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Christof Schwabe - Wettbewerblicher Dialog, Verhandlungsverfahren, Interessenbekundungsverfahren

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Christof Schwabe

Wettbewerblicher Dialog, Verhandlungsverfahren, Interessenbekundungsverfahren

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 21 2009

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Recht der Europäischen Union S. 48-57

„… 48II. Recht der Europäischen Union1. PrimärrechtDen Rahmen für das Vergaberecht der Gemeinschaft …” „… Grundrechte der Europäischen Union anerkanntwurden.182 Streinz, Europarecht, § 11 II 2 Rn. 758; Noch …” „… vor allem die Bereiche der164 Europäische Kommission, Grünbuch - Das öffentliche Auftragswesen in der …”

Literaturverzeichnis S. 387-405

„… , IBR2004, S. 160.Grabitz, Eberhard/Hilf, Meinhard (Hrsg.), Das Recht der Europäischen Union, Bd. IV …” „… , Bekanntmachungsvorschriften, Transparenz, Publizität, in: Grabitz/Hilf(Hrsg.), Das Recht der Europäischen Union, Bd. IV (s …” „… , Marktfreiheiten und Vergaberichtlinien, in: Grabitz/Hilf (Hrsg.), Das Recht derEuropäischen Union, Bd. IV (s. dort …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-24

„… Europäische UnionEuG Europäisches Gericht erster InstanzEuGH Europäischer GerichtshofEUV Vertrag über die …” „… Europäische UnionEuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht [Zeitschrift]EWG Europäische …” „… Abfallrecht [Zeitschrift]ABl. EG Amtsblatt der Europäischen GemeinschaftenABl. EU Amtsblatt der Europäischen …”

Völkerrecht S. 46-48

„… Arrowsmith,Procurement in the WTO, S. 263 ff.48II. Recht der Europäischen Union1. PrimärrechtDen Rahmen für das …” „… öffentliche Auftragswesen in der EuropäischenUnion: Überlegungen für die Zukunft, KOM(1996) 583 vom 27.11.1996 …” „… Europäische Gemeinschaftist Vertragspartei des GPA.151 Neben der EG gehören dem plurilateralen152 Abkommen u.a …”

Verhandlungsverfahren S. 38-41

„… Auftragswesen in der EuropäischenUnion: Überlegungen für die Zukunft, KOM(1996) 583 vom 27.11.1996, S. 42 ff …” „… Europäische Kommission zu Vertragsverletzungverfahren vor dem EuGH,was 1999 zur Aufnahme der …” „… .), Recht der EU, Bd. IV, Kap. B 3, Rn. 20 f.; EuGH v.11.08.1995, Rs. C-433/93 (Kommission/ Deutschland …”

Die zu vergleichenden Verfahren S. 25-33

„… die Welthandelsorganisation und die Europäische Union stehen der Privatisierungspolitik offen …” „… Beschaffungsmarktes vergrößert. Nicht zuletzt ist dies den Erweiterungen derEuropäischen Union auf nunmehr 27 …” „… 2004, S. 61. Auf der Ebene der Europäischen Union wurde vor der EU-Osterweiterung die Anzahl der …”

Vergabeverfahren der Weltbank und der EBRD S. 71-72

„… auf das europäische Recht lässtdies vermuten, dass sich auch dort die Anwendungsvoraussetzungen des …” „… 1991nach dem Zerfall der Sowjet-Union zur Unterstützung der mittel- und osteuropäi-330 Trepte …” „… ÖPP-Modelle: BOO/BOT/BOOT.340 So i.E. auch Ebert, Verhandlungsverfahren, S. 83; Das Recht der meisten …”

UNCITRAL Model Law S. 69-71

„… »Zweistufenausschreibung«, dem Pendant des wettbewerblichen Dialogs.331 Transponiert auf das europäische Recht lässtdies …” „… 1991nach dem Zerfall der Sowjet-Union zur Unterstützung der mittel- und osteuropäi-330 Trepte …” „… ÖPP-Modelle: BOO/BOT/BOOT.340 So i.E. auch Ebert, Verhandlungsverfahren, S. 83; Das Recht der meisten …”

Einleitung der Verfahren im engeren Sinne S. 197-200

„… Beteiligung aus der Europäischen Union1296 §§ 10a lit. e) S. 2 VOB/A, § 7a Nr. 4 VOL/A (Art. 40 Abs. 2 VKR …” „… Teilnahmeaufforderungen ist nach dem europäischen Recht,dass sie erstens einen Hinweis auf die veröffentlichte …” „… 197C. Phase der Optimierung (nur Vergabeverfahren)I. Einleitung der Verfahren im engeren Sinne1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Interessenbekundungsverfahren 44B. Rechtsquellen 46I. Völkerrecht 46II. Recht der Europäischen Union 481. Primärrecht 482 …” „… Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2009. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der …” „… fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.Die Deutsche …”

Vergabeverfahren S. 178-194

„… der Europäischen Union.1177 Die Bewerbungsfrist beträgt für beide Verfahren mindestens 37 Tage.1178 …” „… lassen. Wenig überzeugend ist daher die Forderung der Europäischen Kommission zum wettbewerblichen Dialog …” „… 178B. Phase der InitiierungI. VergabeverfahrenVerhandlungsverfahren sind definiert als »Verfahren …”

Verfahrensabschluss S. 349-366

„… von der Informationspflicht entbunden:2168 Es fehlt anVerfahrensbeteiligten, deren subjektive Rechte …” „… Vertragsabschlüsse im Amtsblattder Europäischen Union anzukündigen. Nach einer Stillhaltefrist von 10 Kalendertagen …” „… eines öffentlichen Auftraggebers vor der Erteilungdes Zuschlages besteht darin, die Bieter, deren …”

doi.org/10.5771/9783845220666

Ortlieb Fliedner - Rechtsetzung in Deutschland

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Ortlieb Fliedner

Rechtsetzung in Deutschland

2013

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Recht der Europäischen Union (EU) S. 30-31

„… Recht der Europäischen Union (EU)In den Verträgen zur EU hat die Bundesrepublik Deutschland der EU …” „… Vertrages über die Arbeitsweise derEuropäischen Union (AEUV) zwei unterschiedliche Instrumente …” „… diesen Gebieten das von der EU gesetzteRecht innerstaatlichem Recht vorgeht.Die EU hat gemäß Art. 288 des …”

Satzungen S. 29-30

„… Erscheinungsformen des Rechts in der Bundesrepublik Deutschland29Recht der Europäischen Union (EU)In den Verträgen …” „… innerstaatlichem Recht vorgeht.Die EU hat gemäß Art. 288 des Vertrages über die Arbeitsweise derEuropäischen Union …” „… GG und in ähnlichen Vorschriften der Länderverfassungen zugebilligt worden.Andere mit dem Recht der …”

Unterschiedliche Qualitätsaspekte S. 69-70

„… .157In der Europäischen Union haben 1998 die drei an der Erstellung der …” „… Rechtsförmlichkeit und zurVorbereitung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften.In den Ländern Österreich und der …” „… Rechtsvorschriften des Bundes mit dem Recht der EU sowie mit den in diesemZusammenhang zu beachtenden …”

Gesetzgebungsfachliche Anforderungen an die Ausgestaltung der Gesetze S. 70-75

„… Europäischen Union haben 1998 die drei an der Erstellung derGemeinschaftsrechtsakte beteiligten Organe, das …” „… von Rechts- und Verwaltungsvorschriften.In den Ländern Österreich und der Schweiz sowie in der EU gibt …” „… Recht der EU sowie mit den in diesemZusammenhang zu beachtenden bundesverfassungsrechtlichen …”

Grenzen der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers S. 25-28

„… Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist dem nationalenGesetzgeber eine neue Grenze gesetzt. Soweit …” „… Gestaltungsfunktion des Rechts steht im Mittelpunkt der Gesetzgebung des demokratischen Staates.Grenzen der …” „… rechtlichen Bindungen im Gesetzgebungsverfahren.Kapitel 1 Recht in der Demokratie25wurde bereits erwähnt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Grundgesetz 28Gesetze, Rechtsverordnungen 28Satzungen 29Recht der Europäischen Union (EU) 30Allgemeine Regeln …” „… Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2013. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der …” „… RechtsAbschnitt 1 13Recht in der DemokratieKapitel 1 13Bedeutung und Funktionen des Rechts 13Die Ableitung des …”

Maßnahmen der Bundesregierung S. 40-43

„… gestartet. 15 Länder der EuropäischenUnion wurden von der OECD hinsichtlich ihrer Bemühungen um …” „… Insbesondere die aus juristischer Sicht verfassten Beiträge werden aufGrund der im ersten Kapitel …” „… beschriebenen Distanz der Juristen zur Politikdem politisch geprägten Gesetzgebungsverfahren oft nicht …”

doi.org/10.5771/9783845250892

Manfred Zuleeg - Europa als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

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Manfred Zuleeg (ed.)

Europa als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Series: Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht

Volume 27 2007

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Stephan Bitter Zwangsmittel im Recht der Europäischen Union S. 9-24

„… Zwangsmittel im Recht der Europäischen Union: Geteilte Rechtsmacht in Europa Stephan Bitter * A …” „… . VerwaltungsStruktur und Zwangsmittel im europäischen Mehrebenensystem Für die Durchführung des Rechts der Union …” „… Zwangsmittel im Recht der Europäischen Union soll zeigen, dass gerade bei der zwangsweisen Durchsetzung des …”

Robert Esser Befugnisse der europäischen Union auf dem Gebiet des Strafrechts? S. 25-46

„… : Bacigalupo, ZStW 116 (2004), 326 (328); Röben, in: Grabitz/Hilf Das Recht der Europä ischen Union, Art. 31 …” „… heit und Recht in der Europäischen Union, Dok. 14292/04, S. 24. 60 Vgl. auch Art. III-273 Abs. 1 („von …” „… Befugnisse der Europäischen Union auf dem Gebiet des Strafrechts? Möglichkeiten des Art. III-271 …”

Manfred Zuleeg Vorwort des Herausgebers S. 5-8

„… die Europäische Union als Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts diskutieren. Die …” „… Stephan Bitter Zwangsmittel im Recht der Europäischen Union 9 Robert Esser Befugnisse der europäischen …” „… Merton-Zentrum, Zentrum für Europäische Integration und Internationale Wirtschaftsordnung, an der Johann …”

Christoph Gusy Grundrechtsschutz im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 61-73

„… Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU, in: Weidenfeld (Hg.), Die Europäische Union, 2004, S. 420. 8 …” „… Europäische Union und die USA, in: Weidenfeld (Hg.), Europa- Handbuch I, 2004, S. 443, insbes. S. 459 ff; ders …” „… Möglichkeiten und Grenzen einer europäischen Antiterrorpolitik Christoph Gusy Der 11. September …”

Klaus Günther Weltbürger zwischen Freiheit und Sicherheit S. 47-60

„… Freiheitsgewinn und Freiheitsverlust verdeutlicht ein Beispiel aus der Europäischen Union: Nach der Öffnung der …” „… Rechts" soll te zu zu den Zielbestimmungen der Union gehören(Teil I, Art. 3); und in der Grund …” „… verfolgen. So verpflichtet sich die Europäische Union in einer auffälligen Dop pelnennung gem. Art. 29 …”

doi.org/10.5771/9783845203959

Thomas Hohe - Arbeitnehmerbegriffe im Recht der Europäischen Union

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Thomas Hohe

Arbeitnehmerbegriffe im Recht der Europäischen Union

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 103 2022

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Arbeitnehmerbegriffe im Recht der Europäischen Union S. 19-28

„… Arbeitnehmerbegriffe im Recht der Europäischen UnionIm Zentrum dieser Untersuchung steht der …” „… ff.Arbeitnehmerbegriffe im Recht der Europäischen Union20Es überrascht nicht, dass mit der Grundfreiheit der …” „… Montangemeinschaft, Messina-Erklärung, Ziel E lit. f).Arbeitnehmerbegriffe im Recht der Europäischen Union22durch …”

Literatur S. 259-276

„… der Arbeitnehmer in der Europäischen Union – Wer ist Träger dieses Rechts?, in: ZESAR 2011, S. 156-163 …” „… Entwicklung der Rechtslage in Griechenland im Lichte des europäischen Rechts, in: RdA 2018, S. 257-263 …” „… Verfassungsrecht der Europäischen Union mit Europäischer Grundrechtecharta: Kommentar, 5. Aufl. 2016, München …”

Teil II – Europäische oder mitgliedstaatliche Begriffsbildung S. 93-154

„… ; wie hier für ein europäisches Begriffsverständnis Brams, Unionsrechtliche Impulse für das Recht der …” „… auf den Schutz der Bedeutung europäischen Rechts zielt.364Nicht harmonisierender Zweck bedingt …” „… allgemeinen Frage nach der Qualifikation eines Geschäftsführers als Arbeitnehmer im europäischem Recht …”

Teil I – Methodologie S. 29-92

„… steht die Darstellung der Besonderheiten der Auslegungsmethodik im europäischen Recht …” „… , dass der Anwendungsbereich arbeitnehmerbezogener europäischer Rechtssetzung "nahezu für jeden …” „… hinsicht141 Kokott, Anwältin des Rechts - zur Rolle der Generalanwälte beim Europäischen Gerichtshof, 2006 …”

Teil V – Ist die EU auf dem Weg zu einem expliziten Statusbegriff? S. 237-246

„… die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zu berücksichtigen ist.“Diese …” „… eine Überprüfung der Anwendung mitgliedstaatlichen und europäischen Rechts nach Maßgabe der …” „… Arbeitnehmerbegriffs maßgeblichen Rechtsrahmen beantwortet der EuGH in funktionaler Weise. Gleiches gilt für seinen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… 103NomosArbeitnehmerbegriffe im Recht der Europäischen UnionThomas HoheEin Plädoyer für eine …” „… der Europäischen UnionEWG-Vertrag Vertrag zur Gründung der Europäischen WirtschaftsgemeinschaftEGV …” „… Uffmann, Ruhr-Universität BochumBand 103Thomas HoheArbeitnehmerbegriffe im Recht der Europäischen …”

Quellenverzeichnis S. 249-258

„… Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über das Recht der Unionsbürger und ihrer …” „… C-317/18 ECLI:EU:C:2019:499 Correia MoreiraGericht der Europäischen UnionDatum Aktenzeichen European …” „… vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen UnionABl. L 186/105 TransparenzrichtlinieQuellenverzeichnis …”

Teil III – Der ungeeignete Statusbegriff „Arbeitnehmer“ des EuGH S. 155-178

„… in den Händen der mitgliedstaatlichen Gerichte, eine weitere Auslegung europäischen Rechts erübrigte …” „… vornherein ungeeignet, um den Arbeitnehmerbegriff der Arbeitnehmerfreizügigkeit und anderer europäischer …” „… . zu Gunsten eines europäischen Arbeitnehmerbegriffs der Arbeitnehmerfreizügigkeit.579 EuGH, ECLI:EU:C …”

Teil IV – Der Unterbegriff des Weisungsverhältnisses: die Qualifikation des Geschäftsführers S. 179-236

„… . Vielmehr hängt der erst noch unter europäisches Recht zu subsumierende Sachverhalt vom mitgliedstaatlichen …” „… europäischen Rechts. Die Begriffsbildung ist deshalb auch dann noch europäisch, wenn der zu qualifizierende …” „… notwendig einheitlichen europäischen Arbeitnehmerbegriff aus; Brams, Unionsrechtliche Impulse für das Recht …”

doi.org/10.5771/9783748935377

Joachim Beck, Gisela Färber, Arne Pautsch, Ulrich Stelkens - Vollzugstaugliche Rechtsetzung

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Joachim Beck (ed.), Gisela Färber (ed.), Arne Pautsch (ed.), Ulrich Stelkens (ed.)

Vollzugstaugliche Rechtsetzung

Series: Schriften des Praxis- und Forschungsnetzwerks der Hochschulen für den öffentlichen Dienst

Volume 11 2023

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Jochen Beutel Der Anwendungsvorrang des Rechts der Europäischen Union S. 213-234

„… Unionsrechts: Orientierung und ErinnerungDer Anwendungsvorrang des Rechts der Europäischen Union gegenüberdem …” „… . Auflage(Baden-Baden 2022).von der Groeben, Hans / Schwarze, Jürgen /Hatje, Arnim (Hrsg,), Europäisches Unions‐recht, 7 …” „… Über ihn lässt sich ein Wider‐spruch zwischen nationalem Recht und dem Recht der EuropäischenUnion …”

Ulrich Stelkens Vollzugstaugliche Umsetzung von Unionsrecht: S. 47-80

„… konkreti‐sieren und praktisch wirksam zu machen sind.11 Bezogen auf das Unions‐recht macht das etwa der englische …” „… Recht, insbesonderedeutsches und europäisches Verwaltungsrecht. Der Beitrag beruht auf Erkenntnissen,die …” „… des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) erge‐ben können, soweit es sich um …”

Christoph J. Schewe, Thomas Blome Schmerzt der Biss des zahnlosen Tigers? S. 273-290

„… : Grabitz/Hilf/Nettesheim (Hrsg.), Das Recht der Europäischen Union,Art. 7 EUV (2017) Rn. 26.Schmerzt der Biss des zahnlosen …” „… Unionsrechts sowie der verbindlichen Wirkung von Urtei‐len des Gerichtshofs der Europäischen Union).44Ferner …” „… gemeinsam sind und nach Art. 49 EUVfür den Beitritt jedes europäischen Staates, der Mitglied der Union …”

Joachim Beck Zwischen „evidence-based policy-making“ und „policy-based evidence-making“ S. 291-312

„… . PerspektivenAnalysiert man die Gesamtheit aller Rechtsakte der Europäischen Union inden zurückliegenden zehn Jahren …” „… europäischeUnion im Jahresschnitt 2.461 Rechtsakte erlässt17. In der Längsschnittana‐lyse über zehn Jahre hinweg …” „… europäische Union auf die allgemeine Finanzkrise zureagieren hatte, betrug die Gesamtzahl der Rechtsakte sogar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… vollzugstauglicher RechtsetzungIV.Jochen BeutelDer Anwendungsvorrang des Rechts der Europäischen Union(Ungelöste …” „… für Druck und Herstellung bei der Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG. Alle Rechte, auch die des …” „… Setzung vollzugstauglichen,adressatenfreundlichen und insgesamt effizienten Rechts 159Perspektiven in der …”

Joachim Beck, Gisela Färber, Arne Pautsch, Ulrich Stelkens Zusammenfassende Einleitung S. 9-12

„… Anwendungsvor‐rangs des Rechts der Europäischen Union für die Verwaltungspraxis, bevorChristoph J. Schewe/ Thomas …” „… Blome die neuere Entwicklung der Verkop‐pelung von rechtsstaatlichem Vollzug von europäischem Recht und …” „… Förderung der Vollzugsfähigkeit vonRecht?• Wie kann speziell die Digitalisierungstauglichkeit von Recht …”

Gisela Färber Probleme der Vollzugstauglichkeit von Bundesrecht S. 29-46

„… einschl. der Europä‐ischen Union, ist die Prüfung von Recht in sog. Gesetzgebungslaboren.Derzeit gibt es …” „… europäischen Recht zuständig sind.Der Vollzug von Bundesgesetzen ist eigenständige Aufgabe der Länder,die …” „… Vorgaben in Form von Rechten und Pflich‐ten für das Tun und Unterlassen der Normadressaten formulieren …”

doi.org/10.5771/9783748918431

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