Filter results

Results (645)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Michael Efler, Tobias Mörschel - Direkte Demokratie auf Bundesebene

No access

Select

Michael Efler (ed.), Tobias Mörschel (ed.)

Direkte Demokratie auf Bundesebene

2013

Results in this title

Ernst Gottfried Mahrenholz Über Quoren in direktdemokratischen Initiativen S. 105-112

„… Über Quoren in direktdemokratischen Initiativen Ernst Gottfried Mahrenholz Gibt es einen nicht …” „… legitime Loyalitätsbindungen gibt. 106 Das Volksbegehren hat in der Regel zwei Quoren zu überwinden, einmal …” „… zu einer Verminderung der Quoren geführt hat. Überlegungen zum Volksbegehren dürfen nicht …”

Tobias Mörschel, Michael Efler Direkte Demokratie auf Bundesebene. Einleitung S. 7-10

„… Design von Verfahrenselementen werden dabei auch Gestaltungsaspekte wie Quoren, organisatorische …” „… direktdemokratischen Verfahren geleistet werden kann. Quoren und Verfahrensfragen sind von nicht zu unterschätzender …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Kühling Über Quoren in direktdemokratischen Initiativen 105 Ernst Gottfried Mahrenholz Direkte Demokratie …”

Frank Decker Direktdemokratische Verfahren im Regierungssystem und in der politischen Kultur der Bundesrepublik Deutschland S. 11-20

„… . Der Verfassungsgeber scheint also zu ahnen, dass bei zu niedrigen Quoren oder bei zu vielen …” „… und die Quoren in den verschiedenen Stadien des Verfahrens weiter abzusenken. Gerade damit wächst aber …”

Harald Baumann-Hasske Gesetzgebung durch das Parlament oder durch das Volk unmittelbar: Wege einer sach- und gemeinwohlorientierten Zusammenarbeit S. 75-82

„… geschaffenen Hürden der Quoren so hoch, dass schon die Volksinitiative kaum ohne die Logistik gesellschaftlich …”

Otmar Jung Wie steht es mit der Vereinbarkeit direkter Demokratie mit EU- und Völkerrecht? S. 41-52

„… zu bedenken. Es wäre nicht sinnvoll, die Hürden und Quoren hoch anzusetzen für imaginäre …”

Hermann K. Heußner Zur Integration von Volksgesetzgebung in das politische System Deutschlands S. 21-40

„… hohe Quoren, die ebenfalls dem Machterhalt dienen.87 III. 82 So Decker (Fn. 12), S. 46 f. 83 U. Klöti …”

Pascale Cancik Konfrontation oder Kooperation: zur Verschränkung von direktdemokratischem und parlamentarischem Abstimmungsverfahren – ein Diskussionsbeitrag S. 53-74

„… Quorenhöhen. 23 Nur: Dreier/Wittreck, Repräsentative und direkte Demokratie (Fn. 6), 16 f.; auch Degenhart …”

doi.org/10.5771/9783845248417

Peter Neumann - Sachunmittelbare Demokratie

No access

Select

Peter Neumann

Sachunmittelbare Demokratie

2009

Results in this title

Quoren als notwendige Bedingung der unmittelbaren Demokratie S. 344-391

„… Bundesländer ergeben. 658 Dies betrifft auf der einen Seite die Frage der Erforderlichkeit von Quoren40 …” „… in welchem Umfang eine unmittelbare Volksgesetzgebung zugelassen ist.« 346I. Quoren als notwendige …” „… Regelung von Quoren im Rahmen der Volksgesetzgebung44. Nicht nur die Frage des »ob«, sondern auchdes »wie …”

Gesamtwürdigung der Diskussion um Quoren und Finanzvorbehalte S. 437-440

„… Anwendungsbereich tatsächlich aber auf Null zu reduzieren. III. Gesamtwürdigung der Diskussion um Quoren und …” „… von Quoren oder Finanzvorbehalten im Rahmen der Volksgesetzgebung525 Engelken, in: DVBl 2005, S. 415 …” „… über das »ob« und »wie« von Quoren beim Volksentscheid, über die Streichungoder den Erhalt der …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 511-533

„… Verfassungsausschusses jedoch höhere Quoren vorgesehen661. Sowar bei einer Volksinitiative, die auf Auflösung des …” „… 682. Die Höhe der Quoren sollte auch in Brandenburg zentraler Gegenstand derErörterungen um die …” „… Quoren von 15.000 bzw. 25.000 Unterschriften und 80.000 bis 100.000 Unterschriften diskutiert worden …”

Bewertung der Elemente sachunmittelbarer Demokratie in den neuen Bundesländern S. 637-656

„… qualifizierten Massenpetition zur Volksgesetzgebung systematische Gesichtspunkte, die Höhe der Quoren bei …” „… Quoren 1548 Die Höhe der Quoren bei der qualifizierten Massenpetition differiert in den …” „… abschließend geklärt. 1551Sicher wird man eine Beurteilung der Quoren bei der qualifizierten …”

Inhaltliche Ausgestaltung der sachunmittelbaren Demokratie S. 810-827

„… Quoren.Von diesen hängt nämlich ab, ob die Volksgesetzgebung lediglich ihrer Form nachoder aber tatsächlich …” „… qualifizierten Massenpetitionsollte man sich an den Quoren bei der Volksgesetzgebung orientieren. Legt man …” „… favorisiert und zurGrundlage der nachfolgenden Überlegungen gemacht. c) Quoren beim Volksantrag und …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 474-496

„… laufe bei zu hohen Quoren genauso ins Leere wie bei einemsinnlos niedrigen Quorum. Zudem sah er in der …” „… . Zudem wies er auf die Quoren bei der Beteiligung in Kalifornien hin,die über denen der …” „… erkundigte sich, ob dieCDU-Fraktion prinzipiell oder nur in Bezug auf die Quoren festgelegt sei. Man dürfedie …”

Ergebnisse des 6. Kapitels S. 839-843

„… verfassungspolitische Beurteilung von Quoren istnicht neu. Eine Debatte über die verfassungsrechtliche Bewertung von …” „… Mindestwahl- oder Abstimmungsbeteiligungen eingeführt werden. 8) Quoren (bei Volksentscheiden) oder …” „… Volksgesetzgebungsverfahren ist gegenüber der Parlamentsgesetzgebungein gleichwertiges aliud. 14) Dort, wo die Höhe von Quoren …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 555-570

„… Verfassung zu bekennen. Er befürwortete Quoren,die der Stimmenzahl eines Wahlkreises entsprächen, um eine …” „… . 1321 Unterschiedlich war jedoch die Höhe der Quoren geregelt worden. Die Volksinitiative mußte nach Art …” „… Punkt galten die Quoren bei der Volksinitiative, beim Volksbegehren und beim Volksentscheid über …”

Die Regelungen sachunmittelbare Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 585-608

„… andere Quoren vorgesehen worden. So sah der Entwurf für eine Volksinitiative, die auf die Auflösung des …” „… April desselben Jahres ab. Allein die Quoren beimBürgerantrag und beim Volksbegehren waren verändert …” „… . Beim Volksentscheid über einfache und verfassungsändernde Gesetzegalten die Quoren wie schon im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… Quorum und der Finanzvorbehalt als notwendige Bedingungen des Demokratieprinzips? 344I. Quoren als …” „… notwendige Bedingung der unmittelbaren Demokratie 3461) Erforderlichkeit von Quoren bei Volksentscheiden über …” „… Sachentscheidungen durch das Volk und durch das Parlament 3532) Erforderlichkeit von Quoren bei Volksentscheiden über …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 441-464

„… einer großzügigeren Regelungvon Quoren, versuchte aber entsprechend dem überarbeiteten »Entwurf der …” „… Quoren bei der Volksgesetzgebung für den FallGesprächsbereitschaft, daß die SPD auf die plebiszitäre …” „… GohSächsVerfE. bis zur Klärung der Quoren bei der Volksgesetzgebung offen zu lassen122. Die LL/PDS hielt ihren …”

Reformversuche in Brandenburg S. 781-789

„… Bürgerbegehren in den Landkreisen vor.Ebenso waren gestaffelt Quoren beim Bürgerentscheid in den Gemeinden und …” „… unverändertanzunehmen hatte, wenn er ein Volksbegehren vermeiden wollte. Zudem wurden dieQuoren für das Volksbegehren …” „… zu wahren. Im Gegenzug sollten aufLandesebene die Quoren beim Volksbegehren erhöht werden. Das …”

Rechtsvergleichende Betrachtung S. 265-268

„… Sachsen-Anhalt auf den Haushaltsplan und die Besoldungsregelungen85. 503Auch hinsichtlich der Quoren beim …” „… zur Volksgesetzgebung Bezug nahmen. Es galtenregelmäßig die Quoren für den Volksentscheid bei …”

Ergebnisse des 7. Kapitels S. 843-848

„… Eintragungsfristen kannnicht ohne Berücksichtigung der Eintragungsmodalitäten und der Höhe dergeregelten Quoren für …” „… ) Liegt ein Alternativentwurf beim Volksentscheid vor, wirkten sich Quoren beimVolksentscheid noch einmal …”

Reformen im Landesverfassungsrecht S. 90-117

„… , Quoren undFristen wurden den Regelungen in Schleswig-Holstein (10.000 Einwohner bei der Volksinitiative …” „… 323.319 Drs. 18/1940. Art. 50 HambVerf. sollte geändert werden: Neben einer Senkung der Quoren beim …” „… ist erhalten geblieben359. Die Quoren beim Volksbegehren wurdengesenkt. Beim Volksentscheid wurde …”

Stichwortverzeichnis S. 953-990

„… « VIII 1687Quoren VI 658 f., VII 1548 ff., 1561 ff., 1563 ff. IX 2169 ff., 2173 ff. X 2235– bei …” „… Quoren bei Volksentscheiden über einfache Gesetzentwürfe VI 664 ff.– Zulässigkeit des Verzichts auf …” „… Quoren bei Volksentscheiden über Räte der Bezirke V 580 VII 960»Radikale Minderheiten« VII 1435 …”

Anhang (Übersichten und Tabellen) S. 853-896

„… : Wahlberechtigte in den Bundesländern bei der jeweils letzten Landtagswahl 879Übersicht 10: Antragsquoren (Quoren …” „… VerfassungsänderungQuoren beim VolksentscheidBaden-Württemberg10.000 (ca. 0,13 %) ZulassungsantragEin Sechstel 16,7 …” „… 2004880Übersicht 10: Antragsquoren (Quoren beim Zulassungantrag und Volksinitiativen bei dreistufiger …”

Reformentwurf für die sachunmittelbare Demokratie im Landesverfassungsrecht S. 827-830

„… den »Landtag« jedoch vor Augen geführt werden. 2228Soweit in den vorgeschlagenen Bestimmungen Quoren …”

Gesetzessystematik S. 808-810

„… qualifizierten Massenpetitionsollte man sich an den Quoren bei der Volksgesetzgebung orientieren. Legt man …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 573-585

„… Quoren bei der Volksinitiative an dem Konzept von Albert von Mutius festgehalten worden, dem geradedas …” „… Massenpetition handelt, macht auch die Argumentation von Albert vonMutius zur Frage der Höhe der Quoren deutlich …”

Die Annahme der Verfassung von Sachsen-Anhalt S. 496-500

„… Quoren für Volksinitiative und Volksbegehren die Verfassung im Landtag mit zu verabschieden, weil eine …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 500-511

„… wurde.Das die Quoren begründene Legitimitätsargument griff hier nur bedingt. Zudem wurde mit der Bestimmung …” „… Bevölkerungsrückgang inden neuen Bundesländern für Quorensenkungen607. 601 Art. 81 Abs. 4 Satz 2 SaAnVerf. a.F., § 27 …”

Die Volksgesetzgebung im Freistaat Sachsen nach der Wiedervereinigung S. 660-680

„… realisierbar. Die Höhe der Quoren zwangförmlich dazu, die Mithilfe der Parteien PDS, SPD und DSU zu erbitten …” „… , und befürwortete eine Senkung der Quoren. Die PDS kündigte eine entsprechende Gesetzesinitiative an …”

Die Diskussion um die Elemente sachunmittelbarer Demokratie in den neuen Bundesländern S. 629-637

„… qualifizierten Massenpetition zur Volksgesetzgebung systematische Gesichtspunkte, die Höhe der Quoren bei …”

Zulässigkeit unmittelbardemokratischer Elemente im Landesverfassungsrecht nach dem Homogenitätsprinzip des Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG S. 337-344

„… ergeben. 658 Dies betrifft auf der einen Seite die Frage der Erforderlichkeit von Quoren40 …”

Reformversuche im Freistaat Thüringen S. 770-781

„… vor.Ebenso waren gestaffelt Quoren beim Bürgerentscheid in den Gemeinden und Landkreisen vorgesehen worden …”

Forschungsstand und Gegenstand der Untersuchung S. 41-52

„… wird die rechtliche Bewertungvon Quoren bei einfachen und verfassungsändernden Gesetzen und die …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 536-555

„… der Diskussion um die Höhe der Quoren daraufhingewiesen, daß die Volksinitiative nichts anderes als …”

Finanzvorbehalte als notwendige Bedingung der Volksgesetzgebung S. 391-437

Wahlen und Abstimmungen i.S.d. Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG S. 168-242

Literaturverzeichnis S. 897-952

„… . Aufl., Tübingen 2006. Dreier, Horst, »Landesverfassungsänderung durch quorenlosen Volksentscheid aus …” „… Praxis der Volksgesetzgebung in Bayern?«, in: BayVBl. 1999,S. 417 ff. Jung, Otmar, »Das Quorenproblem …”

doi.org/10.5771/9783845215037

Winfried Veil - Volkssouveränität und Völkersouveränität in der EU

No access

Select

Winfried Veil

Volkssouveränität und Völkersouveränität in der EU

Series: Interdisziplinäre Studien zu Recht und Staat

Volume 42 2007

Results in this title

Quoren und Mehrheitserfordernisse in einem direktdemokratischen System der EG S. 379-391

„… 379 II. Quoren und Mehrheitserfordernisse in einem direktdemokratischen System der EG Vielleicht …” „… vor. Die schließliche Festlegung auf genaue Mehrheitserfordernisse und Quoren wird nie ganz ohne …” „… veranschaulicht werden. Denn die Abstimmungsregeln, insbesondere die Höhe der Quoren wären auch auf europäischer …”

Repräsentationsfunktion der direkten Demokratie S. 346-379

„… ) Quoren als eine Bedingung Wenn das Volk in seiner Funktion als Stimmbürgerschaft ebenso wie das Parlament …” „… nach dem Erfordernis und der Höhe von Quoren. Wo keine Wahl- und Abstimmungspflicht besteht, da geht …” „… Zahl von Bürgern Gebrauch macht.1719 Durch Quoren soll diese Verfassungserwartung jedoch ohne Anwendung …”

Systemstabilität S. 428-454

„… Entscheidung tatsächlich zur Ausdrucksform des demokratischen Prinzips machen, gehören die Quoren (zur …” „… Einwohnerzahl abhängiges Unterschriftenquorum einzuführen. Bei der Suche nach angemessenen Quoren müssen …” „… Kommunen im Beobachtungszeitraum vom 1. November 1995 bis 31. Oktober 1998 – ohne Quoren! – bei …”

Ergebnis S. 426-427

„… Volks-/Völkerwillens werden. Dazu müssen aber die Verfahrensregeln, Quoren und Mehrheitserfordernisse in sorgfältiger …” „… erforderlichen Ausschluß von Minderheiteninteressen und der Abschreckungswirkung, die zu hohe Quoren oder …” „… nationale Interventionen Erleichterungen im Hinblick auf Quoren gewährt. Der Unterschied zwischen positiver …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Staatsvertragsreferendum 304 d) Quoren beim Staatsvertragsreferendum 305 e) Sonderfall Verfassungsinitiative 305 4 …” „… ) Vertrauen in das Volk 356 d) Quoren als eine Bedingung 362 e) Öffentliche Meinungsbildung als Bedingung 363 …” „… f) Ergebnis 366 6. Quoren als Gefahr für die demokratische Legitimation 367 a) Arten von Quoren 368 …”

Legitimitätszugewinn durch Harmonisierung der Legitimationsgrundlagen S. 425-426

„… Ausdruck des Volks-/Völkerwillens werden. Dazu müssen aber die Verfahrensregeln, Quoren und …” „… zu hohe Quoren oder Mehrheitserfordernisse auf mögliche Mehrheiten haben. Solche Verfahrensregeln …” „… auf Quoren gewährt. Der Unterschied zwischen positiver und negativer Integration muß auch bei den …”

Abschlußthesen S. 491-504

„… , und zwar durch a) Quoren und sonstige Verfahrensvorschriften, b) einen freien, fairen, allen …” „… entspricht.501 60. Quoren dienen nicht nur der demokratischen Legitimation, sondern sind gleichzeitig auch …” „… Abstimmung verleitet die Gegner einer Vorlage zu Boykottstrategien. Auf die Ausgestaltung der Quoren muß …”

Abstimmungsgegenstand S. 298-308

„… müßten wegen ihrer weitreichenden Folgen nochmals besondere Voraussetzungen (insbesondere hohe Quoren …” „… der Stimmen in allen Mitgliedstaaten ausreichen. d) Quoren beim Staatsvertragsreferendum Auf die …”

Unterschiede zwischen Veto und Initiative S. 488-489

„… Wir-Identität noch nicht gegeben ist.2347 Abromeit schlägt vor, daß die Quoren bei der Initiative höher sein …”

Regionale Einheiten als Organe der EG S. 327-329

„… Gemeinschaftsrecht. Denn selbst hohe Quoren würden in Regionen mit hoher regionaler Identität wahrscheinlich leicht …”

Funktionsfähigkeit der Gemeinschaftsorgane S. 467-476

„… Machtvakuum duldet, nähme sie die politische Auseinandersetzung auch an, es sei denn zu hohe Quoren verlockten …” „… , Direkte Demokratie, S. 222. 2238 Möckli, Direkte Demokratie, S. 313. 2239 Jung, Das Quorenproblem beim …”

„Völker der Mitgliedstaaten“ als Organ(e) der EG S. 309-327

„… demokratietheoretischen Einordnung von Quoren Seite 1509 Ausgenommen den gänzlich hypothetischen Fall, daß tatsächlich …” „… hätte erhebliche Auswirkungen auf das Gemeinschaftsrecht. Denn selbst hohe Quoren würden in Regionen mit …”

Interessenselektion S. 402-425

„… (Quoren) und im öffentlichen Meinungsbildungsprozeß berücksichtigt sowie durch das Vertrauen in den …” „… Bevölkerungsgruppen für Sondervorteile zu Lasten der Allgemeinheit1995 wird durch Quoren entgegengewirkt.1996 …”

Sachlich-inhaltliche Rückkoppelung über die öffentliche Meinung S. 226-237

„… herabgesenkten Quoren in dem Mitgliedstaat, dessen Ratsvertreter überstimmt wurde (Seite 384). XI …”

Sachlich-inhaltliche Rückbindung und Mehrheitsprinzip S. 211-226

„… Legitimation bei Mehrheitsentscheidungen des Rates abmildern kann, gegebenenfalls mit herabgesenkten Quoren in …”

Literaturverzeichnis S. 505-539

„… : Dreier, Grundgesetz Kommentar) Dreier, Horst, Landesverfassungsänderung durch quorenlosen Volksentscheid …” „… , Landesverfassungsänderung durch quorenlosen Volksentscheid) Due, Ole/Lutter, Marcus/Schwarze, Jürgen (Hrsg.), Festschrift …” „… Quorenproblem beim Volksentscheid - Legitimität und Effizienz beim Abschluß des Verfahrens der Volksgesetzgebung …”

doi.org/10.5771/9783845200897

Lars P. Feld, Peter M. Huber, Otmar Jung, Hans-Joachim Lauth, Fabian Wittreck - Jahrbuch für direkte Demokratie 2012

Access

Select

Lars P. Feld (ed.), Peter M. Huber (ed.), Otmar Jung (ed.), Hans-Joachim Lauth (ed.), Fabian Wittreck (ed.)

Jahrbuch für direkte Demokratie 2012

Series: Jahrbuch für direkte Demokratie

Volume 2013

Results in this title

Rezensionsabhandlungen S. 297-308

„… : „Das System steht und fällt mit der Quorengestaltung“ (75). Freilich sind Quoren auch …” „… festen Schema: „Rechtsgrundlagen und Quorengestaltung“, „Entwicklung der Quoren“ sowie „Praxis und …” „… aufeinanderfolgenden Quoren-Elemente, angefangen vom Antragsquorum beim Zulassungsverfahren über die …”

Otmar Jung Die Reform der direkten Demokratie in Berlin 2006 (Teil II) S. 229-282

„… das Quoren-Regelwerk nicht nur „deutlich vereinfacht“, wie die offizielle Begründung hervorhob34 …” „… Volksgesetzgebung 2001: Niedrigere Quoren und mehr Verfahrensflexibilität, in: H.P. Bull (Hrsg.), Fünf Jahre direkte …” „… war 2000 – neben den hohen Quoren und der kurzen Eintragungsfrist – die ausschließliche …”

Fabian Wittreck Direkte Demokratie in den Ländern – Kontingenter Prozeß oder List der Vernunft? S. 41-64

„… Erodieren der Quoren für die Einleitung und Durchführung volksbeschlossener Verfahren59. Waren für das …” „… in Bayern der nachgerade „schweizerisch“ anmutende Ausreißer62, so dominieren heute Quoren im …” „… Prozent65. Aussagekräftig sind diese Quoren regelmäßig erst in Kombination mit der Sammlungsfrist und …”

Sachverzeichnis S. 329-332

„… Finanztabu, Quoren Dresden 148 Einwohnerinitiative 230 ff. EU-Beitritt 127 Ewigkeitsklausel 57 ff …” „… 94 ff. „Pro Reli“ 239 Quoren 52 ff., 233 ff., 241 ff. Rechtsschutz direkter Demokratie 62 f …”

doi.org/10.5771/9783845248424

Sebastian Rapp - Direkte Demokratie in der Schweiz

No access

Select

Sebastian Rapp

Direkte Demokratie in der Schweiz

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 20 2016

Results in this title

IV. Direkte Demokratie auf Bundesebene de lege ferenda S. 75-111

„… Ausgestaltung entsprechender Schwellenwerte fraglich. Stellenweise wird hinsichtlich der Quoren-Höhe zwischen …” „… Einschränkungen und Quoren, die Mitwirkung anderer Organe sowie die Rechtswirkungen geregelt werden. Dies zumal …” „… sind mit Quoren und dem Finanzvorbehalt zwei Bereiche einer näheren Untersuchung zu unterziehen. Quoren …”

E. Schlussfazit S. 582-591

„… Hinblick auf Quoren sowie auf finanzwirksame Volksgesetzgebung, zu berücksichtigen.2584 Auch wäre der Kreis …” „… gekommenen Begehren in der Schweiz zum Anlass genommen werden, die Aufstellung etwaiger Quoren in Deutschland …” „… -termine vorbeugen. Freilich dürften Quoren auch nicht prohibitiv wirken. Ihre Festlegung bleibt letztlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Quorenaaa) 87 Notwendigkeit von Quoren(1) 88 Höhe der Quoren(2) 90 Stellungnahme(3) 91 Inhaltsverzeichnis 10 …” „… Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Einführung von Referenden c) 102 Quorenaa) 102 Finanzvorbehaltbb) 103 …”

VI. Direkte Demokratie auf Kommunalebene S. 132-148

„… erforderliche Quorum variiert von Bundesland zu Bundesland deutlich, wobei die Quoren häufig nach der Größe der …” „… Quoren bei Bürgerentscheiden verfassungsrechtlich zulässig wäre. Nach Hofmann, in: NVwZ 2015, 715, 716 ff …” „… entscheiden kann.532 Die Quoren unterscheiden sich von Bundesland zu Bundesland erheblich (bis zu 30 Prozent …”

V. Direkte Demokratie auf Landesebene S. 111-132

„… bereitet, müssten sowohl bei Volksentscheiden als auch bei Referenden hinreichende Quoren errichtet und den …” „… höheren Quoren.395 Regelmäßig ist dem Volksbegehren eine Volksinitiative oder ein Volks-/Zulassungsantrag …” „… Volksentscheid kommen dieselben Quoren- und Mehrheitsregelungen wie bei dem Ausgangsvolksentscheid zur Anwendung …”

VII. Fazit S. 148-149

„… eingeführt werden. Es wären jedoch einige Anforderungen, insbesondere die Errichtung hinreichender Quoren …”

Literaturverzeichnis S. 591-621

„… – Kommentar, Wiesbaden 1999 (zit.: Hinkel, HV). Hofmann, Harald, Zur Abschaffung der Quoren bei …” „… , Landesverfassungsänderung durch quorenlosen Volksentscheid aus der Sicht des Grundgesetzes, in: BayVBl. 1999, S. 513 ff …”

VIII. Politische Rechte in den Kantonen S. 403-430

„… den Kantonen 405 men einer Volksinitiative werden deutlich niedrigere Quoren als 50 Prozent der …”

VII. Politische Rechte im Bund S. 246-403

doi.org/10.5771/9783845279404

1

2 3 ... 129