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Renate Schmetz, Johannes Stingl - Kindertageseinrichtungen in Baden-Württemberg

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Renate Schmetz, Johannes Stingl

Kindertageseinrichtungen in Baden-Württemberg

2018

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7. Rechtsgrundlagen S. 129-202

„… 7.1 Gesetzgebungskompetenz1297. RechtsgrundlagenGute Kinderbetreuung und frühe Förderung von …” „… an Stelle des Landes, wie 7. Rechtsgrundlagen130oftmals im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, vor …” „… Finanzausgleich.Bundesgesetzliche Rechtsgrundlage für das Kinder- und Jugendhilferecht ist seit 1.1.1991 das Sozialgesetzbuch Achtes …”

3. Finanzierung S. 49-74

„… Leistung RechtsgrundlageGemeinde Freie und privat- gewerbliche Träger von EinrichtungenFörderung von …” „… Empfänger der LeistungArt der Leistung RechtsgrundlagePersonensorge-berechtigteÖrtlicher Träger …” „… Kindertagesbetreuungsgesetz53Förderung bei Aufnahme der Einrichtung in die gemeindliche Bedarfs-planung1Rechtsgrundlage § 8 …”

Literaturhinweise und Internet-Fundstellenhinweise S. 13-16

„… Internet-Fundstellenhinweisehttps://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Wirtschaft/vergabe-uebersicht-und-rechtsgrundlagen.html Bundesministerium für Wirtschaft – Vergabe- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1277. Rechtsgrundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1297.1 …”

doi.org/10.5771/9783415057302

Benjamin Contrael - Das Bankgeheimnis bei der Abwicklung notleidender Kreditverhältnisse

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Benjamin Contrael

Das Bankgeheimnis bei der Abwicklung notleidender Kreditverhältnisse

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 643 2009

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Rechtsgrundlagen S. 21-41

„… . 3. RechtsgrundlagenMangels gesetzlicher Grundlage kommen die Grundrechte …” „… , Gewohnheitsrecht,gesetzliche Schuldverhältnisse und Vertragsrecht als Rechtsgrundlagen desBankgeheimnisses in Betracht. Sowohl …” „… im Verfassungsrecht als auch im Zivilrecht sind die genauen Rechtsgrundlagen umstritten. Da sich …”

Historische Entwicklung des Bankgeheimnisses S. 19-21

„… . 3. RechtsgrundlagenMangels gesetzlicher Grundlage kommen die Grundrechte …” „… aus der näheren Bestimmung der Rechtsgrundlagendes Bankgeheimnisses und ihres Inhalts. 2. Historische …” „… , Gewohnheitsrecht,gesetzliche Schuldverhältnisse und Vertragsrecht als Rechtsgrundlagen desBankgeheimnisses in Betracht. Sowohl …”

Ergebnisse in Kapitel A S. 193

„… . Rechtsgrundlage des Bankgeheimnisses istdamit die schuldrechtliche Verbindung zwischen Bank und Kunde …” „… . Rechtsgrundlage des Bankgeheimnisses ist auch ein gesetzliches Schuldverhältnis ohne Primärleistungspflicht. Die …”

Ergebnisse in Kapitel B S. 193-197

„… . Rechtsgrundlage des Bankgeheimnisses istdamit die schuldrechtliche Verbindung zwischen Bank und Kunde …” „… . Rechtsgrundlage des Bankgeheimnisses ist auch ein gesetzliches Schuldverhältnis ohne Primärleistungspflicht. Die …”

Schuldrechtliche Konsequenzen aus Verstößen gegen das Bankgeheimnis S. 112-128

„… daher nichtebenso gelten. Für eine solche Annahme besteht auch kein Anlass, weil Rechtsgrundlage …” „… Bankkunde unter bestimmten Voraussetzungendas Darlehensverhältnis kündigen. Rechtsgrundlagen für die …” „… AGB-Banken/Sparkassen ist die Rechtsgrundlage für dieKündigung aus wichtigem Grund Nr. 18 der AGB-Banken bzw. Nr. 26 der …”

Begriffsbestimmungen S. 18-19

„… Bestimmung der Rechtsgrundlagendes Bankgeheimnisses und ihres Inhalts. 2. Historische Entwicklung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Bankgeheimnisses 193. Rechtsgrundlagen 21a) Grundrechte 21aa) Grundrechtsschutz gegenüber dem Staat 22(1 …”

Inhalt des Bankgeheimnisses S. 41-45

„… 414. Inhalt des BankgeheimnissesNimmt man eine Gesamtschau der Rechtsgrundlagen vor, so lassen sich …”

Literaturverzeichnis S. 201-211

„… , Paul: Das Bankgeheimnis – Rechtsgrundlagen, Inhalt und Grenzen, DRiZ 2002,S. 104-106.Gola …”

Wirksamkeitshindernisse bei der Abtretung durch Bankgeheimnis und Datenschutz S. 70-112

„… Anwendungsvorrang des§ 402 BGB. Soweit man sich auf das Vertragsrecht als Rechtsgrundlage des Bankgeheimnisses …” „… zwischenaltem Gläubiger und Schuldner bestehen.289 Als Rechtsgrundlage für die Bindungder erwerbenden Bank an …”

Strategien gegen die Verletzung des Bankgeheimnisses S. 128-146

„… gegen das Bankgeheimnis darstellt, ist folglich anhand derRechtsgrundlagen des Bankgeheimnisses zu …”

doi.org/10.5771/9783845220291

Wolfgang Kilian, Domenik Henning Wendt - Europäisches Wirtschaftsrecht

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Wolfgang Kilian, Domenik Henning Wendt

Europäisches Wirtschaftsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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§ 5 Rechtsgrundlagen S. 74-103

„… RechtsgrundlagenBinnenmarkt-InnenrechtDas Binnenmarkt-Innenrecht als wirtschaftsbezogenes primäres …” „… Sicherheitspolitik (Art. 25 EUV).Rechtsgrundlagen§ 576891011die früheren Verfahren der „Anhörung“ und „Zustimmung …” „… -3609.15 Diese Informationen sind in der Eur-Lex-Datenbank enthalten.Rechtsgrundlagen§ 5781819cc) Beschluss …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… WiederholungsfragenIII. 73Rechtsgrundlagen§ 5 74Binnenmarkt-InnenrechtI. 74Binnenmarkt-Außenrecht (Europäisches …” „… Rechtsgrundlagen§ 5 74Binnenmarkt-InnenrechtI. 74Primäres Unionsrecht1. 74AEUVa) 74EUVb) 75Charta der Grundrechte …”

§ 8 Rechtsdurchsetzung und Verfahren S. 488-498

„… EG-Kartellverwaltungsverfahren geregelt. Rechtsgrundlagen bilden die auf Artt. 102 und 103 AEUV gestützten Verordnungen. Die mit …”

Stichwortverzeichnis S. 499-533

„… 7 322Europäische Aktiengesellschaft (SE) 7 228– Gründungsformen 7 233– Haftung 7 235– Rechtsgrundlage …” „… 7 199, 269– Kommunikation mit Registern 7 201– Rechtsangleichung 7 200– Rechtsgrundlagen 7 193 …”

§ 7 Wirtschaftsrechtliche Teilgebiete S. 173-487

doi.org/10.5771/9783748939320

Henning K.F. Michels - Das Recht der Aktionärsversammlung in Großbritannien und Deutschland

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Henning K.F. Michels

Das Recht der Aktionärsversammlung in Großbritannien und Deutschland

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 538 2007

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Rechtsgrundlagen S. 41-42

„… § 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen41B. DeutschlandI. RechtsgrundlagenAls Beginn des deutschen …” „… in die Rechtsgrundlagen42Von den später näher zu erörternden Gesetzesänderungen sei hier nur auf den …”

Die Rechtsgrundlagen, §2 S. 293-294

„… und so einen einfachen Überblicküber den Rechtsvergleich gewähren.II. Die Rechtsgrundlagen, § 21) In …”

Reform des Company Law S. 35-41

„… . RechtsgrundlagenAls Beginn des deutschen Aktiengesetzes ist das preußische Gesetz über Aktiengesellschaften von 1843 …” „… § 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen35IV. Reform des Company LawReformen des Company Law sind oft …” „… : Cm 5553-I, Teil 2: Cm 5553-II).§ 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen36Entwurf eines neuen Companies …”

Quellen des britischen Company Law S. 28-32

„… 28§ 2 Einführung in die RechtsgrundlagenA. GroßbritannienI. Quellen des britischen Company Law1 …” „… in die Rechtsgrundlagen29haben alternative )ormulierungen4. In Bezug auf England und Wales wird dies …” „… ) CA 1985 ermächtigt zu deren Erlass.§ 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen30Schließlich ist noch zu …”

Allgemeines zum Annual General Meeting S. 32-35

„… § 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen32II. Hierarchie der QuellenDie oben genannten Rechtsquellen …” „… . 55.26 Farrar, Kap. 23, S. 309.27 s. 366 (1) CA 1985.§ 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen33 …” „… Einführung in die Rechtsgrundlagen34einberufen kann, wenn er es für notwendig erachtet34. Ein EGM ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Bedeutung des Themas 23B. Gegenstand der Untersuchung 24§ 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen 28A …” „… Annual General Meeting 32IV. Reform des Company Law 35B. Deutschland 41I. Rechtsgrundlagen 41II …” „… Rechtsgrundlagen, § 2 293III. Aktionärsversammlung und Aktionärsstruktur, § 3 294IV. Einberufung der …”

Allgemeines zur Hauptversammlung S. 42-43

„… § 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen42Von den später näher zu erörternden Gesetzesänderungen sei …” „… übersichtliche Auflistung in: MünchAnwHdb-AktR, Bohnet, § 26 Rdnr. 10.§ 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen43 …”

Allgemeines S. 43-44

„… § 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen43 Regelmäßige Beschlüsse wie die Wahl des Aufsichtsrats …” „… - 1708.90 MünchAnwHdb-AktR, Schüppen, § 1 Rdnr. 23.§ 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen44die übrigen …”

Ein Companies Act statt GmbHG und AktG S. 44-45

„… § 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen44die übrigen Bestimmungen des TransPuG erst drei Jahre …” „… WhitePaper 2005, Kap. 4.1, S. 29, Pettet, Kap. 1.8 S. 18.§ 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen45dass man …”

Mustersatzungen S. 45-46

„… § 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen45dass man manchmal mehrere Seiten zurückblättern muss, um zu …” „… Einführung in die Rechtsgrundlagen46Regelung mit Blick auf den Umfang der üblichen Rechtsberatung in jedem …”

Allgemeines zur Aktionärsversammlung S. 46-47

„… § 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen46Regelung mit Blick auf den Umfang der üblichen …” „… Einführung in die Rechtsgrundlagen47lung ersetzt werden. Nach s. 336 CA 2006 hat das AGM innerhalb der ersten …”

Auswirkungen von Reformen S. 47-48

„… § 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen47lung ersetzt werden. Nach s. 336 CA 2006 hat das AGM …” „… unberücksichtigtlassen wollen.§ 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen48gleichwertig zu gestalten.“ Anders als zwischen dem …”

Allgemeines S. 293

„… und so einen einfachen Überblicküber den Rechtsvergleich gewähren.II. Die Rechtsgrundlagen, § 21) In …”

Hierarchie der Quellen S. 32

„… § 2 Einführung in die Rechtsgrundlagen32II. Hierarchie der QuellenDie oben genannten Rechtsquellen …”

Allgemeines zum Zustand des Annual General Meetings S. 49-51

„… nur auf der Kenntnis und Diskussion einschlägiger Rechtsgrundlagen aufbauen würde. Oft ist es nicht …”

Versammlungsleitung S. 204-209

„… jedochvon vornherein abzulehnen. Die Rechtsgrundlagen für die umfangreichen Befugnisse des Vorsitzenden der …”

doi.org/10.5771/9783845204406

Klaus Vieweg, Michael Fischer - Wirtschaftsrecht

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Klaus Vieweg, Michael Fischer

Wirtschaftsrecht

2019

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§ 4 Rechtsgrundlagen S. 200

„… § 4 RechtsgrundlagenTeil 5 200 Sebastian Egger / Klaus Vieweg 22 23 24 …” „… 2017, 264 (jeweils zur 9. GWB-Novelle). Rechtsgrundlagen Das nationale Kartellrecht betrifft …”

§ 2 Rechtsgrundlagen und Regelungsbereich S. 238

„… Rechtsgrundlagen und Regelungsbereich Das Wettbewerbsrecht ieS ist im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG …” „… ). § 2 § 2 Rechtsgrundlagen und RegelungsbereichTeil 6 238 Sebastian Egger / Klaus Vieweg 5 6 7 8 …”

§ 3 Entwicklung, Rechtsgrundlagen und Struktur S. 264-266

„… (dazu Rn. 198 ff.). Entwicklung, Rechtsgrundlagen und Struktur Die InsO ist am 1.1.1999 in Kraft …” „… Insolvenzanfechtung, dazu § 3 § 3 Entwicklung, Rechtsgrundlagen und StrukturTeil 7 264 Sebastian Egger 3 4 5 6 Rn …” „… verschiedene Arten von Insolvenzverfahren: § 3 Entwicklung, Rechtsgrundlagen und Struktur Teil 7 Sebastian …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… , Regelungsbereich und Struktur§ 2 194 Entwicklung§ 3 199 Rechtsgrundlagen§ 4 200 Behörden und Gerichte§ 5 201 …” „… Vieweg)Teil 6: Begriff und Funktion§ 1 237 Rechtsgrundlagen und Regelungsbereich§ 2 238 Voraussetzungen eines …” „… § 1 263 Begriff und Funktion§ 2 263 Entwicklung, Rechtsgrundlagen und Struktur§ 3 264 Eröffnung und …”

§ 1 Einleitung S. 351-353

„… Wegfall des Schutzes zu Lebzeiten). Entwicklung, Rechtsgrundlagen, Struktur und Verhältnis zu anderen …” „… Schutzrechte einer Kumulation weitgehend entgegen. II. Entwicklung, Rechtsgrundlagen, Struktur und Verhältnis …”

§ 3 Internationales Investitionsschutzrecht S. 411-414

„… Form von Aktien oder anderen Wertpapieren beteiligt. Rechtsgrundlagen des Investitionsschutzes Die …” „… zunächst willkommenes Investitionsprojekt § 3 I. I. Rechtsgrundlagen des Investitionsschutzes Teil 11 …”

Stichwortverzeichnis S. 465-482

„… 40 ff; 2 5 116; 5 2 8 – Deutsches, Rechtsgrundlagen 5 4 23 – drei Säulen 5 2 15 – Entwicklung …” „… 5 3 17 – Europäisches, Rechtsgrundlagen 5 4 24 – zuständige Gerichte 5 5 32 Kartellverbot 10 …” „… Stichwortverzeichnis 474 – Rechtsgrundlagen 8 2 15 Markenschutz – Ansprüche bei Verletzung 8 2 69 – Benutzungsrecht …”

§ 4 Eingetragenes Design und Gemeinschaftsgeschmacksmuster S. 344-350

„… Abschnitts in Rn. 155 f. dargestellt. Entwicklung, Rechtsgrundlagen, Struktur und Bezug zu anderen …” „… , Rechtsgrundlagen, Struktur und Bezug zu anderen Schutzgesetzen Teil 8 Klaus Vieweg / Isolde Hannamann 345 126 …”

§ 1 Einführung S. 193

„… Rechtsgrundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 200 § 5 Behörden und Gerichte …”

§ 1 Begriff und Funktion S. 237

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237 § 2 Rechtsgrundlagen und Regelungsbereich 238 § 3 Voraussetzungen eines Wettbewerbsverstoßes …”

§ 1 Einführung S. 263

„… , Rechtsgrundlagen und Struktur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264 § 4 …”

§ 2 Begriff und Funktion S. 263

„… , Rechtsgrundlagen und Struktur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 264 § 4 …”

§ 3 Patent- und Gebrauchsmusterrecht S. 333-343

„… , Rechtsgrundlagen, Struktur und Bezug zu anderen Schutzgesetzen Das erste deutsche Patentgesetz trat im Jahr 1877 in …” „… geltenden Fassung. II. Entwicklung, Rechtsgrundlagen, Struktur und Bezug zu anderen Schutzgesetzen Teil 8 …”

§ 2 Marken- und Kennzeichenrecht S. 315-332

„… in Rn. 64 ff. dargestellt. Entwicklung, Rechtsgrundlagen, Struktur und Bezug zu anderen Schutzrechten …” „… , Rechtsgrundlagen, Struktur und Bezug zu anderen Schutzrechten Teil 8 Klaus Vieweg / Isolde Hannamann 315 11 12 13 …”

§ 3 Relevante Regelungsinhalte im Einzelnen S. 45-51

„… Pflicht zur Förderung des Vertragsabschlusses; Rechtsgrundlage für die Haftung wegen Pflichtverletzung …”

doi.org/10.5771/9783845297385

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