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Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht e.V. - Kollektivität - Öffentliches Recht zwischen Gruppeninteressen und Gemeinwohl

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Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht e.V. (ed.)

Kollektivität - Öffentliches Recht zwischen Gruppeninteressen und Gemeinwohl

2012

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Dana Burchardt Zukünftige Generationen – Träger kollektiver Rechte? S. 187-208

„… der generationellen Dimension2. 197 Generationelle Rechte als kollektive Rechtea) 197 Generationen als …” „… materiellen Inhalts im Wege des Rechte-Konzepts. Rechtstheoretisch ist dabei darauf hinzuweisen, dass Rechte …” „… Zukünftige Generationen – Träger kollektiver Rechte? Dana Burchardt* GrundlegungenI. 189 Das …”

Boas Kümper Individualität und Kollektivität im Recht der öffentlichen Ersatzleistungen S. 229-248

„… Individualität und Kollektivität im Recht der öffentlichen Ersatzleistungen Boas Kümper EinleitungI …” „… Staatshaftung als Fortsetzung subjektiver Rechte1. 231 Grauzonen und Grenzen subjektiv-rechtlicher …” „… geltenden Recht b) 238 Elemente von Solidarität im geltenden Staatshaftungsrecht?2. 240 Die Staatshaftung …”

Peter Haversath Solidarität im Recht – Gegenseitige Verbundenheit als Grund und Grenze hoheitlichen Handelns S. 209-229

„… Alle für einen – Einstandspflichten aus Solidarität? Solidarität im Recht – Gegenseitige …” „… , Solidarität im System der sozialen Gerechtigkeit, in: Isensee (Fn. 1), 67 (87 f.). Solidarität im Recht 213 …” „… Geschenken, also nicht auf (Rechts- oder Solidar-) Ansprüchen basierenden Leistungen, geht auf M. Mauss …”

Bilun Müller Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Recht der Europäischen Union und ihre Einwirkungen auf das deutsche Verwaltungsprozessrecht S. 117-143

„… Die Einbeziehung des Kollektiven – Verfahren Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Recht der …” „… . 119 Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Recht der Europäischen UnionII. 120 Terminologie1. 120 …” „… Schaffung subjektiver Rechte (sog. materiell-rechtliche Lösung) aa) 133 § 42 Abs. 2 Hs. 1 VwGO (sog …”

Rafael Häcki Das Volk hat immer Recht? Grundrechtsverletzende Volksinitiativen als Herausforderung für eine auf Ausgleich bedachte Demokratie S. 249-271

„… Tyrannei der Mehrheit – Macht der Minderheit Das Volk hat immer Recht? Grundrechtsverletzende …” „… immer Recht?III. 262 Politische Lösungsvorschläge1. 263 Materielle Vorprüfunga) 263 Darstellungaa) 263 …” „… Bundesverfassung das „Antriebselement der direkten Demokratie“.6 Als elementarer Bestandteil der politischen Rechte …”

Julia Schaarschmidt Gruppenrechte als Menschenrechte? – Erkenntnisse aus dem afrikanischen Völkerrecht S. 97-116

„… das Recht auf physische Existenz zukommt. Darüber hinaus erkennt das allgemeine Völkerrecht …” „… – also Rechten für eine Gemeinschaft von Individuen – laut werden.5 Unter den Stichwörtern …” „… „Drittdimensionsrechte“ und „solidarische Rechte“ wurden erstmals Gruppenrechte wie das Selbstbestimmungsrecht, das Recht …”

Eva Marie Schnelle Commons: Die Neuerfindung der Allmende – Rechtliche Aspekte einer kooperativen Verwaltung von Gemeingütern S. 165-187

„… Generationelle Rechte als kollektive Rechtea) 197 Generationen als Rechtsträgerb) 198 Sind Rechte zukünftiger …” „… Eigentum und Recht der öffentlichen Sachenb) 173 Gemeineigentum vs. Beschränkung des Privateigentums3. 173 …” „… Rechten, zu denen maßgeblich das Eigentumsrecht zählt. Es handelt sich um ein Ausschließlichkeitsrecht, da …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Herausgegeben von Junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht e.V. Mitglieder: Jun.-Prof. Dr. Roland …” „… , Halle | Eva Marie Schnelle, Berlin Kollektivität – Öffentliches Recht zwischen Gruppeninteressen und …” „… Gemeinwohl Nomos 52. Assistententagung Öffentliches Recht Tagung der Wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und …”

Mitgliederverzeichnis des Herausgebers S. 297-300

„… Hamburg Juniorprofessur für Öffentliches Recht und Wirtschaftsrecht Rothenbaumchaussee 33 20148 Hamburg …” „… roland.broemel@jura.uni-hamburg.de Dr. Christian Ernst Bucerius Law School Lehrstuhl Öffentliches Recht I Jungiusstraße 6 20355 …” „… paul.gaitzsch@law-school.de Sönke Knickmeier Universität Hamburg Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Medien- und …”

Benjamin Rusteberg Grundrechtsdogmatik als Schlüssel zum Verhältnis von Gemeinschaft und Individuum S. 13-33

„… für die Annahme, dass der Einzelne gegenüber der Gemeinschaft unbedingte verfassungsmäßige Rechte …” „… objektiven Ordnung steht nicht das Grundrecht als subjektives Recht des Einzelnen im Vordergrund, sondern die …” „… aufgenötigten Rechtfertigungslast. Soweit von einem Recht des Einzelnen gegenüber der Gemeinschaft gesprochen …”

Michaela Hailbronner Wer hat Angst vorm Kollektiv? Deutsche Erscheinungen von Kollektivität im internationalen Vergleich S. 51-73

„… Gemeinwohl im deutschen öffentlichen RechtI. 54 Judikative1. 54 Legislative2. 55 Exekutive3. 56 …” „… Vorbehalten gefolgt. Das deutsche öffentliche Recht ist als Technik der Versöhnung von Allgemeinwohl und …” „… Legitimation zu beurteilen sind. Kollektiv, Individuum und Gemeinwohl im deutschen öffentlichen Recht …”

Roman Lehner Direkte Demokratie und Gruppenrechte – Probleme der Kollektivierung individueller Partizipation in plebiszitären Rechtsetzungsverfahren S. 271-292

„… Recht die Sichtweise durchgesetzt, dass die weite Formulierung dieser Vorschrift wenig Sinn ergäbe, wenn …” „… im Völkerrecht anerkannten Recht eines Volkes auf Selbstbestimmung, entlehnt: Begriffskonstituierend …” „… ist, dass es sich nicht um ein Individualrecht, sondern um ein solches Recht handelt, welches „nur von …”

Angelika Günzel Der Dialog mit den repräsentativen Verbänden und der Zivilgesellschaft: Eine Stärkung der Demokratie in der Europäischen Union? S. 73-97

„… Regelmäßigkeit4. 90 Bestehen eines subjektiven Rechts auf Teilnahme am Dialog?IV. 91 Argumente für ein subjektives …” „… Recht1. 92 Argumente gegen ein subjektives Recht2. 92 Ergebnis: Der Dialog als Teil der Demokratie?V. 93 …” „… . Grabitz/M. Hilf/ders. (Hg.), Das Recht der Europäischen Union, 46. EL 2011, Art. 11 Rn. 6. 8 Vgl. Ruffert …”

Autorenverzeichnis S. 293-296

„… Öffentliches Recht und Europarecht Boltzmannstraße 3 14195 Berlin dana.burchardt@fu-berlin.de Dr. Angelika …” „… guenzel@uni-trier.de Rafael Häcki Universität Bern Institut für öffentliches Recht Schanzeneckstrasse 1 Postfach …” „… . Clemens Kaupa, LL.M. (Harvard) Universität Wien Institut für Europarecht, Internationales Recht und …”

Verzeichnis der Förderer S. 301-302

„… Öffentliches Recht gebührt der Bucerius Law School – Hochschule für Rechtswissenschaft, Hamburg, der …” „… hinaus allen privaten Förderern der 52. Assistententagung Öffentliches Recht, welche die Veranstaltung …” „… Stiftung bürgerlichen Rechts Graf von Westphalen Rechtsanwälte Partnerschaft BDO AG …”

Thorsten Ricke Lösungsstrategien für das kollektive Konfliktpotential von Energiewende und Netzausbau – Instrumente und Effektivität des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes S. 143-164

„… in Beschleunigung, NVwZ 2011, 1040. 2 Vgl. M. Kment, Rechts vor links? – Überlegungen zur …” „… Binnenmarktpaket, EuZW 2009, 763; J. Scherer, Neue Entwicklungen im Recht der regulierten Netzinfrastrukturen, NVwZ …” „… „collective“ das „interêt public“ gegenüber. Im deutschen Recht ist der Begriff jedoch seit langem nicht nur …”

Clemens Kaupa Die irreführende Dichotomie zwischen Grundfreiheiten und Allgemeininteresse – Zur Rolle juristischer Eliten und der Möglichkeit einer Demokratisierung des Binnenmarktrechts S. 33-50

„… Konflikt – also z.B. links vs. rechts, keynesianisch vs. neoklassisch, föderal vs. national, etc. – wird …” „… Schnittstelle Politik/Ökonomie/Recht, in: B. Blaha/J. Weidenholzer (Hg.), Freiheit – Beiträge für eine …” „… Keynesianismus die bei linken wie bei rechten Parteien dominante Wirtschaftstheorie war.26 Das Handelsregime nach …”

doi.org/10.5771/9783845241555

djbZ Zeitschrift des Deutschen Juristinnenbundes

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djbZ Zeitschrift des Deutschen Juristinnenbundes

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djbZ Volume 20 (2017) Issue 1 ISSN Online: 2942-3163

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Arbeitsstab Reproduktive Rechte Reproduktive Rechte und Geschlechtergerechtigkeit – Zeit für eine Diskussion! S. 1-4

„… 1djbZ 1/2017 Reproduktive Rechte und Geschlechtergerechtigkeit – Zeit für eine Diskussion! | Fokus …” „… , Geschäftsführerin Deutscher Juristinnenbund, Berlin. Arbeitsstab „Reproduktive Rechte“ des Deutschen …” „… Juristinnenbundes e.V. (djb) Der Arbeitsstab „Reproduktive Rechte“ hat im Jahr 2015 seine Arbeit aufgenommen. In …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Rechte Reproduktive Rechte und Geschlechtergerechtigkeit 1 Arbeitsstab „Reproduktive Rechte“ CEDAW …” „… Gleichberechtigung und Mutterschutz 9 Marianne Weg Stillen und Recht? Recht auf Stillen? 10 Juana Remus Staatliche …” „… JuristinnenbundesZ Der Deutsche Juristinnenbund (djb) nimmt Einfluss auf aktuelle rechts- und sozialpolitische …”

Maria Wersig Dr. Monika Zumstein, Akademische Direktorin a.D., München S. 43-45

„… kein anderes Fach im Blick, das mich mehr interessiert hätte. Ich wollte das Recht kennenlernen zu …” „… Bürgerlichen Recht und zwei Stunden im Öffentlichen Recht. Also stand ich nach meinem zweiten Staatsexamen …” „… promovieren will. Über AGBs wollte ich Ich wollte das Recht kennenlernen – zu meinem Schutz und meiner …”

Juana Remus Stillen und Recht? Recht auf Stillen? S. 10-11

„… djbZ 1/201710 Fokus | Juana Remus Stillen und Recht? Recht auf Stillen? ■■ Schutzlücken für Frauen …” „… /stellungnahmezum-entwurf-des-neuen-mutterschutzgesetzes/ DOI: 10.5771/1866-377X-2017-1-10 Stillen und Recht? Recht auf Stillen? Juana Remus promoviert an …” „… der Universität Bremen zu Fragen von Recht und Geschlecht Als Greta sich nach einem zweistündigen …”

Maria Wersig Die Kosten der reproduktiven Freiheit S. 17

„… Vorsitzende der djb-Kommission Recht der sozialen Sicherung, Familienlastenausgleich, Mitglied im Arbeitsstab …” „… Reproduktive Rechte, Professorin für rechtliche Grundlagen der Sozialen Arbeit am Fachbereich Angewandte …” „… Sozialwissenschaften der Fachhochschule Dortmund Das Recht, über die Zahl und den Altersabstand der Kinder selbst zu …”

Mitgliederversammlung anlässlich des 42. djb-Bundeskongresses S. 31-32

„… immer so verstanden, dass er sich vor allem für die Rechte derer einsetzt und stark macht, die dies …” „… Wirtschaftsrecht ■■ Kommission Zivil-, Familien- und Erbrecht, Recht anderer Lebensgemeinschaften ■■ Kommission …” „… Strafrecht ■■ Kommission Recht der sozialen Sicherung, Familienlastenausgleich ■■ Kommission Verfassungsrecht …”

Marianne Weg Gleichberechtigung und Mutterschutz: Zur Neuregelung des Mutterschutzrechts S. 9-10

„… entscheidende Sollbruchstelle in der Berufsbiographie von Frauen. Die reproduktiven Rechte von Frauen müssen …” „… und beschämend: Längst überfällig aufgrund der Vorgaben des EU-Rechts – RL 92/85/EWG (MutterschutzRL …” „… Stillen und Recht? Recht auf Stillen? ■■ Schutzlücken für Frauen, deren Schwangerschaft durch späte …”

Ulrike Lembke Staatliche Schutzpflichten gegen „Gehsteigbelästigung“ S. 11-12

„… geschilderten Erlebnis ein zynischer Ratschlag. Stillen in der Öffentlichkeit: Ein Recht Unabhängig davon, ob …” „… – nicht zuletzt für ein Recht auf Stillen an öffentlichen Orten. DOI: 10.5771/1866-377X-2017-1-11 …” „… - und Völkerrecht, Mitglied im Arbeitsstab Reproduktive Rechte, Rechtswissenschaftlerin an der …”

Micha Klapp, Stefanie Porsche 10 Jahre Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz aus gleichstellungspolitischer Perspektive S. 18-21

„… damit unstreitig genutzt, um Recht zu mobilisieren. Es ist jedoch empirisch genauer zu untersuchen …” „… , wer seine Rechte mobilisiert und welche Ansprüche geltend gemacht werden bzw. welche gerade nicht. 2 …” „… Fall und greift mit Blick auf die Rechte der Beschäftigten, deren Chancengleichheit, Teilhabe oder …”

Christiane Tennhardt, Blanka Kothé Der Schwangerschaftsabbruch in Deutschland – Stationen einer Reise mit Hindernissen S. 12-14

„… Deutschland sind alle staatlichen Stellen aufgerufen, das Recht auf Schutz der Intimsphäre, auf …” „… diese Rechte gelten unteilbar auch für schwangere Personen. DOI: 10.5771/1866-377X-2017-1-12 Der …” „… geben. Schlusswort: Dass Frauen auch ohne Gesetze ihre Rechte auf einen Schwangerschaftsabbruch regeln …”

Dorothee Frings Reproduktive Gesundheit von Migrantinnen in prekären Aufenthaltssituationen S. 14-15

„… späten SABe mehr geben. Schlusswort: Dass Frauen auch ohne Gesetze ihre Rechte auf einen …” „… Migrantinnen in prekären Aufenthaltsituationen Prof. Dr. Dorothee Frings Mitglied der djb-Kommission Recht der …” „… sozialen Rechten die Aufenthaltsituationen von Drittstaatsangehörigen gelten, die unter § 1 AsylbLG fallen …”

Friederike Wapler Zwischen gesetzlichem Verbot und richterrechtlicher Duldung: Die Leihmutterschaft in Deutschland S. 7

„… Prof. Dr. Friederike Wapler Mitglied der djb-Kommission Recht der sozialen Sicherung …” „… , Familienlastenausgleich, Universitätsprofessorin für Rechtsphilosophie und Öffentliches Recht, Johannes …” „… Wesentlichen mit den Rechten des Kindes begründet.1 Eine gesetzliche Regelung dieser Fragen – auch für den …”

Berit Völzmann Zugang zu assistierter Reproduktion S. 6

„… Mitglied der djb-Kommission Verfassungsrecht, Öffentliches Recht, Gleichstellung, wissenschaftliche …” „… Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung an der Johann Wolfgang …” „… Recht schon lange nicht mehr als das einzig mögliche gilt. Aus rechtsstaatlicher Perspektive begegnet …”

Impressum S. 46

„… auch das Recht zur Herstellung elektronischer Versionen und zur Einspeicherung in Datenbanken sowie …” „… das Recht zu deren Vervielfältigung und Verbreitung online oder offline ohne zusätzliche Vergütung …” „… ; das Recht an der elektronischen Version verbleibt beim Verlag. Namentlich gekennzeichnete Beiträge …”

Julia Zinsmeister Behinderungen reproduktiver Freiheit und Gesundheit S. 16

„… 2015 äußerte der Fachausschuss der Vereinten Nationen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen …” „… Eingriff unterzogen.3 Zum Schutz ihrer reproduktiven Rechte hat der Fachausschuss der Vereinten Nationen …” „… einer Reform des Betreuungsrechts. Vielmehr muss hierzu auch ihr Recht auf freie Wahl ihrer Lebens- und …”

Der djb gratuliert S. 34-37

„… ist djb-Mitglied und seit 2013 Vorsitzende der Kommission Verfassungsrecht, Öffentliches Recht …” „… , Direktorin des Instituts für Osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung). Zahlreiche Mitgliedschaften in …” „… , 2006-2010 stellvertretendes Mitglied der Venedigkommission (Europäische Kommission für Demokratie und Recht …”

Petra Heidenfelder, Katharina Miller Strategische Kompetenz für Frauen in Aufsichtsräten – auch für Juristinnen S. 22-23

„… und Recht Berlin zusammen. Entwicklung und Evaluation der Weiterbildung wurden bis Ende 2015 vom …” „… , direkter bzw. indirekter Anwendungsbereich sowie aktuelle Entwicklungen. Über Rechte und Pflichten sprach …” „… , französischen und luxemburgischen Recht, eine Fachveranstaltung zum Thema grenzüberschreitender Zusammenarbeit …”

Ute Sacksofsky Schöne neue Welt? Anmerkungen zur Präimplantationsdiagnostik S. 8

„… , Universitätsprofessorin für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung an der Johann Wolfgang Goethe-Universität …” „… Mehrlingsschwangerschaften sind häufig. Der Kampf um reproduktive Rechte war und ist eines der wichtigsten Anliegen der …”

10 Forderungen des djb an die Parteien zu Bundestagswahl 2017 S. 24-25

„… ausgehenden Gefahren für Europa das Bekenntnis zum Recht wichtiger als je zuvor sei. Abgerundet wurde der …” „… Lies-Benachib Mitglied der djb-Kommission Zivil-, Familien- und Erbrecht, Recht anderer Lebensgemeinschaften …”

Jelena Wachowski Seit 15 Jahren in Berlin: Die djb-Geschäftsstelle S. 27-28

„… Mitarbeiterin an der Universität Bielefeld im Bereich Öffentliches Recht. Seit 2000 beim Deutschen …” „… macht die Geschichte des djb nicht nur den Mitgliedern, sondern auch der (rechts-) historischen …”

Oriana Corzilius, Şirin Özfirat Europäischer Tag der Justiz am 15. November 2016 in Saarlouis S. 23-24

„… luxemburgischen Recht, eine Fachveranstaltung zum Thema grenzüberschreitender Zusammenarbeit u.a. unter …” „… das Bekenntnis zum Recht wichtiger als je zuvor sei. Abgerundet wurde der abendliche Festakt durch …”

Irmela Regenbogen djb-Mitglieder des ersten Jahrzehnts S. 28-31

„… , sondern auch der (rechts-) historischen Forschung zugänglich. Ein Großteil des Arbeitsaufkommens wird …” „… immer so verstanden, dass er sich vor allem für die Rechte derer einsetzt und stark macht, die dies …”

Aktuelle Pressemitteilungen und Stellungnahmen S. 37

„… sieht Handlungsbedarf bei sozialen Rechten auf europäischer Ebene 2. Januar 2017 16-38 djb und FSR …”

Gudrun Lies-Benachib Rezension: „Die Vermessung des Kindes – Vol. II“ S. 25-26

„… , 38 € Dr. Gudrun Lies-Benachib Mitglied der djb-Kommission Zivil-, Familien- und Erbrecht, Recht …”

doi.org/10.5771/1866-377X-2017-1

Jennifer Hölzlwimmer, Daniel Engel, Lukas Krönke, Annika Schmidl, Helena Bebert, Julia Faber - RECHTsFRIEDEN - FRIEDENsRECHT

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Jennifer Hölzlwimmer (ed.), Daniel Engel (ed.), Lukas Krönke (ed.), Annika Schmidl (ed.), Helena Bebert (ed.), Julia Faber (ed.)

RECHTsFRIEDEN - FRIEDENsRECHT

2016

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… und Assistenten 55. Assistententagung Öffentliches Recht RECHTsFRIEDEN – FRIEDENsRECHT Nomos Augsburg …” „… : Jennifer Hölzlwimmer, Daniel Engel, Lukas Krönke, Annika Schmidl, Helena Bebert, Julia Faber RECHTs …” „… FRIEDEN – FRIEDENsRECHT Nomos 55. Assistententagung Öffentliches Recht Tagung der Wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und …”

Felix Lange Frieden durch Völkerrecht im Zeitalter der Extreme – Hans Kelsens juristischer Kosmopolitismus und Wilhelm Grewes politiknaher Realismus S. 16-29

„… Recht schafft Frieden! Recht schafft Frieden? Frieden durch Völkerrecht im Zeitalter der Extreme …” „… “Peace through law“ im Kontrast zu Grewes „Friede durch Recht?”I. 20 Biographische Prägungen als …” „… gänzlich auf (Werner Best).7 Auf das Recht oder internationale Gerichte als Mittel zur zwischenstaatlichen …”

Rafael Häcki ... und es befriedet doch!Für eine normative Theorie des demokratischen Verfassungsstaates S. 254-275

„… Vom „Wutbürger“ zum „Wir sind das Volk“ – Frieden durch Stärkung der Rechte der Bürger? ... und es …” „… Befriedungsfunktion des Öffentlichen Rechts in der SchweizI. 258 Historische Konfliktlösung und Friedensstiftung1. 258 …” „… Recht die Gesellschaft?b) 263 Direktdemokratische Rechtsetzung zwischen Volkssouveränität und …”

Gabriel Gertsch Die Kontrolle der Nachrichtendienste aus verfassungsrechtlicher Sicht – am Beispiel der Schweiz S. 162-177

„… Kraft treten. Der vorliegende Beitrag beruht auf dem geltenden Recht und berücksichtigt den Stand der …” „… liegt damit in der gleichzeitigen Verwirklichung von Sicherheit und Freiheit mit den Mitteln des Rechts …” „… (Denninger, Recht in globaler Unordnung, 2005, S. 226; Schweizer/Sutter/Widmer, Grundbegriffe, in: Schweizer …”

Minou Banafsche Die Friedensfunktion sozialstaatlicher Gewährleistungen S. 220-253

„… Verständigung noch möglich [ist], sondern es […] beim rechten Eingreifen des Staates zur Zeit auch noch gelingen …” „… „Befriedigung“, „Befriedung“ und „Zufriedenheit“ hervorgegangen.8 Im germanischen und alten deutschen Recht …” „… “ – „Vertrag“ – weist in diese Richtung.10 Damit wird also die Verbindung von Frieden und Recht hergestellt und …”

Autorenverzeichnis S. 328-331

„… banafsche@uni-kassel.de Christian Ernst Bucerius Law School, Lehrstuhl für Öffentliches Recht I Jungiusstraße 6 20355 …” „… gertschgabriel@hotmail.com Rafael Häcki Bundesamt für Gesundheit, Abteilung Recht Schwarzenburgstrasse 157 3003 Bern, Schweiz …” „… rafael.haecki@rwdek.unibe.ch Martin Heidebach LMU München, Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht Prof.-Huber-Platz 2 …”

Birgit Peters Befriedet Beteiligung den Endlagerstreit? Deutsche und Schweizer Endlagersuche im Vergleich S. 304-325

„… Standorts für ein dauerhaftes Atommülllager nach deutschem und Schweizer Recht III. 312 Die …” „… dem Schweizer Recht. Zunächst beschreibt er Potenzial und Grenzen des Beitrags der …” „… supranationalen Rechts und der Verwaltungspraxis, vgl. Rossen-Stadtfeld, Beteiligung, Partizipation und …”

Christian Ernst Die Bewältigung konfligierender normativer Ordnungen – Die Aushöhlung hoheitlicher Gewalt durch muslimische Friedensrichter? S. 178-199

„… umfasst die Gesamtheit der Normen des islamischen Rechts und beinhaltet damit alle religiösen, moralischen …” „… , Das islamische Recht, 2009, S. 9, 43 ff.; Zehetgruber, Islamisches Strafrecht versus europäische …” „… den kirchlichen Institutionen sogar Rechts- und Vollstreckungshilfe.24 Auch ein staatliches Monopol …”

Matthias Lachenmann Das Ende des Rechtsstaates aufgrund der digitalen Überwachung durch die Geheimdienste S. 92-117

„… Privatsphäre durch die Tätigkeiten der GeheimdiensteI. 96 VerfassungsrechtII. 98 Recht auf informationelle …” „… http://www.ndr.de/nachrichten/netzwelt/Netzwelt-kompakt-China-sperrt-Instagram, netzweltkompakt250.html (26.11.2015). 4 Selbst hier gibt es Einschränkungen elementarer Rechte …” „… vollständigen Abschaffung der Privatsphäre und ignorieren dabei grundrechtlich geschützte Rechte der Bürger …”

Martin Heidebach Die NSA-Affäre in Deutschland – Stößt der Grundrechtsschutz an seine Grenzen? S. 118-135

„… nach deren Recht zu beurteilender Vorgang: Die NSA ist eine US-Behörde, die die Daten vor allem auf …” „… , der deutlich enger sein dürfte als es dem deutschen Verständnis etwa des Rechts auf informationelle …” „… kreiert das BVerfG bereits im Volkszählungsurteil 1983 nicht nur das Recht auf informationelle …”

Lorin-Johannes Wagner Die Europäische Bürgerinitiative im Bereich des auswärtigen Handelns der Europäischen Union – Spurenelemente direktdemokratischer Einflussmöglichkeiten in der europäischen Außenpolitik S. 276-303

„… , in: Grabitz/Hilf/Nettesheim (Hrsg.), Das Recht der Europäischen Union, Art. 11 AEUV Rn. 4 (Stand: 55 …” „… ) Verpflichtung der Organe18, sondern als Recht der Unionsbürger19 – wenn auch wohl nicht als Grundrecht20 …” „… “ – ein nicht unwesentlicher Spielraum zu; siehe hierzu auch Mendes, die allerdings ein Recht auf …”

Ralph Janik Was würde Kant wohl sagen? Humanitäre Intervention, Schutzverantwortung und der Ewige Frieden S. 70-91

„… notwendigerweise ihre Absetzung1 und – jedenfalls für die Verfechter eines entstehenden Rechts auf Demokratie …” „… äußerst robuster Souveränitätsbegriff, der den Rechten einzelner wenig bis keinen Platz einräumte. Dennoch …” „… Gewährleistung fundamentaler Menschenrechte wie das Recht auf Leben, Freiheit, Gesundheit oder Familie primärer …”

Anika Klafki Friedenssicherung durch Verfassungsrecht Multi-ethnischer Föderalismus im Spannungsfeld zwischen Konfliktbewältigung und funktionsgerechter staatlicher Aufgabenteilung S. 30-53

„… Lehrstuhl von Prof. Dr. Hermann Pünder, LL.M. (Iowa) für Öffentliches Recht, Verwaltungswissenschaften und …” „… nur erreicht werden, indem die Rechte verschiedener Bevölkerungsgruppen verfassungsrechtlich …” „… rechte Forderungen gegenüber, sondern schwarze gegen wei- ße15 oder christliche gegen muslimische16. Für …”

Florian Meinel Organisation und Kontrolle im Bereich der Regierung Zur verfassungsrechtlichen Stellung von Kabinettsausschüssen, insbesondere des Bundessicherheitsrats, im parlamentarischen Regierungssystem S. 136-161

„… engeren Sinne angeht, so kennt das Grundgesetz, im Unterschied namentlich zum britischen Recht,47 keine …” „… Verselbstständigung vom Regierungskollegium – auch das Recht des Bundessicherheitsrates aufgrund § 6 seiner …” „… gab der Bundesregierung überwiegend Recht: Parlamentarische Informationsrechte, die das Gericht in …”

Christoph Krönke Friedensdienende Freiheit: Die objektiv-rechtliche Auslegung der Koalitionsfreiheit am Beispiel des Streits um die Tarifeinheit S. 200-219

„… Recht, Wirtschaftsverwaltungsrecht, Umwelt- und Sozialrecht (Professor Dr. Martin Burgi) an der …” „… vorbehaltlos gewährleistet ist. Das Gericht hat dementsprechend nach nachweisbaren Gefahren für Rechte mit …” „… Streiks mit unzumutbaren Beeinträchtigungen der Rechte der Arbeitgeber und Dritter betrachtete das BAG …”

Armin Steinbach Streitbeilegung durch öffentlich-private Schiedsgerichte – Friedenssicherung oder Unruhestifter? S. 54-69

„… vor Enteignung, das Recht auf Inländergleichbehandlung oder Meistbegünstigungsklauseln vor. Prozessual …” „… schaffen sie zudem die Möglichkeit, die Rechte vor einem neutralen, d.h. nicht-staatlichen, Schiedsgericht …” „… , Internationaler Investitionsrechtsschutz, in: Ehlers/Schoch (Hrsg.), Rechtsschutz im öffentlichen Recht, 2009, § 4 …”

doi.org/10.5771/9783845261706

Gisela Kern - Rassendiskriminierung im Zivilrecht

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Gisela Kern

Rassendiskriminierung im Zivilrecht

Series: Schriften zum Portugiesischen und Lusophonen Recht

Volume 1 2007

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Schutz gegen Diskriminierungen aufgrund der Rasse durch das einfache Recht S. 71-84

„… . 140.72 Bezzenberger, AcP 196 (1996), 395 (411). Schiek, Fn. 11, 366 widerspricht dem zu Recht:»Europa …” „… 71II. Schutz gegen Diskriminierungen aufgrund der Rasse durch das einfache RechtIn Deutschland …” „… Folgenden eine Analyse des geltenden Rechts im Hinblick auf Rassendiskriminierungen an.1) Der …”

Problemstellung: Kompatibilität der Beweiserleichterung mit dem bestehenden Recht S. 149-151

„… : Kompatibilität der Beweiserleichterung mit dem bestehenden RechtDer Diskriminierte wird durch die …” „… angeführt, dass sie120 Molitor, Die Stellung der Frau im Recht der Arbeit und der sozialen Sicherheit, RdA …” „… desGleichbehandlungsgrundsatzes beruft, ist grundsätzlich mit dem bestehendenRecht vereinbar. Allerdings ergeben sich daraus in …”

Gesamtwürdigung zu den Problemstellungen und Lösungen zur Umsetzung im deutschen Recht S. 158-159

„… . Gesamtwürdigung zu den Problemstellungen und Lösungen zur Umsetzung im deutschen RechtDie sehr kontroverse …” „… Anliegen,die Umsetzungsgesetze weitgehend harmonisch in das nationale Recht einzugliedern, wurde zwar …” „… Nichtdiskriminierungsnormen ausgeschlossen werden. In diesem Bereich muss das Recht zur persönlichen Gestaltung des eigenen …”

Zivilrechtlicher Diskriminierungsschutz durch das Verfassungsrecht S. 84-93

„… Art. 18 Abs. 1 CRP141, der die Geltung der Grundrechte im portugiesischen Recht anordnet, zu lesen. 1 …” „… RechtDie portugiesische Verfassung142 selbst enthält eine Referenz zur Drittwirkungvon Grundrechten. Art …” „… . 18 Abs. 1 CRP besagt, dass »die Verfassungsvorschriftenbezüglich der Rechte, Freiheiten und Garantien …”

Diskriminierungsschutz im deutschen und portugiesischen Zivilrecht – Zusammenfassender Vergleich S. 113-114

„… portugiesischen und deutschen Rechts hinsichtlich einer Reaktion auf zivilrechtlich relevante …” „… Rassendiskriminierungen ergab Gemeinsamkeiten und Unterschiede.Sowohl im deutschen als auch im portugiesischen Recht ist …” „… deutschen Recht so eine GrundrechtsbindungPrivater mit Hinweis auf Art. 1 Abs. 3 GG abzulehnen ist und die …”

Zivilrechtliche Spezialnormen zum Schutz vor Rassendiskriminierungen S. 93-106

„… 93lichkeitsrechten mit Grundrechtscharakter.177 Diese Rechte gelten im Zivilrechtohne einen …” „… , gelten sie selbstverständlich unter Privaten. Werden diese Rechte innerhalb des Código Civil angewandt …” „… . Aufgrund der unmittelbaren Geltungsanordnung desArt. 18 Abs. 1 CRP gilt im portugiesischen Recht das …”

Der zivilrechtliche Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/43/EG S. 115-117

„… allen seinen RechtenKenntnis zu erlangen,4 was die Generalklauseln aber nicht ermöglichen. Die …” „… 1153. Kapitel: Möglichkeiten und Grenzen der Umsetzung im deutschen Recht: Lösungsansätze für …” „… einige ProblemeAus der Betrachtung des bestehenden deutschen Rechts vor der Umsetzungwurde klar, dass der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… Deutsches RechtEG Vertrag über die Europäische GemeinschaftEGMR Europäischer Gerichtshof für …” „… Erklärung der Menschenrechtea.O. am anderen OrtArt. ArtikelAuR Arbeit und RechtBAG BundesarbeitsgerichtBAGE …” „… - RechtssprechungsreportNJW Neue Juristische WochenschriftRdA Recht der ArbeitRJD Reports of Judgments and Decisions RL …”

Lösungsvorschlag: Beweiserhebung von Amts wegen im Ordnungswidrigkeitenverfahren S. 151-152

„… grundsätzlich mit dem bestehendenRecht vereinbar. Allerdings ergeben sich daraus in der Praxis …” „… gewährleistet. Dies tut dem Erfordernis einer effektiven Durchsetzungsmöglichkeit derRechte aus der Richtlinie …” „… Ordnungswidrigkeitentatbeständen Rechnung getragen wurde. Die Durchsetzung dieser Rechteaus den Umsetzungsgesetzen wird bereits …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 152-153

„… Durchsetzungsmöglichkeit derRechte aus der Richtlinie Genüge, Art. 7 RL 2000/43/EG. 153V. ZwischenergebnisDie Vorgabe, eine …” „… Regelung von Ordnungswidrigkeitentatbeständen Rechnung getragen wurde. Die Durchsetzung dieser Rechteaus …”

Zivilrechtlicher Diskriminierungsschutz durch das Verfassungsrecht S. 61-71

„… vor Augen, dass die entsprechende Diskussion im nationalen Recht in der Frage nach der Rolle der …” „… . Diese werden dabei nicht nur als subjektive öffentlicheRechte gegenüber dem Staat verstanden, sondern …” „… gelten sollen.21 Der Erst-Recht-Schluss Nipperdeys, der aus Art. 1 Abs. 3 GG schließt, dass Private erst …”

Problemstellung: Definition des Anwendungsbereichs der Richtlinie 2000/43/EG S. 117-126

„… und Glauben hält, als privatautonomes Handeln prinzipiell nach bisherigemRecht nicht sanktioniert und …” „… Schutz der bestehenden Familie, sondern dasRecht auf Gründung einer Familie und v.a. das Recht auf freie …” „… Rassendiskriminierungskonvention im deutschen Recht, S. 284.16 Neuner, JZ 1999, 57 (63).120abhängig, inwieweit die entsprechenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Schriften zum Portugiesischen RechtHerausgegeben vonDr. Stephanie Müller-Bromley, Institut für …” „… Portugiesisches RechtBand 1Gisela KernRassendiskriminierung im ZivilrechtZivilrechtliche Problemstellungen und …” „… PortugalNomos1. Auflage 2007© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2007. Printed in Germany. Alle Rechte, auch …”

Schutz vor Rassendiskriminierungen durch das allgemeine Zivilrecht S. 106-113

„… schwierig und die Kenntnis der Betroffenen über ihre Rechte wird dadurch extrem erschwert …” „… C.C.Nach Art. 294 C.C.212 sind Rechtsgeschäfte, die gegen zwingendes Recht versto-ßen, nichtig.213 …” „… Canotilho/Moreira, CRP anotada, Art. 13, Nr. XI.107Art. 294 C.C. Zwar sind diese Normen zwingendes Recht,215 …”

Rechtsschutz S. 48-55

„… Begriffsbestimmung wirkt nun den europäischen Einflusserweiternd in das mitgliedstaatliche Recht ein.IV …” „… . Personen, die aufgrund ihrer ethnischen Herkunft in denin der Richtlinie beschriebenen Rechten verletzt …” „… seines Urhebers auszulösen, ohne daß die im nationalen Recht vorgesehenen Rechtfertigungsgründe …”

Literaturverzeichnis S. 179-188

„… , Susanne: Recht gegen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung, ZPR 2001, 500Dies.: »Ende der Privatautonomie …” „… Antidiskriminierungsrecht: Möglichkeiten und Grenzen derUmsetzung der europäischen Richtlinien im deutschen Recht«, EuZW …” „… Recht, AcP 196 (1996), 395Bleckmann, Albert: Europarecht, 6. Aufl., Carl Heymann, Köln/München u.a …”

Lösungsvorschlag: Abkehr von einer Lösung über das Schadensrecht S. 142-145

„… Schadensersatzrecht dastehen müsste, also vereinbar. Das nationale Recht mit seinenVorbehalten insbesondere gegen den …” „… , sondern sie vielmehr dem Recht der Ordnungswidrigkeiten zuzuordnen.Für eine solche Lösung lassen sich …” „… derUmsetzung der europäischen Richtlinien im deutschen Recht«, EuZW 2005, 360; so auch:Heinrichs in: Palandt …”

Problemstellung: Vereinbarkeit von Schadensersatzansprüchen als Sanktionen mit den Prinzipien des nationalen Schadensersatzrechts S. 138-142

„… sein als die vergleichbaren Ansprüche aus bestehendemnationalem Recht.80 II. Problemstellung …” „… Diskriminierungen im deutschen Recht. Die Differenzenum die Vorschrift des § 611 a BGB zwischen dem Gesetzgeber und …” „… , HaftPflG, 25, 26 AtomG.Medicus, Bürgerliches Recht, Rn. 604.83 § 3 HaftPflG, Art. 34 GG. Medicus, Fn. 82 …”

Die Vorgaben in der Richtlinie S. 147-149

„… Umsetzung ins nationale Recht notwendig. Da nachden allgemeinen Grundsätzen immer alle anspruchsbegründenden …” „… notwendig und der vorgegebene Diskriminierungsschutzsei bereits durch das bestehende Recht und insbesondere …” „… . 1 RL 97/80/EG überein, die durch § 611 a Abs. 3 BGB ins deutscheRecht übertragen wurde.Aus Art. 8 …”

Einführung und Problemstellung S. 19-22

„… Benachteiligungen auch durch Private unabhängig von der durchdas nationale Recht bekannten Diskussion um die …” „… Mitgliedstaatendarauf zu prüfen, ob diese Ergebnisse für das eigene Recht übertragbar sind. DieErfahrungen aus dem …” „… Ausland können für die Umsetzung ins nationale Recht einehilfreiche Lehre sein.10 Zudem ist es vor dem …”

Diskriminierungsverbot S. 38-48

„… , richtetsich nach nationalem Recht. Dabei können die Mitgliedstaaten, die statistischeNachweise bevorzugen …” „… verhindert,vgl. Baer, Recht gegen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung, ZRP 2001, 500 (503).102 Toggenburg, The …” „… Umschreibung des Begriffs der Belästigung in der Richtlinie erinnert andie Schwierigkeiten im deutschen Recht …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 157-158

„… des materiellen Rechts, die Beweislasterleichterung gem. Art. 8 RL 2000/43/EG macht aber die genaue …” „… deutschen RechtDie sehr kontroverse Diskussion von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht inder deutschen …” „… Anliegen,die Umsetzungsgesetze weitgehend harmonisch in das nationale Recht einzugliedern, wurde zwar …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 136-137

„… . 71 Abs. 1 CRP schreibt lediglich fest, dass Behinderte die Rechte der Verfassung in vollem Umfang …” „… steht ein Grundrecht der Alten entgegen. Dieses beinhaltet das Recht auf wirtschaftliche Sicherheit und …” „… activa na vida da comunidade.”137Wie es die Richtlinien vorsehen, besteht im portugiesischen Recht ein …”

Die Voraussetzungen für Sanktionen in der Richtlinie S. 137-138

„… 137Wie es die Richtlinien vorsehen, besteht im portugiesischen Recht ein höheresSchutzniveau für …” „… Richtlinien vorgegebenen Ziels, Art.249 Abs. 3 EG. Trotz der Schwierigkeiten, § 611 a BGB ins deutsche Recht …” „… vergleichbaren Ansprüche aus bestehendemnationalem Recht.80 II. Problemstellung: Vereinbarkeit von …”

Problemstellung: Gebot einer Gleichstellung S. 129-136

„… «: Picker, JZ 2003, 540 (542).130bestehenden Rechts bzw. sogar durch gesetzgeberisches Einschreiten. Diese …” „… Umsetzungsgesetz entsteht kein innerstaatliches Recht, auf das sich der Einzelne berufen könnte57. Durch die im …” „… . In Art. 3 Abs. 3 GG liegtnämlich auch ein Auftrag an den Staat, die Stellung Behinderter in Recht und …”

Zwischenergebnis S. 158

„… . Gesamtwürdigung zu den Problemstellungen und Lösungen zur Umsetzung im deutschen RechtDie sehr kontroverse …” „… Anliegen,die Umsetzungsgesetze weitgehend harmonisch in das nationale Recht einzugliedern, wurde zwar …” „… Nichtdiskriminierungsnormen ausgeschlossen werden. In diesem Bereich muss das Recht zur persönlichen Gestaltung des eigenen …”

Ausblick S. 159-162

„… im Hinblick auf densehr weiten Diskriminierungsbegriff, zu Recht. Jedoch kommen Bedenken zuspät, denn …” „… weder die prinzipielle Gemeinschaftszuständigkeit noch die Umsetzung ins nationale Recht als …” „… kann diesen Konsens nichtherstellen, vielmehr ist es auf diesen angewiesen. Das Recht ist also nur …”

Diskriminierungsverbote aufgrund der Rasse im Zivilrecht – der gesellschaftliche und wirtschaftliche Rahmen S. 58-61

„… Recht untersucht. Aufgrund des geringen Bekanntheitsgrades der portugiesischen Umsetzungsgesetze, der …” „… , 249 EG, ergibt sich die Frage, inwiefern das bestehende Recht in Deutschlandund Portugal vor …” „… Diskussion im nationalen Recht in der Frage nach der Rolle der Grundrechte im Privatrecht wurzelt. I …”

Rasse und ethnische Herkunft S. 34-38

„… Sittenordnung im BürgerlichenRecht, AcP 196 (1996), 395 (396 ff); Nickel, NJW 2001, 2668 (2670). a.A …” „… verwiesen. Dabei wird zu Recht klar gestellt, dass es ohne Bedeutung ist,ob menschliche Rassen faktisch …” „… : Jarras/Pieroth, GG, Art. 3, Rn. 110.37recht.68 Palandt nennt Farbige, Türken, Mischlinge, Russland – Deutsche …”

Zwischenergebnis S. 137

„… 137Wie es die Richtlinien vorsehen, besteht im portugiesischen Recht ein höheresSchutzniveau für …” „… Richtlinien vorgegebenen Ziels, Art.249 Abs. 3 EG. Trotz der Schwierigkeiten, § 611 a BGB ins deutsche Recht …”

Zwischenergebnis S. 127-128

„… portugiesische Recht führt damit eher die Dringlichkeit eindeutiger Regelungen bei derUmsetzung vor Augen, als …” „… und deren unmittelbare Wirkungauch zwischen Privaten gilt. Dies ergibt sich schon nach geltendem Recht …”

Sondergesetz S. 156-157

„… zugänglich sei, muss entgegengesetzt werden, dass sich wohl auch Rechte und Pflichten des BGB dem …” „… zwar Vorschriftenzur Beweisverteilung aus der Formulierung des materiellen Rechts, die …”

Zwischenergebnis S. 146-147

„… Umsetzung ins nationale Recht notwendig. Da nachden allgemeinen Grundsätzen immer alle anspruchsbegründenden …” „… notwendig und der vorgegebene Diskriminierungsschutzsei bereits durch das bestehende Recht und insbesondere …”

Die Entstehungsgeschichte der Richtlinie 2000/43/EG S. 23-25

„… nationalenRechts im Hinblick auf das Umsetzungserfordernis dar und so auch den Ausgangspunkt für eine kritische …” „… nationalen Recht verankert.Vgl. Schlachter, Probleme der mittelbaren Diskriminierung im Anwendungsbereich …”

Zivilrechtlicher Geltungsbereich der Richtlinie 2000/43/EG S. 32-34

„… des Zivilrechts und öffentlichen Rechts Anwendung. Im Zivilrecht sind neben dem Arbeitsrecht auch …” „… Bezzenberger, Ethnische Diskriminierung, Gleichheit und Sittenordnung im BürgerlichenRecht, AcP 196 (1996), 395 …”

Integration ins BGB und die Platzierungsmöglichkeiten S. 153-156

„… Diskriminierung, der Belästigung und derAnweisung der Richtlinie entsprechend ins nationale Recht einzuführen …” „… zugänglich sei, muss entgegengesetzt werden, dass sich wohl auch Rechte und Pflichten des BGB dem …”

Die unterschiedlichen Anwendungsbereiche der Richtlinien im Zivilrecht S. 128-129

„… Wirkungauch zwischen Privaten gilt. Dies ergibt sich schon nach geltendem Recht und unabhängig von der …”

Begleitende Maßnahmen S. 55-57

„… , Berichte und Empfehlungen zu verfassen. Unabhängig von denprozessualen Rechten der Organisationen mit einem …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 126-127

„… nun versucht, dieSpezialgesetze dennoch dementsprechend auszulegen. Der Blick ins portugiesische Recht …”

Rechtsvergleichender Ausblick nach Portugal S. 145-146

„… und schon nach bestehendem Recht ist ein Anspruch auf Vertragsschluss begründet. Einwänden gegen den …”

Art. 13 Abs. 1 EG als Ermächtigungsgrundlage S. 25-32

„… , der Sicherheit und des Rechts beeinträchtigt werden [kann]«.Damit wird die Formulierung des Art. 61 …”

Mindestanforderungen S. 57

Zwischenergebnis S. 153

Anhang S. 163-178

doi.org/10.5771/9783845205212

Benedikt Huggins, Maike Herrlein, Johanna Werpers, Jonas Brickwede, Konstantin Chatziathanasiou, Lisa Dudeck, Jonas Fechter, Felix Fouchard, Rebekka Gengenbach, Lucas Hennicke, Isabel Lischewski, Leonie Mentzel, Jonas Neumann, Nicholas Otto, Jonas Plebuch, Christine-Sophie Reichert, Janna Ringena, Marcus Schnetter, Kathrin Strauß, Helen Wentzien, Laura Christin Wittmann - Zugang zu Recht

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Benedikt Huggins (ed.), Maike Herrlein (ed.), Johanna Werpers (ed.), Jonas Brickwede (ed.), Konstantin Chatziathanasiou (ed.), Lisa Dudeck (ed.), Jonas Fechter (ed.), Felix Fouchard (ed.), Rebekka Gengenbach (ed.), Lucas Hennicke (ed.), Isabel Lischewski (ed.), Leonie Mentzel (ed.), Jonas Neumann (ed.), Nicholas Otto (ed.), Jonas Plebuch (ed.), Christine-Sophie Reichert (ed.), Janna Ringena (ed.), Marcus Schnetter (ed.), Kathrin Strauß (ed.), Helen Wentzien (ed.), Laura Christin Wittmann (ed.)

Zugang zu Recht

2021

Results in this title

Bettina Stepanek Verwaltungsgerichte als Garanten des Rechts im Spannungsfeld zur Politik S. 415-436

„… Gewandelte Rolle der Verwaltungsgerichtsbarkeit Verwaltungsgerichte als Garanten des Rechts im …” „… Verfassungsordnung und im gesamten europäischen Rechtsraum eine zentrale Rolle für die Verwirklichung des Rechts zu …” „… Rolle als Garanten des Rechts gerecht werden können. Dabei werden Zwangsbefugnisse der Gerichte erwogen …”

Vera Strobel Strategische Prozessführung – Potentiale und Risiken transnationaler zivilgesellschaftlicher Zuflucht zum Recht S. 155-174

„… Strategischer Zugang zum Recht Strategische Prozessführung – Potentiale und Risiken transnationaler …” „… zivilgesellschaftlicher Zuflucht zum Recht Vera Strobel Abstract: Um gezielten Zugang zum Recht zu erreichen, breitet sich …” „… Rechte Einzelner hinausgehen und rechtsgestaltende oder gesellschaftspolitische (Folge-)Wirkungen …”

Katrin Kappler Shrinking Space Deutschland? Die Zivilgesellschaft als Akteurin beim Zugang zu Recht S. 393-414

„… Shrinking Space Deutschland? Die Zivilgesellschaft als Akteurin beim Zugang zu Recht Dr. Katrin …” „… Partizipationsmöglichkeit, ein Zugang zum Recht geschaffen, weil direkt auf entstehendes Recht eingewirkt werden kann …” „… Recht im Gesetzgebungsverfahren Die Debatte um die Beteiligung der Zivilgesellschaft im …”

Sarah Katharina Stein Mut zur Lücke? Flucht vor dem Recht durch bewusste staatliche Nicht-Regulierung S. 349-368

„… Mut zur Lücke? Flucht vor dem Recht durch bewusste staatliche Nicht-Regulierung Sarah Katharina …” „… Stein Abstract: Staaten können eine Rechtsbindung umgehen, indem sie gar nicht erst das Recht erschaffen …” „… , welches sie oder andere binden könnte. Von dieser Möglichkeit der Flucht vor dem Recht haben Staaten im …”

Julia Hoffmann Der Zugang von Wissen zu Recht: Zur gerichtlichen Anerkennung fachwissenschaftlicher Erkenntnisse im Umweltrecht S. 27-50

„… Zugang zu rechtlichem Wissen Der Zugang von Wissen zu Recht: Zur gerichtlichen Anerkennung …” „… Fragen im Recht beschränkt sich vorwiegend auf die Rechtswissenschaft. Ein Rückgriff auf die dort …” „… der heutigen Wissensgesellschaft Fragen über den Umgang des Rechts mit Wissensbeständen und deren …”

Andreas Gutmann Umkämpfte Zugänge zur Bedeutung des Rechts: Die interkulturelle Auslegung in der Verfassungsrechtsprechung Ecuadors und Kolumbiens S. 309-326

„… Umkämpfte Zugänge zur Bedeutung des Rechts: Die interkulturelle Auslegung in der …” „… Verfassungsrechtsprechung Ecuadors und Kolumbiens Andreas Gutmann Abstract: Zugang zum Recht muss mehr bedeuten, als die …” „… Möglichkeit, gerichtliche Verfahren anzustrengen. Soll das Recht tatsächlich zugänglich sein muss es auch die …”

Reto Walther Zugriff auf das Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention: Eine Analyse der Zugangsbedingungen zur judikativen Rechtserzeugung Straßburgs S. 195-216

„… Zugriff auf das Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention: Eine Analyse der …” „… . 9–20. Zugriff auf das Recht der Europäischen Menschenrechtskonvention 197 Mit Möllers lässt sich …” „… materielles Recht, das die strittige Situation materiell-rechtlich bestimmt, das also die strittige Freiheits …”

Lutz Friedrich Politischer Druck durch Rechtsschutz – Auf dem Weg zur öffentlich-rechtlichen „Public Interest Litigation“? S. 217-240

„… Interessen- oder Rechts-, sondern Rechteschutz. Grundsätzlich setzen danach sowohl die Zulässigkeit des …” „… Rechte, sondern – unter Berufung auf (vermeintliche) Allgemeininteressen – Verstöße gegen objektives …” „… Recht monieren und weit über den konkreten Streitfall hinaus eine „politische Agenda“ verfolgen. Dazu …”

Konstantin Chatziathanasiou, Benedikt Huggins, Jonas Plebuch, Kathrin Strauß Editorial: Zugänge – Fragen, Erträge und Perspektiven der 61. JTÖR S. 13-26

„… Zugänge und Interessen im jungen Öffentlichen Recht vermittelt (II.). Im Schwerpunkt soll es dann um den …” „… Exklusionseffekten des Rechts gelten (III.). Abschließend soll es um Perspektiven zukünftiger Forschung gehen – und …” „… Zugang zum Recht? Und ist dies zu Recht so?” In dieser Kurzform finden sich die drei wesentlichen …”

Manuela Niehaus Gerichte gegen Gesetzgeber? – Der Klimawandel in den Gerichtssälen S. 241-260

„… Recht anwendeten, sondern auch immer schon erzeugten. Vor dem Hintergrund der inter- und …” „… Klimaklagen den Zugang zum Recht für diejenigen ohne Stimme im politischen Willensprozess öffnen und damit zu …” „… sich auf das Recht auf Leben (Art. 2) und das Recht auf Privatleben und Familie (Art. 8) aus der EMRK …”

Verzeichnis der Herausgeber:innen S. 463-466

„… vergleichendes öffentliches Recht Universitätsstr. 14-16 48143 Münster herrlein@uni-muenster.de Johanna Werpers …” „… Institut für Internationales und vergleichendes öffentliches Recht Universitätsstr. 14-16 48143 Münster …” „… jonas.brickwede@uni-muenster.de Dr. Konstantin Chatziathanasiou Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht sowie …”

Sarah Praunsmändel Zur ambivalenten Geschichte der deutschen Amtssprache S. 129-154

„… Amtssprache hat je nach zeitgeschichtlichem Kontext entweder den Zugang zu Recht gewährt oder verhindert. Im …” „… zu Recht. Hieraus folgt, dass Sprachbarrieren in rechtsstaatlichen Verfahren keine Hindernisse sein …” „… Rn. 60 f. u. 92 f., gängig formuliert als Äußerungsrecht und das Recht auf Berücksichtigung. 2 Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… und Assistenten 61. Junge Tagung Öffentliches Recht Zugang zu Recht Münster 2021 Herausgegeben von …” „… Schnetter, Kathrin Strauß, Helen Wentzien und Laura Christin Wittmann Zugang zu Recht Nomos 61. JUNGE …” „… TAGUNG ÖFFENTLICHES RECHT Tagung der Wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter …”

Verzeichnis der Autor:innen S. 459-462

„… Berlin Lehrstuhl für Öffentliches Recht Unter den Linden 6 D-10099 Berlin …” „… hannah.birkenkötter@rewi.hu-berlin.de Dr. Alexander Brade Universität Leipzig Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Umwelt …” „… Eberstaller Universität Wien Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht Schenkenstraße 4 A-1010 Wien …”

Alexander Brade Der Anspruch auf Demokratie aus Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG: Bestandsaufnahme und Perspektiven S. 175-194

„… „grundrechtsgleichen Recht auf demokratische Selbstbestimmung“ (BVerfGE 146, 216 [249]) die Rede. 6 S. bereits …” „… Recht, durch die Wahl an der Legitimation von Staatsgewalt teilzunehmen und auf deren Ausübung Einfluß …” „… zu gewinnen, schließt es im Anwendungsbereich des Art. 23 GG aus, dieses Recht durch Verlagerung von …”

Ruth Weber Juristische Archivforschung und Rechtserkenntnis S. 51-70

„… , Akten. Medientechnik und Recht, 3. Aufl. 2011, S. 177); S. auch Wirth, Archiv, in: Roesler/Stiegler …” „… Akten sind demnach für Vismann „das Kapital des Rechts“ (Vismann, Akten (Fn. 4), S. 92). 7 Stichwort …” „… „Archiv für die civilistische Praxis“ (1818‑1867) und die „Zeitschrift für deutsches Recht und deutsche …”

Markus Hasl Das Konzept der Betroffenheitskollektive im Völkerrecht: Zugangsschlüssel für vulnerable Personengruppen zur internationalen Rechtserzeugung? S. 287-308

„… völkerrechtlichen Themen verhandeln und annehmen – und damit letztlich der Zugang zu Recht, wie er Gegenstand dieses …” „… Fouchard, Lisa Hahn und Lea Rabe. 287 das Recht der internationalen Organisationen, das institutionelle …” „… Europarechts, in: Sacksofsky (Hrsg.), Öffentliches Recht und Privatrecht, 2020, S. 381 (385-388). 11 Dazu …”

Lea Rabe Teilhabegerechtigkeit in der Rechtsetzung – Hegemoniale Positioniertheit im juristischen Paritätsdiskurs S. 111-128

„… Titel „Zugang zu Recht“ auf zweierlei Weise: als Zugang zum wissenschaftlichen Diskussionsraum und als …” „… demokratisches Antidiskriminierungsrecht. Recht und Diskurs als Verteilungsschlüssel gesellschaftlicher Macht …” „… Recht kategorisiert, erzeugt Zugänge und Ausschlüsse. Es ist folglich nicht nur ein Instrument der …”

Torben Ellerbrok Class actions: Neuer Zugang zum Verwaltungsrecht? S. 437-458

„… materiellem Recht als Frage nach der Möglichkeit seiner Verwirklichung und Durchsetzung, so entscheidet …” „… und voneinander unabhängige Ansprüche einzuklagen, bei denen identische Rechts- und/oder …” „… in das deutsche Recht nicht eignen“. 17 Frühzeitig Gottwald, ZZP 91 (1978), 1 ff.; Koch, Kollektiver …”

Hannah Birkenkötter Zugang zur Völkerrechtssetzung: Demokratische Legitimationsdefizite in der transnationalen Rechtsordnung am Beispiel der 2030 Agenda für Nachhaltige Entwicklung S. 261-286

„… Völkerrecht lässt sich schon lange nicht mehr ausschließlich als zwischenstaatliches Recht, welches die …” „… Tagung Öffentliches Recht für hilfreiche Hinweise. 1 Friedmann, The Changing Structure of International …” „… informelles internationales Recht.7 Es ist ihnen aber gemein, dass die Grenzen zwischen staatlichem und …”

Valentin Schatz Von „effective control“ zu „contactless control“?: Die Externalisierung von Migrationskontrolle im zentralen Mittelmeer als Herausforderung für die extraterritoriale Geltung der EMRK S. 327-348

„… Flucht vor dem Recht Von „effective control“ zu „contactless control“?: Die Externalisierung von …” „… Hoheitsgewalt [Englisch: „jurisdiction“] unterstehenden Personen“ die in der EMRK garantierten Rechte und …” „… maritime Zonen, in denen die Küstenstaaten nur funktional begrenzte souveräne Rechte und Hoheitsgewalt …”

Cara Röhner Demokratische Gleichheit als gerechte Staatlichkeit Eine antidiskriminierungsrechtliche Perspektive auf den Zugang zu Staatsämtern und Parität S. 89-110

„… antidiskriminierungsrechtliche Perspektive auf den Zugang zu Staatsämtern und Parität Dr. Cara Röhner Abstract: Recht wird in …” „… jedoch recht homogen besetzt und repräsentieren nicht die pluralistische Gesellschaft. Die …” „… Ungleichheiten im Staat Recht wird in staatlichen Institutionen erschaffen, durchgesetzt und gesprochen …”

Paul Eberstaller Datafying the Law – Zugang zu juristischen Daten S. 71-88

„… allem Gerichtsentscheidungen Aufschluss über das Recht. Dieser Beitrag widmet sich der Frage unter …” „… Übersetzungsprogrammen oder der Autokorrektur am Handy, sollen auch auf das Recht übertragen werden.2 Kern all dieser …” „… technisch recht einfachen Tools, wie etwa dem Vergleich zwischen den Fassungen eines Gesetzes,5 bis hin zu …”

Odile Ammann Das freie Mandat (Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG) – ein verfassungsrechtliches Fossil? Von der unzureichenden Berücksichtigung des parlamentarischen Lobbyismus in der zeitgenössischen deutschen Verfassungsleh... S. 369-392

„… Teilnehmenden der 61. Jungen Tagung Öffentliches Recht sowie Damian Cueni und Raffaela Kunz für ihre hilfreichen …” „… freien Mandats eingegangen und weniger auf die Rechte und Pflichten, welche Lehre und Rechtsprechung …” „… Status einer zweiten Kammer, ausser in Bezug auf das Recht der EU, und seine Mitglieder werden nicht vom …”

doi.org/10.5771/9783748910992

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