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Stephan Dittl - Unentgeltliche Kurzberichterstattung über Sportveranstaltungen im Fernsehen

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Stephan Dittl

Unentgeltliche Kurzberichterstattung über Sportveranstaltungen im Fernsehen

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 271 2013

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Recht am eigenen Bild S. 94-97

„… eigenen BildIn Frage kommt insoweit zunächst das Recht am eigenen Bild aus § 22KunstUrhG, welches auch …” „… unzulässig zu qualifizieren.Hinzu kommt, dass das Recht am eigenen Bild nicht die Leistung desSportlers …” „… PersönlichkeitsrechtSoweit das allgemeine Persönlichkeitsrecht in Form des spezialgesetzlichgeregelten Rechts am eigenen Bild …”

Zwischenergebnis S. 93-94

„… eigenen BildIn Frage kommt insoweit zunächst das Recht am eigenen Bild aus § 22KunstUrhG, welches auch …” „… Sportveranstalter übertragen, der dann in der Lage wäre, die gesammelten Rechte als Lizenz zu vertreiben.Recht am …” „… Grundlage verhindern. DieEinwilligung der Veranstalter in solche Übertragungen bildet die Basis fürden …”

Allgemeines Persönlichkeitsrecht S. 97-99

„… qualifizieren.Hinzu kommt, dass das Recht am eigenen Bild nicht die Leistung desSportlers schützen will, sondern eine …” „… in Form des spezialgesetzlichgeregelten Rechts am eigenen Bild betroffen ist, so ist das Ergebnis der …” „… persönlichkeitsrechtliche Gefahr besteht, dass der Betrachterdes Bildes meinen könnte, der Abgebildete identifiziere sich …”

Betroffene Grundrechtspositionen S. 109-151

„… enthaltenen Rechts am eigenen Bild beeinträchtigt sein. Zu unterscheiden ist diesbezüglich zwischen dem …” „… persönlichkeitsrechtlichenAuswirkungen relevant.530Das verfassungsrechtliche Recht am eigenen Bild schützt die Befugnis,zu bestimmen, ob …” „… anzusehen ist; allein der Umstand, dass dasRecht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb als Recht …”

Wettbewerbsrechtliche Ansprüche S. 42-68

„… wettbewerbsrechtliche Ansprüche, deliktische Ansprüche –insbesondere auf Grundlage des Rechts am eingerichteten und …” „… einer Veranstaltung nicht vom Recht am Gewerbebetrieb mitumfasst.211 Mittlerweilewird der Betrieb jedoch …” „… Fotografie ähnlichen Verfahren hergestellt werde – und zwar nicht die Bildfolge, sondern das einzelne Bild …”

Hausrecht S. 69-93

„… .223 Dies schließtdas Recht ein, den Zutritt nur zu bestimmten Zwecken zu erlauben und imFalle eines …” „… .224 Hierauf basiert derEintrittskartenverkauf an die Zuschauer, die vertraglich das Recht erwerben,die …” „… Veranstalters, dass andere Sender keine entsprechenden Rechte erhalten,236 da die Exklusivität der Ausstrahlung …”

Materielle Rechtmäßigkeit S. 190-210

„… AVMD-RL geregelten Rechte am Sendesignal abzustellen.Auch der EuGH stellt im Urteil vom 22.1.2013 …” „… Darstellunggrundrechtlicher Vorgaben des EU-Rechts an, gegen die Art. 15 Abs. 7AVMD-RL durch den Ausschluss einer …” „… Parlaments unddes Rates vom 10. März 2010 zur Koordinierung bestimmter Rechts- und Verwaltungsvorschriften …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe S. 151-181

„… Recht lediglich den Zugriff aufbereits gesendetes Bildmaterial erlauben könnte, nicht aber die …” „… , ohne dass § 5 RfStV den Sendern ein entgegenstehendes Recht gewährt. § 5 RfStV erweitert somit die …” „… geworden, da es das einzige Medium sei, welches zeitgleich in Bild und Ton zu berichten vermag und aus …”

Ausgangslage S. 11-18

„… EinführungAusgangslageSeit der ersten Ausstrahlung eines Fußballspiels im deutschen Fernsehen am …” „… , in: Hoffmann-Riem, Neue Medienstrukturen, S. 100; am gleichen Tag wurde auch das Freundschaftsspiel 1 …” „… .9 Alsdie Kirch-Gruppe schließlich die Rechte an den Fußballweltmeisterschaften2002 und 2006 kaufte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… )93ZwischenergebnisV. 93Rechtspositionen der SportlerB. 94Recht am eigenen BildI. 94Sportler als …” „… Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2013. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der …”

doi.org/10.5771/9783845246987

Stefanie Böhnstedt - Die Konstitutionalisierung des Bildnisschutzes in Deutschland und in den USA

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Stefanie Böhnstedt

Die Konstitutionalisierung des Bildnisschutzes in Deutschland und in den USA

Series: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit

Volume 106 2010

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Das Recht am eigenen Bild S. 234-285

„… Bildnisveröffentlichungen, die in das Recht am eigenen Bild eingreifen. Dabei ist zunächstan Bildnisse aus dem Bereich der …” „… Ehrschutzverfahren erlangen. Das Recht am eigenen BildAls Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wird das …” „… vonBildnissen seiner Person.In den USA ist das Recht am eigenen Bild hingegen nicht eigenständig …”

Der Konflikt von Recht am eigenen Bild und Kommunikationsfreiheiten S. 354-356

„… vonKommunikationsfreiheiten und Recht am eigenen BildDie Gegenüberstellung der einfachgesetzlichen Vorschriften zum Schutz des …” „… ergangene Rechtsprechung des EGMR geprägt.Der Konflikt von Recht am eigenen Bild und …” „… Kommunikationsfreiheiten und Recht am eigenen Bild erfolgte auf verfassungsrechtlicher und auf einfachgesetzlicher …”

Der Einfluss des Völkerrechts auf das Recht am eigenen Bild S. 353-354

„… Der Einfluss des Völkerrechts auf das Recht am eigenen BildEine völkerrechtliche Dimension erlangt …” „… EMRK. Damit wird das einfachgesetzlichnormierte Recht am eigenen Bild gem. §§ 22, 23 KUG nicht nur …” „… EMRKund die dazu ergangene Rechtsprechung des EGMR geprägt.Der Konflikt von Recht am eigenen Bild und …”

Die Abwägungskriterien der Rechtsprechung im Konflikt von Kommunikationsfreiheiten und Recht am eigenen Bild S. 356-357

„… bemisst.Schließlich ist die Intensität der Beeinträchtigung des Rechts am eigenen Bild in dieAbwägung des § 23 Abs. 1 …” „… eigenen BildDie Gegenüberstellung der einfachgesetzlichen Vorschriften zum Schutz des Rechtsam eigenen …” „… Die Abwägungskriterien der Rechtsprechung im Konflikt vonKommunikationsfreiheiten und Recht am …”

Völkerrechtliche Verträge zum Schutz der Menschenrechte S. 153-157

„… völkerrechtlichen Einflusses auf das Recht am eigenen Bild.Die Amerikanische MenschenrechtskonventionAuf die …” „… . DieBedeutung eines internationalen Schutzstandards für das Recht am eigenen Bild erschöpfte sich jedoch nicht …” „… MenschenrechteFür den völkerrechtlichen Schutz des Rechts am eigenen Bild sind auf internationalerEbene der …”

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG S. 179-195

„… Rechts am eigenen Bild bildet den Ausgangspunkt für eine Untersuchung der einfachgesetzlichen …” „… Bundesverfassungsgerichts zum Recht am eigenen Bild,jedoch konnte bislang noch keine abschließende Herangehensweise zur …” „… wäre.674Das Recht am eigenen BildEinen weiteren Aspekt des Selbstdarstellungsrechts des Einzelnen macht …”

Die Privatwirkung der Grundrechte in Deutschland S. 57-86

„… , inDeutschland durch Art. 5 Abs. 1 GG gewährleistet, das Recht am eigenen Bild hingegen hat nurin Deutschland als …” „… , zu schützen. Anhand welcher der beiden Grundrechtsfunktionen der Konflikt von Recht am eigenen Bild …” „… .165 Maßgebend ist dabei das Recht am eigenen Bild des Betroffenen alsAusprägung des allgemeinen …”

Vorwort S. 5-14

„… Betrachtungen3. 231Das Recht am eigenen BildII. 234Schutz vor der Veröffentlichung von Bildnissen und …” „… und Recht am eigenen BildD.285Personen des öffentlichen LebensI. 286Die public figure Rechtsprechung …” „… einfachgerichtlicherEntscheidungenII.351Der Einfluss des Völkerrechts auf das Recht am eigenen BildIII. 353Der Konflikt von Recht am …”

Gang der Untersuchung S. 25-28

„… das Recht am eigenen Bild erlangen (1. Teil C). Trotzder rechtssystembedingt unterschiedlichen …” „… (EMRK)Einfluss auf das Recht am eigenen Bild aus. So erschütterte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte …” „… Hintergrundder verschiedenen, das Recht am eigenen Bild berührenden Gefahrensituationen dasright of privacy in …”

Der Dualismus von Bundes- und Staatenverfassungsrecht S. 48-57

„… Einzelstaaten kodifiziert.Im Konflikt von Recht am eigenen Bild und Kommunikationsfreiheiten treffen …” „… Verfassungsgerichtsbarkeit in den USA für Konflikte von Recht am eigenen Bild und Pressefreiheit eine großeBedeutung zu, denn …” „… durch die staatenrechtliche Ausgestaltung des Rechts am eigenenBild und die …”

Prüfungsumfang der verfassungsgerichtlichen Prüfung einfachgerichtlicher Entscheidungen S. 118-133

„… laboratories.”.129Anwendungskonstellationen für Streitigkeiten um das Recht am eigenen BildDie …” „… Relevanz für die Ausgestaltung des Rechts am eigenenBild ist, nämlich die Nachprüfung der grundrechtlichen …” „… interessierenden Streitigkeiten um das Recht am eigenen Bild sindjedoch nur Fragen der Bundesverfassung relevant …”

Geltung, Rang und Durchsetzung von Völkervertragsrecht im nationalen Rechtsraum S. 157-162

„… auf den Schutz des Rechts am eigenen Bild in den USA ergeben.Geltung, Rang und Durchsetzung von …” „… berechtigenwürde.Das in Art. 17 IPbpR und in Art. 8 EMRK verankerte Recht am eigenen Bild würdedurch die self-executing …” „… der Privatsphäre, insbesondere des hier interessierenden Rechts am eigenen Bild, ist im common law der …”

Personen des öffentlichen Lebens S. 285-311

„… BildDer Konflikt zwischen Recht am eigenen Bild und Kommunikationsfreiheiten drehtsich im Kern um die …” „… Wort- und Bildberichterstattung, S. 462 ff.; PeterJ. Eisenbarth, Das Recht am eigenen Bild von …” „… Abwägung zwischen demRecht am eigenen Bild und den Kommunikationsfreiheiten nun getroffen werden …”

Der Dualismus von Bundes- und Staatengerichtsbarkeit S. 34-48

„… District Court entschieden werden können. Angesichts der Verankerung des Rechts am eigenen Bild im common …” „… Rechts am eigenenBild und die staatenverfassungsrechtlichen Grundrechtsverbürgungen ist eine …” „… Grundgesetz gewährleistetenStandard hinausgeht. Da das Recht am eigenen Bild im Grundgesetz von dem sehr weit …”

Zusammenfassung S. 147-153

„… . DieBedeutung eines internationalen Schutzstandards für das Recht am eigenen Bild erschöpfte sich jedoch nicht …” „… Kommunikationsfreiheiten und Recht am eigenen Bilderfährt durch das Völkerrecht eine internationale Dimension, da die …” „… diese völkerrechtlichen Verträge ein internationaler Schutzstandard für das Recht am eigenen …”

Untersuchungsgegenstand S. 23-25

„… erfasst das Recht am eigenen Bild im klassischen Sinnund schützt den Einzelnen vor der ungewollten …” „… seiner spezialgesetzlichen Ausprägung des Rechts am eigenen Bildin §§ 22, 23 KUG dem Einzelnen Schutz vor …” „… . Daherist es erforderlich, für den vorliegenden Vergleich eigene Begrifflichkeiten zu bilden,die lockerer …”

Die verfassungsgerichtliche Nachprüfung einfachgerichtlicher Entscheidungen S. 351-353

„… Rechtsordnungen sind.352Der Einfluss des Völkerrechts auf das Recht am eigenen BildEine völkerrechtliche Dimension …” „… EMRK. Damit wird das einfachgesetzlichnormierte Recht am eigenen Bild gem. §§ 22, 23 KUG nicht nur …” „… Bindungswirkung des § 31 BVerfGGauch die einfachgesetzlich fundierten Ansprüche zum Schutz des Rechts am …”

Stichwortverzeichnis S. 377-380

„… .– newsworthiness 280– public figure 278Bildnisschutz s. Recht am eigenen BildBundesgerichtshof, Entscheidungen des …” „… Bestimmung193– reasonable expectation of privacy 192– Recht am eigenen Bild s. dort– Recht am eigenen Wort …” „… public interest s. newsworthinessreasonable expectation of privacy 192,260Recht am eigenen Bild 186, 234 …”

Schlussbemerkung S. 358

„… amerikanischen Rechtsordnung für vergleichbare Gefährdungslagen des Rechts am eigenen Bild erarbeiteten …” „… Prägung des Rechts am eigenen Bild und geben damitdie Erklärung für die eingangs skizzierte Problematik …” „… SchlussbemerkungDas deutsche und das amerikanische Recht der Bildberichterstattung haben sich …”

Die Privatwirkung der Grundrechte S. 350-351

„… verfassungsgerichtlichen Einflusses auf das Recht am eigenen Bild konnten in beiden Rechtsordnungen die Privatwirkung der …” „… Grundrechte wird anschaulich bei Rechtsstreitigkeiten um das Recht am eigenen Bild gem. §§ 22, 23 KUG, bei …” „… gegen den Staat bilden, sondern zugleich eine objektive Wertordnung aufstellen, aus der Gesetzgebung …”

Das Recht der persönlichen Ehre S. 216-234

„… Nachprüfungskompetenz über staatenrechtliche Ehrschutzverfahren erlangen. Das Recht am eigenen BildAls Ausprägung des …” „… verschiedenenGefährdungslagen, denen das Recht am eigenen Bild ausgesetzt sein kann.Das Recht der persönlichen EhreEine …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts wird das Recht am eigenenBild in Deutschland durch besondere Tatbestände des …”

Der Begriff des common law S. 29-34

„… interessant, weildas Recht am eigenen Bild in den USA als Ausprägung des right of privacy …” „… der Verletzung des einzelstaatlich geregelten Rechts am eigenen Bild ist somit entscheidend, wie das …” „… Prägung des Bildnisschutzes.Da der Bildnisschutz in den USA im Recht der Staaten geregelt ist, sind für …”

Literaturverzeichnis S. 359-376

„… 81 (1956), S. 117 ff. Eisenbarth, Peter J. – Das Recht am eigenen Bild von relativen und absoluten …” „… Persönlichkeitsschutzes im Bild- und Tonbereich?, in: NJW 2004,S. 1277 ff.Ernst-Moll, Jürgen – Das Recht am eigenen …” „… Vereinbarkeit von Fotomontagen mit dem Recht am eigenen Bild, Diss. Hamburg2004, Hamburg 2004.Kalven, Jr., Harry …”

Verfassungsrechtlicher Hintergrund der verfassungsgerichtlichen Prüfung einfachgerichtlicher Entscheidungen S. 108-118

„… privatrechtlich ausgestalteteRecht am eigenen Bild.Verfassungsrechtlicher Hintergrund der verfassungsgerichtlichen …” „… Tatbestände zum Schutze des Rechts am eigenen Bild verfassungsrechtlich beeinflussen können.Um die Problematik …” „… Ausgestaltung des Rechts ameigenen Bild, denn nicht nur in den USA wurden die staatenrechtlichen …”

Öffentliches Informationsinteresse S. 311-332

„… Bundesverfassungsgerichts ist im Rahmen derInteressenabwägung von Kommunikationsfreiheiten und Recht am eigenen Bild …” „… im Konflikt mit dem Rechtam eigenen Bild stellen sowohl die amerikanischen als auch die deutschen …” „… gefordert.Der Fokus des Rechts der Bildberichterstattung ist damit nicht mehr auf die Personder Zeitgeschichte …”

Rechtsvergleichende Stellungnahme S. 105-108

„… Tatbestände zum Schutze des Rechts am eigenen Bild verfassungsrechtlich beeinflussen können.Um die Problematik …” „… , die das Recht der Bildberichterstattung betreffen, wählt das Bundesverfassungsgericht den Weg der …” „… , sind sie füreinen Vergleich des Rechts der Bildberichterstattung in Deutschland und den USA vonhohem …”

Übertragung der amerikanischen Grundsätze zur Neubestimmung der Zeitgeschichtlichkeit gem. § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG S. 332-349

„… . 1 KUG heranziehen. Der Schutz, den das Recht am eigenenBild gegenüber den Kommunikationsfreiheiten …” „… Schutz des Privatlebens und desRechts am eigenen Bild als Folge mag für Personen des politischen Lebens …” „… Persönlichkeitsrechts, das in seinerbesonderen Ausprägung des Rechts am eigenen Bild das Selbstdarstellungsrecht …”

Die Bindungswirkung von Entscheidungen des EGMR S. 162-177

„… Prominenter am eigenen Bild in Kollision mitDrittinteressen, S. 355 ff.625 BVerfGE 111, 307 (327 ff.).626 …” „… So auch der BGH, der es 2007 in seiner Entscheidung zumRecht der Bildberichterstattung „Abgestuftes …” „… EGMR auch nicht erlaubt, die rechtliche Würdigung des nationalen Gerichts durch seine eigene zu …”

Rechtsvergleichende Betrachtungen S. 213-216

„… einfachgesetzlichen Normen und orientiert sich dabei an den verschiedenenGefährdungslagen, denen das Recht am eigenen …” „… Bild ausgesetzt sein kann.Das Recht der persönlichen EhreEine Bildberichterstattung liefert …” „… tung einheitlich bewertet,830 wobei das Augenmerk meist auf dem ein Bild begleitenden Text oder auf …”

Die Meinungs-, Presse-, Rundfunk- und Filmfreiheit des Art. 5 Abs. 1 GG S. 199-205

„… das Recht am eigenen Bild schützenden Vorschriften §§ 22, 23 KUG, 823Abs. 1 BGB werden von der …” „… m.w.N.761 BVerfGE 101, 361 (389); vgl. dazu auch die Studie von Martina Minzberg, BILD-Zeitung …” „… vorgenommene Funktionseinteilung lehnt sichder Übersichtlichkeit halber an das U.S. Recht an, ohne dabei …”

Die Privatwirkung der Grundrechte in den USA – state action doctrine S. 86-105

„… auf ihre Relevanz für das Recht der Bildberichterstattung sowie auf ihreParallelen zum deutschen Recht …” „… Times v. Sullivan ist für das Recht der Bildberichterstattung eine höchstbedeutsame Entscheidung, da sie …” „… untersagt es das 14th Amendment den Einzelstaaten, ohne ordentliches Gerichtsverfahren nach Recht und Gesetz …”

Zusammenfassung S. 177-178

„… Rechts ermöglicht. Darüber hinaus ist die Methodik des Einpassens auch dazu geeignet, die …” „… lediglich den IpbpR ratifiziert, nicht aber die regionale AM-RK.Geltung und Durchsetzung völkerrechtlicher …” „… Staates und der Bereitschaft gedeutet werden, die eigene Rechtsordnung für völkerrechtliche Verträge …”

Das right of privacy in der U.S. Verfassung S. 195-199

„… Kontakt tritt. In dieser Sphäre ist der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts am geringsten …” „… ausgeprägt, so dass die Anforderungen an die Rechtfertigungeines Eingriffs in diesen Bereich am geringsten …” „… den explizitesten Hinweis auf ein Persönlichkeitsrecht in der U.S. Verfassung und umfasst das Recht …”

doi.org/10.5771/9783845221021

Andreas Kächele - Der strafrechtliche Schutz vor unbefugten Bildaufnahmen (§ 201a StGB)

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Andreas Kächele

Der strafrechtliche Schutz vor unbefugten Bildaufnahmen (§ 201a StGB)

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 513 2007

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Entstehung des Rechts am eigenen Bild S. 27-31

„… Monographie „Das Recht am eigenen Bilde“ die Frage des Bildnisschutzes wieder auf3. Er vertrat darin die …” „… darüber, dass die Herstellung von Bildnissen nicht vom Recht am eigenen Bild umfasst sein solle; Wildhagen …” „… Bildnisherstellung so lange Zeit ungeregelt blieb. Noch heute erfasst das Recht am eigenen Bild nicht alle …”

Literaturverzeichnis S. 243-248

„… Helle, Jürgen: Die Einwilligung beim Recht am eigenen Bild, AfP 1985, 93 Helle, Jürgen: Besondere …” „… , München 1999 (zit.: Katholnigg) Keyßner, Hugo: Das Recht am eigenen Bilde, Berlin 1896 (zit.: Keyßner) …” „… , Gerhard: Grundfragen des Rechts am eigenen Bild - Eine grundsätzliche Stellungnahme zu der jüngsten …”

Entstehung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 31-42

„… dem Entwurf das Recht am eigenen Bild geregelt werden. Neben der bekannten Regelung der §§ 22, 23 KUG …” „… , dessen Teil das Recht am eigenen Bild sei, zu ersetzen86. Der BGH subsumierte diese Rechtsverletzung bei …” „… Veröffentlichung des Bildes deshalb unzulässig, weil sie unter Verstoß gegen das Recht am eingerichteten und …”

Konkurrierendes Recht S. 111-140

„… Einschränkungen trifft. 3) Zivilrecht Im Zivilrecht ist das Recht am eigenen Bild durch die §§ 22 ff. KUG aus dem …” „… Jahre 1907 partiell spezialgesetzlich geschützt65. Das Recht am eigenen Bild ist als gesetzlich …” „… . Ebenso wurde dies auf dem 27. Deutschen Juristentag vertreten92, der sich mit dem Recht am eigenen Bild …”

Einleitung S. 23-26

„… Verletzung des Rechts am eigenen Bild unter Strafe stellt, allerdings nur in Form des Verbreitens und des …” „… . Kapitel ein geschichtlicher Abriss mit den Schwerpunkten auf der Entstehung des Rechts am eigenen Bild …” „… eher ein Schattendasein, der Schutz des Persönlichkeitsrechts am eigenen Bild findet nahezu …”

Spanien S. 156-158

„… umfassender datenschutzrechtlicher Straftatbestand, der in seinem Abs. 1 neben dem Recht am eigenen Bild noch …” „… das Briefgeheimnis, das Fernmeldegeheimnis und das Recht am eigenen Wort sowie 310 Mayaud Art. 226-1 …” „… dieser Definition keinen privaten Ort dar, sodass dort aufgenommene Bilder nicht strafbar sein können …”

Abwehrrechte des Opfers S. 215-217

„… zwischen dem Recht am eigenen Bild und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht unterscheidet292. Meist wird …” „… das Recht am eigenen Bild, das die Herstellung gerade nicht erfasst, als Begründung dafür angeführt …” „… Polizisten291. Helle kritisiert zu Recht, dass die Rechtsprechung in den Notwehrfällen nicht deutlich genug …”

Frankreich S. 155-156

„… umfassender datenschutzrechtlicher Straftatbestand, der in seinem Abs. 1 neben dem Recht am eigenen Bild noch …” „… das Briefgeheimnis, das Fernmeldegeheimnis und das Recht am eigenen Wort sowie 310 Mayaud Art. 226-1 …” „… Zentralnorm der Rechtsordnung mit normativem, subjektive Rechte gewährenden Inhalt ist und den Kernbereich der …”

Täter und Opfer S. 182-187

„… schließlich ist auch das Recht am eigenen Bild wegen § 22 S. 3 KUG für zehn Jahre nach dem Tod der …” „… etwa das Nacktbild am Badestrand oder in der eigenen Wohnung befugt entstanden ist, wenn es Dritten …” „… Leichenbildnissen ist gem. § 33 i.V.m. § 22 KUG strafbar, da Bildnisse i.S.d. § 22 KUG ausdrücklich auch Bilder sind …”

Qualifikationstatbestände? S. 220-223

„… eine andere Schutzrichtung als § 33 KUG, der das Recht am eigenen Bild schützt. Auf die Frage, welche …” „… über das elterliche Erziehungsrecht verwirklicht, sondern auch aus dem eigenen Recht des Kindes auf …” „… Berichterstattung aus der Privatsphäre nur erneut deutlich. Zudem hat das Bundesverfassungsgericht bereits zu Recht …”

Lösungsvorschläge S. 64-83

„… Kaufhaus wäre ebenso erfasst wie Bilder von Menschenansammlungen oder solche mit Personen im Hintergrund …” „… damit grundsätzlich auch die Herstellung von Bildern bestrafen, deren Verbreitung § 23 KUG ausdrücklich …” „… Sphärentheorie Hubmanns existieren noch etliche ähnliche Sphärentheorien, auch für das öffentliche Recht, die …”

Allgemeine Rechtfertigungsgründe S. 210-215

„… zwischen dem Recht am eigenen Bild und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht unterscheidet292. Meist wird …” „… das Recht am eigenen Bild, das die Herstellung gerade nicht erfasst, als Begründung dafür angeführt …” „… dieser Hinsicht aus. 3) Ausführung und Verteidigung von Rechten § 201a Abs. 2 Alt. 1 E-CDU sah einen …”

Tathandlungen S. 163-178

„… waren12. Da es ausreicht, dass das Bild auf dem Bildträger gespeichert wird, ist die Bildaufnahme …” „… Bildaufnahmen. Damit sind sämtliche Handlungen erfasst, mit denen das Bild auf einem Bild- oder Datenträger …” „… Bildaufnahmen das Betrachten der Bilder. Insofern liegt dieses Verständnis des Gebrauchs von Bildaufnahmen nahe …”

Schlussbetrachtung S. 231-236

„… KUG-E Recht am eigenen Bild Bildnisse und Bildaufnahmen dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten …” „… überfällig war. Darin waren sich nahezu alle am Gesetzgebungsverfahren Beteiligten auch einig. Pollähne übt …” „… „Anti-Terror-Gesetzgebung“ immer weiter in die Privatsphäre der Bürger eingegriffen wird1, scharfe Kritik am Gesetzgeber2 …”

Die (fehlende) Befugnis S. 198-208

„… . Schon Keyßner hat dargelegt, dass das Recht am eigenen Bild bei Bildaufnahmen der Polizei und der …” „… einschlägig, so ist das Recht am eigenen Bild nicht mehr durch die §§ 22, 33 KUG geschützt. Dies hat auf den …” „… Dreier/Schulze § 23 KUG Rn. 31; ähnlich Zagouras, AfP 2005, 152, 153 f. 224 Zu Recht verneint vom OLG München am …”

Schweiz S. 153-155

„… einzelnen Persönlichkeitsrechte aufzuzählen, doch ist das Recht am eigenen Bild unstreitig von Art. 28 ZGB …” „… auf die entsprechende Regelung im schweizerischen Recht hingewiesen. Nicht nur deshalb ist ein …” „… . Nach deutschem Recht könnte der Fall nur dann von § 201a StGB erfasst werden, wenn man den Bereich …”

Kunsturhebergesetz S. 241-242

„… Kunsturhebergesetz: § 22 [Recht am eigenen Bilde] Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet …” „… Schau gestellt werden: 1. Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte; 2. Bilder, auf denen die …” „… Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeiten erscheinen; 242 3. Bilder von …”

Das Merkmal „wissentlich unbefugt“ in § 201a Abs. 3 StGB S. 193-197

„… sollen, nur um unbefugt hergestellte Bildaufnahmen handeln kann, da in Abs. 3 eine eigene Regelung …” „… zur Weitergabe der Aufnahme kein Wissen um die fehlende Befugnis möglich ist und es somit bereits am …” „… bringt, bezeichnet sie Kühl zu Recht als dogmatisch nicht durchdachten „Schnellschuss“179. Insbesondere …”

Strafgesetzbuch S. 240-241

„… die Sätze 1 und 2 sinngemäß. Kunsturhebergesetz: § 22 [Recht am eigenen Bilde] Bildnisse dürfen nur …” „… Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. (4) Die Bildträger sowie Bildaufnahmegeräte oder …” „… Zeitgeschichte; 2. Bilder, auf denen die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen …”

Lösung des Gesetzgebers S. 83-99

„… auch objektive Ansätze, die für das Strafrecht brauchbar wären, sind nicht in Sicht. Die vom EGMR am …” „… Schutzbereich selbst wäre aber nach wie vor zu unbestimmt. Im Ergebnis zu Recht wurde daher davon abgesehen, den …” „… durch die Weitergabe der Bilder verletzt sein. Damit hat der Schutzbereich sowohl eine räumliche (s.u. 1 …”

Konkurrenzen S. 223-227

„… § 33 KUG, der das Recht am eigenen Bild schützt. Auf die Frage, welche Tathandlungen intensiver sind …” „… Hoppe getroffene Unterscheidung in Spezialität oder Tateinheit je nach der Art der Bilder, die …” „… von Bildaufnahmen als Gebrauch in die Strafbarkeit ein, so sind sowohl die Bildherstellung als auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Bildnisschutzes 27 A) Der Bildnisschutz in der neueren Privatrechtsgeschichte 27 I) Entstehung des Rechts am …” „… eigenen Bild 27 1) Die Rechtsprechung des Reichsgerichts vor 1900 27 2) Reaktionen in Wissenschaft und …” „… ) Europarechtliche Vorgaben 110 V) Konkurrierendes Recht 111 1) Gewaltschutzgesetz 111 a) Bildherstellung, § 201a …”

Andere Alternativen S. 99-102

„… , dass neben der Vertraulichkeit des Wortes in § 201 StGB nun auch die „Vertraulichkeit des Bildes“ in …” „… intimer durch die eigenen vier Wände gerade absoluten Schutz erfahren soll.“ Diese m.E. überzeugende …” „… einzuordnen411. Dies wird – wenn überhaupt – in vielen Fällen erst möglich sein, wenn das Bild bereits …”

doi.org/10.5771/9783845200118

Beate Lüder - Der zivilrechtliche Schutz der Persönlichkeit vor der Anfertigung manipulierter Fotografien

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Beate Lüder

Der zivilrechtliche Schutz der Persönlichkeit vor der Anfertigung manipulierter Fotografien

Series: Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht

Volume 1 2012

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Recht am eigenen Bild gemäß §§ 22 ff. KUG S. 100-102

„… § 22 KUG normiert in seinem Satz 1 das Recht am eigenen Bild: Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des …” „… Personen verletzt, so drängt sich in erster Linie der Gedanke an das Recht am eigenen Bild nach §§ 22 ff …” „… insbesondere Kadner, Die Vereinbarkeit von Fotomontagen mit dem Recht am eigenen Bild, Diss. 2004, S.67 ff …”

Literaturverzeichnis S. 245-250

„… Persönlichkeitsrechte im Privatrecht - Das Recht am eigenen Bild, das Recht am gesprochenen Wort und der Schutz des …” „… , Irene: Die Vereinbarkeit von Fotomontagen mit dem Recht am eigenen Bild, Dissertation, Hamburg 2004 King …” „… , Uwe: "Das Recht am eigenen Bild - Eine fallorientierte Einführung in Struktur und aktuelle Probleme …”

Besonderheit: manipulierte Fotografien S. 102-104

„… allenfalls, ob sich an der rechtlichen Beurteilung zum Schutzgegenstand des Rechts am eigenen Bild nach §§ 22 …” „… unzweifelhaft (noch) nicht gegen das Recht am eigenen Bild gemäß §§ 22 ff. KUG verstoßen, da das Herstellen von …” „… überhaupt Anwendung finden kann. Das Recht am eigenen Bild gemäß §§ 22 ff. KUG ist seiner Rechtsnatur nach …”

Anwendbarkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 104-107

„… Persönlichkeitsrecht neben dem KUG überhaupt Anwendung finden kann. Das Recht am eigenen Bild gemäß §§ 22 ff. KUG ist …” „… , Die Vereinbarkeit von Fotomontagen mit dem Recht am eigenen Bild, Diss. 2004, S.187; zum Meinungsstand …” „… Persönlichkeitsrechte im Privatrecht, S. 39, 65 f.; Kadner, Die Vereinbarkeit von Fotomontagen mit dem Recht am eigenen …”

Schutzbereiche des allgemeinen Persönlichkeitsrechts S. 107-119

„… Übersicht über den Meinungsstand auch bei Kadner, Die Vereinbarkeit von Fotomontagen mit dem Recht am …” „… eigenen Bild, Diss. 2004, S. 197 ff. 565 BGH NJW 2006, 609; OLG Köln NJW-RR 2006, 126 mwN.; Soehring …” „… beeinträchtigen, wonach jeder Person das Recht gewährleistet wird, über die eigene Darstellung in der …”

Rechtswidrigkeit S. 124-142

„… Vereinbarkeit von Fotomontagen mit dem Recht am eigenen Bild, Diss. 2004; ebenso Wanckel, Foto- und Bildrecht …” „… Abgebildeten publiziert werden. § 23 Abs. 1 Nr. 1–4 KUG beschränkt den Schutzumfang des Rechts am eigenen Bild …” „… Allgemeinheit auf der einen Seite und das Recht am eigenen Bild als Ausfluss des allgemeinen …”

Einführung in die Problematik S. 17-20

„… Fotomontagen mit dem Recht am eigenen Bild, Diss. 2004. 16 Generell ist die Herstellung von Fotografien durch …” „… Bilderflut und Bildkompetenz spricht. 8 Bolz, Am Ende der Gutenberg-Galaxie, S. 135; siehe dazu auch …” „… .; dazu auch Boehme-Neßler, Bilderrecht, S. 110 ff.; Doelker, Ein Bild ist mehr als ein Bild, S. 17 ff. 3 …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… 100 § 9 Rechtsgrundlage 100 I. Recht am eigenen Bild gemäß §§ 22 ff. KUG 101 II. Besonderheit …” „… I. Bild 22 II. Fotografie 23 III. Manipulation 24 IV. Fotomanipulation 24 1.TEIL: GRUNDLAGEN 26 …” „… § 4 Fotografie – Wie Bilder entstehen 26 I. Wie entsteht das analoge Foto? 28 1 …”

Authentizität und Glaubwürdigkeit von Fotografien S. 55-64

„… insbesondere Boehme-Neßler, Bilderrecht, S. 66 ff.; ebenso Grünewald in: Liebert/Metten, Mit Bildern lügen, S …” „… . 242 Dazu auch Miener, Bilder, die lügen, S. 14; Boehme-Neßler, Bilderrecht, S. 55. 243 Siehe dazu …” „… , Bildkommunikation, S. 81 ff.; ebenso Boehme-Neßler, Bilderrecht, S.60 f. 247 Deussen, Bildmanipulation, S. 30 …”

doi.org/10.5771/9783845242767

Nadja Kraenz - Der strafrechtliche Schutz des Persönlichkeitsrechts

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Nadja Kraenz

Der strafrechtliche Schutz des Persönlichkeitsrechts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 564 2008

Results in this title

Inhalt und Umfang des Rechts am eigenen Bild S. 96-100

„… Terminologie des Rechts am eigenen Bild zwischen Bildnis (§§ 22, 23 Abs. 1 Nr.1 und 4 KUG) und Bild (§ 23 Abs …” „… Bartnik, Bildnisschutz, S. 84 und Bächli, Recht am eigenen Bild, S. 125,die auf das „Personenmerchandising …” „… des Rechts am eigenen Bilda. InhaltInhaltlich setzt der Bildnisschutz ein natürliches Personenbildnis …”

Die geschichtliche Entwicklung S. 82-89

„… verfassungsrechtlicheLegitimation der Norm anhand des dortigen Prüfungsmaßstabes zu stellen (IV).I. Das Recht am eigenen BildDie …” „… , Persönlichkeitsrechtsverletzungen, S. 10.342 Bächli, Recht am eigenen Bild, S. 7.343 Ebd., S. 7.344 Nach Steinhoff …” „… ZDF-Magazins „Frontal 21“ bringt die Priori-85nen Rechts am eigenen Bild gehört aber schon seit seiner …”

Die Kodifizierung des Kunsturhebergesetzes S. 89-96

„… Fotografier- und Reproduktionstechnik diskutiert. Dabeiwar die Anerkennung für ein Recht am eigenen Bild von …” „… befriedigendenRechtsschutz hoch umstritten. Insbesondere sollte das Recht am eigenen Bild als einTeilbereich im allgemeinen …” „… war auch das Recht am eigenen Bild geregelt, das in seinerursprünglichen Fassung bis heute in Kraft …”

Literaturverzeichnis S. 341-358

„… der Sicht derabgebildeten Personen, 2002 [zitiert: Bächli, Recht am eigenen Bild]Balthasar, S …” „… Persönlichkeitsrecht, Aspekte für Medienschaffende, 1993 [zitiert: Osiander, Recht am eigenen Bild]Osterrieth, A …” „… , in: GA 1977, 1Amelung, K. / Tyrell, Ch. Zur Behandlung des Rechts am eigenen Bild in der neueren …”

Entwicklung des Bildnisschutzes zu einer zweiseitigen Rechtsnatur S. 114-116

„… RechtsnaturDas Recht am eigenen Bild in §§ 22, 23 KUG wurde entsprechend der Auffassungvon Keyßner als absolutes …” „… allgemeinePersönlichkeitsrecht als auch das Recht am eigenen Bild als vermögenswertes Ausschließlichkeitsrecht535 anerkannt …” „… Überblick: Das Recht am eigenen Bild ist nichtlänger als absolutes Recht ausgestaltet, sondern ob seiner …”

Persönlichkeitsrechtliche Schranken S. 49-60

„… Persönlichkeitsbildes in der Öffentlichkeit gerichtet191. In diesenBereich ist das Recht am eigenen Bild einzuordnen …” „… derRegenbogenpresse gewährleistet das Recht am eigenen Bild Schutz vor der Herstellung bestimmter Fotos und ihre …” „… das Recht am eigenen Bild nach §§ 22, 23 KUG.Aus diesem Teil der Entscheidung könnte sich daher der …”

Zwischenbilanz S. 116-117

„… 116tische Zwecke nur die ideelle Seite des Rechts am eigenen Bild berührt und ein Anspruch auf …” „… Autorenin dem neuen subjektiven Recht am eigenen Bild lediglich einen Teilbereich desgleichermaßen neu …” „… Paparazzi-Fotografie. Insgesamt gewährt das Recht am eigenen Bild neben demSchutz vor Veröffentlichung auch den Schutz …”

Herstellen von Personenbildnissen (§ 823 Abs. 1 BGB) S. 107-114

„… Einbettung des Rechts am eigenen Bild in dasallgemeine Persönlichkeitsrecht eindeutig dem Gesetzgeberwillen …” „… Gleiches Problem bei Art. 28 ZGB, vgl. Bächli, Recht am eigenen Bild, S. 78. Anders inFrankreich: Nach Art …” „… Rechts am eigenen Bild oder der Privatsphäre wirdeine besondere Schwere der Schuld erblickt. Ist dagegen …”

Der Rechtsgüterschutz im Spannungsfeld zu Art. 5 GG S. 158-222

„… Schutz vor unbefugter Bildnisaufnahme“ als notwendige Vorstufe zum Recht am eigenen Bild mit umfasst oder …” „… Kodifizierung des Rechts am eigenen Bild bedurfte es nicht, denn derBildnisschutz wurde von alters her von der …” „… , Anm. R. L.723 Bartnik, Bildnisschutz, S. 31 ff.163In Art. 9 Abs. 1 CC ist das Recht am eigenen Bild …”

Strafwürdigkeit und Strafbedürftigkeit S. 129-158

„… durchweg zivilrechtliche Trennung zwischen dem Recht am eigenen Bild nach § 22KUG und den verletzenden …” „… möglicher Verletzungen des Rechtsam eigenen Bild abzudecken vermag. Zu denken ist hier insbesondere an das …” „… hinzugezogen werden, indem das inländische Recht am „internationalen Standard der Kriminalpolitik“ gemessen …”

Medienrechtliche Schrankenbestimmung (§ 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG) S. 100-107

„… Bartnik, Bildnisschutz, S. 84 und Bächli, Recht am eigenen Bild, S. 125,die auf das „Personenmerchandising …” „… Vornahme des Eingriffs in dasRecht am eigenen Bild vor, wenn der Abgebildete bei entsprechender …” „… höchstpersönliches Rechtsgut und nicht auch für das materialisierte Recht am eigenen Bild436. Ferner führt das …”

Auswirkungen für die journalistische Arbeit S. 222-235

„… Magazinen fotografieren. Ein Nachdruckder Bilder in anderen Zeitschriften wurde als Verletzung des Rechts am …” „… kann insoweit als „strafrechtlicher Vermögensschutz desPersönlichkeitsrechts am eigenen Bild“1057 …” „… alle Personen mit einbezogen, die dasBild verwerten. Das sind also insbesondere Bildredakteure.aa …”

Die Gesetzesentwürfe der FDP- und CDU/CSUBundestagsfraktionen sowie des Landes Baden-Württemberg S. 117-122

„… diesem Überblick zum Recht am eigenen Bild ist der Weg nunmehr frei fürdie Darstellung und Analyse von …” „… Bildberichterstattung auch im Rahmendes investigativen Journalismus beeinträchtigt würde. Das Rechtsgut des Rechts …” „… , Protokoll Nr. 27, S. 23.546 Siehe Bildanhang, Bild 6, S. 374.547 FDP, BT-Dr. 15/361.548 FDP, BT-Dr. 15/361 …”

Verhältnis lückenschließender neuer Strafgesetze und gegenwärtiger Kriminalpolitik S. 21-25

„… Schutzbereich derNorm ausgeklammert, weil der Zivilrechtsschutz des Rechts am eigenen Bild nochfür ausreichend …” „… .03.08.2004.8 Paul Johann Anselm von Feuerbach (1775–1833).9 Glaus, Das Recht am eigenen Wort, S. 32.22 …” „… freier Raum vor der Gemeinschaft, dem Staat sowie andereneinzelnen Personen gewährleistet wird. Das Recht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Schlussfolgerung 792. Kapitel: Strafbarkeit unbefugter Bildaufnahmen (§ 201a StGB) 82I. Das Recht am eigenen Bild …” „… KUG) 933. Inhalt und Umfang des Rechts am eigenen Bild 96a. Inhalt 96b. Umfang 984. Medienrechtliche …” „… deshöchstpersönlichen Lebensbereichs“ und des„Rechts zum Schutz vor unbefugter Bildnisaufnahme“ 161(1.) Festlegung auf …”

Recht auf Achtung des höchstpersönlichen Lebensbereichs S. 60-78

„… nach der vom BGH gestützten Rechtsprechung.Der für Ansprüche aus der Verletzung des Rechts am eigenen …” „… Bild zuständige VI.Zivilsenat hat nunmehr mit einem Grundsatzurteil am 6. März 2007 zum Verhältnisvon …” „… definierte Örtlichkeit aber nicht am eigenen Gartenzaun. Denn auch außerhalb des eigenen Grundstückes kann es …”

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz S. 243-248

„… aufgrund des schutzbedürftigenund schützenswerten Rechtsguts Recht am eigenen Bild und des …” „… Strafgesetzgeber favorisierte räumliche Bereichsbetrachtung diente bislang im Zusammenhang mit dem Recht am eigenen …” „… höchstpersönlichen Lebensbereichs“ und „Recht zum Schutz vor unbefugterBildnisaufnahme“ zu beurteilen. Ein …”

Die journalistische Informationsbeschaffung S. 31-49

„… BILD-Reporter Hans Esser betriebsspionierend in die Hannoveraner Redaktion der BILD-Zeitung ein und …” „… dafür die Berichterstattung über das sog. „Gladbecker Geiseldrama“, vgl.Bildanhang, Bild 1, S. 373.58 Z …” „… , 36.113 Vgl. Bildanhang, Bild 2, S. 373.114 BVerfG NJW 2004, 591, 592; BGH NJW 1996, 1131; OLG FaM ZUM …”

Der Rechtsgüterschutz im Spannungsfeld zu Art. 5 GG S. 314-333

„… Abbildungsfreiheitim Rahmen des Rechts am eigenen Bild (§ 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG) gedacht ist. In derKonsequenz wäre der …” „… des „Rechts auf Schutz der psychischen Gesundheit“ einstuften, sonderndarin vielmehr eine Verletzung …” „… des „Rechts auf Achtung der Privatsphäre“ oder des„Rechts auf Achtung der Selbstbestimmung“ sahen …”

Begriffsbestimmung: Investigativer Journalismus S. 29-31

„… gilt bekanntlich die mit dem Pulitzer-Preis gewürdigte Watergate-Recherche. Zur Erinnerung:Am 17. Juni …” „… Bezahlung oder (seltener) zur eigenen moralischen Entlastung geliefert werden.Für das vierte Kriterium …” „… Quellen nur eine möglicheAusgangsbasis für eine sich entwickelnde Recherche46. Auch eigene Quellen …”

Strafwürdigkeit und Strafbedürftigkeit S. 293-314

„… ,http://www.bild.t-online.de (Abruf jeweils am 07.12.2005); „Monatelang terrorisierte er seineFrau, dann tötete er sie“, in …” „… , http://www.stern.de (Abruf jeweils am 19.11.2004); „Liebestolle Catrinbelagert Hanni“, Bericht zu Skispringer Sven …” „… Hannawald, in: Focus v. 17.11.2004,http://focus.msn.de (Abruf am 17.11.2004). Zu den Auswirkungen häufiger …”

Definitionsversuche und Rechtsgüterschutz S. 253-273

„… ein eigener Anti-Stalking-Paragraph in das Gewaltschutzgesetz ausdrücklich aufgenommen, ohne jedoch …” „… Trennung (Gewaltschutzgesetz), vgl. BGBl. Jg. 2001 Teil 1 Nr. 67, ausgegeben zu Bonn am 17. Dezember 2001 …” „… , http://www.bmj.bund.de (Abruf am12.05.2006); BT-Dr. 16/575, S. 10; BR-Dr. 617/05, S. 7.1159 Siehe, 2.IV.255Entscheidung …”

Lückenschluss im Bereich des Stalkings S. 20-21

„… .03.08.2004.8 Paul Johann Anselm von Feuerbach (1775–1833).9 Glaus, Das Recht am eigenen Wort, S. 32. …” „… jetzt, mit Inkrafttreten von § 201a StGB am 06. August 2004,wer das Persönlichkeitsrecht im …” „… entziehen wollten und deshalb auch nicht mit der Aufnahme von Bildern rechnen mussten oder konnten. Hierzu …”

Die Unbefugtheit des Handelns als Rechtswidrigkeitsmerkmal, rechtfertigender Notstand (§ 34 StGB) S. 235-237

„… 2003,599, 600. Für das Recht am eigenen Bild: BGH NStZ 2003. 599, 600.1070 Roxin, AT I, Rn. 36 zu § 15 F …” „… Ausforschung und Identifizierungbezweckt. Zum anderen das „Recht zum Schutz vor unbefugter Bildnisaufnahme“,das …” „… unterschiedlichen Schutzzielen schützt. Zum einen das „Recht auf Achtung des höchstpersönlichen Lebensbereichs“, das …”

Verletzung des Gebots der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung S. 248-252

„… Rechtam eigenen Bild unter den investigativ tätigen Recherchejournalisten wurde bereitsoben ausführlich …” „… Rechtsordnungwird u. a. durch die recht- und bundesstaatliche Normenhierarchie und unter denAspekten der …” „… Hinblick auf § 201a StGB zu prüfen sind.Widersprüchlichkeit in der rechts- und bundesstaatlichen …”

Der Strafschutz gegen „schweres Stalking“ S. 278-281

„… Schlusspunkt eines obsessiven Verfolgens bilden und die letztendlich das kalifornischeAnti-Stalking-Gesetz …” „… einem eigenen ungewollten Verhalten gezwungen1302 und dadurch in seiner Willensentschließungs- …” „… Umsetzung des geltenden Rechts.Die folgende Darstellung des Gesetzgebungsverfahrens beschränkt sich auf …”

Auswertung des Gesetzgebungsverfahrens S. 126-129

„… 126Der Bundespräsident fertigte am 30. Juli 2004 das Gesetz aus574. Unter Strafe gestellt ist das …” „… bestraft. (4) Die Bildträger sowie Bildnisaufnahmegeräteoder andere technische Mittel, die der Täter oder …” „… richtendenPressemitteilungen der Polizei. Diese Informationen übernahmen die Medien zudem, ohne eigene Recherchen anzustellen …”

doi.org/10.5771/9783845208312

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