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Konstantin Krukowski - Supremo Tribunal Federal und Verfassungsprozessrecht in Brasilien

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Konstantin Krukowski

Supremo Tribunal Federal und Verfassungsprozessrecht in Brasilien

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 738 2011

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Der Präsident S. 46-48

„… bei jedem Verfassungsrichter und zwei beim Präsidenten.101Der PräsidentDer Präsident des STF wird …” „… Präsidentschaft des Nationalen Rates derJustiz (Art. 103-B CF).116Auch im Strafprozessrecht findet der Präsident …” „… sind die verfassungsrechtlichen Zuweisungen an den Präsidenten des STF und die Beschäftigung am …”

Verfassung der Föderativen Republik Brasilien S. 395-412

„… Bundessenats,dann der Präsident des Supremo Tribunal Federal zur Wahrnehmung der Präsidentschaftberufen.Abschnitt II …” „… Tagen die Urteilsfindung nicht abgeschlossenist, endet die Suspendierung des Präsidenten;die …” „… steht es zu, mitSanktionierung durch den Präsidenten der Republik […] in den Sachgebieten der …”

Die Verfassungsrichter S. 38-46

„… bei jedem Verfassungsrichter und zwei beim Präsidenten.101Der PräsidentDer Präsident des STF wird …” „… Verfassungsrichter kommen über ein vierstufiges Verfahren in das Amt. In derStaatspraxis ist es der Präsident der …” „… , zumindest drei waren u.a. auch längere Zeit in der Rechtsanwaltschaft tätig und ein von Präsident Lula da …”

Staatsorganisationsrechtliche Alleinstellungsmerkmale S. 68-71

„… Zusammensetzung nimmt. So übt nicht nur der Präsident des STF inPersonalunion die Präsidentschaft auch des …” „… derFunktion) unterschrieben206 und durch den Präsidenten des STF verkündet207 undim täglich erscheinenden …” „… Stufenur mit dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten der Republik, den Präsidentender Legislativorgane des …”

Die Arbeitsverteilung auf das Plenum, die Senate und die Berichterstatter S. 48-53

„… Präsidentschaft des Nationalen Rates derJustiz (Art. 103-B CF).116Auch im Strafprozessrecht findet der Präsident …” „… diebesondere diesbzgl. Verantwortung verdeutlichen.Staatsrechtlich ist der Präsident als vierter Stellvertreter …” „… des Präsidenten derRepublik, in der Rangfolge nach dem Vizepräsidenten und den Präsidenten derbeiden …”

Strafprozessordnung S. 422-425

„… – Der BeweisKapitel VI – Die ZeugenArt. 221. Der Präsident und der Vizepräsidentder Republik, Senatoren …” „… Ortund Termin vernommen.§ 1. Der Präsident und der Vizepräsident derRepublik sowie die Präsidenten der …” „… an denPräsidenten geleitet, oder den Vorsitzenden desSenats oder der Strafkammer, die versammeltist …”

Zivilprozessordnung S. 412-422

„… eine Handlung des damaligen Präsidenten der Republik aufgehoben oder suspendiertwurden, können vom …” „… eingelegt worden ist; ansonsten ziehtder Präsident des Kollegialgerichts sie an sich.§ 2. Die Bestimmung in …” „… . Nach Vorlage von Abschriften desUrteils an sämtliche Richter beraumt der Präsident des Gericht die …”

Die föderativen Streitigkeiten S. 158-166

„… . „harte Linie“ der Militärdiktatur war gleichwohl die Intervention des Präsidenten in Bundesstaaten und …” „… Constitucional, 329.158allein die Bundesstaaten und den Bundesdistrikt. Die Organkompetenz liegt beimPräsidenten …” „… Intervenienten (der vom Präsidenten eingesetzte Sachwalter) im Einzelnen bezeichnen, und sie ist strikt …”

Verfahrensvorschriften für das STF und das STJ S. 428-431

„… II und IV der Bundesverfassung wirdeingeleitetI – von Amts wegen oder auf Antrag desPräsidenten eines …” „… . Nach Eingang des Antrags kann derPräsidentI – Vorkehrungen treffen, die ihm angemessen erscheinen, um …” „… der Präsident des Superior Tribunal de Justiça dieseEntscheidung den betroffenen Organen der …”

Gesetz über die Sicherungsverfügung S. 440-444

„… oderWirtschaft der Präsident des Rechtsmittelgerichts die Vollziehung einer einstweiligen Anordnung oder eines …” „… genannte Einspruch Erfolg, ist ein neuer Aussetzungsantrag an den Präsidenten des für eventuelle …” „… Entscheidung über den Aussetzungsantrag.§ 4. Der Präsident des Gerichts kann dem[Aussetzungs-]Antrag nach …”

Habeas-Data-Gesetz S. 431-432

„… Habeas-Data-Gesetz(Gesetz Nr. 9.507 vom 12.11.1997)Art. 1. [durch Veto des Präsidenten gemäßArt. 66 …” „… Datenschutzverfügung gewährt wird und der Präsident des Gerichts, dasfür die Entscheidung über ein Rechtsmittel …” „… originärer Zuständigkeita) dem Supremo Tribunal Federal gegenAkte des Präsidenten der Republik, der Präsidien …”

Die Verfahren mit Beteiligung eines Organs von herausgehobener Bedeutung S. 176-251

„… Leistungsklagen), selbst wenn dieseetwa gegen den Präsidenten der Republik gerichtet sind, zurück.688Die Verfahren …” „… Amtspflichtverletzung (nicht: einer allgemeinen Straftat!) des Präsidenten der Republik, so ist die Verhandlung und …” „… Bewegungsfreiheit: Dem Präsidenten der Republik kann seine Freiheit schlechterdings nicht vorläufig beschränkt …”

Nicht-judikative Zuständigkeiten S. 71-74

„… 225 der Präsident (Art. 84 X CF) nach Billigung durch den Nationalkongress (Art. 49 IV CF) mit der …” „… Einschreiten des Präsidenten ist nur auf vorheriges Verlangen des STF,bei diesem Tatbestand alternativ auch des …” „… selben Artikel, dass der Präsident der Republik daraufhin – trotz der politischenNatur der …”

Die abstrakten Normenkontrollverfahren S. 99-142

„… Präsidenten der Republik abhängig und jederzeit austauschbar (erst die Verfassung von 1988 garantiert …” „… des Präsidenten oder eines lokalen Gouverneurs zustandegekommenwaren (E. da Silva Ramos, A Evolução do …” „… prüfen.368 Außerdem hat der Präsident der Republikdie Befugnis zum Veto gemäß Art. 66 § 1 CF, die er …”

Der Ablauf der Entscheidungsfindung S. 55-64

„… die Verhandlungleitende Präsident sitzt an herausgehobener Position am Kopf der beiden Sitzreihender …” „… des Präsidenten des STF zum Zwecke der Vertretung des öffentlich-gesellschaftlichen Interesses und mit …” „… Ministério Público. Er wird vom Präsidenten der Republik nach freiem Ermessen (unter Juristen von mehr als 35 …”

Normenkontrollengesetz S. 432-437

„… lediglichDevolutiveffekt.Art. 16. Wenn die Datenschutzverfügung gewährt wird und der Präsident des Gerichts, dasfür die …” „… Datenschutzverfügung obliegt:I – in originärer Zuständigkeita) dem Supremo Tribunal Federal gegenAkte des Präsidenten …” „… . 103CF]Einziger Paragraph. [durch Veto des Präsidenten gemäß Art. 66 § 1 CF blockiert]Art. 3. Die …”

Die Entscheidung S. 64-68

„… überhaupt noch im Amt sind (vgl. Art. 134§ 1 RISTF). Bei Plenarsachen votiert der Präsident allenfalls, wenn …” „… einen Einzelrichter, sei es der Präsident in bestimmten Verfahrensarten, sei es der ausgeloste …” „… vom Berichterstatter (bzw. dem Vertreter in derFunktion) unterschrieben206 und durch den Präsidenten …”

Wahlgesetzbuch S. 444-445

„… Gesamtergebnisses, Verkündung der Gewählten undAushändigung der Ernennungsurkunden beider Wahl des Präsidenten und …” „… Zulassungsantragwerden die Akten binnen 48 Stunden dem Präsidenten des Tribunal Superior Eleitoral unterbreitet, der …” „… Präsidentschaft und Vizepräsidentschaft; […]f) Beschwerden bezüglich der den Parteiendurch das Gesetz auferlegten …”

Das Außerordentliche Rechtsmittel und die damit verbundenen Kompetenzen des Supremo Tribunal Federal S. 320-375

„… , Frist,Rechtsschutzbedürfnis, Bearbeitungsvorrang des Besonderen Rechtsmittels)Das Rechtsmittel wird beim Präsidenten oder …” „… Präsident des Gerichts (oder nachGeschäftsverteilung der Berichterstatter) gemäß Art. 543-A § 5 CPC a limine …” „… Veröffentlichung, die dem Präsidenten des STF obliegt, erfolgt auch im wöchentlichen elektronischen …”

Weitere Organe: die Kommissionen und das Sekretariat S. 53-54

„… nach Bedarf temporär durch das Plenum oder den Präsidenten weitereKommissionen gebildet werden.Für die …” „… . 11.6.2008, deren Art. 3 regelt, dass der Präsident des STF selbst jede der Aufgaben nachErmessen an sich …”

Ausländergesetz S. 425-427

„… Stimmengleichheit, wenn der Präsident nichtteilgenommen hat, gibt er eine Stimme zur Entscheidung …” „… Gerichts verfasstdie Verfügung, welche vom Präsidenten oderVorsitzenden des Senats oder der Kammer …”

ADPF-Gesetz S. 437-439

„… Verfassung;II – [durch Veto des Präsidenten gemäßArt. 66 § 1 CF blockiert]Art. 2. Die Rüge der Nichtbefolgung …” „… Mitteilung gemacht.§ 1. Der Präsident des Gerichts bestimmt diesofortige Befolgung der Entscheidung; das …”

Einleitung: Über das Supremo Tribunal Federal und diese Dissertation S. 23-34

„… eingenommen.15 Eingeführt durch Resolution Nr. 290 des Präsidenten des Supremo Tribunal Federalv. 5.5.2004 …” „… Präsidenten desGerichts Gilmar Ferreira Mendes in der Zeitschrift „Isto É – independente“ Nr. 2.066v …” „… , sondern ein anderer Richter (z. B. der Präsident imeinstweiligen Rechtsschutz während der Gerichtsferien …”

Die sonstigen Verfahren in originärer Zuständigkeit S. 251-303

„… der Leitsatzbindung beklagte der ehemalige Präsident des STJ Costa Leite, dass 85 % der an seinem …” „… , Curso de Direito Constitucional, 491.1094 Drei vom Präsidenten des STF für die Dauer seiner Amtszeit …” „… ausgenutzt. So macht sich derPräsident eine solche negative Stellungnahme der Kommission regelmäßig zu eigen …”

Entlastungsmaßnahmen S. 86-98

„… Rechtsmitteln schon durch die Präsidenten der bundesstaatlichen TJ (Tribunais de Justiça), als Vorinstanz zum …” „… . Aufgrund der Ermächtigung in Art. 18 G 11.419 erließ der Präsident des STF die Resolution Nr. 417 vom …”

Vorwort S. 5-14

„… . 38Persönliche Voraussetzungena. 38Wahlverfahrenb. 39Richteramt2. 43Der PräsidentII. 46Die …”

Beschleunigte Entscheidungen im Rechtsmittelrecht und Einspruch S. 310-313

„… .12801277 Art. 557 § 2 CPC. Vgl. dazu i.E. die Resolution des Präsidenten des STF Nr. 186, DJv …”

Zu den Ursachen S. 82-86

„… Rechtsmitteln schon durch die Präsidenten der bundesstaatlichen TJ (Tribunais de Justiça), als Vorinstanz zum …”

Das Rügeverfahren wegen der Nichtbefolgung einer grundlegenden Vorschrift S. 142-158

„… Verfassungsbeschwerde gerückt hätte. Gegen den Absatz legteder Präsident jedoch ein Veto ein.564 Art. 2 G 9.882.565 R …” „… . „harte Linie“ der Militärdiktatur war gleichwohl die Intervention des Präsidenten in Bundesstaaten und …”

Ergebnisse in Thesen S. 379-386

„… . auch den Präsidenten des Gerichts), da die Prozessgesetze und die Geschäftsordnung in fast allen …”

Das Supremo Tribunal Federal als Rechtsmittelgericht in der Geschichte S. 303-308

„… solchenAusspruch befugt, obwohl normalerweise nur der Präsident der Republik nach Ermessenüber die Aufnahme in die …”

Die Rechtsstreitigkeiten mit internationalem Charakter S. 166-176

„… der Regierung und des Präsidenten der Republik ist.644 Das STF prüft – soviel ist unstreitig – die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-22

„… (Zeitschrift)RevJur Revista Jurídica (Online-Zeitschrift, Hrsg.: Präsidentschaft der Fö-derativen Republik Brasilien …”

Ordentliche Rechtsmittel S. 313-320

„… von politischen Parteien und Kandidaten für die Präsidentschaftwahl zuständig und deren Streichung aus …”

Fehlende Zuständigkeiten? S. 375-378

„… Ministros des STFbesetzten Spitzenorgan der Wahlgerichtsbarkeit, dem TSE, bei Präsidentschaftswahlen bzw …”

Tabellen zum Prozessaufkommen S. 387-390

„… II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Präsidentenanklage 61 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Richteranklage 98 II, V 0 0 0 0 0 …”

doi.org/10.5771/9783845233567

Anna Perchermeier - Landwirtschaftskammern als Modell funktionaler Selbstverwaltung

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Anna Perchermeier

Landwirtschaftskammern als Modell funktionaler Selbstverwaltung

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 73 2014

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Der Präsident S. 102-104

„… Grundsätze entsprechend,440 die Sitzungen sind allerdings nicht öffentlich.441Der PräsidentDer Präsident ist …” „… Einberufung bei Bedarf durch Präsident/auf Verlangen von Vorstandsmitgliedern(§§ 10 VI HS HH; 11 I HS SH; 9 I …” „… Präsidenten im Falle seiner Verhinderung.446 Die Aufgaben des Präsidenten ergeben sich aus Gesetz undV.440 …”

Der Vorstand S. 99-102

„… entsprechend,440 die Sitzungen sind allerdings nicht öffentlich.441Der PräsidentDer Präsident ist Vorsitzender …” „… bei Bedarf durch Präsident/auf Verlangen von Vorstandsmitgliedern(§§ 10 VI HS HH; 11 I HS SH; 9 I S. 2 …” „… Vorstand gehören an der Präsident, sein(e) Stellvertreter und je nach Landwirtschaftskammer weitere …”

Die Hauptversammlung S. 94-98

„… qualifizieren,385ebenso der Präsident.386 Fraglich ist die Organstellung des Direktors und derAusschüsse …” „… , des Präsidenten, seinerStellvertreter, die Bestellung des Geschäftsführers oder die Zustimmunghierzu …” „… Präsidenten.402 Die Wahl von Vorstand und Präsident durch die Hauptversammlung erfolgt geheim,403 andernfalls …”

Überblick über die Funktionsträger der Landwirtschaftskammern S. 93-94

„… Hauptversammlung,den Vorstand und den Präsidenten als Organe aus, SH darüber hinaus denGeschäftführer, soweit er im …” „… Vorstand als Organe zu qualifizieren,385ebenso der Präsident.386 Fraglich ist die Organstellung des …”

Der Direktor/Geschäftsführer S. 104-106

„… Landwirtschaftskammer nach den Weisungen des Vorstandes/des Präsidenten.452Daneben ist er teilweise für die Wahrnehmung …” „… ; Präsident: 15 II S. 1 SL; 18 II NRW(beachte die Ausgestaltung der Aufgabenzuständigkeit nach 14 HS NRW); 20 …”

Europäische Dimension der wahrzunehmenden Aufgaben S. 219-230

„… , Haupausschuss, Kontrollausschuss und Präsident. Ihre Besetzung ähnelt der Besetzung in den deutschen …” „… kein Präsident, dafür aber ein Kontrollausschuss: Szafranski, JbKaR2006, 215 (250 f.).1128 Siehe dazu …”

Die Haushaltsführung der Landwirtschaftskammern S. 346-348

„… sieht eine solche durch eine Rechnungsprüfungsstelle, die unmittelbar dem Präsidenten untersteht, vor …”

Weitere organisatorische Untergliederungen S. 106-109

„… Hauptversammlungkann ihnen weitere Aufgaben übertragen, der Präsident wie der DirektorAufträge im Rahmen der Satzung …”

Das Wahlverfahren in den Landwirtschaftskammern S. 125-128

„… ) WO HB; 10 I WO RP; Vorstand: § 7 WO NDS; Präsident:§ 3 WO SH; Wahlleiter: §§ 9 WO HH; 10 WO SL; 9 WO …”

Danksagung S. 5-20

„… PräsidentV. 102Der Direktor/GeschäftsführerVI. 104Weitere organisatorische UntergliederungenVII. 106 …”

Die Rechtsaufsicht S. 294-310

„… Vorstandsals Möglichkeit vorsieht; in § 24 IV ist zudem die Möglichkeit einer Abberufungdes Präsidenten und …”

Die Rechtsetzungsbefugnis S. 231-258

„… Präsidentin/den Präsidenten auszufertigen und öffentlich bekannt zumachen; zu Fehlern bei der Satzungsgebung und …”

Aufgabenerfüllung durch Gründung von oder Beteiligung an Einrichtungen S. 259-294

„… Präsidentenkonferenz, die als Mitgliederversammlung angesehen werden kann,und das Präsidium, welches dem Vorstand …” „… entspricht und dem der Präsidentmit 2 Stellvertretern angehört, § 7 der Satzung. Daneben sind als ständige …”

doi.org/10.5771/9783845250236

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels - Europa von A bis Z

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Werner Weidenfeld (ed.), Wolfgang Wessels (ed.)

Europa von A bis Z

2016

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Wolfgang Wessels, Hanna-Lisa Hauge Präsident des Europäischen Rates S. 370-373

„… der EU geführt. Hans-Georg Ehrhart / Ursel Schlichting Präsident des Europäischen Rates …” „… ; Zum Präsidenten des Euro-Gipfels: Generalsekretariat des Rates: Regeln für die Organisation der …” „… hauptamtlichen Präsidenten des → Europäischen Rates (ER). Er ist verantwortlich für die Arbeitseffizienz und …”

Wolfgang Wessels, Maria Schäfer Europäischer Rat S. 225-232

„… Präsidentschaft ist der jeweilige Präsident des ER zu einem Repräsentanten der EU im internationalen System …” „… , Präsident des Europäischen Rates, Präsident der Kommission; der Hohe Vertreter der Union für Au- ßen- und …” „… Sicherheitspolitik nimmt an den Arbeiten teil. Vorsitz: Präsident des Europäischen Rates. 224 | Europäischer Rat …”

Andreas Hofmann Europäische Kommission S. 173-185

„… der Kommissare pro MS, einschl. des Präsidenten der Europäischen Kommission und des Hohen Vertreters …” „… Persönlichkeiten, die ihr angehörten, insb. ihren Präsidenten. Jean Monnet, der allgemein als Gründungsvater und …” „… Architekt der europäischen Einigung angesehen wird, war Präsident der ersten Hohen Behörde von 1952 bis 1955 …”

Julian Plottka, Yvonne Braun, Franziska Wild Glossar aktueller Begriffe S. 488-502

„… frühere ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch das Abkommen nicht wie geplant beim Gipfel von Vilnius …” „… Präsidenten des Euro-Gipfels. Der Gipfel behandelt Fragen zum Funktionieren der Wirtschafts- und Währungsunion …” „… und der Ausrichtung der Wirtschaftspolitik. Der Präsident der EZB, der Euro-Gruppe sowie des EP zur …”

Niklas Helwig Europäischer Auswärtiger Dienst S. 223-225

„… digen Ausschuss des EP finden regelmäßige Treffen statt. Außerdem stellt der EZB-Präsident im …” „… monatlichen Pressekonferenz des EZB-Präsidenten im Anschluss an die Sitzung des EZB-Rates, auf der die …” „… und Sicherheitspolitik; Unterstützung des Präsidenten des Europäischen Rates, der Kommission und des …”

Franziska Wild, Julian Plottka Chronologie S. 465-488

„… Menschenschmuggler im Mittelmeer. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker legt den sog. Fünf- Präsidenten-Bericht …” „… der EGKS treten in Kraft (unterzeichnet am 18.4.1951). Jean Monnet wird Präsident der Hohen Behörde …” „… und Paul-Henri Spaak Präsident der Gemeinsamen Versammlung. 10.09.1952 Die Außenminister der EGKS …”

Tobias Kunstein Europäische Zentralbank S. 220-223

„… aus Präsident und Vizepräsident der EZB sowie vier weiteren Mitgliedern. Sie werden vom → Europäischen …” „… stimmberechtigte Mitglieder die Zentralbankgouverneure aller MS sowie Präsident und Vizepräsident der EZB …” „… stellt der EZB-Präsident im Plenum des EP den Jahresbericht vor, zu dem das EP i.d.R. eine Entschließung …”

Hans-Georg Ehrhart, Ursel Schlichting Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa S. 363-370

„… . Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon nehmen der → Präsident des Europäischen Rates, der …” „… Präsident der Kommission und/oder die → Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik an den …” „… Schlichting Präsident des Europäischen Rates Vertragsgrundlage: Art. 6, 15 EUV; Art. 235 AEUV. Dokumente …”

Oliver Höing, Wolfgang Wessels Europäische Union S. 206-220

„… weiteren Institutionen unter dem Vorsitz des ehemaligen französischen Präsidenten Valérie Giscard d’Estaing …” „… “ prinzipiell immer noch eine katalysierende Wirkung entfalten: so schlägt der Fünf-Präsidenten Bericht …” „… (Kommission, EP, Eurogruppe, Präsident des Eurogipfels und → Europäische Zentralbank) vom Juni 2015 weitere …”

Werner Weidenfeld Europäische Einigung im historischen Überblick S. 16-56

„… Unterschrift des Präsidenten des EP rechtsgültig, was ein Veto bei entsprechenden Mehrheiten im EP einschließt. …” „… EU-Assoziierungsabkommens durch die Regierung zu Massenprotesten und dem Sturz des Präsidenten Wiktor Janukowytsch führte …” „… stärker spüren. Nachdem der polnische Präsident nach dem erfolgreichen zweiten irischen Referendum …”

Andreas Maurer Europäisches Parlament S. 232-243

„… : Das Präsidium (Präsident, 14 Vizepräsidenten und fünf Quästoren) entscheidet über finanzielle …” „… Präsidenten (Parlamentspräsident und die Fraktionsvorsitzenden) beschließt die Sitzordnung, die …” „… , Panafrikanisches Parlament). Auf der Grundlage eines Beschlusses der Konferenz der Präsidenten vom 11. Dezember …”

Funda Tekin, Wolfgang Wessels Entscheidungsverfahren S. 138-153

„… | Entscheidungsverfahren (z.B. Wahl seines Präsidenten (Art. 15(5) EUV) oder beim Vorschlag für den Präsidenten der …” „… diesen Fällen ist der Rechtsakt nach Un- 144 | Entscheidungsverfahren terzeichnung durch die Präsidenten …” „… beruft der Präsident des Rates in Einvernehmen mit dem Präsidenten des EP den Vermittlungsausschuss ein …”

Michael L. Bauer Mittelmeerpolitik S. 355-360

„… Arabischen Frühlings fortgeführt. In Ägypten versucht Präsident Abdel Fattah el-Sisi seit der Entmachtung …” „… seines Vorgängers Mohamed Morsis, dem ersten Präsidenten der post-Mubarak Ära, den Status quo ante wieder …” „… Stellungnahme an die Präsidenten des Rates, des → Europäischen Parlaments (EP) und der Kommission abgegeben …”

Verena Schäfer-Nerlich, Wolfgang Wessels Vertrag von Lissabon S. 417-424

„… Einflussmöglichkeiten zu wahren. Der ER, der als Gremium der Staats- und Regierungschefs der MS und des Präsidenten der …” „… → Präsidenten des Europäische Rates vorsieht, der von den Staats- und Regierungschefs der MS für zweieinhalb …” „… von Lissabon stärkt auch die Rechte des Präsidenten der Kommission gegenüber seinen Kollegen (Art …”

Niklas Helwig Hoher Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik S. 306-308

„… mit den → Präsidenten des Europäischen Rates und der Kommission, welche in ihren …” „… mit Zustimmung des Präsidenten der Kommission für eine fünfjährige Amtszeit ernannt. Der ER kann die …” „… EU-Präsidentschaft eingeführt. Trotz der wenigen Kompetenzen schaffte es der Spanier Javier Solana von 1999-2009 die …”

Alexander Hoppe Nationale Parlamente S. 360-363

„… jenes Prinzip dar, kann eine begründete Stellungnahme an die Präsidenten des Rates, des → Europäischen …” „… Jahren drei weitere Foren des Austauschs entwickelt. So kommt halbjährlich die Konferenz der Präsidenten …”

Sachregister S. 516-521

„… Petitionsrecht 32, 116, 236, 410 Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee 269, 273, 278, 305 Präsident der …” „… Euro-Gruppe 481, 496 Präsident des Euro-Gipfels 52, 209, 369, 371, 490, 496 Präsident des Europäischen Rates …”

Jürgen Mittag Ausschuss der Regionen S. 89-93

„… , einflussreiche Präsidium aus. Seit Februar 2015 ist der finnische Stadtrat Markku Markkula (EVP) Präsident des …” „… AdR. Dem Präsidium gehören neben dem Präsidenten und dem Ersten Vizepräsiden- 90 | Ausschuss der …”

Tobias Kunstein Krise in der Eurozone S. 334-338

„… (Fünf-Präsidenten-Bericht), Brüssel 2015. Knapp zehn Jahre nach ihrer Gründung geriet die Eurozone als Teil der …” „… Gemeinschaft ihr Gegenstück findet. Einen möglichen Entwicklungspfad zeigt der Fünf-Präsidenten-Bericht von …”

Heinrich Schneider Europäische Identität S. 168-173

„… Projekte einer föderalen Union auf Skepsis und Ablehnung. Der spätere Präsident Charles de Gaulle ließ bald …” „… Mitglied des Kollegiums der Kommissare pro MS, einschl. des Präsidenten der Europäischen Kommission und des …”

Gaby Umbach Rat S. 373-381

„… der Arbeiten des ER verantwortlich, für deren Vorbereitung und Kontinuität der neue → Präsident des …” „… für je zweieinhalb Jahre ihren eigenen Präsidenten (Protokoll Nr. 14). Zu ihren zentralen Aufgaben …” „… Neuregelung der sechsmonatigen Rotation der Präsidentschaft Rat | 373 nach der EU-Osterweiterung 2004/2007 …”

Elfriede Regelsberger Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik S. 261-277

„… Sprachrohr gemeinsamer Positionen nach außen. Der → Präsident des Europäischen Rates ist entgegen der …” „… der Eurozone in den Beratungen des ER und angesichts der Tatsache, dass der ständige Präsident des ER …” „… wird vom ER für fünf Jahre bestellt und hierfür bedarf es der Zustimmung des Präsidenten der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .N 359 Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa .. . . . . .O 362 Präsident des …”

Katrin Böttger Europäische Nachbarschaftspolitik S. 190-199

„… konnten beim Gipfel in Vilnius im November 2013 paraphiert werden. Der ukrainische Präsident Janukowitsch …” „… Europäische Nachbarschaftspolitik | 195 des Abkommens, im Juni 2014 folgte unter dem neuen Präsidenten Petro …”

Peter-Christian Müller-Graff, Friedemann Kainer Zuständigkeiten: Kompetenzen und Instrumente S. 452-465

„… Präsident der Hohen Behörde und Paul-Henri Spaak Präsident der Gemeinsamen Versammlung. 10.09.1952 Die …”

Franco Algieri Asienpolitik S. 75-78

„… (vertreten durch die → Präsidenten des Europäischen Rates und der → Europäischen Kommission), 28 …”

Siegfried Magiera Rechnungshof S. 383-386

„… Präsidenten des EuRH. Seine Wiederwahl wie auch die Wiederernennung der Mitglieder sind zulässig. Die …”

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels Einleitung: die EU in Krisenzeiten S. 10-16

„… Union für Außen- und Sicherheitspolitik S. 305 Präsident des Europäischen Rates S. 369 Rat S. 372 …”

Julian Plottka Wirtschafts- und Sozialausschuss S. 439-442

„… Präsidenten und ein Präsidium für zweieinhalb Jahre zu wählen (Art. 303 AEUV), die unterstützt von einem …”

Sebastian Schäffer, Florian Baumann Binnenmarkt S. 108-112

„… ihrem Präsidenten Jacques Delors bis 1985 ein Binnenmarktprogramm, das 282 Einzelmaßnahmen sowie den 31 …”

Tobias Kunstein Wirtschafts- und Währungsunion S. 442-446

„… Mitte einen Präsidenten und ein Präsidium für zweieinhalb Jahre zu wählen (Art. 303 AEUV), die …”

Julian Plottka Lobbying und Interessenvertretung S. 345-350

„… Entscheidungsträger mit Ausnahme des → Präsidenten des Europäischen Rates sowie der Ständigen Vertreter der …”

Anke Gimbal Europäische Menschenrechtskonvention S. 185-190

„… Spielmann von den Richtern zum vierten Präsident des EGMR für eine Amtszeit von drei Jahren gewählt. 186 …”

Frédéric Krumbein Charta der Grundrechte S. 113-119

„… verabschiedete der Konvent im Oktober 2000 die Grundrechtecharta, die am 7. Dezember 2000 von den Präsidenten des …”

Anke Gimbal Europarat S. 243-249

„… Jean-Claude Frécon für die reguläre Amtszeit von zwei Jahren zum Präsidenten gewählt. 2011 beschloss das …” „… die 27. Präsidentin der PACE. Den beiden Organen steht das Generalsekretariat zur Seite. 13 …”

Siegfried Magiera Gerichtshof der Europäischen Union S. 288-294

„… Leitung der rechtsprechenden Tätigkeit und der Verwaltung des EuGH obliegt dessen Präsidenten, der von …”

Barbara Böttcher Wirtschaftspolitik S. 446-452

„… getroffener Vereinbarungen monieren auch die Präsidenten der fünf EU-Institutionen in ihrem Bericht vom Juni …”

Andreas Maurer, Jürgen Mittag Europäische Parteien S. 199-206

„… : Generalversammlung), ein Präsidium mit dem Präsidenten an der Spitze, ein Sekretariat und, mit Ausnahme von EDP, EFA …”

Peter Becker Haushalt und Finanzen S. 297-306

„… . Ist dies nicht der Fall, berufen die Präsidenten von EP und Rat umgehend einen Vermittlungsausschuss …”

Mathias Jopp, Jéronimo L. S. Barbin Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik S. 277-288

„… Sicherheitspolitik (Federica Mogherini, HV) und der → Präsident des Europäischen Rates (Donald Tusk) vertreten …”

doi.org/10.5771/9783845268170

Theodor Hanf, Hans N. Weiler, Helga Dickow - Entwicklung als Beruf

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Theodor Hanf (ed.), Hans N. Weiler (ed.), Helga Dickow (ed.)

Entwicklung als Beruf

2009

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Adolf Kimmel Die Afrikapolitik Präsident Mitterrands S. 124-136

„… Die Afrikapolitik Präsident Mitterrands ADOLF KIMMEL Die Wahl François Mitterrands zum …” „… ebd., S. 64. Die Afrikapolitik Präsident Mitterrands 125 auf die ehemalige Kolonialmacht …” „… beruhte, die Präsidenten afrikanischer Staaten dank französischer Unterstützung im Amt hielt, mochten sie …”

Siegmar Schmidt Zivilmacht Südafrika? S. 85-100

„… Umschichtungen im Staatshaushalt zu einer aktiven Sozialpolitik. Der frühere Präsident Mbeki sprach daher von …” „… mit der bisherigen Politik zu brechen. Mit Nelson Mandela als erstem Präsidenten des demokratischen …” „… , dass dieser zu Reibungsverlusten führte und konstatiert einen Machtzuwachs beim Präsidenten und in der …”

HELGA DICKOW Südafrika zwischen Thabo Mbeki und Jacob Zuma S. 101-110

„… Regierung Südafrikas statt: Am 25. September wurde Kgalema Mothlanthe als dritter Präsident des …” „… ANC-Mehrheit im Parlament in Kapstadt ihn noch nicht zum Präsidenten des Landes wählen. Mothlante …” „… Rücktritt des Präsidenten vor dem Ablauf der Amtszeit zu seinen schwärzesten politischen Erfahrungen, dessen …”

GASPARD DÜNKELSBÜHLER Entwicklungshilfe und Politik in Obervolta Anfang der 80er Jahre S. 111-123

„… Gesellschaft erforderlich ist, um diese, gezündet von einem Präsidenten mit Anziehungskraft für Investoren (z …” „… ?) * Mir waren noch die persönlichen Worte des Präsidenten Sangoulé Lamizana vor der kleinen Zeremonie zur …” „… Investitionen in Kenia und der Elfenbeinküste, als deren angesehene Präsidenten, Kenyatta und Houphouët-Boigny …”

Rainer Tetzlaff Armutsminderung in der Dritten Welt: Moralische Verpflichtung oder politische Illusion? S. 473-484

„… gegangen, in der der Präsident auf den Terrorakt vom 11. September mit einer weltweiten Strategie eines …” „… (obwohl sich unter dem gewählten Präsident Obasanjo die Lage vorübergehend verbessert hatte): „Die …” „… Der Überblick, Jg. 42, Heft 2/2006, Hamburg, S. 11). Selbst der demokratisch gewählte Präsident …”

THEODOR HANF UND HELGA DICKOW Meinungen in Zeiten des Mordens. Ruander über Gesellschaft, Identität, Politik, Gewalt und Zusammenleben um die Jahreswende 1993-1994 S. 190-201

„… . Unter dem Eindruck der Rede Mitterands in La Baule kündigte Präsident Habyarimana im Mai 1990 eine …” „… inkorrekt und unzulässig. Eine ähnliche Tabuisierung hatte es bereits in Burundi unter Präsident Jean …” „… gewählte Präsident Burundis, ein Hutu, von Tutsi-Offizieren ermordet wurde und eine knappe Million …”

CLAUS D. KERNIG Entwicklungshilfe als Entwicklungshemmnis. Zur Problematik von unbedachten Folgen wohlgeplanter Projekte S. 453-468

„… die profilierteste Personifizierung dieser Problematik herauszustellen. Der ehemalige Präsident von …” „… Produktionsprogramms eines Konzerns voran, um dann seinen Shareholdern, in diesem Fall dem Präsidenten, von einem Tag …” „… nun einen anderen Job suchen lasse. Als Präsident der Weltbank drückte er sodann der …”

HANS HEINER BOELTE Souverän mit internationaler Solidarität S. 37-39

„… Hoffnung. Im Januar-Heft der „Politischen Meinung“ begrüßt er den neuen sozialliberalen Präsidenten …” „… Kongressbibliothek. Aus Amerika stammen Idee und Konzept der Entwicklungshilfe. Damals hieß der Präsident Kennedy …”

Josef Thesing Peter Molt – ein weitsichtiger Akteur in der Gründungsphase der Konrad-Adenauer-Stiftung S. 18-31

„… tangiert. Am 20. Januar 1961 tritt John F. Kennedy als 35. US-Präsident sein Amt an. Am 13. August 1961 …” „… Entspannung gelingt, weil die Sowjets die Raketen abbauen. Präsident Kennedy versucht 1961 mit der ‚Allianz …” „… Präsident der 1961 in Santiago de Chile neu gegründeten ‚Christlich-Demokratischen Weltunion’(UMDC). Auch …”

GERHARD GROHS Die katholische Kirche und der Bürgerkrieg 1994 in Ruanda S. 185-189

„… der Monarchie stimmten. Das an demselben Tag einberufene Parlament wählte Kayibanda zum Präsidenten …” „… Gegensatz zwischen Kagame und Präsident Bizimungu auf der einen Seite und der katholischen Kirche auf der …” „… und das entstandene Chaos von der Präsidentengarde dazu ausgenutzt wurde, systematisch Tutsi-Politiker …”

Winfried Pinger Radikale Änderung der Entwicklungspolitik! S. 420-431

„… ist: Wir haben Präsidenten, Regime und „Eliten“ gefördert, die mit Härte und Kälte nur ihre eigenen …” „… mit der Verpflichtung zur Erreichung der Millenniumsziele durch Präsidenten und Regierungschefs von …”

LOTHAR KRAFT Globale Ordnungspolitik und ethisches Handeln S. 497-510

„… , durch die amerikanische Hegemonie? Am Tag nach der Wahl von Mr.Obama sagte der russische Präsident …” „… später für einige Jahre auch Präsident der Adenauer-Stiftung wurde, hat den Begriff geprägt. Er brachte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Afrikapolitik Präsident Mitterrands 124 STEFAN MAIR Deutsche Afrikapolitik 137 8 RUANDA CAROLA STEIN …”

AUTORINNEN UND AUTOREN S. 523-529

„… . Seit 1967 Mitglied im Zentralkomitee der deutschen Katholiken, 1972–1976 Präsident des Zentralkomitees …”

HELMUT STRIZEK Das Arusha-Gericht. Die schwierige juristische Aufarbeitung einer Katastrophe. Eine vorläufige Zwischenbilanz S. 202-218

„… Präsident Reagan unterzeichnete am 4. November 1988 den „Genocide Convention Implementation Act“. Siehe …” „… prominente Persönlichkeit wie die Frau des amerikanischen Präsidenten Clinton stellte sich bei einem Besuch …” „… Präsidentengarde bezeichnet werden, bisher nicht klar identifiziert. Das Gericht glaubt nicht, Bagosora habe den …”

Bernhard Vogel Peter Molt – seine Heidelberger Jahre S. 11-17

„… sein Vater, wie auch sein Bruder waren lange Zeit Präsidenten des Zentralkomitees der deutschen …”

PAMPHILE MABIALA MANTUBA-NGOMA Deutschland und die Demokratische Republik Kongo (1876–1913): Entstehung einer Zusammenarbeit S. 58-68

„… als Präsident designiert, und der Verwaltungsrat sollte aus drei Mitgliedern bestehen, einem Engländer …”

REINHARD HERMLE Zum Abschied von VENRO S. 40-43

„… Entwicklungspolitik nicht zuletzt im Zusammenhang mit der Kampagne zur Begleitung der deutschen EU-Präsidentschaft …”

CAROLA STEIN Die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda. Ein Modell bürgernaher Entwicklungszusammenarbeit S. 156-168

„… Vorbereitung der Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sowie eines Verfassungsreferendums. Die …”

Dieter Nohlen Die Bundesrepublik vor einer Wahlsystemreform. Was lehren internationale Erfahrungen? S. 250-259

„… Maximierungsstrategien nur für unipersonale Institutionen, also etwa für Präsidentschaftswahlen, nicht jedoch für …”

HERIBERT SCHARRENBROICH Bürgerschaftliches Engagement für den Süden S. 315-326

„… ehrenamtlichen Präsidentin und einem ehrenamtlichen Vizepräsidenten, die beide unabhängig vom Vorstand sind …”

PETER RUNGE UND KLAUS WARDENBACH Entwicklungspolitische NRO – Demokratisches Korrektiv der Globalisierung oder selbsternannte Weltverbesserer? S. 327-338

„… deutschen G8- Präsidentschaft 2007 zu beeinflussen. Zwar ist VENRO in den Jahren seines Bestehens beständig …”

doi.org/10.5771/9783845219424

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Rüdiger Zuck

Juristischer Zeitgeist

2007

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2005 Beredte Präsidenten S. 216-218

„… . Beredte Präsidenten*Natürlich sind das u n s e r e Präsidenten, weil das BVerfG u n s e r …” „… veröffentlicht, siehe dazu die Einleitung.53. Beredte Präsidenten 217Der Präsident des BVerfG Papier und …” „… , es sei zu einem neuen NPD-Verbotsverfahren aufgefordert worden. Die Präsidenten haben lediglich …”

1998 Politische Sekundärtugenden (V): Die Kunst der Nicht-Zur-Kenntnisnahme – am Beispiel von US-Präsident Clinton S. 135-138

„… der Nicht-Zur-Kenntnisnahme – am Beispiel von US-Präsident Clinton*Dass Privates öffentlich gemacht …” „… Öffentlichen. Wir wählen als Beispiel US-Präsident Clinton (»LieberBill« zu schreiben, kann man Herrn Augstein …” „… Spiegelkein Kontrollorgan). Wir setzen die öffentlichen Details über das Sexualleben desPräsidenten als …”

1994 Politische Sekundärtugenden: Über die Kunst, Pakete zu schnüren S. 30-33

„… dieFDP Frau Hamm-Brücher. Nach dem (erzwungenen) Rückzug Heitmanns kamHerzog, der Präsident des BVerfG …” „… Wahlzusagen wartete.Wird er gewählt, braucht man einen neuen Präsidenten für das BVerfG, und der32 3 …” „… gleichgültig ist, wenn sie es nur in die Hand bekommen. Sieht man,wohin der jetzige Präsident überall reist …”

1994 Die RechtsanwältIn: Genus oder Sexus? S. 38-41

„… , weil § 5 I BRHG nur einen Präsidenten und keinePräsidentin kennt. Die Schlussredakteurin hat das – ganz …” „… Mitgliederdes Wahlausschusses«, §§ 6, 7a BVerfGG). Sonst ist es bei Richtern und Präsidenten geblieben, bei …” „… gesetzliche Bezeichnung »Präsident« zuzuordnen. Aber gerade Frau Limbach hat bei Amtsantritt angekündigt, sie …”

1996 Zwischen Morgengrauen und Abenddämmerung: Impressionen von der Satzungsversammlung S. 89-92

„… worden ist, und sich die gewählten Mitgliederdeshalb zwangsläufig um ihren Präsidenten scharen. Im großen …” „… Versammlungsleitung durch den BRAK-Präsidenten Haas, Bremen, dazu geführt, dass die Kritik an einer »Schieflage« der …” „… brillanten Plädoyer desNürnberger Kammer-Präsidenten Bissel, eines ebenso klugen wie sprachmächtigen Mannes …”

Vorwort S. 5-12

„… US-Präsident Clinton . . . . . . . . . . 135199931. Ohrfeigen für Rechtsanwälte …” „… ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21353. Beredte Präsidenten …”

1997 Politische Sekundärtugenden (III): Die Kunst, das Los zu werfen S. 96-99

„… Schönbohm(Brandenburg) hatte auf Frage erklärt: »Sie kennen meine Auffassung, Herr Präsident«,und daraufhin hatte der …” „… Präsident bemerkt, das Land Brandenburg habe einheitlich mit »Ja«gestimmt. Tatsächlich hatte der Minister …”

1997 Politische Sekundärtugenden (IV): Die Kunst, allgegenwärtig zu sein S. 104-108

„… DAV-Präsidenten, dem geschätzten und internationalebenso erfahrenen wie angesehenen Hans-Jürgen Rabe, wird etwas …” „… (auf Anforderungdes Präsidenten des Deutschen Bundestags auch dessen Abgeordnete) dürfennach Nr. 2.1 …” „… parteipolitischen Aufgaben bezieht. Unklar ist auch, ob diePräsidentin nicht schon am Sonntag um 19.20 Uhr mit Linie …”

1993 Herrn Gauweilers Gewerbe S. 21-25

„… Vertrag der RechtsanwaltskammerMünchen vorgelegt und die hat durch ihren Präsidenten noch vor …”

Einleitung S. 13-20

„… . Der andere Beitrag fiel Huff zum Opfer. Ich hatte mich mit Äußerungen der BVerfG-Präsidenten zum …”

1994 Das Gerede vom gerichtlichen Kooperationsverhältnis S. 34-37

„… Analytiker Franssen vom Präsidentenstuhl desBVerwG zurückwechseln, so dass man dort auch schon wieder …”

1999 Ohrfeigen für Rechtsanwälte S. 139-141

„… , die vom Eingangsrichter zur Präsidentin des BVerfG reicht:Von der Funktion her ist die rechtsprechende …”

1999 Die Tötung Unschuldiger als kollateraler Schaden S. 151-153

„… Präsidentschaftskandidaten der Demokraten einen ernstzunehmenden Gegner. Auch wenn der Titel seiner Darstellung des …”

doi.org/10.5771/9783845203232

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