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Ulrike Malcher - Die Rechtsform(en) der Aktiengesellschaften

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Ulrike Malcher

Die Rechtsform(en) der Aktiengesellschaften

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 50 2014

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Rechtsformen und ihre Systematisierung S. 113-238

„… . Begriff und Verständnis der RechtsformSystematik der Rechtsformen aus anderen, nicht rechtsformbezogenen …” „… Anforderungen anein Rechtsformmerkmal. Sie rechtfertigt die Annahme einer einzigartigen,eigenen Rechtsform.Das …” „… Rechtsformenlandschaft. Die KGaA ist dahereine eigene Rechtsform.b) Monistische SEDie SE ist als europäisches Pendant zu …”

Zusammenfassung in Thesen S. 255-262

„… unterhalb der Rechtsformebene.II. Rechtsformen und ihre Systematisierung1. Begriff und Verständnis der …” „… stehen: Esgibt keine ausreichende Definition des Begriffs der Rechtsform undkeine Ordnung für Formen …” „… Rechtsform1. Die Rechtsordnung gibt für eine Definition des Begriffs der Rechtsform und eine Ordnung der …”

Ausblick S. 243-254

„… die Wahl eineranderen Rechtsform ausgewichen werden kann. RechtsformübergreifendeGesetzgebung ist in …” „… Rechtsform erklären kann, sondern für alle Rechtsformengilt. An dieser Stelle war es schon im Hauptteil …” „… Rechtsformqualität von UG und PartG zeigen,wie wichtig es ist, in Zukunft eigene Rechtsformen konsequent als …”

Untersuchungsgegenstand und Zielsetzung S. 15-17

„… aberauch ähnlich sind.13 All diese Formen lassen sich allein mit Hilfe der Kategorien der Ur-Rechtsformen …” „… gesellschaftsrechtlichen Rechtsform zuverstehen ist. Welche Merkmale sind erforderlich, damit eine eigenständigeRechtsform …” „… angenommen werden kann und welche Variationen einer so bestimmten Form lassen die Rechtsform der Gesellschaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Rechtsordnung für eine Rechtsformdefinition 117a) Funktion der Zuordnung zu Rechtsformen 118b) Abstand der …” „… Rechtsformen 1208Inhaltsverzeichnisc) Numerus clausus und Rechtsformzwang 122d) Typenzwang und Typenfreiheit …” „… Rechtsformrecht 185a) Vorschlag zur Regelung eigener Rechtsformen 187b) Vorschlag zur Regelung untergeordneter …”

Die Ausbildung der aktienrechtlichen Rechts- und Gesellschaftsformen S. 18-112

„… zusammenzutragen. Sie bilden das Fundament fürdie dogmatische Untersuchung der Entwicklung der Rechtsformen.Im …” „… einzelnen, eng zugeschnittenen Spezial-Rechtsformen und Rechtsformvarianten des Aktienrechts jeweils ein …” „… InvAG war von Beginn an weniger als eine weitere Rechtsform imRechtsformkanon zu verstehen denn als …”

Einführung S. 13-14

„… eigene Rechtsform?Auch die Praxis hat unter Ausnutzung des selbst für Aktiengesellschaften gewährten …” „… EinleitungI. EinführungEine gesellschaftsrechtliche Rechtsform ist gesetzlich durch einen …” „… Tatbestand definiert und hierdurch positivrechtlich zugelassen.1 Welche «Rechtsformen» durch diese Definition …”

Fazit S. 239-242

„… unterschiedlicher Rechtsform.Innerhalb einer einzigen Rechtsform lassen sich die Hauptrechtsform …” „… erfassen und ordnen zu können,wurde eine Definition für den Begriff der Rechtsform erarbeitet und ein …” „… können. Danach wird eine Rechtsform durch dieKombination einer bestimmten Organstruktur mit einem …”

Einleitung S. 13

„… EinleitungI. EinführungEine gesellschaftsrechtliche Rechtsform ist gesetzlich durch einen …” „… Tatbestand definiert und hierdurch positivrechtlich zugelassen.1 Welche «Rechtsformen» durch diese Definition …” „… erfasst werden sollen, liegt auf der Hand:Sie zielt auf die «Ur»-Rechtsformen, die das deutsche …”

Literaturverzeichnis S. 263-278

„… Konkurrenz derRechtsformen, GmbHR 2005, 4–16.Ders., Rechtsformunabhängige und rechtsformspezifische …” „… (zitiert: BeckOK GG).Eidenmüller, Horst, Die GmbH im Wettbewerb der Rechtsformen, ZGR 2007, 168–211.Emde …” „… Aktiengesellschaft als Rechtsform gemischtwirtschaftlicher Unternehmen, in:Stefan Grundmann / Brigitte Haar / Hanno …”

doi.org/10.5771/9783845254326

Tobias P. Maass - Handelspolitische Schutzinstrumente im Luftverkehr

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Tobias P. Maass

Handelspolitische Schutzinstrumente im Luftverkehr

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 55 2012

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Rechtsförmlichkeit S. 367

„… – Zwischenstufe. III. Rechtsförmlichkeit Auch wenn das Verfahren der ASDLuft-GVO im Vergleich zur AS-GVO und …” „… AD-GVO nicht die gleiche Regelungsdichte aufweist, so ist es doch wesentlich rechtsförmlicher …” „… administrativen Überprüfung2095. Die höhere Rechtsförmlichkeit des ASDLuft-GVO-Verfahrens macht es zeit- und …”

Verfahrensablauf S. 366-367

„… Charakter einer – wenn auch nicht so bedeutenden – Zwischenstufe. III. Rechtsförmlichkeit Auch wenn das …” „… ist es doch wesentlich rechtsförmlicher ausgestaltet als das des US-Instruments. Der IATFCPA enthält …” „… Geschäftsgeheimnissen, des Rechts auf Gehör und einer administrativen Überprüfung2095. Die höhere Rechtsförmlichkeit des …”

Rechtsfolgen S. 367-369

„… – Zwischenstufe. III. Rechtsförmlichkeit Auch wenn das Verfahren der ASDLuft-GVO im Vergleich zur AS-GVO und …” „… AD-GVO nicht die gleiche Regelungsdichte aufweist, so ist es doch wesentlich rechtsförmlicher …” „… administrativen Überprüfung2095. Die höhere Rechtsförmlichkeit des ASDLuft-GVO-Verfahrens macht es zeit- und …”

Handlungsformen S. 277-280

„… 277 III. Handlungsformen Nur die Rechtsform, in der Abhilfemaßnahmen zu ergehen haben, ist in …” „… Regelung auch die adäquate Rechtsform. Da die Durchführungsverordnung über die Ermächtigung der ASDLuft-GVO …” „… stellt dies eine Ergänzung zur früheren Rechtsform der Entscheidung nach Art. 249 Abs. 4 EGV a.F. da …”

Abhilfemaßnahmen S. 273-277

„… . Handlungsformen Nur die Rechtsform, in der Abhilfemaßnahmen zu ergehen haben, ist in der ASD-Luft-GVO ausdrücklich …” „… Mitgliedstaat gelten soll, ist eine generell-abstrakte Regelung auch die adäquate Rechtsform. Da die …” „… , so sind sie nur für diese verbindlich. Inhaltlich stellt dies eine Ergänzung zur früheren Rechtsform …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 369-370

„… multilateralen Verhandlungen immer mehr gezähmt und einer erhöhten Rechtsförmlichkeit zugeführt. Dies zeigt sich …”

Politische und rechtliche Auswirkungen der ASDLuft-GVO S. 302-306

„… rechtsförmlichen Verfahren Gehör zu verschaffen. Die ASDLuft-GVO ist daher durchaus geeignet, etwas vom politischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Rechtsförmlichkeit 367D. Rechtsfolgen 367E. Rechtsmittel 369F. Zusammenfassung und Bewertung 369Anhang 1 371 Anhang 2 …”

Die Union und das Welthandelssystem S. 56-60

„… Grenzen zu setzen und den Staaten die Möglichkeit einer rechtsförmigen Überprüfung auf internationaler …”

Antidumping- und Antisubventionsregelungen im Warenverkehr unter dem GATT-Regime S. 60-65

„… Grenzen zu setzen und den Staaten die Möglichkeit einer rechtsförmigen Überprüfung auf internationaler …”

Alternativen S. 306-315

„… rechtsförmlichen Verfahren Gehör zu verschaffen. Die ASDLuft-GVO ist daher durchaus geeignet, etwas vom politischen …”

doi.org/10.5771/9783845235677

Benjamin Fekonja - BaFin-Verlautbarungen

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Benjamin Fekonja

BaFin-Verlautbarungen

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 58 2014

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Rechtsform S. 31-34

„… 31 II. Rechtsform 1. Vergleich independent regulatory agency vs. independent executive agency Die …”

Rechtsform S. 37-40

„… Verhaltensstandards soll das Vertrauen der Anleger in die Finanzmärkte wahren.72 III. Rechtsform Die BaFin wurde vom …”

Eigener Ansatz: Verlautbarungen der BaFin als Rechtsform sui generis S. 91-108

„… : Verlautbarungen der BaFin als Rechtsform sui generis 1. Zur Funktionsverwandtschaft von Richterrecht und …” „… administrativer Rechtsformen hilft somit, die in der Staatspraxis längst vollzogene Abkehr von der …” „… administratives Außenrecht eine flexible Rechtsform geschaffen, ____________________ 375 Formulierung bei v …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Commission (SEC) 29 I. Entstehungsgeschichte 29 II. Rechtsform 31 1. Vergleich independent regulatory …” „… Ziele der BaFin 35 III. Rechtsform 37 1. Rechts- und Fachaufsicht durch das Bundesministerium der …” „… »Rechtsformen der differenzierten Bindungswirkung« 87 2. Der Ansatz von Möllers – Die Lehre von den sekundären …”

Begriffsbestimmung: Rechtsquellen – Rechtsnormen – Handlungsformen S. 181-183

„… ministrativen Rechtsformen, wie Rechtsverordnungen und Satzungen, und rechtlich unverbindlichen administrativen …” „… Rechtsformen qualifiziert, s. etwa: Hoffmann-Riem, in: Hoffmann-Riem/Schmidt-Aßmann/Voßkuhle, Grundlagen des …” „… sie jedoch auch administrative Rechtsform der Verwaltung, »d.h. Instrument und Gestaltungsmittel der …”

Versuche der dogmatischen Neubestimmung S. 87-91

„… »Rechtsformen der differenzierten Bindungswirkung« Bei der Neuentwicklung eines rechtsdogmatischen Konzepts für …” „… unterschiedlichen Akzentuierungen, als »Rechtsformen der differenzierten Bindungswirkung«340 verstanden wissen …” „… Ansatz: Verlautbarungen der BaFin als Rechtsform sui generis 1. Zur Funktionsverwandtschaft von …”

Die Überwindung der tradierten Dichotomie von Rechts- und Rechtserkenntnisquellen im Bereich der exekutiven Normsetzung S. 85-87

„… . Verwaltungsvorschriften als »Rechtsformen der differenzierten Bindungswirkung« Bei der Neuentwicklung eines …” „… Verwaltungsvorschriften, mit jeweils unterschiedlichen Akzentuierungen, als »Rechtsformen der differenzierten …”

Entstehungsgeschichte S. 29-31

„… Steuerungskapazitäten einer staatlichen Behörde.24 Die Wahl der Organisations-Rechtsform bestimmt dabei nicht nur Art …” „… 2009, 393, 400; Halfpap, Kapitalmarktaufsicht in Europa und den USA, 2007, S. 123. 31 II. Rechtsform 1 …”

Verwaltungsorganisation als Steuerungsmedium S. 29

„… Steuerungskapazitäten einer staatlichen Behörde.24 Die Wahl der Organisations-Rechtsform bestimmt dabei nicht nur Art …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… Europäischen Union AG Aktiengesellschaft (Rechtsform) oder Die Aktiengesellschaft (Zeitschrift) oder …”

Aufgaben und Ziele der BaFin S. 35-37

„… . Rechtsform Die BaFin wurde vom Gesetzgeber als bundesunmittelbare Anstalt des öffentlichen Rechts im Sinne …”

Numerus clausus exekutiver Normsetzungsformen? S. 183-185

„… Gleichzeitig sind sie jedoch auch administrative Rechtsform der Verwaltung, »d.h. Instrument und …” „… man erst dann konstatieren können, »wenn sie gegen eindeutige Rechtsformengebote verstößt oder durch …”

Das Verhältnis von BaFin-Verlautbarungen zu Gesetz und Rechtsverordnung S. 202-204

„… veröffentlicht. Sie muss jedoch hinreichend klar zu erkennen geben, für welche Rechtsform sie sich entschieden …”

Literaturverzeichnis S. 283-304

„… . Hoffmann-Riem, Wolfgang, § 33 Rechtsformen, Handlungsformen, Bewirkungsformen, in: Hoffmann-Riem, Wolfgang …” „… Rechtsformen des Verwaltungshandelns, DVBl. 1989, S. 533-541. Schmidt-Aßmann, Eberhard, Öffentliches Recht und …”

doi.org/10.5771/9783845250540

Klaus Schellberg - Betriebswirtschaftslehre für Sozialunternehmen

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Klaus Schellberg

Betriebswirtschaftslehre für Sozialunternehmen

Series: Blaue Reihe

Volume 2017

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5. Die Rechtsformen S. 91-96

„… . 26: Kriterien für die Wahl und Gestaltung der RechtsformDie Frage der Leitungsbefugnisse, der Haftung …” „… Rechtsformen unterscheiden:5.2.1 Öffentlich-rechtliche RechtsformenÖffentlich-rechtliche Rechtsformen sind die …” „… stellen Kapital bereitDrei Gruppen von RechtsformenTrägerschaft der öffentlichen HandKommunale Sozial …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… der Bedarfs-deckung · Rechnungswesen · Controlling · Rechtsformen · Sozialunternehmen als …” „… ............................................................................................................................... 895. Die Rechtsformen …” „… ........................................................................................................................ 915.1 Rechtsform als betriebswirtschaftliche Frage …”

Stichwortverzeichnis S. 219-226

„… Handelsrechtliche Rechtsform 94Haushalt 32, 56, 175Haushaltsabschluss 63Haushaltsplan 65, 166Haushaltssystematik …” „… Öffentliche Unternehmen 167Öffentlich-rechtliche Rechtsformen 92Ökonomie 21, 29, 34Ökonomische …” „… 50, 51, 208Private Haushalte 29Privatrechtliche Rechtsform 93Produktdifferenzierung 154, 156 …”

2. Die Grundlegungen der Betriebswirtschaftslehre von Sozialunternehmen S. 39-62

„… werden. Ein Unternehmen ist gekennzeichnet von einer eigenen Rechts-form, während ein Betrieb das …” „… eigenverantwortlich aufbringen. Sie haben eigene Rechtsformen, meist wie eine gGmbH oder einen Verein, der …” „… Wirkungen auf betriebs-wirtschaftliche Funktion• Strukturen • Traditionelle Rechtsformen (Verwaltung, Verein …”

12. Finanzierung S. 169-182

„… statt.Die Möglichkeit der Beteiligungsfinanzierung ist in den unterschiedlichen Rechtsformen unterschiedlich …” „… SchariaRechtsform entscheidendMotiv: RenditeKapitel leihen12. Finanzierung179www.WALHALLA.deFremdkapital in der Re …”

3. Das Rechnungswesen S. 63-82

„… HGB).Für Sozialunternehmen finden sich daneben häufig bürgerlich-rechtliche oder kirch-liche Rechtsformen …” „… abschlussorientiertBürgerlich-rechtliche oder kirchliche Rechtsformen Steuerliche Buchführungspflicht3.3 Der Buchhaltungskreislauf66 …”

1. Grundlagen der Ökonomie und die Einordnung der Sozialunternehmen S. 21-38

„… Rechtsform und Trägerschaft; zu ihnen gehören die Träger der freien Wohlfahrtspflege, öffentliche An bieter …”

doi.org/10.5771/9783802948763

Florian Trappe - Public Private Partnership im Kulturbereich am Beispiel des Musiktheaters

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Florian Trappe

Public Private Partnership im Kulturbereich am Beispiel des Musiktheaters

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 577 2008

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Private Rechtsformen S. 113-122

„… ermöglichen.2. Private RechtsformenBei den privaten Rechtsformen wird im Folgenden auf die GmbH, den …” „… eingetragenen Verein, die AG und die GbR eingegangen.a. GmbHaa. RechtsformDie GmbH ist eine rechtsfähige …” „… , Rechtsformen und ausgewählte Aspektebei der Rechtsformenwahl für öffentliche Unternehmen in der BRD, S. 22.622 …”

Öffentlich-rechtliche Rechtsformen S. 99-113

„… untersucht. 1. Öffentlich-rechtliche Rechtsformena. Regiebetriebaa. RechtsformAls Grundform für die …” „… Regiebetriebaa. RechtsformBeim optimierten Regiebetrieb handelt es sich oftmals um ein Amt mit …” „… . RechtsformDer Eigenbetrieb ist die nach Kommunal- und Eigenbetriebsrecht der einzelnenBundesländer vorgesehene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Rechtsformen kultureller Einrichtungen 991. Öffentlich-rechtliche Rechtsformen 103a. Regiebetrieb 103aa …” „… . Rechtsform 103bb. Auswirkung der Rechtsform für PPP 105b. Optimierter Regiebetrieb 106aa. Rechtsform 106bb …” „… . Auswirkungen der Rechtsform für PPP 106c. Eigenbetrieb 107aa. Rechtsform 107bb. Auswirkungen der Rechtsform …”

Zusammenfassung S. 123-124

„… es eine deutliche Tendenz, Theaterbetriebe in eine private Rechtsform zu überführen, was wegen der …” „… werden.664 Zwar könnensich aus der Veränderung in eine private Rechtsform Einsparpotenziale …” „… ergeben,jedoch wird durch diese private Rechtsform kein so großer Strukturwandel bewirkt, dass sie als …”

PPP-Modelle im Musiktheaterbereich S. 71-87

„… meistauch noch den selben Namen tragen.365 Aufgrund der hohen Praxisrelevanz sollendiese Rechtsformen …” „… welche Rechtsform für eineKultureinrichtung gewählt wird einen erheblichen Einfluss auf die …” „… die Kommune bei der Ausgestaltung der Nutzungsverhältnisse zu den in öffentlichen Rechtsformen …”

Kulturinstitut Musiktheater S. 122-123

„… 1223. Kulturinstitut MusiktheaterNach einer abstrakten Darstellung der Rechtsformen wird in diesem …” „… Theaterstatistik 2004/2005 zeigt, gibt es eine deutliche Tendenz, Theaterbetriebe in eine private Rechtsform zu …” „… optimistischen Prognosen gewarnt werden.664 Zwar könnensich aus der Veränderung in eine private Rechtsform …”

Gründe für eine PPP S. 124-125

„… 124den kann.665 Die private Rechtsform kann einerseits möglichen Effizienzgewinnbegründen, jedoch …” „… allerdings, dass Beteiligungen in Formvon formellen PPPs durch die private Rechtsform oft erst möglich werden …” „… wahrnehmen zu können. Erwartungsgemäß spielt die Rechtsform, insbesondere für dieformellen PPPs eine Rolle …”

Zusammenfassung S. 131-132

„… festgestellt, dass einige Rechtsformensich für PPP mehr eignen als andere und dass die Wahl einer Rechtsform …” „… . Statistisch lässt sich eine Zunahme der privaten Rechtsform im Musiktheaterbereich feststellen Die …” „… spezifischen Merkmale der Rechtsformen werden untersucht und dargestellt. Zum Abschluss des Kapitels werdendie …”

Abgrenzung zu anderen Formen der privaten Förderung S. 87-99

„… Verein, die Stiftung und die GmbH eine praktischeRelevanz. Weitere Rechtsformen werden in der Praxis nur …” „… nun als weiterer Schritt zu untersuchen, welche Rechtsform es ermöglichteine PPP durchzuführen …” „… . Entschließt sich nämlich die Gemeinde für eine PPPdrängt sich die Frage auf, welche Rechtsform sie für die …”

Zielsetzung der Untersuchung S. 16-17

„… Mühlenkamp, Rechtsformen und ausgewählte Aspekte bei der Rechtsformenwahl füröffentliche Unternehmen in der …” „… der Betrachtung derverschiedenen Rechtsformen des Musiktheaters, die Darstellung der verschiedenen …” „… Rechtsform und dem möglichen Verlust derEinflussmöglichkeiten der öffentlichen Hand aus.27 Braun/Gallus …”

Literaturverzeichnis S. 197-214

„… ?, Opernwelt 6/2003, S. 72.Mühlenkamp, Holger: Rechtsformen und ausgewählte Aspekte bei der Rechtsformenwahl …” „… : NeueRechtsformen für Kultureinrichtungen, DST-Beiträge zur Bildungs- und Kulturpolitik,Reihe C, Heft 22, S. 3, Köln …” „… Städtetag – Beiträge zur Bildungs- und Kulturpolitik: WelcheRechtsform sollte eine Stadt wählen, in: Neue …”

Ausgangspunkt S. 13-16

„… , Rechtsformen und ausgewählte Aspekte bei der Rechtsformenwahl füröffentliche Unternehmen in der BRD, S. 40.Der …” „… derverschiedenen Rechtsformen des Musiktheaters, die Darstellung der verschiedenen PPP-Modelle an. Gerade im …” „… Autor spricht sich für eine Abwägung zwischen der betrieblichen effizienteren privaten Rechtsform und …”

Kunstfreiheit im Zuge der Entstaatlichung des Musiktheaters S. 165-172

„… von Möglichkeiten, die geradeauch in den verschiedenen Rechtsformen ihren Ausdruck finden.905 Eine …” „… umgewandelt werden, um die Vorzüge einer privaten Rechtsform zunutzen.907 bb. Verfassungsrechtliche GrenzenDie …”

Ausgangslage am Musiktheater S. 172-180

„… Beteiligung sind auchim Musiktheaterbereich spürbar. Immer mehr Musiktheater wählen die Rechtsform der GmbH …” „… Praktikern wurde diese Annahme unterstrichen.964 Wie obenbereits im Rahmen der verschiedenen Rechtsformen …”

Definitionsansätze S. 44-53

„… die Rechtsformen von PPP untersucht. Gerade mit Blick auf eine öffentlich-private Partnerschaft kann …” „… sich die Wahl der Rechtsform auf das Zustandekommen von Partnerschaften und deren Umfang und …”

Rechtsrahmen für PPP S. 125-130

„… privaterRechtsformen bedienen kann. Entscheidend ist vielmehr, wie viel Eigenverantwortlichkeit die Kommune den …”

Begriffsbestimmung S. 17-24

„… , sondern bedient sich zu ihrer Wahrnehmung lediglich der Organisationsund Rechtsformen des Privatrechts …”

Kompetenzen im Kulturbereich S. 53-64

„… Rechtsform des kommunalen Wirkens an, so dassauch Realhandlungen den Schutz der Allzuständigkeit genießen. …”

Historischer Überblick S. 24-42

„… Förderungstätigkeit, S. 19.130 Schnaudigel, Der Betrieb nichtwirtschaftlicher kommunaler Unternehmen in Rechtsformen …”

doi.org/10.5771/9783845210537

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