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Mario Martini, Florian Möslein, Frauke Rostalski - Recht der Digitalisierung

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Mario Martini, Florian Möslein, Frauke Rostalski

Recht der Digitalisierung

Series: NomosLehrbuch

Volume 2024

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Einführung S. 17-23

„… Vorlesung zum Recht der Digitalisierung.Neben Vorlesungen und Seminaren hält das Thema Legal Tech auch im …” „… , Online-Handelsplätze oder auf der Blockchain gespeicherte Wertrechte. Als Triebfedern der Digitalisierung gelten …” „… lassen.Digitalisierung schlägt sich auch im Recht nieder. Entsprechend spielt Digitalisierung auch in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… NomosMartini | Möslein | RostalskiNomosLehrbuchRecht der DigitalisierungNomosRecht der …” „… rechtsgebietsübergreifenden didaktischen Darstellung des Rechts der Digitalisierung. Unser Ziel ist es, einen möglichst …” „… Digitalisierung für das gesamte Recht zu schreiben. Uns ist es darum bestellt, ein grundlegendes Verständnis der …”

Teil 3 – Strafrecht S. 239-317

„… im Recht der Digitalisierung so oft – nach wie vor vieles im Fluss. Die Folgen der Digitalisierung …” „… Teil 3 – StrafrechtEinführung: Strafrecht im Zeitalter der DigitalisierungDie Digitalisierung …” „… insoweit kursorisch bleiben.Abschaffung des Strafrechts im Zeitalter der Digitalisierung?Bevor man sich …”

Teil 1 – Öffentliches Recht S. 24-142

„… DigitalisierungÖffentliches Recht der Digitalisierung - ein Überblick Strukturprinzipien und …” „… Teil 1 – Öffentliches RechtVerfassungs- und unionsrechtliche Grundlagen der …” „… sonstiger GrundrechteMeinungs- und Informations-freiheit (Art. 11 GRCh)Recht auf Achtung der Kommunikation …”

Teil 2 – Privatrecht S. 143-238

„… hinaus. Daher ist das „Recht der Digitalisierung“ keine streng abgegrenzte Teilmaterie, die nur in …” „… geltenden Rechts Möglichkeiten der Rechtsfortbildung auszuloten, etwa im Wege der Analogie.Mit …” „… nach über die gesamte Breite des Privatrechts. Zu Recht heißt es, der digitale Wandel sei „zu den …”

Stichwortverzeichnis S. 351-356

„… ff.Digitalisierung der Justiz 8 12Digitalisierungsrichtlinie 8 3Digitalisierungssachverhalt Einf. 5Digital Markets …” „… Vergessenwerden 2 69 ff.Recht der Digitalisierung Einf. 3, 10 f.Rechtsanwendung Vor 5 2Rechtsbehelfe 6 22 …” „… Randnummern innerhalb der einzelnen Paragrafen (magere Zahlen).Beispiel: § 9 Rn. 10 = 9 10Abruf 6 9AGB-Recht …”

Literaturübersicht (Auswahl) S. 339-340

„… .): Digitalisierung, Automatisierung, KI und Recht, Festgabe zum 10-jährigen Bestehen der Forschungsstelle RobotRecht …” „… Handelsrecht, ZHR 183 (2019) 254Möslein/Gröber/Heß/Rebmann: Das Recht der Digitalisierung in der …” „… . Eine Herausforderung für das Recht. AöR 142 (2017), S. 1–42.Hebeler/Berg: Die Grundrechte im Lichte der …”

Definitionen S. 341-350

„… (→ § 3 Rn. 5 ff.).E-Justice „E-Justice“ (auch: E-Justiz) bezeichnet die Digitalisierung der Justiz …” „… ist mithin der Parallelbegriff zum Topos →„E-Government“ (der sich auf die Digitalisierung von …” „… Digitalisierung.43 Legal Tech meint also die Verwendung algorithmenbasierter Technologie bei der Rechtsanwendung …”

Teil 4 – Ausblick auf neue und künftige unionale Rechtsakte S. 318-338

„… nicht mehr allein die Mitgliedstaaten, die das Recht der Digitalisierung prägen. Seit geraumer Zeit …” „… Unternehmen bzw. der Gatekeeper im vorangegangenen Geschäftsjahr erzielt hat. Als Ausfluss des Rechts auf eine …” „… AnwendungsbereichDie Union möchte nicht nur den Schutz der Privatsphäre und der unionalen Grundrechte im Cyberspace …”

doi.org/10.5771/9783748925101

Raven Kirchner, Alexander Heger, Rainer Hofmann, Stefan Kadelbach - Digitalisierung im Recht der EU

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Raven Kirchner (ed.), Alexander Heger (ed.), Rainer Hofmann (ed.), Stefan Kadelbach (ed.)

Digitalisierung im Recht der EU

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 64 2023

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Raven Kirchner, Alexander Heger, Rainer Hofmann, Stefan Kadelbach Digitalisierung im Recht der Europäischen Union – Einleitung S. 9-18

„… Digitalisierung im Recht der Europäischen Union – EinleitungRaven Kirchner/Alexander Heger/Rainer …” „… .Digitalisierung im Recht der Europäischen Union – Einleitung11erstreckt und keine Grenzen bzw. Barrieren …” „… ausführlich und kritisch Habermas (Fn. 36).38 Habermas (Fn. 36), S. 43 ff.Digitalisierung im Recht der …”

Christian Katzenmeier Digitalisierungsstrategie der EU im Gesundheitswesen S. 209-226

„… Digitalisierungsstrategie der EU im GesundheitswesenChristian KatzenmeierA. Digitalisierung im …” „… Recht, AöR 142 (2017), 1 (5); zu dem Begriffspaar ders., InnovationsoffenheitDigitalisierungsstrategie …” „… , Rechtliche Aspekte der Digitalisierung des Ge‐sundheitswesens, vbw Studie, 2017, S. 5 ff.209II. Entwicklung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Digitalisierung im Recht der EUKirchner | Heger | Hofmann | Kadelbach (Hrsg.)Schriften zur …” „… (Hrsg.)Digitalisierung im Recht der EUNomos1. Auflage 2023© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2023 …” „… Hofmann/Stefan KadelbachDigitalisierung im Recht der Europäischen Union – Einleitung 9Alexander Heger/Raven …”

Alexander Heger, Raven Kirchner Die Europäische Union auf dem Weg in eine europäische digitalisierte Gesellschaft? S. 19-136

„… europäischenGesellschaft auszugehen.70B. Die Rolle der EU-Institutionen im Bereich der DigitalisierungAusgehend von der …” „… Bogdandy, Strukturwandel des öffentlichen Rechts – Entstehung und Demokrati‐sierung der europäischen …” „… Dies vertretend bspw. Hilf/Schorkopf, in: Grabitz/Hilf, Das Recht der EU, 40. Aufl.2009 (Altauflage …”

David Roth-Isigkeit Die digitale Sicherheitspolitik der EU. Auf dem Weg zu einer „Cybersicherheitsunion“? S. 227-248

„… Roth-IsigkeitMit der Digitalisierung des täglichen Lebens rückt die Sicherheit im digita‐len Raum aus ihrer …” „… recht einfach er‐klären. Kommunikation ist weitgehend ortsunabhängig geworden, so dassSysteme in der …” „… harmonisieren.II. Cybersicherheit im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des RechtsDie innere Sicherheit …”

Alexander Peukert Modi der Plattformregulierung in den Bereichen Urheberrecht, Hassrede und Desinformation S. 137-168

„… weiterenImplikationen namentlich für das Recht zu bestimmen. Führt man sich vorAugen, dass der Buchdruck seine …” „… Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften derMitgliedstaaten über die Bereitstellung …” „… , Recht im Sog der digitalen Transformation, 2022, S. 1 ff.;zum Urheberrecht Peukert, Urheberrecht und …”

Antje von Ungern-Sternberg Europäisierung der Meinungsfreiheit: Europäische Normen für die Meinungsbildung im digitalen Raum S. 169-208

„… Tä‐tigkeiten zu Fragen der Digitalisierung und der Digitalwirtschaft. 2021hat die Europäische Kommission …” „… , https://www.faz.net/aktuell/politik/staat-und-recht/das-neue-digitalgesetz-der-eu-stellt-die-pressefreiheit-in-frage-17744847.html (letzter Abruf: 13.3.2023). Die reißerische Aufmachungsteht im starken Kontrast zu …” „… Meinungsbildung im digitalenRaum (B.) – heraus, wie das Recht der Europäischen Union tatsächlichzunehmend auch die …”

doi.org/10.5771/9783748939986

Michael Mayrhofer, Peter Parycek - Digitalisierung des Rechts - Herausforderungen und Voraussetzungen

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Michael Mayrhofer (ed.), Peter Parycek (ed.)

Digitalisierung des Rechts - Herausforderungen und Voraussetzungen

2022

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Peter Parycek II. Dimensionen der Digitalisierung des Rechts S. 4-17

„… Digitalisierung des Rechts4II. Dimensionen der Digitalisierung des Rechts(Peter Parycek)A …” „… betrachtet werden und unterscheidet sich je nach Verständnis der Begriffe Digitalisierung sowie Recht, als …” „… Unscharfes Recht 34 f.II. Dimensionen der Digitalisierung des Rechts5um einzelne aspekte, Rechtsgebiete oder …”

V. Schlussfolgerungen S. 131-140

„… Gesellschaft und im Recht mittel- und langfristig erforscht. 2. Perspektiven der Digitalisierung des Rechts Die …” „… Digitalisierung des Rechts kann aufgrund der Definitionsvielfalt beider Begriffe nicht abschließend definiert …” „… GesetzeDigitalisierung und automatisierung des Rechts benötigen digitalisierungstaugli-che normen und Gesetze. Dies gilt …”

Peter Parycek IV. Automatisierungstaugliche Gesetze S. 121-131

„… -better-rules-for-government-discovery-report (Stand 28. 01. 2022). Digitalisierung des Rechts124Mitarbeiter:innen der Verwaltung und …” „… ). Digitalisierung des Rechts126knüpft ist ein stärkeres Einbeziehen der Perspektiven des Vollzugs und der …” „… verschiedene Digita-lisierungsanknüpfungspunkte in der Rechtsetzung, wie bspw das E-Recht.656 Dieses …”

III. Automatisierung der Rechtsanwendung am Beispiel des Verwaltungshandelns S. 17-121

„… , 2/2020, 450.Digitalisierung des Rechts20laut Duden den zustand, der durch die automatisierung erreicht …” „… Zankl, Rechts-handbuch der Digitalisierung,16; Gutermuth/Houy/Fettke, nEGz 10, 2020, 18.Digitalisierung …” „… auszugestalten sind. Dänemark gilt als eines der führenden Länder im Bereich der Digitalisierung der Gesellschaft …”

Michael Mayrhofer, Peter Parycek I. Einleitung S. 1-4

„… , COM(2021) 206 final; Kommission, Digitalisierung des Rechts2Fokussierung der Rechtswissenschaften auf …” „… „Digitalisierung des Rechts“. Es ist der Untersuchung damit nicht zur aufgabe gemacht, die rechtliche Rahmenbildung …” „… beispielhaft genannt seien das Institut für Innovation und Digitalisierung im Recht an der Universität Wien …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) ............................................................ 1 II. Dimensionen der Digitalisierung des Rechts (Peter Parycek …” „… ................................................. 1312. Perspektiven der Digitalisierung des Rechts …” „… RechtsDigitalisierung des Rechts – Herausforderungen und VoraussetzungenGutachten von Michael Mayrhofer / Peter …”

doi.org/10.5771/9783214164881

Ruth Greve, Benjamin Gwiasda, Thomas Kemper, Joshua Moir, Sabrina Müller, Arno Schönberger, Sebastian Stöcker, Julia Wagner, Lydia Wolff - Der digitalisierte Staat - Chancen und Herausforderungen für den modernen Staat

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Ruth Greve (ed.), Benjamin Gwiasda (ed.), Thomas Kemper (ed.), Joshua Moir (ed.), Sabrina Müller (ed.), Arno Schönberger (ed.), Sebastian Stöcker (ed.), Julia Wagner (ed.), Lydia Wolff (ed.)

Der digitalisierte Staat - Chancen und Herausforderungen für den modernen Staat

2020

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Dorothea Mund Das Recht auf menschliche Entscheidung – Freiheit in Zeiten der Digitalisierung und einer automatisierten Rechtsanwendung S. 177-198

„… Das Recht auf menschliche Entscheidung – Freiheit in Zeiten der Digitalisierung und einer …” „… automatisierten Rechtsanwendung Dorothea Mund Digitalisierung der Staatsgewalt Der grenzüberschreitende Prozess …” „… der Digitalisierung1 hat die öffentliche Hand erreicht. Die drei Gewalten nutzen dabei im In- wie im …”

Roman Friedrich Recht auf 5G oder: Digitalisierung – Gefahr oder Grundrecht? S. 103-128

„… ?” hinwenden zur Frage „Habe ich ein Recht auf Digitalisierung?” 0. Kapitel: Zum Begriff der „Digitalisierung …” „… Digitalisierung also von einem speziellen Recht auf Digitalisierung in der Schule gesprochen werden kann …” „… adressiert157, vermittelt Art. 2 mE kein Recht auf Digitalisierung in der Schule, weder Lehrinhalte noch …”

Wolfgang Abromeit Digitalisierte Verwaltungsrechtsverhältnisse S. 333-352

„… Government, DVBl 2017, 1015 (1017). 2 Mario Martini, Transformation der Verwaltung durch Digitalisierung, DÖV …” „… , effizient, agil, transparent und kostengünstig zu erledigen.9 Im Zuge der Digitalisierung sollen die …” „… Digitalisierung verbundenen Aspekte, von der Entstehung, über die Rechtssetzung, bis zur Abwicklung von …”

Nikolas Eisentraut Die Digitalisierung von Forschung und Lehre – auf dem Weg in eine „öffentliche“ Rechtswissenschaft? S. 63-84

„… digitalen Räumen zu bewegen. Mit der Digitalisierung eng verknüpft ist die Forderung nach einer …” „… weiterreichenden Öffnung der (Rechts-)Wissenschaft. Neben Initiativen der Europäischen Kommission und des Bundes …” „… sehr zögerlich anzukommen. Der Beitrag spürt der Digitalisierung von rechtswissenschaftlicher Forschung …”

Dirk Pohl Die Datenmacht des digitalen Staates: Datenformate und Datenstrukturen S. 245-264

„… System Recht und mit ihm die Rechtswissenschaft scheint sich mit der Automatisierung, Digitalisierung und …” „… Digitalisierung von Staatsaufgaben bewegen sich häufig ganz innerhalb der traditionellen E-Government-Definition …” „… erfordert in der Regel aber einen höheren (rechts-)theoretischen Begründungsaufwand.4 Ergänzend zu den …”

Alice Regina Bertram Recht auf Ineffizienz – Eine Untersuchung des Verhältnisses von Grundrechten zur Effizienz S. 85-102

„… und Grundrechten. Dazu wird der Begriff Effizienz im Recht und seine Operationalisierung anhand von …” „… Arbeiten zur ökonomischen Analyse des Rechts nachvollzogen. Die Ergebnisse der Betrachtung werden dann dazu …” „… Frage gefunden werden, führen abschließend zu der Erwägung, ob Grundrechte ihrer Struktur nach ein Recht …”

Stephan Wagner Substituierte Attribute – Kognitive Störungen im Recht des digitalisierten Staates S. 15-38

„… Grundlagen von Digitalisierung und Recht Substituierte Attribute – Kognitive Störungen im Recht des …” „… Nutzenmaximierung zu verändern, und sich hierzu auch der Mittel des (dispositiven) Rechts bedient respektive …” „… abwägungsoffenen Tatbeständen des einfachen Rechts sowie im Rahmen der teleologischen Auslegung. Schließlich ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Freiraum gewährt haben. Ebenso danken wir dem Institut für Recht und Digitalisierung Trier (IRDT) und der …” „… Meinungsroboter 155 Alexander Iben Das Recht auf menschliche Entscheidung – Freiheit in Zeiten der Digitalisierung …” „… und Assistenten 60. Assistententagung Öffentliches Recht Der digitalisierte Staat – Chancen und …”

Berit Völzmann Digitale Rechtsmobilisierung – Effektiver Rechtsschutz durch Legal Tech? S. 287-310

„… solche Berührung von Recht und Digitalisierung auf, die bisher in der Wissenschaft des Öffentlichen …” „… auf Digitalisierung wandelt sich: Noch in den 1960er Jahren warnte der Züricher Rechtswissenschaftler …” „… Digitalisierung eine große Rolle in allen Bereichen der Rechtswissenschaft: Spezielle Schwerpunktbereiche …”

Rike Sinder Versammlungskörper. Zum Schutz von hybriden und online-Versammlungen unter dem Grundgesetz S. 221-244

„… Ausübung des Petitionsrechts“ denn als ein der Meinungsfreiheit verwandtes Recht.43 Sie ist hier nicht in …” „… gesetzgebende Gewalt das Recht der Petition an den Fürsten eben so wohl zugesprochen werden, wie es denselben …” „… Sinne kann daher in der constitutionellen Monarchie von einem Associationsrechte (d. h. Rechte der …”

Sebastian Schwab Demokratischer Staat und Wandel. Regulierungsrecht als Projekt einer aporetischen Demokratie S. 39-62

„… * Sebastian Schwab Das einzig Stetige ist der Wandel.1 Mag Digitalisierung ein uns zumindest neuartig …” „… Rechts-, Staats- und Wirtschaftsordnungen; ebenso häufig aber werden Digitalisierung und Wandel als …” „… Phänomene einer Netzwirtschaft – auch der infrastrukturelle Aspekt der Digitalisierung, also z.B. die …”

Eleonora Heim Unbemannte Seeschifffahrt – völkerrechtliche Hürden für die Rechtsdurchsetzung S. 353-374

„… Abschluss ihrer Regulatory Scoping Exercises für ihr Abkommen wohl einschlagen wird. Digitalisierung der …” „… Stelle die Rechte und Pflichten der Rechtsdurchsetzungsschiffe bzw. ihrer Flaggenstaaten behandelt werden …” „… und welche Auswirkungen der Einsatz von UMS auf der Angreiferseite für das nationale Recht des …”

Ranjana Andrea Achleitner Rechtsdurchsetzung im digitalen Staat durch Internetprovider – Rechtspolitische Anmerkungen zur Providerhaftung im Lichte des Unionsrechts S. 265-286

„… ganze Ausmaß der Digitalisierung der Gesellschaft und der rasanten Entwicklung digitaler Technologien …” „… . April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, ABl. 2004 L 157, 45. 14 Zu Gunsten einer …” „… Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung …”

Elisabeth Paar Künstliche Intelligenz und richterliche Unabhängigkeit – Eine verfassungsrechtliche Standortbestimmung am Beispiel des Zeugenbeweises S. 311-332

„… Standortbestimmung am Beispiel des Zeugenbeweises1 Elisabeth Paar Einleitung Der Einsatz künstlicher Intelligenz (KI …” „… ) hat eine Disruption in der Rechtsbranche eingeleitet, die auch vor den Gerichten nicht haltmachen wird …” „… . Vermehrt wird darauf hingewiesen, dass KI künftig Aufgaben der richterlichen Rechtsfindung übernehmen …”

Alexander Iben Staatlicher Schutz des Meinungsbildungsprozesses in sozialen Netzwerken gegen potentielle Beeinträchtigungen durch Meinungsroboter S. 153-176

„… Die Digitalisierung – Feind oder Freund der Demokratie Staatlicher Schutz des …” „… Schutzpflichten im deutschen und europäischen Recht, S. 303f. 38 So etwa mit der Parallele zum Gefahrenbegriff …” „… Seit der US-Präsidentschaftswahl 2016 stehen soziale Netzwerke wegen politisch motivierter …”

doi.org/10.5771/9783748907497

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Jörn Axel Kämmerer Die Gerichtsöffentlichkeit im Lichte von Digitalisierung und Covid-19-Pandemie: ein noch zeitgemässes Kontrollinstrument? S. 275-288

„… Digitalisierungsfortschritt in den einzelnen europäischen Staaten (und der Bedeutung der Digitalisierung auf der jeweiligen …” „… Digitalisierung stellt die Ratio der Verfahrensöffentlichkeit infrage, zumindest aber ihre bisherige Ausgestaltung …” „… Pandemie werden Notwendigkeit, Nutzen und Grenzen der Digitalisierung zur Herstellung von …”

Henning Glaser Verfassungsdämmerung – Europäische Verfassungsstaatlichkeit auf dem Weg in die Krise? S. 183-200

„… freiheitliche Demokratie in Europa nicht gebessert. Nicht nur hat sich vor allem auch Polen unter der Recht und …” „… Normalisierung von Positionen der extremen Rechten und einer Abwendung breiter Bevölkerungsgruppen …” „… Anschauungen“,14 wie sie in der Zuspitzung linker und rechter Identitätspolitik Gestalt annimmt. 9 Dreier …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Formalität des Rechts der Politik ................................................................... 499 …” „… der Anwendung höherrangigen Rechts. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts …” „… Harmonisierung des öffentlichen Rechts in Polen’, [in:] K. Stern (ed.), Zukunftsprobleme der Europäischen Union …”

doi.org/10.5771/9783748931232

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