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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

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Dorette Nickel Personalrat S. 643

„… hervorgerufen und gehalten werden.Joachim MerchelPersonalrat ist die Interessenvertretung der Beschäftigten …”

Katja Fahlbusch Kündigung (im Arbeitsrecht) S. 545-546

„… eingeschränkt ist. Regelmäßig bedarf eine wirksame K. der Einbindung von → Betriebs- oder → Personalrat (sofern …” „… oder → Personalrates und der → Schwerbehindertenvertretung ein und hört den schwerbehinderten Menschen …”

Dorette Nickel Mitbestimmung S. 598

„… Länder (→ Personalrat). In grenzüberschreitend in der Europäischen Union tätigen Unternehmen gibt es als …”

Klaus Titz Mitarbeitergespräch (MAG) S. 598

„… Länder (→ Personalrat). In grenzüberschreitend in der Europäischen Union tätigen Unternehmen gibt es als …”

Dorette Nickel Betriebsrat S. 111

„… Personalvertretungsrecht des Bundes und der Länder (→ Personalrat).Dorette NickelBeurkundung ist ein von gesetzlichen …”

Stephanie Scholz Personenfreizügigkeit S. 643-644

„… hervorgerufen und gehalten werden.Joachim MerchelPersonalrat ist die Interessenvertretung der Beschäftigten …”

Joachim Merchel Personalmanagement S. 642-643

„… den Zielen und Werten einer Organisation hervorgerufen und gehalten werden.Joachim MerchelPersonalrat …”

Lutz Haertlein Beurkundung S. 111-112

„… Personalvertretungsrecht des Bundes und der Länder (→ Personalrat).Dorette NickelBeurkundung ist ein von gesetzlichen …”

Réka Fazekas Betriebserlaubnis S. 110-111

„… Personalvertretungsrecht des Bundes und der Länder (→ Personalrat).Dorette NickelBeurkundung ist ein von gesetzlichen …”

Dorette Nickel Mitwirkung des Jugendamts in familiengerichtlichen Verfahren S. 598-599

„… Länder (→ Personalrat). In grenzüberschreitend in der Europäischen Union tätigen Unternehmen gibt es als …”

Romy Ahner Mindestunterhalt minderjähriger Kinder S. 597-598

„… Länder (→ Personalrat). In grenzüberschreitend in der Europäischen Union tätigen Unternehmen gibt es als …”

Katja Kruse Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen S. 546-547

„… Stellungnahme des → Betriebsrates oder → Personalrates und der → Schwerbehindertenvertretung ein und hört den …”

Bernd Halfar Kunden/Kundinnen im sozialen Bereich S. 544-545

„… ist. Regelmäßig bedarf eine wirksame K. der Einbindung von → Betriebs- oder → Personalrat (sofern …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… Personalentwicklung (Joachim Merchel) 641Personalmanagement (Joachim Merchel) 642Personalrat (Dorette Nickel) 643 …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Tanja von Langen - Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

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Tanja von Langen

Arbeitsrecht für ErzieherInnen in 100 Stichworten

2020

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Personalrat S. 211-214

„… 70. Personalrat 70. Personalrat 70. Personalrat 71. Pflegezeit …”

Personalakte, Einsicht in die S. 208-211

„… die 70. Personalrat …”

doi.org/10.5771/9783748911289

Diana Bremer - Arbeitsschutz im Baubereich

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Diana Bremer

Arbeitsschutz im Baubereich

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 100 2007

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Der Personalrat S. 238-240

„… gehaltenen Grundsätzen richtet.696 B Der Personalrat Im öffentlichen Dienst werden die Aufgaben, Rechte und …” „… Pflichten des Betriebsrats vom Personalrat entsprechend dem Personalvertretungsgesetz wahrgenommen. Es …” „… drei wählbar sind, Personalräte gebildet. I. Überwachungsrecht und –pflicht sowie Informationsrecht Wie …”

Probleme im Zusammenhang mit der Baustellenverordnung S. 240-242

„… Personalrates ist die Frage zu klären, ob im Bereich des Öffentlichen Dienstes der Personalrat tätig werden soll …” „… Personalrat trägt also keine Verantwortung für die Beschäftigten der Baubetriebe, die auf einer Baustelle …” „… Personalrat nicht zuständig ist. Der Personalrat hat also neben dem Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht, wenn …”

Der Betriebsrat S. 219-238

„… haften würde. § 8 Beteiligung von Betriebs- und Personalräten Die Frage der Einbeziehung betrieblicher …” „… Mitbestimmungsrecht des Personalrats voraus, dass Rahmenvorschriften bzw. Generalklauseln für den Sicherheits- und …” „… richtet.696 B Der Personalrat Im öffentlichen Dienst werden die Aufgaben, Rechte und Pflichten des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Träger der Unfallversicherung 212 H Zusammenfassung 215 § 8 Beteiligung von Betriebs- und Personalräten …” „… Arbeitsschutzes 226 V. Einigungsstelle 237 B Der Personalrat 238 I. Überwachungsrecht und –pflicht sowie …”

Arbeitsschutzausschuss S. 130-131

„… Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten unter Beteiligung des Betriebs- oder Personalrates gemäß …”

Sicherheitsbeauftragte S. 131-132

„… Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten unter Beteiligung des Betriebs- oder Personalrates gemäß …”

Einleitung S. 15-18

„… Aufsichtsbehörden und die Unfallversicherungsträger sowie die Betriebs- und Personalräte besitzen. Fraglich ist, ob …”

Zusammenfassung S. 215-219

„… haften würde. § 8 Beteiligung von Betriebs- und Personalräten Die Frage der Einbeziehung betrieblicher …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung S. 254-262

„… Baustellenarbeitsschutzausschusses mit den anderen Arbeitgebern einer Baustelle zu führen. Der Personalrat hat ein …”

Literaturverzeichnis S. 263-272

„… Baustellenverordnung) Thannheiser, Achim, Personalrat, München 2001 Tröndle, Herbert / Fischer, Thomas, Strafgesetzbuch …”

Die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen vom 10.06.1998 – Die Baustellenverordnung S. 51-125

doi.org/10.5771/9783845201627

Christian Bülow - Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen

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Christian Bülow

Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz Nordrhein-Westfalen

2020

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§ 45 Wahl der Personalräte S. 381-382

„… Personalrats-wahl, ZTR Heft 1/2020.WO-LPVG NRW §45 (Wahl der Personalräte)© Bülow, WO-LPVG NRW; www.boorberg.de 3814 …” „… Dritter AbschnittReferendare im juristischen Vorbereitungsdienst§ 45 Wahl der Personalräte(1) Für …” „… die Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Personalräte der Refe-rendare im juristischen …”

§ 39 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Personalrats S. 354-361

„… Personalräte, wenn derenGegenüber ein Vorhaben nicht vornehmen kann oder mehrere Personalrätezu beteiligen …” „… Wahl desPersonalrats1Für die Wahl des Gesamtpersonalrats gelten die §§1 bis 27 entsprechend.2Der …” „… Wahlvorstand kann die Personalräte der an der Wahl des Gesamtperso-nalrats beteiligten Dienststellen …”

§ 28 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Personalrats S. 318-320

„… Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl desPersonalratsFür die Wahl des Bezirkspersonalrats …” „… Personalrats . . . . . . . . . 5III. Rechtliche Auseinandersetzungen . . 9I. Einleitende Bemerkungen1 Mit …” „… Kapitel geregelten Vorschriften zur Wahl des Per-sonalrats (vgl. hierzu auch Bülow, Vorbereitung und …”

§ 5 Ermittlung der Zahl der zu wählenden Personalratsmitglieder; Verteilung der Sitze auf die Gruppen S. 139-146

„… . . . . . . . 1II. Zahl der zu wählenden Personalrats-mitglieder . . . . . . . . . . . . . . . . 3III …” „… § 5 Ermittlung der Zahl der zu wählenden Personalratsmitglieder;Verteilung der Sitze auf die …” „… Gruppen(1) 1Der Wahlvorstand ermittelt die Zahl der zu wählenden Mitglieder des Per-sonalrats. 2Ist eine …”

Kalender zur Personalratswahl NRW S. 395-402

„… §4(1.)Alt.Bestellung des Wahlvorstands(durch Personalrat)Spätestens 3 Monatevor Ablauf der Amtszeitdes …” „… .a)b)(c)Alt.Aufbewahrung der Wahlunter-lagenNeu gewählter PersonalratWahlvorstandDienststelleMindestens 5 Jahre1 Monat nach …” „… Personalrats§ 17 Abs. 1 Satz 1 LPVGNRW(2.)Alt.Wahl des Wahlvorstands(durch Personalversammlung)Frühestens 2 …”

§ 22 Aufbewahrung der Wahlunterlagen S. 291-297

„… regelmäßigeAmtszeit des Personalrates vier Jahre. Wenn eine Personalratswahl jedochaußerhalb der gesetzlich …” „… Personalrats-wahl oder Neuwahl nach § 24 Abs. 1 lit. a) – e) LPVG NRW oder erstmaligeEinrichtung eines Personalrates …” „… , Bekanntmachungen undWahlvorschläge vom Personalrat mindestens fünf Jahre aufzubewahren. 2Dieübrigen Wahlunterlagen …”

§ 1 Wahlvorstand, Wahlhelfer S. 45-93

„… (Bestellung durch Personalrat):Betreff: Mitteilung über Ihre Bestellung zum Mitglied des Wahlvorstandsfür die …” „… Personalrats-mitglieder). Weiterhin muss für die Aufgabenerfüllung eine Reisenotwen-digkeit bestehen (2. Voraussetzung …” „… von (Personalrats-)Wahlen ausge-tauscht werden, handelt es sich nicht um eine zulässige Schulung i. S …”

§ 21 Benachrichtigung der gewählten Bewerber und Bekannt-machung S. 282-290

„… ordentlichen Personalrats-mitglieder (§ 13 Abs. 3 LPVG NRW) ab. Eine analoge Anwendung im Hin-blick auf die …” „… alte Personalrat noch im Amt ist und/oder die Personalrats-wahl vor der Gründungssitzung bereits nach …” „… Aufstellung zum Wahlbewerber anvisierte Personalrats-amt dem Grunde nach aber davon auszugehen sein, dass sie …”

Wahlordnung zum Landespersonalvertretungsgesetz (WO-LPVG NRW) S. 22-44

„… . NW. 1985 S. 29), wird verordnet:Erstes KapitelWahl des PersonalratsErster AbschnittGemeinsame …” „… ), vom 28.November 2017 (GV. NRW. S. 865)InhaltsverzeichnisErstes KapitelWahl des Personalrats …” „… zu wählenden Personalratsmitglieder;Verteilung der Sitze auf die Gruppen …”

§ 40 Vorbereitung und Durchführung der Wahl S. 362-372

„… sind also kein selbstständig wirkendes Organ neben dem Personalrat(vgl. BVerwG, E.v. 08.07.1977 – 7 P …” „… jugendlichen Beschäftigten gegenüber dem Personalrat zur Gel-tung zu bringen und dafür Sorge zu tragen, dass …” „… imSinn des § 55 Abs. 1 LPVG NRW zwischen der Dienststelle und dem Perso-nalrat besprochen werden, an …”

§ 46 Wahl des Bezirkspersonalrats S. 383-385

„… § 46 Wahl des Bezirkspersonalrats(1) 1Jeder bei einem Landgericht bestehende Personalrat wählt …” „… . 1 Satz 1 und 2 LPVG entspre-chend; bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.(2) Der Personalrat bei …” „… teilt dieNamen der Mitglieder des Bezirkspersonalrats den Personalräten bei den Land-gerichten zur …”

Einleitung S. 15-20

„… beiden (Wahl-)Kodifizierungen.3WahlvorschriftenLPVG NRWWahlen:- Personalrat (§§ 10–22 …” „… )- Stufenvertretungen (§ 50) - Gesamtpersonalrat (§ 53)- JAV (§§ 55 bis 57)- JASV (§ 60)- Personalrat der …” „… Rechtsreferendare (§ 97 f.)- Personalrat des wissenschaftl. u. künstler. Personals (§ 105)+WO-LPVG NRW(§§ 1 bis 50 …”

§ 4 Vorabstimmungen S. 125-138

„… von Mitgliedern des noch amtierenden Personalrats,von Wahlbewerbern (§ 8) oder sogar auch vom …” „… , wenn dadurch die im Anschlussstattfindende (Personalrats-)Wahl behindert oder in einer gegen die …” „… geheimen Abstimmungen, die vorder Wahl zum neuen Personalrat stattfinden. Hier können die Beschäftigtennach …”

§ 34 Stimmabgabe, Stimmzettel S. 337-340

„… Personalrats zu verwenden; für die schriftliche Stimm-abgabe ist zu beiden Wahlen derselbe Wahlumschlag zu …” „… Wahlen der Personalräte in demselben Bezirkjeweils abgegebenen Stimmen vermieden werden.2Soweit durch die …” „… Farbe, als fürdie Wahl der Personalräte in demselben Bezirk zu verwenden.WO-LPVG NRW §34 (Stimmabgabe …”

§ 10 Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen S. 199-203

„… Rechnung, dass eine Personalrats-wahl ohne gültige Wahlvorschläge in Gänze oder in einer Gruppe am Endedes …” „… derFristversäumnisa) bei Gruppenwahl eine Gruppe keine Vertreter in den Personalrat wählenkann,b) bei gemeinsamer Wahl …” „… der Personalrat nicht gewählt werden kann.(2) Gehen gültige Wahlvorschläge nicht ein, so gibt der …”

Stichwortverzeichnis S. 403-408

„… Personalratsmitglieder § 5Ersatzbewerber §8, 9Ersatzmitglieder– des Abstimmungsvorstands § 4, 13– des Personalrats§ 21, 5 …” „… ff.Alter § 2, 23Altersteilzeit § 2, 12, 18Amtszeit– des Personalrats siehe Einleitung, 7 ff.– des …” „… Wahlunterlagen §22– durch den Dienststellenleiter § 22, 15– durch den Personalrat § 22, 3 ff.– durch den …”

§ 32 Gleichzeitige Wahl S. 330-331

„… derPersonalräte in demselben Bezirk stattfinden.Inhaltsübersicht:Rz. Rz.I. Einleitende Bemerkungen . . . . . . . 1 …” „… Wahl der Personalräte in demselben Bezirk stattfindensoll. Damit soll ein zusätzlicher …” „… Wahl der Personalräte in demselbem Bezirkstattfinden. Die vorliegende Vorschrift strebt damit also dem …”

§ 8 Inhalt der Wahlvorschläge S. 174-187

„… Männer sollen ihrem zahlenmäßigen Anteil in der Dienststelleentsprechend im Personalrat vertreten sein.(3 …” „… Beschäftigten oder Gewerkschaften ausgeht,mit der eine oder mehrere Bewerber zur Wahl in den Personalrat als …” „… Personalrat. Die Fristenvorgabe stelltsicher, dass sich ein Wahlbewerber ausreichend ein Bild über die …”

§ 35 Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses S. 341-346

„… Personalrat mindestens fünf Jahre aufbewahrt.(3) Der Bezirkswahlvorstand zählt unverzüglich die auf jede …” „… des örtlichen Perso-nalrats und dem dort auch zumeist vordringlich vorhandenen Interesse derWähler das …” „… Ergebnis „ihrer vor Ort gewählten Personalräte“ zu erfahren,werden zumeist für die örtliche Ebene und …”

§ 2 Feststellung der Beschäftigtenzahl, Wählerverzeichnis S. 94-114

„… . Vorbereitung). Deren Anzahl ist ausschlaggebend für die spätere Mitglie-derzahl des Personalrates (§ 13 Abs. 3 …” „… ) wollten der Ver-ordnungs- und Gesetzgeber sicherstellen, dass während der Amtszeit desPersonalrates nicht …” „… zugrunde gelegt wird,wie er während des überwiegenden Teils der Amtszeit des zu wählendenPersonalrates …”

§ 47 Bestellung von Wahlvorständen S. 386-387

„… von Personalräten§ 50 Abs. 3 Satz 5 und 6 LPVG entsprechend. 2Das gilt auch in den Fällen des§ 96 …” „… die erste Wahl von Personalräten die entspre-chende Anwendung des § 50 Abs. 3 Satz 5 und 6 LPVG NRW …” „… vielmehr die Dienststelle,bei der der Personalrat zu errichten ist, die Befugnis zur Bestellung …”

§ 41 Vorbereitung und Durchführung der Wahl S. 373-376

„… entsprechend. 2Der Wahlvorstand kann die Personalräte der ander Wahl der Jugend- und …” „… der JASV- und auch der GJAV-Wahlvorstand sichder Personalräte der an der jeweiligen Wahl beteiligten …” „… Dienststellen bedie-nen („Rückgriff auf Personalräte“). Sie können von ihm jeweils beauftragtwerden für ihren …”

Anhang S. 395

„… §4(1.)Alt.Bestellung des Wahlvorstands(durch Personalrat)Spätestens 3 Monatevor Ablauf der Amtszeitdes …” „… Personalrats§ 17 Abs. 1 Satz 1 LPVGNRW(2.)Alt.Wahl des Wahlvorstands(durch Personalversammlung)Frühestens 2 …” „… Monatevor Ablauf der Amtszeitdes Personalrates§ 17 Abs. 2 Satz 1 LPVGNRW(3.)Alt.Wahl des Wahlvorstands(durch …”

§ 6 Wahlausschreiben S. 147-162

„… Personalrats, getrennt nach Grup-pen;2. Angaben über die Anteile der Geschlechter innerhalb der Dienststelle …” „… Dienststelle entsprechend im Personalrat vertretensein sollen (§ 14 Abs. 6 LPVG);3. ob die Gruppen ihre …” „… Wahl des Personalrats nur auf einem Wahl-vorschlag benannt werden darf und die nicht wählbaren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125§ 5 Ermittlung der Zahl der zu wählenden Personalratsmitglieder;Verteilung der Sitze auf die …” „… . . . . . . . . . . . . . . . 313§ 28 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahldes Personalrats …” „… die Wahldes Personalrats . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 354§ 40 Vorbereitung …”

§ 29 Leitung der Wahl S. 321-323

„… Wahl der Personalräte in ihrenDienststellen nicht daran gebunden. Sie können also durchaus auch die …” „… Personalräte und die Stufenvertretungengleichzeitig gewählt, so führen nach §50 Abs. 4 LPVG NRW die bei …” „… Hauptwahlvorstands durch; andernfallsbestellen auf sein Ersuchen die Personalräte oder, wenn solche nicht beste-hen …”

§ 23 Voraussetzungen für Verhältniswahl; Stimmzettel, Stimmabgabe S. 298-300

„… Grundsätzen der Ver-hältniswahl (Listenwahl) zu wählen ist. Wenn der Personalrat nur aus einerPerson besteht …” „… derPersonalrat aus mehr als einer Person besteht, wählt nach § 16 Abs. 2 S. 1grundsätzlich jede Gruppe ihre …” „… . 27.06.1983 – CB 28/82 – zur Berufsbezeichnungeines Bewerbers als „Personalrat“ und BVerwG, E.v. 20.06.1990 …”

Abkürzungs- und Literaturverzeichnis (WO-LPVG NRW) S. 9-14

„… BeamtenstatusgesetzBeamtVG BeamtenversorgungsgesetzBerger Gesetz über die Mitbestimmung der Personalräte(Mitbestimmungsgesetz …” „… GewerkschaftsbundDonalis/Hübner-Berger Gesetz über die Mitbestimmung der Personalräte (Mit-bestimmungsgesetz Schleswig-Holstein …” „… in Nordrhein-Westfalen, 2016, Achter VerlagOVG OberverwaltungsgerichtPersR Der Personalrat …”

§ 27 Ermittlung der gewählten Bewerber S. 313-317

„… Vorschlagslisten entnommen, denen die zu ersetzendenMitglieder angehören. Ihr Eintritt in den Personalrat stellt …” „… dem neu gewählten Personalrat.9 Zur Durchführung des Losentscheides vgl. § 5 Rz. 11 ff.10 1 …” „… ) Mitglied im Personalrat wird.2. BeispielIm Ersatzfall der zuvor dargestellten Listenkonstellation ist im …”

§ 37 Leitung der Wahl S. 350-351

„… ) trifft die WO-LPVG entsprechende Regelungen zur Wahl des Haupt-personalrats in zwei Vorschriften. Die …” „… . 25.10.1994 – 15 S 2755/93 –, zum Fall, dass der falschePersonalrat die Wahl durchführt). Siehe hierzu …”

§ 11 Bezeichnung der Wahlvorschläge S. 204-208

„… gleichzeitig auf zwei Stufen stattfinden, so z. B. die Wahl des Per-sonalrates (§§ 1 bis 27) und die des …” „… Bezirkspersonalrates (§§ 28 bis 35) oderdie Wahl des Personalrates und die des Gesamtpersonalrates (§ 39). Maßge-bend …” „… . 16 –Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!WO-LPVG NRW §11 (Bezeichnung der Wahlvorschläge)204 …”

§ 26 Voraussetzungen für Personenwahl; Stimmzettel, Stimmabgabe S. 309-312

„… Personalratsmit-glieder zu wählen sind.(3) 1Nach den Grundsätzen der Personenwahl kann gewählt werden, wenna) bei …” „… Personalrat zu vergeben sind (§ 13 LPVG NRW). Diese Stimmenkönnen von ihm auf die zur Wahl stehenden …” „… Stimmzettelbezeichnungdurch die Berufsangabe „Personalrat“). Siehe ansonsten auch Bülow, § 22LPVG NRW Rz. 1 ff. und Bülow, Die …”

§ 7 Wahlvorschläge, Einreichungsfrist S. 163-173

„… Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Wahlvorschläge5 Abs. 1: Zur Wahl des Personalrates können die „wahlberechtigten …” „… § 7 Wahlvorschläge, Einreichungsfrist(1) Zur Wahl des Personalrats können die wahlberechtigten …” „… , mit der eine oder mehrere Bewerber zur Wahlin den Personalrat als Kandidaten aufgestellt werden (vgl …”

§ 17 Behandlung der schriftlich abgegebenen Stimmen S. 255-261

„… Wählenden, d. h. also durch den zukünftigen Personal-rat. Vorab muss dieser aber eine entsprechende …” „… Dienststelle, soweit diese es nichtdem Wahlvorstand oder dem zukünftigen Personalrat übertragen habensollte …” „… Wahlablauf siehe Nr. 21 u.31 – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Rechtzeitig eingegangene …”

§ 20 Wahlniederschrift S. 275-281

„… abschließend geregelt, sodassinsbesondere weder der noch amtierende Personalrat noch der neugewählte …” „… Personalrat einen Anspruch auf die Übersendung einer Abschriftaufweisen. Letzterer erhält ohnehin nach § 22 …” „… für die Ungültigkeit einer Personalratswahl auslösen). SieWO-LPVG NRW §20 (Wahlniederschrift)© Bülow …”

§ 19 Feststellung des Wahlergebnisses S. 267-274

„… Personalrats-mitgliedern gewählten Bewerber enthalten (vgl. BVerwG, E.v. 23.10.2003 –6P 10.03 –).IV. Umgang mit …” „… Wahl des Personalrats und dem Ausgang der Wahl haben (vgl.WO-LPVG NRW §19 (Feststellung des …” „… Einordnung der Vorschrift in den Wahlablauf siehe Nr. 22 –Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Öffnung …”

§ 15 Wahlhandlung S. 228-243

„… Personalrats (§ 31 Abs. 2 Satz 1 LPVG NRW) im dortigen Rahmen öffent-lich durchgeführt wird (vgl. hierzu OVG …” „… Wahlvorstand dieWahl des Personalrats durchführt, resultiert daraus eine Pflicht zur Wahl-überwachung (vgl …” „… noch amtierende Vor-sitzende Person des Personalrats und/oder den Dienststellenleiter, dürfen seither …”

§ 36 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Bezirkspersonalrats S. 347-349

„… Bezirks-personalrats“) auf die Wahl des Hauptpersonalrats, d. h. also der Stufenver-tretung bei den obersten …” „… an.Siehe im Kontext auch Bülow, Vorbereitung und Durchführung der Perso-nalratswahl, ZTR Heft 1/2020.2Die …”

§ 25 Ermittlung der gewählten Gruppenvertreter bei gemeinsamer Wahl S. 305-308

„… ingetrennten Wahlgängen wählt, wenn der Personalrat aus mehr als einer Per-son besteht, eröffnet § 16 Abs. 2 …” „… Personalratin einem gemeinsamen Wahlgang.2Die Vorschrift ist seit 1958 (GV. NW. S. 311) inhaltsgleich …”

§ 24 Ermittlung der gewählten Gruppenvertreter bei Gruppenwahl S. 301-304

„… . dieBeamten und die Arbeitnehmer (§ 6 LPVG NRW), ihre Personalratsmitglie-der in getrennten Wahlgängen. Dieses …” „… . Damit wird letztendlich derBestand des Personalrates im Hinblick auf eine ausreichende Anzahl …” „… mehrerer Personalratsmitglieder bei Grup-penwahl. Dabei wählen die jeweiligen Beschäftigtengruppen, d. h …”

§ 48 Berechnung von Fristen S. 388-392

„… Mitglieder des Bezirks-personalrats„spätestens zwei Wochennach Ablauf der in § 46 Abs. 1Satz 1 …”

§ 30 Feststellung der Beschäftigtenzahl; Wählerverzeichnis S. 324-327

„… . 25.10.1994 – 15 S 2755/93 –, zum Fall, dass der falschePersonalrat die Wahl durchführt). Siehe hierzu …”

§ 18 Schriftliche Stimmabgabe in sonstigen Fällen S. 262-266

„… . Verselbständigungserklärung). Das hat allerdings zur Folge, dass beidiesen Dienststellen im Weiteren örtliche Personalräte zu …” „… gleichzeitig mit Personalratswahlen stattfinden.(2) Die §§ 16 und 17 gelten entsprechend.Inhaltsübersicht:Rz …” „… Wahlablauf siehe auchNr. 18b – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Besondere Anordnung der Stimmabgabe …”

§ 33 Wahlausschreiben S. 332-336

„… demBezirkswahlvorstand und den örtlichen Wahlvorständen.2 Gleichsam zu der Wahl der örtlichen Personalräte (§§ 1 bis 22 …” „… Interessenkonfliktgeraten könnten, wenn sie parallel Personalratstätigkeiten ausüben. Verglei-che zum Ganzen auch Bülow …” „… Durchführung der Bezirks-personalratswahl im Auftrag und nach Anordnung des Bezirkswahlvor-stands vornehmen …”

§ 3 Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis S. 115-124

„… 28 Checkliste zu §3 WO-LPVG NRW: Pu Info an Dienststellenleitung und Personalrat, dass …” „… . 13 – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Einlegung des Einspruchs3Abs. 1: Nach der Auslegung …”

§ 16 Schriftliche Stimmabgabe S. 244-254

„… . hierzu LVG Arnsberg, E.v. 26.06.1958 – PV 1/58 –)! Im Rahmender Wahl des Personalrats ist kein …” „… u.20 – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Antrag des Briefwählers6Abs. 1: Nach Abs. 1 Satz 1 …”

§ 9 Behandlung der Wahlvorschläge, ungültige Wahlvorschläge S. 188-198

„… . Hierdurch wird dem Umstand Rechnung getragen, dass eine Perso-nalratswahl in Gänze oder in einer Gruppe ohne …” „… siehe auchNr. 15 – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Eingangsvermerk auf dem Wahlvorschlag4 Abs …” „… Personalratund zum Gesamtpersonalrat ist also zulässig (vgl. z. B. hierzu auch §39Rz. 22).17Wenn ein Bewerber mit …”

§ 14 Ausübung des Wahlrechts; Stimmzettel, ungültige Stimmen S. 219-227

„… Einordnung der Vorschrift in den Wahlablauf siehe Nr. 18 –Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!II. Ausübung …” „… zu wählen sind bzw. beigemeinsamer Wahl als Personalratsmitglieder zu wählen sind (vgl. § 26Rz. 14ff …” „… , wenn einaktives und zur Neuwahl aufgestelltes Personalratsmitglied unter dem Hin-WO-LPVG NRW §14 …”

§ 13 Sitzungsniederschriften S. 214-218

„… – Kalender Personalratswahl NRW (Anlage)!2 Satz 1: Die Vorschrift gibt vor, dass der Wahlvorstand über den …” „… nur für Personalratssitzungen gilt, erfasst wer-den, haben Letztere allerdings keinen Anspruch auf …”

§ 12 Bekanntgabe der Wahlvorschläge S. 209-213

„… Personalratswahl NRW (Anlage)!WO-LPVG NRW §12 (Bekanntgabe der Wahlvorschläge)© Bülow, WO-LPVG NRW; www.boorberg.de …” „… die Personalratswahl nur mit den jeweils ersten beidenBewerbern der Listen durch Aushang bekannt macht …”

§ 43 Wahl der Lehrer-Personalvertretungen in den Fällen des § 87 Abs. 1 und 2 Satz 1 LPVG S. 377-379

„… ein Schul-leiter als Personalratsmitglied in eigener Person (1. Alternative) oder seineSchule, die er …” „… leitet (2. Alternative) in einer Personalratsangelegenheit un-mittelbar betroffen sein, so ist er wegen …”

doi.org/10.5771/9783415066199

Marcus Schwarzbach - Digitale Arbeit, E-Government, Arbeit 4.0

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Marcus Schwarzbach

Digitale Arbeit, E-Government, Arbeit 4.0

2016

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6 E-Government: Handlungsfeld des Personalrats S. 109-120

„… Bildungsmaßnahmen erfolgt mit dem Personalrat.Checkliste: Leitfragen zum Qualifizierungskonzept bei Ein-führung von …” „… gemäß Arbeitsschutz-gesetz.6. Rechtzeitige Beteiligung des PersonalratsDie Umsetzung von E-Government …” „… werden.7. Regelmäßige Information des PersonalratsSollte der Dienststellenleiter eine Projektgruppe …”

2 Digitale Arbeit: Was planen Arbeitgeber und Dienststelle? S. 27-46

„… ) ▪▪ Welche weiteren Informationen benötigt der Personalrat?fachbuch.indd 34 23.05.2016 09:48:414. Wie …” „… ............................................................. 282. Berufsbildungsbedarf: Der besondere Informationsbedarf 303. Information des Personalrats über …” „… Veränderungen ist der Arbeitgeber in der Pflicht, über seine Planungen zu informieren.Auch der Personalrat ist …”

5 Arbeit 4.0: Gestaltung der Arbeitsbedingungen S. 83-108

„… Personalrat. Er hat darüber zu wachen, dass die zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Gesetze auch eingehalten …” „… . Deshalb sind die Schilderungen zu den Hand-lungsmöglichkeiten des Betriebsrats für den Personalrat ebenso …” „… Beteiligungsrechte: ▪▪ Aus Sicht des Personalrats: Über eine Dienstvereinbarung kann der Personalrat mitgestalten …”

4 Mobile Arbeit: Pflicht zur ständigen Erreichbarkeit? S. 59-82

„… dennoch bearbeitet werden kann. Möglichkeiten des PersonalratsDas Beispiel bezieht sich auf die …” „… Rechte durchzusetzen. Es bleibt Aufgabe von Betriebsrat und Personalrat, gegenüber dem Arbeitgeber zu …” „… 3 BetrVG der Mitbestimmung des Betriebsrats. Für den Personalrat besteht Mitbestimmung nach § 75 Abs …”

3 Arbeitsplatzsicherung: Technik ersetzt Mensch? S. 47-58

„… erleichtern die Verlagerung von IT-Dienstleistungen. Gestaltungsmöglichkeiten des Personalrats Der Personalrat …” „… sollen Dienststellenleiter und Personalrat einmal monatlich zusammen-kommen, um über betriebliche Themen …” „… zu beraten. Das ermöglicht dem Personalrat, in Anlehnung an das Vorschlagsrecht des Betriebs-rats …”

7 Big Data im Betrieb: Den gläsernen Arbeitnehmer verhindern S. 121-130

„… Betriebsrat kann nach § 80 Abs. 3 BetrVG, der Personalrat nach einem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts …” „… entstehende Kosten des Personalrats trägt. fachbuch.indd 124 23.05.2016 09:48:463. Hinzuziehen eines …” „… entsprechende Vorgehen ist auch durch den Personalrat möglich.Grundsätzlich kann der Betriebsrat einen …”

1 Moderne Arbeit ist digitale Arbeit S. 11-26

„… Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst.Personalräte sind daher gefordert, negative Folgen abzuwenden. Das …” „… Bundespersonalvertretungsgesetz bietet Personalräten bei E-Government eine Vielzahl von Mitbestimmungsrechten. Der moder-ne Staat …” „… gesehen. Wichtiges Ziel des Personalrats muss deshalb die Sicherung der Arbeitsplätze sein. 4. Mobile …”

8 Wissensmanagement: Qualifizierungsmöglichkeiten für digitale Arbeit S. 131-148

„… des PersonalratsBei Auswahl der Teilnehmer an Fortbildungsveranstaltungen für Angestellte und Arbeiter …” „… Thema für den Personalrat sein.Mitbestimmung des Betriebsrats Nach § 98 BetrVG hat der Betriebsrat bei …” „… Angestellte und Arbeiter besteht Mitbestimmung des Personalrats nach § 75 Abs. 3 Nr. 7 BPersVG (und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… : Gestaltung der Arbeitsbedingungen 83E-Government: Handlungsfeld des Personalrats 109Big Data im Betrieb: Den …”

9 Digitale Arbeit: Strategieplanung von Personal- und Betriebsrat S. 149-160

„… den Betriebs-bzw. Personalrat ein wichtiges Thema. Es ist deshalb darauf zu achten, dass es zu keiner …”

doi.org/10.5771/9783802922411

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