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Kim Philip Linoh - Der rechtfertigende Notstand im Medizinrecht

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Kim Philip Linoh

Der rechtfertigende Notstand im Medizinrecht

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 57 2024

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Historische und philosophische Hintergründe des rechtfertigenden Notstandes S. 37-75

„… . Historische und philosophische Hintergründe des rechtfertigenden NotstandesFall des drohenden Verhungerns sei …” „… . Historische und philosophische Hintergründe des rechtfertigenden NotstandesIn der Folge des kanonischen Rechts …” „… philosophische Hintergründe des rechtfertigenden Notstandes„Eine strafbare Handlung ist nicht vorhanden, wenn die …”

Ausgewählte Fälle zum rechtfertigenden Notstand im Medizinrecht S. 183-234

„… E. Ausgewählte Fälle zum rechtfertigenden Notstand imMedizinrechtIm Folgenden sollen exemplarisch …” „… folgenden Ausführungen ihrenFokus auf den rechtfertigenden Notstand legen und bleiben daher …” „… rechtfertigenden Notstand im Medizinrechtein höherqualifiziertes oder ärztlich besetztes Rettungsmittel aufgrund …”

Einleitung S. 17-23

„… Notstandslehre; Lenckner, Der rechtfertigendeNotstand; Meißner, Die Interessenabwägungsformel in der Vorschrift …” „… unternommen wird.22Erster TeilGrundlagen des rechtfertigenden NotstandesEiner Untersuchung des …” „… kollidiert. Ein probates Mittel dazu scheint im rechtfertigendenNotstand zu liegen.I. Die Frage des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… 37D. Ausgewählte Probleme der Notstandsdogmatik 76Zweiter Teil Der rechtfertigende Notstand im …” „… Notstandsdogmatik 76I. Warum rechtfertigt der Notstand? 761. Rechtfertigung des Normverstoßes 772. Rechtfertigung …” „… Schriften zum Bio-, Gesundheits- und MedizinrechtDer rechtfertigende Notstand im MedizinrechtKim …”

Ausgewählte Probleme der Notstandsdogmatik S. 76-182

„… werden.I. Warum rechtfertigt der Notstand?Die Frage der Begründung des rechtfertigenden Charakters des …” „… wird334 oder jedenfallsden rechtfertigenden Notstand tragen soll,335 legitimiert den Notstandsein-328 …” „… hat § 34 StGB die Überschrift „Rechtfertigender Notstand“gegeben. Das suggeriert, dass der …”

Schlussbetrachtung S. 273-310

„… Notstandsnormen in Prüfungsarbeiten oderder Rechtspraxis ist der rechtfertigende Notstand ein …” „… , Notstand).Pawlik, Michael Der rechtfertigende Defensivnotstand imSystem der Notrechte, GA (2003), 12–24.Pawlik …” „… G. SchlussbetrachtungDie Untersuchung hat gezeigt, dass der rechtfertigende Notstand bei Wei-tem …”

Systematische Rekonstruktion des Notstandes im Medizinrecht S. 235-272

„… . Es liegt aber in der Systematikdes rechtfertigenden Notstands, dass der als Notstandshelfer tätig …” „… Anwendungs-bereich den rechtfertigenden Notstand.914 Dieser ist schon seiner Strukturnach nicht auf diese Konflikte …” „… rechtfertigenden Notstand haben.1. Anzahl der BeteiligtenAugenscheinlich könnte eine erste relevante Unterscheidung …”

Gegenstand und Funktionsweise der Rechtfertigung S. 24-36

„… rechtfertigenden Notstand,wo auch der Eingriff in die eigentlich unbeteiligte Sphäre hingenommen wer-den muss.86 …” „… Untersuchung, die sichmit dem rechtfertigenden Notstand beschäftigen soll, allein die Probleme der …” „… ; Lenckner, Der rechtfertigende Notstand, S. 15 ff.;Hirsch, in: FS Bockelmann, S. 89 ff.; Mitsch in: Baumann …”

doi.org/10.5771/9783748919391

Urs Kindhäuser - Strafrecht Allgemeiner Teil

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Urs Kindhäuser

Strafrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2013

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Rechtfertigender Notstand S. 156-165

„… Rechtfertigender Notstand Begriff und Systematik Begriff Als Notstand ist eine Gefährdung von …” „… ) strafbar machen. Rechtfertigender und entschuldigender Notstand Das StGB differenziert in §§ 34 und 35 …” „… zwischen dem rechtfertigenden und dem entschuldigenden Notstand. In beiden Fällen greift der Täter jeweils …”

Rechtfertigende Pflichtenkollision S. 166-167

„… Fall ist vielmehr unmittelbar nach den Regeln des rechtfertigenden Notstands zu entscheiden, ob die an …” „… als die andere, so tritt letztere bereits nach den Regeln des rechtfertigenden Notstands zurück.6 Zwar …” „… nach den für den rechtfertigenden Notstand geltenden Grundsätzen vorzunehmen.9 Demnach sind vor allem …”

Entschuldigender Notstand S. 194-197

„… Notstand zu bestimmen.3 In einer solchen Gefahr schwebt A in Fall 1. b) Notstandsfähigkeit: Notstandsfähig …” „… Lebensgefährten der Fall ist.7 Notstandshandlung Die Notstandshandlung ist nur entschuldigt, wenn die den Notstand …” „… (insbesondere kein Notstand nach § 34) C) Schuld: I. Notstandslage: 1. Gefahr (§ 17 Rn 15 f) für 2. Leib, Leben …”

Grundlagen S. 136-140

„… durch rechtfertigenden Notstand (§ 34) gedeckten Güterbeeinträchtigung hindert, einen rechtswidrigen …” „… Notwehr ein „Verteidigungswille“,22 beim rechtfertigenden Notstand ein „Rettungswille“23 oder bei der …” „… festgelegten Rechtfertigungsgründe sind die Notwehr (§ 32 StGB, auch § 227 BGB),29 der rechtfertigende Notstand …”

Stichwortverzeichnis S. 428-439

„… Notstand 17 7, 9, 24 1 ff – Abgrenzung zum rechtfertigenden Notstand 17 7 ff – notstandsfähige …” „… Stichwortverzeichnis 434 – rechtfertigender s. rechtfertigender Notstand – ssituation 17 2 ff – übergesetzlicher 17 …” „… 10, 21 14 – zivilrechtlicher s. zivilrechtlicher Notstand Notstandshilfe 17 14 Notstandslage 17 14 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… 3. 157 Der rechtfertigende Notstand (§ 34)II. 158 Allgemeines1. 158 Notstandslage2. 159 …” „… verschuldete Notwehrlage6. 154 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 156 Rechtfertigender Notstand§ 17 157 …” „… Begriff und SystematikI. 157 Begriff1. 157 Systematik2. 157 Rechtfertigender und entschuldigender Notstand …”

Mutmaßliche Einwilligung S. 168-172

„… tritt.4 Gegenüber dem rechtfertigenden Notstand ist die mutmaßliche Einwilligung vorrangig, da sich die …” „… mutmaßliche Einwilligung vom rechtfertigenden Notstand insoweit, als sie sich auf keinen objektiven, sondern …” „… objektiven) rechtfertigenden Notstand steht.6 Anwendungsbereich Voraussetzungen Die mutmaßliche Einwilligung …”

Definitionen S. 408-427

„… Notstand Der rechtfertigende Notstand ist ein Rechtfertigungsgrund, der zur Voraussetzung eine …” „… Rn 3, 4, 8, 11 Gefahr Die Gefahr ist bei § 35 I S. 1 identisch zum rechtfertigenden Notstand als …” „… rechtfertigenden Sachverhalt vor. § 29 Rn 11 Aberratio ictus Der Vorsatz des Täters richtet sich auf ein bestimmtes …”

Notwehr S. 141-155

„… Einschreiten nur nach den Regeln des rechtfertigenden Notstands erlaubt sein.24 Gegenwärtigkeit u Fall 5: D …” „… schuldlose Angriffe seien daher die Regeln des rechtfertigenden (defensiven) Notstands (§ 228 BGB analog …” „… . Gebotenheit (Rn 35 f; ggf Einschränkungsgründe, Rn 39 ff) III. Subjektive Rechtfertigung (Verteidigungswille …”

Grundlagen S. 178-182

„… Entschuldigungsgründe des entschuldigenden Notstands (§ 35)20 oder der Notwehrüberschreitung (§ 33)21 erfüllt sind; n …” „… Verbotsirrtum befindet (§ 17 S. 1).22 Unzumutbarkeit und übergesetzlicher Notstand Unzumutbarkeit normgemäßen …” „… der Strafbarkeit heranzuziehen ist.26 Übergesetzlicher Notstand Vom Grundsatz, dass ein allgemeiner …”

Der Deliktsaufbau S. 53-60

„… Täters und die Elemente des subjektiven Deliktstatbestands bei fehlender subjektiver Rechtfertigung …” „… entschuldigenden Notstand (§ 35) – eine normgemäße Motivation vom Täter nicht erwartet und daher sein …” „… Deliktstatbestandsmäßigkeit, Rechtswidrigkeit (= fehlende Rechtfertigung) und Schuld. Der dreistufige Aufbau geht auf die Lehre …”

Begriff und Formen des Deliktstatbestands S. 63-70

„… ein Verhalten erlaubt oder entschuldigt ist. Man spricht dann von einem „Rechtfertigungs-“ oder …” „… Voraussetzungen des entschuldigenden Notstands nach § 35). Teils werden die Voraussetzungen der …”

Fahrlässigkeit S. 269-289

„… Rechtfertigung keinen vorrangigen Wert beanspruchen kann. b) Vertrauensgrundsatz: Das Eingehen eines erlaubten …” „… Tötungsdelikts lässt sich dagegen nur rechtfertigen, wenn zweifelsfrei feststeht, dass der Todeserfolg auf der …” „… Fahrlässigkeitselemente voraussetzen. § 33 Fahrlässigkeit § 33 285 54 55 56 57 Für die Rechtfertigung bei …”

Zur Legitimation des Strafrechts S. 34-38

„… Sanktionsnormen zu rechtfertigen. Es ist also einerseits zu begründen, welche Verhaltensnormen überhaupt in den …” „… einer Notstandssituation nach § 34 befindet. Auch bei den strafrechtlichen Gebotsnormen gibt es solche …”

doi.org/10.5771/9783845260037

Tina Möller - Die medizinische Indikation lebenserhaltender Maßnahmen

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Tina Möller

Die medizinische Indikation lebenserhaltender Maßnahmen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 80 2010

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Rechtfertigender Notstand S. 89-90

„… Hilfsmaßnahme andere Pflichten verletzt werden.226Rechtfertigender NotstandSo ist im Falle eines Unterlassens …” „… einer der Pflichten nach h.M. gerechtfertigt.229 Anders als im Falle des rechtfertigenden Notstandes …” „… Maßstab des Defensivnotstandes, gilt. Für die Rechtfertigung ist erforderlich, dass das durch das …”

Beginn des Schutzes S. 71-74

„… der Indikation des § 218 aAbs. 2 StGB einen Spezialfall des rechtfertigenden Notstands. Der Ausschluss …” „… allgemeinen rechtfertigenden Notstand (§ 34 StGB)zugrunde liege. Demzufolge seien die einzelnen Indikationen …” „… , besteht.173 Insbesondere bei Betrachtung der Regelung des § 218 a Abs. 2 StGB, nach dereine Rechtfertigung …”

Absolutes Tötungsverbot S. 87-89

„… Vornahme der gebotenen Hilfsmaßnahme andere Pflichten verletzt werden.226Rechtfertigender NotstandSo ist im …” „… Unbeteiligten durch Private kann nach ganz überwiegenderAuffassung nicht durch Notstand (§ 34 StGB …” „… Tötung eines Menschen nicht rechtfertigen. Sieht also ein Bahnwärter einen führungslosen Güterwagen auf …”

Pflichtenkollision S. 90-92

„… einer der Pflichten nach h.M. gerechtfertigt.229 Anders als im Falle des rechtfertigenden Notstandes …” „… des Rechtsguts wesentlich überwiegt. Denndieser gilt auch dann, wenn – wie im Falle der Rechtfertigung …” „… . 271 Rn. 51.229 Die Frage, ob im Falle einer Pflichtenkollision eine Rechtfertigung des Unterlassens …”

Literaturverzeichnis S. 137-143

„… , Patientenautonomie bei der Sterbebegleitung, NJW 2006, S. 2217 ff.Pawlik, Michael, Der rechtfertigende Notstand …” „… , Gerd, Einwilligung und ärztliche Aufklärungspflicht, Bielefeld 1963.Geppert, Klaus, Rechtfertigende …” „… Studie, EthikMed 1999 (11), S. 146 ff.Küper, Wilfried, Grund- und Grenzfragen der rechtfertigenden …”

Prinzip des mangelnden Interesses S. 51-52

„… Falle zweier konkurrierender Handlungspflichten in Betracht kommende sog. rechtfertigende …” „… Pflichtenkollision beruht auf einer Interessenabwägung,die nach den gleichen Regeln wie beim rechtfertigenden …” „… Notstand vorzunehmen ist.Da hier jedoch beide Interessen gleichwertig sind – es also an einem …”

Prinzip des überwiegenden Interesses S. 50-51

„… rechtfertigenden Notstand vorzunehmen ist.Da hier jedoch beide Interessen gleichwertig sind – es also an einem …” „… zuseiner Erreichung erforderlichen Aufwand zu rechtfertigen vermag und daher mit Blickauf die begrenzten …” „… . rechtfertigende Pflichtenkollision beruht auf einer Interessenabwägung,die nach den gleichen Regeln wie beim …”

Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens S. 92

„… Staat: Während die aktive Tötung eines Unbeteiligten derRechtfertigung entzogen ist, kann das …” „… Unterlassen von Maßnahmen zur Lebensrettungüber die Regelungen des Notstandes (§ 34 StGB), die …” „… Grundrechte gebunden.240III.C.239 Zum Teil wird die Unzumutbarkeit daher als ein Fall des rechtfertigenden …”

Fazit S. 92

„… Staat: Während die aktive Tötung eines Unbeteiligten derRechtfertigung entzogen ist, kann das …” „… Unterlassen von Maßnahmen zur Lebensrettungüber die Regelungen des Notstandes (§ 34 StGB), die …” „… Grundrechte gebunden.240III.C.239 Zum Teil wird die Unzumutbarkeit daher als ein Fall des rechtfertigenden …”

Das Recht auf Leben S. 59

„… unterschiedlichen „Lebenswert“ gibt es nicht.152 Für die imRahmen des rechtfertigenden Notstandes (§ 34 StGB …” „… grundsätzlich.Die Unumgänglichkeit normativer BegründungenVor diesem Hintergrund scheint eine Rechtfertigung des …”

Die Unumgänglichkeit normativer Begründungen S. 59-60

„… unterschiedlichen „Lebenswert“ gibt es nicht.152 Für die imRahmen des rechtfertigenden Notstandes (§ 34 StGB …” „… grundsätzlich.Die Unumgänglichkeit normativer BegründungenVor diesem Hintergrund scheint eine Rechtfertigung des …”

Das Recht auf Selbstbestimmung S. 57-59

„… die imRahmen des rechtfertigenden Notstandes (§ 34 StGB) vorzunehmende Abwägung istdaher nahezu …” „… BegründungenVor diesem Hintergrund scheint eine Rechtfertigung des Unterlassens nicht indizierterMaßnahmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . 87Relative LebenserhaltungspflichtB. 89Rechtfertigender NotstandI. 89PflichtenkollisionII. 90 …”

Durch das Selbstbestimmungsrecht des Patienten S. 17-25

„… sei daher eine Lösung über den rechtfertigenden Notstand (§ 34 StGB), der diesen Aspekt offen lege …” „… einerRechtfertigung durch entsprechende Einwilligung bedarf.10Je nach dem, in welcher Weise der Anerkennung des …”

Legitimation aktiver Tötungshandlungen S. 93-94

„… die aktive Tötung eines anderen Menschen rechtfertigen kann. Das aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GGfolgende …” „… derNotstandsregelungen zur Begründung der Straflosigkeit aktiver indirekter Sterbehilfelediglich die Funktion, die nach …”

doi.org/10.5771/9783845221236

Kai von Lewinski - Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

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Kai von Lewinski

Grundriss des Anwaltlichen Berufsrechts

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 1 2012

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Rechtfertigender Notstand S. 96-97

„… , wie seine eigene Verteidigung dadurch nicht beeinträchtigt wird. VIII. Rechtfertigender Notstand Der …” „… rechtfertigende Notstand ist ein allgemeiner Rechtsgedanke (vgl. § 34 StGB), ebenso wie die „Wahrnehmung …”

Zwangsvollstreckung Dritter S. 95-96

„… 95 ren. Dies ergibt sich aus dem Gedanken des rechtfertigenden Notstands (§ 34 StGB) und dem …” „… solange, wie seine eigene Verteidigung dadurch nicht beeinträchtigt wird. VIII. Rechtfertigender Notstand …” „… Der rechtfertigende Notstand ist ein allgemeiner Rechtsgedanke (vgl. § 34 StGB), ebenso wie die …”

Besteuerungsverfahren S. 96

„… , wie seine eigene Verteidigung dadurch nicht beeinträchtigt wird. VIII. Rechtfertigender Notstand Der …” „… rechtfertigende Notstand ist ein allgemeiner Rechtsgedanke (vgl. § 34 StGB), ebenso wie die „Wahrnehmung …”

Straftaten des Rechtsanwalts S. 96

„… , wie seine eigene Verteidigung dadurch nicht beeinträchtigt wird. VIII. Rechtfertigender Notstand Der …” „… rechtfertigende Notstand ist ein allgemeiner Rechtsgedanke (vgl. § 34 StGB), ebenso wie die „Wahrnehmung …”

Eigene Rechtsdurchsetzung des Anwalts S. 94-95

„… . Dies ergibt sich aus dem Gedanken des rechtfertigenden Notstands (§ 34 StGB) und dem allgemeinen …” „… Rechtsdurchsetzung des Anwalts Losert, Der Bruch der Schweigepflicht und seine Rechtfertigung, Diss. jur. HU Berlin …”

Inkasso S. 95

„… 95 ren. Dies ergibt sich aus dem Gedanken des rechtfertigenden Notstands (§ 34 StGB) und dem …”

Stichwortverzeichnis S. 261-268

„… , unwiderrufliche 235 Niederlassungsfreiheit 180, 242f. Notanwalt 50, 57 Notar 75, 86, 203, 250 Notstand …” „… , rechtfertigender 94f., 96f. Of counsel 195f. Ombudsmann 75 Organ der Rechtspflege 32, 118f., 219, 242 …”

Vorwort S. 5-18

„… Rechtsanwalts 96 VIII. Rechtfertigender Notstand 96 F. Staatliches Eindringen in das Mandatsverhältnis 97 I …”

doi.org/10.5771/9783845243139

Christoph Maisack - Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

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Christoph Maisack

Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 5 2007

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Verhältnis zum rechtfertigenden Notstand S. 105-106

„… Notwehr (III) dargestellt.I Verhältnis zum rechtfertigenden NotstandLiegen Anhaltspunkte dafür vor, dass …” „… rechtfertigenden Notstand fallen könnte (Verteidigungsnotstand, § 228 BGB; Angriffsnotstand, § 904BGB …” „… ; rechtfertigender Notstand, § 34 StGB, § 16 OWiG), so liegt es nahe, dieseVorschriften vorrangig zu prüfen1. Dafür …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 103-105

„… unter eine der Vorschriften zum rechtfertigenden Notstand fallen könnte (Verteidigungsnotstand, § 228 …” „… BGB; Angriffsnotstand, § 904BGB; rechtfertigender Notstand, § 34 StGB, § 16 OWiG), so liegt es nahe …” „… NotstandLiegen Anhaltspunkte dafür vor, dass ein Eingriff in Leben, Wohlbefinden oderUnversehrtheit eines Tieres …”

Übersicht S. 105

„… Notwehr (III) dargestellt.I Verhältnis zum rechtfertigenden NotstandLiegen Anhaltspunkte dafür vor, dass …” „… rechtfertigenden Notstand fallen könnte (Verteidigungsnotstand, § 228 BGB; Angriffsnotstand, § 904BGB …” „… ; rechtfertigender Notstand, § 34 StGB, § 16 OWiG), so liegt es nahe, dieseVorschriften vorrangig zu prüfen1. Dafür …”

Übergewicht des Nutzens gegenüber dem Schaden. S. 198-200

„… «24. Nach dieser Ansicht würde es für eine Rechtfertigung tierbelastender Handlungsweisen bereits …” „… sich in einem entschuldigenden Notstand nach §35 StGB befindet, wird ein Hinnehmen der Gefahr nur …” „… Kapitel 3, II, 227 Vgl. Baumann/Weber/Mitsch § 16 Rn 52199Notstand nach § 35 StGB genügt die Einhaltung …”

Nicht nur Handeln aus »negativer Schutzintention«, sondern auch aus »positiver Nutzintention«. S. 142-143

„… Nutzintention«.Auf die Parallelen des vernünftigen Grundes zum Rechtfertigungsgrund des Notstandes ist bereits …” „… , Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut«geschehen muss, dass es beim Notstand also nur um die …” „… aus Notstand bedarf es einer gegenwärtigen, konkreten Gefahr, also eines Zustandes, derden Eintritt …”

Rechtfertigungsgrund? S. 67-70

„… man insbesondere dieFälle des rechtfertigenden Notstandes)12. Der Zusammenhang zwischen dem …” „… rechtfertigenden Notstand i. S. von § 34 StGB gibt, sind nach den Ausführungen in Kapitel 2unübersehbar: Beide …” „… . Verwandtschaft mit den Fällen des NotstandsDie Parallelen, die es zwischen dem vernünftigen Grund und dem …”

Abschließende Regelung auch in § 17 Nr. 2 b? S. 88-96

„… rechtfertigenden Notstands nach § 34 StGB gerechtfertigt, derauch für in derselben Person bzw. Wesenheit …” „… rechtfertigenden Notstandes lösen ließen48.4. RechtsprechungIn der Rechtsprechung ist diese Auffassung jedenfalls …” „… rechtfertigenden Wirkung des ‚vernünftigen Grundes’ eine Grenze«28. »Keinesfalls dürfen danach Einschränkungen des …”

Rechtsprechung und Literatur zur Frage »Tatbestandsmerkmal oder Rechtfertigungsgrund« S. 70-72

„… derRechtswidrigkeit und gibt lediglich eine allgemeine Richtung an, in der dieRechtfertigung zu finden ist«20. Zu § 18 …” „… , war für dietatsächlichen Voraussetzungen einer Rechtfertigung aus Gründen des Jagdschutzes unddamit …” „… eines Tieres bereits tatbestandsmäßig ist und der‚vernünftige Grund’ dies lediglich rechtfertigen kann …”

Übersicht S. 141-142

„… , oder auch etwaige Nebenzwecke für eine Rechtfertigung herangezogen werden können. In III wird anhand …” „… Rechtfertigungsgrund des Notstandes ist bereits hingewiesen worden1: Beide Rechtfertigungsgründe beruhenauf dem Prinzip …” „… Notstand also nur um die Erhaltung bestehenderWerte geht3. Demgegenüber lässt der vernünftige Grund auch …”

Verhältnis zur rechtfertigenden und mutmaßlichen Einwilligung S. 106

„… denNotstand; sie sollte auch aus diesem Grund den Notstandsvorschriften, soweitsolche in Frage kommen …” „… , nachgeschaltet und nicht vorgezogen werden.II Verhältnis zur rechtfertigenden und mutmaßlichen EinwilligungFür …” „… dasWohlbefinden von Tieren rechtfertigen, da die Rechtsgüter des Tierschutzgesetzes nicht zur Disposition …”

Verhältnis zur Notwehr. S. 106

„… denNotstand; sie sollte auch aus diesem Grund den Notstandsvorschriften, soweitsolche in Frage kommen …” „… , nachgeschaltet und nicht vorgezogen werden.II Verhältnis zur rechtfertigenden und mutmaßlichen EinwilligungFür …” „… dasWohlbefinden von Tieren rechtfertigen, da die Rechtsgüter des Tierschutzgesetzes nicht zur Disposition …”

Geringe praktische Konsequenzen des Meinungsstreits S. 72-73

„… überwiegenden(Gegen-)Interesses sowie seine Struktur und seine Parallelen zum rechtfertigenden Notstand. Es ist deshalb …” „… zu anderen Rechtfertigungsnormen, insbesondere zumrechtfertigenden Notstand30. Zu den abweichenden …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 106-108

„… denNotstand; sie sollte auch aus diesem Grund den Notstandsvorschriften, soweitsolche in Frage kommen …” „… , nachgeschaltet und nicht vorgezogen werden.II Verhältnis zur rechtfertigenden und mutmaßlichen EinwilligungFür …” „… dasWohlbefinden von Tieren rechtfertigen, da die Rechtsgüter des Tierschutzgesetzes nicht zur Disposition …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… allgemeinen Rechtfertigungsgründen 105Übersicht 105I Verhältnis zum rechtfertigenden Notstand 105II Verhältnis …” „… (Gegen-)interesses 683. Verwandtschaft mit den Fällen des Notstands 694. Allgemeine Struktur einer …” „… zur rechtfertigenden und mutmaßlichen Einwilligung 10613III Verhältnis zur Notwehr. 106Zusammenfassung …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 96-98

„… mitHilfe des rechtfertigenden Notstandes oder anderer spezialgesetzlicher Rechtfertigungsnormen …” „… Rechtfertigung des § 17 Nr. 2 b durch einen vernünftigen Grundnicht für möglich gehalten wurde. Zusammenfassung …” „… undunverständlich, wenn bereits irgendein vernünftiger Grund ausreichen würde, umVerstöße gegen sie zu rechtfertigen …”

Zusammenfassung und Ergebnis: S. 63-65

„… rechtfertigenden Notstand und seineStruktur. In III wird dann geschildert, dass die Rechtsprechung ganz …” „… 63»Daraus folgt, dass zur Rechtfertigung von Eingriffen in die Integrität eines Tieres einePrüfung …”

Gesamtzusammenfassung S. 389-419

„… Tiermisshandlungen sind mit Hilfe des rechtfertigenden Notstandes oder anderer allgemeiner Rechtfertigungsgründe …” „… sind die gesetzlich geregelten Fälle des Notstands in § 34 StGB und §§ 228, 904 BGB.Verhältnis zu …” „… Handelnde ihre Voraussetzungen und Grenzen einhält) eine rechtfertigende Wirkung, weil der Gesetzgeber der …”

Negativ gefasstes Tatbestandsmerkmal? Gesamttatbewertendes Merkmal? Sozialadäquanzklausel? S. 65-67

„… zum Prinzip des überwiegenden(Gegen-)interesses, seine Parallelen zum rechtfertigenden Notstand und …” „… RTierSchGvon der damaligen Kommentarliteratur dahingehend interpretiert wurde, dass füreine Rechtfertigung …”

Hauptzweck und Nebenzweck S. 143-148

„… Rechtfertigung allein auf denHauptzweck oder auch auf die Nebenzwecke abgestellt werden soll.1. Rechtfertigung …” „… auch durch Nebenzwecke? In der Literatur wird z. T. angenommen, für eine Rechtfertigung reiche es …” „… Rechtfertigung der gesam-5 Zu dieser Verwandtschaft s. unten Kapitel 23, III6 So v. Pückler AgrarR 1992, 7, 10 …”

Übersicht S. 65

„… zum Prinzip des überwiegenden(Gegen-)interesses, seine Parallelen zum rechtfertigenden Notstand und …”

Unzureichende Zwecke S. 148-154

„… Motive, dievon vornherein ungeeignet sind, eine Rechtfertigung für tierbelastende Handlungen zu begründen …” „… Disposition heraus kann deshalb a priorikeine Rechtfertigung begründen22. Als Beispiele werden genannt …” „… die Zufügung von Schmerzen, Leiden oder Schäden rechtfertigen lassen. – Eine solcheUngeeignetheit kann …”

Zusammenfassung S. 73-74

„… Struktur und seine Parallelen zum rechtfertigenden Notstand. Es ist deshalb nachvollziehbar, dass sowohl …”

Zusammenfassung und Ergebnis: S. 154-155

„… und demRechtfertigungsgrund des Notstandes bestehen, gibt es zwei wesentliche Unterschiede: Ein …” „… einer möglichen Rechtfertigung nur an demjenigenZweck ausrichten, der sich aus der Sicht eines …” „… notstandsfähiges Rechtsgut besteht. Und: Ausvernünftigem Grund können nicht nur solche Eingriffe gerechtfertigt …”

Sachverzeichnis S. 433-441

„… Evang.-Lutherische Kirche 294Normgünstigkeitsregel 350, 359, 361, 363, 415Notstand, rechtfertigender 65, 68, 69 …” „… , 71, 72, 73, 92, 94, 97, 105, 142, 154, 392, 395Notstand, entschuldigender 198, 199Notwehr 106, 107 …” „… , 405, 408, 409Rat der EKD 289, 290, 291Rechte für Tiere s. TierrechteRechtfertigung 39, 41, 45, 49 …”

Das Problem der »inkommensurablen Größen«; Hilfsmittel zu seiner Lösung S. 193-198

„… rechtfertigen, s. obenKapitel 11, III, 4198III Übergewicht des Nutzens gegenüber dem Schaden.1. Genügt schon die …” „… Tötung nicht außer Verhältnis steht«24. Nach dieser Ansicht würde es für eine Rechtfertigung …” „… steht«, die es abzuwenden gilt. Auch demjenigen, der sich in einem entschuldigenden Notstand nach §35 …”

Ethische Grundpositionen, über die ein mehrheitlicher Wertekonsens besteht S. 323-327

„… extremen Ausnahmefälle der Notwehr oder des rechtfertigendenoder entschuldigenden Notstands ziehen Gesetz …” „… Umstände«. Vgl. auch Lorz NuR 1992, 401, 404: »ausnahmsweise Rechtfertigung«326dabei etwa verbleibenden …”

Philosophie der Gegenwart S. 319-323

„… Grundbedürfnissen oder die Zufügung von Schmerzen, Leiden oder Schäden zu rechtfertigen, folgt u. a. aus § 9 Abs. 2 …” „… extremen Ausnahmefälle der Notwehr oder des rechtfertigendenoder entschuldigenden Notstands ziehen Gesetz …”

doi.org/10.5771/9783845202372

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