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Walter Gierl, Andreas Köhler - Zivilprozess

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Walter Gierl, Andreas Köhler

Zivilprozess

Series: NomosReferendariat

Volume 2023

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§ 16 Der Prozessvergleich S. 356-379

„… § 16 Der ProzessvergleichAllgemeinesGründe für den Abschluss eines VergleichsVergleiche sind in der …” „… ermöglichen.Wirksamkeitsvoraussetzungen des ProzessvergleichsDa der Prozessvergleich nach hM ein Vertrag mit Doppelnatur darstellt, bei …” „… Gestaltungsmöglichkeiten in der Praxis selten.Die Wirkungen des ProzessvergleichsDie Rechtshängigkeit erlischt, soweit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Zwischenvergleich2. 357Wirksamkeitsvoraussetzungen des ProzessvergleichsII. 359Wirksamkeitsvoraussetzungen als …” „… ProzessvergleichsIII. 362Das Zustandekommen des Vergleichs im Zusammenwirken von Gericht, Anwälten und ParteienIV.366 …” „… Der Prozessvergleich§ 16 356Der Urkundenprozess§ 17 380Wechsel- und Scheckprozess§ 18 4067Nach dem …”

Stichwortverzeichnis S. 463-473

„… 19 29– Prozesskostenhilfeantrag 19 37 ff.– Prozessvergleich 19 115– Prüfungsschema 19 125 …” „… .– Beispiel Beweisbeschluss 11 39– Beweislastfragen 11 12– mündliche Verhandlung 4 62– Prozessvergleich 16 …” „… – Rechtskraft 9 37Prozessvergleich 16 1 ff.– Abschluss 16 7– als Vollstreckungstitel 16 18 ff.– Bedingung …”

§ 7 Klagebegehren: Die Klagearten S. 159-186

„… , wenn in einem Prozessvergleich eine Verpflichtung zur Abgabe einer Willenserklärung begründet worden …” „… einen Prozessvergleich gilt88 (keine Verweisung auf § 888) – oder wenn mit einer …” „… allerdings nur bei Titeln ohne materielle Rechtskraft wie Prozessvergleich oder vollstreckbare Urkunde; bei …”

§ 15 Die Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache S. 336-355

„… Kostenvergleich der Parteien (Prozessvergleich)im Protokoll zB: „Die Parteien erklären übereinstimmend den …”

§ 6 Die Parteien und die sonstigen Verfahrensbeteiligten S. 138-158

„… Prozesshandlungen gelten nur für diesen (§ 61, zB Anerkenntnis, Prozessvergleich, Klagerücknahme).Zulässigkeit der …”

§ 19 Berufung S. 408-460

§ 5 Der Erlass der Entscheidung, insbesondere des Urteils S. 102-137

„… Prozessvergleichs.a)b)aa)VI. Streitwert und Kosten (Gebühren) § 5Gierl 129103104Der Vergütungsanspruchs des Anwalts gegen …”

doi.org/10.5771/9783845298801

Ernst Becht, Dirk S. Lennartz - Prüfungsschwerpunkte im Zivilprozess

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Ernst Becht, Dirk S. Lennartz

Prüfungsschwerpunkte im Zivilprozess

Series: Referendarausbildung Recht

Volume 2014

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3. Kapitel: Der Prozessvergleich S. 390-398

„… der Haupt-sache“).3. Kapitel: Der ProzessvergleichI. fbersichtDer Prozessvergleich wird in der ZPO nur …” „… des ProzessvergleichsDer Prozessvergleich hat eine Doppelnatur: Zum einen stellt er eine …” „… wirksamer Prozessvergleichnicht vor (Th/P § 794 Rn. 15; Zm § 794 Rn. 7).109010911092Der Prozessvergleich391 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-20

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3903. Kapitel: Der ProzessvergleichI. jbersicht …” „… ) Vollstreckungsstandschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56f) Prozessvergleich …” „… Prozessvergleich. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3745 …”

Stichwortverzeichnis S. 473-488

„… Pflichten 744Prozessvergleich 745, 747Verstoß 745ProzessaufrechnungBerufung 610 f.Bestimmtheit 296 …” „… notwendige Streitgenossen-schaft 146, 151, 155offene Teilklage 293Prozessaufrechnung 415Prozessvergleich 1100 …” „… f.Prozessvergleich 1103Vollstreckungserinnerung 1293Vollstreckungsgegenklage 1311vorläufiger Rechtsschutz 1158 …”

1. Kapitel: Übereinstimmende Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache S. 367-381

„… . § 91a und ProzessvergleichTreffen die Parteien in einem gerichtlichen Vergleich (Prozessvergleich)keine …” „… VergleichDas gegenseitige Nachgeben in einem Prozessvergleich kann berücksich-tigt werden, wenn die Parteien …”

1. Kapitel: Voraussetzungen und Arten der Zwangsvollstreckung S. 431-447

„… (§ 704),– Vollstreckungstitel nach § 794 I,Hierzu zählen u. a. Prozessvergleiche (Nr. 1 …” „… II, 894 I 2, 765, 756 zu beachten. Daein Prozessvergleich kein Urteil und auch der Rechtskraft nicht …” „… bei Prozessvergleichen möglich.Der Schuldner kann jedoch auf diesen Räumungsschutz verzichten …”

A. Die Partei S. 31-79

„… vollstrecken (vgl. BGH, NJW2001, 3627; Zö-Vollkommer Vor § 50 Rn. 56).f) Prozessvergleich und …” „… insbesondere einen Prozessvergleich abschlie-ßen. Dasselbe gilt für den gesetzlichen Prozessstandschafter und …” „… unzulässigund durch Prozessurteil abzuweisen. Ist ein anderer Beklagter hingegen bereit,einen Prozessvergleich …”

4. Kapitel: Die bedeutenden Klagen in der Zwangsvollstreckung S. 460-467

„… , § 797 IV, Prozessver-gleichen – diese sind nicht rechtskraftfähig, vgl. Rn. 1100 – und …”

1. Kapitel: Die Klageschrift S. 151-188

„… Prozessvergleich, dem Kläger ein ihmverkauftes Grundstück aufzulassen. Weil der Beklagte trotz Mahnung …” „… : Weilein Prozessvergleich nicht der Rechtskraft fähig ist (vgl. Rn. 1100), scheidet § 894von vornherein …” „… Gläubiger kann auch Leistungsklage zur Durchsetzung einer durch Prozess-vergleich verabredeten Forderung …”

C. Der Rechtsanwalt S. 122-150

„… Gemächlich die Widerklage abzuwehren. Rechtsanwalt Diabolusschließt daraufhin einen Prozessvergleich, wonach …” „… nur für die Widerklage, nicht aber für die Klagedes Gemächlich hatte.Der Prozessvergleich ist …” „… für die Parteien gelte. Der lediglich einem Prozessvergleichbeitretende Dritte sei aber nicht Partei …”

2. Kapitel: Voraussetzungen und Probleme der Zustellung S. 189-206

„… vereinbarte Fristen (z. B. die Fristzum Widerruf eines Prozessvergleichs, vgl. Rn. 1094 ff.).Ausschlussfristen …”

6. Kapitel: Das Urteil S. 307-344

„… , einwiderrufener Prozessvergleich. (Wird um die Wirksamkeit eines Vergleichs und/oder seines Widerrufs gestritten …”

5. Kapitel: Der Verhandlungstermin einschließlich Beweisaufnahme S. 261-306

„… Amts wegen oder auf Antrag einer Partei möglich.Eine Berichtigung ist bei einem Prozessvergleich i. d …”

doi.org/10.5771/9783415050587

Jonas Bühler, Hendrik Brönnecke - ZPO I: Erkenntnisverfahren

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Jonas Bühler, Hendrik Brönnecke

ZPO I: Erkenntnisverfahren

2020

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Kapitel 14: Der Prozessvergleich S. 252-269

„… 252Kapitel 14: Der ProzessvergleichNeben der überragenden praktischen Bedeutung des …” „… Vertiefungshinweis für Examenskandidaten und Referendare: Weitere Formen des ProzessvergleichsAuch außerhalb der …” „… sind die Wirkungen dieselben wie beim »normalen« Prozessvergleich.II. Problematisch ist, ob die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Hauptsache: Brönnecke . . . . . . . . . . . . . . 23714. Prozessvergleich: Bühler …” „… , Norbert: Der unbekannte § 122 II ZPO, NJW-Spezial 2013, S. 91–92.Schultheiß, Tilman: Der Prozessvergleich …”

Kapitel 15: Prozessaufrechnung S. 270-282

„… wie der Prozessvergleich (→ siehe dazu Kapitel 14) eine Doppel-natur. Sie ist gleichzeitig …”

Kapitel 1: Anhängigkeit, Rechtshängigkeit, Klageschrift und Klageerhebung, Streitgegenstand S. 1-18

„… zurücknehmen (dazu → Kapitel 6). Der Rechtsstreit kann statt durch Urteil auch durch Prozessvergleich (dazu …”

Kapitel 18: Zusatzkapitel S. 311-376

doi.org/10.5771/9783748943105

Elmar Giesing - Inhaltskontrolle und Abschlusskontrolle arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge

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Elmar Giesing

Inhaltskontrolle und Abschlusskontrolle arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 552 2008

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Prozessvergleiche zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen S. 24-25

„… Kombination aus einseitigem Rechtsgeschäft und gesetzlichem Schuldverhältnis dar23. III. Prozessvergleiche zur …” „… Aufhebungsvertrag. Vereinbarungen, die im Rahmen von Prozessvergleichen bei Kündigungsschutzverfahren oder anderen …” „… stellen sich hier naturgemäß nicht24. Im Übrigen handelt es sich bei Prozessvergleichen im Rahmen von …”

Abwicklungsvertrag S. 24

„… Kombination aus einseitigem Rechtsgeschäft und gesetzlichem Schuldverhältnis dar23. III. Prozessvergleiche zur …” „… Aufhebungsvertrag. Vereinbarungen, die im Rahmen von Prozessvergleichen bei Kündigungsschutzverfahren oder anderen …”

§ 1a KSchG S. 24

„… Kombination aus einseitigem Rechtsgeschäft und gesetzlichem Schuldverhältnis dar23. III. Prozessvergleiche zur …” „… Aufhebungsvertrag. Vereinbarungen, die im Rahmen von Prozessvergleichen bei Kündigungsschutzverfahren oder anderen …”

Abschlusskontrolle S. 23-24

„… Kombination aus einseitigem Rechtsgeschäft und gesetzlichem Schuldverhältnis dar23. III. Prozessvergleiche zur …” „… Aufhebungsvertrag. Vereinbarungen, die im Rahmen von Prozessvergleichen bei Kündigungsschutzverfahren oder anderen …”

Ausgleichsklauseln/Ausgleichsquittungen S. 25-26

„… . Im Übrigen handelt es sich bei Prozessvergleichen im Rahmen von Kündigungsschutzverfahren auch selten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Rechtsinstituten 24 I. Abwicklungsvertrag 24 II. § 1a KSchG 24 III. Prozessvergleiche zur Beendigung von …”

doi.org/10.5771/9783845206233

Erika Ditler - Streitgegenstand und Prozessvergleich des KapMuG

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Erika Ditler

Streitgegenstand und Prozessvergleich des KapMuG

Series: Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht

Volume 3 2019

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Kapitel 3: Prozessvergleich des KapMuG S. 181-224

„… Prozessvergleich des KapMuG Während die Möglichkeit eines Vergleichsabschlusses gem. § 14 Abs. 3 S …” „… erklären. Außerdem hat der Gesetzgeber detailliert geregelt, wie und in welchem Umfang ein Prozessvergleich …” „… der weiteren Prozessführung dergestalt bewertet werden, dass die Kosten eines Prozessvergleichs als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… ZusammenfassungKapitel 4: 225 StreitgegenstandI. 225 ProzessvergleichII. 229 Literaturverzeichnis 233 Inhaltsverzeichnis …” „… Streitgegenstand und Prozessvergleich des KapMuG Erika Ditler Schriften zum Prozess- und …” „… Band 3 BUT_Ditler_6057-2.indd 2 19.08.19 11:44 Erika Ditler Streitgegenstand und Prozessvergleich …”

Kapitel 4: Zusammenfassung S. 225-232

„… decken.895 Prozessvergleich Die Ausgestaltung des Prozessvergleichs ist der Gesetzgeber des KapMuG im …” „… entscheidenden Stellen allerdings von den Regelungen der ZPO ab. 1. Der Gegenstand des Prozessvergleichs des …” „… 4. a. cc. 895 Kapitel 2 II 4. e. II. Prozessvergleich 229 das Musterverfahren die Zulässigkeit und …”

Literaturverzeichnis S. 233-249

„… , Warnfried, Der Prozessvergleich, München 1950. Behrendt, Philipp / Freiin von Enzberg, Donata, Auf dem Weg …” „… überarbeitete Aufl., Berlin 1985. Bonin, Paul, Der Prozeßvergleich unter besonderer Berücksichtigung seiner …” „… Prozessvergleich, in: Nipperdey, Hans Carl (Herausg.), Das Deutsche Privatrecht in der Mitte des 20. Jahrhunderts …”

Kapitel 1: Gegenstand der Untersuchung S. 15-19

„… möglicher Prozessvergleich im Musterverfahren haben kann bzw. muss, um die im KapMuG normierten …”

doi.org/10.5771/9783748901860

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