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Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

2021

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Private Krankenversicherung (PKV) S. 643-693

„… Neuverträge entfal-len, es gibt folglich nur noch Unisex-Tarife. Aus einem Unisex-Private KrankenversicherungP …” „… übrigens auch an allgemeinenPrämienerhöhungen teilnimmt.Private KrankenversicherungP648 www.WALHALLA.deMit …” „… Familienversicherungwie in der GKV bestehtin der privaten Krankenversicherung nicht.Private KrankenversicherungP650 …”

Abgeordnete S. 61

„… Alterungsrückstellung ! Private Krankenversicherung(Ziff. 2, Ziff. 3 Buchst. j) ! Private Pflege-Pflicht-versicherung …” „… Kranken-versicherung (Ziff. 2)Beitragsentlastungstarif ! Private KrankenversicherungAlle Begriffe von …” „… ! EisbehandlungKasernierte Beamte ! Freie HeilfürsorgeKassenwechsel ! Private KrankenversicherungKatheter und Zubehör (auch …”

Krankenversicherung S. 550-552

„… . gemischteKrankenanstalten besondere Leistungsregelungen (! PrivateKrankenversicherung, Ziff. 4).Krankenlifter (Lifter …” „… derAnl. 11 zur BBhV).Krankenversicherung! Gesetzliche Krankenversicherung! Private Krankenversicherung1 …” „… Versicherten kann deshalb nur empfohlen werden,bei einer privatenKrankenversicherung einen sog. Probeantragfür …”

Beihilfebemessungssätze S. 187-207

„… be-rücksichtigungsfähigen Ehegatten, wenn der Beitrags-aufwand für eine beihilfekonforme private Krankenver-sicherung 15 v …” „… Kranken-versicherung, Ziff. 3 Buchst. g und h). Es kann davon ausgegan-gen werden, dass alle privaten …” „… Beamten-(Soldaten-)Verhältnis eine Anwartschaftsversicherung (! Pri-vate Krankenversicherung, Ziff. 3 Buchst. e) für einemit …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 392-436

„… erhalten. Im letzteren Fall ist deshalb beiRentenantrag ggf. (z. B. bei privater Krankenversicherung …” „… ) be-herrscht, dies im Gegensatz zu dem die private Krankenversi-cherung bestimmenden Kostenerstattungsprinzip …” „… Aus-lands-Krankenversicherung oder Auslands-Unfallversicherung,wie sie von privaten Krankenversicherungen (! Private …”

Hundert-Prozent-Grenze S. 488-498

„… Kranken-haus-Tagegeldversicherungen (! Private Krankenversicherung,Ziff. 3 Buchst. c) Erstattungslücken abzudecken. Für die …” „… Hundert-Prozent-Grenze lassen sich weitgehend durch Anpassung der pri-vaten Krankenversicherung (z. B. Beschränkung der …” „… Übererstattun-gen, übrigens auch dann, wenn neben der privaten Krankenver-sicherung andere Leistungsträger für die …”

Krankenversicherung der Rentner S. 552-559

„… privateKrankenversicherung fortführen.Bis zu einem Monatsbezug von 395 Euro besteht für Familien-angehörige Anspruch auf …” „… gilt für Zuschüssezu einer privaten Krankenversicherung, hier begrenzt auf dentatsächlichen …” „… KrankenversicherungBeiträge nach Maßgabe ihres beitragspflichtigen Ein-kommens. Beitragspflichtige Einnahmen sind bei …”

Beitragsrückerstattung S. 233-237

„… ! Private Krankenversicherung (Ziff. 8).Beitragsrückerstattung1. Wesen der BeitragsrückerstattungIn der …” „… privaten Krankenversicherung und neuerdings auch inder GKV gibt es die teilweise Rückerstattung derwährend …” „… Leis-tungen,durchEigenbeteiligungen,durchTarifwechsel innerhalbdes Krankenversicherers (ohne neue Gesundheitsprüfung mög-lich), Krankenhaustagegelder …”

Krankenlifter (Lifter, Multilift, Bad-Helfer, Krankenheber, Badewannenlift) S. 550

„… . gemischteKrankenanstalten besondere Leistungsregelungen (! PrivateKrankenversicherung, Ziff. 4).Krankenlifter (Lifter …” „… derAnl. 11 zur BBhV).Krankenversicherung! Gesetzliche Krankenversicherung! Private Krankenversicherung1 …” „… Vorsorge durch Abschluss einerKrankenlifter / KrankenversicherungK550 www.WALHALLA.de …”

Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten S. 564-574

„… Fürsorgepflicht, vergleichbareiner privaten Krankenversicherung. Versichert sind ne-ben den Mitgliedern auch deren …” „… Beiträgen desVersicherten und sind deshalb den Leistungen einer priva-ten Krankenversicherung gleichzusetzen …” „… gleichzeitig einer ge-setzlichen Krankenkasse oder einer privaten Krankenversi-cherung an, müssen die …”

Private Pflege-Pflichtversicherung S. 693-704

„… , die nach dem 31.12.1994 Mitglied eines privatenKrankenversicherers mit Anspruch auf allgemeine …” „… übereineVorversicherungszeit vonmindestens fünf Jahren in ihrerprivaten Pflegeversicherung oder privaten Krankenversiche-rung …” „… vorgeschrieben.Für Personen, die über eine private Krankenversicherung imBasistarif verfügen und einen besonderen …”

Krankenhausbehandlung S. 521-550

„… stationäre Behandlung empfiehlt, da-rüber aufzuklären, dass sich die private Krankenversicherung(und deshalb …” „… beihilfefähigen Rahmen hi-nausgehenden Wahlleistungen abzudecken (! Private Kran-kenversicherung, Ziff. 3 Buchst …” „… . gemischteKrankenanstalten besondere Leistungsregelungen (! PrivateKrankenversicherung, Ziff. 4).Krankenlifter (Lifter …”

Vaduril-Injektionen gegen Parodontose S. 863

„… gesetzlicherund privater Krankenversicherung.Für die Dauer des Studiums haben Studenten zu Beginn desStudiums die …” „… allgemeine Versicherungspflicht in dergesetzlichen oder privaten Krankenversicherung, auch für Be-amte …” „… Wahl zwischen gesetzlicher und privater Versi-cherung. An diese Wahl sind sie für die Dauer der …”

Urinale S. 862-863

„… Versi-cherungspflichtgrenze haben die Wahl zwischen gesetzlicherund privater Krankenversicherung.Für die Dauer des Studiums …” „… oder privaten Krankenversicherung, auch für Be-amte, Richter und Versorgungsempfänger. Die …” „… Versicherungin Betracht, hat die private Krankenversicherung einen Basista-rif bereitzuhalten. Die …”

Hamburg S. 445-453

„… Ehegatten und Lebenspart-ner, die ohne Verschulden keine Leistungen der privatenKrankenversicherung erhalten …” „… Krankenversicherung oder in entsprechendemUmfang privat versicherte Beihilfeberechtigte ihren Ver-zicht auf ergänzende …” „… die Hälfte der Kosten einer Krankenvollversicherungbei gesetzlicher oder privater Krankenversicherung …”

Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung S. 863-865

„… gesetzlicherund privater Krankenversicherung.Für die Dauer des Studiums haben Studenten zu Beginn desStudiums die …” „… allgemeine Versicherungspflicht in dergesetzlichen oder privaten Krankenversicherung, auch für Be-amte …” „… privaten oder gesetzlichen Krankenversi-cherungsschutzes ist nicht mehr Voraussetzung für die …”

Ärztliche Leistungen S. 116-127

„… , besonders wenn eine Kostenübernahme durchdie Krankenversicherung fraglich ist. Aufklärungspflichtdes Arztes …” „… besteht auch bei nicht allgemein anerkanntenBehandlungsmethoden, deren Kosten die private …” „… Kran-kenversicherung möglicherweise nicht oder nicht vollübernimmt.Die Informationmuss in Textformgeschehenund vor …”

Autohomologe Immuntherapien (z. B. ACTI-Cell-Therapie) S. 143

„… private Krankenversiche-rung entspricht bei Reisen im EU-Ausland inländischenMaßstä-ben. In …” „… verlängertwerden. ! Private Krankenversicherung, Ziff. 3 (Buchst. d)Die gesetzliche Krankenversicherung darf keine …” „… abgeschlossen werden kann.14. Privater Krankenversicherungsschutz im AuslandDer Versicherungsschutz über eine …”

Suchtbehandlungen S. 825-829

„… jeweiligenprivatenKrankenversicherungsunternehmenunterHinweis aufdie Empfehlung des Verbandes der privaten Krankenversiche-rung entsprechende freiwillige …” „… Versicherungswesenhat der Verband der privaten Krankenversicherung seinen Mit-gliedsunternehmen jedoch empfohlen, bei …” „… der niedrigsten Klasse anfallen-den Kosten und mit privaten Kraftfahrzeugen in entspre-chender …”

Autologe-Target-Cytokine-Therapie (ATC)nach Dr. Klehr S. 143-144

„… private Krankenversiche-rung entspricht bei Reisen im EU-Ausland inländischenMaßstä-ben. In …” „… verlängertwerden. ! Private Krankenversicherung, Ziff. 3 (Buchst. d)Die gesetzliche Krankenversicherung darf keine …” „… abgeschlossen werden kann.14. Privater Krankenversicherungsschutz im AuslandDer Versicherungsschutz über eine …”

Soziale Pflegeversicherung S. 793-804

„… „Pflegeversicherung folgt der Krankenversicherung“.Das bedeutet: Wer in der GKV versichert ist, wird auch in …” „… inBetracht. Verbleibende Lückenkönnenauch durch den Abschluss einer privaten Pflegezusatzversiche-rung …” „… geschlossen werden (! Private Pflege-Pflichtversiche-rung, Ziff. 5), welche die Pflegekassen vermitteln. Durch …”

Grundsätzliches zur Beihilfe S. 16-22

„… - undPflegeversicherungbegegnetwerdenmuss. Unter denStichwörtern „Krankenversicherung“und„PrivateKrankenver-sicherung“ sowie „Private …” „… Krankenversicherung“.Auch bei Ausschöpfung aller durch das Beihilferecht gegebe-nen Möglichkeiten verbleibt i. d. R. dem …” „… ) unterden Stichwörtern „Gesetzliche Krankenversicherung“ sowie„Sach- und Dienstleistungen“.3. Wie hoch ist …”

Bundesversorgungsgesetz S. 265-274

„… private Kranken-versicherung abzudeckende – finanzielle Lücke wird i. d. R.Bundesversorgungsgesetz …” „… Bwww.WALHALLA.de 269Krankenkasse erwerben kann noch von einem privaten Kran-kenversicherungsunternehmen aufgenommen …” „… ! gesetzli-chen Krankenversicherung. Die Sach- und Dienstleistungen sindden Berechtigten und Leistungsempfängern …”

Abschlagzahlungen S. 62-66

„… Deckungszusagedes privaten Krankenversicherers wird bei Selbstzahlern dieKrankenhausaufnahme verweigert; die …” „… Krankenhäusernbereitgehalten wird, welches aber auch beim Verband der pri-vaten Krankenversicherung (Postfach 51 10 40, 50946 …” „… . durch Abschluss einerKrankenversicherung vorgesorgt. Die Krankenversicherungenerteilen gegenüber den …”

Tarifvertragskräfte S. 833-841

„… Leistungen der privaten Krankenversicherung nur indem Verhältnis anzurechnen, in dem der tatsächliche …” „… Krankenversicherung). ImHinblick auf diese Be-teiligung des Arbeitgebers am Krankenversicherungsbeitragsind bei dem …” „… Krankenversicherung den Beitrag, der beiKrankenversicherungspflicht des Beschäftigten zu zahlenwäre,sind die …”

Rheinland-Pfalz S. 728-740

„… Regel-Bemessungssatz. Da beiRehabilitationsmaßnahmen auch die meisten privaten Kran-kenversicherungen wenig oder nichts …” „… monatlichen Beiträge für eine beihilfekonforme pri-vate Krankenversicherung 15 v. H. des Gesamteinkom-mens …” „… Krankenversicherungs-beitrag gewährt, sind die Aufwendungen im Rahmen derBVO beihilfefähig.4. Bei Psychotherapie bestehen …”

Festbeträge S. 343-346

„… Festbeträge1. Gesetzliche KrankenversicherungIn der ! Gesetzlichen Krankenversicherung bestehen für …” „… Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst. e und f.Die Krankenkassen ersetzen höchstens den Festbetrag. Wird erabgesenkt und …” „… beihilferechtlich nicht berück-sichtigtwird.Obauchdie privatenKrankenversicherer bei ihrenErstattungen nur die bis …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1048-1143

„… privatenKrankenversicherung unterschiedliche Tarifvereinbarungen mit den Leis-tungserbringern abgeschlossen haben, gilt dies …” „… erforderlich, wenn die gesetzliche oder private Krankenversicherung derbeihilfeberechtigten oder …” „… beihilfeberechtigten Person berücksichti-gungsfähig wird oder in der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 10 Ab-satz …”

Patientenrechte, Patientenberatung S. 632-634

„… Krankenversicherung nicht bezahlenmuss.& Dokumentation der Behandlung (§ 630f BGB) und Recht aufEinsicht in die …” „… (wiederum nachSchweigepflichtentbindung).& Beratung durch die Krankenversicherung& Der Patient bzw. ein …” „… Krankenversicherung in Anspruch genommenwerden, wenn diese eine Anfrage des Patienten nicht binnendrei Monaten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… PflegezeitgesetzPKV Private KrankenversicherungRdSchr. RundschreibenRiA Recht im Amt (Zeitschrift)RVO …” „… Grundgesetzggf. gegebenenfallsGKV Gesetzliche KrankenversicherungGMBl. Gemeinsames MinisterialblattGOÄ …” „… Sozialgesetzbuch V – Fünftes Buch –Gesetzliche KrankenversicherungSGB VI Sozialgesetzbuch VI – Sechstes Buch …”

Auslandsbehandlung S. 128-143

„… Versicherungsschutz über eine private Krankenversiche-rung entspricht bei Reisen im EU-Ausland inländischenMaßstä-ben. …” „… Prämienaufschlag verlängertwerden. ! Private Krankenversicherung, Ziff. 3 (Buchst. d)Die gesetzliche …” „… privater Krankenversicherungsschutzgilt für die ersten zwölf Monate eines Auslandsaufenthalts.Über den 13 …”

Sach- und Dienstleistungen S. 747-754

„… für die privat-ärztliche Behandlung durch Kassenärzte, für die vonKassenärzten auf Privatrezept …” „… -, Land- und Betriebskrankenkassen, Krankenversiche-rung der Rentner), die gesetzliche Renten- und …” „… privaten Kranken- und Pflegeversiche-rung). Der Versicherte hat deshalb – von einigen Ausnahmenabgesehen …”

Rechtsnatur der Beihilfe S. 712-718

„… wird eine angemesseneKrankenversicherung unterstellt, für die in den Dienst-und Versorgungsbezügen eine …” „… Krankenver-sicherung versichert. Dieses Grundkonzept des geltenden Bei-hilferechts ist von der höchstrichterlichen …” „… werden müssen, dass nicht in jedem Einzelfalleine volle Deckung der (durch eine Krankenversicherung …”

Steuerermäßigungen S. 808-814

„… KrankenversicherungSteuerermäßigungenS808 www.WALHALLA.deoder durch Gewährung einer Beihilfe) nicht gedeckt sind. Auchdas Finanzamt prüft …” „… Krankenversicherung.Steuerermäßigungen Swww.WALHALLA.de 8112. Sonstige VersicherungsbeiträgeBeiträge für Altersvorsorgeaufwendungen (z. B …” „… derKrankenversicherung und ggf. auch der Beihilfestelle. AlsFahrtkosten werden i. d. R. nur die Aufwendungen für die …”

Arzneimittel S. 94-115

„… Krankenversicherung(Ziff. 8), ! Sach- und Dienstleistungen (Ziff. 1), ! Subsidiari-tätsprinzip (Ziff. 5)Ein Arzt darf …” „… . Allerdings werden im letzterenFall Versandkosten berechnet. Privat Krankenversicherte kön-nen – als …” „… Arzneimittel, derenEinsatz im Wesentlichen durch die private Lebensführung ver-anlasst ist oder die aufgrund …”

Bayern S. 155-168

„… Wochenstunden vorliegt.17. Versicherte der gesetzlichen KrankenversicherungGesetzlich Versicherte, gleich, ob …” „… Krankenversicherung wegenangeborener Leiden oder bei bestimmten Krankheiten auf-grund eines individuellen Ausschlusses …” „… bezahltenVergütungen (§ 34 BayBhV).Alsgeeignete Pflegekräfte für eine häusliche Pflegewerden dievon der privaten …”

Nordrhein-Westfalen S. 602-626

„… ausreichender Krankenversicherung. Für Aufwendungendes getrennt lebenden Ehegatten usw. besteht ein …” „… Berücksichtigungsfähigkeit der1000 Euro im Kalenderjahr übersteigenden Kosten, wenn sietrotz ausreichender privater …” „… Krankenversicherung für be-stimmte Erkrankungen ausgeschlossen oder auf Dauer eing-stellt worden sind.Bei Rentenfällen …”

Sonnenschutzbrillen S. 792-793

„… desversichertenPersonenkreisesgilt dasPrinzip „Pflegeversicherung folgt der Krankenversicherung“.Das bedeutet: Wer in der GKV …” „… Unfallversicherung oder aufgrund eines Vertrages (ausge-nommen private Versicherungsverträge) bestehen oder der …” „… Inanspruch-nahmeder Sozialhilfe inBetracht. Verbleibende Lückenkönnenauch durch den Abschluss einer privaten …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 900-1048

„… demVerbandderprivatenKrankenversicherunge. V.,mit einemLandesverbandderKrankenkassen, mit einem privaten Krankenversicherungsunternehmen …” „… einemLandesverbandderKrankenkassen, mit einem privaten Krankenversicherungsunternehmen odermit Sozialversicherungsträgern in einer …” „… Leis-tungserbringern und den Unternehmen der privaten Krankenversicherungoder Beihilfeträgern abgeschlossen wurden oder …”

Bremen S. 258-263

„… privaterKrankenversicherung)undeinemZuschuss zum Beitrag ihrer gesetzlichen Krankenversicherungwählen.BruchbänderAufwendungen sind …” „… Zuschuss zum Beitrag der gesetzli-chen Krankenversicherung.BremenNach der Bremischen Beihilfeverordnung …”

Antragstellung S. 75-92

„… diegeltendgemachtenAufwendungendieseGrenzeüberschrittenhaben.In der privaten Krankenversicherung gibt es zwar keine Baga-tellgrenze, gleichwohl kann hier …” „… privaten Krankenversicherungnicht voll erstattungsfähig ist (Näheres! Ärztliche Leistungen,! Zahnärztliche …” „… ist, die Erstat-tung der privaten Kranken-(Pflege-)versicherung durchVorlage des Versicherungsscheins …”

Berücksichtigungsfähige Personen S. 240-253

„… auchdurch den Abschluss einer entsprechenden privaten Kranken-versicherung erfolgen. Entsprechendes gilt für …” „… . Die durch denWegfall der Beihilfe notwendige Erwei-terung des privaten Krankenversicherungsschutzes …” „… der Gewäh-rung eines Zuschusses zum Beitrag ihrer gesetzlichen Kran-kenversicherung …”

Bruchheilung ohne Operation S. 263

„… privaterKrankenversicherung)undeinemZuschuss zum Beitrag ihrer gesetzlichen Krankenversicherungwählen.BruchbänderAufwendungen sind …”

Bruchbänder S. 263

„… privaterKrankenversicherung)undeinemZuschuss zum Beitrag ihrer gesetzlichen Krankenversicherungwählen.BruchbänderAufwendungen sind …”

Waisen S. 880

„… arbeiten,Vorerkrankungenoder vieleKinder haben und die folglich mit höheren Beiträgen belastetsind, auch weil die private …” „… Krankenversicherung eine beitrags-freie Mitversicherung von Familienangehörigen nicht kennt.WaisenWaisen eines …” „… Beihilfe und Zuschuss zumKrankenversicherungsbeitragVerschiedene Länder (z. B. Hamburg, Berlin, Bremen …”

Wahlrecht zwischen Beihilfe und Zuschuss zum Krankenversicherungsbeitrag S. 880

„… arbeiten,Vorerkrankungenoder vieleKinder haben und die folglich mit höheren Beiträgen belastetsind, auch weil die private …” „… Krankenversicherung eine beitrags-freie Mitversicherung von Familienangehörigen nicht kennt.WaisenWaisen eines …” „… Beihilfe und Zuschuss zumKrankenversicherungsbeitragVerschiedene Länder (z. B. Hamburg, Berlin, Bremen …”

Waagen S. 880

„… arbeiten,Vorerkrankungenoder vieleKinder haben und die folglich mit höheren Beiträgen belastetsind, auch weil die private …” „… Krankenversicherung eine beitrags-freie Mitversicherung von Familienangehörigen nicht kennt.WaisenWaisen eines …” „… Beihilfe und Zuschuss zumKrankenversicherungsbeitragVerschiedene Länder (z. B. Hamburg, Berlin, Bremen …”

Kranken- und Pflegeversicherung der Studenten und Praktikanten S. 559-564

„… Ab-schluss einer privaten Krankenversicherung ist gestattet. Eben-so tritt die Versicherungspflicht nicht bei …” „… Wahlrecht zwischen gesetzlicher und ! privaterKrankenversicherung hinaus. Bei der Ausübung dieses …” „… jedocherfahrungsgemäßbalddiegenannteGrenze.& Der Abschluss einer privaten Krankenversicherung ist beson-ders in jungen Jahren günstig. Ein …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 277-308

„… handeln,die weder der gesetzlichen noch einer privaten Krankenversi-cherung angehören und deshalb nicht kraft …” „… gleichen Beträ-gen die aus ihrer privaten Krankenversicherung bekanntenbeihilfekonformen …” „… Bei-hilfe zu Kosten einer häuslichen Pflege zu. ! Private Pflege-Pflichtversicherung ! Soziale …”

Suspensorien S. 829-830

„… jeweiligenprivatenKrankenversicherungsunternehmenunterHinweis aufdie Empfehlung des Verbandes der privaten Krankenversiche-rung entsprechende freiwillige …”

Brustoperationen S. 263-264

„… privaterKrankenversicherung)undeinemZuschuss zum Beitrag ihrer gesetzlichen Krankenversicherungwählen.BruchbänderAufwendungen sind …”

Wärmebehandlung S. 880-881

„… arbeiten,Vorerkrankungenoder vieleKinder haben und die folglich mit höheren Beiträgen belastetsind, auch weil die private …” „… Krankenversicherung eine beitrags-freie Mitversicherung von Familienangehörigen nicht kennt.WaisenWaisen eines …” „… Beihilfe und Zuschuss zumKrankenversicherungsbeitragVerschiedene Länder (z. B. Hamburg, Berlin, Bremen …”

Potenzsteigernde Mittel S. 643

„… ).Private Krankenversicherung (PKV)Das Wichtigste in Kürze& DiePKVsteht …” „… 2021) offen.& Die privaten Krankenversicherungen bietenmit Prozent-Tarifen am besten die Möglichkeit …” „… anzupassen.& Die Leistungen sind individuell zugeschnitten.& Bei Abschluss einer privaten Krankenversicherung …”

Vorübergehende Pflegebedürftigkeit (häusliche Krankenpflege) S. 876-880

„… mit höheren Beiträgen belastetsind, auch weil die private Krankenversicherung eine beitrags-freie …” „… Anl. 12 zurBBhV).Wahlrecht zwischen Beihilfe und Zuschuss zumKrankenversicherungsbeitrag …” „… derGewährung eines hälftigen Zuschusses zum Krankenversiche-rungsbeitrag ein. Dies kann z. B. für …”

Postbeamtenkrankenkasse S. 637-643

„… wirksamerwiesen haben (§ 22 Abs. 2 Nr. 1 BBhV, BVerwG vom 18.2.2009,NVwZ 2009, S. 847).Private Krankenversicherung …” „… zugeschnitten.& Bei Abschluss einer privaten Krankenversicherung müs-sen Interessierte nur gravierende …” „… Krankenversiche-rung sowie einer Beihilfestelle. Die Mitglieder der Postbeam-tenkrankenkasse brauchen die Erstattung …”

Kostenerstattung S. 514-518

„… beanspruchen! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst. w. Das Ver-fahren ist durch Satzung zu bestimmen …” „… genannte Leistungserbringer (z. B. Privat-ärzte und -krankenhäuser, Heilpraktiker) nur nach …” „… Rentenversicherungsträgers) oder einenArbeitgeberanteilzum Krankenversicherungsbeitrag bekommen, erhalten zuKostenlücken als …”

Rehabilitationsmaßnahmen S. 719-728

„… privaten Kran-kenversicherungen wenig oder nichts leisten und nur die Un-terkunfts …” „… Kran-kenversicherung besteht.Über den normalen Tagessatz hinausgehendeUnterkunfts- undVerpflegungskosten (z. B …” „… einemBeihilfeberechtigtenoder einemberücksichtigungsfähigen Angehörigen im privaten Kfz giltinsgesamt die genannte Höchstgrenze …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 211-223

„… . Leistungen der privatenKrankenversicherung mindern nicht die beihilfefähigen Auf-wendungen, desgleichen nicht …” „… verbleiben. An-sprüche aufgrund privater Versicherungsverträge fallen, so-weit nicht die Regelung über die …” „… vorgehende Beihilfeberechtigung nach § 5 Abs. 3 BBhVist gegeben, wenn privat krankenversicherte …”

Gebührenordnung für Ärzte S. 349-373

„… ist,werdendamitdieVoraussetzungen fürdieErstattungdurch die private Krankenversicherung und die beihilferechtli-Gebührenordnung für …” „… . R. im Rahmen der Beihilfegewährung und der Er-stattungen der privaten Krankenversicherungen nicht …” „… (private Krankenver-sicherung oder Beihilfestelle) benötigt. Das kann z. B. der Fallsein, wenn aus den …”

Thüringen S. 844-849

„… Zuschüsse zum Beitrag einer privatenKrankenversicherung gewährt werden (§ 46 ThürBhV).16. Als Eigenbehalt an …” „… aus-reichender und rechtzeitiger Krankenversicherung von die-ser wegen angeborener Leiden oder bestimmter …” „… Familien- undHaushaltshilfenbestimmt sichnach dem Recht der gesetzlichen Krankenversicherung. DerKreis der …”

Beitragserhöhungen S. 233

„… ! Private Krankenversicherung (Ziff. 8).Beitragsrückerstattung1. Wesen der BeitragsrückerstattungIn der …” „… privaten Krankenversicherung und neuerdings auch inder GKV gibt es die teilweise Rückerstattung derwährend …” „… Leis-tungen,durchEigenbeteiligungen,durchTarifwechsel innerhalbdes Krankenversicherers (ohne neue Gesundheitsprüfung mög-lich), Krankenhaustagegelder …”

Beihilfevorschriften S. 232-233

„… , wennsie von einem unabhängigen Treuhänder genehmigt wurde! Private Krankenversicherung (Ziff. 8 …” „… ).Beitragsrückerstattung1. Wesen der BeitragsrückerstattungIn der privaten Krankenversicherung und neuerdings auch inder …” „… Krankenversicherers (ohne neue Gesundheitsprüfung mög-lich), Krankenhaustagegelder oder Verzicht auf …”

Zahnärztliche Leistungen S. 885-899

„… privaten Krankenversicherung 50 v. H. der Ge-samtkosten (= 1443,34 Euro) 721,67b) Leistung …” „… berücksichtigt. Das Gleiche gilt für die Erstattung der Auf-wendungen durch die privaten Krankenversicherer …” „… Erstattung durch dieKrankenversicherung oder die Beihilfestelle benötigt.Die besonders bei implantologischen …”

Vorwort S. 12-16

„… derKranken-undPflegeversicherungvertiefenddarzustellen.Dazugehört auch, den Wechsel von der gesetzlichen zur privatenKrankenversicherung anzusprechen und auf die …” „… eines Zuschusses zumBeitrag einer gesetzlichen Krankenversicherung aufgeführt.Auch die Vorsorge gegen …” „… sich daraus er-gebenden beihilferechtlichen Folgerungen einzugehen. Ausdem Bereich der privaten …”

Reinigungsprogramm mit Megavitaminen S. 728

„… Regel-Bemessungssatz. Da beiRehabilitationsmaßnahmen auch die meisten privaten Kran-kenversicherungen wenig oder nichts …” „… , werden Beihilfe und Leistungen derKrankenversicherung i. d. R. nicht reichen, um die Kosten zudecken. Es …” „… Krankenversi-cherung vor Beginn der Behandlung die Erstattung (Gewäh-rung einer freiwilligen Leistung) zu klären.14 …”

Burnout S. 275-276

„… notwendig ist, leisten sowohl die gesetzli-che als auch die private Krankenversicherung. Zu den unge-deckten …” „… Krankenver-sicherung übernommen.Einem Burnout können Erkrankungen wie Depressionen, aberauch gastrointestinale …” „… Aufwendungen steht Beihilfe zu. Leistungspflicht derKrankenversicherung besteht auch, wenn ärztlicher Rat …”

Niedersachsen S. 596-602

„… Lebenspartnern kann um 20 Prozent-punkte erhöht werden, wenn& die Beiträge für eine private Krankenversicherung …” „… Krankenversicherung wegen angebo-rener Leiden oder wegen des Vorliegens bestimmter Krank-heiten keine …” „… Gebühren vor oder wurden solche für den Bereich derprivaten Krankenversicherung getroffen, richtet sich …”

Coronatest S. 276

„… notwendig ist, leisten sowohl die gesetzli-che als auch die private Krankenversicherung. Zu den unge-deckten …” „… Aufwendungen steht Beihilfe zu. Leistungspflicht derKrankenversicherung besteht auch, wenn ärztlicher Rat …”

Colon-Hydro-Therapie und ihre Modifikationen S. 276

„… notwendig ist, leisten sowohl die gesetzli-che als auch die private Krankenversicherung. Zu den unge-deckten …” „… Aufwendungen steht Beihilfe zu. Leistungspflicht derKrankenversicherung besteht auch, wenn ärztlicher Rat …”

Clustermedizin S. 276

„… notwendig ist, leisten sowohl die gesetzli-che als auch die private Krankenversicherung. Zu den unge-deckten …” „… Aufwendungen steht Beihilfe zu. Leistungspflicht derKrankenversicherung besteht auch, wenn ärztlicher Rat …”

Chirurgische Hornhautkorrektur durch Laserbehandlung S. 276

„… notwendig ist, leisten sowohl die gesetzli-che als auch die private Krankenversicherung. Zu den unge-deckten …” „… Aufwendungen steht Beihilfe zu. Leistungspflicht derKrankenversicherung besteht auch, wenn ärztlicher Rat …”

Iscadortherapie S. 504

„… . v ! Pri-vate Krankenversicherung, Ziff. 4) sind nach Maßgabe des § 24Abs. 3 BBhV in Höhe der …” „… berechnete Aufwendungen für eine integrierte Versor-gung (! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst …”

Integrierte Versorgung S. 504

„… . v ! Pri-vate Krankenversicherung, Ziff. 4) sind nach Maßgabe des § 24Abs. 3 BBhV in Höhe der …” „… berechnete Aufwendungen für eine integrierte Versor-gung (! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst …”

Insulinapplikationshilfen und Zubehör (Insulindosierungsgerät, -pumpe, -injektor) S. 504

„… . v ! Pri-vate Krankenversicherung, Ziff. 4) sind nach Maßgabe des § 24Abs. 3 BBhV in Höhe der …” „… berechnete Aufwendungen für eine integrierte Versor-gung (! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst …”

Heilkuren S. 453-464

„… Regel-Bemessungssatz. Dabei Heilkuren die meisten privaten Krankenversicherungenwenig oder nichts leisten und die …” „… und Leistung der Krankenversiche-rung i. d. R. nicht ausreichen, um die Kosten der Heilkur zu de-cken …” „… . Es empfiehlt sich deshalb, mit der Krankenversicherungvor Beginn der Heilkur die Erstattung …”

Cytotoxologische Lebensmitteltests S. 276-277

„… notwendig ist, leisten sowohl die gesetzli-che als auch die private Krankenversicherung. Zu den unge-deckten …” „… Aufwendungen steht Beihilfe zu. Leistungspflicht derKrankenversicherung besteht auch, wenn ärztlicher Rat …”

Höhenflüge zur Asthma- und Keuchhustenbehandlung S. 485-486

„… Teil durch entsprechende private Zu-satzversicherungen ausfüllen.& Soweit Beihilfeberechtigten bei …” „… Bestehen einer ange-messenen Krankenversicherung größere Kostenlückenverbleiben, kann in besonderen …” „… fehlen,werden die Kosten von der Krankenversicherung getragen. Siesollten als beihilfefähig angesehenwerden …”

Iso- oder hyperbare Inhalationstherapie mit ionisiertem oder nichtionisiertem Sa... S. 504-505

„… . v ! Pri-vate Krankenversicherung, Ziff. 4) sind nach Maßgabe des § 24Abs. 3 BBhV in Höhe der …” „… berechnete Aufwendungen für eine integrierte Versor-gung (! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst …”

Inkontinenzartikel S. 503-504

„… . 4 Buchst. v ! Pri-vate Krankenversicherung, Ziff. 4) sind nach Maßgabe des § 24Abs. 3 BBhV in Höhe …” „… VersorgungPauschal berechnete Aufwendungen für eine integrierte Versor-gung (! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff …”

Hilfsmittel S. 477-483

„… Leistungspflicht der privaten Krankenversicherung (BGHvom 7.11.2018, Az. IV ZR 14/17).Nicht beihilfefähig sind die …” „… vaten Krankenversicherung zusteht, ermäßigt sich der Be-messungssatz um 50 v. H. für ihre …” „… derBeihilfe aufbewahren (soweit sie nicht bei der Krankenver-sicherung verbleiben) und auf Verlangen der …”

Wissenschaftlich nicht anerkannte Methoden S. 881-884

„… Behandlungs-methoden für unwirksam erklärt (! Private Krankenversiche-rung, Ziff. 4). Die Entscheidung des Gerichts hat …” „… auch beihilferechtlich interessant (Näheres! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 3).Für den Bereich …”

Geburtsfälle (einschl. Schwangerschaft) S. 383-388

„… der Kranken-versicherung nicht ersetzte Kosten (z. B. Rufbereitschaftspau-schale als private …” „… gesetzlichenKrankenversicherung getroffenen Versorgungs- und Vergü-tungsvereinbarungen (einschl. einer …”

Eigenbehalte S. 314-324

„… Postbeam-tenkrankenkasseVersichertenwerdenEigenbehaltenurmit derEigenbehalteE318 www.WALHALLA.deMaßgabe abgezogen, dass von der privaten Krankenversiche-rung …” „… Rest des Kalenderjahres.Von der gesetzlichen Krankenversicherung erhobene Eigenan-teile sind zuRecht …” „… dieser Mitglied derGKV oder beihilfeberechtigt ist. Sind Ehegatten oder Lebens-partner privat …”

Tinnitus-Masker (auch in Kombination mit Hörgeräten) S. 849

„… einefreiwillige gesetzliche Versicherung oder mindestens inentsprechendem Umfang eine in einer privaten …” „… Kranken-versicherung vorliegt und auf die Beihilfe verzichtet wird.DieNeuregelunggilt fürneueBeamte sowie …”

Thymustherapie und Behandlung mit Thymuspräparaten (TGE) S. 849

„… einefreiwillige gesetzliche Versicherung oder mindestens inentsprechendem Umfang eine in einer privaten …” „… Kranken-versicherung vorliegt und auf die Beihilfe verzichtet wird.DieNeuregelunggilt fürneueBeamte sowie …”

Höchstgrenzen S. 484-485

„… beamtenrechtlichen Krankenfürsor-ge lassen sich zum Teil durch entsprechende private Zu-satzversicherungen ausfüllen …” „… .& Soweit Beihilfeberechtigten bei Bestehen einer ange-messenen Krankenversicherung größere …”

Gebührenordnung für Zahnärzte S. 373-383

„… keine Vergütungen vereinbart werden,die imRahmender privaten Krankenversicherung undbei …” „… beihilferechtlicheBerücksichtigung oder für die Erstattung der Krankenversiche-rung benötigt.9. KontrollmöglichkeitenDie GOZ gibt den …”

Telemedizinische Betreuung (Telemonitoring) bei chronischer Herzinsuffizienz S. 842-843

„… private Krankenversicherung allgemein. Sofern dies nichtder Fall ist, betragen die Kosten für die …”

Bestrahlungsgeräte, -lampen und -masken für ambulante Strahlentherapie S. 253-254

„… auchdurch den Abschluss einer entsprechenden privaten Kranken-versicherung erfolgen. Entsprechendes gilt für …”

Saarland S. 744-747

„… Euromonatlich für eine private Krankenversi-cherung ermäßigt sich der Bemessungssatz für den Zu-schussempfänger …” „… Anspruch auf freie Krankenfürsor-ge oder Beitragszuschuss Aufwendungen für die privat-ärztliche Behandlung …”

Telemedizin S. 841-842

„… Kassen vereinzelt,die private Krankenversicherung allgemein. Sofern dies nichtder Fall ist, betragen die …”

Patientenverfügung S. 634-635

„… Arztrechnungen und Leistungen derKrankenversicherung. Sofern die Beratung nicht telefonisch er-folgen kann, ist …” „… zu Hauseerfolgen. Sie steht allen Interessierten und Patienten offen,gleich ob gesetzlich, privat …”

Beihilfeberater S. 207-208

„… ): Leistungen privater Zusatzversi-cherungen bleiben unberücksichtigt. 1900 Eurobeihilfefähige Aufwendungen 1425 …” „… Kostenträgern undLeistungserbringern im Gesundheitswesen, z. B. den Beihilfe-stellen, den Krankenversicherungen …”

Fahrtkosten S. 330-337

„… www.WALHALLA.dener Verlegung anlässlich einer Erkrankung während einer Ur-laubs- oder anderen privaten Reise steht …” „… privaten Kfz oder mit Taxi durchge-führt werden.4. KrankentransporteDie Aufwendungen für Krankentransporte …” „… gesetzliche Krankenversicherung nichtübernimmt, wie z. B. Kosten eines Krankenrücktransports.5. Ambulante …”

Truppenärztliche Versorgung S. 853-860

„… Anwartschaftsversicherung (! Private Kran-kenversicherung, Buchst. d) bei einem privaten Krankenversi-cherer …” „… . 2Privat und gesetzlich Versicherte können bei der Pflegeversi-cherung einen Zuschuss von bis zu 4000 …”

Todesfälle S. 849-852

„… einefreiwillige gesetzliche Versicherung oder mindestens inentsprechendem Umfang eine in einer privaten …” „… Kranken-versicherung vorliegt und auf die Beihilfe verzichtet wird.DieNeuregelunggilt fürneueBeamte sowie …”

Behindertenrecht S. 170-185

„… privaten und beruflichen Bereich und Mehr-aufwendungen ausgleichen sollen …” „… (Krankenversiche-rung, Beihilfe) ersetzten Krankheitskosten (einschl. Kranken-hauskosten) sowie Kosten von …”

Reflektometer S. 718

„… . KrankenversicherungsschutzEntgegen früherem Recht ist der Beihilfeanspruch nicht abhän-gig von einem gesetzlichen oder privaten …”

Regeneresen-Therapie S. 718-719

„… . KrankenversicherungsschutzEntgegen früherem Recht ist der Beihilfeanspruch nicht abhän-gig von einem gesetzlichen oder privaten …”

Bearbeitungszeit von Beihilfeanträgen S. 169-170

„… privaten und beruflichen Bereich und Mehr-aufwendungen ausgleichen sollen …” „… Krankenversiche-rungsleistungen höhere ungedeckte Kosten verbleiben, gleichob es sich umeinmalige oder aufgelaufene Kosten handelt …”

Mutter/Vater-Kind-Rehabilitationsmaßnahmen S. 588-590

„… der GKV. Private Krankenversicherer müssen nur leisten,Mundduschen …” „… / Mutter/Vater-Kind-RehabilitationsmaßnahmenM588 www.WALHALLA.dewenn dies im Krankenversicherungsvertrag zugesichert ist. Ar-beitgeber müssen …”

doi.org/10.5771/9783802947827

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

2019

Results in this title

Private Krankenversicherung (PKV) S. 625-671

„… Versicherungsverhältnis setzt sich fort, wennPrivate KrankenversicherungP626 www.WALHALLA.deder Versicherte seinen …” „… verloren,Private KrankenversicherungP628 www.WALHALLA.denicht aber bei einem Wechsel in einen anderen Tarif …” „… Beihilfeberechtigten insbeson-dere in Betracht kommen eine:Private KrankenversicherungP632 www.WALHALLA.de …”

Abgeordnete S. 59

„… Alterungsrückstellung ! Private Krankenversicherung(Ziff. 2, Ziff. 3 Buchst. j) ! Private Pflege-Pflicht-versicherung …” „… )Beitragsentlastungstarif ! Private KrankenversicherungBeitragserhöhungen PKV ! Private Kranken-versicherung (Ziff. 8)Alle …” „… ! Private Kranken-versicherung (Ziff. 3 Buchst. e, Ziff. 6)Anzieh-/Ausziehhilfen …”

Krankenversicherung S. 535-536

„… ! Gesetzliche Krankenversicherungund ! Private Krankenversicherung.Krankenversicherung der RentnerDas Wichtigste …” „… . gemischteKrankenanstalten besondere Leistungsregelungen (! PrivateKrankenversicherung, Ziff. 4).Krankenlifter (Lifter …” „… derAnl. 11 zur BBhV).Krankenversicherung! Gesetzliche Krankenversicherung! Private Krankenversicherung1 …”

Krankenversicherung der Rentner S. 536-544

„… ! Gesetzliche Krankenversicherungund ! Private Krankenversicherung.Krankenversicherung der RentnerDas Wichtigste …” „… be-rücksichtigungsfähigen Angehörigen besser bei der gesetzli-chen oder der privaten Krankenversicherung aufgehoben …” „… empfohlen werden,bei einer privatenKrankenversicherung einen sog. Probeantragfür eine ungefähr …”

Beihilfebemessungssätze S. 178-198

„… Krankenversicherungsbeitragund das Gesamteinkommen sind zu belegen. Als beihilfekon-form ist eine private Krankenversicherung …” „… be-rücksichtigungsfähigen Ehegatten, wenn der Beitrags-aufwand für eine beihilfekonforme private Krankenver-sicherung 15 v …” „… übersteigt (! Private Kranken-versicherung, Ziff. 3 Buchst. g und h). Es kann davon ausgegan-gen werden, dass …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 381-423

„… letzteren Fall ist deshalb bei Rentenantrag ggf. (z. B.bei privater Krankenversicherung) Antrag auf …” „… (! Sach- und Dienstleistungen) be-herrscht, dies im Gegensatz zu dem die private Krankenversi-cherung …” „… sievon privaten Krankenversicherungen (! Private Krankenversi-cherung, Ziff. 3 Buchst. d) und …”

Kranken- und Pflegeversicherung der Studenten und Praktikanten S. 544-548

„… einer pri-vaten Krankenversicherung ist gestattet. Ebenso tritt die Versi-cherungspflicht nicht bei …” „… gesetzlicher und ! privaterKrankenversicherung hinaus. Bei der Ausübung dieses Wahl-rechts sollte Folgendes …” „… geringen Beiträgen abzuschlie-ßen, die später die Rückkehr in die private Krankenversiche-rung mit dem …”

Hundert-Prozent-Grenze S. 473-483

„… Kranken-haus-Tagegeldversicherungen (! Private Krankenversicherung,Ziff. 3 Buchst. c) Erstattungslücken abzudecken. Für die …” „… neben der privaten Krankenversiche-rung andere Leistungsträger für die Kosten eintreten.Sinn und Zweck …” „… die Kosten der Frischzellenbe-handlung, d. h. insgesamt 3500,00 EURDie private Krankenversicherung …”

Krankenhausbehandlung S. 507-535

„… Behandlung empfiehlt, da-rüber aufzuklären, dass sich die private Krankenversicherung(und deshalb auch die …” „… beihilfefähigen Rahmen hi-nausgehenden Wahlleistungen abzudecken (! Private Kran-kenversicherung, Ziff. 3 Buchst …” „… . gemischteKrankenanstalten besondere Leistungsregelungen (! PrivateKrankenversicherung, Ziff. 4).Krankenlifter (Lifter …”

Private Pflege-Pflichtversicherung S. 671-680

„… , die nach dem 31.12.1994 Mitglied eines privatenKrankenversicherers mit Anspruch auf allgemeine …” „… übereineVorversicherungszeit vonmindestens fünf Jahren in ihrerprivaten Pflegeversicherung oder privaten Krankenversiche-rung …” „… vorgeschrieben.Für Personen, die über eine private Krankenversicherung imBasistarif verfügen und einen besonderen …”

Wie hoch ist die Beihilfe? S. 18-19

„… - undPflegeversicherungbegegnetwerdenmuss. Unter denStichwörtern „Krankenversicherung“ und „Private Kranken-versicherung“ sowie „Private …” „… Krankenversicherung“.Auch bei Ausschöpfung aller durch das Beihilferecht gegebe-nen Möglichkeiten verbleibt i. d. R. dem …” „… ) unterden Stichwörtern „Gesetzliche Krankenversicherung“ sowie„Sach- und Dienstleistungen“.3. Wie hoch ist …”

Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten S. 548-558

„… Beiträgen desVersicherten und sind deshalb den Leistungen einer priva-ten Krankenversicherung gleichzusetzen …” „… gleichzeitig einer ge-setzlichen Krankenkasse oder einer privaten Krankenversi-cherung an, müssen die …” „… beitragsfreien Familien-versicherung in der Pflegeversicherung (§ 25 SGB XI). Ist derStudent privat …”

Beihilfen gibt es nur auf Antrag S. 19-20

„… - undPflegeversicherungbegegnetwerdenmuss. Unter denStichwörtern „Krankenversicherung“ und „Private Kranken-versicherung“ sowie „Private …” „… Krankenversicherung“.Auch bei Ausschöpfung aller durch das Beihilferecht gegebe-nen Möglichkeiten verbleibt i. d. R. dem …” „… “ beihilfefähig sind, übersteigt. Näheresfinden Sie unter den Stichwörtern „Hundert-Prozent-Grenze“und „Private …”

Beitragsrückerstattung S. 225-228

„… genehmigt wurde.Beitragsrückerstattung1. Wesen der BeitragsrückerstattungIn der privaten Krankenversicherung …” „… vornhereinfeststeht, dassdieBeitragsrückerstattunghöher seinwirdals dieLeistung der Krankenversicherung, sollte …” „… zusätzlichen privaten Aus-landsreiseversicherung geht kein Anspruch auf Beitragsrücker-stattung aus der …”

Hamburg S. 432-439

„… Leistungen der privaten Kran-kenversicherung erhalten (§ 2 Abs. 5 HmbBeihVO).2. Voraussetzung und Umfang der …” „… Krankenversicherung oder in entsprechendemUmfang privat versicherte Beihilfeberechtigte ihren Ver-zicht auf ergänzende …” „… sichnachderHälftedesnachgewiesenen Krankenversicherungsbeitrags (bei privatVersicherten höchstens des Beitrags im Basistarif). Der …”

Suchtbehandlungen S. 799-803

„… “ besteht für Unternehmen der pri-vaten Krankenversicherung keine Leistungspflicht. Dies hatdazu geführt …” „… Abstim-mungmit demBundesaufsichtsamt für das Versicherungswesenhat der Verband der privaten Krankenversicherung …” „… Empfehlung des Verbandes der privaten Krankenversiche-rung entsprechende freiwillige Leistungen zu beantragen …”

Rehabilitationsmaßnahmen S. 695-705

„… Regel-Bemessungssatz. Da beiRehabilitationsmaßnahmen auch die meisten privaten Kran-kenversicherungen wenig oder nichts …” „… 4. KrankenversicherungsschutzEntgegen früherem Recht ist der Beihilfeanspruch nicht abhän-gig von …” „… einem gesetzlichen oder privaten Kranken- bzw. Pfle-geversicherungsschutz. Dies gilt für …”

Bundesversorgungsgesetz S. 255-265

„… , eine Beihilfe gewährt wird. Diedanach verbleibende – und ggf. durch eine private Kranken-versicherung …” „… von einem privaten Kran-kenversicherungsunternehmen aufgenommen wird, oderwenn der …” „… ! gesetzli-Bundesversorgungsgesetz Bwww.WALHALLA.de 257chenKrankenversicherung.Die Sach- undDienstleistungen sindden Berechtigten und …”

Abschlagzahlungen S. 60-64

„… Krankenhäusernbereitgehalten wird, welches aber auch beim Verband der pri-vaten Krankenversicherung (Postfach 51 10 40, 50946 …” „… überwiesen werden kann; dem Kranken-haus sollte außerdem eine Kostenübernahmeerklärungder Krankenversicherung …” „… Abständen (z. B. alle zehnTage) hohe Vorauszahlungen fordern. Ohne Deckungszusagedes privaten …”

Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung S. 836-837

„… allgemeine Versicherungspflicht in dergesetzlichen oder privaten Krankenversicherung, auch für Be-amte …” „… privaten oder gesetzlichen Krankenversi-cherungsschutzes ist nicht mehr Voraussetzung für die …” „… zwischen der Mit-gliedschaft in der gesetzlichen und privaten Versicherung. Lagzuletzt eine der beiden …”

Gebührenordnung für Ärzte S. 338-362

„… ist,werdendamitdieVoraussetzungen fürdieErstattungdurch die private Krankenversicherung und die beihilferechtli-Gebührenordnung für …” „… privaten Krankenversicherungen nicht berück-sichtigt. Sie gehen deshalb voll zulasten des …” „… (privateKrankenversicherungoderBeihilfestelle)benötigt.Daskannz.B.derFall sein,wennausdenLeistungsbeschreibungennichtohneWeitereshervorgeht, obessich um einen …”

Tarifvertragskräfte S. 807-815

„… Leistungen der privaten Krankenversicherung nur indem Verhältnis anzurechnen, in dem der tatsächliche …” „… Krankenversicherung den Beitrag, der beiKrankenversicherungspflicht des Beschäftigten zu zahlenwäre,sind die …” „… freiwilligen Kranken-versicherung zustehenden Leistungen hinausgehen, diesaber nur, wenn die Aufwendungen …”

Vorwort S. 11-15

„… darzustellen.Dazu gehört auch, denWechsel von der gesetzlichen zur priva-ten Krankenversicherung anzusprechen und …” „… . Ausdem Bereich der privaten Krankenversicherung werden auchder Versicherungsschutz bei einem …” „… derGewährung eines Zuschusses zum Beitrag einer gesetzlichenKrankenversicherung angeführt. Berechnungs- und …”

Autohomologe Immuntherapien (z. B. ACTI-Cell-Therapie) S. 134-135

„… Versicherungsschutz über eine private Krankenversiche-rung entspricht bei Reisen im EU-Ausland inländischenMaßstä-ben. …” „… Prämienaufschlag verlängertwerden. ! Private Krankenversicherung, Ziff. 3 (Buchst. d)Autohomologe Immuntherapien (z …” „… geringenBeiträgen abgeschlossen werden kann.14. Privater Krankenversicherungsschutz im AuslandDer …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1013-1104

„… , Unternehmen der privaten Krankenversicherungen oder Beihilfe-trägern erstellt worden sind, bedürfen keiner …” „… Sofern die Unternehmen der privatenKrankenversicherung unterschiedliche Tarifvereinbarungen mit den …” „… oder private Krankenversicherung derbeihilfeberechtigten oder berücksichtigungsfähigen Person bereits …”

Festbeträge S. 332-335

„… Festbeträge1. Gesetzliche KrankenversicherungIn der ! Gesetzlichen Krankenversicherung bestehen …” „… Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst. e und f.Die Krankenkassen ersetzen höchstens den Festbetrag. Wird erabgesenkt und …” „… beihilferechtlich nicht berück-sichtigtwird.Obauchdie privatenKrankenversicherer bei ihrenErstattungen nur die bis …”

Patientenrechte, Patientenberatung S. 613-616

„… Einrichtung über die Höhe der der gesetzlichen Kran-kenversicherung in RechnunggestelltenVergütung (VV 40.2.2 …” „… allerdings die Krankenversicherung nicht bezahlenmuss.& Dokumentation der Behandlung (§ 630f BGB) und Recht …” „… Krankenversicherung& Der Patient bzw. ein hierzu Berechtigter (§ 630d BGB) mussjeder Behandlungsmaßnahme zustimmen …”

Abkürzungen S. 7-11

„… PflegezeitgesetzPKV Private KrankenversicherungRdSchr. RundschreibenRiA Recht im Amt (Zeitschrift)RVO …” „… KrankenversicherungGMBl Gemeinsames MinisterialblattGOÄ Gebührenordnung für ÄrzteGOP Gebührenordnung für Psychologische …” „… Krankenversicherung der BundesbahnbeamtenKVdR Krankenversicherung der RentnerLAG LandesarbeitsgerichtLBG …”

Ärztliche Leistungen S. 109-118

„… Erstat-tung der Aufwendungen durch die privaten Krankenversiche-rer. Beihilfeberechtigte (Privatversicherte …” „… – Aufwendungenfür Schönheitsoperationen. Auch nach den Versicherungsbe-dingungen der privaten Krankenversicherer …” „… Notwendigkeit der Aufwendungen keine geringe-ren Anforderungen stellen als die privaten Krankenversicherer.Wegen …”

Sach- und Dienstleistungen S. 724-730

„… Beitragszuschuss Aufwendungen für die privat-ärztliche Behandlung durch Kassenärzte, für die vonKassenärzten auf …” „… , Krankenversiche-rung der Rentner), die gesetzliche Renten- und Unfallversiche-Sach- und DienstleistungenS724 …” „… privaten Kranken- und Pflegeversiche-rung). Der Versicherte hat deshalb – von einigen Ausnahmenabgesehen …”

Arzneimittel S. 90-108

„… KrankenversicherungenArzneimittel Awww.WALHALLA.de 99und Beihilfestellen bundesweit agierende Zentrale Stelle zurAbrechnung von …” „… verschriebene Arzneimittel(§ 8 Abs. 4 Satz 3 BBhV); ! Gesetzliche Krankenversicherung(Ziff. 8), ! Sach- und …” „… Arzneimittel, derenEinsatz im Wesentlichen durch die private Lebensführung ver-anlasst ist oder die aufgrund …”

Rheinland-Pfalz S. 705-717

„… beihilfekonforme pri-vate Krankenversicherung 15 v. H. des Gesamteinkom-mens übersteigen.Hinsichtlich des …” „… Krankenversicherung i. d. R. nicht reichen, um die Kosten zudecken. Es empfiehlt sich deshalb …” „… , Angebote von mehreren ge-eigneten Einrichtungen einzuholen und mit der Krankenversi-cherung vor Beginn der …”

Nordrhein-Westfalen S. 585-608

„… übersteigenden Kosten, wenn sietrotz ausreichender privater Krankenversicherung für be-stimmte Erkrankungen …” „… Erstattungsleistungentrotz ausreichender Krankenversicherung. Für Aufwendungendes getrennt lebenden Ehegatten usw. besteht …” „… Schutzimpfungen) werden neu und teilweise abweichendvom Recht der gesetzlichen Krankenversicherung beschrieben(§ 3 …”

Steuerermäßigungen S. 783-789

„… derKrankenversicherung und ggf. auch der Beihilfestelle. AlsFahrtkosten werden i. d. R. nur die Aufwendungen für die …” „… der(Pflicht-)Pflegeversicherung sowie privater Pflegezusatzversi-cherungen werden voll angerechnet.& die Kosten für eine …” „… ist die zumutbare Belastungzu berechnen. Übersteigt der durch Beihilfe und Krankenversi-cherung nicht …”

Niedersachsen S. 579-585

„… Lebenspartnern kann um 20 Prozent-punkte erhöht werden, wenn& die Beiträge für eine private Krankenversicherung …” „… Krankenversicherung getroffen, richtet sich dieAngemessenheit von Aufwendungen für …” „… inder gesetzlichen Krankenversicherung nicht verordnungs-NiedersachsenN580 www.WALHALLA.defähige …”

Auslandsbehandlung S. 120-134

„… Versicherungsschutz über eine private Krankenversiche-rung entspricht bei Reisen im EU-Ausland inländischenMaßstä-ben. …” „… Prämienaufschlag verlängertwerden. ! Private Krankenversicherung, Ziff. 3 (Buchst. d)Autohomologe Immuntherapien (z …” „… privater Krankenversicherungsschutzgilt für die ersten zwölf Monate eines Auslandsaufenthalts.Über den 13 …”

Bayern S. 146-160

„… Wochenstunden vorliegt.17. Versicherte der gesetzlichen KrankenversicherungGesetzlich Versicherte, gleich, ob …” „… nicht, wenn trotzBayernB148 www.WALHALLA.deausreichender und rechtzeitiger Krankenversicherung …” „… bezahltenVergütungen (§ 34 BayBhV).Alsgeeignete Pflegekräfte für eine häusliche Pflegewerden dievon der privaten …”

Antragstellung S. 72-89

„… diegeltendgemachtenAufwendungendieseGrenzeüberschrittenhaben.In der privaten Krankenversicherung gibt es zwar keine Baga-tellgrenze, gleichwohl kann hier …” „… ! Hundert-Prozent-Grenze eingehalten ist, die Erstat-tung der privaten Kranken-(Pflege-)versicherung durchVorlage des …” „… Vorlage der Erstattungsbescheini-gung nachzuweisen. Soweit Leistungen aus einer priva-ten Kranken- oder …”

Rechtsnatur der Beihilfe S. 689-695

„… Ansprüchegeholfen werden kann. Dabei wird eine angemesseneKrankenversicherung unterstellt, für die in den …” „… Krankenversicherung nichterstatteten) Aufwendungen erreicht wird. Der Dienstherr stelltnach den wiederholten …” „… Rechnungsda-tum) beanspruchen.Rechtsnatur der BeihilfeR694 www.WALHALLA.de4. KrankenversicherungsschutzEntgegen …”

Bundesbeihilfeverordnung S. 870-1013

„… der Vergütung, die die Einrichtung mit demVerbandder privatenKrankenversicherunge. V.,mit …” „… einemLandesverbandderKrankenkassen, mit einem privaten Krankenversicherungsunternehmen odermit Sozialversicherungsträgern in einer …” „… Leis-tungserbringern und den Unternehmen der privaten Krankenversicherungabgeschlossenwurden oder Verträge zu …”

Brustoperationen S. 254

„… privaterKrankenversicherung)undeinemZuschuss zum Beitrag ihrer gesetzlichen Krankenversicherungwählen.BruchbänderAufwendungen sind …”

Bruchheilung ohne Operation S. 254

„… privaterKrankenversicherung)undeinemZuschuss zum Beitrag ihrer gesetzlichen Krankenversicherungwählen.BruchbänderAufwendungen sind …”

Bruchbänder S. 254

„… privaterKrankenversicherung)undeinemZuschuss zum Beitrag ihrer gesetzlichen Krankenversicherungwählen.BruchbänderAufwendungen sind …”

Krankenlifter (Lifter, Multilift, Bad-Helfer, Krankenheber, Badewannenlift) S. 535

„… . gemischteKrankenanstalten besondere Leistungsregelungen (! PrivateKrankenversicherung, Ziff. 4).Krankenlifter (Lifter …” „… derAnl. 11 zur BBhV).Krankenversicherung! Gesetzliche Krankenversicherung! Private Krankenversicherung1 …” „… Versicherungsschutz der! privaten Krankenversicherung anvertraut haben.Krankenlifter / Krankenversicherung …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 268-299

„… Krankenversi-cherung angehören und deshalb nicht kraft Gesetzes in der so-zialen oder privaten Pflegeversicherung …” „… Versicherung von den gleichen Beträ-gen die aus ihrer privaten Krankenversicherung bekanntenbeihilfekonformen …” „… eingeschränkte Beihilfe. So steht z. B. keine Bei-hilfe zu Kosten einer häuslichen Pflege zu. ! Private …”

Brustprothesenhalter (orthopädische Büstenhalter) S. 254-255

„… privaterKrankenversicherung)undeinemZuschuss zum Beitrag ihrer gesetzlichen Krankenversicherungwählen.BruchbänderAufwendungen sind …”

Suspensorien S. 803-804

„… Empfehlung des Verbandes der privaten Krankenversiche-rung entsprechende freiwillige Leistungen zu beantragen …” „… Entziehungsmaßnahmen verpflichtet, bei den jeweiligenprivatenKrankenversicherungsunternehmenunterHinweis aufdie …”

Potenzsteigernde Mittel S. 624-625

„… 18.2.2009, NVwZ 2009, S. 847).Private Krankenversicherung (PKV)Das Wichtigste in Kürze& Die PKV steht (von …” „… .5062,50Euromonatlichoffen.& Die privaten Krankenversicherungen bietenmit Prozent-Tarifen am besten die …” „… anzupassen.& Bei Abschluss einer privaten Krankenversicherung müs-sen Interessierte nur gravierende …”

Bremen S. 249-254

„… privaterKrankenversicherung)undeinemZuschuss zum Beitrag ihrer gesetzlichen Krankenversicherungwählen.BruchbänderAufwendungen sind …”

Kostenerstattung S. 500-504

„… beanspruchenKostenerstattungK500 www.WALHALLA.de! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst. w. Das Ver-fahren ist durch …” „… genannte Leistungserbringer (z. B. Privat-ärzte und -krankenhäuser, Heilpraktiker) nur nach …” „… einenArbeitgeberanteilzum Krankenversicherungsbeitrag bekommen, erhalten zuKostenlücken als Folge der Inanspruchnahme der …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 202-214

„… nicht in Anspruch genommener Leistungen erfolgt nachMaßgabe des § 9 Abs. 3 BBhV. Leistungen der privaten …” „… Kran-kenversicherung mindern nicht die beihilfefähigen Aufwen-dungen, desgleichen nicht der …” „… ! beihilfefähige Aufwendungen verbleiben. Ansprü-che aufgrund privater Versicherungsverträge fallen, soweitnicht …”

Zahnärztliche Leistungen S. 856-869

„… 958,143. Beihilfe50 v. H. von 958,14 EUR 479,074. a) Leistungen der privaten Krankenversicherung 50 v. H …” „… , fürKassenpatienten nach den mit den Trägern der ! gesetzlichenKrankenversicherung getroffenen Vereinbarungen …” „… . Das Gleiche gilt für die Erstattung der Auf-wendungen durch die privaten Krankenversicherer …”

Soziale Pflegeversicherung S. 768-779

„… ! Krankenversiche-rung der Rentner).Pflichtmitglieder der GKV, die am 1.1.1995 bei einem privatenVersicherer gegen das …” „… Inanspruch-nahmeder Sozialhilfe inBetracht. Verbleibende Lückenkönnenauch durch den Abschluss einer privaten …” „… Pflegezusatzversiche-rung geschlossen werden (! Private Pflege-Pflichtver-sicherung, Ziff. 5), welche die Pflegekassen …”

Vaduril-Injektionen gegen Parodontose S. 836

„… allgemeine Versicherungspflicht in dergesetzlichen oder privaten Krankenversicherung, auch für Be-amte …” „… zwischen der Mit-gliedschaft in der gesetzlichen und privaten Versicherung. Lagzuletzt eine der beiden …” „… Versicherungen vor, hat er in diese zu-rückzukehren, der privat Versicherte also wieder in die private …”

Urinale S. 835-836

„… Betracht, hat die private Krankenversicherung einen Basista-rif bereitzuhalten. Die Versicherungspflicht …” „… - undPflegeversicherungSeit 1.4.2007 besteht allgemeine Versicherungspflicht in dergesetzlichen oder privaten …” „… Krankenversicherung, auch für Be-amte, Richter und Versorgungsempfänger.Personen mit Wohnsitz in Deutschland, die …”

Thüringen S. 817-822

„… Beitrag einer privaten Kranken-versicherung gewährt werden (§ 46 ThürBhV).16. Als Eigenbehalt an …” „… Versicherung oder mindestens in entsprechendemUmfang eine in einer privaten Krankenversicherung vor-liegt und …” „… rechtzeitiger Krankenversicherung von die-ser wegen angeborener Leiden oder bestimmter Krankhei-ten aufgrund …”

Berücksichtigungsfähige Personen S. 232-244

„… privaten Kranken-versicherung erfolgen. Entsprechendes gilt für …” „… nichtüberschritten wird. Eine Bereitschaft zur rückwirkenden Auf-stockung des privaten Versicherungsschutzes bei …” „… derBeihilfenotwendigeErweiterungdesprivaten Krankenversicherungsschutzes wird die Betroffeneneinschneidend belasten.Bei …”

Integrierte Versorgung S. 489

„… Ver-sorgung (! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst. v! Private Krankenversicherung, Ziff. 4) sind …”

Insulinapplikationshilfen und Zubehör (Insulindosierungsgerät, -pumpe, -injektor) S. 489

„… Ver-sorgung (! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst. v! Private Krankenversicherung, Ziff. 4) sind …”

Heilkuren S. 439-450

„… Beihilfe errechnet sich nach dem Regel-Bemessungssatz. Dabei Heilkuren die meisten privaten …” „… Satz beihilfefä-hig sind, werden Beihilfe und Leistung der Krankenversiche-rung i. d. R. nicht …” „… Krankenversicherungenwenig oder nichts leisten und die Unterkunfts- und Verpfle-gungskosten nur bis zu einem unzureichenden …”

Iscadortherapie S. 489-490

„… Ver-sorgung (! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst. v! Private Krankenversicherung, Ziff. 4) sind …”

Höchstgrenzen S. 470-471

„… beamtenrechtlichen Krankenfürsor-ge lassen sich zum Teil durch entsprechende private Zu-satzversicherungen ausfüllen …” „… .& Soweit Beihilfeberechtigten bei Bestehen einer ange-messenen Krankenversicherung größere …” „… Krankenversicherung ge-tragen. Sie sollten als beihilfefähig angesehen werden.HörgeräteAbweichungen in Bundesländern …”

Ayurvedische Behandlungen (z. B. nach Maharishi) S. 135-136

„… dem 31.12.2012 von der ge-setzlichen in die private Krankenversicherung wechseln. Esbesteht eine …” „… danach in die gesetzliche Kran-kenversicherung wechselnde Ehegatten und Lebenspart-ner.& Ehegatten und …”

Ozontherapie S. 611-612

„… Hospizversorgung. Die pri-vaten Krankenversicherungen und die Beihilfe dürften künftigentsprechende Leistungenbzw …” „… auch im psychiatrischen Bereich eingesetzt. DieKrankenversicherung gewähren i. d. R. Leistungen, wenn …”

Inkontinenzartikel S. 488-489

„… integrierte Ver-sorgung (! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst. v! Private Krankenversicherung …”

Palliativversorgung S. 612-613

„… Hospizversorgung. Die pri-vaten Krankenversicherungen und die Beihilfe dürften künftigentsprechende Leistungenbzw …” „… Betrages reicht die Bestäti-gung der Einrichtung über die Höhe der der gesetzlichen Kran-kenversicherung in …”

Beitragserhöhungen S. 224-225

„… privaten Krankenversicherung und neuerdings auch inder GKV gibt es die teilweise Rückerstattung derwährend …” „… Tarifwechsel innerhalbdes Krankenversicherers (ohne neue Gesundheitsprüfung mög-lich), Krankenhaustagegelder …”

Wissenschaftlich nicht anerkannte Methoden S. 853-856

„… ! Ge-setzliche Krankenversicherung, Ziff. 3).Für den Bereich der PKV hat der BGH den Ausschluss wissen-schaftlich …” „… nicht anerkannter Untersuchungs- und Behandlungs-methoden für unwirksam erklärt (! Private …” „… Krankenversiche-rung, Ziff. 4).Die EntscheidungdesGerichtshat sinngemäßauchfür das Beihilferecht …”

Geburtsfälle (einschl. Schwangerschaft) S. 372-377

„… der Kranken-versicherung nicht ersetzte Kosten (z. B. Rufbereitschaftspau-schale als private …” „… gesetzlichenKrankenversicherung getroffenen Versorgungs- und Vergü-tungsvereinbarungen (einschl. einer …”

Eigenbehalte S. 303-313

„… derEigenbehalte Ewww.WALHALLA.de 307Maßgabe abgezogen, dass von der privaten Krankenversiche-rung oder der …” „… Rest des Kalenderjahres.Von der gesetzlichen Krankenversicherung erhobene Eigenan-teile sind zuRecht …” „… Lebens-partner privat krankenversichert, sind deren Einnahmen in dieBerechnung der Belastungsgrenze einzubeziehen …”

Hilfsmittel S. 463-469

„… Empfang derBeihilfe aufbewahren (soweit sie nicht bei der Krankenver-sicherung verbleiben) und auf …” „… vonHilfsmitteln, die technisch notwendig ist. In diesem Fall bestehtauch Leistungspflicht der privaten …” „… Krankenversicherung (BGHvom 7.11.2018, Az. IV ZR 14/17).Nicht beihilfefähig sind die Aufwendungen für Batterien …”

Behindertenrecht S. 161-177

„… derNachteile im privaten und beruflichen Bereich und Mehr-aufwendungen ausgleichen sollen (Nachteilsausgleich …” „… (Krankenversiche-rung, Beihilfe) ersetzten Krankheitskosten (einschl. Kranken-hauskosten) sowie Kosten von …” „… auszugleichen.Dies gilt besonders, wenn nach Abzug der Krankenversiche-rungsleistungen höhere ungedeckte Kosten …”

Telemedizinische Betreuung (Telemonitoring) bei chronischer Herzinsuffizienz S. 816

„… Kassen vereinzelt,die private Krankenversicherung allgemein. Sofern dies nichtder Fall ist, betragen die …”

Beschäftigungstherapie S. 244

„… privaten Kranken-versicherung erfolgen. Entsprechendes gilt für …”

Thymustherapie und Behandlung mit Thymuspräparaten (TGE) S. 822-823

„… einer privaten Krankenversicherung vor-liegt und auf die Beihilfe verzichtet wird.Thymustherapie und …”

Gebührenordnung für Zahnärzte S. 362-372

„… keine Vergütungen vereinbart werden,die imRahmender privaten Krankenversicherung undbei …” „… beihilferechtlicheBerücksichtigung oder für die Erstattung der Krankenversiche-rung benötigt.9. KontrollmöglichkeitenDie GOZ gibt den …”

Hochschullehrer S. 469-470

„… beamtenrechtlichen Krankenfürsor-ge lassen sich zum Teil durch entsprechende private Zu-satzversicherungen ausfüllen …” „… .& Soweit Beihilfeberechtigten bei Bestehen einer ange-messenen Krankenversicherung größere …”

Saarland S. 721-724

„… in Höhe von min-destens 40,90 Euro monatlich für eine private Krankenver-SaarlandS722 …” „… Anspruch auf freie Krankenfürsor-ge oder Beitragszuschuss Aufwendungen für die privat-ärztliche Behandlung …” „… , Ersatzkassen, In-nungs-, Land- und Betriebskrankenkassen, Krankenversiche-rung der Rentner), die gesetzliche …”

Therapeutische Bewegungsgeräte S. 816-817

„… Kassen vereinzelt,die private Krankenversicherung allgemein. Sofern dies nichtder Fall ist, betragen die …”

Telemedizin S. 815-816

„… Kassen vereinzelt,die private Krankenversicherung allgemein. Sofern dies nichtder Fall ist, betragen die …”

Beihilfeberater S. 198-199

„… Krankenhaus zuzahlen gewesen wäre, im vorliegendenFall in Höhe von (angenommen): Leis-tungen privater …” „… Gesundheitswesen, z. B. den Beihilfe-stellen, den Krankenversicherungen, der Pflegeversicherung,den Ärzten …”

Bestrahlungsgeräte, -lampen und -masken für ambulante Strahlentherapie S. 244-245

„… privaten Kranken-versicherung erfolgen. Entsprechendes gilt für …”

Patientenverfügung S. 616-617

„… Arztrechnungen und Leistungen derKrankenversicherung. Sofern die Beratung nicht telefonisch er-folgen kann, ist …” „… zu Hauseerfolgen. Sie steht allen Interessierten und Patienten offen,gleich ob gesetzlich, privat …”

Baden-Württemberg S. 136-146

„… ge-setzlichen in die private Krankenversicherung wechseln. Esbesteht eine Übergangsregelung (§ 5 Abs. 4 Nr. 4 …” „… gesetzliche Kran-kenversicherung wechselnde Ehegatten und Lebenspart-ner.& Ehegatten und eingetragene …”

Postbeamtenkrankenkasse S. 619-624

„… Krankenversiche-rung sowie einer Beihilfestelle. Die Mitglieder der Postbeam-tenkrankenkasse brauchen die Erstattung …” „… Postbeamtenkrankenkasse sind zum Ab-schluss einer privaten Pflegeversicherung bei der Gemeinschaftprivater …” „… ! privaten Pflege-Pflichtversicherung. Dietechnische Durchführung der Pflegeversicherung obliegt …”

Truppenärztliche Versorgung S. 827-833

„… Wehrdienstverhältnis durch denAbschluss einer Anwartschaftsversicherung (! Private Kran-kenversicherung, Buchst. d) bei …” „… einem privaten Krankenversi-cherer vorsorgen.Weitere Hinweise siehe:! Beihilfeberechtigte Personen …”

Schadensersatzansprüche S. 737-741

„… . im Benehmen mit der Krankenversicherung desBeihilfeberechtigten, auf die der Anspruch übergegangen …” „… auf ein pri-vates Versicherungsunternehmen übergeht, weil dieses Leistun-gen erbracht hat …”

Mammographie-Screening S. 566-567

„… BBhVauchBeihilfefähigkeitderKostenvor(vgl. VV 41.1.1 Nr. 3), die bei privat Krankenversicherten nachder GOÄ (abhängig von der …” „… verdächtigemMam-mographiebefund berechnet. Oftmals werden bei privat Kran-kenversicherten die Leistungen des Screenings …” „… Fällen abgesehen (z. B. ein Kran-kenversicherungsschutz für die ausfallende Beihilfe ist aus an-deren als …”

Verwaltungsrechtsweg, Klageweg S. 837-840

„… aus-zugehen.Der Nachweis eines privaten oder gesetzlichen Krankenversi-cherungsschutzes ist nicht mehr …” „… versi-cherte Beihilfeberechtigte nach § 23 Abs. 1 SGB XI Versiche-rungspflicht nur, wenn sie privat …” „… krankenversichert sind. Daaber seit 1.1.2009 auch für Beamte usw. allgemein Krankenver-sicherungspflicht besteht …”

Regeneresen-Therapie S. 695

„… 4. KrankenversicherungsschutzEntgegen früherem Recht ist der Beihilfeanspruch nicht abhän-gig von …” „… einem gesetzlichen oder privaten Kranken- bzw. Pfle-geversicherungsschutz. Dies gilt für …”

Reflektometer S. 695

„… 4. KrankenversicherungsschutzEntgegen früherem Recht ist der Beihilfeanspruch nicht abhän-gig von …” „… einem gesetzlichen oder privaten Kranken- bzw. Pfle-geversicherungsschutz. Dies gilt für …”

Mutter/Vater-Kind-Rehabilitationsmaßnahmen S. 571-574

„… oder ohne Kind in Kur gehen.Die genannten Reha-Maßnahmen gehören zum Leistungskata-log der GKV. Private …” „… Krankenversicherer müssen nur leisten,wenn dies im Krankenversicherungsvertrag zugesichert ist. Ar-beitgeber müssen …”

doi.org/10.5771/9783802950612

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

2020

Results in this title

Private Krankenversicherung (PKV) S. 638-686

„… einePotenzsteigernde Mittel / Private KrankenversicherungP638 www.WALHALLA.deGebühr eine Liste aus der Krankenakte …” „… Anschluss-versicherung anbieten (BGH vom 18.12.2013 – IV ZR149/13).Private KrankenversicherungP640 www.WALHALLA.deDie PKV …” „… ! Beitragsrück-erstattungen an, aus dem bestimmte Beträge (z. B. in Höhe vonPrivate KrankenversicherungP642 …”

Alle Begriffe von A-Z S. 21-59

„… Alterungsrückstellung ! Private Krankenversicherung(Ziff. 2, Ziff. 3 Buchst. j) ! Private Pflege-Pflicht-versicherung …” „… )Beitragsentlastungstarif ! Private KrankenversicherungAlle Begriffe von A–Z26 www.WALHALLA.deBeitragserhöhungen PKV …” „… ! Private Kranken-versicherung (Ziff. 3 Buchst. e, Ziff. 6)Anzieh-/Ausziehhilfen …”

Krankenversicherung der Rentner S. 547-554

„… ! Gesetzliche Krankenversiche-rung und ! Private Krankenversicherung.Krankenversicherung der RentnerDas …” „… be-rücksichtigungsfähigen Angehörigen besser bei der gesetzli-chen oder der privaten Krankenversicherung aufgehoben …” „… empfohlen werden,bei einer privatenKrankenversicherung einen sog. Probeantragfür eine ungefähr …”

Beihilfebemessungssätze S. 183-202

„… bei privater KrankenversicherungDie Ermäßigung des Bemessungssatzes um 20 Prozentpunktebei …” „… be-rücksichtigungsfähigen Ehegatten, wenn der Beitrags-aufwand für eine beihilfekonforme private Krankenver-sicherung 15 v …” „… die ! berücksichtigungsfähigenAngehörigen einer ! privaten Krankenversicherung angehö-ren. Von diesem …”

Gesetzliche Krankenversicherung S. 389-431

„… letzteren Fall ist deshalb beiRentenantrag ggf. (z. B. bei privater Krankenversicherung) An-trag auf …” „… , dies im Gegensatz zu dem die private Krankenversi-cherung bestimmenden Kostenerstattungsprinzip. Das …” „… Auslands-Unfallversicherung,wie sie von privaten Krankenversicherungen (! Private Kran-kenversicherung, Ziff. 3Buchst. d …”

Krankenversicherung S. 546

„… Versicherungs-schutz der ! privaten Krankenversicherung anvertraut haben.Krankenlifter / KrankenversicherungK546 …” „… . gemischteKrankenanstalten besondere Leistungsregelungen (! PrivateKrankenversicherung, Ziff. 4).Krankenlifter (Lifter …” „… derAnl. 11 zur BBhV).Krankenversicherung! Gesetzliche Krankenversicherung! Private Krankenversicherung1 …”

Krankenlifter (Lifter, Multilift, Bad-Helfer, Krankenheber, Badewannenlift) S. 546

„… Versicherungs-schutz der ! privaten Krankenversicherung anvertraut haben.Krankenlifter / KrankenversicherungK546 …” „… . gemischteKrankenanstalten besondere Leistungsregelungen (! PrivateKrankenversicherung, Ziff. 4).Krankenlifter (Lifter …” „… derAnl. 11 zur BBhV).Krankenversicherung! Gesetzliche Krankenversicherung! Private Krankenversicherung1 …”

Hundert-Prozent-Grenze S. 484-493

„… Kranken-haus-Tagegeldversicherungen (! Private Krankenversicherung,Ziff. 3 Buchst. c) Erstattungslücken abzudecken. Für die …” „… errechnete Beihilfe zusammenmit den Leistun-gen einer privaten Krankenversicherung usw. den Gesamtbe-tragder …” „… . insgesamt 3500,00 EuroDie private Krankenversicherung erstattetnach einem 40-Prozent-Tarifzu a) vom vollen …”

Kranken- und Pflegeversicherung der Studenten und Praktikanten S. 555-558

„… Versicherungspflicht durch Ab-schluss einer privaten Krankenversicherung ist gestattet. Eben-so tritt die …” „… auf ein Wahlrecht zwischen gesetzlicher und ! privaterKrankenversicherung hinaus. Bei der Ausübung …” „… jedocherfahrungsgemäßbalddiegenannteGrenze.& Der Abschluss einer privaten Krankenversicherung ist beson-ders in jungen Jahren günstig. Ein …”

Private Pflege-Pflichtversicherung S. 687-696

„… privatenKrankenversicherers mit Anspruch auf allgemeine Kranken-hausleistungen werden, gelten die gleichen Bedingungen …” „… ihrerprivaten Pflegeversicherung oder privaten Krankenversiche-rung verfügen.& Eine Beitragsermäßigung für …” „… und damit auf einer – der privatenKrankenversicherung fremden – Umverteilung großen Umfan-ges. Nimmt …”

Krankenversorgung der Bundesbahnbeamten S. 559-568

„… , vergleichbareiner privaten Krankenversicherung. Versichert sind ne-ben den Mitgliedern auch deren Angehörige. Die …” „… Krankenversi-cherung an, müssen die Leistungen der Krankenversicherungzuerst in Anspruch genommen werden. Zusammen mit …” „… beitragsfreien Familien-versicherung in der Pflegeversicherung (§ 25 SGB XI). Ist derStudent privat …”

Potenzsteigernde Mittel S. 638

„… einePotenzsteigernde Mittel / Private KrankenversicherungP638 www.WALHALLA.de …” „… 18.2.2009, NVwZ 2009, S. 847).Private Krankenversicherung (PKV)Das Wichtigste in Kürze& DiePKVsteht …” „… .& Die privaten Krankenversicherungen bietenmit Prozent-Tarifen am besten die Möglichkeit, den …”

Beihilfen gibt es nur auf Antrag S. 19

„… - undPflegeversicherungbegegnetwerdenmuss. Unter denStichwörtern „Krankenversicherung“ und „Private Kranken-versicherung“ sowie „Private …” „… Krankenversicherung“.Auch bei Ausschöpfung aller durch das Beihilferecht gegebe-nen Möglichkeiten verbleibt i. d. R. dem …” „… “ beihilfefähig sind, übersteigt. Näheres fin-den Sie unter den Stichwörtern „Hundert-Prozent-Grenze“ und„Private …”

Ärztliche Leistungen S. 113-123

„… private Kranken-versicherung möglicherweise nicht oder nicht voll über-Ärztliche LeistungenA114 …” „… Krankenversicherung (und ggf.auch die Beihilfestelle) „wirtschaftlich“ aufklären. Dies giltauch, wenn eine …” „… Kosten zu informie-ren, besonders wenn eine Kostenübernahme durch dieKrankenversicherung fraglich ist …”

Hamburg S. 441-448

„… privatenKrankenversicherung erhalten (§ 2 Abs. 5 HmbBeihVO).2. Voraussetzung und Umfang der Beihilfefähigkeit …” „… freiwillig in der ge-setzlichen Krankenversicherung oder in entsprechendemUmfang privat versicherte …” „… oder privater Krankenversicherung. DieEntscheidung für die Pauschale kann nur einmal …”

Abschlagzahlungen S. 61-64

„… Krankenhäusernbereitgehalten wird, welches aber auch beim Verband der pri-vaten Krankenversicherung (Postfach 51 10 40, 50946 …” „… Abschluss einerKrankenversicherung vorgesorgt. Die Krankenversicherungenerteilen gegenüber den …” „… Kostenübernahmeerklärungder Krankenversicherung vorgelegt werden. Wenn allesAbschlagzahlungen Awww.WALHALLA.de 61klappt …”

Bundesversorgungsgesetz S. 260-269

„… Krankenversicherung istunzumutbar, wenn der künftige KrankenversicherungsbeitragBundesversorgungsgesetz …” „… . Diedanach verbleibende – und ggf. durch eine private Kranken-versicherung abzudeckende – finanzielle Lücke …” „… von einem privaten Kran-kenversicherungsunternehmen aufgenommen wird, oderwenn der …”

Gebührenordnung für Ärzte S. 346-369

„… ) ange-bracht ist,werdendamitdieVoraussetzungen fürdieErstattungdurch die private Krankenversicherung und die …” „… . R. im Rahmen der Beihilfegewährung und der Er-stattungen der privaten Krankenversicherungen nicht …” „… (privateKrankenversicherungoderBeihilfestelle) benötigt. Das kann z. B. der Fall sein, wenn ausden Leistungsbeschreibungen nicht ohne Weiteres …”

Tarifvertragskräfte S. 825-832

„… Leistungen der privaten Krankenversicherung nur indem Verhältnis anzurechnen, in dem der tatsächliche …” „… Krankenversicherung den Beitrag, der beiKrankenversicherungspflicht des Beschäftigten zu zahlenwäre,sind die …” „… beihil-Tarifvertragskräfte Twww.WALHALLA.de 825fefähig, als sie über die aus einer freiwilligen Kranken-versicherung …”

Krankenhausbehandlung S. 517-545

„… stationäre Behandlung empfiehlt, da-rüber aufzuklären, dass sich die private Krankenversicherung(und deshalb …” „… Rahmen hi-nausgehenden Wahlleistungen abzudecken (! Private Kran-kenversicherung, Ziff. 3 Buchst. c und f …” „… imEin- oderZweibettzimmer, ambulante Operationen und – bei privaterVersicherung von Kindern – auch …”

Beitragsrückerstattung S. 229-232

„… Tarifwechsel inner-halb des Krankenversicherers (ohne neue Gesundheitsprüfungmöglich), Krankenhaustagegelder …” „… seinwirdals dieLeistung der Krankenversicherung, sollte deshalb mit Erstat-tungsanträgen bis zum Ende des …” „… der Inanspruchnahme einer zusätzlichen privaten Aus-landsreiseversicherung geht kein Anspruch auf …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1033-1128

„… privatenKrankenversicherung unterschiedliche Tarifvereinbarungen mit den Leis-tungserbringern abgeschlossen haben, gilt dies …” „… beihilfeberechtigten Person berücksichti-gungsfähig wird oder in der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 10 Ab-satz …” „… lassen, soweit dies nicht bereitsvon der Krankenversicherung der beihilfeberechtigten Person veranlasst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… PflegezeitgesetzPKV Private KrankenversicherungRdSchr. RundschreibenRiA Recht im Amt (Zeitschrift)RVO …” „… KrankenversicherungGMBl Gemeinsames MinisterialblattGOÄ Gebührenordnung für ÄrzteGOP Gebührenordnung für …” „… Krankenversicherung der BundesbahnbeamtenKVdR Krankenversicherung der RentnerLAG LandesarbeitsgerichtLBG …”

Rheinland-Pfalz S. 722-733

„… beiRehabilitationsmaßnahmen auch die meisten privaten Kran-kenversicherungen wenig oder nichts leisten und nur die …” „… beihilfekonforme pri-vate Krankenversicherung 15 v. H. des Gesamteinkom-mens übersteigen.Hinsichtlich des …” „… Leistungen derKrankenversicherung i. d. R. nicht reichen, um die Kosten zudecken. Es empfiehlt sich deshalb …”

Steuerermäßigungen S. 801-806

„… derKrankenversicherung und ggf. auch der Beihilfestelle. AlsFahrtkosten werden i. d. R. nur die Aufwendungen für die …” „… (Pflicht-)Pflege-versicherung sowie privater Pflegezusatzversicherungen wer-den voll angerechnet.& die Kosten für eine …” „… der durch Beihilfe und Krankenversi-cherung nicht gedeckte Betrag die zumutbare Belastung, kanndieser …”

Nordrhein-Westfalen S. 597-620

„… übersteigenden Kosten, wenn sietrotz ausreichender privater Krankenversicherung für be-stimmte Erkrankungen …” „… Erstattungsleistungentrotz ausreichender Krankenversicherung. Für Aufwendungendes getrennt lebenden Ehegatten usw. besteht …” „… gesetzlichen Krankenversicherung beschrieben(§ 3 Abs. 1 Nr. 2, 3 und 5 BVO NRW).§ 3 Abs. 3 BVO NRW schließt die …”

Bayern S. 151-163

„… KrankenversicherungGesetzlich Versicherte, gleich, ob pflicht- oder freiwillig versi-chert, und unabhängig davon, ob Mitglied …” „… Krankenversicherung wegenangeborener Leiden oder bei bestimmten Krankheiten auf-grund eines individuellen Ausschlusses …” „… BayBhV).Alsgeeignete Pflegekräfte für eine häusliche Pflegewerden dievon der privaten Pflegeversicherung zur Pflege und …”

Auslandsbehandlung S. 125-139

„… Krankenversicherungsschutz im AuslandDer Versicherungsschutz über eine private Krankenversiche-rung entspricht bei Reisen im …” „… gegen einen Prämienaufschlag verlängertwerden. ! Private Krankenversicherung, Ziff. 3 (Buchst …” „… bis 31.12.2013 in Deutschlandumgesetzt werden. Ein privater Krankenversicherungsschutzgilt für die …”

Bremen S. 254-258

„… zwischen der Gewäh-rungvonBeihilfe (bei privaterKrankenversicherung)undeinemBremenB258 www.WALHALLA.de …” „… Zuschuss zum Beitrag der gesetzli-chen Krankenversicherung.BremenNach der Bremischen Beihilfeverordnung …”

Antragstellung S. 73-89

„… diegeltendgemachtenAufwendungendieseGrenzeüberschrittenhaben.In der privaten Krankenversicherung gibt es zwar keine Baga-tellgrenze, gleichwohl kann hier …” „… privaten Krankenversicherungnicht voll erstattungsfähig ist (Näheres! Ärztliche Leistungen,! Zahnärztliche …” „… ist, die Erstat-tung der privaten Kranken-(Pflege-)versicherung durchVorlage des Versicherungsscheins …”

Arzneimittel S. 92-111

„… werden die-se Preisnachlässe über die von privaten Krankenversicherungenund Beihilfestellen bundesweit …” „… verschriebene Arzneimittel(§ 8 Abs. 4 Satz 3 BBhV); ! Gesetzliche Krankenversicherung(Ziff. 8), ! Sach- und …” „… Versandkosten berechnet. Privat Krankenversicherte kön-nen – als Selbstzahler – Arzneimittel mit Rabatt aus dem …”

Verwaltungsrechtsweg, Klageweg S. 856-858

„… für Beamte usw. allgemein Krankenversicherungs-pflicht besteht, ist von einer Pflegeversicherung auch …” „… SGB XI Versicherungs-pflicht nur, wenn sie privat krankenversichert sind. Da aber seit1.1.2009 auch …” „… der bishernicht krankenversicherten Beihilfeberechtigten auszugehen.Der Nachweis eines privaten oder …”

Suspensorien S. 821

„… jeweiligenprivatenKrankenversicherungsunternehmenunterHinweis aufdie Empfehlung des Verbandes der privaten Krankenversiche-rung entsprechende freiwillige …”

Wärmebehandlung S. 871

„… arbeiten,Vorerkrankungenoder vieleKinder haben und die folglich mit höheren Beiträgen belastetsind, auch weil die private …” „… Krankenversicherung eine beitrags-freie Mitversicherung von Familienangehörigen nicht kennt.WaisenWaisen eines …” „… Beihilfe und Zuschuss zumKrankenversicherungsbeitragVerschiedene Länder (z. B. Hamburg, Berlin, Bremen …”

Waisen S. 871

„… arbeiten,Vorerkrankungenoder vieleKinder haben und die folglich mit höheren Beiträgen belastetsind, auch weil die private …” „… Krankenversicherung eine beitrags-freie Mitversicherung von Familienangehörigen nicht kennt.WaisenWaisen eines …” „… Beihilfe und Zuschuss zumKrankenversicherungsbeitragVerschiedene Länder (z. B. Hamburg, Berlin, Bremen …”

Wahlrecht zwischen Beihilfe und Zuschuss zum Krankenversicherungsbeitrag S. 871

„… arbeiten,Vorerkrankungenoder vieleKinder haben und die folglich mit höheren Beiträgen belastetsind, auch weil die private …” „… Krankenversicherung eine beitrags-freie Mitversicherung von Familienangehörigen nicht kennt.WaisenWaisen eines …” „… Beihilfe und Zuschuss zumKrankenversicherungsbeitragVerschiedene Länder (z. B. Hamburg, Berlin, Bremen …”

Waagen S. 871

„… arbeiten,Vorerkrankungenoder vieleKinder haben und die folglich mit höheren Beiträgen belastetsind, auch weil die private …” „… Krankenversicherung eine beitrags-freie Mitversicherung von Familienangehörigen nicht kennt.WaisenWaisen eines …” „… Beihilfe und Zuschuss zumKrankenversicherungsbeitragVerschiedene Länder (z. B. Hamburg, Berlin, Bremen …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 274-305

„… handeln,die weder der gesetzlichen noch einer privaten Krankenversi-cherung angehören und deshalb nicht kraft …” „… Versicherung von den gleichen Beträ-gen die aus ihrer privaten Krankenversicherung bekanntenbeihilfekonformen …” „… Bei-hilfe zu Kosten einer häuslichen Pflege zu. ! Private Pflege-Pflichtversicherung ! Soziale …”

Verordnung über Beihilfe in Krankheits-, Pflege-und Geburtsfällen S. 891-1032

„… einemLandesverbandderKrankenkassen, mit einem privaten Krankenversicherungsunternehmen odermit Sozialversicherungsträgern in einer …” „… Leis-tungserbringern und den Unternehmen der privaten Krankenversicherungabgeschlossenwurden oder Verträge zu …” „… Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu quotelnde Beihilfean-spruch dar.(4) Absatz 3 ist nicht anzuwenden bei privat …”

Sach- und Dienstleistungen S. 741-746

„… privat-ärztliche Behandlung durch Kassenärzte, für die vonKassenärzten auf Privatrezept verordneten Arznei …” „… im Gegensatz zu dem Kostenerstattungs-prinzip der privaten Kranken- und Pflegeversicherung). Der …” „… Versicherungspflichtige zur Krankenversi-cherung zur Hälfte vom Träger zur Rentenversicherung ge-tragen werden,gelten als …”

Soziale Pflegeversicherung S. 786-795

„… Inanspruch-nahmeder Sozialhilfe inBetracht. Verbleibende Lückenkönnenauch durch den Abschluss einer privaten …” „… Pflegezusatzversiche-rung geschlossen werden (! Private Pflege-Pflichtversiche-rung, Ziff. 5), welche die Pflegekassen …” „… Prinzip„Pflegeversicherung folgt der Krankenversicherung“. Das be-deutet: Wer in der GKV versichert ist, wird auch in der …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 207-218

„… . Leistungen der privatenKrankenversicherung mindern nicht die beihilfefähigen Auf-wendungen, desgleichen nicht …” „… ! beihilfefähige Aufwendungen verbleiben. Ansprücheaufgrund privater Versicherungsverträge fallen, soweit nichtdie …” „… vorgehende Beihilfeberechtigung nach § 5 Abs. 3 BBhVist gegeben, wenn privat krankenversicherte …”

Eigenbehalte S. 311-320

„… Versicherten werden Eigenbehalte nur mit derMaßgabeabgezogen, dass vonder privatenKrankenversicherungoder der …” „… Rest des Kalenderjahres.Von der gesetzlichen Krankenversicherung erhobene Eigenan-teile sind zuRecht …” „… Lebens-partner privat krankenversichert, sind deren Einnahmen in dieBerechnung der Belastungsgrenze einzubeziehen …”

Zahnärztliche Leistungen S. 876-889

„… privaten Krankenversicherung 50 v. H. der Ge-samtkosten (= 1443,34 Euro) 721,67b) Leistung …” „… berücksichtigt. Das Gleiche gilt für die Erstattung der Auf-wendungen durch die privaten Krankenversicherer …” „… Erstattung durch dieKrankenversicherung oder die Beihilfestelle benötigt.Die besonders bei implantologischen …”

Versicherungspflicht in der Kranken- und Pflegeversicherung S. 855

„… allgemeine Versicherungspflicht in dergesetzlichen oder privaten Krankenversicherung, auch für Be-amte …” „… zuzuordnen ist. Kommt eine private Versicherung in Be-tracht, hat die private Krankenversicherung einen …” „… der gesetzlichenund privatenVersicherung. Lag zuletzteine der beiden Versicherungen vor, hat er in …”

Vaduril-Injektionen gegen Parodontose S. 855

„… allgemeine Versicherungspflicht in dergesetzlichen oder privaten Krankenversicherung, auch für Be-amte …” „… zuzuordnen ist. Kommt eine private Versicherung in Be-tracht, hat die private Krankenversicherung einen …” „… der gesetzlichenund privatenVersicherung. Lag zuletzteine der beiden Versicherungen vor, hat er in …”

Suchtbehandlungen S. 817-820

„… “ besteht für Unternehmen der pri-vaten Krankenversicherung keine Leistungspflicht. Dies hatdazu geführt …” „… Abstim-mungmit demBundesaufsichtsamt für das Versicherungswesenhat der Verband der privaten Krankenversicherung …” „… mit privaten Kraftfahrzeugen in entspre-chender Anwendung des § 5 Abs. 1 BRKG, insgesamt jedochnicht …”

Vorwort S. 11-14

„… derKranken-undPflegeversicherungvertiefenddarzustellen.Dazugehört auch, den Wechsel von der gesetzlichen zur privatenKrankenversicherung anzusprechen und auf die …” „… Bereich der privaten Krankenversicherung werden auchder Versicherungsschutz bei einem Auslandsaufenthalt …” „… eines Zuschusses zumBeitrag einer gesetzlichen Krankenversicherung aufgeführt.Auch die Vorsorge gegen …”

Reinigungsprogramm mit Megavitaminen S. 722

„… beiRehabilitationsmaßnahmen auch die meisten privaten Kran-kenversicherungen wenig oder nichts leisten und nur die …” „… Leistungen derKrankenversicherung i. d. R. nicht reichen, um die Kosten zudecken. Es empfiehlt sich deshalb …” „… , Angebote von mehreren ge-eigneten Einrichtungen einzuholen und mit der Krankenversi-cherung vor Beginn der …”

Berücksichtigungsfähige Personen S. 236-248

„… www.WALHALLA.deterung des privaten Krankenversicherungsschutzes wird dieBetroffenen einschneidend belasten.Bei …” „… Beihilfe und der Gewäh-rung eines Zuschusses zum Beitrag ihrer gesetzlichen Kran-kenversicherung …” „… Bereitschaft zur rückwirkenden Auf-stockung des privaten Versicherungsschutzes bei Wegfall …”

Thüringen S. 836-840

„… Zuschüsse zum Beitrag einer privatenKrankenversicherung gewährt werden (§ 46 ThürBhV).16. Als Eigenbehalt an …” „… , wenn ungeachtet aus-reichender und rechtzeitiger Krankenversicherung von die-ser wegen angeborener …” „… gesetzlichen Krankenversi-cherung. Der Kreis der von nahen Angehörigen berechne-ten und deshalb nicht …”

Rehabilitationsmaßnahmen S. 713-721

„… Kran-kenversicherung besteht.Über den normalen Tagessatz hinausgehendeUnterkunfts- undVerpflegungskosten (z. B …” „… einemBeihilfeberechtigtenoder einemberücksichtigungsfähigen Angehörigen im privaten Kfz giltinsgesamt die genannte Höchstgrenze …” „… ! gesetzlichen Rentenversicherung sowie! gesetzlichen Krankenversicherung) auf Durchführung ent-sprechender …”

Heilkuren S. 449-459

„… Regel-Bemessungssatz. Dabei Heilkuren die meisten privaten Krankenversicherungenwenig oder nichts leisten und die …” „… und Leistung der Krankenversiche-rung i. d. R. nicht ausreichen, um die Kosten der Heilkur zu de-cken …” „… . Es empfiehlt sich deshalb, mit der Krankenversicherungvor Beginn der Heilkur die Erstattung …”

Niedersachsen S. 591-596

„… erhöht werden, wenn& die Beiträge für eine private Krankenversicherung 15 v. H.der Einkünfte i. S. des …” „… Krankenversicherung wegen angebo-rener Leiden oder wegen des Vorliegens bestimmter Krank-heiten keine …” „… Gebühren vor oder wurden solche für den Bereich derprivaten Krankenversicherung getroffen, richtet sich …”

Coronatest S. 272

„… notwendig ist, leisten sowohl die gesetzli-che als auch die private Krankenversicherung. Zu den unge-deckten …” „… Aufwendungen steht Beihilfe zu. Leistungspflicht derKrankenversicherung besteht auch, wenn ärztlicher Rat …”

Colon-Hydro-Therapie und ihre Modifikationen S. 272

„… notwendig ist, leisten sowohl die gesetzli-che als auch die private Krankenversicherung. Zu den unge-deckten …” „… Aufwendungen steht Beihilfe zu. Leistungspflicht derKrankenversicherung besteht auch, wenn ärztlicher Rat …”

Clustermedizin S. 272

„… notwendig ist, leisten sowohl die gesetzli-che als auch die private Krankenversicherung. Zu den unge-deckten …” „… Aufwendungen steht Beihilfe zu. Leistungspflicht derKrankenversicherung besteht auch, wenn ärztlicher Rat …”

Chirurgische Hornhautkorrektur durch Laserbehandlung S. 272

„… notwendig ist, leisten sowohl die gesetzli-che als auch die private Krankenversicherung. Zu den unge-deckten …” „… Aufwendungen steht Beihilfe zu. Leistungspflicht derKrankenversicherung besteht auch, wenn ärztlicher Rat …”

Chelat-Infusionstherapie S. 272

„… notwendig ist, leisten sowohl die gesetzli-che als auch die private Krankenversicherung. Zu den unge-deckten …” „… Aufwendungen steht Beihilfe zu. Leistungspflicht derKrankenversicherung besteht auch, wenn ärztlicher Rat …”

Iso- oder hyperbare Inhalationstherapie mit ionisiertem oder nichtionisiertem Sauerstoff/Ozon S. 500

„… integrierte Versor-gung (! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst. v ! Pri-vate Krankenversicherung …”

Iscadortherapie S. 500

„… integrierte Versor-gung (! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst. v ! Pri-vate Krankenversicherung …”

Integrierte Versorgung S. 500

„… integrierte Versor-gung (! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst. v ! Pri-vate Krankenversicherung …”

Insulinapplikationshilfen und Zubehör (Insulindosierungsgerät, -pumpe, -injektor) S. 500

„… integrierte Versor-gung (! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst. v ! Pri-vate Krankenversicherung …”

Hilfsmittel S. 473-478

„… Leistungspflicht der privaten Krankenversicherung (BGHvom 7.11.2018, Az. IV ZR 14/17).Nicht beihilfefähig sind die …” „… vaten Krankenversicherung zusteht, ermäßigt sich der Be-messungssatz um 50 v. H. für ihre …” „… derBeihilfe aufbewahren (soweit sie nicht bei der Krankenver-sicherung verbleiben) und auf Verlangen der …”

Wissenschaftlich nicht anerkannte Methoden S. 872-874

„… Untersuchungs- und Behandlungs-methoden für unwirksam erklärt (! Private Krankenversiche-rung, Ziff. 4). Die …” „… gegebene Be-gründung ist auch beihilferechtlich interessant (Näheres! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff …”

Geburtsfälle (einschl. Schwangerschaft) S. 380-384

„… der Kranken-versicherung nicht ersetzte Kosten (z. B. Rufbereitschaftspau-schale als private …” „… gesetzlichenKrankenversicherung getroffenen Versorgungs- und Vergü-tungsvereinbarungen (einschl. einer …”

Höhensonnen S. 481

„… beamtenrechtlichen Krankenfürsor-ge lassen sich zum Teil durch entsprechende private Zu-satzversicherungen ausfüllen …” „… .& Soweit Beihilfeberechtigten bei Bestehen einer ange-messenen Krankenversicherung größere …”

Höhenflüge zur Asthma- und Keuchhustenbehandlung S. 481

„… beamtenrechtlichen Krankenfürsor-ge lassen sich zum Teil durch entsprechende private Zu-satzversicherungen ausfüllen …” „… .& Soweit Beihilfeberechtigten bei Bestehen einer ange-messenen Krankenversicherung größere …”

Tinnitus-Masker (auch in Kombination mit Hörgeräten) S. 841

„… einefreiwillige gesetzliche Versicherung oder mindestens inentsprechendem Umfang eine in einer privaten …” „… Kranken-versicherung vorliegt und auf die Beihilfe verzichtet wird.DieNeuregelunggilt fürneueBeamte sowie …”

Thymustherapie und Behandlung mit Thymuspräparaten (TGE) S. 841

„… einefreiwillige gesetzliche Versicherung oder mindestens inentsprechendem Umfang eine in einer privaten …” „… Kranken-versicherung vorliegt und auf die Beihilfe verzichtet wird.DieNeuregelunggilt fürneueBeamte sowie …”

Bestrahlungsgeräte, -lampen und -masken für ambulante Strahlentherapie S. 249

„… auchdurch den Abschluss einer entsprechenden privaten Kranken-versicherung erfolgen. Entsprechendes gilt für …”

Beihilfeberater S. 203

„… ): Leistungen privater Zusatzversi-cherungen bleiben unberücksichtigt. 1900 Eurobeihilfefähige Aufwendungen 1425 …” „… Kostenträgern undLeistungserbringern im Gesundheitswesen, z. B. den Beihilfe-stellen, den Krankenversicherungen …”

Gebührenordnung für Zahnärzte S. 370-379

„… imRahmender privaten Krankenversicherung undbei derBeihilfegewährung nicht voll berücksichtigt …” „… Krankenversiche-rung benötigt.9. KontrollmöglichkeitenDie GOZ gibt den Zahlungspflichtigen die Möglichkeit …”

Telemedizinische Betreuung (Telemonitoring) bei chronischer Herzinsuffizienz S. 834

„… Kassen vereinzelt,die private Krankenversicherung allgemein. Sofern dies nichtder Fall ist, betragen die …”

Patientenverfügung S. 629

„… Arztrechnungen und Leistungen derKrankenversicherung. Sofern die Beratung nicht telefonisch er-folgen kann, ist …” „… zu Hauseerfolgen. Sie steht allen Interessierten und Patienten offen,gleich ob gesetzlich, privat …”

Beurlaubung S. 249-250

„… auchdurch den Abschluss einer entsprechenden privaten Kranken-versicherung erfolgen. Entsprechendes gilt für …”

Truppenärztliche Versorgung S. 845-851

„… Wehrdienstverhältnis durch denAbschluss einer Anwartschaftsversicherung (! Private Kran-kenversicherung, Buchst. d) bei …” „… .! Dauernde Pflegebedürftigkeit, Ziff. 2Privat und gesetzlich Versicherte können bei der Pflegeversiche-rung …” „… einem privaten Krankenversi-cherer vorsorgen.Weitere Hinweise siehe:! Beihilfeberechtigte Personen …”

Fahrtkosten S. 327-333

„… privaten Reise steht keine Beihilfe zu.Stationärfahrten können auch mit regelmäßig …” „… verkehrendenBeförderungsmitteln, dem privaten Kfz oder mit Taxi durchge-führt werden.4. KrankentransporteDie Aufwendungen für …” „… gesetzliche Krankenversicherung nichtübernimmt, wie z. B. Kosten eines Krankenrücktransports.5. Ambulante …”

Todesfälle S. 841-843

„… einefreiwillige gesetzliche Versicherung oder mindestens inentsprechendem Umfang eine in einer privaten …” „… Kranken-versicherung vorliegt und auf die Beihilfe verzichtet wird.DieNeuregelunggilt fürneueBeamte sowie …”

Postbeamtenkrankenkasse S. 632-637

„… Krankenversiche-rung sowie einer Beihilfestelle. Die Mitglieder der Postbeam-tenkrankenkasse brauchen die Erstattung …” „… Postbeamtenkrankenkasse sind zum Ab-schluss einer privaten Pflegeversicherung bei der Gemeinschaftprivater …” „… ! privaten Pflege-Pflichtversicherung. Dietechnische Durchführung der Pflegeversicherung obliegt …”

Saarland S. 738-740

„… Euromonatlich für eine private Krankenversi-cherung ermäßigt sich der Bemessungssatz für den Zu-schussempfänger …”

Kostenerstattung S. 510-513

„… beanspruchenKostenerstattungK510 www.WALHALLA.de! Gesetzliche Krankenversicherung, Ziff. 4 Buchst. w. Das Ver-fahren ist durch …” „… genannte Leistungserbringer (z. B. Privat-ärzte und -krankenhäuser, Heilpraktiker) nur nach …”

Schadensersatzansprüche S. 754-758

„… Krankenversicherung desBeihilfeberechtigten, auf die der Anspruch übergegangen ist –i. d. R. davon ausgegangen werden …” „… der zuste-hende Schadensersatzanspruch ganz oder teilweise auf ein pri-vates Versicherungsunternehmen …”

Behindertenrecht S. 166-180

„… , die einige derNachteile im privaten und beruflichen Bereich und Mehr-aufwendungen ausgleichen sollen …” „… (Krankenversiche-rung, Beihilfe) ersetzten Krankheitskosten (einschl. Kranken-hauskosten) sowie Kosten von …”

Regeneresen-Therapie S. 712

„… . KrankenversicherungsschutzEntgegen früherem Recht ist der Beihilfeanspruch nicht abhän-gig von einem gesetzlichen oder privaten …”

Reflektometer S. 712

„… . KrankenversicherungsschutzEntgegen früherem Recht ist der Beihilfeanspruch nicht abhän-gig von einem gesetzlichen oder privaten …”

Mutter/Vater-Kind-Rehabilitationsmaßnahmen S. 583-585

„… oder ohne Kind in Kur gehen.Die genannten Reha-Maßnahmen gehören zum Leistungskata-log der GKV. Private …” „… Krankenversicherer müssen nur leisten,wenn dies im Krankenversicherungsvertrag zugesichert ist. Ar-beitgeber müssen …”

doi.org/10.5771/9783802952364

Simon Kubiak - Gendiagnostik bei Abschluss von Privatversicherungen

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Simon Kubiak

Gendiagnostik bei Abschluss von Privatversicherungen

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 54 2008

Results in this title

Die private Krankenversicherung S. 42-45

„… 42 III. Die private Krankenversicherung Die private Krankenversicherung (PKV)120 dient der …” „… GKV.124 Die private Krankenversicherung erhebt dem Äquivalenzprinzip folgend im Gegensatz zur …” „… aber auch zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung gestärkt werden. Ferner werden die …”

Literaturverzeichnis S. 205-220

„… 205 Literaturverzeichnis Akermann, Siegfried, Genetik und private Lebens- und Krankenversicherung …” „… .), Lebensversicherung – Altersvorsorge – Private Krankenversicherung – Versicherung als Geschäftsbesorgung – Gentests …” „… - und privaten Krankenversicherung, Dissertation Mannheim 1998 (zitiert: Berberich, Zulässigkeit …”

Übertragbarkeit des schweizerischen Rechts auf eine deutsche Regelung S. 192-199

„… privaten Krankenversicherungen. Der Verf. stellt sich abschließend die Frage, ob der Bürger sich vielleicht …” „… der in § 27 Abs. 1 GUMG genannten Versicherungen um die private Krankenversicherung ergänzen, da sie …” „… Ferner ist eine Gegenüberstellung privater Krankenversicherungssysteme in Deutschland und der Schweiz …”

§ 19 Abs. 1 S. 1 VVG S. 53-125

„… eingangs erwähnt – im Bereich der Lebenssowie der privaten substitutiven Krankenversicherung, also der …” „… auf die private Krankenversicherung, § 194 Abs. 1 S. 2 VVG, und nur beschränkt auf die …” „… verwehrt werden. Das gleiche Interesse gilt für die Private Krankenversicherung. Dabei kann auf der einen …”

Versicherungsspezifischer Regelungsgehalt des GUMG S. 186-192

„… differenzieren, und zwar zum privat- aber auch zum sozialversicherungsrechtlichen909 Bereich, vgl. Art. 26 – 28 …” „… insbesondere die in der Schweiz obligatorische Krankenversicherung, Art. 27 Abs. 1 a. GUMG.920 d …” „… entsprechenden Grundrechte zu Verfassungskonformität zwingt.937 Ferner ist eine Gegenüberstellung privater …”

Die Risikoermittlung S. 45-47

„… 45 der privaten Krankenversicherung jedes Familienmitglied mit einem eigenem Beitrag versichert …” „… jährlich zu. Die private Krankenversicherung ist durch Alterungsrückstellungen, gesetzlichen Zuschlag …” „… 2006, 65 (66). 138 Zur Gesundheitsprüfung in der privaten Krankenversicherung, vgl. die Ausführungen …”

Die Lebensversicherung S. 40-42

„… , Versicherungsvertragsrecht, Rn. 786. 42 III. Die private Krankenversicherung Die private Krankenversicherung (PKV)120 dient …” „… GKV.124 Die private Krankenversicherung erhebt dem Äquivalenzprinzip folgend im Gegensatz zur …” „… ). Zusatzversicherungen sichern darüber hinaus gehende Risiken neben der gesetzlichen Krankenversicherung ab …”

Versicherungssummenabhängige Differenzierung S. 182-183

„… Bereich der privaten Krankenversicherung Sahmer, Versicherungsmedizin 1995, 5 (8); einschränkend Berberich …” „… privaten Krankenversicherung wird dagegen gegenwärtig durch den modifizierten Standardtarif bzw. zukünftig …” „… , wohingegen die private Krankenversicherung der zu schützenden Daseinsvorsorge zuzuordnen ist, was diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Die Lebensversicherung 40 III. Die private Krankenversicherung 42 C. Bedeutung von Gentests in der …” „… substitutive Krankenversicherung 110 (aaa) Abhängigkeit des Versicherungsnehmers von privatem …” „… ) Grundrechtsverletzung 143 (1) Lebensversicherung 143 (2) Private Krankenversicherung 144 (3) Ergebnis 145 cc …”

Abgrenzung nach Art der Versicherung S. 183-184

„… 183 gung in der privaten Krankenversicherung wird dagegen gegenwärtig durch den modifizierten …” „… , wohingegen die private Krankenversicherung der zu schützenden Daseinsvorsorge zuzuordnen ist, was diese …” „… Art der Versicherung vorgeschlagen. Während in der Krankenversicherung genetische Tests unzulässig …”

Besonderheiten im Vergleich zur Offenbarung bekannter genetischer Dispositionen S. 138-149

„… Krankenversicherung Etwas anderes mag für die private Krankenversicherung gelten. Obwohl der Wortlaut des § 151 VVG …” „… vergleichbare Praxis für private Krankenversicherungen existierte,711 kann nicht gefolgert werden, dass der …” „… gesetzliche Regelung für private Krankenversicherungen nicht vorgesehen, s. oben S. 42 Fn. 120. 712 „Regelt …”

Problemstellung S. 17-19

„… , ohne den Willen des Kindes eingeholten Vaterschaftstests, vgl. Stylianidis, Rechtsfolgen privater …” „… genetischer Tests in den eben genannten Bereichen, besonders aber im Segment der privaten …” „… könnten durch Gentests frühzeitig identifiziert und vom privaten Versicherungsschutz ausgeschlossen werden …”

Verfehlte Kritik S. 203

„… . Dessen ungeachtet verspricht aber eine gänzliche Abschaffung der privaten substitutiven …” „… Krankenversicherung, wie sie teilweise vorgeschlagen wird,980 auch keinen besseren Interessenschutz.981 Denn das …”

Gewonnene Erkenntnisse S. 201-203

„… gänzliche Abschaffung der privaten substitutiven Krankenversicherung, wie sie teilweise vorgeschlagen wird …” „… Basistarif.976 Schließlich steht dem Antragsteller bei einem privaten Versicherungsvertrag stets ein …”

Ausblick mit Korrekturbedarf S. 203-204

„… . Dessen ungeachtet verspricht aber eine gänzliche Abschaffung der privaten substitutiven …” „… Krankenversicherung, wie sie teilweise vorgeschlagen wird,980 auch keinen besseren Interessenschutz.981 Denn das …”

Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes S. 19-20

„… einen die Lebens-, zum anderen die private, substitutive Krankenversicherung. Unbeschadet dessen werden …”

Kenntnis der eigenen genetischen Konstitution als Abgrenzungsmerkmal S. 181-182

„… Bereich der privaten Krankenversicherung Sahmer, Versicherungsmedizin 1995, 5 (8); einschränkend Berberich …”

Die Bedeutung der genetischen Untersuchung auf molekularbiologischer Ebene S. 47-52

„… Krankenversicherung bereits im Jahr 2001 eine Gentest-Reihenuntersuchung unter ihren Mitgliedern durchgeführt. 6000 …” „… privaten Kranken- und Lebensversicherungen. So verlangen weder Privatversicherer die Vornahme eines …” „… Gründe Ferner werden für die Zurückhaltung der privaten Versicherungswirtschaft häufig …”

Abbedingung des § 19 Abs. 1 S. 1 VVG – Die Freiwillige Selbstverpflichtung S. 125-135

„… einer Jahresrente von über 30.000 € in der privaten Krankenversicherung und für alle Arten von …” „… sich 1997 der GDV bezogen auf sämtliche privaten Personenversicherer diesem Moratorium an, vgl. Taupitz …” „… ähnlichen Sinne Beyer, Selbstverpflichtungen Privater, S. 281. 627 Vgl. Palandt/Heinrichs, § 133 BGB Rn. 12 …”

doi.org/10.5771/9783845206936

Petra Schewe - Zurück in die gesetzliche Krankenversicherung – ein Wechsel sollte wohlüberlegt sein

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Petra Schewe

Zurück in die gesetzliche Krankenversicherung – ein Wechsel sollte wohlüberlegt sein

2021

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6. Kosten private Krankenversicherung S. 113-122

„… 6 6. Kosten private Krankenversicherung Grundsätzliches …” „… 14.07.2021 03:01:03 114 | Kosten private Krankenversicherung 6 Grundsätzliches Bei der gesetzlichen …” „… gesetzlich festgelegt. Bei der privaten Krankenversicherung zählen zur Beitragsfestsetzung das Alter, der …”

7. Vergleich gesetzliche und private Krankenversicherung S. 123-128

„… 7 7. Vergleich gesetzliche und private Krankenversicherung Vergleich von Leistungen …” „… ratgeber.indd 123 14.07.2021 03:01:03 124 | Vergleich gesetzliche und private Krankenversicherung 7 …” „… Krankenversicherung Private Krankenversicherung Einweisung ins Krankenhaus das nächst gelegene Einweisung ins …”

4. Wechselmöglichkeiten für Personen über 55 Jahren S. 85-96

„… Beschäftigung Ist ein Angestellter in der privaten Krankenversicherung und hat das 55. Lebensjahr überschritten …” „… Wechsel in die private Krankenversicherung vollzogen, weil Versicherungsfreiheit bestanden hat und der …” „… Krankenversicherung zurückkehren, er bleibt weiter privat krankenversichert (wegen der „55-Jahres- Regelung“). Nach …”

5. Kosten gesetzliche Krankenversicherung S. 97-112

„… automatisch in die freiwillige Krankenversicherung oder entscheidet sich für eine private Versicherung …” „… Krankenversicherung zuständig ist und ob es sich um eine private Krankenversicherung oder um eine gesetzliche …” „… in der PKV | 111 5 freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung und der andere durch eine private …”

3. Wechselmöglichkeiten für Personen unter 55 Jahren S. 21-84

„… Krankenversicherung im § 8 SGB V. § 5 Abs. 9 SGB V verpflichtet das private Krankenversicherungsunternehmen, einen …” „… Krankenkasse freiwillig zu versichern oder in eine private Krankenversicherung zu wechseln. Bei der Höhe dieser …” „… Krankenversicherung. Sollte eine Rückkehr zur privaten Krankenversicherung angestrebt werden, sollte mit der PKV ggf …”

1. Allgemeine Grundlagen S. 13-16

„… vorweisen können (private Krankenversicherung, Beihilfen etc.). In einigen Teilbereichen wurden …” „… III – Arbeitslosengeld) versichert sind. Private Krankenversicherungsunternehmen müssen nun (auch …” „… -, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung. Innerhalb der Krankenversicherung existieren nebeneinander …”

9. Hilfe von Experten S. 135-138

„… entweder direkt bei einer gesetzlichen Krankenversicherung, bei unabhängigen Patientenberatungsstellen, ggf …” „… . auch bei einer privaten KV, bei den Verbraucherzentralen und bei unabhängigen Rentenberatern …” „… Verbraucherzentralen und zu dem Themenschwerpunkt Krankenversicherung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… funktioniert die Rückkehr in die Gesetzliche! Wer sich einmal für die private Krankenversicherung entschieden …” „… private Krankenversicherung .............................. 113 Grundsätzliches …” „… Kostenreduzierung ................................... 120 7. Vergleich gesetzliche und private Krankenversicherung …”

2. Grundsätzliche Voraussetzungen für einen Wechsel S. 17-20

„… Schwellen für Wechselwillige Wer einmal von der gesetzlichen Krankenversicherung in die private …” „… Krankenversicherung gewechselt ist, kann nicht wieder zurück in die GKV, ohne bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen …” „… . Im Übrigen folgt die Pflegeversicherung der Krankenversicherung. Ein Wechsel der …”

8. Sonderfall Pflegeversicherung S. 129-134

„… der Versicherungspflicht (analog der Krankenversicherung) befreien lassen und dann eine private PV …” „… _Publikationen/Pflege/Broschueren/BMG_Broschuere_Pflegeleistungen_Nachschlagen_bf.pdf In der Pflegeversicherung gilt der Grundsatz „Pflegeversicherung folgt Krankenversicherung“. Wer …” „… somit in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert ist (pflichtversichert oder als freiwillig …”

doi.org/10.5771/9783802955853

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