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André Michels - Die (Register-)Publizität der Gesellschaft bürgerlichen Rechts

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André Michels

Die (Register-)Publizität der Gesellschaft bürgerlichen Rechts

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 79 2020

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Kapitel 2 – Die Publizität der Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach geltendem Recht S. 29-41

„… Die Publizität der Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach geltendem Recht Die fehlende …” „… einer Registerpublizität nicht automatisch, dass nach geltendem Recht gar keine Publizität von …” „… – Die Publizität der Gesellschaft bürgerlichen Rechts 30 Gesellschaftsvertrag und …”

Kapitel 5 – Folgerung für eine Registrierung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts aus der Rechtslage de lege lata S. 152-251

„… . eingeschränkte (vgl. § 5 Abs. 1 Nr. 2 lit. b) MarkenV) Publizität teils hingegen als weniger problematisch …” „… die Gesellschafter der GbR einer gewissen Publizität gesetzlich unterworfen würden, die auch ohne …” „… Registrierung denkbar ist. Ein Mittel zur Herstellung dieser Publizität läge in der Ausweitung von bestimmten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht Die (Register-)Publizität der …” „… Gesellschaft bürgerlichen Rechts André Michels Eine Untersuchung zur (fehlenden) Publizität der GbR de lege …” „… 79 BUT_Michels_6508-9.indd 2 04.12.19 15:01 André Michels Die (Register-)Publizität der …”

Kapitel 1 – Einleitung S. 23-28

„… Vorteilen der Publizität für den Eingetragenen vgl. Krebs, in: MüKo-HGB, § 15 Rdn. 7 (zum Handelsregister …” „… wird sich in Kapitel 2 eine Betrachtung der Publizität der Gesellschaft bürgerlichen Rechts nach …” „… dieser Möglichkeiten bewertet. In Kapitel 3 und 4 werden die Auswirkungen der eingeschränkten Publizität …”

Kapitel 4 – Die GbR im Zivilprozess (mit Bezügen zur Zwangsvollstreckung) S. 126-151

„… Publizität einerseits Nachteile für Dritte (Beklagter, Prozessgericht, Vollstreckungsorgan) und andererseits …” „… im Prozess nachweisen zu können, jedoch hilft die Publizität des Handelsregisters in Teilen. Die …” „… der (registrierten) offenen Handelsgesellschaft 149 Gesamtfazit zur Publizität der GbR am Beispiel des …”

Literaturverzeichnis S. 257-275

„… -Publizität und Rechtssicherheit, in: JZ 2013, 224 Tröger, Tobias: Gesetzgebung im Recht der …” „… Gesellschaft bürgerlichen Rechts, in: WM 2003, 1785 Literaturverzeichnis 273 Wertenbruch, Johannes: Publizität …”

Kapitel 6 – Schlussfazit und Ausblick S. 252-256

„… resultieren können, nicht um echte Publizitätsdefizite. Anders verhält es sich hingegen mit der ord- Kapitel 6 …” „… konkurrieren, sodass folgerichtig in diesen Bereichen auch kein Publizitätsdefizit der GbR besteht. Auf Basis …”

doi.org/10.5771/9783748905943

Jörg-Peter Kraack - Beteiligungsbezogene Publizität

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Jörg-Peter Kraack

Beteiligungsbezogene Publizität

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 88 2022

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Teil 3 – Systemfunktionaler Ersatz durch das Konzept einer beteiligungsbezogenen Publizität S. 477-1055

„… Systemfunktionaler Ersatz durch das Konzept einer beteiligungsbezogenen PublizitätTeil 1 hat die …” „… Grundlagen des Konzepts der beteiligungsbezogenen PublizitätEinführungDa mit dem Instrument der Publizität …” „… noch darüber streiten, inwieweit Publizitätsvorschriften gerade auch zugunsten der Allgemeinheit und …”

Ergebnisse S. 1056-1076

„… über die publizitätspflichtigen Umstände reflektierend befinden kann. Das reflexive …” „… Publizität 1. Kapitel – Grundlagen des Konzepts der beteiligungsbezogenenPublizität 10. An die Stelle des …” „… beteiligungsbezogene Publizität treten. Diese verpflichtende Investorenpublizität verspricht, die Funktionen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… EinführungA. 479Publizität im UntersuchungskontextI. 483Funktionen von PublizitätspflichtenII. 488 …” „… Schriften zum Gesellschafts-,Bank- und KapitalmarktrechtBeteiligungsbezogene PublizitätJörg-Peter …” „… KraackBeteiligungsbezogene PublizitätErsatz der Systemfunktionen des Kapitalprinzips durch eine Investorenpublizität im Recht …”

Einleitung S. 31-34

„… diskutiert, die – wie etwa Stimmverbote oder Publizitätspflichten – sämtlich auf vorstehenden dogmatischen …” „… Publizität als zentrales Instrument zum Ersatz der Systemfunktionen vorgeschlagen und entwickelt. Die …” „… beteiligungsbezogene Publizität soll die klassisch verbandsrechtlichen Systemfunktionen des formalen, starren …”

Literaturverzeichnis S. 1077-1147

„… in Deutschland, AG 2012, 565-579.– Ad-hoc-Publizität nach "Geltl" (zugleich Anmerkung zu EuGH, Urt. v …” „… 4/17, April 2017.Behn, Lars: Ad-hoc-Publizität und Unternehmensverbindungen: Informationszugang des …” „… .Brandi, Tim Oliver / Süßmann, Rainer: Neue Insiderregeln und Ad-hoc-Publizität – Folgen für Ablauf und …”

Teil 1 – Phänomen des Empty Voting und Dogmatik des Kapitalprinzips S. 35-342

„… siehe im Recht der Ad-hoc-Publizität Klöhn, in: Klöhn, MAR, Art. 7 Rn. 192 ff.62 Drygala, in: Kölner …”

Teil 2 – Potenzial von Treue- und Sorgfaltspflichten zur systemfunktionalen Kompensation des Kapitalprinzips S. 343-476

doi.org/10.5771/9783748930815

Catharina von Hertzberg-Bölch - Das englische Grundbuch

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Catharina von Hertzberg-Bölch

Das englische Grundbuch

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 175 2022

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G) Negative Publizität und Lastenfreiheit S. 100-148

„… keine negative Publizitätswirkung entfaltet, bieten sec. 29 und 30 Land Registration Act 2002 für den …” „… Negative Publizität und LastenfreiheitDas Gegenstück zur positiven Publizität ist die negative …” „… Publizität. Die Frage nach der negativen Publizität des englischen Liegenschaftsregisters kann in zwei …”

F) Gestaltungswirkung des Grundbuchs S. 84-99

„… Gestaltungswirkung des GrundbuchsPositive Publizität der Eintragung einer registrable …” „… . 327, 2011, Rn 4.12.I) Positive Publizität der Eintragung einer registrable disposition85te Grund für …” „… Publizität einer bestehenden Registereintragung, also der Garantie einer gegenwärtigen Rechtsinhaberschaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… englische GrundbuchWirkung und PublizitätNomosD 611. Auflage 2022© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden …” „… Catharina von Hertzberg-BölchWirkung und Publizität Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften …” „… with priority2) 82RegistrationIV) 82Gestaltungswirkung des GrundbuchsF) 84Positive Publizität der …”

B) Deutsche Rechtslage S. 19-32

„… positive, als auch die negative Publizität des Grundbuchs. Ist für jemanden ein Recht eingetragen, so wird …” „… Publizität des Grundbuchs hinsichtlich des Bestehens und Nichtbestehens von eingetragenen bzw …” „… lediglich negative Publizität des Grundbuchs im Hinblick auf Verfügungsbeschränkungen ist, dass die §§ 892 …”

Literaturverzeichnis S. 179-185

„… Allgemeines Liegenschafts-recht 1), Berlin 2018, – Buch 3, §§ 889–902 (Publizität des Grundbuchs …”

C) Grundprinzipien und -begriffe des englischen Grundstücksrechts S. 33-58

„… Grundprinzipien und -begriffe des englischen GrundstücksrechtsDie Analyse der Publizität des …” „… der Praxis bedeutenden – Details wie der Sicherungsgrundschuld oder der Publizität des Grundbuchs …” „… englische Liegenschaftsregister und seine Publizitätswirkung dargestellt werden, soll zunächst noch ein …”

H) Garantiewirkung und Registerberichtigung S. 149-176

„… dargestellt. Die in Kapitel G besprochene negative Publizität des Liegenschaftsregisters besteht primär in …” „… , sodass insgesamt nur von einer partiellen negativen Publizität des englischen Liegenschaftsregisters …” „… eingeschränkte negative Publizitätswirkung.Trotz der Gestaltungswirkung des Registers sind jedoch auch im …”

A) Einleitung S. 15-18

„… Publizitätswirkung.Bei der konkreten Ausgestaltung des Registers und seiner Wirkung bestehen zwischen den verschiedenen …” „… und welche Publizitätswirkung es im Rechtsverkehr hat. Anders ausgedrückt: inwiefern bietet das …” „… Mittelpunkt der Betrachtung stehen die Publizitätswirkungen des Registers hinsichtlich bereits im Register …”

D) Aufbau des Registers S. 59-75

„… , welche Qualität die Publizitätswirkung des eingetragenen titles hat. Wenn der Sachverhalt bei der …” „… auch in einer schlechteren Kategorie, die nicht die volle Publizitätswirkung des Registers auslöst …”

I) Ergebnis: Nur Geld, kein Schlamm S. 177-178

„… Publizitätswirkung zugesprochen, die einen vereinfachten Handel mit Immobilien ermögliche.Diese Arbeit hat jedoch …” „… Publizitätswirkung des deutschen Grundbuchs. Gemäß § 891 BGB wird vermutet, dass im Grundbuch eingetragene …”

doi.org/10.5771/9783748933588

Jari Friebel - Die Vorgesellschaft zu einer SCE

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Jari Friebel

Die Vorgesellschaft zu einer SCE

Series: Marburger Schriften zur genossenschaftlichen Kooperation

Volume 109 2010

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Publizität S. 149-150

„… Beteiligten- und Rechtsfähigkeit der Vor-SCE nicht vorgreifen können. 6. Publizität Für die SCE wird die …” „… Publizität ihrer Urkunden in den Mitgliedstaaten in Art. 12 Abs. 1 SCE-VO geregelt. Dementsprechend richtet …” „… sich die Publizität nach Maßgabe der Rechtsvorschriften, die im Sitzstaat der SCE für …”

Vergleich mit der Regelung des Art. 7 Publizitätsrichtlinie S. 303-307

„… eingegangenen Verpflichtungen“. Mangels Publizität sind solche in Art. 7 Publizitätsrichtlinie beschriebenen …” „… Publizität der jeweiligen Gesellschaft zu begreifen.1350 Demgegenüber lässt sich die Anordnung der …” „… unter Umständen befristet ist. 2. Vergleich mit der Regelung des Art. 7 Publizitätsrichtlinie Ein …”

Eintragung und Eintragungsverfahren S. 145-149

„… - über vorrangig die Erfüllung bestimmter Publizitäts- und Informationserfordernisse vorschreiben. Die …” „… nun auch der Publizität als ein Korrelat zur Haftungsbeschränkung eine hervorgehobene Bedeutung zu …” „… vorgreifen können. 6. Publizität Für die SCE wird die Publizität ihrer Urkunden in den Mitgliedstaaten in …”

Vorwort S. 7-14

„… der Eintragung 146 b) Eintragungsmodalitäten 148 6. Publizität 149 7. Gründungsprüfung 150 a …” „… wegen fehlender Publizität 320 (2) Untersuchung des Wortlauts 321 (3) Vergleich mit der Rechtsfigur …” „… mit der Regelung des Art. 7 Publizitätsrichtlinie 303 a) Differenzierung anhand des jeweiligen …”

Problemdarstellung S. 297-299

„… Vorgesellschaft mangels Eintragung an registerrechtlicher Publizität, die Handelndenhaftung dient demnach nach …” „… neuerer Auffassung auch als Ausgleich dieser fehlenden Publizität.1334 Die Berechtigung für den …” „… Handelndenhaftung gemäß Art. 7 Publizitätsrichtlinie entsprechen würde. Aber auch die künftige SCE kann bei …”

Begriff des Handelnden S. 307-329

„… Gebilde ohne jegliche Publizität. Sind aber keinerlei Publizitätserfordernisse erfüllt, kann sich die …” „… ist Publizität aber noch nicht gegeben. Bei der Vor-SCE handelt es sich vielmehr um ein rechtliches …” „… Namen der SCE“ vorzunehmen. (1) Begrenzung auf unmittelbar Handelnde wegen fehlender Publizität …”

Grundlagen der Handelndenhaftung S. 301-303

„… Handelndenhaftung auch ein Ausgleich für die fehlende Publizität der Registereintragung gesehen.1345 Ohne …” „… Publizitätsrichtlinie gefunden, seitdem ist die Handelndenhaftung zwingender Bestandteil der mitgliedstaatlichen …” „… werden die Gesellschaften, auf welche die Publizitätsrichtlinie ausdrücklich anzuwenden ist, aufgezählt …”

Kapitalstruktur der SCE S. 136-144

„… favorisiert der Europäische Gerichtshof nunmehr das kapitalmarktrechtliche Publizitäts- oder auch …”

Rechtliche Einordnung der Vor-SCE S. 215-296

„… kapitalmarktrechtliche Publizitäts- oder Informationsmodell.1089 Darüber hinaus wird das System des Mindestkapitals …” „… auf Eintragung. Die tatsächliche Eintragung stellt lediglich einen formellen Publizitätsakt dar; als …” „… Publizitätsrichtlinie entsprach der Wortlaut dieser Norm weitgehend den rechtlichen Vorstellungen über die Gründung …”

Gesellschaftsrechtliche Harmonisierung als politischer Kompromiss S. 17-28

„… erwähnt: Publizitätsrichtlinie, Erste gesellschaftsrechtliche Richtlinie vom 09.03.1968, 68/151/EWG …”

Grundlagen des SCE-Statuts S. 102-110

„… SCE schweigt der Verordnungstext. In Anlehnung an die Publizitätsrichtlinie ist jedoch davon …” „… Publizitätsrichtlinie aufgezählten Nichtigkeitsgründe. …”

Das Gründungsverfahren der SCE S. 111-115

„… Richtlinien teilweise harmonisiert worden. Insbesondere auf die Publizitätsrichtlinie nimmt die …”

Gründungsvertrag und Satzung der SCE S. 132-136

„… notariellen Beurkundung würde auch über die in Art. 10 Publizitätsrichtlinie enthaltenen Mindestanforderungen …”

Gründungsprüfung S. 150-170

„… Eintragungsvoraussetzungen.717 Bereits die Publizitätsrichtlinie sieht eine Gründungskontrolle von entstehenden …” „… Von der Publizitätsrichtlinie sind sämtliche Kapitalgesellschaften betroffen, mithin nicht die eG.719 …” „… Ausgangspositionen der Mitgliedstaaten bei Erlass der Publizitätsrichtlinie; Schwarz, S. 225; Einmahl, AG 1969, S …”

Existenz einer Vor-SCE S. 182-215

„… Fünften Erwägungsgrundes der Publizitätsrichtlinie dient die Anordnung der Handelndenhaftung dazu, dem …” „… europäische Gesetzgeber insofern keine Kompetenz. Zu Recht stützen sich die Publizitätsrichtlinie und die …” „… Verein, S. 114 zur parallelen Vorschrift des EUV-VOV. So bereits zu Art. 7 Publizitätsrichtlinie …”

Gründungsnotwendige Geschäfte S. 299-301

„… europäischer Rechtsebene mit Art. 7 PublRL Eingang in die Publizitätsrichtlinie gefunden, seitdem ist die …” „… Publizitätsrichtlinie ausdrücklich anzuwenden ist, aufgezählt. …”

Einzelheiten der Handelndenhaftung S. 329-340

„… vorzunehmen ist, nichts zu tun. Eine Übertragung der Ergebnisse zu Art. 7 Publizitätsrichtlinie, wonach ein …”

Literaturverzeichnis S. 359-400

„… Gesellschaftsformen – oder: unterliegt die Vorgesellschaft der Publizitätsrichtlinie; in RabelsZ 65 (2001), S …”

doi.org/10.5771/9783845227122

Moritz Veller - Öffentliche Angebote zum Erwerb eigener Aktien

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Moritz Veller

Öffentliche Angebote zum Erwerb eigener Aktien

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 14 2009

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Publizität S. 212

„… detailliertem Umfang Regelungen über den Erwerb eigener Aktien zu Zwecken des going private1122. V.) Publizität …” „… Eine besondere Bedeutung unter dem Gesichtspunkt der Publizität kommt dem zuletzt im Jahre 2003 …”

Ad hoc-Publizität, § 15 WpHG S. 185-192

„… nach dem WpHG954 I.) Ad hoc-Publizität, § 15 WpHG 1.) Allgemeines § 15 WpHG verpflichtet den …” „… Insiderinformationen in einem genauer bezeichneten Verfahren. Die Ad hoc-Publizität gem. § 15 WpHG dient der …” „… grundsätzlich auch maßgeblich für die Ad hoc-Publizität gem. § 15 WpHG983. Soweit § 15 WpHG gilt, hat der …”

Literaturverzeichnis S. 259-273

„… Buybacks as Signals, 65 Ind L J, 493 (1990). Burgard, Ulrich, Ad hoc-Publizität bei gestreckten …” „… Insiderrecht und der Ad-hoc-Publizität, DB 2005, Seite 267 ff. Kölner Kommentar zum Aktiengesetz, Band 1 …” „… 1990, Seite 1853 ff. Kümpel, Siegfried, Aktuelle Fragen der Ad hoc-Publizität, AG 1997, Seite 66 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… eigener Aktien, § 71 e AktG 95 F) Aktienrechtliche Publizität 95 I.) Bekanntmachung in der Tagesordnung …” „… WpÜG) 127 aa) Ad hoc-Publizität gem. § 10 I WpÜG 127 bb) Vorab- und Nachmitteilung gem. § 10 II und IV …” „… ? 184 C) Vorgaben nach dem WpHG 185 I.) Ad hoc-Publizität, § 15 WpHG 185 1.) Allgemeines 185 2 …”

Rückerwerb in besonderen Situationen S. 211-212

„… Regelungen über den Erwerb eigener Aktien zu Zwecken des going private1122. V.) Publizität Eine besondere …” „… Bedeutung unter dem Gesichtspunkt der Publizität kommt dem zuletzt im Jahre 2003 eingeführten Item 703 der …”

Bewertung des aktuellen kapitalmarktrechtlichen Rechtsrahmens S. 228-233

„… hoc-Publizität gemäß § 15 I WpHG an den Fall zu denken, dass der Aufsichtsrat dem Rückerwerb erst noch zustimmen …” „… die Ad hoc-Publizität zu schaffen, das nicht nur die Interessen des Marktes, sondern auch diejenigen …”

Inpfandnahme eigener Aktien, § 71 e AktG S. 95

„… stets nichtig (§ 71 e II 2 AktG). F) Aktienrechtliche Publizität I.) Bekanntmachung in der Tagesordnung …”

Bekanntmachung in der Tagesordnung gem. § 124 AktG S. 95-96

„… stets nichtig (§ 71 e II 2 AktG). F) Aktienrechtliche Publizität I.) Bekanntmachung in der Tagesordnung …”

Exkurs: Verhältnis des Kapitalmarktrechts zum Gesellschaftsrecht S. 225-227

„… gesellschaftsrechtlicher Prozesse durch das Kapitalmarktrecht seien nur die Regeln zur Ad hoc-Publizität gem. § 15 WpHG …”

Erwerb eigener Aktien durch Dritte, § 71 d AktG S. 93-95

„… ). F) Aktienrechtliche Publizität I.) Bekanntmachung in der Tagesordnung gem. § 124 AktG Strebt der …”

Erwerb eigener Aktien und §§ 33, 33 a WpÜG S. 171-185

„… . C) Vorgaben nach dem WpHG954 I.) Ad hoc-Publizität, § 15 WpHG 1.) Allgemeines § 15 WpHG verpflichtet …” „… betreffender Insiderinformationen in einem genauer bezeichneten Verfahren. Die Ad hoc-Publizität gem. § 15 WpHG …”

Bewertung einer weitergehenden gesellschaftsrechtlichen Liberalisierung unter dem Blickwinkel der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes, insbesondere: An-/Aufhebung der 10 %-Bestandsgrenze? S. 233-252

„… , dass zwar insbesondere die wertpapierhandelsrechtliche Ad hoc-Publizität (§§ 15, 13 WpHG) in einem …” „… Befreiungsmöglichkeit von der Ad hoc-Publizität vor1264. Darüber hinaus gibt es neben diesen Informationen unterhalb …” „… Stadium unterhalb dieser publizitätserheblichen Bestimmtheits- bzw. Überprüfbarkeitsschwelle durchlaufen …”

Anwendung der §§ 10-28 WpÜG auf den Erwerb eigener Aktien S. 98-171

„… ) Veröffentlichung der Entscheidung (§ 10 WpÜG) aa) Ad hoc-Publizität gem. § 10 I WpÜG (1) Bestehen der …” „… die übernahmerechtliche Adhoc-Publizität maßgeblichen Zeitpunkt erachten, so wäre die …” „… hoc-Publizität nach § 15 WpHG die Zustimmung des Aufsichtsrates auch für § 10 WpÜG maßgeblich sein659. Zunächst …”

Einführung S. 97-98

„… Informationsregelung zu begreifen ist, die grundsätzlich selbständig neben die Publizitätspflichten nach dem AktG tritt …” „… . 489 Zu den entsprechenden Publizitätspflichten gem. §§ 65, 55 Satz 5 BörsZulV, die im Zuge des TUG …”

Verbot von Insidergeschäften, §§ 14, 13 WpHG S. 192-195

„… § 10 WpÜG zu veröffentlichen. Hierdurch ist die Ad hoc-Publizitätspflicht als abbedungen zu betrachten …”

doi.org/10.5771/9783845216928

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