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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Rahmenverträge S. 209

„… weitgehend entsprechend anzuwenden, vgl § 61 Abs. 6 SGB XII. Rahmenverträge Definition: Das sind …” „… von Rahmenverträgen zwischen den überörtlichen Trägern der Sozialhilfe und den kommunalen …” „… dienen die Rahmenverträge den örtlichen Sozialhilfeträgern auch als Argumentationshilfe in den häufig …”

Qualitätssicherung, Vereinbarungen zur S. 208-209

„… weitgehend entsprechend anzuwenden, vgl § 61 Abs. 6 SGB XII. Rahmenverträge Definition: Das sind …” „… von Rahmenverträgen zwischen den überörtlichen Trägern der Sozialhilfe und den kommunalen …” „… dienen die Rahmenverträge den örtlichen Sozialhilfeträgern auch als Argumentationshilfe in den häufig …”

Rechtsanwaltsgebühren in sozialrechtlichen Angelegenheiten S. 209-210

„… weitgehend entsprechend anzuwenden, vgl § 61 Abs. 6 SGB XII. Rahmenverträge Definition: Das sind …” „… von Rahmenverträgen zwischen den überörtlichen Trägern der Sozialhilfe und den kommunalen …” „… dienen die Rahmenverträge den örtlichen Sozialhilfeträgern auch als Argumentationshilfe in den häufig …”

Gutschein S. 125

„… genannten Leistungen durch einen Dritten, die im Gutschein genannte oder in Rahmenverträgen vereinbarte …”

Vergangenheit, keine Leistung für die S. 252-253

„… →Rahmenverträge zwischen überörtlichen Sozialhilfeträgern und kommunalen Spitzenverbänden einerseits sowie …”

Vergütungsvereinbarung S. 253-254

„… →Rahmenverträge zwischen überörtlichen Sozialhilfeträgern und kommunalen Spitzenverbänden einerseits sowie …”

Gutschein (Leistungs-) S. 124-125

„… Leistungen durch einen Dritten, die im Gutschein genannte oder in Rahmenverträgen vereinbarte Vergütung zu …”

Haftanstalt S. 125-126

„… genannten Leistungen durch einen Dritten, die im Gutschein genannte oder in Rahmenverträgen vereinbarte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… ) 209 Qualitätssicherung, Vereinbarungen zur (Cirsovius) 209 Rahmenverträge (Cirsovius) 210 …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Luidger Röckrath, Petra Linsmeier - Zivilrechtliche Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB und Eisenbahnrecht

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Luidger Röckrath, Petra Linsmeier

Zivilrechtliche Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB und Eisenbahnrecht

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 29 2010

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Petra Linsmeier, Luidger Röckrath Rahmenverträge S. 30-31

„… SNB).RahmenverträgeZusätzlich zu dem Grundsatz-INV und den Einzelnutzungsverträgen gibt es die Möglichkeit, mit der DB Netz AG …” „… Rahmenverträge i. S. d. § 14 a AEG, § 13 EIBV abzuschließen. Solche Rahmenverträge betreffen die Inanspruchnahme …” „… mehrjährigen Trassenvergabe.48Durch Rahmenverträge kann insbesondere festgelegt werden, inwieweit der …”

Petra Linsmeier, Luidger Röckrath Einzelnutzungsverträge S. 27-30

„… Rahmenverträge i. S. d. § 13 EIBV vereinbaren.Der Grundsatz-INV regelt die wesentlichen Punkte des gesamten …” „… SNB).RahmenverträgeZusätzlich zu dem Grundsatz-INV und den Einzelnutzungsverträgen gibt es die Möglichkeit, mit der DB Netz AG …” „… Rahmenverträge i. S. d. § 14 a AEG, § 13 EIBV abzuschließen. Solche Rahmenverträge betreffen die Inanspruchnahme …”

Petra Linsmeier, Luidger Röckrath Direkte Anwendbarkeit des § 315 BGB S. 51-63

„… Leistungsbestimmungsrecht aus Rahmenvertrag?EVU haben die Möglichkeit, mit der DB Netz AG Rahmenverträge i. S. d. §§ 14 aAEG …” „… vertragsrechtliche Sonderkonstellation einzugehen, in derzusätzlich ein fakultativer Rahmenvertrag nach §§ 14 a AEG …” „… Netzfahrplanperioden während der grundsätzlich fünfjährigen (§ 13 Abs. 5 EIBV) Laufzeit des Rahmenvertrages Trassen …”

Petra Linsmeier, Luidger Röckrath Vorwort S. 5-10

„… Leistungsbestimmungsrecht aus Einzelnutzungsverträgen?b)54Vertragliches Leistungsbestimmungsrecht aus Rahmenvertrag?c)58 …” „… Rahmenverträge3. 30Rechtliche WürdigungC. 32Inhalts- und Preiskontrollmechanismen im Zivilrecht und …”

Petra Linsmeier, Luidger Röckrath Analoge Anwendbarkeit des § 315 BGB S. 63-89

„… fakultativ abzuschließende Rahmenverträge räumen der DB Netz AG ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht ein …” „… Einzelnutzungsverträgenach § 14 Abs. 6 AEG bzw. Rahmenverträge nach § 14 a AEG nicht zustande gekommen bzw. die …” „… über einen Rahmenvertrag nach § 14 a AEG nichtzustande kommt. Diese objektiven Voraussetzungen sind …”

Petra Linsmeier, Luidger Röckrath Zusammenfassung S. 90-92

„… abzulehnen. Weder Grundsatz-INV inkl. SNB bzw. ABN noch fakultativ abzuschließende Rahmenverträge räumen der …”

Petra Linsmeier, Luidger Röckrath Grundsatz-INV S. 26-27

„… Rahmenverträge i. S. d. § 13 EIBV vereinbaren.Der Grundsatz-INV regelt die wesentlichen Punkte des gesamten …”

Petra Linsmeier, Luidger Röckrath Vorgaben in AEG und EIBV S. 18-26

„… Vereinbarung nach § 14 Abs. 6 AEG bzw. einRahmenvertrag nach § 14 a AEG nicht zustande gekommen ist und damit …”

doi.org/10.5771/9783845221083

Jürgen Kühling, Wilhelm Eschweiler, Gerald Hörster - Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXI

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Jürgen Kühling (ed.), Wilhelm Eschweiler (ed.), Gerald Hörster (ed.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XXI

Series: Regensburger Schriften zur verkehrsrechtlichen Forschung

Volume 1 2016

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Johannes Arnade Rahmenverträge – Europäischer Paradigmenwechsel S. 177-184

„… Rahmenvertragssystem. Für den Umgang mit Rahmenverträgen gelten ab dem 1. Dezember 2016 europaweit einheitliche Regeln …” „… Rahmenverträge – Europäischer Paradigmenwechsel Dr. Johannes Arnade, Bundesnetzagentur, Bonn …” „… Einleitung Der Beitrag von Christoph Döbber belegt es: Rahmenverträge sind in Deutschland lebendig. Es gibt …”

Christoph Döbber Rahmenverträge – Problemlagen in Engpassbereichen S. 161-176

„… Rahmenvertragsabschluss und der beabsichtigten Rahmenvertragsablehnung hinsichtlich jeweils zwei rahmenvertraglichen …” „… .) Christoph Döbber 162 Rahmenverträge – Problemlagen in Engpassbereichen 163 Rahmenvertragsanmeldungen zur …” „… Rahmenvertragsanmeldungen abgesichert werden sollten, gegenüber. Da die Regelentgelte der rahmenvertraglich abzusichernden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… europäischen Paradigmenwechsel bei Rahmenverträgen. Sodann stellt Rechtsanwalt Dr. Stefan Kobes die Befugnisse …” „… Rahmenverträge – Problemlagen in Engpassbereichen 161 Christoph Döbber Rahmenverträge – Europäischer …”

Urs Kramer Das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich S. 35-54

„… ) sind Rahmenverträge mit einer Laufzeit von mehr als fünf Jahren genehmigungspflichtig (ähnlich lautet …” „… Antrag auf Abschluss eines Rahmenvertrages kann vom Betreiber nach § 69 Nr. 4 ERegG (im ersten Entwurf …” „… bisherigen Rechtspraxis entspricht. Die Obergrenze von 75 % der Kapazität, die durch Rahmenverträge gebunden …”

doi.org/10.5771/9783845279541

Monika Rimbach-Schurig - Krankenhausentlassung: Heil- und Hilfsmittelversorgung

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Monika Rimbach-Schurig

Krankenhausentlassung: Heil- und Hilfsmittelversorgung

2017

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6. Anhang: Rahmenvertrag Entlassmanagement S. 95-122

„… 66. Anhang: Rahmenvertrag EntlassmanagementVorbemerkung, Bearbeitungshinweis …” „… ......................................... 96Rahmenvertrag Entlassmanagement .......................................... 98§ 1 Geltungsbereich …” „… ..................................................................... 120fachbuch_executive.indd 95 12.12.2017 15:19:186. Anhang: Rahmenvertrag Entlassmanagement96 …”

3. Vom Entlassungsmanagement zum neuen Versorgungsmanagement S. 41-60

„… laut Rahmenvertrag Ent-lassmanagement die Übermittlung ergänzender Informationen aus …” „… Einrichtung ........... 443.2 Der neue Rahmenvertrag Entlassmanagement ............... 443.3 …” „… Kapitel 2).3.2 Der neue Rahmenvertrag EntlassmanagementMit dem „Rahmenvertrag Entlassmanagement“, der von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Anhang: Rahmenvertrag Entlassmanagement 95Verwendete Literatur 123Stichwortverzeichnis 125 …” „… Freie Wahl des Versicherten für eine Einrichtung ........... 443.2 Der neue Rahmenvertrag …” „… ......................................... 926. Anhang: Rahmenvertrag Entlassmanagement ............... 95Vorbemerkung, Bearbeitungshinweis …”

1. Verpflichtung zur nahtlosen Anschlussversorgung S. 15-24

„… regeln.Diese Regelung ist nicht neu, reichte aber dem Gesetzgeber nicht aus. Ein Rahmenvertrag …” „… Entlassmanagement soll jetzt noch ver-bindlichere Regelungen für die Krankenhäuser festlegen. Dieser Rahmenvertrag …” „… a Satz 9 SGB V (Rahmenvertrag Entlassmanagement)“ wurde nach einigen Auseinandersetzungen zwischen …”

8. Stichwortverzeichnis S. 125-128

„… Qualitätsmanagement 17Qualitätssicherung 17Qualitätsverträge 88Rahmenvertrag Entlassmanage-ment 17, 44, 49, 98 …”

2. Heil- und Hilfsmittelversorgung S. 25-40

„… Acht gelassen wird, gibt es die sogenannten Wirtschaftlichkeitsprüfungen.13 SGB V: § 131 Rahmenverträge …”

4. Verordnungsmöglichkeiten S. 61-86

„… Facharztstatus unter fach-ärztliche Aufsicht bzw. Anleitung denkbar. So steht es im Rahmen-vertrag …”

doi.org/10.5771/9783802948992

Florian Putzka - Die Anwendbarkeit der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle auf Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge zwischen Erzeuger und Weiterverkäufer

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Florian Putzka

Die Anwendbarkeit der AGB-rechtlichen Inhaltskontrolle auf Leistungsvorhaltungs- und Stromlieferverträge zwischen Erzeuger und Weiterverkäufer

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 151 2009

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Der EFET-Rahmenvertrag S. 30-31

„… kleinerer Kraftwerke etwa zur Vermeidung von Netzüberlastungen.50 4. Der EFET-Rahmenvertrag Im Marktsegment …” „… des Großhandels hat sich in Europa der EFET-Rahmenvertrag Strom 2.1(a)51 weitgehend durchgesetzt.52 …” „… Bei dem auf dem EFET-Rahmenvertrag basierenden Stromhandel kann man zwischen drei verschiedenen …”

Das Merkmal der Vorformulierung S. 82-89

„… . Solche Vervollständigungen sind etwa bei Energieverträgen, die auf den EFET-Rahmenvertrag 2.1(a)315 …” „… zurückgreifen, in dessen Anpassungsvereinbarung zum Rahmenvertrag vorgesehen. Hinsichtlich der Laufzeitregelung …” „… des § 10 EFET-Rahmenvertrag besteht z.B. die Möglichkeit, in der Anpassungsvereinbarung zunächst …”

Einordnung S. 31-33

„… 31 (individual contracts). Der Sinn des EFET-Rahmenvertrags besteht also mehr darin, ein …” „… die hier zu betrachtenden abzubilden. Obwohl der EFET-Rahmenvertrag nicht speziell für den …” „… notwendigen Verträge könnten unter dem EFET-Rahmenvertrag abgeschlossen werden, sich daran anlehnen oder …”

Die Virtuelle Kraftwerksscheibe S. 30

„… kleinerer Kraftwerke etwa zur Vermeidung von Netzüberlastungen.50 4. Der EFET-Rahmenvertrag Im Marktsegment …” „… des Großhandels hat sich in Europa der EFET-Rahmenvertrag Strom 2.1(a)51 weitgehend durchgesetzt.52 …” „… Bei dem auf dem EFET-Rahmenvertrag basierenden Stromhandel kann man zwischen drei verschiedenen …”

Die Kraftwerksscheibe S. 29-30

„… 4. Der EFET-Rahmenvertrag Im Marktsegment des Großhandels hat sich in Europa der EFET-Rahmenvertrag …” „… Strom 2.1(a)51 weitgehend durchgesetzt.52 Bei dem auf dem EFET-Rahmenvertrag basierenden Stromhandel …” „… Vertragsparteien. In einer Anpassungsvereinbarung (election sheet) können die Regelungen des Rahmenvertrags …”

Ergebnis in Thesenform S. 167-176

„… EFET-Rahmenvertrag Strom 2.1(a) ist zwar ursprünglich für den kurzfristigen OTC-Stromhandel zwischen Großhändlern …” „… Rahmenverträgen wie dem EFET-Rahmenvertrag oder ähnlichen als Formular gestalteten Verträgen immer als …”

Das Merkmal „der anderen Vertragspartei gestellt“ S. 102-108

„… zurechenbar gehalten.388 Bei der Verwendung von Standardrahmenverträgen wie dem EFET-Rahmenvertrag389 oder …” „… ähnlichen Formularverträgen durch die Erzeuger, werden die Regelungen des Rahmenvertrags demzufolge nicht …”

Gang der Untersuchung S. 22-23

„… Rahmenvertrag angedacht. Die im einleitenden Abschnitt A) definierten Begriffe des „Weiterverkäufers“ und des …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-14

„… 27 2. Die Kraftwerksscheibe 29 3. Die Virtuelle Kraftwerksscheibe 30 4. Der EFET-Rahmenvertrag 30 IV …”

Die Perspektive des Erbauers bzw. Erzeugers S. 24-26

„… der Stromhandelspraxis etablierten EFET-Rahmenvertrags für die zu untersuchende Konstellation der …”

Das Merkmal „für eine Vielzahl von Verträgen“ S. 89-102

„… . 64; BT-DS 7/3919, S. 16. 99 des EFET-Rahmenvertrags361 bediente. Hätte die Anwaltskanzlei in einem …” „… Kenntnis hat.363 Wie sollte er diese auch erlangen? Im Falle der Verwendung des EFET-Rahmenvertrages wird …”

B2B-Verträge nach § 310 Abs. 1 S. 1 BGB S. 114-117

„… ist.437 Die Existenz von Instrumenten, wie dem EFET-Rahmenvertrag, belegt, dass ein solcher Markt …”

Literaturverzeichnis S. 177-186

„… : Der EFET-Rahmenvertrag für Stromlieferungen in recht und Praxis, ET 2003, S. 811 ff. Flume, Werner …”

doi.org/10.5771/9783845220499

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