Filter results

Results (112)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Eugenia Maier - Die Liberalisierung des Fernlinienbusverkehrs

No access

Select

Eugenia Maier

Die Liberalisierung des Fernlinienbusverkehrs

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 1 2015

Results in this title

Die Grundkonzeption des nationalen Personenbeförderungsrechts S. 131-150

„… 131 E. Die Grundkonzeption des nationalen Personenbeförderungsrechts …” „… . v. Mangoldt / F. E. Die Grundkonzeption des nationalen Personenbeförderungsrechts 132 stehen, vgl …” „… Vgl. den Wortlaut von § 1 I PBefG. E. Die Grundkonzeption des nationalen Personenbeförderungsrechts …”

Überkommener regulatorischer Rahmen S. 151-194

„… , Personenbeförderungsrecht, § 14 PBefG Rn. 1. 692 So auch nach der Novellierung zum 1.1.2013, vgl. BT-Drs. 17/8233 sowie …” „… . Bidinger, Personenbeförderungsrecht, § 12 PBefG Rn. 7. Sobald der Antrag bei der Genehmigungsbehörde …” „… PBefG a.F., handelte es sich bei der personenbeförderungsrechtlichen Genehmigung um einen …”

Literaturverzeichnis S. 417-440

„… , Helmuth: Überblick über neue Entscheidungen zum Personenbeförderungsrecht im Jahre 1989, NZV 1990, 337–344 …” „… . Bidinger, Rita, Personenbeförderungsrecht. Kommentar zum Personenbeförderungsgesetz nebst sonstigen …” „… Entscheidungen zum Personenbeförderungsrecht im Jahre 2002, NZV 2003, 448–456. Bieber, Roland / Epiney, Astrid …”

Fernlinienbusverkehr im novellierten Personenbeförderungsgesetz S. 257-388

„… eines Gesetzes zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften« zur Stellungnahme vor.1355 …” „… der Novelle in den Deutschen Bundestag,1356 so dass die personenbeförderungsrechtliche Problematik bis …” „… personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften, BT-Drs. 17/8233 vom 21.12.2011. 1361 Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Die Liberalisierung des FernlinienbusverkehrsEugenia MaierEine personenbeförderungsrechtliche …” „… FernlinienbusverkehrsEine personenbeförderungsrechtliche Analyse der Marktöffnung im Fernbusverkehr mit Berücksichtigung …” „… . Die Grundkonzeption des nationalen Personenbeförderungsrechts 131 I. Verfassungsrechtliche …”

Völkerrechtliche Übereinkommen S. 251-256

„… auf völkerrechtlicher Ebene nur wenige ausdrücklich und unmittelbar das Personenbeförderungsrecht …” „… Personenbeförderungsrecht erfüllen müssen, nach wie vor in vielfältiger Form den Marktzugang.1231 Neben dem Erlass von …” „… Personenverkehr mit Kraftomnibussen (EG-BusDV)1239 umgesetzt. Im Rahmen einer personenbeförderungsrechtlichen …”

Schlussbetrachtung S. 403-416

„… Auseinandersetzung mit dem bis zum 31.12.2012 geltenden Personenbeförderungsrecht1919 kann festgehalten werden, dass …” „… , aber gleichzeitig ordnungspolitisch ausgestalteten Charakter des Personenbeförderungsrechts …”

Einordnung des Fernbusverkehrs im nationalen Verkehrsgefüge S. 31-84

„… Fernverkehr zeigen, wird dieser aus personenbeförderungsrechtlicher Sicht nicht auf die Durchführung durch ein …” „… Bezeichnung »Verkehrsmittel« in § 2 S. 1 RegG in Abgrenzung zur engeren personenbeförderungsrechtlichen …” „… Gemeinwohl in irgendeiner Form dient«. 171 R. Bidinger, Personenbeförderungsrecht, § 42 PBefG Rn. 2a; M …”

Einwirkungen des EU-Rechts auf den Fernbusmarkt S. 195-250

„… betraut werden, die mit einer personenbeförderungsrechtlichen Genehmigung einher gehen.1107 Demnach kommt …”

doi.org/10.5771/9783845259260

Marie-Lena Schmidt-Fromme - Die Pflichten des Personenbeförderers

No access

Select

Marie-Lena Schmidt-Fromme

Die Pflichten des Personenbeförderers

Series: Schriftenreihe des Instituts für Transport- und Verkehrsrecht

Volume 13 2019

Results in this title

Teil 2. Das Leistungsstörungsrecht im Personenbeförderungsrecht S. 157-456

„… Das Leistungsstörungsrecht im Personenbeförderungsrecht In diesem Teil geht es darum, welche Rechte …” „… des Rechts der zweiten Andienung im Personenbeförderungsrecht thematisiert. Gegenstand dieses Teils …” „… über die Leistungsstörungen im Personenbeförderungsrecht sind außerdem die Rechtsbehelfe der Passagiere …”

Teil 3. Zusammenfassung und Ausblick S. 457-478

„… zersplittertes Recht. Ein Personenbeförderungsrecht gibt es nicht. So sind in vertikaler Richtung neben dem …” „… im Personenbeförderungsrecht (A.) werden zunächst die Unterschiede und Gemeinsamkeiten in …” „… analysiert werden (C.). Legal transplants im Personenbeförderungsrecht Legal transplants oder legal borrowing …”

Einführung und Herangehensweise S. 27-34

„… Personenbeförderungsrechts. Gegenstand der vorliegenden Arbeit sind die Pflichten in der Personenbeförderung im Hinblick auf …” „… , sondern die Anspruchsgegner autonom definieren. Das Personenbeförderungsrecht, das im Laufe der Jahre zu …” „… Personenbeförderungsrechts soll daher im Lichte von legal transplants geschehen. Die Idee der legal transplants, der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Herangehensweise 27 GrundlagenTeil 1. 35 Rechtsquellen des PersonenbeförderungsrechtsKapitel 1. 35 Überblick über …” „… Leistungsstörungsrecht im PersonenbeförderungsrechtTeil 2. 157 Typen der StörungKapitel 1. 157 VerspätungA. 158 …” „… und AusblickTeil 3. 457 RésuméKapitel 1. 457 Legal transplants im PersonenbeförderungsrechtA. 457 …”

Teil 1. Grundlagen S. 35-156

„… Hinblick auf die Rechtsquellen des Personenbeförderungsrechts, das internationalen, europäischen oder …” „… Leistungsstörungsrecht (Kapitel 4). Rechtsquellen des Personenbeförderungsrechts Das Recht für den Bereich der …” „… . Außerdem ist das Personenbeförderungsrecht nicht nur Gegenstand nationaler Gesetze und internationaler …”

doi.org/10.5771/9783845298559

Matthias Knauff - Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV

No access

Select

Matthias Knauff (ed.)

Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit im ÖPNV

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 2 2017

Results in this title

Matthias Knauff Verfassungs-, europa- und personenbeförderungsrechtliche Aspekte des Vorrangs der Eigenwirtschaftlichkeit S. 9-26

„… Kapitel 1: Grundlagen Verfassungs-, europa- und personenbeförderungsrechtliche Aspekte des …” „… “) Verkehren, wirken die gewerberechtlichen Ursprünge des Personenbeförderungsrechts2 in ihr bis heute fort …” „… Daseinsvorsorge4 entsprechenden Leistungsangebots nicht bereitstellt. Dieses „personenbeförderungsrechtliche Ideal …”

Stefan Karnop Landesperspektive zum Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit S. 27-34

„… das wohl umstrittenste Wort im Bereich des Personenbeförderungsrechts. Ein Teil der Branche, Juristen …” „… . Zweitens: Das Land hat personenbeförderungsrechtlich die Aufsicht über die Genehmigungsbehörden und daher …” „… hier noch viel zu der personenbeförderungsrechtlichen Frage zu sagen. Aus Zeitgründen will ich dies …”

Martin Schäfer Der Vorrang der Eigenwirtschaftlichkeit aus Sicht der Verkehrswirtschaft: Regelung – Praxis – Perspektiven S. 57-70

„… Dienstleistungsauftrags tun. Daraus ergibt sich dann als personenbeförderungsrechtliche Folge die Gemeinwirtschaftlichkeit …” „… Zusammenhang aus: „[…] die personenbeförderungsrechtliche Liniengenehmigung, die durch den öffentlichen …” „… Personenbeförderungsrechts in der 19. Wahlperiode bleibt abzuwarten. 16 Vgl. die Plenardebatte am 30. März 2017 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… personenbeförderungsrechtliche Aspekte des Vorrangs der Eigenwirtschaftlichkeit 11 Matthias Knauff Kapitel 2: Konzeptionelle …”

Andreas Saxinger Verfahrensrechtliche Aspekte im Genehmigungswettbewerb und Genehmigungsfolgen S. 133-159

„… Personenbeförderungsrecht entstanden, ausgelöst durch die beabsichtigte Liberalisierung des innerdeutschen Fernbusverkehrs.3 …” „… personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften v. 14.12.2012, BGBl. I v. 19.12.2012, S. 2598 ff. Andreas Saxinger 136 zwischen …” „… , Personenbeförderungsrecht, 4. Aufl., 2013, § 42a PBefG, Rn. 1; Saxinger, GewArch 2013, 346; Maier, DÖV 2013, 180 (183). 33 …”

Michael Winnes Eigenwirtschaftlicher ÖPNV – die Perspektive der Aufgabenträger S. 35-56

„… personenbeförderungsrechtliche Liniengenehmigung, die durch den öffentlichen Dienstleistungsauftrag nicht ersetzt wird, sondern …” „… ; Fromm/Sellmann/Zuck, Personenbeförderungsrecht, 4. Aufl., § 8 Rn. 10b; Roling, Der Vorrang unternehmerischer …”

Urs Kramer, Tim Hinrichsen Rechtliche Möglichkeiten für eigenwirtschaftliche Verkehre S. 81-98

„… III.). Möchte man 3 Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften vom 14.12.2012 …”

doi.org/10.5771/9783845282923

Michael Sitsen, Dieter Posch - Der öffentliche Personennahverkehr in Hessen

No access

Select

Michael Sitsen, Dieter Posch

Der öffentliche Personennahverkehr in Hessen

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 15 2008

Results in this title

Dieter Posch, Michael Sitsen Konkurrenzfragen im Hinblick auf eine Ausschreibungspflicht S. 147-150

„… . Konkurrenzfragen im Hinblick auf eine Ausschreibungspflicht Da allein aus Personenbeförderungsrecht bzw …” „… Untersuchungen wurde behauptet, Vergaberecht und Personenbeförderungsrecht sowie EG-Beihilfenrecht stehen …” „… Bedienung einer bestimmten Linie vergeben will. Damit wird noch nicht die personenbeförderungsrechtliche …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Die Zuständigkeiten S. 17-19

„… Personenbeförderungsrecht nebeneinander stehen1. Eine Ausschreibungspflicht kann sich also unabhängig voneinander aus dem …” „… zulässig, so kann sich trotzdem aus Personenbeförderungsrecht bzw. Beihilferecht eine Ausschreibungspflicht …” „… ergeben. Gleiches gilt umgekehrt. Kann eine Linie nach Personenbeförderungsrecht In-House vergeben werden …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Vorliegen eines Öffentlichen Auftrags S. 28-81

„… personenbeförderungsrechtlichen Genehmigungen allerdings eine für das Gewerberecht typische gefahrenabwehrrechtliche Prüfung im …” „… von der Genehmigungsbehörde bei Erteilung der personenbeförderungsrechtlichen Genehmigung maßgeblich …” „… ; Sellmann, NVwZ 1995, 1167f.47 Siehe BT-Drucks 12/6269, S. 143. 48 Sellmann, Personenbeförderungsrecht, 3 …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Zusammenfassung der aktuellen Rechtslage S. 151-153

„… Verkehrsaufträgen in Hessen nicht möglich. 3. Aus dem Personenbeförderungsrecht ergeben sich für die Erbringung …” „… ausgeschrieben werden522. 4. Aus dem Personenbeförderungsrecht ergeben sich für gemeinwirtschaftliche …” „… personenbeförderungsrechtliche Genehmigung die Voraussetzung der geringsten Kosten gem. § 13a PBefG sicherzustellen. Dabei ist …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Die VO (EWG) Nr. 1191/69 EG als Ausgangspunkt S. 102-104

„… der In-House-Vergabe aus Personenbeförderungsrecht Unabhängig vom Vergaberecht könnten sich Aussagen …” „… Personenbeförderungsrecht ist, soweit hier relevant, europarechtlich durch die Verordnung (EWG) Nr. 1191/69 in der Fassung …” „… nach § 22 PBefG für jeden Verkehrsunternehmer mit Erteilung einer personenbeförderungsrechtlichen …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Literaturverzeichnis S. 163-168

„… Vergaberecht, EuZW 2006, 748 Fromm, Günter: Zur Neuordnung des Personenbeförderungsrechts, TranspR 1994, 425 v …” „… .: Personenbeförderungsrecht, 3. Auflage, München 2001 167ders.: Das neue Personenbeförderungsrecht, NVwZ 1995, 1167 Sitsen …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Vereinbarkeit mit Art. 3 Abs. 1 GG S. 147

„… . Konkurrenzfragen im Hinblick auf eine Ausschreibungspflicht Da allein aus Personenbeförderungsrecht bzw …” „… Untersuchungen wurde behauptet, Vergaberecht und Personenbeförderungsrecht sowie EG-Beihilfenrecht stehen …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Ergebnis S. 101-102

„… der In-House-Vergabe aus Personenbeförderungsrecht Unabhängig vom Vergaberecht könnten sich Aussagen …” „… Personenbeförderungsrecht ist, soweit hier relevant, europarechtlich durch die Verordnung (EWG) Nr. 1191/69 in der Fassung …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Eine Eingriffsrechtfertigung wäre nicht möglich S. 146-147

„… eine Ausschreibungspflicht Da allein aus Personenbeförderungsrecht bzw. Beihilferecht keine …” „… , Vergaberecht und Personenbeförderungsrecht sowie EG-Beihilfenrecht stehen nebeneinander. Wenn die eine …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Begriff S. 154-156

„… Personenverkehrsdiensten zu betrauen.Im Ergebnis muß jede Erteilung einer personenbeförderungsrechtlichen Genehmigung nach …” „… personenbeförderungsrechtlichen Genehmigung526. Die Voraussetzung der Ausgleichsleistungen ist zudem sehr weit gefaßt. Der VO-E …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Rechtsschutz Dritter S. 136-139

„… personenbeförderungsrechtlichen Genehmigung bliebe von einem Verstoß gegen EG-Beihilfenrecht unberührt, wenn man mit dem BVerwG …” „… Rechtsprechung des EuGH477 nur schwierig eindeutig festzustellen478. Das personenbeförderungsrechtliche …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Pflicht zur Gleichbehandlung gem. § 13a Abs. 2 PBefG S. 119-124

„… Zulässigkeit der Beauftragung von internen Bewerbern ergeben sich aus Personenbeförderungsrecht also kaum …” „… personenbeförderungsrechtlichen Genehmigung ein Eintritt in einen Wettbewerb – genauer in einen Genehmigungswettbewerb, da im …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Abschließend S. 162

„… . Diese vergaberechtliche Rechtslage wird flankiert von den Bestimmungen des Personenbeförderungsrechts …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Verstoß gegen Notifizierungspflicht und Durchführungsverbot S. 136

„… personenbeförderungsrechtlichen Genehmigung bliebe von einem Verstoß gegen EG-Beihilfenrecht unberührt, wenn man mit dem BVerwG …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Zwischenergebnis S. 126-127

„… des weiten Begriffs der Eigenwirtschaftlichkeit ist das personenbeförderungsrechtlich unproblematisch …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Rechtsfolge: Notifizierungspflicht und Durchführungsverbot S. 135-136

„… Konsequenzen in Gang setzen. Die Rechtmäßigkeit einer dennoch erteilten personenbeförderungsrechtlichen …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Rechtsfolgen bei Verstößen S. 124-125

„… personenbeförderungsrechtlichen Genehmigung an einen anderen kann grundsätzlich vor den Verwaltungsgerichten angefochten werden …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Rechtsschutz Dritter S. 125-126

„… VwVfG zurückzugreifen. V. Rechtsschutz Dritter Die Erteilung der personenbeförderungsrechtlichen …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… In-House-Vergabe aus Personenbeförderungsrecht 102 I. Die VO (EWG) Nr. 1191/69 EG als Ausgangspunkt 102II. Die …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Ausschreibungspflicht aus ÖPNV-Gesetz Hessen? S. 19-27

„… unabhängig davon, ob ein Verkehr personenbeförderungsrechtlich als gemeinwirtschaftlich oder …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Konsequenz einer Teilbereichsausnahme für eigenwirtschaftliche Verkehre S. 127-135

„… 437. Angesichts des weiten Begriffs der Eigenwirtschaftlichkeit ist das personenbeförderungsrechtlich …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Rechtsschutz Dritter S. 90-101

„… Verkehrsverträgen und die Erteilung von personenbeförderungsrechtlichen Genehmigungen verlangen. Ist der …”

Dieter Posch, Michael Sitsen Die Umsetzung im PBefG S. 104-119

„… Zulässigkeit der Beauftragung von internen Bewerbern ergeben sich aus Personenbeförderungsrecht also kaum …”

doi.org/10.5771/9783845210209

Matthias Knauff - Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV

No access

Select

Matthias Knauff (ed.)

Neuerungen im Rechtsrahmen für den ÖPNV

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 10 2022

Results in this title

Kirsten Bürger-Faigle PBefG-Novelle – Überblick und Relevanz für den ÖPNV S. 9-30

„… . Personenbeförderungsrecht, ÖPNV und Mobilität im ländlichen Raum)10.Modernisierung des PersonenbeförderungsrechtsDer für …” „… dem im August 2021 in Kraft getretenen Gesetz zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts vom 16 …” „… Kompromisses war die Schaffung eines modernen und attraktiven Personenbeförderungsrechts, das Innovationen …”

Prof. Dr. Andreas Saxinger Genehmigungsvoraussetzungen und -wirkungen von Linienbedarfsverkehren S. 75-94

„… „alten Zöpfe“ des Personenbeförderungsrechts insgesamt abzuschneiden“.5 BR-Drucks. 28/21 (Beschluss).6 …” „… 05.03.2021 in zweiter und dritter Lesung im Bundestag das Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsrechts …” „… Personenbeförderungsrechts vom 16.04.2021 wurde am 27.04.2021 im Bundesgesetzblatt verkündet.10 Bis auf einige Ausnahmen ist …”

Dr. Sibylle Barth, Marc Widemann Datentransparenz im novellierten PBefG S. 95-118

„… BemerkungenMit der Novelle des Personenbeförderungsrechts 20211 wurden – neben neuen Verkehrsformen – auch …” „… . 27.08.2015 – 3 C 14.14, Rn. 16 ff. m.w.N.; Bidinger, Personenbeförderungsrecht, Erg.-Lfg. 2/21, § 2 Rn. 218 …” „… Modernisierung des Personenbeförderungsrechts, 16.04.2021, BGBl. I S. 822.19 Aus dem Englischen „national access …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Personenbeförderungsrechts und dem Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge hat der maßgebliche Rechtsrahmen …”

Prof. Dr. Ekkehard Hofmann Klimaschutz und Nachhaltigkeit im Verkehr als neues Ziel des PBefG S. 49-62

„… Personenbeförderungsrechts, 3.11.2020, S. 26.Prof. Dr. Ekkehard Hofmann58zes – alleine nachträglich und von außen an das …” „… Personenbeförderungsrechts, 3. 11. 2020, S. 34.Prof. Dr. Ekkehard Hofmann60text der erforderlichen Verkehrswende durchaus …”

Dr. Manuel Gleich Einordnung der PBefG-Novelle in den verfassungsrechtlichen Rahmen S. 31-48

„… noch zu der erhofften Novellierung des Personenbeförderungsrechts, deren Änderungen (teilweise) Anfang …” „… Bereich des Personenbeförderungsrechts auch einfachgesetzlich zu normieren. Dies muss umso mehr gelten …”

Dr. Felix Berschin Flexible Bedienform und Nahverkehrsplanung S. 63-74

„… Verbot von Einzelplatzvermietung Bidinger, Personenbeförderungsrecht, § 47 Rn. 118.Dr. Felix Berschin68 …”

doi.org/10.5771/9783748914259

1

2 3 ... 23