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Markus Thiel - Polizei- und Ordnungsrecht

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Markus Thiel

Polizei- und Ordnungsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Das Polizei- und Ordnungsrecht als allgemeines Sicherheitsrecht S. 19-30

„… Einführung Das Polizei- und Ordnungsrecht als allgemeines Sicherheitsrecht Polizei- und …” „… Ordnungsrecht und Sicherheitsgewährleistung Das Polizei- und Ordnungsrecht gehört zu den Teilgebieten des …” „… – insbesondere dem „repressiven“ Straf- und Strafprozessrecht (das gemeinsam mit dem Polizei- und Ordnungsrecht …”

Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur S. 274

„… verwaltungsrechtliche Grundfragen, 1999. Dietlein, Johannes, Polizei- und Ordnungsrecht NRW (§ 3), in …” „… Ordnungsrecht, Öffentliches Baurecht, 5. Aufl. 2014. Götz, Volkmar, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 15 …” „… . Aufl. 2013. Gusy, Christoph, Polizei- und Ordnungsrecht, 8. Aufl. 2011. Knemeyer, Franz-Ludwig …”

Pflichten und Befugnisse nach dem Versammlungsgesetz S. 257-263

„… Grundlage des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts) dar, sondern lediglich einen Hinweis auf die …” „… des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts zurückgreifen.20 Auf die Auflösung als gestaltender …” „… allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts weder im Hinblick auf die tatbestandlichen Ermächtigungsnormen noch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… OrdnungsrechtsII. 19 Polizei- und Ordnungsrecht als „Eingriffsrecht“III. 21 Kompetenzverteilung im …” „… NomosLehrbuch Polizei- und Ordnungsrecht Nomos Thiel 2. Auflage BUT_Thiel_0659-4_2A.indd 2 …” „… 07.01.14 11:30 Nomos NomosLehrbuch Polizei- und Ordnungsrecht 2. Auflage Prof. Dr. Dr. Markus Thiel …”

Gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen S. 66-74

„… existiert, sondern ein Spezialgesetz die Anwendung des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts für einen …” „… entsprechenden Ermächtigungsnormen, gegebenenfalls auch auf das allgemeine Polizei- und Ordnungsrecht und die …” „… Ermächtigungsnormen des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht zurückgegriffen werden darf, sofern eine öffentliche …”

Der Begriff der „Polizei“ S. 31-34

„… Aspekte für den aktuellen dogmatischen Stand des Polizei- und Ordnungsrechts von Bedeutung sind, wird im …” „… markiert.5 t Eine klare Zäsur in der Entwicklung des Polizei- und Ordnungsrechts setzte die Zeit der …” „… . Die historische Entwicklung von Polizei und Polizeirecht soll hier nicht im Einzelnen nachgezeichnet …”

Organisation der Gefahrenabwehrbehörden S. 35-44

„… Polizei- und Ordnungsbehörden des Bundes (u. Rn. 2 ff.) sowie Gefahrenabwehrbehörden der einzelnen Länder …” „… Bundeskriminalamts liegen in der Unterstützung der Polizeien des Bundes und der Länder bei der Verhütung und …” „… der dienstlichen Kommunikation mit ausländischen Polizei- und Justizbehörden zuständig. Darüber hinaus …”

Aufgaben der Gefahrenabwehrbehörden S. 45-61

„… präventive Durchsuchungsmaßnahme ist dann auf das allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht zu stützen (vgl …” „… landesrechtlichen Polizei- und Ordnungsrecht – tatbestandlich erfüllt werden müssen.41 Nach der Lehre von der …” „… Eigensicherungsmaßnahmen können daher nur die präventiven Vorschriften des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht sein.48 …”

Einführung S. 253-256

„… - und Ordnungsrecht zurückzugreifen. Eine Sonderform bilden die öffentlichen Aufzüge, bei denen es sich …” „… - und Ordnungsrecht zulässig? (Rn. 2) 24 Gusy, Rn. 417. 25 VGH Mannheim NVwZ 1998, 761, 763; Schenke, Rn …” „… Grundlagen des Versammlungsrechts Einführung Eine in rechtswissenschaftlicher Ausbildung und Praxis …”

Einführung S. 62-65

„… Abschleppen ausgelegt. Nun fordert die Ordnungsbehörde die Kosten von F zurück. Für die polizei- und …” „… von Polizei- und Ordnungsbehörden kennen Sie? (Rn. 6–11) 3. Welche Unterschiede bestehen zwischen …” „… Gefahrenabwehrmaßnahme bezeichnet. Beispiel: H lässt seinen großen und offensichtlich sehr aggressiven Hund in der Nähe …”

Gefahrenabwehrrechtliche Standardermächtigungen S. 157-220

„… den Generalklauseln des Polizei- und Ordnungsrechts vorgehen. Diese „Standardisierung von …” „… des Polizei- und Ordnungsrechts zurückgegriffen werden muss.45 Das Prüfen von Berechtigungsscheinen …” „… die Polizei kann auf die Ermächtigungsnorm zum Betreten und Durchsuchen von Wohnungen (z.B. § 41 PolG …”

Materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen S. 80-154

„… Polizei- und Ordnungsrechts findet sich gelegentlich der Begriff der gemeinen Gefahr (vgl. Art. 13 Abs. 4 …” „… - und Ordnungsrechts (namentlich die tatbestandlichen Anforderungen der jeweiligen normativen …” „… Polizei- und Ordnungsbehörden. Zudem knüpfen zahlreiche gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen an …”

Ansprüche des Adressaten S. 264-270

„… Eingehend Hoeft, Die Entschädigungsansprüche des Störers im allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht, 1995 …” „… 2 3 Beispiele: Eine Person wird an einer Kontrollstelle „anlass- und verdachtsunabhängig“ angehalten …” „… . Jemand wird angehalten und befragt, weil Anhaltspunkte dafür bestehen, dass er sachdienliche Hinweise zum …”

doi.org/10.5771/9783845259833

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Markus Thiel

Polizei- und Ordnungsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 1 Das Polizei- und Ordnungsrecht als allgemeines Sicherheitsrecht S. 18-29

„… Einführung Das Polizei- und Ordnungsrecht als allgemeines Sicherheitsrecht Polizei- und …” „… Ordnungsrecht und Sicherheitsgewährleistung Das Polizei- und Ordnungsrecht gehört zu den Teilgebieten des …” „… – insbesondere dem „repressiven“ Straf- und Strafprozessrecht (das gemeinsam mit dem Polizei- und Ordnungsrecht …”

Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur S. 263

„… verwaltungsrechtliche Grundfragen, 1999. Dietlein, Johannes, Polizei- und Ordnungsrecht NRW (§ 3), in …” „… Ordnungsrecht, Öffentliches Baurecht, 5. Aufl. 2014. Götz, Volkmar, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 15 …” „… . Aufl. 2013. Gusy, Christoph, Polizei- und Ordnungsrecht, 9. Aufl. 2014. Knemeyer, Franz-Ludwig …”

§ 6 Gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen S. 65-73

„… beeinträchtigt wird, tatsächlich Verantwortliche(r) im Sinne des Polizei- und Ordnungsrechts ist („Störer“) oder …” „… existiert, sondern ein Spezialgesetz die Anwendung des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts für einen …” „… entsprechenden Ermächtigungsnormen, gegebenenfalls auch auf das allgemeine Polizei- und Ordnungsrecht und die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… OrdnungsrechtsII. 19 Polizei- und Ordnungsrecht als „Eingriffsrecht“III. 21 Kompetenzverteilung im …” „… NomosLehrbuch Polizei- und Ordnungsrecht Nomos Thiel 3. Auflage Nomos NomosLehrbuch Polizei- und …” „… Abkürzungsverzeichnis 13 EinführungTeil 1. Das Polizei- und Ordnungsrecht als allgemeines Sicherheitsrecht§ 1 19 Polizei …”

§ 2 Der Begriff der „Polizei“ S. 30-33

„… Aspekte für den aktuellen dogmatischen Stand des Polizei- und Ordnungsrechts von Bedeutung sind, wird im …” „… Entwicklung des Polizei- und Ordnungsrechts setzte die Zeit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft …” „… . Die historische Entwicklung von Polizei und Polizeirecht soll hier nicht im Einzelnen nachgezeichnet …”

§ 3 Organisation der Gefahrenabwehrbehörden S. 34-43

„… Polizei- und Ordnungsbehörden des Bundes (u. Rn. 2 ff.) sowie Gefahrenabwehrbehörden der einzelnen Länder …” „… Bundeskriminalamts liegen in der Unterstützung der Polizeien des Bundes und der Länder bei der Verhütung und …” „… der dienstlichen Kommunikation mit ausländischen Polizei- und Justizbehörden zuständig. Darüber hinaus …”

§ 4 Aufgaben der Gefahrenabwehrbehörden S. 44-60

„… Strafverfolgungsrecht wird somit auch aus den öffentlich-rechtlichen Darstellungen des Polizei- und Ordnungsrechts …” „… präventive Durchsuchungsmaßnahme ist dann auf das allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht zu stützen (vgl …” „… landesrechtlichen Polizei- und Ordnungsrecht – tatbestandlich erfüllt werden müssen.41 Nach der Lehre von der …”

§ 18 Einführung S. 255-259

„… - und Ordnungsrecht zurückzugreifen. Eine Sonderform bilden die öffentlichen Aufzüge, bei denen es sich …” „… - und Ordnungsrecht zulässig? (Rn. 2) 24 Knemeyer, Rn. 541. 25 Gusy, Rn. 417. 26 VGH Mannheim NVwZ 1998 …” „… Grundlagen des Versammlungsrechts Einführung Eine in rechtswissenschaftlicher Ausbildung und Praxis …”

§ 5 Einführung S. 61-64

„… Abschleppen ausgelegt. Nun fordert die Ordnungsbehörde die Kosten von F zurück. Für die polizei- und …” „… von Polizei- und Ordnungsbehörden kennen Sie? (Rn. 6–11) 3. Welche Unterschiede bestehen zwischen …” „… Gefahrenabwehrmaßnahme bezeichnet. Beispiel: H lässt seinen großen und offensichtlich sehr aggressiven Hund in der Nähe …”

§ 8 Materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen S. 79-154

„… Rechtsgüter. Außerhalb des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts findet sich gelegentlich der Begriff der …” „… - und Ordnungsrechts (namentlich die tatbestandlichen Anforderungen der jeweiligen normativen …” „… Polizei- und Ordnungsbehörden. Zudem knüpfen zahlreiche gefahrenabwehrrechtliche Ermächtigungsnormen an …”

§ 10 Gefahrenabwehrrechtliche Standardermächtigungen S. 157-220

„… den Generalklauseln des Polizei- und Ordnungsrechts vorgehen. Diese „Standardisierung von …” „… des Polizei- und Ordnungsrechts zurückgegriffen werden muss.45 Das Prüfen von Berechtigungsscheinen …” „… der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung erforderlich ist und die Befugnisse der Polizei nicht …”

doi.org/10.5771/9783845266817

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Markus Thiel

Polizei- und Ordnungsrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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Verzeichnis abgekürzt zitierter Literatur S. 295

„… verwaltungsrechtliche Grundfragen, 1999.Dietlein, Johannes, Polizei- und Ordnungsrecht NRW (§ 3), in …” „… Ordnungsrecht, Öffentliches Baurecht, 9. Aufl. 2022.Götz, Volkmar/Geis, Max-Emanuel, Allgemeines Polizei- und …” „… Ordnungsrecht, 17. Aufl. 2022.Gusy, Christoph, Polizei- und Ordnungsrecht, 10. Aufl. 2017.Kingreen …”

Teil 1. Einführung S. 19-65

„… OrdnungsrechtsDas Polizei- und Ordnungsrecht besitzt für die Praxis erhebliche Bedeutung. Maßnahmen der Polizei …” „… EinführungDas Polizei- und Ordnungsrecht als allgemeines SicherheitsrechtPolizei- und Ordnungsrecht …” „… und SicherheitsgewährleistungDas Polizei- und Ordnungsrecht gehört zu den Teilgebieten des besonderen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… NomosThielThielISBN 978-3-8487-8655-8Polizei- und OrdnungsrechtPolizei- und Ordnungsrecht 5 …” „… Polizei- und OrdnungsrechtsII. 19Polizei- und Ordnungsrecht als „Eingriffsrecht“III. 21Kompetenzverteilung …” „… Rechtsgrundlagen und Rechtsquellen des allgemeinen Polizei- und OrdnungsrechtsV.27Gefahrenabwehr durch PrivateVI …”

Teil 6. Grundlagen des Versammlungsrechts S. 274-286

„… Schutzes durch Art. 8 Abs. 1 GG) auf das allgemeine Polizei- und Ordnungsrecht zurückzugreifen. Eine …” „… nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht zulässig? (Rn. 9, § 19 Rn. 17)29 Dietlein in …” „… konkrete Aufgabennorm (wie die landesrechtlichen Regelwerke zum allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht …”

Teil 2. Allgemeine Rechtmäßigkeitsanforderungen an das Handeln der Gefahrenabwehrbehörden („Primärebene“) S. 66-238

„… fordert die Ordnungsbehörde die Kosten von F zurück.Für die polizei- und ordnungsrechtliche …” „… Verantwortliche(r) im Sinne des Polizei- und Ordnungsrechts ist („Störer“) oder aber als „Nichtstörer“ im Wege des …” „… allgemeinen polizei- und ordnungsrechtlichen Generalklauseln vor. Speziellere Ermächtigungsgrundlagen …”

Teil 7. Gefahrenabwehrrechtliche Ersatzansprüche S. 287-292

„… - und Ordnungsrecht, 1995; Kasten, JuS 1986, 450; Schoch, JuS 1993, 724; Sydow, Jura 2007, 7 …” „… Sonderopfer, Teil 7.§ 20I.II.1 Eingehend Hoeft, Die Entschädigungsansprüche des Störers im allgemeinen Polizei …” „… Kontrollstelle „anlass- und verdachtsunabhängig“ angehalten. Jemand wird angehalten und befragt, weil …”

doi.org/10.5771/9783748930266

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Matthias Knauff

Landesrecht Thüringen

2023

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§ 4 Polizei- und Ordnungsrecht S. 151-257

„… Polizei- und OrdnungsrechtAnna Leisner-EgenspergerLiteratur: Abbühl, Der Aufgabenwandel des …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3094. Ermessensausübung . . . . . . . . . . . 310§ 4 Polizei- und OrdnungsrechtLeisner-Egensperger 1535 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 353GrundlagenGegenstand des Polizei- und OrdnungsrechtsDas Polizei- und Ordnungsrecht regelt normativ …”

Stichwortverzeichnis S. 577-601

„… – Beseitigung baulicher Anlagen 6 88– Ermessensfehler 4 311– im Polizei- und Ordnungsrecht 4 310 f …” „… Generalklausel– bauordnungsrechtliche Generalklausel 6 73– im Polizei- und Ordnungsrecht 4 187 …” „… 91 ff.Gesetzgebungskompetenz– des Bundes im Polizei- und Ordnungsrecht 4 65 ff., 69 f …”

§ 2 Verwaltungsorganisation und allgemeines Verwaltungsrecht S. 69-122

„… der Verwaltungsvollstreckung im Polizei- und Ordnungsrecht, LKV 2015, 300 und 342 …” „… : Vollzug des Ordnungsrechts, sog Ortspolizei (§ 1 und § 4 ThürOBG).Dadurch werden Gemeinden zur Erfüllung …” „… Sachaufgaben an und bestimmt etwa, welche Behörden zB für den Vollzug des Baurechts, Ordnungsrechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .§ 3 123Polizei- und Ordnungsrecht …” „… umfasst die wichtigen Vorschriften des Verwaltungs- und Verfassungsrechts. Sie eignet sich für Studium …” „… und Praxis.Die ideale Ergänzung zum StudienbuchBrenner | SchneiderLandesrecht …”

§ 5 Kommunalrecht S. 258-380

„… , § 6 Baurecht.119 S. dazu Leisner-Egensperger, § 4 Polizei- und Ordnungsrecht.120 Gestrichen wurde 2008 …” „… Kommunalrecht, 4. Aufl. 2020; Gemeinde- und Städtebund Thüringen (Hrsg.), Thüringer Kommunalhandbuch, 6. Aufl …” „… Verwaltungsrecht, 13. Aufl. 2020, §§ 1–11; Mann/Püttner (Hrsg.), Handbuch der kommunalen Wissenschaft und Praxis I …”

§ 8 Umweltrecht S. 440-518

„… . dem Polizei- und Sicherheitsrecht, das originär als Gefahrenabwehrrecht dem Zuständigkeitsbereich der …” „… . Aufl. 2021; Kluth/Smeddinck (Hrsg.), Umweltrecht. Ein Lehrbuch, 2. Aufl. 2020; Knauff, Stand und …” „… . 2019, 253; Knauff/Chou, Die Klimaschutzrechtsprechung des BVerfG und ihre Konsequenzen für das …”

§ 1 Verfassungsrecht S. 13-68

„… Plenar- und Ausschusssitzungen, das Ordnungsrecht, die Mittel parlamentarischer Kontrolle (Anfragen …” „… VerfassungsrechtManfred Baldus† und Matthias KnauffLiteratur: von Ammon, Die …” „… Urteilsverfassungsbeschwerde zum Thüringer Verfassungsgerichtshof, ThürVBl 2014, 181; Baldus, Landesverfassungsrecht und …”

doi.org/10.5771/9783748926085

Manfred Baldus, Matthias Knauff - Landesrecht Thüringen

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Manfred Baldus, Matthias Knauff

Landesrecht Thüringen

2019

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§ 4 Polizei- und Ordnungsrecht S. 141-245

„… Polizei- und Ordnungsrecht Anna Leisner-Egensperger Literatur: Abbühl, Der Aufgabenwandel des …” „… Polizei, 6. Aufl. 2012; Götz/Geis, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 16. Aufl. 2017; Gusy, Polizei …” „… - und Ordnungsrecht, 10. Aufl. 2017; Knemeyer, Polizei- und Ordnungsrecht, 11. Aufl. 2007; Kugelmann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Polizei- und Ordnungsrecht (Leisner-Egensperger …” „… Gegenstand des Polizei- und Ordnungsrechts ..........................1. 141 Sicherheit und Freiheit im …” „… Nationalsozialismus ...........................................7. 155 Entwicklung des Polizei- und Ordnungsrechts nach …”

Stichwortverzeichnis S. 455-474

„… Bestimmtheitsgrundsatz – im Polizei- und Ordnungsrecht 4 306 – kommunale Satzungen 5 261 Bibliothek 8 25 Bildungs- und …” „… baulicher Anlagen 6 86 – Ermessensfehler 4 308 – im Polizei- und Ordnungsrecht 4 307 f. – Reduzierung auf …” „… Polizei- und Ordnungsrecht 4 184 ff. Genossenschaftslehre 5 21 Gesamtrepräsentation 1 111 …”

§ 2 Verwaltungsorganisation und allgemeines Verwaltungsrecht S. 76-127

„… .; Hyckel, Grundlagen der Verwaltungsvollstreckung im Polizei- und Ordnungsrecht, LKV 2015, S. 300 ff. und S …” „… ). Beispiel: Vollzug des Ordnungsrechts, sog Ortspolizei (§ 1 und § 4 ThürOBG). Dadurch werden Gemeinden zur …” „… Vollzug des Baurechts, Ordnungsrechts, Gewerberechts, Umwelt- und Naturschutzrechts etc berufen ist. Sie …”

§ 5 Kommunalrecht S. 246-364

„… Bildung der obersten und der Provinzial-, Finanz- und Polizei-Behörden in der preußischen Monarchie, 1807 …” „… Städten war zu hoch. 118 S. dazu Brenner, § 6 Baurecht. 119 S. dazu Leisner-Egensperger, § 4 Polizei- und …” „… . 2003; Gemeinde- und Städtebund Thüringen (Hrsg.), Thüringer Kommunalhandbuch, 6. Aufl. 2014; Lange …”

§ 1 Verfassungsrecht S. 25-75

„… Thüringer Verfassungsgerichtshof, ThürVBl 2014, S. 181 ff.; Baldus, Landesverfassungsrecht und …” „… , Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (Hrsg.), 20 Jahre Verfassungsgerichtsbarkeit in den neuen …” „… Landesverfassung im Rahmen der bundesstaatlichen Rechts- und Verfassungsordnung, ThürVBl 1993, 121 ff.; Sacksofsky …”

doi.org/10.5771/9783845268118

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