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Anja Steinbeck

Handelsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Die Prokura (§§ 48–53 HGB) S. 128-141

„… im Umfang einer Prokura vertrauen darf.15 Anders als bei einer echten Prokuraerteilung gilt eine …” „… Fehlerhafte Prokuraerteilung Im Zusammenhang mit der Erteilung der Prokura sind mehrere Fehlerquellen denkbar …” „… Nicht-Erteilungsberechtigten oder an einen Nicht-Prokurafähigen), ist die Prokura unwirksam. Möglich ist es aber regelmäßig, …”

Materielle Registerpublizität S. 62-74

„… Abs. 1 HGB wie ein Gesellschafter. Beispiel 2: Kaufmann K entzieht seinem Prokuristen P die Prokura …” „… Handelsregister kundgetane Tatsache ändern (bspw. Widerruf einer Prokura, Austritt aus Gesellschaft). Wendet man …” „… Prokura, Eintritt in eine Gesellschaft) an, führt dies dazu, dass diese Primärtatsachen einem Dritten erst …”

Das Bürgerliche Recht als Ausgangspunkt S. 124-127

„… Stellvertretung, JA 1984, 17; K. J. Müller, Prokura und Handlungsvollmacht, JuS 1998, 1000; Drexl/Mentzel …” „… Stellvertretung mit Bezügen zum Handels- und Gesellschaftsrecht, JA 1998, 378; Petersen, Die Prokura, JURA 2012 …” „… . N erteilt S daraufhin Prokura, die ordnungsgemäß eingetragen und bekannt gemacht wird. In der …”

Gegenstand und Rechtsquellen des Handelsrechts S. 24-27

„… Angestellten geärgert und möchte ihm nun die Prokura entziehen. Welche Möglichkeiten stehen K zur Verfügung …” „… ? Das Erlöschen der Prokura ist zwar im HGB geregelt, aber nur teilweise. So ergibt sich aus § 52 HGB …” „… , dass ein Widerruf der Prokura möglich ist. Ein anderer Weg, der ebenfalls zum Erlöschen der Prokura …”

Formelles Registerrecht S. 58-61

„… Handelsrecht, Fall 12, 13; Hadding/Hennrichs, Die HGB-Klausur, Fälle 15–16; Richter, Erteilung der Prokura und …” „… sachliches Bedürfnis besteht. So wurden bspw. die Ausdehnung der Prokura nach § 49 Abs. 2 HGB,6 die Befreiung …” „… . Firma und Ort der Handelsniederlassung (§ 29 HGB), die Erteilung und das Erlöschen der Prokura (§ 53 HGB …”

Die Handlungsvollmacht gemäß §§ 54 ff HGB S. 142-148

„… Handlungsvollmacht nach § 54 HGB ist ebenso wie die Prokura eine Vollmacht i.S.d. § 167 BGB. Sie ist wie die Prokura …” „… Prokura muss die Erteilung nicht ausdrücklich erfolgen, schlüssiges Verhalten genügt. Folglich ist eine …” „… § 167 Abs. 1 BGB, die von der Rechtspraxis9 entwickelt wurde und über Prokura und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… 129 Rechtsnatur und Besonderheiten der ProkuraI. 129 Erteilung der ProkuraII. 129 Vollmachtgeber1. 129 …” „… Rechtsgeschäftliche Erteilung3. 131 Fehlerhafte Prokuraerteilung4. 132 Umfang der ProkuraIII. 132 Betrieb eines …” „… -belastungb) 133 Rechtsgeschäftliche Begrenzungen3. 134 Missbrauch der ProkuraIV. 134 Problemstellung1. 134 …”

Definitionen S. 256-261

„… (Grundlagengeschäfte werden nicht vom Umfang der Prokura erfasst). § 19 Grundsatz der Firmenbeständigkeit (-) Eine …” „… erteilt und die nicht Prokura ist. § 20 In kaufmännischer Weise eingerichteter Gewerbebetrieb § 1 II HGB …” „… bekanntgemachte Tatsache vertrauen. § 9 Prokura § 48 ff. HGB Eine rechtsgeschäftlich erteilte Vertretungsmacht …”

Sachverzeichnis S. 262-267

„… Gattungskauf 35 8 Gemischte Gesamtvertretung/-prokura 19 31 f Genehmigungsfiktion 35 24 …” „… Prokura 19 – Bindung an die Mitwirkung Dritter 19 28 ff – Eintragungspflichtigkeit 19 10 – Erlöschen 19 34 …” „… – Speditionsvertrag siehe dort Unechte Gesamtvertretung/-prokura 19 31 Unterlassungsanspruch 13 3 Sachverzeichnis 267 …”

Regelungsgefüge und Prüfungsfolge S. 36-37

„… Handelsrecht, Fälle 1–4; Richter, Erteilung der Prokura und gutgläubiger Erwerb, JuS 2007, 647. Regelungsgefüge …”

Überblick über die allgemeinen Vorschriften für Handelsgeschäfte S. 167-169

„… , Erteilung der Prokura und gutgläubiger Erwerb, JuS 2007, 647; Zech, Silberhandel, JURA 2010, 215. Überblick …”

Die verschiedenen Arten von Kaufleuten S. 42-57

„… verwendet. Dazu zählen bspw. die Führung einer Firma, die Erteilung von Prokura, die kaufmännische …” „… einer „Prokura“ durch einen Nichtkaufmann genannt werden. Nicht ausreichend ist es dagegen, wenn …”

doi.org/10.5771/9783845260204

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Anja Steinbeck

Handelsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2017

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Die Prokura (§§ 48–53 HGB) S. 129-141

„… Prokura erteilen. Zu prüfen bleibt, ob die Prokuraerteilung gemäß § 140 BGB in die Erteilung einer …” „… Prokura (§§ 48–53 HGB) § 19 131 8 9 10 Fehlerhafte Prokuraerteilung Im Zusammenhang mit der Erteilung der …” „… Die Prokura (§§ 48–53 HGB) Rechtsnatur und Besonderheiten der Prokura Die Prokura ist eine …”

Materielle Registerpublizität S. 63-75

„… Abs. 1 HGB wie ein Gesellschafter. Beispiel 2: Kaufmann K entzieht seinem Prokuristen P die Prokura …” „… Handelsregister kundgetane Tatsache ändern (bspw. Widerruf einer Prokura, Austritt aus Gesellschaft). Wendet man …” „… Prokura, Eintritt in eine Gesellschaft) an, führt dies dazu, dass diese Primärtatsachen einem Dritten erst …”

Das Bürgerliche Recht als Ausgangspunkt S. 125-128

„… Stellvertretung, JA 1984, 17; K. J. Müller, Prokura und Handlungsvollmacht, JuS 1998, 1000; Drexl/Mentzel …” „… Stellvertretung mit Bezügen zum Handels- und Gesellschaftsrecht, JA 1998, 378; Petersen, Die Prokura, JURA 2012 …” „… . N erteilt S daraufhin Prokura, die ordnungsgemäß eingetragen und bekannt gemacht wird. In der …”

Gegenstand und Rechtsquellen des Handelsrechts S. 25-28

„… Angestellten geärgert und möchte ihm nun die Prokura entziehen. Welche Möglichkeiten stehen K zur Verfügung …” „… ? Das Erlöschen der Prokura ist zwar im HGB geregelt, aber nur teilweise. So ergibt sich aus § 52 HGB …” „… , dass ein Widerruf der Prokura möglich ist. Ein anderer Weg, der ebenfalls zum Erlöschen der Prokura …”

Formelles Registerrecht S. 59-62

„… Handelsrecht, Fall 12, 13; Hadding/Hennrichs, Die HGB-Klausur, Fälle 15–16; Richter, Erteilung der Prokura und …” „… der Prokura nach § 49 Abs. 2 HGB,6 die Befreiung eines Alleingesellschafter-Geschäftsführers einer …” „… ), die Erteilung und das Erlöschen der Prokura (§ 53 HGB), die persönlich haftenden Gesellschafter einer …”

Die Handlungsvollmacht gemäß §§ 54 ff HGB S. 142-148

„… Handlungsvollmacht nach § 54 HGB ist ebenso wie die Prokura eine Vollmacht i.S.d. § 167 BGB. Sie ist wie die Prokura …” „… Untervollmacht. Rechtsgeschäftliche Erteilung Im Unterschied zur Prokura muss die Erteilung nicht ausdrücklich …” „… § 167 Abs. 1 BGB, die von der Rechtspraxis9 entwickelt wurde und über Prokura und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… Inhalt 12 Die Prokura (§§ 48–53 HGB)§ 19 129 Rechtsnatur und Besonderheiten der ProkuraI. 129 Erteilung …” „… der ProkuraII. 129 Vollmachtgeber1. 129 Der Inhaber des Handelsgeschäftsa) 129 Sein gesetzlicher …” „… Umfang der ProkuraIII. 132 Betrieb eines Handelsgewerbes1. 132 Gesetzliche Begrenzungen2. 133 …”

Definitionen S. 255-259

„… (Grundlagengeschäfte werden nicht vom Umfang der Prokura erfasst). § 19 Grundsatz der Firmenbeständigkeit (-) Eine …” „… erteilt und die nicht Prokura ist. § 20 In kaufmännischer Weise eingerichteter Gewerbebetrieb § 1 II HGB …” „… bekanntgemachte Tatsache vertrauen. § 9 Prokura § 48 ff. HGB Eine rechtsgeschäftlich erteilte Vertretungsmacht …”

Sachverzeichnis S. 260-264

„… Gattungskauf 35 8 Gemischte Gesamtvertretung/-prokura 19 31 f Genehmigungsfiktion 35 24 …” „… 10 4, 8, 10, 14, 11 5 f Positive Publizität 9 25 ff Prioritätsprinzip 12 13 Prokura 19 – Bindung an …” „… Gesamtvertretung/-prokura 19 31 Unterlassungsanspruch 13 3 Unternehmensbezogenes Rechtsgeschäft 18 4 Unterscheidbarkeit der …”

Regelungsgefüge und Prüfungsfolge S. 37-38

„… Handelsrecht, Fälle 1–4; Richter, Erteilung der Prokura und gutgläubiger Erwerb, JuS 2007, 647. Regelungsgefüge …”

Überblick über die allgemeinen Vorschriften für Handelsgeschäfte S. 167-169

„… , Erteilung der Prokura und gutgläubiger Erwerb, JuS 2007, 647; Zech, Silberhandel, JURA 2010, 215. Überblick …”

Die verschiedenen Arten von Kaufleuten S. 43-58

„… verwendet. Dazu zählen bspw. die Führung einer Firma, die Erteilung von Prokura, die kaufmännische …” „… vorbehalten ist.26 Beispielhaft kann hier die Erteilung einer „Prokura“ durch einen Nichtkaufmann genannt …”

doi.org/10.5771/9783845273303

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Artur Teichmann

Handelsrecht

2023

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§ 4 Erstes Buch: Handelsstand, Fünfter Abschnitt: Prokura, Handlungsvollmacht und Ladenangestellte, §§ 48–58 S. 226-298

„… erteilen zu können. Nur Kaufleute21 können eine Prokura erteilen (sog. Prokurafähigkeit):n Istkaufmann …” „… ProkuraAusdrückliche (rechtsgeschäftliche) Erteilung der ProkuraDie Prokura wird rechtsgeschäftlich durch ausdrückliche …” „… Wirksamwerden der ProkuraGegenüber dem ProkuristenDie Prokuraerteilung kann wie jede Willenserklärung nach § 130 …”

§ 2 Erstes Buch: Handelsstand, Zweiter Abschnitt, Handelsregister, §§ 8–16 S. 129-175

„… Eintragung der Prokura (sog. Primärtatsache), werde durch die unterlassene Eintragung des Prokurawiderrufs …” „… ); Änderungen bei juristischen Personen (§ 34 Abs. 1); Erteilung der Prokura (§ 53 Abs. 1); Erlöschen der …” „… Prokura (§ 53 Abs. 2); Anmeldung und Veränderungen bei einer offenen Handelsgesellschaft, (§§ 106–108 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-36

„… GrundgedankenB. 226Regelungen zur ProkuraC. 231Handlungsvollmacht, § 54D. 277Die Ladenvollmacht, § 56E. 293Erstes …” „… Regelungen zur ProkuraC. 231Erteilungsbefugnis (Wer kann Prokura erteilen?)I. 231Handelsgeschäft1. 231 …” „… Verpachtungbb) 271Grundlagen- oder Prinzipalgeschäfte5. 271Übertragbarkeit der ProkuraX. 273Zeichnung des …”

Stichwortverzeichnis S. 477-504

„… , Form 2 289– Anmeldung, Prokura 2 304– Anmeldung durch Bevollmächtigte 2 304– Ausdrucke 2 277 …” „… 4 675– kleine Prokura 4 511– konkretes Handelsgewerbe 4 668– Minderjährige 4 674 …” „… – Niederlassungshandlungsvollmacht 4 690– Niederlegung 4 712– Personenverschiedenheit 4 676– Privatgeschäfte 4 692– Prokura …”

§ 1 Erstes Buch: Handelsstand, Erster Abschnitt: Kaufleute, §§ 1–7 S. 45-128

„… ist in § 50 Abs. 1 bestimmt, dass eine Beschränkung des Umfangs der Prokura (und damit der …” „… Vertretungsmacht durch das Gesetz für den Prokuristen festgeschrieben. Sobald Prokura erteilt ist, ergibt sich der …” „… gesetzlich festgelegter Umfang der Prokura, § 49 (vgl. Rn. 507),n Unbeschränkbarkeit der Prokura gegenüber …”

doi.org/10.5771/9783748915126

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Anja Steinbeck

Handelsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2021

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E. Die Stellvertretung des Kaufmanns S. 125-153

„… Prokura (§§ 48–53 HGB) § 191318910Fehlerhafte ProkuraerteilungIm Zusammenhang mit der Erteilung der …” „… Besonderheiten der ProkuraDie Prokura ist eine Vollmacht i.S.v. § 167 Abs. 1 BGB, die einige Besonderheiten …” „… der ProkuraVollmachtgeberDer Inhaber des HandelsgeschäftsNach § 48 Abs. 1 HGB kann Prokura nur von dem …”

B. Das Handelsregister S. 59-75

„… Handelsrecht, Fall 12, 13;Hadding/Hennrichs, Die HGB-Klausur, Fälle 15–16; Richter, Erteilung der Prokura und …” „… und das Erlöschen der Prokura (§ 53 HGB), die persönlich haftendenGesellschafter einer OHG (§ 106 Abs …” „… Ein-tragung ist nur noch „rechtsbekundend“.Beispiele: Erteilung und Erlöschen der Prokura (§ 53 HGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Rechtsnatur und Besonderheiten der ProkuraI. 129Erteilung der ProkuraII. 129Vollmachtgeber1. 129Der Inhaber …” „… Erteilung3. 131Fehlerhafte Prokuraerteilung4. 132Umfang der ProkuraIII. 132Betrieb eines Handelsgewerbes1 …” „… Rechtsgeschäftliche Begrenzungen3. 134Missbrauch der ProkuraIV. 134Problemstellung1. 134Kollusion2. 135Weitere …”

Einführung S. 25-36

„… seinesAngestellten geärgert und möchte ihm nun die Prokura entziehen. Welche Möglichkeitenstehen K zur Verfügung?Das …” „… Erlöschen der Prokura ist zwar im HGB geregelt, aber nur teilweise. So ergibt sichaus § 52 HGB, dass ein …” „… Widerruf der Prokura möglich ist. Ein anderer Weg, der eben-falls zum Erlöschen der Prokura führt, ergibt …”

Stichwortverzeichnis S. 259-264

„… Beendigung der Beförderung 37 5Franchisenehmer 24 6Gattungskauf 35 8Gemischte Gesamtvertretung/-prokura 19 …” „… f.Positive Publizität 9 25 ff.Prioritätsprinzip 12 13Prokura– Bindung an die Mitwirkung Dritter 19 28 ff …” „… – Speditionsvertrag siehe dortUnechte Gesamtvertretung/-prokura 19 31Unterlassungsanspruch 13 3Unternehmensbezogenes …”

Definitionen S. 254-258

„… Kaufmann im Rahmen seines Handelsgewerbeserteilt und die nicht Prokura ist. § 20In kaufmännischerWeise …” „… eingetragene und be-kanntgemachte Tatsache vertrauen. § 9Prokura§ 48 ff. HGBEine rechtsgeschäftlich erteilte …” „… betref-fen (Grundlagengeschäfte werden nicht vom Umfang der Prokuraerfasst). § 19Grundsatz …”

A. Der Kaufmann S. 37-58

„… Handelsrecht, Fälle 1–4; Richter, Erteilung der Prokura und gutgläubiger Erwerb, JuS2007, 647.Regelungsgefüge …” „… Firma, die Erteilung von Prokura, diekaufmännische Buchführung und die Bilanzierung. In welchen Fällen …” „… vonRechts wegen Kaufleuten vorbehalten ist.26 Beispielhaft kann hier die Erteilung einer„Prokura“ durch …”

G. Regelungen für Handelsgeschäfte S. 166-211

„… , Erteilung der Prokura undgutgläubiger Erwerb, JuS 2007, 647; Zech, Silberhandel, JURA 2010, 215.Überblick …”

doi.org/10.5771/9783748903185

Yuanshi Bu - Das chinesische Zivilgesetzbuch

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Yuanshi Bu (ed.)

Das chinesische Zivilgesetzbuch

Series: Recht in Ostasien

Volume 20 2022

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CHI Ying Typisierung der Dienstvertretung im Zivilgesetzbuch der Volksrepublik China S. 149-174

„… anhand der deutschen Prokura und Handlungsvollmacht zu typisieren sei.6 Dieser Ansicht ist sich …” „… ), Unternehmensmanager und Prokura (公司经理与经理权), Beijing 2013, S. 61; YANG Qiuyu (Fn. 2), S. 102. 12 YANG Qiuyu (Fn. 2), S …” „… sonstigen Mitarbeiters separat geregelt hätten, aber keine Regelung zur Handelsvertretung wie die Prokura …”

doi.org/10.5771/9783748931706

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