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Holger Tobias Weiß - Die rechtliche Gewährleistung der Produktsicherheit

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Holger Tobias Weiß

Die rechtliche Gewährleistung der Produktsicherheit

Series: Neue Schriften zur Verwaltungsrechtswissenschaft

Volume 6 2008

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Erscheinungsformen der Produktunsicherheit S. 49-56

„… Schädigung durch ein Produktals Produktrisiko zu kennzeichnen, wobei zwischen dem konkreten Produktrisiko,das …” „… durch Auslegung ermittelt werden.I. Produktrisiko im weiteren SinneMindestvoraussetzung dafür, dass mit …” „… von einem einzelnen Produkt oder Produkttyp ausgeht, und dem abstraktenProduktrisiko, das einer …”

Stichwortverzeichnis S. 661-672

„… ? ProduktrisikoProduktgefahrverdacht ? ProduktrisikoProduktgestaltung– Sicherheitsrelevanz– sichere Produktverwendung 49, 321, 322 …” „… ? ProduktrisikoGefahrenabwehr ? RisikomanagementGefahrstoffe ? explosionsgefährliche StoffeGegenseitige Anerkennung …” „… , ProdukthaftungRisiko ? ProduktrisikoRisikoermittlung ? MarktüberwachungRisikomanagement …”

Zusammenfassung S. 56-58

„… dieFrage, ob ein genetisch verändertes Nahrungsmittel gesundheitsschädlich ist (Produktrisiko i. e …” „… der Schadeneintreten wird (Produktrisiko i. w. S.). Um eine rationale Entscheidung über denUmgang mit …” „… Gefahrprognose hingegen an mangelndem Erfahrungs- undRegelwissen, handelt es sich um ein Produktrisiko i. e. S …”

Zusammenfassung in Thesen S. 606-622

„… relevant unddamit zum Produktrisiko i. w. S. wird, ist die nicht nur hypothetische Möglichkeitdes …” „… Wahrscheinlichkeit) zugewiesen werden. Andernfalls liegt ein Produktrisiko i. e. S vor. Die letztgenannte …” „… durch jedes Produktrisiko i. w. S. ausgelöst. Inhaltlich sind sie sowohl auf Prävention alsauch auf …”

Schluss S. 604-605

„… gewährleisten. Öffentliches Recht und Privatrecht erfüllen gemeinsam die Anforderung,das Produktrisiko in seinen …”

Zusammenfassung S. 79-81

„… Schutzpflichten werden durch jedes Produktrisiko i. w. S. ausgelöst; sie sind inhaltlich auf die Gewährleistung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… . Erscheinungsformen der Produktunsicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49I. Produktrisiko im weiteren …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50III. Produktrisiko im engeren Sinne . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 521 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1701. Bedeutung der Produktrisikokommunikation . . . . . . . . . . . . . . . . 1702 …”

Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB S. 428-447

„… Produktrisiko der Verkehrsfähigkeit eines Produkt schlechthin entgegensteht(Beschaffenheitsmangel) oder nur ein …” „… Produktrisiko im Zeitpunkt der Herstellung überhaupt nicht oder nicht in seiner tatsächlichen Dimensionerkennbar …”

Optimierungsansätze S. 582-604

„… beitragen. Es ergänzt die Steuerungsalternativen, ein Produktrisiko i. e. S. zu erlauben oder zu verbieten …” „… gemeinsam die Anforderung,das Produktrisiko in seinen verschiedenen Erscheinungsformen praktisch …” „… zentraler Ansatzpunkt zur Optimierung der öffentlichrechtlichen Produktrisikosteuerung ist die Verbesserung …”

Produktsicherheitsrechtliches Schutzpflichtenmodell S. 71-79

„… zivilrechtlichen Produktsicherheitsrecht maßgeblichdadurch gesteuert, ob das betreffende Produktrisiko für den …” „… Produktherstellungund -vertrieb beteiligten Akteure in eine produktrisikoreduzierende Ordnungbringt. Die Normsetzung …”

Öffentliches Recht und Privatrecht in funktionaler Wechselbezüglichkeit S. 552-582

„… Umgang mit der ungewissen Produktunsicherheit, dem Produktrisiko i. e. S. Zur Gewährleistung eines …” „… Produktrisiko i. e. S. zu erlauben oder zu verbieten, um die ? in der Ungewissheitssituationwertvolle …” „… öffentlichrechtlicher Mittel zur Produktrisikosteuerung für notwendig erachtet, zeigt schon die weit fortgeschrittene …”

Behördliche Marktüberwachung S. 375-397

„… Ungewissheit (Produktrisiko i. e. S.) sondern um ein klassisches Problem desGefahrenabwehrrechts, nämlich die …” „… relevanten Produktrisikos ergriffen werden. Hierzu ist daran zu erinnern, dass der Risikobegriff in dieser …” „… , des Produktgefahrverdachts und des Produktrisikosi. e. S. auftreten kann (? § 1 D. = S. 49 ff …”

Verbandskompetenzen der Europäischen Gemeinschaften S. 81-111

„… (Verbraucher-)Produktkategorien anwendbar istund jedes Produktrisiko adressiert, auf alle genannten Kompetenztitel gestützt werden …”

Die gesetzlichen Grundlagen des Produktsicherheitsrechts im Überblick S. 252-307

„… sich demzufolge kein spezifisches Produktrisiko, so dass der Regelungsbereich des …”

Europäisierung und Internationalisierung S. 38-40

„… die Mehrebenenstruktur, innerhalb derer sich die Produktrisikosteuerung vollzieht, um auf diese Weise …”

Ganzheitliche Untersuchung anhand eines funktionalen Ansatzes S. 40-41

„… die Mehrebenenstruktur, innerhalb derer sich die Produktrisikosteuerung vollzieht, um auf diese Weise …”

Untersuchungsprogramm S. 41-43

„… in eine produktrisikoreduzierende Basisordnung bringt. Der Kategorie sind alle materiellrechtlichen …”

Funktion des Produktsicherheitsrechts S. 44-45

„… Produktrisikos kommt. Auch der durch das Produktsicherheitsrecht geschützte Personenkreis ist nichtgenerell …”

Ursachen der Schädigung durch Produkte S. 48-49

„… Produktgefahr und des Produktrisikos werden weder in der Gesetzesspra-56 Bsp.: Warnhinweis, das Schweißgerät …”

Zusammenfassung und steuerungswissenschaftliche Analyse: Konsequenzen des Kompetenzverteilungssystems für die Produktsicherheitsgewährleistung S. 122-125

„… eine vollständige Zentralisierung auf der Gemeinschaftsebene. Produktrisikosteuerung ist insgesamt …”

Freiheit S. 128-175

„… Produktrisikos istes damit auf die Steuerung von Produktrisiken i. e. S. zugeschnitten,564 während esbei …”

Sonderfragen S. 186-213

„… Produktgefahren;Art. 16 ProdS-RL (umgesetzt in § 10 GPSG): Veröffentlichung von Produktrisikoinformationen.Aus dem …” „… entwickelt hat,832 wird im Produktsicherheitsrecht ? als dem Recht derProduktrisikobewältigung833 ? nur ein …” „… produktrisikobezogener Informationsmaßnahmen besondere Bedeutung erlangen. Aus der Warenverkehrsfreiheit(Art. 28 EGV …”

Konzeption des Produktsicherheitsrechts S. 307-311

„… idealtypisch strukturiert werden. Ausgehend von den Realbedingungen rechtlicher Produktrisikobewältigung, dem …” „… Produktherstellung und -vertrieb beteiligten Akteure in eine produktrisikoreduzierende Ordnung bringt. Der …” „… (Präventionsfunktion).1564Zur vollständigen Erfassung der haftungsrechtlichen Aspekte der Produktrisikosteuerung muss …”

Konkretisierung rechtlicher Verhaltenspflichten durch private Normen S. 325-332

„… produktrisikoreduzierende Struktur vorgibt. Der Kategoriesind die materiellrechtlichen Sicherheitsstandards zuzurechnen …”

Zusammenfassung S. 332-334

„… Produktherstellung und -vertriebbeteiligten Akteure eine produktrisikoreduzierende Struktur vorgibt. Der …”

Produktbezogene Eröffnungskontrollen S. 334-364

„… schwieriger die tatsächliche Einschätzung des Produktrisikos ist. Der drohende Verlust an Rechtseinheit kann …”

Gegenstand des Marktüberwachungsrechts S. 374-375

„… relevanten Produktrisikos ergriffen werden. Hierzu ist daran zu erinnern, dass der Risikobegriff in dieser …” „… , des Produktgefahrverdachts und des Produktrisikosi. e. S. auftreten kann (? § 1 D. = S. 49 ff …”

Gemeinschaftshaftung S. 480-486

„… Lebensmittel-Basis-VO 2002/178/EG, dass die Kommission im Falle eines ernsten Produktrisikos,dem durch …” „… Haftungsfragen beim Produktrisikomanagement im europäischen Verwaltungsverbund stellen können. DieEntscheidung …” „… Produktrisikosteuerung muss neben der Produkthaftung Privater auch die Staats- und Gemeinschaftshaftung in den Blick …”

Zusammenfassung S. 486-490

„… Produktrisikosteuerung muss neben der Produkthaftung Privater auch die Staats- und Gemeinschaftshaftung in den Blick …”

Die Unterscheidung von Öffentlichem Recht und Privatrecht als rechtsdogmatisches Strukturprinzip S. 517-520

„… , dass die beiden Binnenordnungen des Öffentlichen Rechts imBereich der Produktrisikosteuerung stark …” „… Produktrisikosteuerung. Hierbei werden zunächst die rechtlichen Bezüge untersucht (§ 14),bevor die Steuerungsperspektive …” „… eingenommen und dargetan wird, dass Öffentliches Recht und Privatrecht bei der Produktrisikosteuerung in einem …”

Zusammenfassung S. 547-549

„… Produktrisikosteuerung in Rechnung stellen (A.). Vor diesem Hintergrund kann die funktionale Wechselbezüglichkeit von …” „… Produktunsicherheit in den Erscheinungsformender Produktgefahr und des Produktrisikos i. e. S. Der Umgang mit …”

Determinanten der Produktsicherheitsgewährleistung durch Öffentliches Recht und Privatrecht S. 549-552

„… Produktrisikosteuerung in Rechnung stellen (A.). Vor diesem Hintergrund kann die funktionale Wechselbezüglichkeit von …” „… Produktunsicherheit in den Erscheinungsformender Produktgefahr und des Produktrisikos i. e. S. Der Umgang mit …” „… Produktrisikoverwirklichung ? ein System der Restitution/Kompensation vorzuhalten (? § 2 C. II. 1. = S. 73). Dabei eröffnet …”

doi.org/10.5771/9783845206301

Anne Marie Meermann - Entwicklungsrisiko und State-of-the-Art

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Anne Marie Meermann

Entwicklungsrisiko und State-of-the-Art

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 785 2013

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Der Wade-Keeton Hindsight Test (Constructive Knowledge Test) und seine Verbreitung S. 129-131

„… fahrlässigerweise versäumt hatte, das Produktrisiko zu erkennen und/oder angemessen davor zu warnen. Darüber hinaus …” „… mussteder Kläger nicht mehr beweisen, dass das Produktrisiko zum Zeitpunkt des Inver-I.576 447 A.2 d 539 …” „… kausal fürden entstandenen Schaden war. Das Wissen über das Produktrisiko wurde unwiderlegbar …”

Widerspruch zwischen dem Wade-Keeton Hindsight Test einerseits und Comment K und Comment J andererseits S. 131-138

„… Produktrisiko wurde unwiderlegbar vermutet.Widerspruch zwischen dem Wade-Keeton Hindsight Test einerseits …” „… Inverkehrgabe einen überragenden sozialenNutzen für die Allgemeinheit?2. War das damals vorhandene Produktrisiko …”

Sorgfaltsniveau S. 212-223

„… auszeichnen, dass das Produktrisiko nach dem Stand von Wissenschaft und Technik im Zeitpunkt des …” „… Kategorie derEntwicklungsrisiken, weil das Produktrisiko allein für den Hersteller und nicht nach …”

Berücksichtigung von Zumutbarkeitsgesichtspunkten S. 202-203

„… vermeiden, kann sich der Hersteller für dieses unvermeidbare Produktrisiko mit dem state-of-the-art …”

Spannungsfeld zwischen Gefährdungs- und Fahrlässigkeitshaftung S. 201-202

„… der Hersteller für dieses unvermeidbare Produktrisiko mit dem state-of-the-art entlasten.Hier liegt …”

Allgemein S. 155-157

„… Informationsvorsprung besitzt, vgl. unten Teil 6 §?2 I. 2. 688 Ebenso Pfeifer, Produktrisiko, 180.689 V. Schwartz, 58 …”

Die Bedeutung von staatlichen oder idealen Richtlinien und Normen S. 188-191

„… Normen gehandelt, hätte er mit hoher Wahrscheinlichkeit dasProduktrisiko erkannt. Allein für den Fall des …”

Der Stand von Wissenschaft und Technik S. 176-188

„… Forschungsberichteüber das Produktrisiko gibt und das Risikowissen nur einem einzigen Hersteller innerhalbseines …”

Lösung der Haftungsfrage in den einzelnen Staaten S. 86-101

„… ihm das Produktrisiko nicht aus Publikationen in der Fachliteratur bekanntsein konnte.369 Im …”

Entwicklungsrisiken in den USA S. 34-35

„… strengerMaßstab an die Unerkennbarkeit eines Produktrisikos angelegt wird.37 Teil 5 dieserArbeit setzt sich …”

Asbestfälle S. 35-38

„… eines Produktrisikos angelegt wird.37 Teil 5 dieserArbeit setzt sich ausführlich mit der Bedeutung des …”

doi.org/10.5771/9783845243757

Oliver Heneric - Herausforderung Biotechnologie

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Oliver Heneric

Herausforderung Biotechnologie

Series: ZEW Wirtschaftsanalysen - Schriftenreihe des ZEW

Volume 83 2007

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Finanzierungsprobleme junger Unternehmen S. 153-157

„… Durchführung des zu finanzierenden Projekts (Produktrisiko) realistisch ist, und zum anderen, inwieweit ein …” „… einzuschätzen. Ähnlich wie beim Produktrisiko existiert auch beim Marktrisiko ein Mangel an Erfahrungen mit …”

doi.org/10.5771/9783845202914

Martin Sommer - Haftung für autonome Systeme

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Martin Sommer

Haftung für autonome Systeme

Series: Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law

Volume 4 2020

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3.Teil: Verteilung der Risiken für autonome Systeme de lege lata S. 341-430

„… Personalrisiko (und der Vertragspartner/Anwender, dass sich nur ein Produktrisiko) realisiert hat. Lediglich bei …” „… Produktrisiko alleine einzustehen hat. Deshalb sind „prozessuale Garantiehaftungen“ auch für eine Übergangszeit …” „… kann, ob das autonome System einen Fehler (= Produktrisiko) hatte. Der Hersteller muss dann etwa …”

2.Teil: Deliktische Haftung für autonome Systeme de lege lata S. 209-340

„… Zweck dieser Regeln kann man so durchaus auf das „spezifische Produktrisiko“ der autonomen Systeme …”

§ 1 Autonome Systeme im Spannungsfeld von Technik, Ökonomik und Recht S. 25-74

„… - und Produzentenhaftung das Produktrisiko dem Hersteller, die Zurechnung nach § 278 S. 1 BGB das …” „… Auslesen des transparenten Systems das Produktrisiko zu 100%154, das Sach- oder Personalrisiko zu 0 …” „… nicht dokumentiert. Nach einem Sachverständigengutachten hat sich das Produktrisiko zu 80% und das Sach …”

4.Teil: Außervertragliche Haftung für autonome Systeme de lege ferenda S. 431-510

„… findet oft erst später („t2“) statt. Das Produktrisiko wandelt sich mit dem zunehmenden „Anlernen“ und …” „… Produktrisiko des autonomen Systems realisiert. Dabei ist das Haftungsmodell an zwei Stellen normativ zu …”

1.Teil: Vertragliche Haftung für autonome Systeme de lege lata S. 75-208

doi.org/10.5771/9783748921943

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RW Rechtswissenschaft

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RW Volume 9 (2018) Issue 3 ISSN Online: 2942-3376

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Philipp Hacker Verhaltens- und Wissenszurechnung beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz S. 243-288

„… ableitenden Personalrisiko und einem einfachen Produktrisiko, das jedes maschinelle Produkt aufweist …” „… mittelstark autonomen KIA. Hier wird man ein Überwiegen des Personal- gegenüber dem Produktrisiko und damit …” „… zugerechnet werden. Das einfache Produktrisiko überwiegt dann das Personalrisiko (in Bezug auf den KIA …”

doi.org/10.5771/1868-8098-2018-3

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