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Albert Brandtstätter, Peter Herrmann, Cathal O'Connell - Defining Social Services in Europe

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Albert Brandtstätter (ed.), Peter Herrmann (ed.), Cathal O'Connell (ed.)

Defining Social Services in Europe

2007

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Martin Schenk Armut und Behinderung S. 60-76

„… sich nicht leisten, Urlaub zu machen. Die Pflegekosten können sich eine große Zahl von Menschen mit …” „… die Pflegekosten der Zukunft von Menschen mit geringem Einkommen tragen. Die Sozialhilfe wurde …”

doi.org/10.5771/9783845204475

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

2021

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Private Pflege-Pflichtversicherung S. 693-704

„… Beihilfefähigkeit von Pflegekosten ! Dauernde Pflegebe-dürftigkeit1. VersicherungspflichtFür Personen …” „… mehr oder weniger großen Teil derPflegekosten selbst tragen müssen. In den meisten Fällen wirddas …” „… gesetzlichen Pflegeleis-tungen erstatteten Pflegekosten ersetzt.Zur Pflegetagegeldversicherung gehört auch die …”

Soziale Pflegeversicherung S. 793-804

„… Soziale PflegeversicherungVorbemerkungZur Beihilfefähigkeit von Pflegekosten ! Dauernde …” „… deshalbauch künftig einen mehr oder weniger großen Teil der Pflege-kosten selbst tragen müssen. In den meisten …” „… reichen oftmals nicht aus, die Pflegekosten zu decken.Um den Eigenanteil an den Pflegekosten in einem …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 277-308

„… Pflege-kosten gewährt.& Häusliche oder teilstationäre Pflege dauernd Pflegebe-dürftiger:a) Pflege durch …” „… Pflegebedürftiger inzugelassenen Pflegeeinrichtungen sind neben den Pfle-gekosten auch die Kosten der Unterkunft und …” „… vonPflegeheimen durchschnittlich mehr als 660 Euro der mo-natlichen Pflegekosten tragen. Zusammenmit dem …”

Abschlagzahlungen S. 62-66

„… Maßnahmen. Anlassfür Abschläge kann auch vorliegen, wenn z. B. höhere Krank-heits- und Pflegekosten mit …” „… . Längere Krankenhausaufenthalte/PflegekostenBesonders häufig sind Abschlagzahlungen bei längeren …” „… Pflegekosten eine gleichbleibende Beihilfe zu, wenn zu den Kosten der Unterkunft undVerpflegung nach Abzug des …”

Sachsen S. 754-760

„… Pflege-kosten wie beim Verbleiben am Wohnort bzw. am letztenfrüheren Dienstort beihilfefähig (§ 7a Abs. 1 …” „… SächsBhVO).Erbringt die Pflegeversicherung keine oder nicht ausrei-chende Leistungen zu ausländischen Pflegekosten …” „… , sind diePflegekostenwie bei einer Inlandspflege beihilfefähig (§ 7aAbs. 3 SächsBhVO).16. Bei freiwillig …”

Hessen S. 472-477

„… tätige Pflegekräftesind die Pflegekosten bis zu den Sachleistungssätzen nach§ 36 SGB XI beihilfefähig …” „… . Höhere Pflegekosten sind be-grenzt beihilfefähig, soweit sie 20 v. H. der Pflegesachleis-tungen …” „… übersteigen (§ 9a Abs. 1 HBeihVO).Die Pflegekosten anlässlich einer vollstationären Pflege …”

Cytotoxologische Lebensmitteltests S. 276-277

„… vollstationäre Pflege eine Beihilfe zu den Pflege-kosten gewährt.& Häusliche oder teilstationäre Pflege dauernd …” „… sind neben den Pfle-gekosten auch die Kosten der Unterkunft und Verpfle-gung beihilfefähig, allerdings …”

Sonnenschutzbrillen S. 792-793

„… Beihilfefähigkeit von Pflegekosten ! Dauernde Pflegebe-dürftigkeit1. Rechtliche GrundlageDas Recht der gesetzlichen …” „… . Die Pflegebedürftigen werden deshalbauch künftig einen mehr oder weniger großen Teil der Pflege-kosten …”

Altenheime S. 69

„… ! dauernderPflegebedürftigkeit:dieKrankheitskosten,diePflegekosten (soweit nicht in den Unterbringungskosten ent-halten) sowie die Aufwendungen für Unterbringung und …” „… in Höhe des Pflege-kostenzuschlags zu den allgemeinen Unterbringungskosten& bei …”

Alkoholentziehungskur S. 69

„… ! dauernderPflegebedürftigkeit:dieKrankheitskosten,diePflegekosten (soweit nicht in den Unterbringungskosten ent-halten) sowie die Aufwendungen für Unterbringung und …” „… in Höhe des Pflege-kostenzuschlags zu den allgemeinen Unterbringungskosten& bei …”

Alarmgeräte für Epileptiker S. 69

„… ! dauernderPflegebedürftigkeit:dieKrankheitskosten,diePflegekosten (soweit nicht in den Unterbringungskosten ent-halten) sowie die Aufwendungen für Unterbringung und …” „… in Höhe des Pflege-kostenzuschlags zu den allgemeinen Unterbringungskosten& bei …”

Akupunkturbehandlung/Akupressur S. 68-69

„… Unterbringungskosten& bei! dauernderPflegebedürftigkeit:dieKrankheitskosten,diePflegekosten (soweit nicht in den …” „… Krankheits-kosten sowie die Kosten für die Pflege in Höhe des Pflege-kostenzuschlags zu den allgemeinen …”

Alternative Medizin S. 69-71

„… ! dauernderPflegebedürftigkeit:dieKrankheitskosten,diePflegekosten (soweit nicht in den Unterbringungskosten ent-halten) sowie die Aufwendungen für Unterbringung und …” „… in Höhe des Pflege-kostenzuschlags zu den allgemeinen Unterbringungskosten& bei …”

Rheinland-Pfalz S. 728-740

„… Pflegekräfte sindbeim Vorliegen eines besonderen Pflegebedarfs die Pflege-kosten, welche die Höchstbeträge nach …” „… verbleibenden beihilfefähigen Pflegekosten wer-den als Beihilfe gezahlt. Dasselbe gilt für die …”

Steuerermäßigungen S. 808-814

„… Eigenbeteiligungen imRahmen der GKV, ! Eigenbehalte& ungedeckte PflegekostenAls steuerlich zu berücksichtigende …” „… Pflege-bedürftigkeit vorliegt undkeine Pflegekostenentstehen (BFHvom 13.10.2010, Az. VI R 38/09). Erstattungen …”

Acarex-Test, Acarosan und andere Mittel gegen Hausstaubmilben S. 66-67

„… vollstationärer Pflegesteht bei sich nicht verändernden Pflegekosten eine gleichbleibende Beihilfe zu, wenn zu den …”

Baden-Württemberg S. 145-154

„… bezüglich der von derPflegekasse teilweise übernommenen Pflegekosten 50. v. H.(§ 14 Abs. 5 BVO). Dies gilt …” „… Pflege außerhalb einer Kurzzeitpflegeoder Pflege in Behinderteneinrichtungen sind Pflegekostenbis zur …”

Rechtsnatur der Beihilfe S. 712-718

„… gegen Krankheits- undPflegekosten getroffen werden konnte oder angesichts der Be-Rechtsnatur der …”

Tarifvertragskräfte S. 833-841

„… überschrittenhaben. Bei Pflegekosten des Arbeitnehmers steht der Beihil-feanspruch allein dem Ehegatten oder …”

Berücksichtigungsfähige Personen S. 240-253

„… Beihilfeberechtigten sonst Beihilfe zustünde. Dies gilt z. B.auch für Pflegekosten sowie Kosten für …”

Abgeordnete S. 61

„… )Pflegekosten ! Dauernde Pflegebedürftigkeit! Familien- und Haushaltshilfe ! Krankenhaus-behandlung, Stationäre …”

Beihilfebemessungssätze S. 187-207

„… § 47 Abs. 7 BBhV bei Pflegekosten nach den §§ 38 und 39bBBhV der Bemessungssatz auf 100 v. H.12 …”

Krankenhausbehandlung S. 521-550

„… vereinbarten Basisfallwertenfestgelegt wird und künftig nicht mehr Pflegekosten des Kran-kenhauses enthält. Für …”

Private Krankenversicherung (PKV) S. 643-693

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1048-1143

„… mit Krankheits-oder Pflegekosten den amtsangemessenen Unterhalt der beihilfeberechtig-ten Person und …”

Nordrhein-Westfalen S. 602-626

„… . Bei der Hundert-Prozent-Grenze wirdder neugeschaffene Zuschuss zum Pflegekostenanteil (§ 5cAbs. 1 Satz …”

Vorübergehende Pflegebedürftigkeit (häusliche Krankenpflege) S. 876-880

„… die Pflegekostenallgemein über vier Wochen hinaus beihilfefähig, wenn dieNotwendigkeit ärztlich …”

doi.org/10.5771/9783802947827

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2021

2020

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Private Pflege-Pflichtversicherung S. 687-696

„… ist.Private Pflege-PflichtversicherungVorbemerkungZur Beihilfefähigkeit von Pflegekosten ! Dauernde …” „… mehr oder weniger großen Teil derPflegekosten selbst tragen müssen. In den meisten Fällen wirddas …” „… Pflegekosten ersetzt.Zur Pflegetagegeldversicherung gehört auch die staatlich ge-förderte …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 274-305

„… Pflege-kosten gewährt.& Häusliche oder teilstationäre Pflege dauernd Pflegebe-dürftiger:a) Pflege durch …” „… Pflegebedürftiger inzugelassenen Pflegeeinrichtungen sind neben den Pfle-gekosten auch die Kosten der Unterkunft und …” „… vonPflegeheimen durchschnittlich mehr als 660 Euro der mo-natlichen Pflegekosten tragen. Zusammenmit dem …”

Steuerermäßigungen S. 801-806

„… , ! Eigenbehalte& ungedeckte PflegekostenAls steuerlich zu berücksichtigende Aufwendungen werdeni. d. R. nicht …” „… Pflegebedürf-tigkeit vorliegt und keine Pflegekosten entstehen (BFH vom13.10.2010, Az. VI R 38/09). Erstattungen der …”

Sachsen S. 747-752

„… Pflegeversicherung keine oder nicht ausrei-chende Leistungen zu ausländischen Pflegekosten, sind diePflegekostenwie …” „… (§ 57 Abs. 8 SächsBhVO).Bei dauernder Pflegebedürftigkeit im Ausland sind Pflege-kosten wie beim …”

Hessen S. 468-472

„… teilstationären Pflege dauerndPflegebedürftiger durch erwerbsmäßig tätige Pflegekräftesind die Pflegekosten bis zu …” „… den Sachleistungssätzen nach§ 36 SGB XI beihilfefähig. Höhere Pflegekosten sind be-grenzt …” „… beihilfefähig, soweit sie 20 v. H. der Pflegesachleis-tungen übersteigen (§ 9a Abs. 1 HBeihVO).Die Pflegekosten …”

Soziale Pflegeversicherung S. 786-795

„… Pflegekosten ! Dauernde Pflegebe-dürftigkeit1. Rechtliche GrundlageDas Recht der gesetzlichen …” „… . Die Pflegebedürftigen werden deshalbauch künftig einen mehr oder weniger großen Teil der Pflege-kosten …” „… Pflegeversicherung dürfen bei Pflegekostenvon Eltern nur auf das Einkommen von Kindern …”

Sommersprossen S. 786

„… Pflegekosten ! Dauernde Pflegebe-dürftigkeit1. Rechtliche GrundlageDas Recht der gesetzlichen …” „… . Die Pflegebedürftigen werden deshalbauch künftig einen mehr oder weniger großen Teil der Pflege-kosten …”

Sonnenschutzbrillen S. 786

„… Pflegekosten ! Dauernde Pflegebe-dürftigkeit1. Rechtliche GrundlageDas Recht der gesetzlichen …” „… . Die Pflegebedürftigen werden deshalbauch künftig einen mehr oder weniger großen Teil der Pflege-kosten …”

Abschlagzahlungen S. 61-64

„… , wenn z. B. höhere Krank-heits- und Pflegekosten mit anderen außergewöhnlichen Be-lastungen (z. B. durch …” „… Krankenhausaufenthalte/PflegekostenBesonders häufig sind Abschlagzahlungen bei längeren Kran-kenhausaufenthalten, da Krankenhäuser, von …”

Altenheime S. 68

„… Unterbringungskosten& bei! dauernderPflegebedürftigkeit:dieKrankheitskosten,diePflegekosten (soweit nicht in den …” „… Krankheits-kosten sowie die Kosten für die Pflege in Höhe des Pflege-kostenzuschlags zu den allgemeinen …”

Alkoholentziehungskur S. 68

„… Unterbringungskosten& bei! dauernderPflegebedürftigkeit:dieKrankheitskosten,diePflegekosten (soweit nicht in den …” „… Krankheits-kosten sowie die Kosten für die Pflege in Höhe des Pflege-kostenzuschlags zu den allgemeinen …”

Alarmgeräte für Epileptiker S. 68

„… Unterbringungskosten& bei! dauernderPflegebedürftigkeit:dieKrankheitskosten,diePflegekosten (soweit nicht in den …” „… Krankheits-kosten sowie die Kosten für die Pflege in Höhe des Pflege-kostenzuschlags zu den allgemeinen …”

Alternative Medizin S. 68-69

„… Unterbringungskosten& bei! dauernderPflegebedürftigkeit:dieKrankheitskosten,diePflegekosten (soweit nicht in den …” „… Krankheits-kosten sowie die Kosten für die Pflege in Höhe des Pflege-kostenzuschlags zu den allgemeinen …”

Rheinland-Pfalz S. 722-733

„… Pflege durch geeignete Pflegekräfte sindbeim Vorliegen eines besonderen Pflegebedarfs die Pflege-kosten …” „… beihilfefähigen Pflegekosten wer-den als Beihilfe gezahlt. Dasselbe gilt für die beihilfefähigenKosten für …”

Psychophonie-Verfahren zur Behandlung von Migräne S. 697

„… einerPflegezusatzversicherung ungedeckte Pflegekosten hätten ver-mieden werden können (vgl. VV 6.6).Verschiedene …”

Prostata-Hyperthermie-Behandlung S. 697

„… einerPflegezusatzversicherung ungedeckte Pflegekosten hätten ver-mieden werden können (vgl. VV 6.6).Verschiedene …”

Acarex-Test, Acarosan und andere Mittel gegen Hausstaubmilben S. 65

„… nichtverändernden Pflegekosten eine gleich bleibende Beihilfe zu,wenn zu den Kosten der Unterkunft und Verpflegung …”

Baden-Württemberg S. 141-149

„… derPflegekasse teilweise übernommenen Pflegekosten 50. v. H.(§ 14 Abs. 5 BVO). Dies gilt auch für …” „… Pflege außerhalb einer Kurzzeitpflegeoder Pflege in Behinderteneinrichtungen sind Pflegekostenbis zur …”

Rechtsnatur der Beihilfe S. 706-711

„… gegen Krankheits- undPflegekosten getroffen werden konnte oder angesichts der Be-lastungmit diesen …”

Tarifvertragskräfte S. 825-832

„… überschritten ha-ben. Bei Pflegekosten des Arbeitnehmers steht der Beihilfe-anspruch allein dem Ehegatten oder …”

Berücksichtigungsfähige Personen S. 236-248

„… Aufwendungen, zu denendem Beihilfeberechtigten sonst Beihilfe zustünde. Dies gilt z. B.auch für Pflegekosten …”

Alle Begriffe von A-Z S. 21-59

„… (Ziff. 6)Pflegekinder ! Berücksichtigungsfähige Personen(Ziff. 4)Pflegekosten ! Dauernde …”

Beihilfebemessungssätze S. 183-202

„… bei Pflegekosten nach den §§ 38 und 39bBBhV der Bemessungssatz auf 100 v. H.12. Erhöhung des …”

Krankenhausbehandlung S. 517-545

„… vereinbarten Basisfallwertenfestgelegt wird und künftig nicht mehr Pflegekosten des Kran-kenhauses enthält. Für …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung S. 1033-1128

„… mit Krankheits-oder Pflegekosten den amtsangemessenen Unterhalt der beihilfeberechtig-ten Person und …”

Nordrhein-Westfalen S. 597-620

„… wirdder neugeschaffene Zuschuss zum Pflegekostenanteil (§ 5cAbs. 1 Satz 2 BVO NRW) ebenfalls nicht …”

Vorübergehende Pflegebedürftigkeit (häusliche Krankenpflege) S. 867-870

„… die Pflegekostenallgemein über vier Wochen hinaus beihilfefähig, wenn dieNotwendigkeit ärztlich …”

doi.org/10.5771/9783802952364

Walhalla Fachredaktion - Deutsches Beamten-Jahrbuch Bundesrecht Jahresband 2022

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Walhalla Fachredaktion

Deutsches Beamten-Jahrbuch Bundesrecht Jahresband 2022

2022

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Verordnung über die Durchführung von Heilverfahren nach § 33 des Beamtenversorgungsgesetzes S. 687-694

„… Sozialgesetzbuchwerden Pflegekosten bis zur Höhe der in § 36Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuchgenannten Beträge …” „… www.WALHALLA.denannten Personen erbracht, werden Pflege-kosten bis zur Hälfte der in § 36 Absatz 3 desElften Buches …” „… die in Satz 1genannten Personen erbracht, werden diePflegekosten anteilig erstattet.(4) Ist eine …”

Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter des Bundes S. 612-674

„… Finanzen durch Rechtsverordnung.§34 PflegekostenIst der Verletzte infolge des Dienstunfalles sohilflos …” „… §32 Erstattung von Sachschäden undbesonderen Aufwendungen§33 Heilverfahren§34 Pflegekosten§35 …” „… Pflegekostengemäß § 34 erstattet werden.(5) Hat ein UnterhaltsbeitragsberechtigterAnspruch auf Waisengeld nach …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Bundesbeihilfeverordnung (BBhVVwV) S. 931-996

„… Belastung mit Krankheits- oderPflegekosten den amtsangemessenen Un-terhalt der beihilfeberechtigten …”

Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundesbesoldungsgesetz (BBesGVwV) S. 408-527

doi.org/10.5771/9783802956225

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

2019

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Private Pflege-Pflichtversicherung S. 671-680

„… über die! Hundert-Prozent-Grenze berücksichtigt. Bei Pflegekosten-Private Pflege-Pflichtversicherung …” „… Beihilfefähigkeit von Pflegekosten ! Dauernde Pflegebe-dürftigkeit1. VersicherungspflichtFür Personen …” „… mehr oder weniger großen Teil derPflegekosten selbst tragen müssen. In den meisten Fällen wirddas …”

Dauernde Pflegebedürftigkeit S. 268-299

„… Pflege-kosten gewährt.& Häusliche oder teilstationäre Pflege dauernd Pflegebe-dürftiger:a) Pflege durch …” „… Pflegebedürftiger inzugelassenen Pflegeeinrichtungen sind neben den Pfle-gekosten auch die Kosten der Unterkunft und …” „… Pflegekosten an-Dauernde Pflegebedürftigkeit Dwww.WALHALLA.de 275zusetzen (VV 38.6.1 Satz 3). Der Besuch von …”

Abschlagzahlungen S. 60-64

„… Maßnahmen. Anlass für Ab-schlägekannauch vorliegen,wenn z. B. höhereKrankheits- undPflegekosten mit anderen …” „… Krankenhausaufenthalte/PflegekostenBesonders häufig sind Abschlagzahlungen bei längeren Kran-kenhausaufenthalten, da Krankenhäuser, von …” „… Pau-schalbeihilfe der Fall ist. Bei vollstationärer Pflege steht bei sichnicht verändernden Pflegekosten eine gleich …”

Sachsen S. 730-736

„… Pflegeversicherung keine oder nicht ausrei-chende Leistungen zu ausländischen Pflegekosten, sind diePflegekostenwie …” „… . beihilfefähig (§ 57 Abs. 8 SächsBhVO).Bei dauernder Pflegebedürftigkeit im Ausland sind Pflege-kosten wie beim …”

Hessen S. 458-463

„… erwerbsmäßig tätige Pflegekräftesind die Pflegekosten bis zu den Sachleistungssätzen nach§ 36 SGB XI …” „… beihilfefähig. Höhere Pflegekosten sind be-grenzt beihilfefähig, soweit sie 20 v. H. der Pflegesachleis-tungen …” „… übersteigen (§ 9a Abs. 1 HBeihVO).Die Pflegekosten anlässlich einer vollstationären Pflege biszum Pflegesatz …”

Cytotoxologische Lebensmitteltests S. 267-268

„… vollstationäre Pflege eine Beihilfe zu den Pflege-kosten gewährt.& Häusliche oder teilstationäre Pflege dauernd …” „… vollstationärer Pflege dauernd Pflegebedürftiger inzugelassenen Pflegeeinrichtungen sind neben den Pfle-gekosten …”

Altenheime S. 67