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Dirk Looschelders, Lothar Michael - 9. Düsseldorfer Verkehrsrechtsforum

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Dirk Looschelders (ed.), Lothar Michael (ed.)

9. Düsseldorfer Verkehrsrechtsforum

2020

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Jan Luckey Aktuelles zum Schmerzensgeld – Präjudiz vs. Taggenaue Berechnung S. 25-54

„… 25 Aktuelles zum Schmerzensgeld – Präjudiz vs. „taggenaue“ Berechnung Dr. Jan Luckey, LL.M., LL.M …” „… Kardinalfehler wäre daher, die in Präjudizent-scheidungen für vergleichbare Fälle zuerkannten Beträge sogar …” „… ; • Versicherungen manchmal bei Vergleichen „tiefer in die Ta-sche“ greifen, um ein Präjudiz nach einem Rechtsstreit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Schmerzensgeld – Präjudiz vs. Taggenaue Berechnung …”

doi.org/10.5771/9783748914143

Christoph Maisack - Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

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Christoph Maisack

Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 5 2007

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Vorgehensweise, wenn ein gesetzliches Präjudiz auf einen konkreten Fall angewendet werden soll S. 236-237

„… Präjudiz auf einen konkreten Fall angewendet werden soll Es erscheint sinnvoll, in vier (Denk-)Schritten …” „… 236talog des § 3 können sich zwar einzelne Präjudizien ergeben (denn diese Vorschrift steht nicht …”

Präjudizien aus dem Gesetz? S. 235-236

„… Interessenbewertungen enthalten. – Da es bei dieser Präjudizien-Suche darum geht, gesetzliche Wertungen aufzufinden, die …” „… zustande kommt.II Vorgehensweise, wenn ein gesetzliches Präjudiz auf einen konkreten Fall angewendet werden …” „… .I Präjudizien aus dem Gesetz?Um die Abwägung nachvollziehbar und berechenbar zu machen, kann nach …”

Präjudizien aus gerichtlichen Entscheidungen? S. 250-251

„… als »Präjudiz«, d.h. als beispielgebend verwenden. Einen konkreten Fall anhand von Präjudizien …” „… 250Kapitel 17: Maßstäbe aus gerichtlichen Entscheidungen (Präjudizien)ÜbersichtIn I wird erörtert …” „… , inwieweit gerichtliche Entscheidungen beispielgebend sein unddamit als »Präjudizien« für andere, ähnlich …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 279-285

„… können. In einem solchen Fall kann man das Urteil oderden Beschluss als »Präjudiz«, d. h. als …” „… eine gerichtliche Entscheidung als Präjudiz für einen ähnlich gelagerten Fall herangezogen werden kann …” „… wirtschaftlich sinnvolle Tierhaltung nicht mehr möglich ist. Dieses Präjudiz müsste auch in Erlaubnisverfahren …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 297-301

„… aufgefundenes Auslegungsergebnis bzw. ein aufgefundenes Präjudiz zu bestätigen, zu konkretisieren und das …” „… oder (zumindest) einer als Präjudiz verwendbaren gerichtlichen Entscheidung:1. Der »Eigenwert vor Gott …” „… Bestimmungen oder der Untersuchung beispielgebender, präjudiziell wirkender gerichtlicher Entscheidungen …”

Übersicht S. 250

„… als »Präjudiz«, d.h. als beispielgebend verwenden. Einen konkreten Fall anhand von Präjudizien …” „… 250Kapitel 17: Maßstäbe aus gerichtlichen Entscheidungen (Präjudizien)ÜbersichtIn I wird erörtert …” „… , inwieweit gerichtliche Entscheidungen beispielgebend sein unddamit als »Präjudizien« für andere, ähnlich …”

Sachverzeichnis S. 433-441

„… Präferenz-Autonomie 319, 320Präjudiz (gesetzliches) 195, 201, 235 ff., 252, 288, 298, 399, 403, 408Präjudiz …”

Einzelne beispielgebende gerichtliche Entscheidungen (Präjudizien) S. 255-279

„… können. In einem solchen Fall kann man das Urteil oderden Beschluss als »Präjudiz«, d. h. als …” „… Entscheidungen (Präjudizien)1. VG Gießen, Urt. v. 13. 8. 2003, NuR 2004, 64 ff. (Tierversuche)a) Sachverhalt und …” „… beispielhaftsind und die deshalb als abwägungsleitende Präjudizien herangezogen werdenkönnen. Für diese aus …”

Aussagen zur christlichen Tierethik der Mitgeschöpflichkeit als Hilfsmittel für die Abwägung? S. 287-289

„… modifiziert) einer Vorgabe aus einem Gesetz, einer präjudiziellenGerichtsentscheidung oder einem der …” „… Präjudiz, die Vorgabeaus dem Gesetz bzw. die Grundsätze und Gebote aus der Verfassungsnorm desArt. 20 a GG …” „… beispielgebende gerichtliche Entscheidungen, die als Präjudizien verwendet werden können. Diesemittelbare …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 247-250

„… (Präjudizien)ÜbersichtIn I wird erörtert, inwieweit gerichtliche Entscheidungen beispielgebend sein unddamit als …” „… . In diesem Fall kann man die Entscheidung als »Präjudiz«, d.h. als beispielgebend verwenden. Einen …” „… »Präjudizien« für andere, ähnlich gelagerte Fälle dienen können. In IIwird vorgeschlagen, dabei in vier …”

Unzureichende Zwecke S. 148-154

„… , Ausschuss-Drs. 10/16544 Näher zu diesem »gesetzlichen Präjudiz« s. unten Kapitel 16, III, 1154Zusammenfassung …”

Gesamtzusammenfassung S. 389-419

„… Beschluss auf diese Weise als »Präjudiz«, also als beispielgebend verwenden, so istes sinnvoll, vier Fragen …” „… dienen,das aufgefundene Auslegungsergebnis bzw. Präjudiz zu bestätigen und ggf. näherzu konkretisieren. U. a …” „… (s. o. Kapitel 22).• Gesetzliche Präjudizien, d. h. Wertungen, die sich aus einzelnen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… ? 235II Vorgehensweise, wenn ein gesetzliches Präjudiz auf einen konkreten Fall angewendet werden soll …” „… Entscheidungen (Präjudizien) 250Kapitel 18: Konkretisierende Aussagen zur Tierethik der Mitgeschöpflichkeit als …” „… Hilfsmittel: Verfahrensrechtliche Regelungen 1953. Drittes Hilfsmittel: Gesetzliche Präjudizien 1954. Viertes …”

Nur relativ wenige Präjudizien im Tierschutzrecht. S. 252-255

„… . Ebensowie bei den gesetzlichen Präjudizien ist auch hier zu bedenken, dass die meistenEntscheidungen noch …” „… relativ wenige Präjudizien im Tierschutzrecht.Für das Tierschutzrecht gibt es nur wenige beispielgebende …” „… gerichtliche Entscheidungen, die als abwägungsleitende Präjudizien verwendet werden können.Die Ursachen für …”

Ausreichende Maßstäbe zur Konkretisierung? S. 78-81

„… herangezogen werden können. Beispiele für solche gesetzlichen Präjudizien finden sich in § 3, § 5 Abs. 2 Nr. 1 …”

Das Problem der »inkommensurablen Größen«; Hilfsmittel zu seiner Lösung S. 193-198

„… besitzen14.3. Drittes Hilfsmittel: Gesetzliche PräjudizienEinzelne gesetzliche Vorschriften können …” „… Hilfsmittel: Gerichtliche PräjudizienRichterliche Entscheidungen verwandter Fälle können beispielgebend sein …” „… dass sich eine präjudizielle Rechtsprechung dazu, wann bei Tierversuchen von einem Übergewicht des …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 200-204

„… gewährleisten. 3. Gesetzliche Präjudizien, d. h. Vorschriften, die verallgemeinerbare Wertungen enthalten und …” „… . Gerichtliche Präjudizien, d. h. richterliche Entscheidungen, denen sich ebenfalls verallgemeinerbare Maximen …”

Zusammenfassung und Ergebnis: S. 230-235

„… derartige Interessenbewertungen enthalten. – Da es bei dieser Präjudizien-Suche darum geht, gesetzliche …” „… Abs. 5; § 9 Abs. 2 Satz3 Nr. 3.I Präjudizien aus dem Gesetz?Um die Abwägung nachvollziehbar und …” „… von Präjudizien aus dem Gesetz sprechen1 (imUnterschied zu Präjudizien, die sich aus beispielgebenden …”

Übersicht S. 235

„… Interessenbewertungen enthalten. – Da es bei dieser Präjudizien-Suche darum geht, gesetzliche Wertungen aufzufinden, die …” „… .I Präjudizien aus dem Gesetz?Um die Abwägung nachvollziehbar und berechenbar zu machen, kann nach …” „… und Abwägung der widerstreitenden Interessenentnehmen lassen. Man kann hier von Präjudizien aus dem …”

Vorgehensweise, wenn eine von einem (Ober-)Gericht ergangene Abwägungsentscheidung auf einen anderen, ähnlich gelagerten Fall angewendet werden soll S. 251-252

„… den gesetzlichen Präjudizien ist auch hier zu bedenken, dass die meistenEntscheidungen noch vor …” „… ohne eine Modifikation angewendet werden können (»overruling«7).III Nur relativ wenige Präjudizien im …” „… abwägungsleitende Präjudizien verwendet werden können.Die Ursachen für diese Situation werden nachfolgend kurz …”

Auszüge aus Verkündigungen, Verlautbarungen und Stellungnahmen von Kirchenleitungen, Synoden und Ausschüssen zur Ethik der Mitgeschöpflichkeit S. 289-297

„… Präjudizien ergibt.III Auszüge aus Verkündigungen, Verlautbarungen und Stellungnahmen von Kirchenleitungen …”

Vorgehensweise S. 301-303

„… demTier ... Ethik der Ehrfurcht vor dem Leben«.303Ergebnisse der Auslegung von Gesetzen und Präjudizien zu …”

Einige grundsätzliche Wertentscheidungen, die der Tierschutzesetzgebung zugrunde liegen S. 303-308

„… 303Ergebnisse der Auslegung von Gesetzen und Präjudizien zu vertiefen und zu vervollständigen.II …”

Amtsermittlungs- oder Untersuchungsgrundsatz S. 333-335

„… mit lebendenEnten« eine Vielzahl präjudiziell wirkender gerichtlicher Entscheidungen gibt,nicht aber …”

Vorteils- und Nachteilsermittlung S. 335-339

„… Vielzahl präjudiziell wirkender gerichtlicher Entscheidungen gibt,nicht aber zu der zentralen Frage, was im …”

doi.org/10.5771/9783845202372

Leo Butz - Arzneimittelversandhandel und Gesundheitsschutz im Binnenmarkt

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Leo Butz

Arzneimittelversandhandel und Gesundheitsschutz im Binnenmarkt

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 53 2023

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Teil 2: Das Urteil in der Rechtssache Deutscher Apothekerverband als Präjudiz für die Zulässigkeit eines neuen Versandverbots? S. 56-103

„… . spricht von einem Präzedenzfall-System (oder Präjudiz‑System); so auch P. Craig/G. de Búrca, EU Law, 7 …” „… : Das Urteil in der Rechtssache Deutscher Apothekerverband als Präjudiz76Die präjudizielle Wirkung der …” „… nationalen Gerichte zwar eine grundsätzliche Präjudizwirkung, sind jedoch keine verbindlichen Präjudizien.Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… ZwischenergebnisIV. 53Das Urteil in der Rechtssache Deutscher Apothekerverband als Präjudiz für die Zulässigkeit …” „… Präjudizien4. 83Die Gründe für eine NeubewertungIII. 85Kontextuelle Veränderungen1. 86Die Legalisierung des …”

Einführung S. 15-27

„… ersten Blick liegt damit ein Präjudiz für die unionsrechtliche Zulässigkeit eines Versandverbots vor …” „… . Hierzu zählen etwa die präjudizielle Wirkung gerichtlicher Entscheidungen sowie der gerichtliche Umgang …” „… Versandverbots nicht durch dieses Urteil präjudiziert (Teil 2). Zwar spielen die Entscheidungen des EuGH in der …”

Literaturverzeichnis S. 267-287

„… Methodik der Wirkungen von Präjudizien (Jus Publicum, Bd. 265), Tübingen 2017.Pearson, Geoff, Sporting …” „… , Antje, Normative Wirkungen von Präjudizien nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, AöR …” „… . 2017, 119–127.Wendel, Mattias, Auf dem Weg zum Präjudizienrecht? Zur Maßstabsetzung durch den …”

Zusammenfassung der Erkenntnisse in Thesen S. 261-266

„… Gerichtshof entschiedenen Vorlagefrage lässt sich auf die präjudizielle Bindungswirkung seiner Urteile …” „… grundsätzliche Präjudizwirkung. Durch ein neues Vorabentscheidungsersuchen können die nationalen Gerichte ihre …”

Teil 3: Die Kontrolle eines nationalen Versandverbots für verschreibungspflichtige Arzneimittel an den Maßstäben der Grundfreiheiten S. 104-236

Teil 1: Sekundärrechtliche Maßstäbe für die Zulässigkeit eines nationalen Versandverbots verschreibungspflichtiger Arzneimittel S. 28-55

„… Arzneimittel eine Präjudizwirkung zukommt, wird im nächsten Teil eingehend untersucht.119Neben seiner …”

doi.org/10.5771/9783748937272

Lorenz Kähler - Strukturen und Methoden der Rechtsprechungsänderung

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Lorenz Kähler

Strukturen und Methoden der Rechtsprechungsänderung

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 36 2011

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Die Zulässigkeit einer Präjudizienaufgabe S. 230-244

„… Präjudizienaufgabe darstellt, da andernfalls bereits die Entscheidung, welche die Stützen eines Präjudizes …” „… eine Präjudizienaufgabe als zulässig, wenn sich das Präjudiz als unpraktikabel herausgestellt hat,101 …” „… , dass ein Präjudiz keine „tiefen historischen Wurzeln“ hat, als Argument für eine Präjudizienaufgabe …”

Möglichkeiten zur Vermeidung einer Präjudizienaufgabe S. 227-230

„… . Entsprechend groß ist der Spielraum in der Entscheidung, was als Präjudiz75 und was als Präjudizienaufgabe76 …” „… Gerichtspraxis bisher keine festen Regeln dafür herausgebildet haben, wofür ein Präjudiz steht, haben die …” „… vorgeschlagen, unter den verschiedenen Interpretationen eines Präjudizes diejenige auszuwählen, welche nach der …”

Bindung aufgrund präsumtiver Verbindlichkeit von Präjudizien? S. 311-330

„… Fakultät Köln, S. 707, 716: „Aber sie [die Präjudizien] begründen gewissermaßen eine Präjudizienvermutung …” „… , d.h.: Eine Abweichung vom Präjudiz setzt eine sorgfältige Auseinandersetzung mit dessen Gründen voraus …” „… , dass man sich mit der Richtigkeit des Präjudizes nicht auseinanderzusetzen hat, sofern nicht eine …”

Die Zahl der Präjudizienaufgaben S. 246-252

„… Präjudizienaufgabe vereinbar ist.214 Immer wenn sich ein oberstes Gericht einem Präjudiz entziehen möchte, steht eine …” „… . III.2. Die Zahl der Präjudizienaufgaben Angesichts der unklaren Regeln für die Präjudizienbindung ist …” „… Entscheidung und trifft damit auch keine Aussage darüber, ob an einem Präjudiz festzuhalten ist. Dass eine …”

Schlussfolgerungen aufgrund der niedrigen Änderungsquote S. 252-267

„… Präjudizienaufgabe erwähnt und ablehnt, nennt sie Gründe, die unabhängig von der Bindung an ein Präjudiz für dessen …” „… empfundenes Präjudiz aufzugeben. Das aber heißt danach nicht, dass der Präjudizienaufgabe kein Hindernis …” „… Präjudizienaufgabe sind, ob ein Präjudiz nur mit knapper Mehrheit entschieden und ob es nach seiner Entscheidung …”

Der Begriff des „overruling“ S. 221-227

„… “ Die Bindung an ein Präjudiz endet mit seiner Aufgabe, die meist als „overruling“ bezeichnet wird …” „… .“39 Durch ein overruling verliert ein Präjudiz seine bindende Kraft, was man damit vergleichen kann …” „… die Autorität des außer Acht gelassenen Präjudizes nicht aufhebt. Ebenso ist die Abweichung einer …”

Die Bindung an bisherige Entscheidungen S. 217-221

„… Präjudizienbindung gesprochen.22 Wofür man ein Präjudiz zitiert, hängt danach davon ab, ob man dessen Aussagen für …” „… Rechtfertigung des Präjudizes existiert und es auf sie ankam. 18 Jefferson County v. Acker, 210 F.3d 1317 …” „… verweigert. Dass sich der Supreme Court dennoch auf dieses Präjudiz berief, zeigt, dass er nicht stets 22 …”

Das Erfordernis einer besonderen Rechtfertigung S. 244-246

„… Präjudizienbindung bei ausdrücklichen Präjudizienaufgaben thematisiert. Dazu wurden der Zusammenstellung …” „… 1984 ein Präjudiz aufgaben. Dieser Zeitpunkt rechtfertigt sich dadurch, dass der Supreme Court an …” „… , die ihrem Selbstverständnis nach kein Präjudiz aufgaben (sondern etwa nur konstatierten, dass es zuvor …”

Die Arten materiellrechtlicher Bindung S. 331-342

„… gewissermaßen eine Präjudizienvermutung, d.h.: Eine Abweichung vom Präjudiz setzt eine sorgfältige …” „… beurteilt wird, in der kein Präjudiz existiert. Aufgrund einer Präjudizienbindung kann eine ursprünglich als …” „… Entscheidung, welche ein früheres Präjudiz aufgibt, muss gut geschrieben und gründlich durchdacht sein sowie …”

Die unterschiedliche Häufigkeit ausdrücklicher Änderungen S. 268-285

„… deutet sich ein anderer Umgang mit fremden Präjudizien an: Während sie ein eigenes Präjudiz aufgrund …” „… rechtskräftiges Präjudiz überholt ist. Recherche ausgeführt über Westlaw am 18.4.2002; Suchkriterien 1. Stufe …” „… Interpretationsspielraum, woran man gebunden ist. Wofür ein Präjudiz 340 Blackstone, Commentaries on the Laws of England …”

Ausschluss der Bindung nach dem geltenden Recht S. 394-398

„… Weiteren zum Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 103 I GG. Denn die durch ein Präjudiz belastete …” „… über unterstützende Schriftsätze (amicus curiae) schon bei der Entscheidung des Präjudizes gewisse …” „… Präjudiz versteht. 427 Zur Diskussion der Spannung zwischen stare decisis und due process siehe Minzner …”

Zusammenfassung S. 285-286

„… eine Vielzahl unterschiedlicher Argumentationsfiguren (II.3). Für die Aufgabe eines Präjudizes haben …” „… ihrer Sicht falschen Präjudiz festhalten. Dafür finden sich auch keine Beispiele. Gleichwohl wird von …” „… Regelwerk zu schaffen, mit der Bindung an Präjudizien, droht die Erstarrung. Demgegenüber führt ein Verzicht …”

Rechtsethische Gründe für eine Bindung S. 375-394

„… schon gewonnen hat. Das Präjudiz.“357 354 Siehe die Bemerkungen der Abgeordneten und Richter Waldeck …” „… durch Gesetz oder Präjudiz gerechtfertigt werden. 2) Die Rechtfertigung einer Norm durch das Gesetz ist …” „… ein Präjudiz die auch bei der Gesetzesauslegung entstehenden Schwierigkeiten nicht vollständig …”

Zwischenergebnis S. 330-331

„… gewissermaßen eine Präjudizienvermutung, d.h.: Eine Abweichung vom Präjudiz setzt eine sorgfältige …” „… bisherigen Rechtsprechung. 331 falls zu widerlegen. Auch Kriele179 hat die Präjudizienvermutung später mit …” „… Gründe? Die erste Variante einer materiellrechtlichen Präjudizienbindung findet sich in der schon …”

Relevanz der Änderung S. 59-71

„… “, „result-centered“ und „announcement approach“ zur Bestimmung der einem Präjudiz zugrunde liegenden Regel. Die …” „… , ob die Anwendung der geänderten Rechtsauffassung auf das Präjudiz zu einem anderen Ergebnis geführt …” „… Präjudizien, S. 43; Weyreuther, Revisionszulassung und Nichtzulassungsbeschwerde in der Rechtsprechung der …”

Auswirkungen von Rechtsprechungsänderungen S. 71-73

„… , ob die Anwendung der geänderten Rechtsauffassung auf das Präjudiz zu einem anderen Ergebnis geführt …” „… , 397 mit der Begründung ab, die Anwendung der präjudiziellen Ansicht auf die vorliegende Entscheidung …”

Einführung S. 96-99

„… Frankfurt findet sich bei Seifert, Argumentation und Präjudiz, S. 71 ff, 169. …”

Art der Begründung S. 122-159

„… Präjudiz, S. 145. 153 Siehe etwa Balls Charakterisierung von United States v. Darby, Judicial …” „… fehlt.“ 230 Vgl. Seifert, Argumentation und Präjudiz, S. 100: „Nicht die Wahl dieser oder jener …” „… obiter dictum vielfach unterlassen, weil dies die Autorität des Präjudizes zu beeinträchtigten scheint. f …”

Die Arten von Änderungsgründen S. 80-83

„… ein einzelnes Präjudiz Rechtsquelle ist, dessen Änderung es zu begründen gilt. Siehe zu den USA unten …” „… . Verzichtet ein Rechtssystem nämlich auf eine Präjudizienbindung, reicht es aus, die Änderungsentscheidung …” „… durch Verweis auf die präjudizienunabhängigen Rechtsquellen zu rechtfertigen.294 Denn entscheidend ist …”

Sonstige Gründe gegen eine materielle Bindung S. 398-414

„… nicht die Gründe anzuführen, aus denen das letzte Präjudiz entschieden wurde und auch dieses kann auf …” „… und nicht schon vorher das Präjudiz seine Verbindlichkeit verliert, s.o. C.II.1. Ähnlich für …” „… als Recht angesehen wurde. Eine gesetzlich oder gewohnheitsrechtliche etablierte Präjudizienbindung …”

Art der Änderung S. 54-59

„… „announcement approach“ zur Bestimmung der einem Präjudiz zugrunde liegenden Regel. Die Unterscheidung zwischen …” „… Präjudizien, S. 33 ff, will die Formel nicht vollständig aufgeben, sondern lediglich durch „Anleihe bei …” „… , Mittlerfunktion der Präjudizien, S. 88; Schröder, MDR 1960, 809 ff; Weis, Der Ausgleich divergierender …”

Vermeidung ausdrücklicher Rechtsprechungsänderungen S. 171-178

„… sich von höchstrichterlichen Entscheidungen abzugrenzen, Seifert, Argumentation und Präjudiz, S. 176 f …”

Normative Prognose künftiger Entscheidungen S. 420-428

„… einer Fremdbindung] um die Prognose darüber, ob das Präjudiziengericht an seinem im Präjudiz …” „… Gerichte zurückgreifen werden“, 519; Schlüchter, Mittlerfunktion der Präjudizien, S. 120: „Es geht [bei …” „… „Grenzen der präjudiziellen Tragweite“ von einer notwendigen Prognose, „bei der nicht nur die für die …”

Bindung aufgrund Vertrauensschutzes? S. 346-360

„… Präjudizes keine Änderungen erfasst, die nur normrelevant sind, oben C.II.2–3. Die gegen Präjudizienaufgaben …” „… Diskussion ein prominentes Argument gegen Präjudizienaufgaben ist, zu diesen aber in erster Linie …” „… ? Eine Sondersituation für die Präjudizienbindung besteht im Verfassungsrecht. Dort ordnet § 31 I BVerfGG …”

Ursachen stillschweigender Rechtsprechungsänderungen S. 178-194

„… ff. 457 Oben A.II.1.e. 458 Vgl. Seifert, Argumentation und Präjudiz, S. 193; siehe oben A.II.1a …” „… Entscheidungskohärenz durch den Mangel einer materiellen Präjudizienbindung398. Denn danach sind die vorherigen …”

Anzahl ausdrücklicher Änderungen S. 99-119

„… Frankfurt findet sich bei Seifert, Argumentation und Präjudiz, S. 71 ff, 169. 100 derung war das eigene …”

Konsequenzen für die formellen Änderungsvoraussetzungen S. 441-460

„… ). 581 Oben D.III.1.c., Fn. 213. 582 „Von einem Präjudiz soll nicht ohne weiteres abgegangen werden …” „… ; Redeker/von Oertzen, VwGO12, § 108 Rn. 7; Schlüchter, Mittlerfunktion der Präjudizien, S. 114; Seyfarth, Die …” „… Bindung an zivilgerichtliche Präjudizien, S. 199; für die Schweiz: Bär, FS Meier-Hayoz, S. 1, 14. Eine …”

Literaturverzeichnis S. 483-503

„… : Argumentation und Präjudiz, Frankfurt am Main 1995. Sellers, Mortimer: Legal History and Legal Theory: The …” „… .): Die Bedeutung von Präjudizien im deutschen und französischen Recht, Frankfurt am Main 1985. Blaustein …” „… : Präjudizien im Zivilrecht, Hamburg 2004. Dieterich, Thomas: Methodische Bemerkungen zu den …”

Erwähnung des Erfordernisses einer besonderen Rechtfertigung bei Präjudizienaufgaben durch den Supreme Court (1984–2000) S. 518-519

„… 518 IV. Erwähnung des Erfordernisses einer besonderen Rechtfertigung bei Präjudizienaufgaben durch …” „… . 1835, 1839 (2001) VI. Präjudizienaufgaben durch die Courts of Appeals (1995–2001) VI.1. Court of …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… der Präjudizienbindung 241 III. Die Praxis der Präjudizienaufgabe 244 III.1. Das Erfordernis einer …” „… . Das Recht der Präjudizienaufgabe 217 III. Die Praxis der Präjudizienaufgabe 244 IV. Vergleich mit der …” „… Recht der Präjudizienaufgabe 217 II.1. Die Bindung an bisherige Entscheidungen 217 II.2. Der Begriff des …”

Einleitung: Recht und Rechtsprechung im Wandel S. 15-17

„… Argumente, wie Gerichte diese Veränderungen berücksichtigen und ob sie dabei eine Bindung an Präjudizien …” „… anderen Rahmenbedingungen eines in stärkerem Maße auf Präjudizien aufbauenden Rechtssystems ähnliche …” „… , Die Bedeutung von Präjudizien im deutschen und französischen Recht, S. 52; Bär, FS Meier-Hayoz, S. 1 …”

Definition S. 18-22

„… die Befürworter einer Präjudizienbindung vertreten. Daher können sie sich derselben Terminologie …” „… bedienen wie ihre Gegner und ist der Begriff neutraler als der Begriff „Präjudizienaufgabe“, der einen …”

Das Verhältnis zu verwandten Begriffen S. 22-27

„… die Befürworter einer Präjudizienbindung vertreten. Daher können sie sich derselben Terminologie …” „… bedienen wie ihre Gegner und ist der Begriff neutraler als der Begriff „Präjudizienaufgabe“, der einen …”

Alter der Ausgangsentscheidung S. 159-161

„… Präjudizienaufgabe zunächst ansteigt, dann aber kontinuierlich abfällt. 316 Dieser gibt an, bei welchem Wert …”

Abweichung von instanzgerichtlicher Entscheidung S. 161-164

„… , wonach die Wahrscheinlichkeit einer Präjudizienaufgabe zunächst ansteigt, dann aber kontinuierlich …”

Markierung der Änderung im Leitsatz S. 169-170

„… unwahrscheinlich, dass eine Präjudizienbindung die Effizienz des Rechts aufgrund besserer Voraussagbarkeit spürbar …”

Schlussfolgerungen für die Voraussagbarkeit von Änderungen S. 170-171

„… Präjudizienbindung die Effizienz des Rechts aufgrund besserer Voraussagbarkeit spürbar erhöht: denn ausdrückliche …”

Folgeentscheidungen S. 194-203

„… ; Llewellyn, Präjudizienrecht und Rechtsprechung in Amerika, T. 1, S. 75; Kriele, Theorie der Rechtsgewinnung …” „… , Präjudizienrecht und Rechtsprechung in Amerika, T. 1, S. 118; ders., The Common Law Tradition, p. 293. Zum EuGH …”

Ersatz materiellrechtlicher Änderung durch das Beweisrecht S. 203-205

„… unbestreitbare faktische Bedeutung von Präjudizien nicht den Schluss, dass die Gerichtspraxis von einer …” „… Präjudizienbindung ausgeht. 541 Siehe Bähr, Urteil des RG, 185 f; Dernburg, Pandekten, S. 64; Kelsen, Reine …”

Wechselndes Selbstverständnis von Gerichtsentscheidungen S. 205-212

„… Präjudizienrecht stammenden Zitat von Charles Evan Hughes unterstrichen wird, das die dortige Präjudizienbindung …” „… 543 und damit unbestreitbare faktische Bedeutung von Präjudizien nicht den Schluss, dass die …” „… Gerichtspraxis von einer Präjudizienbindung ausgeht. 541 Siehe Bähr, Urteil des RG, 185 f; Dernburg, Pandekten …”

Zusammenfassung S. 212-214

„… , wonach es in Deutschland keine Präjudizienbindung gibt. Aber das gilt in dieser Frage ebenso für eine …” „… Präjudiziensystem. Siehe bereits oben B.II.3.f, Fn. 240. 213 grifflichkeit konstant bleibt, Änderungen in ihrer …” „… sich daher nur bedingt behaupten, „klassischer Weise“ bestünde in Deutschland keine Präjudizienbindung …”

Einführung S. 215-217

„… Rechtssystems auch an seinem Umgang mit Präjudizien zeigt,1 lässt es sich durch Rechtsprechungsänderungen besser …” „… Interesse ist dabei die Frage, ob die Präjudizienbindung zu einer größeren Stabilität der amerikanischen …” „… würde. Probst hat seine Ergebnisse immerhin zum Anlass genommen, für eine Präjudizienbindung in der …”

Die besonderen Änderungsanforderungen S. 267-268

„… 267 ändert. Als Symbol mag die Präjudizienbindung daher durchaus eine Rolle spielen und die …” „… Änderungspraxis IV.1. Die besonderen Änderungsanforderungen Vergleicht man den Umgang mit Präjudizien in den …” „… der „besonderen Rechtfertigung“ für eine Präjudizienaufgabe ähnelt.289 Jedoch fehlen dabei viele der …”

Einführung S. 287-290

„… . Verbal mag man dann eine Bindung an Präjudizien ablehnen, ihnen in der Sache aber ein besonderes Gewicht …” „… Präjudizienbindung ist dann das Ergebnis prozessrechtlicher Vorkehrungen und kann rechtlich intendiert sein,8 so dass …” „… Möglichkeiten einer Präjudizienbindung zu betrachten,9 beide aber streng voneinander zu unterscheiden. Somit …”

Die Vorlagepflicht S. 290-311

„… ist. Daher ist die bisher vorherrschende Konzentration auf die materiellrechtliche Präjudizienbindung …” „… faktischen Bindung an Präjudizien. Bei ihr könnte eine Abweichung lediglich als Unregelmäßigkeit …” „… Einheit der Rechtsprechung innerhalb der höchsten Gerichte, S. 73; Llewellyn, Präjudizienrecht und …”

Bindung aufgrund des allgemeinen Gleichheitssatzes? S. 342-346

„… Präjudizienbindung.222 Demgegenüber lehnen die deutschen Gerichte223 dieses Argument überwiegend ab. Das …” „… ; Reinhardt, Konsistente Jurisdiktion, S. 203 ff, 491 ff; Schlüchter, Mittlerfunktion der Präjudizien, S. 49 f …” „… Bedeutung von Präjudizien im deutschen und französischen Recht, S. 52; Hauser, FS Schwab, S. 197, 201 …”

Bindung aufgrund § 31 I BVerfGG? S. 360-370

„… ? Eine Sondersituation für die Präjudizienbindung besteht im Verfassungsrecht. Dort ordnet § 31 I BVerfGG …” „… daher, Art. 100 III GG so zu interpretieren, dass er eine fehlende materielle Präjudizienbindung durch …” „… von Kriele nicht überzeugen, die Kontroverse über die Bindung an präjudizielle Entscheidungen des …”

Bindung aufgrund Art. 267 AEUV? S. 370-375

„… durch „allgemeine Überlegungen zur Bedeutung richterrechtlicher Präjudizien“ kaum gerechtfertigt werden …” „… ; Staudinger, NJW 2005, 3521; Klöckner, Grenzüberschreitende Bindung an zivilgerichtliche Präjudizien, S. 34 …” „… Präjudizienbindung. Dass der EuGH über bestimmte Fragen entscheidet, erfordert schließlich nicht, dass eine einmal …”

Zwischenergebnis S. 394

„… beispielsweise innerhalb der EU eine Präjudizienbindung nach englischem Vorbild eingeführt, so müssten sich daran …”

Schlussfolgerungen S. 414-416

„… die Entwicklung des amerikanischen Präjudizienrechts und der Gebrauch der Besonderen-Gründe-Formel in …” „… Demgegenüber ringen sich nur wenige Befürworter einer materiellen Präjudizienbindung wie Biaggini, Verfassung …” „… zurückliegenden, unklaren richterlichen Urteil grundsätzlich bindende (präjudizielle) Wirkung eignet“. 489 Zu …”

Gleichheitstauglichkeit einer Entscheidung S. 416-420

„… für die Aufgabe der Präjudizienbindung499 ? so als ob ohne Bindung vorherige Entscheidungen keinerlei …” „… hinzunehmen? Zweifelhaft ist indes bereits die Voraussetzung, dass es ohne Präjudizienbindung zum Chaos kommt …” „… Präjudizienbindung als „the ‚cement of legal principle‘ providing the necessary stability“; Kleinwort Benson Ltd. v …”

Spieltheoretisches Modell zur Entscheidung umstrittener Fragen S. 428-441

„… Rechtsprechung durch die Ungleichheit von Richtern herstellt. Wenn Präjudizien eine Rolle spielen sollen, dann …” „… thematisierten Besonderen-Gründe-Formel oben B.II.3.f. 557 Zur Rolle von Präjudizien als Beschränkung der …” „… Bindung an zivilgerichtliche Präjudizien, S. 182 ff. 440 dungen nationaler Gerichte aufgrund der …”

Konsequenzen für die materiellen Änderungsvoraussetzungen S. 460-473

„… , Grenzüberschreitende Bindung an zivilgerichtliche Präjudizien, S. 91 ff, 98, die für eine grenzüberschreitende …” „… permanentes Schwanken der Rechtsprechung hinzunehmen oder durch eine Präjudizienbindung die einmal …” „… , wo eine Präjudizienbindung auf Art. 3 I GG gestützt wird, siehe auch oben D.III.2; D.V.1. 683 Kriele …”

Ergebnis S. 473-474

„… Rechtsprechung wie für deren Änderung. Anders als dies aus Theorien der Präjudizienbindung folgt, spricht die …”

Zusammenfassung S. 475-482

„… eine Präjudizienbindung ablehnen, vermitteln daher ein verzerrtes Bild (B.III). Die quantitative wie …” „… einen Teil der Rechtsprechungsänderungen erfasst. Dies hängt mit dem Grundsatz der Präjudizienbindung …” „… Vielzahl oft weit auslegbarer Ausnahmen, die eine Präjudizienaufgabe ermöglichen, sobald die obersten …”

Ausdrückliche Änderungsentscheidungen des OVG Lüneburg S. 517-518

„… bei Präjudizienaufgaben durch den Supreme Court (1984–2000) Entscheidung „Stare decisis“ oder …”

Korrigierte Formulierungen und obiter dicta beim USC (1995–2001) S. 519

„… Health and Human Resources, 121 S.Ct. 1835, 1839 (2001) VI. Präjudizienaufgaben durch die Courts of …”

Court of Appeals for the Third Circuit S. 519-521

„… Health and Human Resources, 121 S.Ct. 1835, 1839 (2001) VI. Präjudizienaufgaben durch die Courts of …”

Stichwortverzeichnis S. 525-526

„… ) 221 ff Pfadabhängigkeit 154, 406 f Polarisation 155 Präjudizienbindung – formelle 290 ff …” „… – materielle 331 ff – USA 217 ff Präjudizientechniken 172 ff, 219 ff präsumtive Bindung 311 ff Prinzipien …”

doi.org/10.5771/9783845229881

Adam Sagan - Rückwirkende Rechtsprechungsänderung

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Adam Sagan

Rückwirkende Rechtsprechungsänderung

Series: Neue Schriften zum Zivilrecht

Volume 10 2022

Results in this title

§ 5 Präjudizienvermutung S. 218-227

„… Ihm versagt die Präjudizienver-mutung lediglich, aus schlechten Gründen von Präjudizien abzuweichen.Da …” „… Präjudizienvermu-tung ein Gericht an seine Vorentscheidungen zu binden.1025 Für die Ab-kehr von den eigenen Präjudizien …” „… PräjudizienvermutungZu einer im Vergleich zum Gewohnheitsrecht milderen Selbstbindungder …”

§ 7 Gleichheitsrechtliche Selbstbindung S. 286-399

„… entschieden wird wie das betreffende Präjudiz. Mitdem jeweiligen Großen Senat besteht eine den einzelnen …” „… Verhältnis zwischen dem Präjudiz und dem vorgelegtenRechtsstreit zu entscheiden. Damit ist nicht gesagt, dass …” „… Präjudiz ab, tragen für diese Abweichung wiederum zwei Sena-te – in diesem Fall unterschiedlicher …”

§ 6 Vertrauensschutz S. 228-285

„… Präjudizien-recht. Auf dieser Grundlage sollen die Höchstgerichte an ihre Präjudiziengebunden sein.1060 Allerdings …” „… Verpflichtung, dem Präjudiz zu folgen.Das rechtstatsächliche Phänomen der Befolgung von Präjudizien solltedaher …” „… Präjudiz festhalten, warum dieses Vertrauen rechtlich schutzwürdigund die Rückwirkung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Präjudiz, Fremd- und Selbstbindungd) 34Geänderte Rechtsprechunge) 35Anlassfallf) 35Übergangssachverhalt …” „… Rechtsprechungskontinuität kraft PräjudizienvermutungV. 507VertrauensschutzVI. 508Gleichheitsrechtliche SelbstbindungVII. 510 …” „… . 214Präjudizienvermutung§ 5 218Normative GrundlagenI. 219Argumentatives non liquetII. 221WiderlegungIII …”

§ 2 Bestandsaufnahme S. 31-123

„… zwischen demPräjudiz als gerichtlicher Entscheidung als Ganzer und einer präjudiziellenRechtsauffassung …” „… der präjudiziellenRechtsauffassung. So definiert beispielsweise P. Badura Präjudizien als die„in einem …” „… den Obergerichten dieAmts-, Land- und Arbeitsgerichte umfassen.Präjudiz, Fremd- und SelbstbindungDer …”

§ 9 Zusammenfassung S. 502-518

„… PräjudizienvermutungDie Annahme, für die Richtigkeit höchstrichterlicher Präjudizien spre-che eine widerlegliche Vermutung …” „… unterscheiden. Hat dasPräjudiz erstens die Grenzen der Gesetzesbindung verfassungswidrig über-schritten, geht …” „… Rückwirkungsproblemebenfalls nicht zu entschärfen.2145 Die normativen Grundlagen, die füreine solche Präjudizienvermutung ins …”

§ 1 Einleitung S. 17-30

„… Präjudiz findet notwendig zuerst auf eine Tat Anwendung,bei deren Begehung die neue Rechtsansicht noch …” „… Präjudizienver-mutung, nach der eine Abkehr von der höchstrichterlichen Rechtspre-chung mit einer gesteigerten …” „… Präjudizienbindung einge-schränkt, weil sie im Einzelfall zu ungerechten Entscheidungen führen und diesachgerechte …”

§ 4 Gewohnheitsrecht S. 197-217

„… Präjudiz und Gewohnheitsrecht: O. A. Ger-mann, Präjudizien als Rechtsquelle (1960), S. 49; H. A. Wolff …” „… Rechtsentwicklung (1980), S. 17 (30 f.); F. Diedrich, Präjudizienim Zivilrecht (2004), S. 9, 27 und 78; L …” „… , Die Bindungswirkung von Präjudizien (2008),Rn. 101 ff. und 132; ders., JöR N.F. 68 (2020), 37 (60); D …”

§ 8 Allgemeine Rückwirkungsschranken des Privatrechts S. 400-501

Literaturverzeichnis S. 519-590

„… Präjudizien im deutschen und französi-schen Recht (1985), S. 11 – 23— Präjudizienbindung, in: ZfRV 26 (1985 …” „… in das amerikanische Präjudizienrechtswe-sen, 1928 (als Manuskript gedruckt)— Remarks on the Theory …” „… Gesetzgebungslehre, Ba-den-Baden 1977Badura, Peter, Die Bedeutung von Präjudizien im öffentlichen Recht, in: Uwe …”

§ 3 Die Rückwirkung gerichtlicher Entscheidungen S. 124-196

„… Entscheidungen132Anschließend formuliert er eine weitgehende Bindung der Gerichte anPräjudizien und sieht den Auftrag der …” „… Präjudizienbindung lässt W. Blackstone eine eng umris-sene Ausnahme zu. Verstößt eine Entscheidung gegen göttliches …”

doi.org/10.5771/9783748906360

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