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Ingo Amthauer - Zu den Auswirkungen des AGG auf die Betriebsverfassung

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Ingo Amthauer

Zu den Auswirkungen des AGG auf die Betriebsverfassung

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 113 2009

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ratio legis S. 26-30

„… Fitting, BetrVG, § 80 Rdn. 33.30 Zitert nach Wiese, ZfA 1996, 439 (474).25I. ratio legisNormiert ist …” „… Normanwendungsgleichheit51. Die ratio legis erschöpft sich mithin darin, aus dem Bewusstsein eines einheitlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . ratio legis 25II. Bestimmung der verpönten Merkmale 28III. Die Grundfälle des sachlichen …”

Bestimmung der verpönten Merkmale S. 30-36

„… Gewährleistung der Normanwendungsgleichheit51. Die ratio legis erschöpft sich mithin darin, aus dem Bewusstsein …”

doi.org/10.5771/9783845217345

Henner Schläfke - Vermögensbindung in der Kapitalgesellschaft & Co. KG als haftungsbeschränkter Personengesellschaft

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Henner Schläfke

Vermögensbindung in der Kapitalgesellschaft & Co. KG als haftungsbeschränkter Personengesellschaft

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 147 2013

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Ratio legis der Neuregelung S. 253-255

„… der Gesellschafterfinanzierung.1364 Dem ist auch vor demHintergrund der ratio legis der Neuregelung …” „… mitGesellschafterfinanzierung betiteln.253Ratio legis der NeuregelungWar bis zum Inkrafttreten des MoMiG eine …”

Grundzüge der Rechtslage vor Einführung des MoMiG S. 250-253

„… demHintergrund der ratio legis der Neuregelung zuzustimmen.II.1359 Goette, Einführung in das neue GmbH-Recht, S …”

Vorwort S. 5-20

„… vonGesellschafterdarlehen nach dem MoMiGII.253Ratio legis der Neuregelung1. 254Gesellschafterdarlehen in der …”

Vermögensschutz in der Stiftung & Co. KG S. 236-238

„… Stiftungsauflösung als schwer wiegender Eingriff nur ultima ratio sein kann.1269 Hopt in Baumbach/Hopt, HGB, § 161 Rn …” „… clearly against theintention of the legislature that any portion of the capital should be returned to the …”

Vermögensbindung in der Limited & Co. KG S. 238-248

„… Vermögensminderung bei der Komplementärin gegebenenfalls drastische Folgen, bei der Stiftung als ultima ratio gar die …” „… Banking Co., Flitcroft’s Case, 1882, 21 Ch. D. 519, „it is clearly against theintention of the legislature …”

doi.org/10.5771/9783845244396

Maximilian Koschker - Mitbestimmung bei der Entgeltgestaltung

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Maximilian Koschker

Mitbestimmung bei der Entgeltgestaltung

Series: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Volume 4 2015

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C. Die ratio legis der Entgeltmitbestimmung S. 17-75

„… Die ratio legis der Entgeltmitbestimmung Früh zeigt sich das Dilemma der Zwecksuche …” „… Ermittlung der ratio legis der Mitbestimmung in Entgeltfragen erhebliche Schwierigkeiten. Denn die …” „… ; Krause, RdA 2009, 129 (132). C. Die ratio legis der Entgeltmitbestimmung 18 gen24 und die – auch bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Arbeit und Gang der UntersuchungB. 16 Die ratio legis der EntgeltmitbestimmungC. 17 Die Vorstellung des …” „… ratio legis der Entgeltmitbestimmung im historischen Kontext 4. 33 Die ratio legis der …” „… Literaturansichten zur ratio legis der Entgeltmitbestimmung III. 43 Kein besonderer Zweck der Entgeltmitbestimmung …”

B. Ziele der Arbeit und Gang der Untersuchung S. 16

„… erfordert zunächst eine eingehende Auseinandersetzung mit der ratio legis des § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG (C …”

A. Einführung S. 13-15

„… geschieht dies unter Verweis auf die ratio legis der Mitbestimmung im Entgeltbereich, welche das BAG im …”

E. Zusammenfassung der gefundenen Ergebnisse und aufgestellten Thesen S. 176-180

„… ratio legis der Entgeltmitbestimmung gestaltet sich dabei als schwierig. Im historischen …”

D. Bedeutung dieses Ansatzes für den Mitbestimmungstatbestand § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG sowie dessen praktische Anwendung S. 76-175

„… praktische Anwendung Im folgenden Kapitel ist zu klären, wie sich der hier vertretene Ansatz zur ratio legis …” „… Zweckbestimmungen303 Nur vereinzelt finden sich in der Literatur Ansätze zur ratio legis des Tarifvorbehalts, welche …” „… als ratio des Eingangssatzes zu § 87 BetrVG angeführt wird, dann doch allenfalls mit der Behauptung …”

doi.org/10.5771/9783845262970

Thomas Schomerus, Ludger-Anselm Versteyl - Weitere Vereinfachung des Abfallrechts - Auf dem Weg zum Kreislaufwirtschaftsgesetz

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Thomas Schomerus, Ludger-Anselm Versteyl

Weitere Vereinfachung des Abfallrechts - Auf dem Weg zum Kreislaufwirtschaftsgesetz

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 14 2010

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Ratio legis S. 260-262

„… Umweltgutachterorganisation nach § 10 UAG dienlich sein.8515.2.2 Ratio legisWesentliches Ziel der Regelung ist die Sicherung …”

Ratio Legis und Anwendungsbereich der Regelung S. 133-134

„… erforderlich sei.402 Die angeführte Änderung trat mit dem Gesetz zum 1. Juli 2005 in Kraft.3.2.2 Ratio Legis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (§ 15 KrW-/AbfG) 372.2.2.1 Ratio legis 372.2.2.2 Pflichten nach § 15 Abs. 1 …” „… Beauftragung Dritter (§ 16 KrW-/AbfG) 432.2.3.1 Ratio legis 432.2.3.2 Beauftragung Dritter (§ 16 Abs. 1 …” „… (§ 17 KrW-/AbfG) 742.2.4.1 Ratio legis 742.2.4.2 Verbände in der Abfallentsorgungswirtschaft 752.2.4.3 …”

Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (§ 15 KrW-/AbfG) S. 37-43

„… Rechte einräumt und Pflichten begründet als dem Beauftragten. 2.2.3.1 Ratio legisWeder die Abfallerzeuger …” „… KrW-/AbfG)2.2.2.1 Ratio legis § 15 bestimmt die Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und …”

Gang der Untersuchung S. 30-31

„… zu behandelnden Norm. Dabei wird auf die Entstehungsgeschichte der Norm sowie die ratio legis …”

Wahrnehmung von Aufgaben durch Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft (§ 18 KrW-/AbfG) S. 100-110

„… durch Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft (§ 18 KrW-/AbfG)2.2.5.1 Ratio legisIm ersten …” „… Angebotes für die Selbstverwaltungskörperschaften kann für die ratio legis nach wie vor die Begründung des …” „… überregional wahrgenommen. Die überregionale Aktivität erfolgt durch Information und Beratung der Legislativ …”

Einleitung S. 258-259

„… Entsorgungsfachbetriebe, beginnend mit der Entstehungsgeschichte sowie der ratio legis. Anschließend wird die nationale …”

Entstehungsgeschichte der Regelungen S. 259-260

„… Umweltgutachterorganisation nach § 10 UAG dienlich sein.8515.2.2 Ratio legisWesentliches Ziel der Regelung ist die Sicherung …”

Entstehungsgeschichte der Regelungen S. 132-133

„… .3.2.2 Ratio Legis und Anwendungsbereich der RegelungDas übergeordnete Ziel des § 39 besteht in der …”

Entstehungsgeschichte der Regelungen S. 32-37

„… zustimmten.2.2.2 Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (§ 15 KrW-/AbfG)2.2.2.1 Ratio legis …”

Beauftragung Dritter (§ 16 KrW-/AbfG) S. 43-74

„… Ratio legisWeder die Abfallerzeuger und Abfallbesitzer noch die öffentliche Hand müssen die Verwertung …” „… Gesetzgeber in § 15 auferlegte Pflicht schlicht untergehen. Dies widerspräche der ratio legis von § 15. Zum …”

Wahrnehmung von Aufgaben durch Verbände (§ 17 KrW-/AbfG) S. 74-100

„… KrW-/AbfG)2.2.4.1 Ratio legisDie Vorschrift hat zwar im Umweltrecht allgemein,254 nicht aber im Bereich des …” „… durch Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft (§ 18 KrW-/AbfG)2.2.5.1 Ratio legisIm ersten …”

Richtlinie 2006/12/EG S. 110-112

„… anschaulicher mit dem Prinzip »the polluter should pay« wie-112dergegeben.367 Die Ratio dieses Prinzips liegt in …” „… . Der endgültige Text folgt der Legislativen Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. Juni 2008 …” „… und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien, ABl. EG L 312 S. 3.370 S. Legislative Entschließung des …”

Novellierung der Abfallrahmenrichtlinie S. 112-115

„… 112dergegeben.367 Die Ratio dieses Prinzips liegt in der Lenkungswirkung, die erzielt werden kann …” „… inhaltlich nicht mehr betroffen. Der endgültige Text folgt der Legislativen Entschließung des Europäischen …” „… und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien, ABl. EG L 312 S. 3.370 S. Legislative Entschließung des …”

doi.org/10.5771/9783845224916

Rani Mallick - Product-Placement in den Massenmedien

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Rani Mallick

Product-Placement in den Massenmedien

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 63 2009

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Die ratio legis des Erkennbarkeitsgebots S. 41-43

„… differenziert werden. I. Die ratio legis des Erkennbarkeitsgebots Das Erkennbarkeitsgebot, demzufolge der …” „… Schutz des unverfälschten Wettbewerbs.138 II. Die ratio legis des Trennungsgebots und des …”

Die ratio legis des Trennungsgebots und des Beeinflussungsverbots S. 43-48

„… . Die ratio legis des Trennungsgebots und des Beeinflussungsverbots Das Gebot der zeitlichen oder …”

Analyse des rechtlichen Rahmens von Product-Placement in den Massenmedien S. 267-270

„… ratio legis steht hinter dem die gesamte rechtliche Bewertung von Product-Placement in den Massenmedien …” „… der Massenmedien und ist daher mit der ratio legis des Trennungsgebots zu vereinbaren. Die Abgrenzung …” „… berücksichtigen, dass die ratio legis des Trennungsgebots durch die Zulassung von Product-Placement in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Ausrichtung des Trennungsgrundsatzes 41 I. Die ratio legis des Erkennbarkeitsgebots 42 II. Die ratio legis des …”

Zusammenfassung S. 271-276

„… Beeinflussungsverbots steht eine weitergehende ratio legis: Die Erhaltung der Autonomie des Systems der Massenmedien …”

doi.org/10.5771/9783845219370

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