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Steffen Mälzer - Das Recht der Vergütungsvereinbarungen der stationären Altenpflege
nach §§ 84, 85 SGB XI

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Steffen Mälzer

Das Recht der Vergütungsvereinbarungen der stationären Altenpflege nach §§ 84, 85 SGB XI

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 65 2022

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Viertes Kapitel: Die Pflegesatzvereinbarung, § 85 SGB XI S. 109-133

„… PflegesatzvereinbarungDie Pflegevergütung, § 82 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB XIallgemeine Pflegeleistungen/pflegebedingte …” „… Die Pflegesatzvereinbarung, § 85 SGB XIDieses Kapitel erläutert zum Verständnis die einzelnen …” „… Vergütung.Pflegesatzvereinbarungen und die Bestandteile des PflegesatzesIm Recht der Vergütungsvereinbarungen sind die Bestandteile …”

Erstes Kapitel: Die Vergütung von stationären Pflegeleistungen vor dem Inkrafttreten des SGB XI S. 17-77

„… Regelungen.Pflegesatzrahmenvereinbarung und PflegesatzvereinbarungenBereits seit Mitte der sechziger Jahre gab es Vereinbarungen zwischen …” „… Pflegesatzvereinbarung/EinzelvereinbarungVon der Pflegesatzrahmenvereinbarung ist die Pflegesatzvereinbarung als die Vereinbarung im Sinne des …” „… § 93 Abs. 2 BSHG als Grundnorm der Pflegesatzvereinbarung. Die das sozialhilferechtliche Bundesrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Pflegesatzvereinbarungen1.30Pflegesatzrahmenvereinbarungen2. 31Pflegesatzvereinbarung/Einzelvereinbarung3. 32Typ A …” „… Pflegesatzvereinbarung und das GesamtheimentgeltI.109Bestandteile der PflegesatzvereinbarungII. 110Die Pflegevergütung …” „… Marktsimulation2. 104Inhaltsverzeichnis10ZusammenfassungV. 106Die Pflegesatzvereinbarung, § 85 SGB XIViertes …”

Neuntes Kapitel: Fazit und Perspektive S. 315-322

„… Fazit und Perspektive1.Das Recht der Pflegesatzvereinbarung für Einrichtungen der stationären …” „… Pflegesatzvereinbarung nicht Voraussetzung für die Abrechnung der Vergütung. Dies wurde durch das Haushaltsbegleitgesetz …” „… Pflegesatzvereinbarung waren die wirtschaftlichen Selbstkosten der Einrichtung. Die echte Selbstkostendeckung in Form …”

Drittes Kapitel: Prinzipien des Vergütungsrechts nach SGB XI – Die gesetzliche Ausgestaltung der Pflegesatzfindung S. 83-108

„… Abs. 2 SGB XI verbunden.a)Parteien der Pflegesatzvereinbarung sind nach § 85 Abs. 2 S. 1 SGB XI das …” „… Gleichrangigkeit und Gleichberechtigung der Vertragsparteien.391Auch für die nicht zur Pflegesatzvereinbarung im …” „… Pflegesatzvereinbarung (im engeren Sinn) von deren Ergebnis kaum, sondern hauptsächlich der Bewohner selbst bzw. der …”

Achtes Kapitel: Die Schiedsstelle nach § 76 SGB XI S. 298-314

„… Pflegesatzvereinbarung nicht erfolgt, hat nach § 85 Abs. 5 S. 1 SGB XI die Schiedsstelle über die Pflegesatzvereinbarung …” „… Schiedsstelle nach § 76 SGB XIDie Pflegesatzvereinbarung nach § 85 Abs. 6 S. 1 HS. 2 SGB XI wirkt normativ für …” „… Pflegesatzvereinbarung ist Normsetzungsvertrag, Brünner/Höfer, in: LPK-SGB XI, § 85, Rn. 7.1397 Brünner …”

Fünftes Kapitel: Der externe Vergleich – „Methode der Wahl“ oder gesetzlich bestimmt? S. 134-179

„… betrachtet. Wegen der Individualität der Pflegesatzvereinbarung könne es auch nur individuelle Vergütungen …” „… wurde § 80 a SGB XI eingeführt, der zwingend für eine Pflegesatzvereinbarung eine eigenständige …” „… zum Bestandteil der Pflegesatzvereinbarung. Nach § 84 Abs. 5 SGB XI ist die wesentliche Personal- und …”

Literaturverzeichnis S. 323-349

„… , Ursula: Die neuen Inhalte der Pflegesatzvereinbarungen nach § 93 Abs. 2 BSHG auf der Grundlage der …” „… : Pflegesätze in stationären Einrichtungen der Altenpflege,Band II: Pflegesatzvereinbarungen der Bundesländer …” „… Pflegesatzvereinbarung als Konfliktregelung im Sachbereich Wohlfahrtspflege, in: RsDE Heft 5, 1989, S. 21-49.Palandt …”

Sechstes Kapitel: Plausibilisierungs- und Offenbarungspflichten S. 180-203

„… , nach dem die Pflegesatzvereinbarung für einen zukünftigen Zeitraum abzuschließen ist. Satz 2 räumt den …” „… Pflegesatzvereinbarungen zu Lasten der Heimbewohner und aller Kostenträger treffen, die nur dann zumutbar sind, wenn …” „… “ (Seite 4) der Aufforderung zum Abschluss einer Pflegesatzvereinbarung gem. §§ 84, 85 SGB XI Sachsen.879 …”

Siebentes Kapitel: Die angemessene Vergütung des Unternehmerrisikos S. 204-297

„… Gewinnchance. Der Gesetzgeber hat die Klärung den Vertragspartnern der Pflegesatzvereinbarung und den …” „… Unternehmerlohnvergütung in Höhe von bis zu 86.000,00 DM vor. Anlage 3 zu § 3 Abs. 3 der Pflegesatzvereinbarung für …” „… einen unbestimmten Rechtsbegriff, der durch die Vertragspartner der Pflegesatzvereinbarung und die …”

doi.org/10.5771/9783748933144

Marieke Klomp - Rechtliche Steuerung der Qualität in der stationären Pflege

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Marieke Klomp

Rechtliche Steuerung der Qualität in der stationären Pflege

Series: Schriften zum Sozialrecht

Volume 67 2022

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2. Teil (Re)Finanzierbarkeit personal vermittelter Qualität S. 111-299

„… PflegesatzvereinbarungDie Untersuchung konzentriert sich auf die Regelungen zur Pflegesatzvereinbarung nach §§ 84, 85 Abs …” „… skizzieren.Zustandekommen der PflegesatzvereinbarungDie Pflegevergütung der Heimbewohner oder ihrer Kostenträger wird gem …” „… XI. Im Folgenden sind daher die Grundzüge des Vergütungssystems über die Pflegesatzvereinbarung zu …”

Anhang S. 739-742

„… Vergütungsfindung ab dem 01.01.2017 bis zum 31.01.2018 (Laufzeitbeginn) maßgebend. 3. Pflegesatzvereinbarungen mit …” „… Pflegesatzvereinbarungen festzulegenden einrich-tungseinheitlichen Eigenanteile über den bis zum 31.12.2016 von den …” „… Pflegesatzvereinbarungen für den Zeitraum ab dem 01.02.2018 stets mindestens die Personalmenge zu-grundezulegen, die als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… PflegesatzvereinbarungI.113Zustandekommen der Pflegesatzvereinbarung1. 113Konfliktlösung über die Schiedsstelle2. 114 …” „… Verbindlichkeit der Pflegesatzvereinbarung bzw. der Schiedsstellenentscheidung3.115Leistungsgerechtigkeit als …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 720-738

„… gegenüber. Zudem wird die Pflegesatzvereinbarung für einen bestimmten Pflegesatzzeitraum, d. h. prospektiv …” „… Weise an eine Pflegesatzvereinbarung gebunden werden, die nicht kostendeckend ist, ist daher entkräftet …” „… , die sie von anderen Heimträgern unterscheiden.4. Die rechtlichen Regelungen zur Pflegesatzvereinbarung …”

4. Teil Personal vermittelte Qualität als Gegenstand von Qualitätsprüfungen S. 415-549

„… Qualitätsfaktoren, zu denen sich der Heimträger in der Pflegesatzvereinbarung verpflichtet hat, insbesondere die …” „… XI), basierend auf den koordinationsrechtlichen Versorgungsverträgen und Pflegesatzvereinbarungen …” „… wie den Versorgungsvertrag und die Pflegesatzvereinbarung Anwendung.1620 Auch wenn die Pflegekassen …”

3. Teil Personal vermittelte Qualität als Gegenstand rechtlicher Steuerung S. 300-414

„… Pflegesatzvereinbarung, zu erfüllen (§ 4 Abs. 1 S. 3 WTG NRW),1058 erscheint die Dokumentationspflicht weitreichend. Die …” „… ab dem 1. Juli 2023 in den Pflegesatzvereinbarungen für vollstationäre Pflegeeinrichtungen höchstens …” „… dann, wenn in der bereits bestehenden Pflegesatzvereinbarung eine personelle Ausstattung vereinbart ist …”

Stichwortverzeichnis S. 793-797

„… , 517Pflegepersonalstärkungsgesetz, 34, 53, 415 ff.Pflegesatzkommission, 117 f.Pflegesatzvereinbarung …”

5. Teil Einflussmöglichkeiten des Heimbewohners im Hinblick auf die Pflegequalität S. 550-719

„… Pflegesatzvereinbarung oder den Rahmenvertrag verwiesen und die Einhaltung der dortigen Bestimmungen daher zur …”

Einführung S. 29-54

„… Pflegesatzvereinbarung ist wiederum für das Heimvertragsverhältnis zwischen Heimträger und Heimbewohner verbindlich (vgl …” „… Pflegesatzvereinbarung nach § 84 SGB XI, in der die Pflegevergütung zwischen den Pflegekassen und dem Heimträger bestimmt …”

1. Teil Grundlegung S. 55-110

„… Pflegesatzvereinbarung mit den Pflegekassen und den weiteren Beteiligten (§ 85 Abs. 1, 2 SGB XI) getroffen hat. Den …” „… 62der Pflegesatzvereinbarung (§§ 84 f. SGB XI) ergibt. Das Rechtsverhältnis zwischen …”

doi.org/10.5771/9783748936763

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Constanze Janda

Pflegerecht

2019

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4. Kapitel: Leistungserbringungsrecht S. 79-100

„… erbracht. Pflegesatzvereinbarungen Das Verfahren zur Bestimmung der Pflegesätze ist in §§ 85, 86 SGB XI …” „… gesondert für jedes zugelassene Pflegeheim in einer schriftlichen Pflegesatzvereinbarung festzulegen. An den …” „… Pflegesatzvereinbarung einigen oder widerspricht der zuständige Sozialhilfeträger der Vereinbarung, werden die …”

Literatur S. 169-178

„… . Pflegesatzkommission 4 41 Pflegesatzvereinbarungen 4 37 ff. – Grundsätze 4 42 ff. – Leistungs- und Qualitätsmerkmale …” „… – Pflegesatzvereinbarungen 4 37 ff. – Sozialhilfe 6 39 – Unterkunft und Verpflegung 4 34, 48 – Veränderung des …”

3. Kapitel: Leistungsrecht S. 45-78

„… 99 100 101 102 103 werden zwar nach § 87 SGB XI im Rahmen der Pflegesatzvereinbarungen zwischen …”

doi.org/10.5771/9783845271279

Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Gabriele von Berg Pflegesatz S. 662-663

„… Pflegeeinrichtung ab dem 1.9.2022 verpflichtend zahlen muss, anerkannt werden. Die Pflegesatzvereinbarung ist im …” „… ist unzulässig. Die Pflegesatzvereinbarungen gelten nach Ablauf des vereinbarten Zeitraums bis zur …” „… Festsetzung neuer Pflegesätze fort. Kommt innerhalb von sechs Wochen eine Pflegesatzvereinbarung nicht …”

Anna Sarah Richter, Konstanze Rothe Pflegeversicherung S. 663-668

„… Pflegesatzvereinbarung ist im Voraus für einen zukünftigen Zeitraum zu treffen. Ein rückwirkendes Inkrafttreten der …” „… Pflegevergütung ist unzulässig. Die Pflegesatzvereinbarungen gelten nach Ablauf des vereinbarten Zeitraums bis …” „… zur Festsetzung neuer Pflegesätze fort. Kommt innerhalb von sechs Wochen eine Pflegesatzvereinbarung …”

Birgit Schweikert Gewalt S. 372-373

„… Einrichtungen, durch Abschluss von Kosten- bzw. Pflegesatzvereinbarungen → Vereinbarungen/institutionelle …”

Christian Kranjčić Gewährleistungspflicht S. 371-372

„… Einrichtungen, durch Abschluss von Kosten- bzw. Pflegesatzvereinbarungen → Vereinbarungen/institutionelle …”

Roland Schmidt Altenhilfe S. 16-20

„… Pflegesatzvereinbarungen (§ 85 SGB XI). Zu berücksichtigen ist allerdings, dass die Wettbewerbskonzeption der …”

doi.org/10.5771/9783748911784

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Constanze Janda

Pflegerecht

2023

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4. Kapitel: Leistungserbringungsrecht S. 77-96

„… erbracht.PflegesatzvereinbarungenDas Verfahren zur Bestimmung der Pflegesätze ist in §§ 85, 86 SGB XI festgelegt. Die Pflegekassen …” „… zugelassene Pflegeheim in einer schriftlichen Pflegesatzvereinbarung festzulegen. An den Verhandlungen nehmen …” „… Pflegesatzvereinbarung einigen oder widerspricht der zuständige Sozialhilfeträger der Vereinbarung, werden die …”

Stichwortverzeichnis S. 161-166

„… 6 34 ff.Pflegesatzkommission 4 42Pflegesatzvereinbarungen 4 38 ff.– Grundsätze 4 43 ff.– Leistungs …” „… – Pflegesatzvereinbarungen 4 38 ff.– Sozialhilfe 6 40– Unterkunft und Verpflegung 4 35, 49– Veränderung des Pflegegrades …”

3. Kapitel: Leistungsrecht S. 46-76

„… Pflegesatzvereinbarungen zwischen Pflegekassen und Einrichtungen vereinbart; sie sind aber von den Versicherten selbst zu …”

doi.org/10.5771/9783748937630

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