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Deutsches Institut für Menschenrechte - Die »General Comments« zu den VN-Menschenrechtsverträgen

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Deutsches Institut für Menschenrechte (ed.)

Die »General Comments« zu den VN-Menschenrechtsverträgen

2005

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Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes S. 525-627

„… 525 VI. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes von Hendrik Cremer 1. Entstehungsgeschichte …” „… von den Vereinten Nationen 1959 verabschiedete »Erklärung der Rechte des Kindes«2 als verbindliches …” „… Kindes« proklamiert hatten, sollte die »Konvention über die Rechte des Kindes« bereits 1979 von der …”

Die Allgemeinen Bemerkungen und Empfehlungen der VN-Vertragsorgane S. 19-159

„… Opsahl, The General Comments of the Human Rights Committee, in: Des Menschen Recht zwischen Freiheit und …” „… den Kern des Rechtes und entsprechend der Staatenverpflichtung deutlich zu machen.10 Der Ausschuss …” „… Vertragsparteien, in: Tradition und Weltoffenheit des Rechts, Festschrift für Helmut Steinberger, 2002, S. 243 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Fünfunddreißigste Sitzung (1989) Allgemeine Bemerkung Nr. 17 – Die Rechte des Kindes (Artikel 24) 72 …” „… oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 522 VI. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes …” „… Einführung, Hendrik Cremer 525 Die Allgemeinen Bemerkungen des Ausschusses über die Rechte des Kindes …”

Die Allgemeinen Empfehlungen des Ausschusses für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau S. 413-515

„… , Soziale und Kulturelle Rechte, die einen Allgemeinen Kommentar zu Artikel 3 des Paktes vorbereitet und …” „… andere Schädigungen für Frauen und Kinder hervorrufen, Mit Interesse die Studie des …” „… ) dass Programme zur Bekämpfung von AIDS den Rechten und Bedürfnissen von Frauen und Kindern besondere …”

Allgemeine Bemerkungen zu Bestimmungen des Internationalen Paktes über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte der Vereinten Nationen S. 160-336

„… weibliche Individuen, auf Haushalte mit weiblichem Vorstand oder andere der- 4 über die Rechte des Kindes …” „… ausdrücklich angesprochen: das Übereinkommen über die Rechte des Kindes (Artikel 23); die Afrikanische Charta …” „… Achtung von WSK-Rechten,10 Allgemeine Bemerkung 9 zur innerstaatlichen Anwendbarkeit des Sozialpakts,11 …”

Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) – unter besonderer Berücksichtigung der General Recommendations S. 337-412

„… , Ziff. 1, A/51/18. 23 Zur völkerrechtsfreundlichen Interpretation des nationalen Rechts vgl. BVerfGE 63 …” „… Vorgaben des Artikels 4 in nationales Recht umzusetzen, sondern darüber hinaus eine wirksame Anwendung und …” „… des Vertragsstaates genügt, präzise und umfassende Kenntnisse des nationalen Rechts voraussetzt. Solch …”

doi.org/10.5771/9783748909996

Walhalla Fachredaktion - Das gesamte Kinder- und Jugendrecht

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Walhalla Fachredaktion

Das gesamte Kinder- und Jugendrecht

2021

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Übereinkommen über die Rechte des Kindes (UN-Kinderrechtskonvention) S. 26-42

„… I Grundrechte der KinderI.1 Übereinkommen über die Rechte des Kindes(UN-Kinderrechtskonvention …” „… ingrößtmöglichem Umfang das Überleben unddie Entwicklung des Kindes.Artikel 7 (Namensrecht; Recht desErwerbs einer …” „… Kind)Artikel 2 (Diskriminierungsverbot)Artikel 3 (Vorrang des Kindeswohls)Artikel 4 (Maßnahmen zur …”

Haager Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht ... S. 798-810

„… dem Recht des Staatesdes gewöhnlichen Aufenthalts des Kindes.Wechselt der gewöhnliche Aufenthalt …” „… des Übereinkommens derVereinten Nationen vom 20. November 1989über die Rechte des Kindes gemeinsame …” „… derenÜbertragung;b) das Sorgerecht einschließlich der Sorge fürdie Person des Kindes und insbesonderedes Rechts, den …”

Haager Übereinkommen vom 25. Oktober 1980 über die zivilrechtlichen Aspekte ... S. 811-821

„… Recht,den Aufenthalt des Kindes zu bestimmen;b) das Recht „Recht zum persönlichen Um-gang“ das Recht, das …” „… Verwaltungsbehör-den aufgrund dieses Übereinkommens dieRückgabe des Kindes anordnen oder Anord-nungen über das Recht …” „… zurückge-haltenen Kindes erwirkt oder die Durchfüh-rung des Rechts zum persönlichen Umgangbezweckt werden …”

Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 des Rates vom 27. November 2003 über die Zuständigkeit ... S. 831-856

„… Zuständigkeit in Fällen vonKindesentführungArtikel 11 Rückgabe des KindesArtikel 12 Vereinbarung über …” „… betroffenen Behörden nachnationalem Recht zu unterrichten.(19) Die Anhörung des Kindes spielt bei derAnwendung …” „… des Auf-enthaltsortes des Kindes;10. „Umgangsrecht“ insbesondere auch dasRecht, das Kind für eine …”

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) S. 698-774

„… persönlichenVerhältnisse des Kindes§1686a Rechte des leiblichen, nichtrechtlichen Vaters§1687 Ausübung der gemeinsamen …” „… Persondes Kindes zu sorgen. Steht keinem Elternteildas Recht zu, für die Person des Kindes zusorgen, so …” „… recht-lichen Voraussetzungen für die erlaubte Ein-reise oder den erlaubten Aufenthalt des Kin-des, des …”

Haager Übereinkommen vom 25. Mai 1993 über den Schutz von Kindern und die Zusammarbeit ... S. 910-920

„… Übereinkommen der Vereinten Nationenvom 20. November 1989 über die Rechte desKindes und der Erklärung der …” „… und angemesseneVerbringung des Kindes)Artikel 20 (Informationsfluss zwischen denBehörden während …” „… es nachAuffassung der Zentralen Behörde diesesStaates nicht mehr dem Wohl des Kindes,wenn es in der …”

Europäisches Übereinkommen vom 20 Mai 1980 über die Anerkennung und Vollstreckung ... S. 822-830

„… Kindes, einschließlichdes Rechts auf Bestimmung seines Auf-enthalts oder des Rechts zum persönli-chen …” „… ) einander auf Ersuchen Auskünfte über ihrRecht auf dem Gebiet des Sorgerechts fürKinder und über dessen …” „… Be-klagten,II) den letzten gemeinsamen gewöhnli-chen Aufenthalt der Eltern des Kindes,sofern wenigstens ein …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) – Kinder- und Jugendhilfe – (SGB VIII) S. 52-125

„… Kindeswohl-gefährdung(1) 1Werden dem Jugendamt gewichtige An-haltspunkte für die Gefährdung des Wohlseines Kindes oder …” „… Handlungsleitlinien ge-mäß § 79a Satz 2 entwickeltes Konzept zurSicherung der Rechte des Kindes oder des Ju-gendlichen …” „… Umgangsrechts§19 Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder§20 Betreuung und Versorgung des Kindesin …”

Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der ... S. 977-1063

„… des Kindes-wohls für sachgerecht hält oder das Kind of-fensichtlich nicht in der Lage ist, seine …” „… Erörterung der Kindeswohl-gefährdung; einstweilige Anordnung§158 Bestellung des Verfahrensbeistands§158a …” „… ; Kosten§159 Persönliche Anhörung des Kindes§160 Anhörung der Eltern§161 Mitwirkung der Pflegeperson§162 …”

SGB VIII-Reform: Kinder- und Jugendstärkungsgesetz S. 9-24

„… FachverlagVorwort10 www.WALHALLA.deI Grundrechte der KinderI.1 Übereinkommen über die Rechte des …” „… nieder-gelegt. Diese Walhalla-Textausgabe stellt die vielschichtige Materie „Kinder- und Jugend-recht“ kompakt …” „… VIII).Regelungsschwerpunkte des KJSG sind:§ Stärkung von Kindern und Jugendlichen, die in Pflegefamilien oder in Einrichtungen …”

Gesetz zur Aus- und Durchführung bestimmter Rechtsinstrumente auf dem Gebiet ... S. 1064-1080

„… ) Das Gericht prüft in jeder Lage des Ver-fahrens, ob das Recht zum persönlichen Um-gang mit dem Kind …” „… Sorge-verhältnisses§33 Anordnung auf Herausgabe des KindesUnterabschnitt 6Aufhebung oder Änderung vonBeschlüssen§34 …” „… Haager Kinderschutzübereinkommens odernach Artikel 24 Abs. 1 des Haager Kindes-entführungsübereinkommens ausnahmswei-se nicht von …”

Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) S. 214-217

„… www.WALHALLA.de§1 Kinderschutz und staatlicheMitverantwortung(1) Ziel des Gesetzes ist es, das Wohl vonKindern und …” „… Erziehung der Kinder und Ju-gendlichen sind das natürliche Recht der El-tern und die zuvörderst ihnen …” „… Einzelfall eine Gefährdung des Wohlseines Kindes oder eines Jugendlichen ver-mieden oder, falls dies im …”

Gesetz über die Vermittlung und Begleitung der Adoption und über das Verbot der ... S. 884-897

„… Adoption des Kindes,4. die Information über die Rechte des Kin-des, in der die Bedeutung der Kenntnis derXI …” „… Fachstelle des Heimat-staats zu vergewissern, dass1. die Adoption dem Kindeswohl dient,2. das Kind adoptiert …” „… Elternteilzum Zeitpunkt der Geburt des Kindesmit demElternteil des Kindes verheiratet ist. Die Be-ratungspflicht …”

Bundeskindergeldgesetz (BKGG) S. 926-938

„… Kinder§3 Zusammentreffen mehrerer Ansprüche§4 Andere Leistungen für Kinder§5 Beginn und Ende des …” „… einKind in den Fällen des Satzes 1 Nummer 2 nurberücksichtigt, wenn das Kind keiner Er-werbstätigkeit …” „… des Kindergeldeshat. 5Lebt ein Kind im gemeinsamen Haushaltvon Eltern und Großeltern, werden das …”

Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 29. Mai 1993 über den Schutz ... S. 904-909

„… unter Berücksichti-gung des Kindeswohls mit wesentli-chen Grundsätzen des deutschenRechts offensichtlich …” „… Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommensvom 29. Mai 1993 über den Schutz von Kindern unddie …” „… Heimatstaates(Artikel 2 Absatz 1 des Übereinkommens)die Stelle, die nach dem Recht dieses Staa-tes die jeweils in …”

Jugendschutzgesetz (JuSchG) S. 218-239

„… Schutzziele des Kinder- undJugendmedienschutzes§10b EntwicklungsbeeinträchtigendeMedien§11 Filmveranstaltungen …” „… Kinder undJugendliche im Wege des Versandhandelsabgegeben werden.(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für …” „… durch geeig-nete Maßnahmen die Weiterentwicklung desKinder- und Jugendmedienschutzes. Hierzugehören …”

Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit S. 939-960

„… Kindaufgenommen hat,2. ein Kind des Ehegatten oder der Ehegattinin seinen Haushalt aufgenommen hat oder3. mit …” „… Vaterschafts-feststellung nach § 1600d des BürgerlichenGesetzbuchs noch nicht entschieden ist.2Für angenommene Kinder und …” „… Kinder im Sin-ne des Satzes 1 Nummer 1 sind die Vorschrif-ten dieses Gesetzes mit der Maßgabe anzu-wenden …”

Gesetz zur Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen im Verkehr mit ausländischen ... S. 857-882

„… ge-nügen, soweit dem keine zwingenden Vor-schriften des deutschen Rechts entgegenste-hen.(6) In den Fällen …” „… ob der Titel füroder gegen den anderen vollstreckbar ist,nach dem Recht des Staates zu entscheiden,in …” „… Bundesgerichtshof die Rechts-beschwerde des Schuldners zurückgewie-sen hat.Unterabschnitt 4Feststellung der …”

Stichwortverzeichnis S. 1081-1102

„… derVormundschaft IX.1/BGB §1893– dringender Geschäfte nach Tod des KindesIX.1/BGB §1698bFreiwilligendienste V.2 …” „… , DefinitionVIII.1/JGG §1Herausgabe– des Kindes IX.1/BGB §1632– des Kindesvermögens IX.1/BGB §1698Hilfe (SGB VIII …” „… §1761Aufnahme eines Kindes XI.4/AdÜbAG §5AufwandsentschädigungIX.1/BGB §1835aAufwendungen des Kindes für …”

Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen ... S. 394-463

„… VI Kinder und Jugendliche mit Behinderung, KrankheitVI.1 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 394VI.2 Verordnung nach § 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch(Eingliederungshilfe-Verordnung …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 464VI.3 Verordnung zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und vonBehinderung bedrohter Kinder …”

Düsseldorfer Tabelle S. 786-791

„… Düsseldorfer Tabelle1)Stand: 1. Januar 2021A. KindesunterhaltNettoeinkommen des …” „… unverheira-teten Kindern,– gegenüber volljährigen unverheirate-ten Kindern bis zur Vollendung des21. Lebensjahres …” „… . Fortgeltung früheren Rechts:1. Monatliche Unterhaltsrichtsätze des nach dem Ehegesetz berechtigten …”

Zehntes Buch Sozialgesetzbuch – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz S. 155-212

„… des Schutzes vonSozialdaten§84 Recht auf Berichtigung, Löschung,Einschränkung der Verarbeitung …” „… der Aufsicht desLandes unterstehenden juristischen Personendes öffentlichen Rechts zur Ausführung …” „… Gegen-stand des Verfahrens durch Vorschriftendes bürgerlichen Rechts als geschäftsfähigoder durch Vorschriften …”

Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB) S. 775-778

„… Kindes unterliegtdem Recht des Staates, in dem das Kind sei-nen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Sie kannim …” „… -VerhältnissesDas Rechtsverhältnis zwischen einem Kindund seinen Eltern unterliegt dem Recht desStaates, in dem das Kind seinen …” „… Abstammungser-klärung oder einer Namenserteilung unterlie-gen zusätzlich dem Recht des Staates, demdas Kind angehört …”

Einkommensteuergesetz (EStG) S. 961-972

„… Anspruchsberechtigte§63 Kinder§64 Zusammentreffen mehrerer Ansprüche§65 Andere Leistungen für Kinder§66 Höhe des …” „… vorliegen.(2) 1Gehört zum Haushalt des allein stehen-den Steuerpflichtigen ein Kind im Sinne desAbsatzes 1 …” „… , beträgt der Entlastungsbetrag imKalenderjahr 1908 Euro. 2Für jedes weitereKind im Sinne des Absatzes 1 …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) – Allgemeiner Teil – (SGB I) S. 134-154

„… des Sozialgesetzbuchsund soziale Rechte§1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs§2 Soziale Rechte§3 Bildungs …” „… des Familienaufwands§7 Zuschuß für eine angemesseneWohnung§8 Kinder- und Jugendhilfe§9 Sozialhilfe§10 …” „… IAllgemeiner TeilErster AbschnittAufgaben des Sozialgesetzbuchs undsoziale Rechte§1 Aufgaben des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Das gesamte Kinder- und JugendrechtWALHALLA FachredaktionMit den aktuellen …” „… familienrechtlichenVorschriften Kinder- und JugendhilfeKinder-Jugendrecht_5290-6.indd 1-3 20.07.2021 13:58:00Grundrechte der …” „… Kinder: UN-Kinderschutzkonvention, GrundgesetzKinder- und Jugendhilfe: SGB VIII, Kostenbeitragsverordnung …”

Gesetz über Wirkungen der Annahme als Kind nach ausländischem Recht S. 898-900

„… im Sinne des § 1Absatz 1 anzuerkennen oder wirksam und obdas Eltern-Kind-Verhältnis des Kindes zu …” „… Familiengericht auf An-trag aussprechen, dass das Kind die Rechts-stellung eines nach den deutschen …” „… Sachvor-schriften angenommenen Kindes erhält,wenn1. dies dem Wohl des Kindes dient,2. die erforderlichen …”

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland S. 43-50

„… dasRecht, über die Teilnahme des Kindes amReligionsunterricht zu bestimmen.(3) Der Religionsunterricht ist …” „… Art. 1–6I44 www.WALHALLA.de(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind dasnatürliche Recht der Eltern und …” „… ist.Artikel 12 (Freiheit des Berufes)(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf,Arbeitsplatz und …”

Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung S. 364-392

„… des Grundgesetzes,2. Unionsbürgern, die ein Recht auf Dauer-aufenthalt im Sinne des …” „… derenEhegatten, Lebenspartnern und Kindern,die unter den Voraussetzungen des § 3Absatz 1 und 3 des …” „… Freizügigkeitsgesetzes/EU unionsrechtlich freizügigkeitsberech-tigt sind oder denen diese Rechte als Kin-der nur deshalb …”

Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend (Jugendarbeitsschutzgesetz – JArbSchG) S. 259-279

„… ) Das Verbot des Absatzes 1 gilt nicht für dieBeschäftigung von Kindern1. zum Zwecke der Beschäftigungs …” „… entsprechende Anwen-dung.(3) Das Verbot des Absatzes 1 gilt ferner nichtfür die Beschäftigung von Kindern über13 …” „… Jahre mit Einwilligung des Personensor-geberechtigten, soweit die Beschäftigungleicht und für Kinder …”

Änderungshinweise S. 9

„… nieder-gelegt. Diese Walhalla-Textausgabe stellt die vielschichtige Materie „Kinder- und Jugend-recht“ kompakt …” „… VIII).Regelungsschwerpunkte des KJSG sind:§ Stärkung von Kindern und Jugendlichen, die in Pflegefamilien oder in Einrichtungen …” „… Schnell und zuverlässig nachschlagenKinder und Jugendliche bedürfen besonderen Schutzes. Die …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) – Grundsicherung für Arbeitsuchende – (SGB II) S. 504-551

„… Zustimmung der zuständi-gen obersten Landesbehörde durch Rechts-verordnung ohne Zustimmung des Bundesra-tes …” „… giltnicht, wenn der Verlust des Rechts nach § 2Absatz 1 des Freizügigkeitsgesetzes/EU fest-gestellt wurde. 5 …” „… besondere körperlicheAnforderungen stellt,3. die Ausübungder Arbeit die Erziehung ihresKindes oder des …”

Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk ... S. 244-258

„… StaatsvertragesZweck des Staatsvertrages ist der einheitlicheSchutz der Kinder und Jugendlichen vor An-geboten in …” „… Europä-ischen Parlaments und des Rates vom10. März 2010 zur Koordinierung bestimmterRechts- und …” „… Zweck des Staatsvertrages§2 Geltungsbereich§3 Begriffsbestimmungen§4 Unzulässige Angebote§5 …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) – Gesetzliche Krankenversicherung – (SGB V) S. 470-476

„… Impfkommission und des Spitzenverban-des Bund der Krankenkassen durch Rechts-verordnung ohne Zustimmung des …” „… 1988 (BGBl. I S. 2477)Zuletzt geändert durchGesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der …” „… vongesundheitlichen Risiken undFrüherkennung von Krankheiten§26 Gesundheitsuntersuchungen fürKinder und JugendlicheVI …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) – Sozialhilfe – (SGB XII) S. 552-616

„… Kindern§62 Ermittlung des Grades der Pflege-bedürftigkeit§62a Bindungswirkung§63 Leistungen für …” „… die ge-ordnete Erziehung eines Kindes gefährdetwürde. 3Die geordnete Erziehung eines Kin-des, das das …” „… besonderen Verhältnissein der Familie der Leistungsberechtigten dieBetreuung des Kindes in einer …”

Verordnung zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung ... S. 465-469

„… über den Entwicklungs- undFörderprozess des Kindes einschließlichVerhaltens- und Beziehungsfragen,6 …” „… Sozialgesetzbuch umfassenalle Maßnahmen, die die Entwicklung desKindes und die Entfaltung seiner Persönlich-keit …” „… Kinder(Frühförderungsverordnung – FrühV)Vom 24. Juni 2003 (BGBl. I S. 998)Zuletzt geändert durchBundesteilhabegesetzvom 23 …”

Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) S. 974-976

„… Familienrechts, insbesondere desKindschaftsrechts, des Familienverfahrens-rechts und der für das Verfahren in …” „… Famili-ensachen notwendigen Teile des Kinder- undJugendhilferechts sowie über belegbareGrundkenntnisse der …” „… Psychologie, insbeson-dere der Entwicklungspsychologie des Kin-des, und der Kommunikation mit Kindernverfügen …”

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen S. 477-502

„… , Aufgaben desGesundheitsamtes§35 Belehrung für Personen in derBetreuung von Kindern und Jugend-lichen§36 …” „… ihrem Haus-halt gehörenden Kinder bis zur Vollen-dung des 14. Lebensjahres teilnehmen;Zusammenkünfte …” „… , al-tersgemäßen, nach den Empfehlungen derStändigen Impfkommission ausreichendenImpfschutz des Kindes erfolgt ist …”

Verordnung über die Anerkennung von Adoptionsvermittlungsstellen in freier Trägerschaft ... S. 901-903

„… insbeson-dere enthalten:1. Benennung des oder der Staaten, aus de-nen Kinder zur Adoption vermittelt wer-den …” „… das nationale Recht desHeimatstaates eine Zulassung nicht kennt,den Nachweis der fachlichen …” „… . I S. 226)Auf Grund des § 9c Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 4und Abs. 2 des Adoptionsvermittlungsgeset-zes …”

Gesetz zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten S. 332-337

„… b und ddes Bundeskindergeldgesetzes (Kinder-geld),10. § 10 Abs. 1 des Vierten Buches …” „… nä-herer Bestimmung der Länder sonstigeKörperschaften des öffentlichen Rechts.(2) Als weitere Träger des …” „… besonderen Formen des bürger-schaftlichen Engagements. Ein Jugendfrei-willigendienst wird gefördert, wenn die …”

Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) – Arbeitsförderung – (SGB III) S. 344-363

„… nach Landes-recht bestimmten Stellen des Landes, in demder junge Mensch seinen Wohnsitz hat …” „… des Altenpflegegesetzes vorbereitetund3. in Vollzeit oder wegen der Erziehung ei-gener Kinder oder der …” „… Kosten für die Betreuung der aufsichts-bedürftigen Kinder der oder des Auszubil-denden in Höhe von 150 …”

Gesetz über den Bundesfreiwilligendienst (Bundesfreiwilligendienstgesetz – BFDG) S. 338-343

„… . November 2019 (BGBl. I S. 1626)Inhaltsübers icht§1 Aufgaben des Bundesfreiwilligen-dienstes§2 Freiwillige§3 …” „… www.WALHALLA.de§1 Aufgaben des Bundesfreiwilligen-dienstesIm Bundesfreiwilligendienst engagieren sichFrauen und …” „… Bereich desSports, der Integration und des Zivil- und Ka-tastrophenschutzes. Der Bundesfreiwilligen-dienst …”

Verordnung über den Vollzug des Jugendarrestes S. 661-665

„… ) Eine geordnete Seelsorge ist zu gewähr-leisten.(2) Der Jugendliche hat das Recht, den Zu-spruch des …” „… Verordnung über den Vollzug des Jugendarrestes(Jugendarrestvollzugsordnung – JAVollzO)in der …” „… 60 Jugendlicheaufnehmen können.§2 Leitung des Vollzuges(1) Vollzugsleiter ist der Jugendrichter am …”

Berufsbildungsgesetz (BBiG) S. 304-331

„… Bildung und Forschung durch Rechts-verordnung, die nicht der Zustimmung desBundesrates bedarf …” „… oderVertreterinnen mit ihrem Kind einen Berufs-ausbildungsvertrag, so sind sie von dem Ver-bot des § 181 des …” „… Rechts-verordnung, die nicht der Zustimmung desBundesrates bedarf. Das Bundesministeriumdes Innern, für Bau und …”

Gesetz über das Zentralregister und das Erziehungsregister S. 666-696

„… des § 14 des Strafgesetzbuchsoderb) von einer Person, die in einer Rechts-vorschrift ausdrücklich als …” „… desStrafgesetzbuchs für Zwecke der Rechts-pflege sowie den Justizvollzugsbehördenfür Zwecke des Strafvollzugs …” „… Erledigung des Ersu-chens im Widerspruch zur Charta der Grund-rechte der Europäischen Union steht.Siebter …”

doi.org/10.5771/9783802955778

Anne Walter - Familienzusammenführung in Europa

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Anne Walter

Familienzusammenführung in Europa

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 13 2009

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Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes S. 41-47

„… Umsetzung zu sichern.98D. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes Das am 20. November 1989 …” „… verabschiedete spezielle Übereinkommen über die Rechte des Kindes99 ist nach äußerst kurzer Zeit bereits am 2 …” „… Nationen proklamierte Erklärung der Rechte des Kindes (Resolution 1386[XIV]).42Hinterlegung der zwanzigsten …”

Vereinbarkeit mit bestehenden völkerrechtlichen Verpflichtungen S. 378-388

„… geäußert.1730III. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes Dem deutschen Gesetzgeber bot sich mit der …” „… Rechte des Kindes, der die Vereinbarkeit des innerstaatlichen Rechts infolge nationaler Staatenberichte …” „… Vereinten Nationen gemäß Art. 44 Abs. 1 Buchst. b des Übereinkommens über die Rechte des Kindes …”

Die Bedingungen für das Recht auf Familienzusammenführung S. 176-205

„… Recht mögliche Trennung von Eltern und Kindern stellt eine Diskriminierung der des subsidiären Schutzes …” „… für die Ausübung des Rechts auf Familienzusammenführung durch Drittstaatsangehörige.“745 Über die …” „… , S. 10.179dung ergangen, so richten sich etwaige Folgen nach dem innerstaatlichen Recht des …”

Nachzug zu Drittstaatsangehörigen S. 329-367

„… besonderen Fall des im Inland geborenen Kindes kann dieses nach geltendem Recht eine Aufenthaltserlaubnis von …” „… Terminologie des europäischen Rechts auch in diesem Abschnitt der Untersuchung der Begriff der …” „… Recht hat die Voraussetzung des sicheren Aufenthaltsstatus zur Folge, dass Asylbewerber1459, Personen …”

Bewertung der Entwicklung der Familienzusammenführungsrichtlinie S. 208-280

„… Integrationsmaßnahmen nach der Einreise, der Beschränkung des Arbeitsmarktzugangs für Verwandte und volljährige Kinder …” „… die Kernfamilie. Aufenthaltssicherheit in Form des Aufenthaltstitels aus eigenem Recht ist möglich …” „… zur Absenkung des Levels der Rechte für Drittstaatsangehörige war die Geltung des …”

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen zum Schutze der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen S. 47-55

„… Bundesrepublik Deutschland aus der UN-Konvention über die Rechte des Kindes, ZRP 1991, 374 ff.; Stöcker, H. A …” „… 130, ohne welches eine Realisierbarkeit des allgemeinen Schutzanspruchs ‚familienloser’ Kinder gemäß …” „… Familienangehörige ist dabei besonders die Idee des Aufenthalts aus eigenem Recht (Bleiberecht) bedeutsam.161 …”

Besondere Bedeutung der EMRK und der EU-Charta der Grundrechte S. 290-304

„… . dazu im Weiteren, S. 302 f.) und das Recht des Kindes auf vorrangige Berücksichtigung seines Wohls …” „… nicht explizit macht – das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens, auf Nichtdiskriminierung (s …” „… . Sie erlauben lediglich, „bestimmte Aspekte des Rechts auf Familienzusammenführung abzuwan-1287 GAin …”

Völkerrechtliche Vereinbarkeit der Familienzusammenführungsrichtlinie S. 285-290

„… die Rechte des Kindes umfassender schützten als die in der KRK oder Charta bereits genannten.1234 Dem …” „… das gemeinschaftsrechtlich verankerte Leitmotiv der KRK des Vorranges des Wohls minderjähriger Kinder …” „… minderjährige unterhaltspflichtige Kinder. Dies schließt im Anwendungsbereich des Abkommens die …”

Der völkerrechtliche Schutz der Einheit der Familie bei Migranten S. 64-69

„… menschenrechtlichen Texte des universellen Völkerrechts formulieren kein generelles Recht auf Einreise. Ausgenommen …” „… generellen (Menschen-)Recht auf Familiennachzug auszugehen. Die menschenrechtliche Bedeutung des …” „… , internationale Verpflichtungen einzuhalten, und die fehlende Anerkennung der Unabdingbarkeit des Rechts auf ein …”

Zusammenfassung in Thesen: Familienzusammenführung in Europa – Völkerrecht, Gemeinschaftsrecht und nationales Recht S. 390-400

„… ist. Die Antwort des universellen Rechts auf die Probleme weltweiter Migrationsbewegungen ist die …” „… integrationsfördernd zu bezeichnen. Vorherrschend ist die Ansicht des ‘Rechts auf Integration‘ durch Gleichbehandlung …” „… und Gewährung von Rechten sowohl auf als auch im Aufenthalt. Vor allem der Sinn und Vorzug des …”

Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte S. 39-41

„… Umsetzung zu sichern.98D. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes Das am 20. November 1989 …” „… verabschiedete spezielle Übereinkommen über die Rechte des Kindes99 ist nach äußerst kurzer Zeit bereits am 2 …” „… Nationen proklamierte Erklärung der Rechte des Kindes (Resolution 1386[XIV]). …”

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten S. 69-92

„… EMRK hinaus. Dazu zählen auch der Schutz der Familie und die Rechte des Kindes in Artt. 23, 24 IPbpR …” „… Rechte klagen kann. Die Wirkung der Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in …” „… aufenthaltsrechtlichen Kontexten geliefert.2371. Achtung des Familienlebens – Artikel 8 EMRK Ein generelles Recht auf …”

Vor Amsterdam – nach Amsterdam: Die Vorgeschichte S. 149-166

„… ) Familienbegriff: Kernfamilie Kinder bis 21 (Recht) - eigene/angenommene - des Ehepartners - Sorgerecht …” „… Ausschuss für Freiheiten und Rechte der Bürger, Justiz und innere Angelegenheiten des Europäischen …” „… Richtlinie des Rates betreffend das Recht auf Familienzusammenführung, PE 319.245 vom 24. März 2003, A …”

Der Anwendungsbereich der Familienzusammenführungsrichtlinie S. 166-176

„… Familien-angehöriger: Ehegatte / Partner (gem. nat. Recht), minderjährige ledige Kinder.Rechtsfolge: gleicher Status …” „… und des subsidiären Schutzes den gleichen Rechtsstatus zu gewähren. Insbesondere bei den Rechten im …” „… Schutzstatus verbundenen Rechte müssen zumindest denen entsprechen, die Antragstellern während des …”

Die Schwierigkeit der Umsetzung des Auftrags von Tampere S. 205-208

„… Berichterstatterin im Ausschuss für Freiheiten und Rechte der Bürger, Justiz und innere Angelegenheiten des …” „… eine Richtlinie des Rates betreffend das Recht auf Familienzusammenführung, PE 319.245 vom 24. März …” „… für die Ausübung des Rechts auf Familienzusammenführung auf europäischer Ebene“ durch Angleichung des …”

Die Konvention Nr. 143 der Internationalen Arbeitsorganisation S. 55-60

„… , falls erforderlich in Zusammenarbeit mit den Herkunftsstaaten, vorsehen.“Kinder haben demnach ein Recht …” „… (Punkt 13 Konvention Nr. 143) für Familiennachzug. Sie bringt zugleich die Wertung des Rechts auf Familie …” „… des Wanderarbeiters die Ehefrau und die minderjährigen Kinder gelten; Anträge auf Einbeziehung anderer …”

Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte S. 33-39

„… IPbpR. Zur Vereinbarkeit des deutschen Rechts s. in Kapitel 7, S. 379 f.56 Derzeit zählt er 161 …” „… Aufenthalt Fraglich ist, ob sich aus den Bestimmungen des Paktes ein Recht auf Familiennachzug ableiten lässt …” „… gleichzeitiger Verletzung eines anderen Rechts des Paktes Willkür festgestellt. So wurde z. B. im zuvor genannten …”

Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz S. 367-378

„… Ehegatten.Die Anwendung der Bestimmung führt dazu, dass der Nachzug des Ehegatten und ggf. auch von Kindern …” „… minderjährigen Kindes nach Vollendung des 16. Lebensjahres davon abhängig, ob es die deutsche Sprache beherrscht …” „… 367Siebtes Kapitel: Vereinbarkeit der Beschränkungen des Ehegatten- und Kindernachzugs mit …”

Die Europäische Sozialcharta S. 92-101

„… . Familienzusammenführung – Artikel 19 Nr. 6 ESC Leitende Vorstellung des Rechts der Familie ist der Schutz ihres …” „… Familiennachzug – Artikel 19 Nr. 6 ESC365:„Um die wirksame Ausübung des Rechtes der Wanderarbeitnehmer und ihrer …” „… hingegen von dem Recht auf Nachzug und der Erleichterung (ohne Einschränkung) des Familiennachzugs, vgl …”

Die Europäische Konvention über die Rechtsstellung von Wanderarbeitnehmern S. 101-104

„… Muttersprache des Wanderarbeitnehmers für dessen Kinder zu fördern und zu erleichtern.“ C. Die Europäische …” „… des geringen Gehalts an Rechten.403 Grund ist der Zeitpunkt der Verabschiedung, der durch die Ölkrise …” „… und die ledigen Kinder das Recht („are authorised“, „wird erlaubt“) haben, dem bereits im Gebiet eines …”

Literatur- und Dokumentenverzeichnis S. 401-423

„… Konvention der Vereinten Nationen über die Rechte des Kindes, Berlin 1994.404Dreier, Horst (Hg.), Grundgesetz …” „… Deutschland aus der UN-Konvention über die Rechte des Kindes, ZRP 1991, 374-378.Wolfrum, Rüdiger …” „… .En?Opendocument.UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes, Abschließende Bemerkungen zu Deutschland (Concluding observations) zum …”

Zusammenfassung: Internationale Lösungsansätze und Verpflichtungen S. 104-111

„… .416Dazu zählt auch das Recht auf Achtung des Familienlebens. Auch wenn die europäischen …” „… jüngeren Rechtsprechung wird im Falle des Familienlebens ausländischer Eltern mit inländischen Kindern …” „… abgelehnt werden kann, wenn dadurch das Recht auf Achtung des Familienlebens verletzt wird. 417 Palm-Risse …”

Die Reform des Freizügigkeitsrechts der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen S. 124-143

„… , wie es im Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes …” „… Europäischen Parlaments und des Rates über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im …” „… . 486 RL 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über das Recht der …”

Das Abkommen und Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge S. 60-64

„… Rechten wie 209 Punkt 1 des Beschlusses des Exekutiv-Komitees Nr. 24 (XXXII) Familienzusammenführung …” „… Familienangehörigen. Der Grundsatz der Familieneinheit wurde nicht Bestandteil der Definition des Begriffs „Flüchtling …” „… Anerkennung des Grundsatzes der Familieneinheit im Asylrecht existierten. Zentrale Aufgabe des …”

Zusammenfassung: Familiennachzug zwischen Mobilität und Migration S. 306-312

„… Ziele ist letzten Endes das ‚Wie’ des rechtlichen Handelns, d. h. die konkrete Ausgestaltung der Rechte …” „… . h. seiner Voraussetzungen oder des Umfangs der Rechte im Aufenthalt wurde bereits besonders deutlich …” „… .“ Des Weiteren können „die Mitgliedstaaten […] gemäß dem nationalen Recht von Drittstaatsangehörigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 380III. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes 380IV. Die Genfer Flüchtlingskonvention 383V. Die …” „… Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der …” „… Rechte 39I. Recht auf Aufenthalt 40II. Recht im Aufenthalt 41D. Das Übereinkommen über die Rechte des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-22

„… Kommissionsdokument KRK Konvention über die Rechte des Kindes (UNKRÜbk) L Luxemburg LIBE Ausschuss für Freiheiten und …” „… Anm. Anmerkung AöR Archiv des öffentlichen Rechts Appl. Application ARB Assoziationsratsbeschluss Art …” „… Rechte der Bürger, Justiz und innere Angelegenheiten (des EP) lit. litera LPartG …”

Nachzug zu Unionsbürgern S. 313-329

„… Modernisierung des ‚Ausländer-Rechts’ geschaffen wurde. Der zweite folgte aus der 2007 geschehenen Anpassung an …” „… von Recht ist stets auch Bewältigung von Wirklichkeit.“ Stein, E./Götz, F., Staatsrecht, 19. Aufl …” „… . 2004, S. V.Das deutsche Migrationsrecht befindet sich seit dem Jahrtausendwechsel in einer Phase des …”

Das unklare Konzept der Familienzusammenführungsrichtlinie S. 280-285

„… die Ebene des europäischen Rechts wurde dabei in hohem Ma-ße von politischen Kompromissen überformt …” „… – nach Vergleich des neuen Rechts mit dem Freizügigkeitsrecht – keine einheitliche Vorstellung über die …” „… und der Kommission zur Umsetzung des Haager Programms zur Stärkung von Freiheit, Sicherheit und Recht …”

Das klare Konzept familiärer Mobilität der Freizügigkeitsrichtlinie S. 143-149

„… neben den unmittelbaren Arbeitsbedingungen auch auf das Recht des Arbeitsnehmers auf Verbleib im …” „… die mangelnde Bedeutung des Passes ist. Nur, dass dieses grundlegende Recht im Rahmen der …” „… Verfahren des Art. 251 EG (Mitentscheidungsverfahren) Maßnahmen bezüglich des Rechts der Unionsbürger auf …”

Völkergewohnheitsrecht S. 29-31

„… anzuwenden sind, so beruht die Anwendung des gleichlautenden innerstaatlichen Rechts eben auf 30sind in …” „… Recht, eine Ehe zu schließen und eine Familie zu gründen – wie auch für das Recht des Familiennachzugs …” „… Flüchtlinge in Europa begrenzt ist. Das zweite Kapitel nimmt die entsprechenden regionalen Texte des …”

Zusammenfassung: Familienzusammenführung und Europäisierung S. 388-389

„… ) kritisiert.1782 Des Weiteren bleibt die rechtliche Lage insoweit in Widerspruch zur ESC, als Kinder dann kein …” „… ) hinsichtlich des Familiennachzugs sowohl in gemeinschaftsrechtlicher als auch in rechtsvergleichender Sicht …” „… Verhandlungen zum Familiennachzugsrecht für Drittstaatsangehörige und setzt sich im Rahmen des ebenso …”

Die Entwicklung vom Markt- zum Unionsbürger S. 112-124

„… formulierte, sind mit der weitreichenden Europäisierung des Rechts der Einreise und des Aufenthalts …” „… Drittstaatsangehörige dienen des Weiteren als Maßstab für das umgesetzte oder (noch) umsetzungspflichtige deutsche Recht …” „… Drittstaatsangehöriger im Verhältnis zu Unionsbürgern durch ‚Rechtsangleichung des nationalen (Ausländer-) Rechts’.445 …”

doi.org/10.5771/9783845213675

Stefan Brink, Petra Grimm, Clarissa Henning, Tobias O. Keber, Oliver Zöllner - Das Recht der Daten im Kontext der Digitalen Ethik

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Stefan Brink (ed.), Petra Grimm (ed.), Clarissa Henning (ed.), Tobias O. Keber (ed.), Oliver Zöllner (ed.)

Das Recht der Daten im Kontext der Digitalen Ethik

Series: Schriftenreihe Daten – Recht – Digitale Ethik

Volume 1 2024

Results in this title

Julia Maria Mönig Das Recht des Kindes auf Achtung seiner Privatsphäre S. 111-122

„… Das Recht des Kindes auf Achtung seiner PrivatsphäreJulia Maria MönigDie Gründe, Privatheit zu …” „… §1631 Abs. 2 BGB.Das Recht des Kindes auf Achtung seiner Privatsphäre1132. Das Kind hat Anspruch auf …” „… erweiterte. Zentral für die Argumentation hiersollen „Das Recht des Kindes auf Achtung“12 sowie das bereits …”

Nina Köberer Medien – Ethik – Bildung: Privatheit als Wert und digitale Mündigkeit als Bildungsziel S. 89-110

„… nackt zeigen, liegt nicht nur ein akuter Verstoß gegen dasRecht auf Privatsphäre des Kindes vor – es …” „… . B. Fotos/Bilder undVideos des Kindes, Informationen über Erlebnisse/Aktivitäten des Kindes –in ihrem …” „… Österreich[sind]“16. Das Bewusstsein, dass auch Kinder ein Recht auf Privatsphärehaben – ausführlicher dazu in …”

Ricarda Moll Zur Bedeutung anthropomorpher Zuschreibungen für das Vertrauen in vernetztes Kinderspielzeug S. 75-88

„… „Anthropomorphe Zuschreibungen“). Das Vertrauen des Kindes ineinen sozialen Roboter spielt in mindestens zweierlei …” „… des (mentalen) Heranwachsens desKindes, welches mit zunehmendem Alter eine sogenannte Theory of …” „… . Interessanter‐weise betrachteten Kinder Robovie teilweise als eine Art moralisches Wesenmit eigenen Rechten; so fanden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… als Bildungsziel 89Julia Maria MönigDas Recht des Kindes auf Achtung seiner Privatsphäre 1115Teil 3 …” „… Das Recht der Daten im Kontext der Digitalen EthikBrink | Grimm | Henning | Keber | Zöllner …” „… (Hrsg.)Daten – Recht – Digitale Ethik 1Daten – Recht – Digitale Ethikherausgegeben vonDr. Stefan BrinkProf. Dr …”

Petra Grimm Digitale Ethik und die zentralen Leitmotive Sinn, Identität und Verbundenheit S. 37-72

„… .21 Hierzu wurden nicht nur die Perspektiven des Rechts und derWirkungsforschung, sondern auch die der …” „… geschä‐digten Verbraucher getätigten Warenbestellungen über Shopping-Plattfor‐men“52.Das Recht auf Kontrolle des …” „… . Aber auch der1 Gigerenzer 2021, S. 10 und 11.2 Rosa 2019, S. 156.3 Vgl. ebd.37neue Habitus des …”

Tobias O. Keber Kompass für die digitale Gesellschaft: Datenschutz und Digitale Ethik. Einleitung S. 9-14

„… wünscht man sich hinsichtlich des zugrunde gelegten Technik‐verständnisses und der Relation von Recht und …” „… Pro‐blemlagen des Datenschutzes geben.Die Aufbereitung der Themen in der Schriftenreihe Daten – Recht –Digitale …” „… undDigitale Ethik. EinleitungTobias O. KeberDigitale Ethik: Ende eines Trends?In der zweiten Hälfte des …”

Curriculum Vitae Herausgeber_innen S. 185-187

„… zu Themen des Daten‐schutzes und der Digitalisierung, als Herausgeber des führenden …” „… Mitglied der Kon‐ferenz der Datenschutzbeauftragten der deutschen Länder und des BundesDSK. Durch sein …” „… undKommunikationswissenschaft an der Hochschule der Medien (Stuttgart).Sie ist Leiterin des Instituts für Digitale Ethik (IDE …”

Walter Krämer Über das berechtigte Interesse S. 125-152

„… Schutz des guten Rufes und sonstiger Rechte derbetroffenen Personen96, dass – wie bereits ausgeführt …” „… „Recht desDatenerzeugers“. In: Computer und Recht (CR) Bd. 31, H. 3, S. 137-145.Walter Krämer152 …” „… eigenes Interesse des für die DatenverarbeitungVerantwortlichen oder um das eines Dritten, für den der …”

doi.org/10.5771/9783748944461

Ralf Poscher, Johannes Rux, Thomas Langer - Das Recht auf Bildung

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Ralf Poscher, Johannes Rux, Thomas Langer

Das Recht auf Bildung

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 6 2009

Results in this title

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes S. 49-66

„… erreichen.“ E. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes Das von der Generalversammlung der Vereinten …” „… Nationen am 20.11.1989 verabschiedete Übereinkommen über die Rechte des Kindes wurde von der Bundesrepublik …” „… Kind anzuwendenden Recht nicht früher eintritt.“ Weder die Konvention noch die Praxis des …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Die Erklärung über die Rechte des Kindes S. 19

„… 19 B. Die Erklärung über die Rechte des Kindes Mit Resolution vom 20. November 1959 verabschiedete …” „… die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Erklärung der Rechte des Kindes.14 Grundsatz 7 …” „… fördern die Durchsetzung dieses Rechtes.“ Die Erklärung der Rechte des Kindes beruht wie die Allgemeine …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Hamburg S. 151-156

„… Ausführungsbestimmungen Auf der Ebene des einfachen Rechts findet sich hingegen auch in Hamburg eine Regelung, die dem …” „… aufhalten, infolge der Einführung des zentralen Registers dazu übergehen könnten, ihre Kinder nicht mehr zu …” „… Landesverfassung Die Verfassung des Landes Hessen (HessV) enthält kein allgemeines Recht auf Bildung. Allerdings …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Baden-Württemberg S. 107-124

„… , Aufenthaltsrechtliche Illegalität und soziale Mindeststandards – Das Recht des statuslosen Kindes auf Bildung …” „… keinerlei Regelungen in Bezug auf die Rechte des Einzelnen enthält. Hier ergeben sich subjektive …” „… dieses Recht zum Leitprinzip für die Ausgestaltung des öffentlichen Schulwesens erklärt. Gemäß Abs. 3 …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Bayern S. 124-134

„… der Sprachstand von Kindern, deren Eltern beide nichtdeutschsprachiger Herkunft sind, am Ende des …” „… Probeunterricht hingegen zu dem Ergebnis, dass ein Kind nicht für den Besuch der Realschule oder des Gymnasiums …” „… Landes ist in konsequenter Fortsetzung seiner bisherigen Rechtsprechung zur Reichweite des Rechts auf …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte S. 16-19

„… Erklärung über die Rechte des Kindes, dem Übereinkommen gegen Diskriminierung im Unterrichtswesen, dem …” „… über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes …” „… Rechte des Kindes Mit Resolution vom 20. November 1959 verabschiedete die Generalversammlung der …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Der Anspruch auf Freistellung von den Kosten des Schulbesuches S. 92-106

„… des Schulwesens auf einzigartige Weise miteinander verknüpft sind. Schließlich gehen Kinder und …” „… , der durch die Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem Kind verursacht wird. Lediglich das SG Berlin …” „… Einkommensteuergesetzes zu einer Fehlsteuerung führen.295 D. Exkurs: Zu den Folgen einer Verankerung des Rechts auf …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Berlin S. 134-140

„… die dort geduldet werden. Umgekehrt ist auch der Anwendungsbereich des Rechtes auf Bildung gemäß Art …” „… , so dass nun alle Kinder schulpflichtig werden, die bis zum 31.12. des laufenden Kalenderjahres das 6 …” „… , BerlGVBl. S. 322. 374 Nach Angaben des Senates wurden im Jahre 2005 insgesamt 25.478 Kinder getestet. Bei …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Bremen S. 146-151

„… Ausführungsbestimmungen Auf der Ebene des einfachen Rechts findet sich hingegen auch in Hamburg eine Regelung, die dem …” „… aufhalten, infolge der Einführung des zentralen Registers dazu übergehen könnten, ihre Kinder nicht mehr zu …” „… , deren Wirkungen noch nicht absehbar sind. Angesichts des vergleichsweise niedrigen Anteils von Schülern …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Hessen S. 156-164

„… Landesverfassung Die Verfassung des Landes Hessen (HessV) enthält kein allgemeines Recht auf Bildung. Allerdings …” „… Zusammenhangs mit dem Recht auf Berufsfreiheit ist der soeben beschriebenen Auslegung des Art. 59 Abs. 2 HessV …” „… – gegebenenfalls, ob die Lernentwicklung, der Leistungstand und die Arbeitshaltung der Kinder den Anforderungen des …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Nordrhein-Westfalen S. 172-178

„… Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW-V) enthält ein Recht auf Bildung. Nach Art. 8 Abs. 1 S. 1 …” „… das „natürliche Recht der Eltern, die Erziehung und Bildung ihrer Kinder zu bestimmen“. 461 Vgl …” „… alle Kinder verbindlichen Grundschule auf. In S. 2 wird die Gliederung des Schulwesens vorausgesetzt …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Sachsen-Anhalt S. 190-194

„… zuständigen Behörden des Landes Sachsen-Anhalt gehen jedoch seit jeher davon aus, dass Kinder während eines …” „… Ausreise verpflichtet sind. Die betroffenen Kinder haben daher nur das Recht zum Schulbesuch.504 An dieser …” „… . 505 Vgl. § 6 Abs. 2 des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Zur Bewertung der Rechtslage in den Ländern S. 202-207

„… Herkunft und der Wahrscheinlichkeit des Gymnasialbesuches etwas weniger stark ausgeprägt als im …” „… , nach Möglichkeiten zu suchen, wie dem Recht auf Bildung im Sinne eines Anspruchs auf gleichberechtigten …” „… weisen. Q. Zur Bewertung der Rechtslage in den Ländern Das Recht auf Bildung ist in fast allen …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Brandenburg S. 140-146

„… Landesverfassung Auch die Verfassung des Landes Brandenburg (BbgV) enthält in Art. 29 Abs. 1 ein Recht auf Bildung …” „… für den Bildungserfolg ihrer Kinder mitverantwortlich gemacht werden. D. Brandenburg 1. Die …” „… unter anderem festgeschrieben, dass jeder das Recht auf gleichen Zugang zu den öffentlichen …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Sachsen S. 186-190

„… zuletzt vor dem Hintergrund des in Art. 102 Abs. 1 SächsV statuierten Rechts auf Schulbildung – an und für …” „… Aufenthalt in Deutschland nur geduldet wird.499 Diese Kinder haben zwar auch in Sachsen das Recht zum …” „… 186 3. Zusammenfassende Bewertung Die soziale Selektivität des Schulsystems liegt im Saarland etwas …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Rheinland-Pfalz S. 178-183

„… machen werden. Überhaupt ist festzuhalten, dass sich das Schulsystem des Landes nach dem …” „… empirischen Daten. K. Rheinland-Pfalz 1. Die Landesverfassung Die Verfassung des Landes Rheinland-Pfalz …” „… enthält keine Bestimmung über das Recht auf Bildung. In Art. 31 findet sich stattdessen die folgende …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Niedersachsen S. 168-172

„… . Niedersachsen 1. Die Landesverfassung Das Recht auf Bildung ist in Art. 4 Abs. 1 der Verfassung des Landes (NdsV …” „… Recht auf Bildung. Nach Art. 8 Abs. 1 S. 1 NRW-V hat jedes Kind Anspruch auf Erziehung und Bildung …” „… Kinder zu bestimmen“. 461 Vgl. dazu M. Prenzel et al., PISA 2003 – Ergebnisse des zweiten …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Die Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten und das erste Zusatzprotokoll S. 66-77

„… , soziale und kulturelle Rechte, oben I. 4. b) (II), und im Übereinkommen über die Rechte des Kindes, oben I …” „… Personen“ die Rechte und Freiheiten der Konvention und damit auch des Rechts auf Bildung zu. Daraus ergibt …” „… Recht auf Bildung. Jedoch umfasst Art. 2 S. 1 des ersten Zusatzprotokolls nicht das Recht zum Aufenthalt …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Saarland S. 183-186

„… Ergebnis geführt.488 Die betroffenen Kinder und Jugendlichen sind daher auf das Recht zum Schulbesuch …” „… 183 L. Saarland 1. Die Landesverfassung Auch die Verfassung des Saarlandes enthält umfangreiche …” „… , Gesamtschulen, Gymnasien und berufliche Schulen) und sieht in Art. 27 Abs. 6 SaarV ein „Recht auf Bildung“ im …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Das Recht auf Bildung im Landesrecht S. 215-218

„… . Das Recht auf Bildung im Landesrecht 11. Die Umsetzung des Rechts auf Bildung in den …” „… Reform zur Durchsetzung des Rechts auf chancengleichen Zugang zu den Bildungseinrichtungen erforderlich. …” „… unmittelbaren Kosten des Schulbesuches befreit werden. 9. Die Abschaffung der Einmalleistungen für den …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Schleswig-Holstein S. 194-198

„… justitiables Recht handele, sondern nur um ein Staatsziel, das unter dem Vorbehalt des Möglichen stehe. Der …” „… Gesetzgeber in Sachsen-Anhalt einige Anstrengungen unternehmen muss, um dem Recht auf Bildung im Sinne eines …” „… . Reichweite der Schulpflicht Gemäß § 20 Abs. 1 SH-SchG unterliegen alle Kinder der Schulpflicht, die im Lande …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Die Kinderrechtskonvention S. 211

„… . „Kind“ im Sinne des Abkommens ist laut Legaldefinition des Art. 1 KRK „jeder Mensch, der das achtzehnte …” „… Lebensjahr noch nicht vollendet hat, soweit die Volljährigkeit nach dem auf das Kind anzuwendenden Recht …” „… Verpflichtung zur Vermittlung des Respekts vor der Muttersprache ausländischer Kinder als Teil ihrer kulturellen …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Die Europäische Menschenrechtskonvention S. 211-213

„… . „Kind“ im Sinne des Abkommens ist laut Legaldefinition des Art. 1 KRK „jeder Mensch, der das achtzehnte …” „… Lebensjahr noch nicht vollendet hat, soweit die Volljährigkeit nach dem auf das Kind anzuwendenden Recht …” „… Verpflichtung zur Vermittlung des Respekts vor der Muttersprache ausländischer Kinder als Teil ihrer kulturellen …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Die Pflicht des Staates zur Gewährleistung eines hinreichend differenzierten Bildungsangebotes S. 83-88

„… 83 2. Teil: Die innerstaatliche Umsetzung des Rechts auf Bildung Wie im ersten Teil der …” „… innerstaatlichen Kompetenzverteilung in erster Linie für die Umsetzung des völkerrechtlichen Rechts auf Bildung …” „… umzusetzen. Den völkerrechtlichen Verpflichtungen zum Schutz des Rechts auf Bildung wäre jedenfalls dann …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, kulturelle und soziale Rechte S. 209-211

„… indessen die Ausübung des Rechts auf Bildung ohne Beschränkungen gewährleisten, wenn und soweit die …” „… . „Kind“ im Sinne des Abkommens ist laut Legaldefinition des Art. 1 KRK „jeder Mensch, der das achtzehnte …” „… Lebensjahr noch nicht vollendet hat, soweit die Volljährigkeit nach dem auf das Kind anzuwendenden Recht …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Das Recht auf Bildung und das Recht der Existenzsicherung S. 214-215

„… Reformen des SGB II und des SGB XII Rechnung tragen wird. C. Das Recht auf Bildung im Landesrecht 11. Die …” „… Umsetzung des Rechts auf Bildung in den Landesverfassungen und Landesschulgesetzen erfolgt sehr …” „… die Kinder sind. 4. Wenn sich die Gesetzgeber für die Einführung eines gegliederten Schulsystems …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Das Übereinkommen gegen Diskriminierung im Unterrichtswesen S. 19-34

„… 19 B. Die Erklärung über die Rechte des Kindes Mit Resolution vom 20. November 1959 verabschiedete …” „… die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Erklärung der Rechte des Kindes.14 Grundsatz 7 …” „… fördern die Durchsetzung dieses Rechtes.“ Die Erklärung der Rechte des Kindes beruht wie die Allgemeine …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Mecklenburg-Vorpommern S. 164-168

„… , dass das Völkerrecht erst dann ein Recht auf Bildung vermittelt, wenn die Dauer des Aufenthaltes einen …” „… Verfassung des Landes (NdsV) geregelt. Wenn danach jeder Mensch das Recht auf Bildung haben soll, dann wird …” „… für den schulischen Erfolg ihrer Kinder mit einbezogen werden. H. Mecklenburg-Vorpommern 1. Die …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Pflichten 16 A. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 16 B. Die Erklärung über die Rechte des Kindes …” „… innerstaatlichen Recht 47 8 E. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes 49 1. Anwendungsbereich 50 2 …” „… Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Der Anspruch auf gleichberechtigen Zugang zu den vorhandenen Bildungseinrichtungen S. 88-92

„… Verpflichtung entnehmen, gegebenenfalls einen größeren Anteil des Staatshaushaltes für Bildungsangebote zu …” „… , dass das so verstandene Recht auf Bildung nicht nur das Schulwesen im engeren Sinne betrifft, sondern …” „… Grundgesetz kein „Recht auf Bildung“ im Sinne eines subjektiven Leistungsanspruches ergibt, lässt sich Art. 3 …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Gutachten S. 16

„… Erklärung über die Rechte des Kindes, dem Übereinkommen gegen Diskriminierung im Unterrichtswesen, dem …” „… und die allgemeinen Prinzipien des Völkerrechts. I. Völkervertragsrechtliche Pflichten Das Recht auf …” „… Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, dem Übereinkommen über die Rechte des …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Die Vorgaben des Grundgesetzes S. 213-214

„… Regel des Völkerrechts im Sinne von Art. 25 GG. Das völkergewohnheitsrechtliche Recht auf Bildung geht …” „… Recht auf Bildung ist auch in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union enthalten (Artikel 14 …” „… GRCh). Die Grundrechts-Charta und damit auch das in ihr verbürgte Recht auf Bildung sind bislang nicht …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Der internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte S. 34-49

„… über die Rechte des Kindes ... aus“, UN-Dok. E/C. 12/1999/10. S. die Ausführungen zum Übereinkommen …” „… erreichen.“ E. Das Übereinkommen über die Rechte des Kindes Das von der Generalversammlung der Vereinten …” „… Nationen am 20.11.1989 verabschiedete Übereinkommen über die Rechte des Kindes wurde von der Bundesrepublik …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Das Übereinkommen gegen Diskriminierung im Unterrichtswesen S. 208-209

„… und kulturelle Rechte, dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes und der Europäischen …” „… die Rechte des Kindes lediglich um sog. „soft law“, aus dem sich unmittelbar keine Rechtspflichten …” „… 208 Zusammenfassung I. Zum 1. Teil des Gutachtens 1. Das Recht auf Bildung ist universell und …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Thüringen S. 198-202

„… angesichts des klaren Wortlautes von Art. 20 ThürV keiner näheren Überprüfung stand. Beim Recht auf Bildung …” „… 198 P. Thüringen 1. Die Landesverfassung Schließlich enthält auch die Verfassung des Freistaates …” „… Thüringen (ThürV) Bestimmungen über das Recht auf Bildung. Nach Art. 20 ThürV hat jeder Mensch das Recht auf …”

Thomas Langer, Ralf Poscher, Johannes Rux Gutachtenauftrag S. 15

„… völkerrechtliche Abkommen unterzeichnet und ratifiziert, in denen ein Recht auf Bildung statuiert wird. Über lange …” „… nun aber zahlreiche Vergleichsstudien erhebliche Defizite des deutschen Bildungssystems aufgezeigt …” „… . Insbesondere Kinder aus Migrantenfamilien und aus sozial schlechter gestellten Verhältnissen haben deutlich …”

doi.org/10.5771/9783845215044

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