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Michael Grünberger - Personale Gleichheit

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Michael Grünberger

Personale Gleichheit

Series: Neue Schriften zum Zivilrecht

Volume 1 2013

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Paradoxien der formalen Rechtsgleichheit S. 106-116

„… , sondern strikt gleichheitsbezogen interpretiertwird.Paradoxien der formalen RechtsgleichheitTrotz aller …” „… Rechtsgleichheit aller Menschen kann eine Privatrechts-ordnung rechtfertigen, in der Privatautonomie das …” „… Rechtsgleichheit aller beteiligten Akteure sollzusammen mit der Privatautonomie die individuelle Freiheit des …”

Die Frau auf der „Verlustliste personaler Rechtsgleichheit“ S. 88-106

„… Rechtsgleichheit“„Gebrochene Gleichheit“ im Eherecht des BGBDas BGB hielt das Prinzip der gleichen Rechtsfähigkeit auch nicht …” „… gleichheitsbezogen interpretiertwird.Paradoxien der formalen RechtsgleichheitTrotz aller Inkohärenzen329 bleibt die …” „… Rechtsgleichheit prinzipiell gewährleistet, im Familienrecht konnte siedagegen nicht durchgesetzt werden. Im …”

Gleiche Rechtsfähigkeit jeder Person S. 71-88

„… auch.175Die Frau auf der „Verlustliste personaler Rechtsgleichheit“„Gebrochene Gleichheit“ im Eherecht …” „… deren Gefolge vor allem als „Rechtsgleichheit“ verstanden.4Danach sind sich alle Menschen hinsichtlich …” „… „Rechtsgleichheit“ – traten zunehmend normativ auf und be-schränkten sich nicht mehr auf ein Dasein als …”

Skizze des Arbeitsprogramms S. 64-70

„… Rechtsgleich-heit, die als formal gleiche rechtliche Freiheit konzipiert wurde. Auf der „Ver-lustliste personaler …” „… Rechtsgleichheit“308 stand die Frau, im BGB von 1896 vor al-lem die verheiratete Frau (§ 2 II). Das BGB postulierte …” „… Paradoxie des Prinzips der formalenRechtsgleichheit (§ 2 III). Es setzt einen funktionalen Zusammenhang …”

Vorbemerkung S. 61-64

„… dem Begriff der Rechtsgleich-heit, die als formal gleiche rechtliche Freiheit konzipiert wurde. Auf …” „… der „Ver-lustliste personaler Rechtsgleichheit“308 stand die Frau, im BGB von 1896 vor al-lem die …”

Paradigmenwechsel S. 52-57

„… bringen. Nach meiner Auffassung kann der Grundsatzder formalen Rechtsgleichheit diese Aufgabe nicht …” „… mehr ausschließlichals Kombination von formeller Rechtsgleichheit der Privatrechtssubjekte und ei-ner …” „… leis-ten. Darin wird Gleichbehandlung ausschließlich freiheitsrechtlich als formaleRechtsgleichheit gedacht …”

Einleitung: Personale Freiheit und personale Gleichheit S. 2-29

„… personaler Rechtsgleichheit“ ...........II. 88„Gebrochene Gleichheit“ im Eherecht des BGB …” „… „hinkende“ Gleichheit als Prinzip des einfachen Rechts .c) 101Paradoxien der formalen Rechtsgleichheit …” „… ..................................III. 106Der Zusammenhang von Rechtsgleichheit und tatsächlichenUngleichheiten …”

Der Gleichbehandlungsgrundsatz als Steuerungsinstrument hoheitlicher Beziehungen S. 29-32

„… „politisches, verfassungsrechtliches Postulat“.26 DerGrundsatz der formellen Rechtsgleichheit gewährleistet …” „… Menschenleben abhän-gig macht.“27Auf diese formale Rechtsgleichheit beschränkt sich nach traditioneller …”

Privatautonomie als Steuerungsinstrument privatrechtlicher Beziehungen S. 32-36

„… „politisches, verfassungsrechtliches Postulat“.26 DerGrundsatz der formellen Rechtsgleichheit gewährleistet …” „… Menschenleben abhän-gig macht.“27Auf diese formale Rechtsgleichheit beschränkt sich nach traditioneller …”

Juristische Gerechtigkeit S. 874-931

„… Gleichheitsforderung und ihre Ausgestaltung als Rechts-gleichheit im Privatrecht des 19. Jahrhunderts.14 Formale …” „… Rechtsgleichheit ist einanschlussfähiger Begriff im Rechtssystem. Die Forderung nach materialer Gleich-heit …” „… unterstell-te Rechtsgleichheit der Person als Fiktion erscheinen lässt. Es hat sich vergeblichauf den Markt als …”

Nachwirkungen personenrechtlicher Ungleichbehandlungen S. 49-52

„… personaleRechtsgleichheit hat allerdings ihre Verlustlisten.191 Die „Abstraktion und Ent-stofflichung“192 des Menschen zur …”

Personale Gleichheit – Annäherungen an eine Neukonzeption S. 57-61

„… leis-ten. Darin wird Gleichbehandlung ausschließlich freiheitsrechtlich als formaleRechtsgleichheit gedacht …”

Zwischenergebnis: Das „Störpotential“ des speziellen Nichtdiskriminierungsrechts S. 736-748

„… , das Recht habe mit der Rechtsgleichheit aller Akteuredas einzig relevante Gleichheitsproblem Privater …”

Aufstieg und Fall des Nichtdiskriminierungsrechts im 19. Jahrhundert S. 149-190

„… Rechtsgleichheit, sondern einem Konzept abgestufter Rechtsfähigkeitbis hin zur Rechtsunfähigkeit gefolgt war …” „… zuverwirklichen, steht sie vor einer grundlegenden Entscheidung: Genügt derGrundsatz der formalen Rechtsgleichheit …” „… modernen Nichtdiskriminierungsrechts geführt haben.Die Herstellung von Rechtsgleichheit mit der Beseitigung …”

Gleichbehandlungspflichten zwischen 1945 und 1975 – Kontinuitäten und Umbrüche S. 222-269

„… interve-nieren? Genügt der Grundsatz der formalen Rechtsgleichheit oder bedarf es derzusätzlichen Implementierung …”

Grundsatz der Gleichbehandlung im Insolvenzrecht S. 456-468

„… materiellen Rechtsgleichheit.42 Mit Eintritt derZahlungsunfähigkeit entfallen alle möglichen …”

Gleichbehandlungspflichten im deutschen und europäischen Privatrecht S. 36-49

„… sind für dasRecht nicht von grundlegender Bedeutung“190. Die so begründete personaleRechtsgleichheit …”

Rechtfertigung S. 802-870

„… Gleichheitsproblem wurde von der Rechtsordnungelegant gelöst: Die formale Rechtsgleichheit jeder Person wird beiden …” „… Rechtsgleichheit aller ist die Freiheit mancher nichts wert.Daher kann sich der Einwand sinnvollerweise nur gegen …”

Gleichbehandlung im Verbandsrecht S. 346-384

„… Ausgangspunkt bestehende Rechtsgleichheit der Gesellschafter vorden Gefahren, die von dem Machtgefälle zwischen …”

Die erste „Expansionsphase“ von Diskriminierungsverboten 1976-2000 S. 269-314

„… den Grundsatz von gleicher Würde und Rechtsgleichheit in Art. 1AEMR, indem er nach nicht …”

doi.org/10.5771/9783845248462

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Florian Pfeil

Globale Verrechtlichung

Series: Außenpolitik und Internationale Ordnung

Volume 2011

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„Völkerrechts-Exzeptionalismus“ als Gefahr für Rechtsgleichheit und Multilateralismus S. 271-275

„… Beispiel mangelnder Rechtsgleichheit:„If the sovereignty of some states – Yugoslavia, Iraq – is to be …” „… 5.3.6 „Völkerrechts-Exzeptionalismus“ als Gefahr für Rechtsgleichheit …” „… beschreibt der ehemalige kanadische PremierministerPaul Martin die Tatsache, dass die Rechtsgleichheit der …”

Fazit S. 302-306

„… der fehlenden Rechtsgleichheit und der doppelten Standardskaum mehr sprechen, vielmehr wäre dies die …” „… fehlenden Rechtsgleichheit nichtim Recht selbst zu suchen ist, sondern vielmehr im politischen Raum: bei der …” „… . Doch selbst ein mögliches stratifiziertes,Rechtsgleichheit ermangelndes Recht ist für die schwächeren …”

Entrechtlichungsprozesse als gegenläufiger Trend S. 296-302

„… fehlenden Rechtsgleichheit und der doppelten Standardskaum mehr sprechen, vielmehr wäre dies die …” „… fehlenden Rechtsgleichheit nichtim Recht selbst zu suchen ist, sondern vielmehr im politischen Raum: bei der …” „… . Doch selbst ein mögliches stratifiziertes,Rechtsgleichheit ermangelndes Recht ist für die schwächeren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… „Völkerrechts-Exzeptionalismus“ als Gefahr fürRechtsgleichheit und Multilateralismus2766 Verrechtlichung und Entrechtlichung …”

Schwächung des Gewaltverbots und des humanitären Völkerrechts S. 260-271

„… Terrorismus, a.a.O., S. 214.2705.3.6 „Völkerrechts-Exzeptionalismus“ als Gefahr für Rechtsgleichheit …” „… beschreibt der ehemalige kanadische PremierministerPaul Martin die Tatsache, dass die Rechtsgleichheit der …”

doi.org/10.5771/9783845229324

Thorsten Keiser, Greta Olson, Franz Reimer - Feelings about Law/Justice. Rechtsgefühle

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Thorsten Keiser (ed.), Greta Olson (ed.), Franz Reimer (ed.)

Feelings about Law/Justice. Rechtsgefühle

Series: Schriften des Rudolf-von-Jhering-Instituts Gießen

Volume 3 2023

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Franz Reimer “The Empire of Laws and Not of Men”: Gesetzesherrschaft als Gefühlsvermeidung? Rechtstheoretische Rückfragen S. 167-188

„… Wankelmut und soll formale Rechtsgleichheit und Rechtssicherheit gewährleisten. Hierzu trägt entscheidend …”

Sylvia Kesper-Biermann Rechtsgefühl(e) und Menschenrechte. Die Freiheit von Folter im langen 19. Jahrhundert S. 83-100

„… Rechtsgleichheit gefordert worden wäre87. Vielmehr konnte gerade der Verweis auf Emotionen und deren (fehlende …”

doi.org/10.5771/9783748942603

Johannes Eichenhofer - Begriff und Konzept der Integration im Aufenthaltsgesetz

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Johannes Eichenhofer

Begriff und Konzept der Integration im Aufenthaltsgesetz

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 11 2013

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Zum angemessenen Rechtsstatus für Ausländer aus Sicht soziologischer Integrationstheorien S. 262-272

„… »Citizens in waiting«.1462 Dieses Modell wird durch das Ziel der Rechtsgleichheit von Inländern und …” „… : Erstens das Modell einer völligen Rechtsgleichheit von In- und Ausländern1465 (dazu sogleich, 3 …” „… : Instrumente und Barrieren, in: K. Barwig/Dies. (Hrsg.), Auf dem Weg zur Rechtsgleichheit?, S. 83 (85). Nach …”

Literaturverzeichnis S. 299-314

„… zur Rechtsgleichheit?, Konzepte und Grenzen einer Politik der Integration von Einwanderern …” „… (Hrsg.), Auf dem Weg zur Rechtsgleichheit?, Konzepte und Grenzen einer Politik der Integration von …” „… . Barwig/Dies. (Hrsg.), Auf dem Weg zur Rechtsgleichheit?, Konzepte und Grenzen einer Politik der Integration …”

Europäisches Sekundärrecht S. 101-106

„… Herstellung der Rechtsgleichheit von In- und Ausländern.556 Die Familienzusammenführungsrichtlinie betont …” „… Integrationspolitik, in: K. Barwig/U. Davy (Hrsg.), Auf dem Weg zur Rechtsgleichheit?, Konzepte und Grenzen einer …”

Zur Bedeutung des Rechts aus Sicht soziologischer Integrationstheorien S. 257-262

„… Integration die Rechtsgleichheit verlange.1436 Wenn schon nicht die absolute Rechtsgleichheit von In- und …”

Integrationspolitische Potentiale des Aufenthaltsrechts S. 75-77

„… Demgegenüber wird von vielen die Herstellung von Rechtsgleichheit zwischen In- und Ausländern als das Ziel …”

Grenzen aufenthaltsrechtlicher Steuerung S. 77-79

„… Demgegenüber wird von vielen die Herstellung von Rechtsgleichheit zwischen In- und Ausländern als das Ziel …”

Regionales Völkerrecht S. 96-98

„… in Deutschland: Instrumente und Barrieren, in: Barwig/Dies. (Hrsg.), Auf dem Weg zur Rechtsgleichheit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Bedeutung des Rechtsstatus 262 2. Der ideale Rechtsstatus 263 3. Das Modell der Rechtsgleichheit 266 4. Das …”

Das Integrationskonzept: Fördern und Fordern von Integration durch spezielle Integrationspflichten und -rechte S. 281-286

„… integrationspolitische Ideal der Rechtsgleichheit zum Ausdruck.1562 Da die Erteilung eines Daueraufenthaltstitels aber an …”

Integration durch Rechtssicherheit: Das Ausländergesetz von 1990 S. 46-52

„… Zeitspanne und über welche Stationen Rechtsgleichheit an die Stelle von gravierender Rechtsungleichheit …”

Regelungsfelder S. 152-158

„… . Barwig/Dies. (Hrsg.), Auf dem Weg zur Rechtsgleichheit?, S. 83 (88 f.). Die §§ 284 ff. SGB III galten gemäß …”

Anhang S. 288-298

„… , d.h. das Herstellen völliger Rechtsgleichheit von In- und Ausländern das integrationspolitisch beste …”

Das Problem kultureller Integration S. 237-254

„… beruhe auf »dem gegenseitigen Verständnis, Respekt, Toleranz, Gleichberechtigung und Rechtsgleichheit der …”

Regelungstypen S. 158-184

„… . Barwig/Dies. (Hrsg.), Auf dem Weg zur Rechtsgleichheit?, Konzepte und Grenzen einer Politik der Integration …”

doi.org/10.5771/9783845246338

Christoph Spielmann - Konkurrenz von Grundrechtsnormen

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Christoph Spielmann

Konkurrenz von Grundrechtsnormen

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 104 2008

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Struktur der Gleichheitsnormen S. 199-210

„… , Rechtsgleichheit, S. 166 ff., 187 ff., 241 ff,; differenzierend Huster, Rechte, S. 85 ff., 225 ff.; ihm folgend …” „… ; Roth, Freiheit und Eigentum, S. 404; siehe auch Martini, Rechtsgleichheit, S. 241 ff.; Poscher …” „… Rechtsgut ist die prima facie unbegrenzte Rechtsgleichheit,26 die Rechtsgutsverletzung die vom Staat …”

Zusammenwirken S. 229-249

„… ; Borowski, Prinzipien, S. 405; Martini, Rechtsgleichheit, S. 259 ff.; Gallwas, Grundrechte, Anhang S. 180 …” „… hinausgehen. Denn auch der zu Unrecht Bevorzugte wird in seiner Rechtsgleichheit, also dem abstrakten …” „… , Glaubensfreiheit, S. 698; ders., Prinzipien, S. 381; Alexy, Theorie, S. 379; Martini, Rechtsgleichheit, S. 187 ff …”

Normtextkonkurrenz statt Normenkonkurrenz S. 210-212

„… Beeinträchtigung der Rechtsgleichheit dem Staat hinreichend zurechenbar sein.74 Sind hierfür vorwiegend Private …”

Literaturverzeichnis S. 354-372

„… , VVDStRL 30 (1971), S. 7 ff. Martini, Peter, Art. 3 Abs. 1 GG als Prinzip absoluter Rechtsgleichheit, Köln …” „… , Berlin, Bonn, München 1997 (zit.: Rechtsgleichheit) Martins, Leonardo, Die Grundrechtskollision, Berlin …”

Der gleichheitsrechtliche Normenbestand S. 196-199

„… , Rechtsgleichheit, S. 166 ff., 187 ff., 241 ff,; differenzierend Huster, Rechte, S. 85 ff., 225 ff.; ihm folgend …”

Präjudizieller Zusammenhang S. 292-295

„… , Rechtsgleichheit, S. 225 ff. 16 BVerfGE 30, 336 (346 ff.). 295Diese Regelung ist zunächst an den Abwehrnormen …”

Der leistungsrechtliche Normenbestand S. 250-257

„… rechtliche Gleichheit durch private Dritte beeinträchtigt. Dass die Rechtsgleichheit durch Dritte …”

Vorrangentscheidung S. 221-229

„… Rechtsgleichheit zwischen Mann und Frau, Heun, in: Dreier, Grundgesetz, Art. 3 Rn. 112. Denn die Erzielung fak …”

doi.org/10.5771/9783845207667

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