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Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

2020

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Pflegezeit S. 631

„… Pflegezeitgesetzes(PflegeZG) ganz oder teilweise für längstens sechs Monate frei-gestellt werden (Pflegezeit). Nach § 2 …” „… Männern normal. Inso-fern stünden diesen Männern keine Kassenleistungen zu Perü-cken zu.Pflegezeit …” „… . des § 3 PflegeZG An-spruch auf zusätzliche Leistungen, wenn sie nahe AngehörigePflegezeit …”

Bionator-Therapie S. 251

„… (vgl. § 92 Abs. 5 BBG), obwohl grundsätzlich keinEntgeltanspruch besteht. ! PflegezeitBei einer …” „… versichert ist.Während einer nach dem Pflegezeitgesetz erfolgenden Frei-stellung von der Arbeit zur Pflege …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 274-305

„… . nachfolgendeAusführungen) unddieLeistungen nach § 44a SGB XI beihilfefähig (! Pflegezeit),§ 38h BBhV. Daneben sind nach …” „… dieser Vorschrift Leistungen beiPflegezeit und das Pflegeunterstützungsgeld (bei …” „… . Pflegezeit (einschl. Leistungen)! gleichlautendes Stichwort9. Kombination Pflege durch Berufspflegekräfte und …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 207-218

„… der Versorgung bestehen.9. Beihilfeberechtigung während Eltern- oder PflegezeitWährend einer …” „… Pflegezeitnach dem Pflegezeitgesetz bestehen (Höchstdauer: sechs Mo-nate für jeden pflegebedürftigen nahen …” „… Pflegezeitgesetz erfolgenden Frei-stellung von der Arbeit zur Pflege eines pflegebedürftigen na-Beihilfeberechtigte …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1033-1128

Alle Begriffe von A-Z S. 21-59

„… )Pflegezeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 631 …”

Sachsen S. 747-752

„… Pflegezeitraum.Aufwendungen für eine Familien- und Haushaltshilfe sindbis zu 9 Euro je Stunde, höchstens 72 Euro täglich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… PflegezeitgesetzPKV Private KrankenversicherungRdSchr. RundschreibenRiA Recht im Amt (Zeitschrift)RVO …”

doi.org/10.5771/9783802952364

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

2019

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Pflegezeit S. 618-619

„… Pflegezeitgesetzes(PflegeZG) ganz oder teilweise für längstens sechs Monate frei-gestellt werden (Pflegezeit). Nach § 2 …” „… Perückenkleber, nicht aber diejenigen für das Waschen, Fri-sieren und Nachfärben der Perücke.PflegezeitZur Pflege …” „… VV zu § 38a BBhV.PflegezeitP618 …”

Perücken S. 617-618

„… Waschen, Fri-sieren und Nachfärben der Perücke.PflegezeitZur Pflege naher Angehöriger in häuslicher …” „… Umgebung könnenBeschäftigte nach Maßgabe des § 3 des Pflegezeitgesetzes(PflegeZG) ganz oder teilweise für …” „… längstens sechs Monate frei-gestellt werden (Pflegezeit). Nach § 2 PflegeZG besteht fernerAnspruch auf …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 268-299

„… ) unddieLeistungennach § 44a SGBXI beihilfefähig (! Pflegezeit), § 38hBBhV. Daneben sind nach dieser Vorschrift …” „… Leistungen bei Pfle-gezeit und das Pflegeunterstützungsgeld (bei kurzzeitiger Ar-beitsverhinderung …” „… Pauschalbeihilfe ! Abschlagzahlungen,Ziff. 28. Pflegezeit (einschl. Leistungen)! gleichlautendes StichwortDauernde …”

Beurlaubung S. 245-247

„… Beihilfeberech-tigung weiter (vgl. § 92 Abs. 5 BBG), obwohl grundsätzlich keinEntgeltanspruch besteht. ! PflegezeitBei …” „… Familienversicherung des Mannes versichert ist.Während einer nach dem Pflegezeitgesetz erfolgenden Frei-stellung von …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 202-214

„… . Beihilfeberechtigung während Eltern- oder PflegezeitWährend einer Elternzeit besteht nach § 2 Abs. 2 BBhV …” „… werden (§ 2 Abs. 2 Satz 2 BBhV).Beihilfeberechtigung bleibt auch während einer Pflegezeitnach dem …” „… Pflegezeitgesetz bestehen (Höchstdauer: sechs Mo-nate für jeden pflegebedürftigen nahen Angehörigen). Für Be-amte …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1013-1104

Abgeordnete S. 59

„… )Pflegezeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 618 …”

Abkürzungen S. 7-11

„… PflegezeitgesetzPKV Private KrankenversicherungRdSchr. RundschreibenRiA Recht im Amt (Zeitschrift)RVO …”

Sachsen S. 730-736

„… über-schreitenden Pflegezeitraum.Aufwendungen für eine Familien- und Haushaltshilfe sindbis zu 9 Euro je Stunde …”

doi.org/10.5771/9783802950612

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

2021

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Pflegezeit S. 636-637

„… Pflegezeitgesetzes (Pfle-geZG)ganzoder teilweise für längstens sechsMonate freigestelltwerden (Pflegezeit). Nach § 2 …” „… Männern normal. Inso-fern stünden diesen Männern keine Kassenleistungen zu Perü-cken zu.Pflegezeit …” „… tritt anstelle des PflegeZG § 92 Abs. 5 BBG.PflegezeitP636 www.WALHALLA.deZusätzliche Leistungen sind …”

Perücken S. 635-636

„… Pflegezeitgesetzes (Pfle-geZG)ganzoder teilweise für längstens sechsMonate freigestelltwerden (Pflegezeit). Nach § 2 …” „… zu.PflegezeitZur Pflege naher Angehöriger in häuslicher Umgebung könnenBeschäftigte nachMaßgabe des § 3 des …” „… tritt anstelle des PflegeZG § 92 Abs. 5 BBG.PflegezeitP636 www.WALHALLA.de …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 277-308

„… . nachfolgendeAusführungen) unddieLeistungen nach § 44a SGB XI beihilfefähig (! Pflegezeit),§ 38h BBhV. Daneben sind nach …” „… dieser Vorschrift Leistungen beiPflegezeit und das Pflegeunterstützungsgeld (bei …” „… . Pflegezeit (einschl. Leistungen)! gleichlautendes Stichwort9. Kombination Pflege durch Berufspflegekräfte und …”

Beurlaubung S. 254-256

„… keinEntgeltanspruch besteht. ! PflegezeitBei einer Beurlaubung ohne Besoldung nach der Sonderur-laubsverordnung bleibt …” „… beitragsfreiin der Familienversicherung des Mannes versichert ist.Während einer nach dem Pflegezeitgesetz …”

Beihilfeberechtigte Personen S. 211-223

„… - oder PflegezeitWährend einer Elternzeit besteht nach § 2 Abs. 2 BBhV …” „… Pflegezeitnach dem Pflegezeitgesetz bestehen (Höchstdauer: sechs Mo-nate für jeden pflegebedürftigen nahen …” „… werden.Während einer nach dem Pflegezeitgesetz erfolgenden Frei-stellung von der Arbeit zur Pflege eines …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1048-1143

Abgeordnete S. 61

„… ! SozialePflegeversicherung(Ziff. 6)Pflegezeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 636 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… PflegezeitgesetzPKV Private KrankenversicherungRdSchr. RundschreibenRiA Recht im Amt (Zeitschrift)RVO …”

Sachsen S. 754-760

„… Pflegezeitraum.Aufwendungen für eine Familien- und Haushaltshilfe sindbis zu 9 Euro je Stunde, höchstens 72 Euro täglich …”

doi.org/10.5771/9783802947827

Tanja von Langen - Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

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Tanja von Langen

Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

2020

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Pflegezeit S. 214-216

„… 71. Pflegezeit 71. Pflegezeit 72. Praktikum …”

Personalrat S. 211-214

„… 70. Personalrat 70. Personalrat 70. Personalrat 71. Pflegezeit …”

doi.org/10.5771/9783748911289

Clara von Plettenberg - Die Arbeitsbefreiung nach dem Pflegezeitgesetz

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Clara von Plettenberg

Die Arbeitsbefreiung nach dem Pflegezeitgesetz

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 39 2012

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Splittung der Pflegezeit S. 159-164

„… Mindestdauer der Pflegezeit nicht einzuhalten ist. Anders als § 15 Abs. 7 S. 1 Nr. 3 BEEG, der bestimmt, dass …” „… Mindestfrist. Damit kann Pflegezeit auch für einen kurzen Zeitraum beantragt werden, soweit dies nicht …” „… Gesetzgeber hier den Pflegeinteressen den Vorrang einräumen wollen. V. Splittung der Pflegezeit Im …”

Ankündigung der Pflegezeit S. 117-125

„… , wenn er dem Beschäftigten die Pflegezeit „gewährt“, indem er ihn wie einen Pflegezeitberechtigen …” „… einem Haushalt, wird die Inanspruchnahme der Pflegezeit auch nicht dadurch ausgeschlossen, dass der …” „… Pflegezeit Wer Pflegezeit beanspruchen will, muss dies dem Arbeitgeber spätestens zehn Arbeitstage vor Beginn …”

Teilzeitverlangen während der Pflegezeit S. 144-148

„… zur vollständigen Freistellung Nachdem die Voraussetzungen für die Ankündigung der Pflegezeit und die …” „… zusätzlichen Voraussetzungen für die Ankündigung der Pflegezeit in Form der teilweisen Freistellung behandelt …” „… Pflegezeit Fraglich ist, ob eine Teilzeittätigkeit auch noch geltend gemacht werden kann, nachdem die …”

Auswirkungen der Pflegezeit auf Berufsbildungszeiten S. 182-184

„… Urlaubsansprüche zustehen, während eines Teils des Bezugszeitraums gearbeitet haben und Pflegezeit in Anspruch …” „… Pflegezeit liegt darin, dass sich der Arbeitnehmer für die Pflegezeit entscheidet, während eine Erkrankung …” „… sachgerecht, zwischen Erkrankung und Pflegezeit zu unterscheiden.898 Jedenfalls dürfte der Verfall der …”

Kündigung nach Ende der Pflegezeit S. 217-218

„… 217 C. Kündigung nach Ende der Pflegezeit Da § 5 PflegeZG keinen nachwirkenden Kündigungsschutz …” „… vorsieht,1078 endet mit Beendigung der Pflegezeit auch der Sonderkündigungsschutz des § 5 PflegeZG. Das …” „… Pflegezeit verstieße aber auch nach deren Ende gegen § 612 a BGB und wäre deshalb nichtig (§ 134 BGB).1079 …”

Das Verhältnis von Pflegezeit und Erholungsurlaub S. 178-182

„… dahingehende Vereinbarung getroffen wurde.876 IV. Das Verhältnis von Pflegezeit und Erholungsurlaub …” „… Klärungsbedürftig sind auch die Auswirkungen des infolge Pflegezeit ruhenden Arbeitsverhältnisses auf den Anspruch …” „… eines Arbeitnehmers auf Erholungsurlaub. 1. Anrechnung der Pflegezeit auf die sechsmonatige Wartezeit …”

Mitbestimmung bei Pflegezeit in Form der teilweisen Freistellung S. 221-223

„… Pflegezeit ein anderer Arbeitsplatz zugewiesen,1099 hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht nach den …” „… Verwaltungsverfahrens eingeleitet werden.1101 D. Mitbestimmung bei Pflegezeit in Form der teilweisen Freistellung …” „… Bislang ist zur Pflegezeit nicht diskutiert worden, ob dem Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei der …”

Pflege eines Angehörigen durch mehrere Beschäftigte S. 154-157

„… : „Die Pflegezeit nach § 3 beträgt für jeden pflegebedürftigen Angehörigen längstens sechs Monate“ könnte …” „… Pflegezeit gehen kann. Die Vorschrift ist allerdings so zu verstehen, dass ein Beschäftigter für jeden seiner …” „… pflegebedürftigen nahen Angehörigen jeweils längstens sechs Monate in Pflegezeit gehen kann. Es ist nämlich nicht …”

Freistellung S. 168-175

„… . Freistellung Wie bereits dargestellt, wird der Beschäftigte mit Beginn der Pflegezeit von seiner …” „… Die Höchstdauer der Pflegezeit von sechs Monaten gilt auch bei teilweiser Freistellung. Eine anteilige …” „… Erhöhung findet nicht statt. Rechnet man kurzzeitige Arbeitsverhinderung und Pflegezeit zusammen, kann der …”

Missbrauchsmöglichkeiten S. 190-202

„… teleologisch auf das zu reduzieren, was vom Sinn der Pflegezeitregelung geboten sei: Für die Pflegezeit sei ein …” „… . Keine Wartezeit vorgesehen Die Ankündigung der Pflegezeit und kurzzeitigen Arbeitsverhinderung mit der …” „… Arbeitsverhältnisses die Pflegezeit angekündigt, mit der Folge des besonderen Kündigungsschutzes nach § 5 PflegeZG …”

Die Entstehung des Gesetzes S. 27-32

„… vermehrt die Einführung von Pflegezeiten, ähnlich der Elternzeit.44 Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und …” „… Pflegezeit eingebracht hatte,47 wurde ein erstes Konzept der Bundesregierung zu der Einführung einer …” „… Pflegezeit öffentlich. Dieses sah einen Anspruch auf Pflegefreistellung oder Verringerung der Arbeitszeit für …”

Der Nachweis der Pflegebedürftigkeit als Nebenpflicht S. 164-167

„… 164 Geltendmachung von Pflegezeit für denselben nahen Angehörigen den Arbeitgeber unzumutbar …” „… auf Verlangen des Arbeitgebers vorzulegen ist, ist bei der Pflegezeit der Nachweis der …” „… Beantragung der Pflegezeit erfolgt.792 Hieraus folgt, dass der Nachweis noch nicht vorliegen muss, wenn die …”

Vollständige Freistellung S. 227-234

„… 227 3. Gleitzonenfälle Erzielt der Beschäftigte während der Pflegezeit ein monatliches …” „… , ist er ab dem Monat, in dem die Pflegezeit beginnt, bei der gesetzlichen Krankenkasse anzumelden. Ein …” „… der Pflegezeit grundsätzlich das versicherungsrechtliche Beschäftigungsverhältnis im Sinne des § 7 SGB …”

Wartezeit S. 152-154

„… Bestimmung enthalten, dass im Anschluss an die Inanspruchnahme der Familienpflegezeit Pflegezeit erst nach …” „… von Familienpflegezeit und Pflegezeit ist nicht ausgeschlossen.728 Das ändert allerdings nichts an der …” „… Inanspruchnahme von Pflegezeit Klärungsbedürftig ist, ob die Pflegezeit unter den genannten Voraussetzungen stets …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Arbeitsbefreiung nach dem PflegezeitgesetzVoraussetzungen und RechtsfolgenNomosBUT_Plettenberg_6567-9.indd 3 …” „… Betriebsvereinbarungen 100 b) Tarifverträge 101 3. Kritik 102 § 6 Die Pflegezeit 105 A. Rechtliche Einordnung 105 I …” „… Umgebung 115 1. Pflege 116 2. Häusliche Umgebung 116 III. Ankündigung der Pflegezeit 117 1. Grundsätzliches …”

Rechtspolitische Würdigung des PflegeZG und Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Arbeit S. 235-240

„… , http://www.handelsblatt.com/unternehmen/ industrie/unternehmen-sehen-pflegezeit-skeptisch;1345520 (zuletzt abgerufen am 2.10.2010). 236 …” „… Errungenschaft. Die kurzzeitige Arbeitsverhinderung und die Pflegezeit stellen wichtige Regelungen für …” „… Beschäftigte dar, um Beruf und familiäre Pflege miteinander zu vereinbaren. Auch wenn die Pflegezeit nur sechs …”

Modifiziertes oder ruhendes Beschäftigungsverhältnis S. 167-168

„… der Pflegebedürftigkeit schon vor Antritt der Pflegezeit erbringen. Der Arbeitgeber sollte die …” „… verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen, wobei allerdings während der Pflegezeit der Sonderkündigungsschutz nach …” „… Gesetzgeber die Ankündigung der Pflegezeit oder jedenfalls ihren Antritt erst bei Vorliegen des Nachweises …”

Rechtsnatur der vollständigen Freistellung S. 105-107

„… 105 § 6 Die Pflegezeit § 3 Abs. 1 S. 1 PflegeZG enthält eine Legaldefinition der Pflegezeit …” „… pflegebedürftigen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung pflegen (Pflegezeit). A. Rechtliche Einordnung Durch die …” „… Definition wird deutlich, dass „Pflegezeit“ der Oberbegriff für die vollständige und die teilweise …”

Verhältnis von § 3 PflegeZG und § 8 TzBfG S. 148-151

„… 148 beträgt die Pflegezeit längstens sechs Monate, also nur ein Sechstel der möglichen Elternzeit …” „… ausgeht, wenn der Arbeitgeber eine Ersatzkraft eingestellt hat,711 auf die Pflegezeit übertragbar sein …” „… Auslegung, dass ein Anspruch auf Teilzeittätigkeit während der Pflegezeit nicht besteht. II. Vollständige …”

Suspendierung des Vergütungsanspruchs S. 175-178

„… auf das Ende der Pflegezeit keinen Einfluss. Diese endet nach § 4 Abs. 2 S. 1 PflegeZG vier Wochen …” „… tarif-, betriebs- oder individualrechtliche Vereinbarung besteht, auch hier für die Dauer der Pflegezeit …” „… Pflegezeit in den meisten Fällen ausscheiden, weil diese über einen verhältnismäßig nicht erheblichen …”

Aufleben der suspendierten Hauptpflichten S. 215-216

„… 215 § 9 Die Rechtsstellung des Beschäftigten nach Ende der Pflegezeit A. Aufleben der suspendierten …” „… Hauptpflichten Nach Beendigung der Pflegezeit leben die suspendierten Hauptpflichten aus dem …” „… Tätigkeit in dem Umfang, wie vor Beginn der Pflegezeit, wieder aufnehmen1065 und unaufgefordert zur Arbeit …”

Pflege in häuslicher Umgebung S. 115-117

„… Anspruch auf Pflegezeit in das Ermessen des Arbeitgebers zu stellen, wenn er nicht mehr als 15 Arbeitnehmer …” „… solche gesetzliche Anordnung die Möglichkeit, Beschäftigten die Pflegezeit freiwillig zu gewähren …” „… Unternehmen durch die Pflegezeit belastet werden. Das Ziel eines jeden Schwellenwertes, kleinere Unternehmen …”

Anspruch des Beschäftigten auf den früheren Arbeitsplatz S. 216-217

„… 216 nach § 3 EFZG,1070 wobei die Höchstdauer von sechs Wochen ab dem Ende der Pflegezeit zu laufen …” „… Pflegezeit ausgesprochen werden. Die fehlende Arbeitsplatzgarantie erscheint sachgerecht. Dem Arbeitgeber …” „… Arbeitsvertrag (§ 6 PflegeZG) für die Dauer der Pflegezeit einlässt. Daher wird er oft gezwungen sein, die …”

Das PflegeZG im Überblick S. 23-26

„… für die Pflegezeit und die kurzzeitige Arbeitsverhinderung werden ergänzt durch Regelungen zur …” „… Angehörigen zu entlasten.36 Von der Pflegezeit verspricht man sich hohe Einsparungen, da dann voraussichtlich …” „… Pflegezeit (§§ 3 und 4 PflegeZG). Zu einer Pflege naher Angehöriger in häuslicher Umgebung wird Beschäftigten …”

Besondere Voraussetzungen der teilweisen Freistellung S. 125-144

„… rechtsmissbräuchlicher Ankündigung der Pflegezeit durch einen Beschäftigten, der nur in den Genuss des Kündigungsschutzes …” „… voraussetzt.602 cc) Teilzeittätigkeit während der Pflegezeit bei einem anderen Arbeitgeber Fraglich ist, ob …” „… während der bei einem Arbeitgeber beantragten Pflegezeit eine Teilzeittätigkeit bei einem anderen …”

Pflege mehrerer Angehöriger durch einen Beschäftigten S. 157-158

„… Beschäftigter unter Inanspruchnahme von Pflegezeit gleichzeitig mehrere nahe Angehörigen pflegen will. Auch hier …” „… auszugehen, dass die verschiedenen Pflegezeiten auch nahtlos ineinander übergehen können. Eine sog …” „… Pflege mehrerer naher Angehöriger. Fraglich ist, ob eine Verlängerung der Pflegezeit über den …”

Sachlich S. 188-189

„… daraus, dass nach der Legaldefinition in § 3 Abs. 1 S. 1 PflegeZG auch sie Pflegezeit ist und das …” „… Kündigungsverbot nach § 5 PflegeZG an die „Pflegezeit“ anknüpft. Es bedurfte deshalb, anders als in § 18 Abs. 2 Nr …” „… Pflegezeit bei demselben Arbeitgeber Teilzeit geleistet wird. Das Kündigungsverbot verbietet den Ausspruch …”

Erfüllung des Schwellenwertes S. 108-115

„… Anspruch auf Pflegezeit nicht gegen-über Arbeitgebern mit in der Regel 15 oder weniger Beschäftigten. Erst …” „… gegen-über Arbeitgebern mit in der Regel 16 Beschäftigten kann die Pflegezeit in Anspruch genommen werden.488 …” „… Aus der systematischen Stellung dieses Schwellenwertes im Paragraphen über die Pflegezeit folgt, dass …”

Voraussetzungen S. 205-209

„… 205 § 8 Die befristeten Verträge mit Vertretungspersonen Wird die Arbeit des in Pflegezeit oder …” „… Arbeitsvertrags mit einer Vertretungsperson für die Dauer der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung und der Pflegezeit …” „… . 2 PflegeZG). Für den Fall einer vorzeitigen Beendigung der Pflegezeit nach § 4 Abs. 2 S. 1 PflegeZG …”

Ziel und Aufbau der Arbeit S. 20-22

„… Leistungen, die Anhebung der Leistungsbeträge und, in Art. 3, die Einführung des Gesetzes über die Pflegezeit …” „… (PflegeZG).26 Kern des arbeitsrechtlichen PflegeZG ist die Einführung einer bis zu sechsmonatigen Pflegezeit …” „… Sonderkündigungsschutzes,31 sowie die kurze Ankündigungsfrist für die Pflegezeit von nur zehn Arbeitstagen.32 B. Ziel und …”

Rechtsnatur der teilweisen Freistellung S. 107-108

„… , weil auch die Gegenmeinung einräumt, dass der Beschäftigte die Pflegezeit selbst vollstrecken, also …” „… der Arbeitnehmer mit der Ankündigung der Pflegezeit in der Form der teilweisen Freistellung ein …” „… Beschäftigten gegen den Arbeitgeber. 483 Wird in dieser Arbeit von dem „Anspruch“ auf Pflegezeit gesprochen …”

Mitbestimmung bei Einstellungen gemäß § 99 BetrVG S. 219-221

„… der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung und der Pflegezeit zu beteiligen ist. Alle Mitbestimmungsrechte …” „… Inanspruchnahme der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung und der Pflegezeit in Form der vollständigen Freistellung1089 …” „… auseinanderzuhalten: Kehrt er nach Ende der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung oder der regulären Pflegezeit in den …”

Wirksame Ankündigung S. 189-190

„… 189 sichtigte Ende des Arbeitsverhältnisses nach der Pflegezeit oder kurzzeitigen …” „… Arbeitsverhinderung liegt.941 Der Arbeitgeber kann jedoch eine Kündigung vor Ankündigung der Pflegezeit und Mitteilung …” „… Arbeitsverhältnisses sind auch während der Pflegezeit oder der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung möglich,943 etwa eine …”

Kritik am Beschäftigtenbegriff S. 40-42

„… ausgeschlossen.122 Da die Pflegezeit unbezahlt ist, kann davon ausgegangen werden, dass auch sie grundsätzlich …” „… zehn Arbeitstage regelt und sie für die Pflegezeit eine Ankündigungsfrist von mindestens zehn …” „… , 363, 365: Die Pflegezeit sei auch für arbeitnehmerähnliche Personen von Bedeutung, da sie sonst keine …”

Zustimmungsvorbehalt nach § 5 Abs. 2 PflegeZG S. 185-186

„… normiert für Beschäftigte, die die Pflegezeit oder kurzzeitige Arbeitsverhinderung in Anspruch nehmen …” „… Arbeitsverhinderung oder der Pflegezeit nicht kündigen. Damit soll das mit dem PflegeZG verfolgte Ziel – die bessere …” „… nur für Kündigungen des Arbeitgebers, dem gegen-über der Beschäftigte die Pflegezeit in Anspruch …”

Persönlich S. 186-188

„… Beschäftigte die Pflegezeit in Anspruch genommen hat. Übt der Beschäftigte während der Pflegezeit bei einem …” „… Monaten kündigen kann,922 enthält das PflegeZG, wohl weil die Pflegezeit nur sechs Monate beträgt, keine …” „… derartige Vorgabe. Kündigungen von Beschäftigten in der Pflegezeit richten sich nach den allgemeinen …”

Ende des Kündigungsschutzes S. 202

„… 202 Zwingend ist dies freilich nicht, es ist durchaus denkbar, dass eine relativ kurze Pflegezeit …” „… fehlende Höchstfrist verursacht große Rechtsunsicherheit. Auch wenn die Ankündigung der Pflegezeit durch …” „… Kündigungsschutz endet zeitgleich mit Beendigung der Pflegezeit oder kurzzeitigen Arbeitsverhinderung und damit …”

Teilweise Freistellung S. 226-227

„… Arbeitgeber bestehen nicht.1113 B. Pflegezeit Bei den sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen der …” „… Pflegezeit, ist zwischen teilweiser und vollständiger Freistellung zu differenzieren. I. Teilweise …” „… Arbeitseinkommen während der Pflegezeit bei 400 Euro oder darunter, wird eine sozialversicherungsfreie geringfügige …”

Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 5 PflegeZG S. 202-203

„… 202 Zwingend ist dies freilich nicht, es ist durchaus denkbar, dass eine relativ kurze Pflegezeit …” „… fehlende Höchstfrist verursacht große Rechtsunsicherheit. Auch wenn die Ankündigung der Pflegezeit durch …” „… Kündigungsschutz endet zeitgleich mit Beendigung der Pflegezeit oder kurzzeitigen Arbeitsverhinderung und damit …”

Vorgaben für die Verringerung der Arbeitszeit, insbesondere Beachtung des erforderlichen Pflegeaufwands S. 158-159

„… erst nach Beantragung der Pflegezeit vorliegen.755 Dieser Ansatz ist daher zu verwerfen, da eine …” „… Mindestdauer der Pflegezeit nicht einzuhalten ist. Anders als § 15 Abs. 7 S. 1 Nr. 3 BEEG, der bestimmt, dass …” „… Mindestfrist. Damit kann Pflegezeit auch für einen kurzen Zeitraum beantragt werden, soweit dies nicht …”

Arbeitgeber S. 42-44

„… ergeben sich weitere praktische Probleme. Weil die Pflegezeit nicht auf Berufsbildungszeiten angerechnet …” „… wird (§ 3 Abs. 1 S. 4 PflegeZG),135 verlängern sich Berufsbildungszeiten um die Pflegezeit, was zu …” „… werden soll. Die im Gesetz vorgesehene Teilfreistellung führt für die Dauer der Pflegezeit zu einer …”

Erforderlichkeit der Freistellung S. 71-73

„… Erforderlichkeit auch bezüglich der Dauer der Pflegezeit zu beachten ist. Dies ergibt sich aus der Formulierung …” „… . 299 Ebenso Kossens, PflegeZG, § 2 Rn. 45; a.A. Küttner/Reinecke, Pflegezeit, Rn. 9, wenn der Dritte …” „… ; Kossens, PflegeZG, § 2 Rn. 17; Küttner/Reinecke, Pflegezeit, Rn. 10; Preis/Nehring, NZA 2008, 729, 731 …”

Kurzzeitige Arbeitsverhinderung S. 225-226

„… Arbeitsverhinderung und der Pflegezeit. A. Kurzzeitige Arbeitsverhinderung Wird die kurzzeitige Freistellung vergütet …” „… Beschäftigungsverhältnis besteht ununterbrochen fort. Meldepflichten für den Arbeitgeber bestehen nicht.1113 B. Pflegezeit …” „… Bei den sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen der Pflegezeit, ist zwischen teilweiser und …”

Literaturverzeichnis S. 241-258

„… Pflegezeitgesetz, Pflegezeit und Altersteilzeit, in: AuA 2009, S. 92-95. Larenz, Karl/Canaris, Claus-Wilhelm …” „… Kündigungsrechts, 4. Auflage, München 2009. Baeck, Ulrich/Winzer, Thomas: Gesetz über die Pflegezeit …” „… . Engstler, Heribert: Geplanter Rechtsanspruch auf Pflegezeit, in: Informationsdienst Altersfragen 2007, S …”

Recht, der Arbeit bis zu zehn Arbeitstage fernzubleiben S. 81-84

„… Übersichtlichkeit zusammen mit der Pflegezeit dargestellt.352 350 Oben § 5 A. 351 Hierzu unten § 5 E II 1 d …” „… “ und der Vergleich mit der Pflegezeit, wo der Gesetzgeber eine teilweise Freistellung ausdrücklich …” „… , auf die individuellen Arbeitstage des die Pflegezeit geltend machenden Beschäftigten abzustellen,357 …”

Verhältnis von § 3 PflegeZG und der Familienpflegezeit nach dem Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) S. 151-152

„… Familienpflegezeit Pflegezeit erst nach Beendigung der Nachpflegephase beansprucht werden kann.726 Diese Regelung …” „… pflegen.727 Eine Kombination von Familienpflegezeit und Pflegezeit ist nicht ausgeschlossen.728 Das ändert …” „… vor. F. Einzelfragen bei der Inanspruchnahme von Pflegezeit Klärungsbedürftig ist, ob die Pflegezeit …”

Verhältnis zur Sachgrundbefristung gemäß § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 TzBfG S. 210-211

„… ein Sonderkündigungsrecht gewährt, wenn die Pflegezeit per Gesetz vorzeitig endet, während eine solche …” „… die Pflegezeit nach § 4 Abs. 2 S. 1 PflegeZG vorzeitig endet. Das KSchG ist in diesem Fall nicht …” „… und entlohnen muss.“1050 Wird die vorzeitige Beendigung der Pflegezeit zwischen Beschäftigtem und …”

Unverzügliche Mitteilung an den Arbeitgeber S. 73-75

„… ; Kossens, PflegeZG, § 2 Rn. 17; Küttner/Reinecke, Pflegezeit, Rn. 10; Preis/Nehring, NZA 2008, 729, 731 …” „… , Pflegezeit, Rn. 10. 305 ErfK/Gallner, § 2 PflegeZG Rn. 3; Linck, BB 2008, 2738, 2740; Tschöpe/Kappelhoff …” „… , Pflegezeit, Rn. 15. 74 I. Unverzügliche Mitteilung an den Arbeitgeber Sinn und Zweck der Pflicht zur …”

Vollständige Freistellung nach Inanspruchnahme der teilweisen Freistellung S. 148

„… 148 beträgt die Pflegezeit längstens sechs Monate, also nur ein Sechstel der möglichen Elternzeit …” „… ausgeht, wenn der Arbeitgeber eine Ersatzkraft eingestellt hat,711 auf die Pflegezeit übertragbar sein …” „… Auslegung, dass ein Anspruch auf Teilzeittätigkeit während der Pflegezeit nicht besteht. II. Vollständige …”

Mitbestimmung bei Versetzungen, §§ 95 Abs. 3, 99 BetrVG S. 221

„… Pflegezeit ein anderer Arbeitsplatz zugewiesen,1099 hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht nach den …” „… Verwaltungsverfahrens eingeleitet werden.1101 D. Mitbestimmung bei Pflegezeit in Form der teilweisen Freistellung …” „… Bislang ist zur Pflegezeit nicht diskutiert worden, ob dem Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei der …”

Mitbestimmung bei Kündigungen, § 102 BetrVG S. 221

„… Pflegezeit ein anderer Arbeitsplatz zugewiesen,1099 hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht nach den …” „… Verwaltungsverfahrens eingeleitet werden.1101 D. Mitbestimmung bei Pflegezeit in Form der teilweisen Freistellung …” „… Bislang ist zur Pflegezeit nicht diskutiert worden, ob dem Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei der …”

Akut aufgetretene Pflegesituation S. 66-70

„… BGB Rn. 32. 268 So aber Küttner/Reinecke, Pflegezeit, Rn. 7. 269 Zum Beschäftigtenbegriff s. § 4 A …” „… könne. Anders als bei der Pflegezeit, bei welcher der Gesetzgeber durch die Formulierung des § 3 …” „… PflegeZG (die Pflegezeit beträgt für jeden pflegebedürftigen nahen Angehörigen längstens sechs Monate …”

Sonderkündigungsrecht gegenüber dem Vertreter S. 211-212

„… die Pflegezeit nach § 4 Abs. 2 S. 1 PflegeZG vorzeitig endet. Das KSchG ist in diesem Fall nicht …” „… und entlohnen muss.“1050 Wird die vorzeitige Beendigung der Pflegezeit zwischen Beschäftigtem und …” „… Vertrags einstellen kann.1051 Nach § 4 Abs. 2 S. 1 PflegeZG endet die Pflegezeit vier Wochen nach Eintritt …”

Nähere Begriffsbestimmung und Abgrenzung S. 44-48

„… Lebenspartnerschaft zu den nahen Angehörigen zählen. Ist die Ehe oder Lebenspartnerschaft im Zeitpunkt der Pflegezeit …” „… , 729, 730; a.A. Küttner/Reinecke, Pflegezeit, Rn. 4, die auch die Stiefeltern, obwohl nicht …” „… nachvollziehen will, ob das Verhältnis des Arbeitnehmers zum pflegebedürftigen Partner, für den die Pflegezeit …”

Begriff S. 57-60

„… Pflegezeit oder kurzzeitige Arbeitsverhinderung geltend gemacht wird, muss pflegebedürftig sein …” „… . 2; Küttner/Reinecke, Pflegezeit, Rn. 5; Müller, BB 2008, 1058, 1059; Schaub/Linck, ArbR Hdb, § 107 …” „… Pflegekasse spätestens schriftlich mitgeteilt werden soll. Wurde die Inanspruchnahme der Pflegezeit gegenüber …”

Einführung in die Thematik S. 17-20

„… die Pflegezeit (PflegeZG).26 Kern des arbeitsrechtlichen PflegeZG ist die Einführung einer bis zu …” „… sechsmonatigen Pflegezeit für Beschäftigte. Zudem wird ihnen das Recht gewährt, in akuten Pflegesituationen bis …” „… des Sonderkündigungsschutzes,31 sowie die kurze Ankündigungsfrist für die Pflegezeit von nur zehn …”

Grundsätzliches S. 185

„… normiert für Beschäftigte, die die Pflegezeit oder kurzzeitige Arbeitsverhinderung in Anspruch nehmen …” „… Arbeitsverhinderung oder der Pflegezeit nicht kündigen. Damit soll das mit dem PflegeZG verfolgte Ziel – die bessere …” „… 185 § 7 Der Kündigungsschutz nach dem Pflegezeitgesetz A. Grundsätzliches § 5 Abs. 1 PflegeZG …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 213-214

„… Beendigung der Pflegezeit geschaffen wurde. Dieses ist bei einer kalendermäßigen Befristung des …” „… vorzeitigen Ende der Pflegezeit endet, wenn hier-über fristgerecht unterrichtet wurde (§ 15 Abs. 2 PflegeZG …”

Arbeitnehmerähnliche Personen S. 35-40

„… Pflegezeit wegen ihrer wirtschaftlichen Abhängigkeit sozial ebenso schutzbedürftig wie Arbeitnehmer.“100 Der …” „… Inanspruchnahme einer Pflegezeit, keine einem Arbeitnehmer vergleichbare Schutzbedürftigkeit gegeben, da dieser …” „… ausgeschlossen.122 Da die Pflegezeit unbezahlt ist, kann davon ausgegangen werden, dass auch sie grundsätzlich …”

Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit S. 60-61

„… Pflegekasse spätestens schriftlich mitgeteilt werden soll. Wurde die Inanspruchnahme der Pflegezeit gegenüber …” „… häuslicher Umgebung und wurde die Inanspruchnahme der Pflegezeit gegenüber dem Arbeitgeber der pflegenden …”

Rechtsnatur S. 65-66

„… Gaul/Boewer, S. 20; Hanau, in: FS Buchner, S. 295. 261 So Küttner/Reinecke, Pflegezeit, Rn. 7. 262 S. zur …” „… Küttner/Reinecke, Pflegezeit, Rn. 7. 269 Zum Beschäftigtenbegriff s. § 4 A. 270 Zum Begriff der …”

Schwellenwerte und Zählweise S. 212-213

„… Sonderkündigungsrecht bei vorzeitiger gesetzlicher Beendigung der Pflegezeit geschaffen wurde. Dieses ist bei einer …” „… , weil hier der Vertrag mit dem vorzeitigen Ende der Pflegezeit endet, wenn hier-über fristgerecht …”

Arbeitnehmer S. 33-35

„… kurzzeitige Arbeitsverhinderung als auch für die Pflegezeit relevant sind. A. Beschäftigte Der persönliche …” „… in einem befristeten Arbeitsverhältnis in Anspruch genommene Pflegezeit führt jedoch nicht zu einem …”

Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung S. 75-78

„… , PflegeZG, § 2 Rn. 45; Küttner/Reinecke, Pflegezeit, Rn. 14; Langer/Damm, AuA 2008, 536, 537; Müller, BB …” „… ; Küttner/Reinecke, Pflegezeit, Rn. 14; Schlegel, jurisPR-SozR 10/2008, Anm. 4 unter I 2; Schwerdle, ZTR 2007, 655, 6 …”

Die Nichteinbeziehung der lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft S. 48-56

„… Gemeinschaft, vor allem auf die Dauer der Beziehung, nachdem die Pflegezeit oder kurzzeitige …” „… will, erfährt eine ungünstigere Behandlung, weil ihm keine Pflegezeit oder kurzzeitige Arbeitsbefreiung …”

§ 45 Abs. 3, 5 SGB V S. 80-81

„… Übersichtlichkeit zusammen mit der Pflegezeit dargestellt.352 350 Oben § 5 A. 351 Hierzu unten § 5 E II 1 d …”

Bewertung des Angehörigenbegriffs S. 56-57

„… . Pflegebedürftigkeit I. Begriff Der nahe Angehörige, für den die Pflegezeit oder kurzzeitige Arbeitsverhinderung …”

Freistellung zur Organisation einer bedarfsgerechten Pflege oder Sicherstellung einer pflegerischen Versorgung S. 70-71

„… ; Henssler/Willemsen/Kalb/Lembke, § 2 PflegeZG Rn. 7; Klie/Krahmer/Böhm, § 2 PflegeZG Rn. 5; Küttner/Reinecke, Pflegezeit, Rn. 11 …”

Notwendigkeit eines neuen Befristungstatbestands S. 209-210

„… gewährt, wenn die Pflegezeit per Gesetz vorzeitig endet, während eine solche Regelung im TzBfG nicht …”

Ausblick: Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs S. 61-64

„… Antragsteller in häuslicher Umgebung und wurde die Inanspruchnahme der Pflegezeit gegenüber dem Arbeitgeber der …”

Anspruch auf Entgeltfortzahlung S. 84-104

„… deshalb gegeben sein. 365 Zur Verlängerung der Berufsbildungszeit um die Dauer der Pflegezeit noch …”

doi.org/10.5771/9783845235189

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