung auch aus Gründender Rechtssicherheit notwendig sei …” „… Gebots der Rechtssicherheit zu folgen. Während die Subjektivisten Rechtssicherheit auf den feststehenden …” „… Rechtssicherheit am Wortlaut desGesetzes fest. Teil der Rechtssicherheit ist die Normenklarheit, die zum Inhalt hat …”

Vereinigungstheorien S. 26

„… Gebots der Rechtssicherheit zu folgen. Während die Subjektivisten Rechtssicherheit auf den feststehenden …” „… Rechtssicherheit am Wortlaut desGesetzes fest. Teil der Rechtssicherheit ist die Normenklarheit, die zum Inhalt hat …”

Grenzen aus dem Unionsrecht S. 201-205

„… Ausprägung des allgemeinen Grundsatzes der Rechtssicherheit ist der Grundsatzes nullum crimen, nulla poena …” „… allgemeinen Rechtsgrundsätze und insbesondere durch den Grundsatz der Rechtssicherheit1.a)1145 EuGH, Rs. C …” „… besteht. Vielmehr richtet sich dieser nach den allgemeinen Rechtsgrundsätzen der Rechtssicherheit und des …”

Stellungnahme S. 26-28

„… Gebots der Rechtssicherheit zu folgen. Während die Subjektivisten Rechtssicherheit auf den feststehenden …” „… Rechtssicherheit am Wortlaut desGesetzes fest. Teil der Rechtssicherheit ist die Normenklarheit, die zum Inhalt hat …” „… verfassungsrechtliche Gebot der Rechtssicherheit, auf den Normtext abzustellen und damit derobjektiven Theorie zu folgen …”

Grenzen aus dem deutschen Verfassungsrecht S. 156-186

„… eigenständiges Argument daneben herangezogen werden.1011RechtssicherheitWeitere Grenzen der richtlinienkonformen …” „… Vertrauensschutzes, der Rechtssicherheit und der Bestimmtheit sowiedem Verbot der horizontalen Wirkung zu Lasten …” „… kommt er aber lediglich seiner ausArt. 249 Abs. 3 EG und dem allgemeinen Grundsatz der Rechtssicherheit …”

Rangverhältnis der Auslegungscanones S. 32-35

„… (434).33RechtsstaatsprinzipDas Rechtsstaatsprinzip beinhaltet das Gebot der Rechtssicherheit, unter dem …” „… Wortlautinterpretation vorzunehmen, da insbesondere diese ein Höchstmaß an Rechtssicherheit gewährleistet.96Die …” „… Fall eines eindeutigen Wortlauts aufgrund des Prinzips der Rechtssicherheit von einem Vorrang des …”

Gleichheitssatz, Art. 3 Abs. 1 GG S. 54-61

„… Richters gem. Art. 97 Abs. 1 GG nicht tangiert wird.RechtssicherheitUnter dem Begriff der Rechtssicherheit …” „… Normenklarheit.286Normative Anbindung der Rechtssicherheit im GrundgesetzDie Rechtssicherheit ist im Grundgesetz …” „… Vertrauensschutzes ein Unterprinzip der Rechtssicherheit darstellt oder beide nebeneinander aufzuführen sind …”

Subjektive Theorie S. 23-25

„… der Rechtssicherheit gerecht werde, da der Wille des historischen Gesetzgebers unverändert bleibe und …” „… argumentiert, dass eine vom Wortlaut ausgehende Auslegung auch aus Gründender Rechtssicherheit notwendig sei …”

Richtlinienkonforme Rechtsfortbildung S. 132-140

„… Rechtssicherheit setzt richtlinienkonformer RechtsfindungGrenzen, kann aber nicht zu ihrer Ablehnung dem Grunde …” „… Vertrauensschutzes, der Rechtssicherheit und der Normenklarheit, die Abgrenzung zur unmittelbaren Anwendung sowie die …”

Literaturverzeichnis S. 217-234

„… . 340 ff.Arnauld, Andreas von, Rechtssicherheit, Tübingen 2006.Arndt, Adolf, Das Bild des Richters …” „… 2005,S. 436 ff.Herschel, Wilhelm, Rechtssicherheit und Rechtsklarheit, in: JZ 1967, S. 727 ff.Herzog …” „… Rechtssicherheit, Berlin 1955.Schönke, Adolf/Schröder, Horst, Strafgesetzbuch, 27. Auflage, München 2006.Schreiber …”

Unmittelbare Wirkung S. 77-86

„… Vertrauensschutzes und derRechtssicherheit nicht zuerkannt werden kann und zudem das Treuwidrigkeits-Argument, das …” „… horizontalen Wirkung von Richtlinien – aus Gründen derRechtssicherheit allerdings nur für die Zukunft …”

Methodik richtlinienkonformer Auslegung S. 122-132

„… gemeinschaftsrechtliche Bedürfnis nachRechtssicherheit kann durch eine gespaltene Auslegung nicht gefährdet werden.706 …” „… Normunterworfenen droht eine Beeinträchtigung derRechtssicherheit. Der einheitliche Normtext weckt bei ihm nämlich …”

Objektiv-teleologische Auslegung S. 30-31

„… , wie etwa „Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und Zweckmäßigkeit“.67 Auchsoll dieses Kriterium zur …”

Verfassungsorientierte Auslegung S. 31-32

„… gebers sind, wie etwa „Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und Zweckmäßigkeit“.67 Auchsoll dieses …”

Abgrenzung von Auslegung und Rechtsfortbildung S. 35-37

„… historischem Kriterium hat im Zweifel erstere den Vorrang, daes im Sinne des Prinzips der Rechtssicherheit als …”

Grenzen aus dem nationalen Recht S. 205-211

„… keineFallgestaltungen vorstellbar, durch welche das unionsrechtliche Prinzip der Rechtssicherheit und das …”

Öffnung der Methodenlehre durch Art. 23 Abs. 1 GG S. 101-122

„… Staatszielbestimmungen eine Beeinträchtigung der Rechtssicherheit durch divergierende Prioritätensetzung für die …”

doi.org/10.5771/9783845222004

Ralf Birnbaum - Die Begünstigung unternehmerischen Vermögens durch das Erbschaftsteuerreformgesetz

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Ralf Birnbaum

Die Begünstigung unternehmerischen Vermögens durch das Erbschaftsteuerreformgesetz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 684 2010

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Rechtssicherheit S. 140-152

„… RechtssicherheitEinleitungEs ist schwierig, eine allgemeingültige Aussage zu treffen, wann eine …” „… voneinander abzugrenzen sind. Für beide Begriffe lässt sichder Oberbegriff Rechtssicherheit nutzen.506 Das …” „… findet der Bestimmtheitsgrundsatz im Prinzip der Rechtssicherheit.515 Zwar wird dieses im Grundgesetz …”

Vorwort S. 7-18

„… mittelständisch geprägten Unternehmenslandschaftee)138Ergebnis und Stellungnahme6. 139RechtssicherheitIV. 140 …”

Einhaltung des Gleichheitsgebots S. 110-140

„… Gesetzgebers kann jedoch keineRede sein.6.139RechtssicherheitEinleitungEs ist schwierig, eine allgemeingültige …” „… sichder Oberbegriff Rechtssicherheit nutzen.506 Das Gebot der Klarheit fordert die Verständlichkeit, das …”

Sonstige Gestaltungsmöglichkeiten S. 177-243

doi.org/10.5771/9783845224695

Aurica Hartung - Südafrikanisches und deutsches E-Commerce-Recht im Vergleich

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Aurica Hartung

Südafrikanisches und deutsches E-Commerce-Recht im Vergleich

Series: Internet und Recht

Volume 4 2007

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Rechtssicherheit S. 436-438

„… 436 4. Rechtssicherheit Das Kriterium der Rechtssicherheit ist ein wichtiger Bewertungsmaßstab beim …” „… Stelle die Bedeutung des Begriffs verdeutlicht und differenziert betrachtet werden. Rechtssicherheit …” „… Durchsetzbarkeit im Ausland erlangter Urteile.2892 Je rechtssicherer eine Rechtsordnung eingestuft wird, umso …”

Die Struktur der Rechtssysteme S. 434-436

„… für die Vergangenheit endgültige Rechtssicherheit schafft.2890 Eine weitere Konsequenz ist, dass sich …” „… , RIW 2003, 2, 6 f. 436 4. Rechtssicherheit Das Kriterium der Rechtssicherheit ist ein wichtiger …” „… . Rechtssicherheit verlangt vor allem eindeutige, klare Regeln sowie vorhersehbare, berechenbare Entscheidungen und …”

Allgemeine Bewertung S. 438-440

„… automatisch allgemein mehr Rechtssicherheit bietet. Wenn unter Rechtssicherheit die Absehbarkeit der …” „… Rechtssicherheit zuzubilligen als dem kodifizierten deutschen Recht. Allerdings kann sich je nach betrachteter …” „… Kollisionsrecht kann beispielsweise nicht von Rechtssicherheit gesprochen werden, da Rechtsfolgen nicht sicher …”

Zusammenfassung S. 428-430

„… südafrikanische Regelwerk des ECTA bietet generell zufriedenstellende Lösungen und Rechtssicherheit für …” „… . Daraus resultieren Übersichtlichkeit und Rechtssicherheit. Dieses Modell ist folglich für den …” „… Rechtssicherheit, nicht jedoch für die Zukunft.2870 Regelmäßig besteht bezüglich einzelner Rechtsfragen keine …”

Schuldrecht S. 453-459

„… systembedingt und, abgesehen von der allgemein schwierigeren Rechtsermittlung und geringeren Rechtssicherheit …” „… deutschen Regelungsweise führt zwar zu mehr Anwenderfreundlichkeit und Rechtssicherheit, doch wirkt sich …” „… kann allerdings auf gesetzliche Sondernormen zurückgegriffen werden, die mehr Rechtssicherheit bieten …”

Zusammenfassung S. 171-173

„… südafrikanischen Kollisionsrecht allgemein gesprochen wenig Rechtssicherheit herrscht. Es fehlt an klaren …” „… , sowie durch das EVÜ harmonisierte Kollisionsregeln ein zufrieden stellendes Maß an Rechtssicherheit.1052 …” „… mehr Rechtssicherheit nur durch eine sachgerechte Rechtswahl und eine ausführliche und vorausschauende …”

Objektive Anknüpfung S. 442-444

„… bietet diese Regelung jedoch keine abschließende Rechtssicherheit. Die Probleme zur Bestimmung des …” „… Anknüpfung wesentlich zur Rechtssicherheit bei.2916 Erstaunlicherweise kann es trotz dieser Unterschiede …” „… , Rechtssicherheit und Gerechtigkeit. Zwar ist die Rechtswahl in beiden Ländern weitgehend ohne Beschränkungen …”

Zusammenfassung S. 322-326

„… Rechtssicherheit sehr zuträglich2070. Zwar wurde es nicht für notwendig erachtet, Hyperlinks und Suchmaschinen in …” „… der ECRL zu behandeln, doch die Kommission hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, die Rechtssicherheit …” „… kann, steht die Wirtschaft vor dem Dilemma, dass Rechtssicherheit bei Vertragsschlüssen im Internet nur …”

Zuständigkeit S. 440-441

„… zweifellos die Vereinfachung und Rechtssicherheit, z.B. durch EVÜ und EuGV-VO. Andererseits kann die …” „… des Forums angewendet wird. Vorhersehbarkeit und Rechtssicherheit sind hier nicht gewährleistet …”

Prozessuale Behandlung der lex causae S. 441-442

„… . Vorhersehbarkeit und Rechtssicherheit sind hier nicht gewährleistet. Deshalb ist das deutsche System der von Amts …” „… bietet diese Regelung jedoch keine abschließende Rechtssicherheit. Die Probleme zur Bestimmung des …”

Wahrscheinlichkeit eines Einheitsrechts für den E-Commerce S. 475-477

„… eine international einheitliche Regelungsweise zu einer wichtigen Voraussetzung der Rechtssicherheit …” „… ausreichende Transparenz und Rechtssicherheit für grenzüberschreitende Transaktionen hergestellt werden. Hinzu …”

Elektronischer Vertragsschluss S. 444-453

„… als das südafrikanische und bildet geradezu ein Musterbeispiel an Ausgewogenheit, Rechtssicherheit und …” „… und Klarheit sowie Rechtssicherheit geschaffen, als für den Bereich der elektronischen Kommunikation …” „… rechtssicher abgewickelt werden kann. Unterhalb dieser Sicherheitsstufe muss davon ausgegangen werden, dass …”

E-Commerce und Recht S. 27-30

„… ein offenes, transparentes und Rechtssicherheit gewährleistendes Umfeld, welches im Idealfall von den …” „… bereits geklärt.18 Damit einhergehend wächst die Rechtssicherheit. Im Hinblick auf die aktuelle Situation …”

Fazit S. 479-480

„… Regelungsweise zwar weitgehende Konformität erreicht, doch nicht die Rechtssicherheit eines Einheitsrechts …”

Fazit S. 444

„… als das südafrikanische und bildet geradezu ein Musterbeispiel an Ausgewogenheit, Rechtssicherheit und …”

Allgemeine Bewertung und Systematik der Regelung S. 444

„… als das südafrikanische und bildet geradezu ein Musterbeispiel an Ausgewogenheit, Rechtssicherheit und …”

Ergebnis S. 469

„… besteht weiterer Handlungsbedarf, um nach wie vor vorhandene Hemmnisse für die Rechtssicherheit im …”

Rechtswahl S. 442

„… bietet diese Regelung jedoch keine abschließende Rechtssicherheit. Die Probleme zur Bestimmung des …”

B2B-Verträge im südafrikanischen E-Commerce-Recht S. 342-404

„… Konzepte. 2224 Sec. 2 (1) ECTA. 345 züglich soll vor allem Rechtssicherheit geschaffen2225 und sollen …” „… wichtigen Bereich Klarheit und Rechtssicherheit durch die rechtliche Gleichstellung der elektronischen Form …” „… Recht Rechtssicherheit schafft:2263 “Information is not without legal force and effect merely on the …”

Gang und Ziel der Untersuchung S. 63-64

„… vorbereitend dargestellt und die Bedeutung der Rechtssicherheit im Umgang mit den verschiedenen Facetten dieses …”

Vertragliche Schuldverhältnisse S. 117-131

„… Rechtswahl in der Regel zugunsten der Rechtssicherheit, insbesondere bei Wirtschaftsverträgen im B2B-Bereich …” „… , so weitgehend wie möglich aufrechterhalten wird.663 Im Sinne der Rechtssicherheit und unter …” „… Zugunsten der Rechtssicherheit wird die Geltung solcher Klauseln, mit Rücksicht auf die dargelegten Grenzen …”

Bewertungskriterien S. 431-432

„… Rechtssicherheit, die Beweisund Durchsetzbarkeit von Verträgen sowie die Anerkennung von Urteilen, ferner die Art …”

Ausgewählte völkerrechtliche Abkommen und weitere Regelwerke S. 137-161

„… Rechtssicherheit durch die Anwendbarkeit des praktisch erprobten, einheitlichen internationalen Kaufrechts im …” „… gewährleistet die bezweckte Rechtssicherheit im elektronischen Geschäftsverkehr innerhalb der Europäischen …” „… gewichtige Einwände.935 Kritisiert wird vor allem die mangelnde objektive Gewährleistung von Rechtssicherheit …”

Kombination sektorspezifischer Lösungen S. 477-479

„… nationalstaatlichen Regelungsweise zwar weitgehende Konformität erreicht, doch nicht die Rechtssicherheit eines …”

Literaturverzeichnis S. 481-510

„… G./Hartmann, Alexander: „Wer bietet mehr?“ – Rechtssicherheit des Vertragsschlusses bei Internetauktionen, MMR …” „… Hoffmann, J., 2004 (b), ...) Hoffmann, Mario: Willenserklärungen im Internet: Rechtssicherheit durch …” „… : Rechtssicherheit durch elektronische Signaturen, in: Gramlich, Ludwig/Kröger, Detlef/Schreibauer, Marcus …”

Notwendigkeit und Sinn der Harmonisierung S. 473-475

„… eine international einheitliche Regelungsweise zu einer wichtigen Voraussetzung der Rechtssicherheit …”

Internationales Zivilverfahrensrecht S. 161-171

„… beeinflussen können.1010 Daher bietet eine Gerichts- ohne Rechtswahl stets mehr Rechtssicherheit als eine …” „… gesprochen wenig Rechtssicherheit herrscht. Es fehlt an klaren, praxiserprobten Leitlinien. Hinzu tritt die …”

Rechtswahlmöglichkeiten bei den Handelsmechanismen des B2B-E-Commerce S. 466-469

„… besteht weiterer Handlungsbedarf, um nach wie vor vorhandene Hemmnisse für die Rechtssicherheit im …”

Relevante Vertragstypen S. 60-63

„… Rechtssicherheit im Umgang mit den verschiedenen Facetten dieses Geschäftsmodells deutlich geworden ist, folgt nun …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Wettbewerb 432 3. Die Struktur der Rechtssysteme 434 4. Rechtssicherheit 436 II. Vergleich des …”

Stichwortverzeichnis S. 511-518

„… . Rechtsfähigkeit 80 f., 119 f. Rechtskauf 282 f. Rechtsscheinhaftung 185 ff., 189 Rechtssicherheit 436 ff …”

Generelle Faktoren für die Auswahl eines „optimalen“ Vertragsrechts S. 460-466

„… Kodifikation begründete Rechtssicherheit lässt die Rechtsermittlung überschaubar werden. Nicht zuletzt sollte …”

B2B-Verträge im deutschen E-Commerce-Recht S. 175-278

„… Auswirkungen auf die Rechtssicherheit bei elektronischen Transaktionen hat, soll die rechtliche Situation im …”

Vertragliche Schuldverhältnisse S. 78-107

„… kann im beidseitigen Nutzen ein absoluter Grad an Neutralität, Flexibilität und Rechtssicherheit bei …” „… der Rechtssicherheit kann die Ausweichklausel tatsächlich nur in wirklichen Ausnahmefällen …” „… Rechtssicherheit für Anbieter und Nutzer zu gewährleisten, dürfen die Dienste der Informationsgesellschaft …”

Grundzüge des Kollisionsrechts S. 110-117

„… Rechtssicherheit ohnehin zu empfehlende Gerichtswahl wird anerkannt und durchgesetzt, wenn dem keine zwingenden …”

Grundzüge des deutschen internationalen Privatrechts S. 68-78

„… werden, ist allein schon wegen der Rechtssicherheit ein sparsamer Umgang mit diesem Instrument notwendig …”

Einführung S. 326-342

„… , wodurch die Gerichte de facto doch neues Recht etablieren.2159 Um Rechtssicherheit, folglich die …”

Schuldrechtliche Fragen S. 278-322

Schuldrechtliche Fragen S. 404-428

„… bietet generell zufriedenstellende Lösungen und Rechtssicherheit für elektronische Transaktionen. Mit …”

doi.org/10.5771/9783845205434

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