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Tristan Rohner - Art. 102 AEUV und die Rolle der Ökonomie

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Tristan Rohner

Art. 102 AEUV und die Rolle der Ökonomie

Series: Europäisches Wirtschaftsrecht

Volume 78 2023

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B. Der more economic approach: Art. 102 AEUV und ökonomische Erkenntnisse S. 31-72

„… Leitlinien entwickeln. Die Bemühungen mündeten lediglich in der sog. Prioritätenmitteilung.Die Entwicklung …” „… economic approach: Art. 102 AEUV und ökonomische Erkenntnisse68Die Schwächen der PrioritätenmitteilungDer …” „… Prioritätenmitteilung (dazu hier) als auch ihre Entscheidungspraxis (dazu C.). Nach einer kurzen historischen …”

D. Der more economic approach in der Entscheidungspraxis S. 101-254

„… Veränderungen.Scheitern der PrioritätenmitteilungDer more economic approach und die Prioritätenmitteilung haben nicht dazu …” „… Teilen eine Anwendung der Prioritätenmitteilung.ii.(6)d.426 Europäische Kommission, 22.6.2011, Case COMP …” „… kritisiert wird, steht sie nicht im Widerspruch zur Prioritätenmitteilung.Teilweise wird in der Literatur …”

C. Die Methode der Entscheidungsanalyse S. 73-100

„… ) Zitierung der PrioritätenmitteilungAusgangspunkt für die Kategorienbildung ist die Forschungsfrage. Die …” „… analysieren und zu bewerten, ist anschließend an die Prioritätenmitteilung auch die Entscheidungspraxis zu …” „… ist also zunächst die Frage zu beantworten, in welcher Form die Prioritätenmitteilung und der more …”

A. Das Schicksal des more economic approach S. 17-30

„… Behinderungsmissbrauch durch marktbeherrschende Unternehmen“ (nachfolgend: Prioritätenmitteilung).7 Leitlinien zu Art …” „… . 102 AEUV existieren bis heute nicht.8 Die Relevanz der Prioritätenmitteilung und ihre …” „… ökonomische Erkenntnisse in der Prioritätenmitteilung umgesetzt hat.Auf dieser Grundlage kann im nächsten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Nachweisec. 66Die Schwächen der PrioritätenmitteilungIII. 69Auswahlentscheidung1. 69Bedeutung der …” „… Kampfpreiseff. 48Das Diskussionspapier der Generaldirektion Wettbewerb3.48Die Prioritätenmitteilung der …” „… . 101Identifizierte DefiziteI. 101Scheitern der Prioritätenmitteilung1. 102Extensive Auswirkungsanalysen …”

E. Weiterentwicklung des more economic approach S. 255-340

„… economic approach und des Gutachtens der EAGCP.927 Die Prioritätenmitteilung greift dies auf, indem sie …” „… und Verbindlichkeit der Prioritätenmitteilung, die schon bei deren Veröffentlichung zu …” „… Prioritätenmitteilung als auch die Anwendung des more economic approach in der Entscheidungspraxis hat gezeigt, dass …”

G. Ergebnis S. 361-362

„… . 102 AEUV besser genutzt werden? Aus dem Scheitern der Prioritätenmitteilung und des Maßstabes der …”

F. Regelsetzung auf Grundlage ökonomischer Forschung S. 341-360

„… Prioritätenmitteilung zeigt die Probleme eines zu umfassenden ökonomischen Reformvorschlags. Die EAGCP legte einen …” „… sich aus dem Defizit bei der Umsetzung der Prioritätenmitteilung und der damit einhergehenden …”

Literaturverzeichnis S. 363-378

„… Interactive bis hin zur Prioritätenmitteilung, Würzburger Arbeiten zum Wirtschaftsrecht 2012, Bd. 2, S. 1–44 …”

doi.org/10.5771/9783748941071

Katharina Apel - Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Lichte des europäischen Wettbewerbsrechts

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Katharina Apel

Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Lichte des europäischen Wettbewerbsrechts

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 275 2015

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Ökonomisierung der europäischen Missbrauchsaufsicht S. 31-112

„… Unternehmen,ABl. 2009, C 45/7 (im Folgenden: Kommission, Prioritätenmitteilung).II. Der more economic approach der …” „… Kommission61Rechtliche und praktische Bedeutung der PrioritätenmitteilungWie bereits zuvor dargestellt, will …” „… Missbrauchsaufsicht54Die Prioritätenmitteilung der Europäischen Kommission von 2009Die Veröffentlichung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Effizienzvorteilenc. 54Die Prioritätenmitteilung der EuropäischenKommission von 20092.55Verbraucherschutz als …” „… Effizienzvorteilenc. 61Rechtliche und praktische Bedeutung derPrioritätenmitteilung3.629Möglichkeiten und Grenzen des …”

Kartellrechtliche Zwangslizenzen in der Entscheidungspraxis S. 286-520

„… –Michelin, Rn. 30; s. auch Kommission, Prioritätenmitteilung, ABl. 2009, C 45/7,Rn. 10.D. Kartellrechtliche …” „… ; Mestmäcker/Schweitzer, S. 401.933 Kommission, Prioritätenmitteilung, ABl. 2009 C 45/7, Rn. 10 ff.934 Zum Verhältnis von …” „… Kommission, Prioritätenmitteilung, ABl. 2009,C 45/7, Rn. 10 ff. Zu weiteren Faktoren s. auch Fuchs/Möschel …”

Das Spannungsverhältnis von Immaterialgüter- und Kartellrecht S. 113-285

doi.org/10.5771/9783845257112

David Roth - Der "ebenso effiziente Wettbewerber"

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David Roth

Der "ebenso effiziente Wettbewerber"

Series: Münchener Schriften zum Europäischen und Internationalen Kartellrecht

Volume 37 2017

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Erster Teil: Grundlagen S. 25-161

„… Prioritätenmitteilung Bezug genommen. Die Untersuchung erarbeitet damit die notwendigen rechtlichen Grundlagen, um im …”

Zweiter Teil: predatory pricing und der „ebenso effiziente Wettbewerber“ S. 162-393

„… industrie- ökonomischen Beurteilung kompetitiver Preissetzungsstrategien und in der Prioritätenmitteilung …” „… .739 Prioritätenmitteilung Gegenstand Bei der Beurteilung von preisbezogenem Behinderungsmissbrauch740 …” „… erklärt die Kommission in ihrer Prioritätenmitteilung741, grundsätzlich „nur dann tätig [zu werden], um …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Prioritätenmitteilung2. 176 GegenstandA. 176 Begriffsklärungen: Die Kostenarten der Prioritätenmitteilung B. 177 …” „… ) 113 Prioritätenmitteilungd) 114 Entstehungsgeschichteaa) 114 Inhaltbb) 115 Zweckbeteuerung und …”

Ergebnisse S. 394-398

„… wettbewerbswidrige Marktverschliessung“ im Sinne der Prioritätenmitteilung der Kommission liegt vor, wenn der Zugang …”

doi.org/10.5771/9783845285559

Johannes Hertfelder - Die consumer welfare im europäischen Wettbewerbsrecht

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Johannes Hertfelder

Die consumer welfare im europäischen Wettbewerbsrecht

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 247 2010

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Der „Modernisierungsprozess“ der Missbrauchsaufsicht durch die Kommission S. 155-168

„… Feststellung der Marktbeherrschung. 3. Die Prioritätenmitteilung Nach Abschluss der öffentlichen Anhörung über …” „… Prioritätenmitteilung Die Prioritätenmitteilung beschränkt ihren Regelungsbereich auf Behinderungspraktiken sowie …” „… ist noch zurückzukommen. Wichtig ist die Feststellung, dass die Prioritätenmitteilung auch nach …”

Ergebnis und Beurteilung S. 183-187

„… Prioritätenmitteilung sowie den hilfsweisen Ausführungen in einigen Entscheidungen (insb. Intel) lässt sich jedoch die …” „… geklärt. Die Prioritätenmitteilung fällt insbesondere in ihrem allgemeinen Teil durch ihren …” „… Marktstrukturkriterien abgestellt werden. Im besonderen Teil geht die Prioritätenmitteilung dagegen über die bisherige …”

Jüngere Entscheidungspraxis S. 168-183

„… Prioritätenmitteilung die Verbraucherwohlfahrt auch in Fällen der Lieferverweigerung zu berücksichtigen. Diese soll nur …” „… Anschlussinnovationen maßgeblich sein. Eine Bewertung der Prioritätenmitteilung ist aufgrund ihres Kompromisscharakters …” „… schwierig. Folgende Schlüsse können zum jetzigen Zeitpunkt gezogen werden: • Die Prioritätenmitteilung setzt …”

Die inhaltliche Ausgestaltung des von der Kommission entwickelten consumer welfare standard S. 242-245

„… Wettbewerb zum Vorteil der Verbraucher schützen soll“.1359 Die Prioritätenmitteilung zu Artikel 82 EGV 1355 …” „… U.a. Leitlinien zu Artikel 81 Absatz 3 EGV, Rn. 84; Prioritätenmitteilung zu Artikel 82 EGV, Rn. 19 …” „… nicht-koordinierter Effekte bei Zusammenschlüssen. Hier stellen die Hori- 1360 Prioritätenmitteilung, Rn. 19 ff …”

Der Grad der Durchsetzung des consumer welfare standard in der Rechtspraxis von Kommission und Europäischen Gerichten S. 245-248

„… competitor-Test angewendet. Dies zeigt, dass die Kommission, der Prioritätenmitteilung folgend, missbräuchliche …” „… der Prioritätenmitteilung verwendet. Das Risiko dieses Vorgehens ist ein unklares Nebeneinander von …” „… dennoch die Kriterien der Prioritätenmitteilung an, allerdings hilfsweise. Für Unternehmen hat dies den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Prioritätenmitteilung 163 a. Inhalt der Prioritätenmitteilung 164 b. Die Rolle der consumer welfare in der …” „… Prioritätenmitteilung 167 III. Jüngere Entscheidungspraxis 168 1. Die Entscheidungspraxis zu Rabatten 169 2. Die …”

Grenzen und Möglichkeiten des consumer welfare approach S. 230-240

„… der von der Kommission in der Prioritätenmitteilung zu Artikel 82 EGV vorgeschlagene Kostentest bei …” „… der Prüfung von Rabattsystemen, vgl. Prioritätenmitteilung, Rn. 41 ff. und oben S. 185. 237 d …” „… Gruppenfreistellungsverordnungen maßgeblich auf Marktanteile abstellen, sieht die Prioritätenmitteilung teilweise schwierige Tests …”

Auswirkungen der wettbewerbstheoretischen Schulen auf die Wettbewerbspolitik S. 216-230

„… Artikel 81 Absatz 3 EGV sowie in der Prioritätenmitteilung zu Art. 82 EGV. In den Leitlinien zu Artikel 81 …” „… .“ Die Prioritätenmitteilung zu Art. 82 EGV definiert als Voraussetzung für das Vorliegen eines …” „… approach to competition policy …“ 1274 EAGCP-Bericht, a.a.O., S. 3. 1275 Prioritätenmitteilung, Rn. 19 …”

Der rechtliche Rahmen S. 152-155

„… Anwendung von Artikel 82“ (i.F. Prioritätenmitteilung). Nach einer Durchsicht des Entwurfs vom Dezember 2008 …” „… Diskussionspapier sowie die Prioritätenmitteilung eingegangen. Sodann wird die Entscheidungspraxis der Kommission …”

Schlussbetrachtung S. 251-252

„… . 101 AEUV, in der Fusionskontrolle sowie auf die Prioritätenmitteilung zu Art. 82 EGV (jetzt Art. 102 …”

Möglichkeiten und Grenzen des consumer welfare standard für die Wettbewerbspolitik in Europa S. 250-251

„… die Prioritätenmitteilung zu Art. 82 EGV (jetzt Art. 102 AEUV) ist unübersehbar. Auch neuere …”

Die theoretischen und normativen Grundlagen des Europäischen Wettbewerbsrechts S. 248-249

„… bei Art. 102 AEUV dennoch die Kriterien der Prioritätenmitteilung an, allerdings hilfsweise. Für …”

Die US-amerikanische Rechtslage im Vergleich S. 141-152

„… “ (i.F. Prioritätenmitteilung). Nach einer Durchsicht des Entwurfs vom Dezember 2008 wurde das Papier am …” „… Prioritätenmitteilung eingegangen. Sodann wird die Entscheidungspraxis der Kommission und der Gerichte der letzten Jahre …”

Die verschiedenen Wohlfahrtsstandards S. 24-31

„… ; Prioritätenmitteilung zu Artikel 82 EGV, S. 9, Fn. 15. 27 fahrtsorientierten Standards irrelevant. Als Bezeichnungen für …”

doi.org/10.5771/9783845227542

Wernhard Möschel - 50 Jahre Wettbewerbsgesetz in Deutschland und in Europa

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Wernhard Möschel (ed.)

50 Jahre Wettbewerbsgesetz in Deutschland und in Europa

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 241 2010

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Manuel Kellerbauer Der "more economic approach" bei Anwendung des Artikels 82 EG-Vertrag: Auswirkungen der Mitteilung über die Kommissionsprioritäten auf das Vorgehen gegen Behinderungsmissbräuche in der Europäischen Union S. 69-92

„… . 2009, C 45/2. Im Folgenden "Prioritätenmitteilung". 69 Der vorliegende Beitrag geht wie folgt vor, um …” „… die durch die Prioritätenmitteilung herbeigeführten Veränderungen aufzuzeigen: Zunächst werden die …” „… Veröffentlichung der Prioritätenmitteilung die Anwendung des Art. 82 EG auf Behinderungsmissbräuche7 beeinflusst …”

doi.org/10.5771/9783845222158

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