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Dominik Ingendaay

Künstlerverträge

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 16 2008

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Persönlichkeitsrechte S. 327-330

„… 327 Persönlichkeitsrechtlicher Schutz kommt dem Künstler durch das right of privacy und das right …” „… US-amerikanischen Recht im Vergleich zum deutschen Recht. III. Persönlichkeitsrechte Im deutschen Urheberrecht sind …” „… auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 1, 2 GG und als besondere Ausformungen dessen das …”

Persönlichkeitsrechte des Künstlers S. 239-242

„… determinierend sondern dient lediglich der Beweisführung1330. IV. Persönlichkeitsrechte des Künstlers …” „… Persönlichkeitsrechte (moral rights) werden nur rudimentär im Bundesrecht der USA durch den Visual Artists Rights Act (1 …” „… .) und teilweise auch durch den Lanham Act (2.) geregelt. Daneben besteht persönlichkeitsrechtlicher …”

Rechte des ausübenden Künstlers S. 31-37

„… . Dieses Leistungsschutzrecht beinhaltet Verwertungsrechte (1.), besondere Persönlichkeitsrechte (2. a), b …” „… )) und Vergütungsansprüche (3.). Daneben stehen dem Künstler auch die allgemeinen Persönlichkeitsrechte …” „… . Persönlichkeitsrechte Die besonderen Persönlichkeitsrechte des ausübenden Künstlers sind in §§ 74, 75 UrhG geregelt62 …”

Rechtsverkehr S. 37-49

„… Persönlichkeitsrecht als Auffangtatbestand Bedeutung zu85. Als dogmatische Konstruktion bietet sich hier die …” „… Anerkennung eines wirtschaftlichen Persönlichkeitsrechts als Teilaspekt des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …” „… teilweise auch über seine Persönlichkeitsrechte (2.). Für die Disposition über Verwertungsrechte hält das …”

Rechtsverkehr S. 330-332

„… Rücktrittsmöglichkeiten. 2. Persönlichkeitsrechte Neben den urheberrechtlichen Verwertungsrechten sind oft auch …” „… Persönlichkeitsrechte Gegenstand des Künstlervertrags. In Deutschland sind Persönlichkeitsrechte unübertragbar. Eine …” „… Disposition über Persönlichkeitsrechte kann jedoch durch Einwilligung oder durch Rechtseinräumung geschehen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Persönlichkeitsrechte 34 a) Recht auf Anerkennung als ausübender Künstler, § 74 UrhG 34 b) Recht auf Leistungsintegrität …” „… , § 75 UrhG 35 c) Allgemeine Persönlichkeitsrechte 35 d) Persönlichkeitsrechte als Vermögensrechte 36 3 …” „… wegen Nichtausübung, § 41 UrhG 45 8 2. Persönlichkeitsrechte 45 3. Anwendbarkeit …”

Zusammenfassung S. 52-53

„… Leistungsschutzrecht, das insbesondere Verwertungsrechte und spezielle Persönlichkeitsrechte beinhaltet. Bei den …” „… Recht der öffentlichen Wiedergabe aus § 78 UrhG, bei den besonderen Persönlichkeitsrechten um das Recht …” „… UrhG. Darüber hinaus stehen dem Künstler auch die allgemeinen Persönlichkeitsrechte zur Seite. Im …”

Werbung S. 145-154

„… Maßnahmen immer wieder seine Persönlichkeitsrechte berührt (2). Von großer Bedeutung für die Vergütung des …” „… , GRUR 1980, 628, 635. 776 LG Stuttgart, 17 O 618/03 S. 21. 1462. Persönlichkeitsrechte Da Werbe- und …” „… Promotionmaßnahmen Persönlichkeitsrechte des Künstlers tangieren können, enthält der Künstlervertrag Regelungen, die …”

Verwertungsrechte S. 323-327

„… Verwertungsrechte und spezielle Persönlichkeitsrechte beinhaltet. Auch in den USA wird der Vertragspartner der …” „… würde man aber übersehen, dass neben dem möglichen Eingriff in Persönlichkeitsrechte jede Bearbeitung …” „… urheberpersönlichkeitsrechtlichen Schutz marginal. 327 Persönlichkeitsrechtlicher Schutz kommt dem Künstler durch das right of …”

Minderjährigenschutz S. 332-333

„… Möglichkeit einer Disposition über die vermögensrechtlichen Elemente von Persönlichkeitsrechten mit …” „… Persönlichkeitsrecht infolge einer Kommerzialisierung werden bei Rechtseinräumung dadurch verhindert, dass …” „… Nutzungsrechte stets im Banne des bei seinem Inhaber verbleibenden Kern des Persönlichkeitsrechts bleiben. Ferner …”

Merchandising S. 154-157

„… : Urheberrecht, Markenrecht, Geschmacksmusterrecht sowie Persönlichkeitsrecht, insbesondere Namensrecht und Recht …” „… am eigenen Bild, unter Umständen auch das wirtschaftliche Persönlichkeitsrecht als Teilaspekt des …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts822. Hinzu können kommen wettbewerbsrechtliche Rechtspositionen sowie das …”

Rechtsverkehr S. 242-252

„… Rechte verschaffen (1.). Gegebenenfalls disponiert der Künstler auch über Persönlichkeitsrechte (2 …” „… ); Götting, Persönlichkeitsrechte, 1995, S. 223 ff; Laurens, Year of the Living Dead, 24 Hastings Comm/Ent L …” „… . Persönlichkeitsrechte Auf schuldrechtlicher Ebene kann für Eingriffe in Persönlichkeitsrechte eine Einwilligung erteilt …”

Zusammenfassung S. 333-334

„… Schutz ideeller Persönlichkeitsinteressen bestehen in Deutschland die allgemeinen Persönlichkeitsrechte …” „… durch eine Anerkennung des wirtschaftlichen Persönlichkeitsrechts als Teilaspekt des allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrechts erreicht werden. Über Persönlichkeitsrechte disponiert werden kann in Deutschland nur durch …”

Arbeitsrechtlicher Status des Künstlers S. 49-52

„… Leistungsschutzrecht, das insbesondere Verwertungsrechte und spezielle Persönlichkeitsrechte beinhaltet. Bei den …” „… Recht der öffentlichen Wiedergabe aus § 78 UrhG, bei den besonderen Persönlichkeitsrechten um das Recht …” „… UrhG. Darüber hinaus stehen dem Künstler auch die allgemeinen Persönlichkeitsrechte zur Seite. Im …”

Angemessene Vergütung ex ante S. 334-337

„… Schutz ideeller Persönlichkeitsinteressen bestehen in Deutschland die allgemeinen Persönlichkeitsrechte …” „… durch eine Anerkennung des wirtschaftlichen Persönlichkeitsrechts als Teilaspekt des allgemeinen …” „… Persönlichkeitsrechts erreicht werden. Über Persönlichkeitsrechte disponiert werden kann in Deutschland nur durch …”

Literaturverzeichnis S. 359-374

„… , Lizenzen an Persönlichkeitsrechten durch gebundene Rechtsübertragung, GRUR 1988, 491 ff, zitiert: Forkel …” „… , Horst-Peter, Persönlichkeitsrechte als Vermögensrechte, Tübingen, 1995, zitiert: Götting …” „… , Persönlichkeitsrechte Götting, Horst-Peter, Urheberrechtliche und vertragsrechtliche Grundlagen,in: Friedrich-Karl Beier …”

Rechtswidrigkeit S. 253

„… Auslegungspraxis vor. Neben dem Urheberrecht sind oft auch Persönlichkeitsrechte Gegenstand des Künstlervertrags …” „… . Persönlichkeitsrechtlichen Schutz erhält der Künstler vor allem durch das right of privacy, das einen geschützten …”

Rechtsinhaberschaft S. 227-239

„… Erneuerungsrecht sowie auf persönlichkeitsrechtlichen Schutz. aa) Beim „natural author copyright“ beträgt die …” „… . Persönlichkeitsrechte des Künstlers Persönlichkeitsrechte (moral rights) werden nur rudimentär im Bundesrecht der USA …” „… besteht persönlichkeitsrechtlicher Schutz nach einzelstaatlichem Recht in Gestalt des right of privacy und …”

Zusammenfassung S. 252-253

„… Auslegungspraxis vor. Neben dem Urheberrecht sind oft auch Persönlichkeitsrechte Gegenstand des Künstlervertrags …” „… . Persönlichkeitsrechtlichen Schutz erhält der Künstler vor allem durch das right of privacy, das einen geschützten …”

Consideration S. 253-255

„… Auslegungspraxis vor. Neben dem Urheberrecht sind oft auch Persönlichkeitsrechte Gegenstand des Künstlervertrags …” „… . Persönlichkeitsrechtlichen Schutz erhält der Künstler vor allem durch das right of privacy, das einen geschützten …”

Tonträgerhersteller, § 85 UrhG S. 29-31

„… Leistungsschutzrecht43. Dieses Leistungsschutzrecht beinhaltet Verwertungsrechte (1.), besondere Persönlichkeitsrechte …” „… Persönlichkeitsrechte (2. c)) zu. 1. Verwertungsrechte Die Verwertungsrechte des ausübenden Künstlers sind in §§ 77, 78 …”

Werbung S. 288-291

„… , II. F. 1645 Schulenberg, Legal Aspects, 1999, S. 143. 1646 Vgl. Götting, Persönlichkeitsrechte, 1995 …” „… , S. 235. 1647 Vgl. Götting, Persönlichkeitsrechte, 1995, S. 234 und oben B. V. 2. 1648 Vgl …”

Vertragsparteien S. 322-323

„… Leistungsschutzrecht, das insbesondere Verwertungsrechte und spezielle Persönlichkeitsrechte beinhaltet. Auch in den …”

Werbung S. 343-344

„… des Persönlichkeitsrechts nicht veräußert werden kann, ist der Künstler hier in gewissem Umfang vor …”

Rechtsübertragung S. 109-120

„… künstlerischen Darbietungen zulassen574 und deshalb einen besonderen persönlichkeitsrechtlichen Bezug (§ 75 UrhG …” „… aber übersehen, dass neben dem möglichen Eingriff in Persönlichkeitsrechte jede Bearbeitung einer …” „… Persönlichkeitsrechtsverletzung besteht dagegen kein Schutz aus § 75 UrhG. Deshalb könnte man meinen, die Schallplattenfirma …”

Auswertung S. 344-345

„… des Persönlichkeitsrechts nicht veräußert werden kann, ist der Künstler hier in gewissem Umfang vor …”

Exklusivität S. 123-145

„… . 1091, 1100; zum persönlichkeitsrechtlichen Aspekt vgl. Freitag, Kommerzialisierung, 1993, S. 135 f. 125 …” „… Persönlichkeitsrechte berührt (2). Von großer Bedeutung für die Vergütung des Künstlers und die Risikotragung im …”

Anspruch auf angemessene Vergütung ex ante und ex post, §§ 32, 32 a UrhG S. 53-84

„… Künstlervertrag auch über Persönlichkeitsrechte disponiert, kann dies durch Einwilligung, aber auch durch …” „… vermögensrechtlichen Elemente von Persönlichkeitsrechten mit gegenständlicher Wirkung gesetzlich nicht normiert ist und …”

doi.org/10.5771/9783845211107

Dominik Thalmann - Nutzung der Abbilder von Personen des öffentlichen Interesses zu Werbezwecken

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Dominik Thalmann

Nutzung der Abbilder von Personen des öffentlichen Interesses zu Werbezwecken

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 16 2016

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Persönlichkeitsrecht S. 57-274

„… B. Persönlichkeitsrecht B. Persönlichkeitsrecht Die Rechtsprechung zur Sixt-Werbung280 soll die …” „… die wichtigsten Sta tionen des persönlichkeitsrechtlichen Kapitels umrissen werden. Die rechtlichen …” „… verfassungsrechtli chem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verwischt. Im Tatbestand der …”

Literaturverzeichnis S. 369-401

„… , Die Verwertung persönlichkeitsrechtlicher Positionen, Ansatz einer Sys tembildung, W ürzburg 2002 …” „… arion, Der sachliche Schutzbereich des zivilrechtlichen allgemeinen Persönlichkeitsrechts, Tübingen …” „… , WRP 2003, 1160-1174. Bergau, Sebastian, Persönlichkeitsrechte in den Medien - Diskussionsbericht des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… allgemeinen Persönlichkeitsrechts 230 III. Rechtsfolgen der Persönlichkeitsrechtsverletzung 233 1 …” „… der Werbenutzung 55 A. Betroffene Rechtsgebiete im Überblick 56 B. Persönlichkeitsrecht 57 I …” „… . Rechtliche Grundlagen 59 1. Besonderes und allgemeines Persönlichkeitsrecht 59 7 Inhaltsverzeichnis a …”

Betroffene Rechtsgebiete im Überblick S. 55-57

„… kann sich nicht nur im Persönlichkeitsrecht, sondern auch in der urheberrechtlichen Gemeinfreiheit, im …” „… Prominentenbildnissen das Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten, sei es in Form der einfachgesetzli chen §§ 22, 23 KUG …” „… oder in Gestalt des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nach Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG …”

Urheberrecht S. 274-289

„… Schutz neben dem Persönlichkeitsrecht überhaupt eine eigene Berechtigung haben kann2008. Die bisherige …” „… Persönlichkeitsrecht vor Zwangs kommerzialisierung geschützt sind2009. Bei genauerer Betrachtung kommt ein …” „… Urheberrecht am eigenen Image aber weniger kumulativ, als vielmehr alternativ zum Persönlichkeitsrecht in …”

Markenrecht S. 289-319

„… sein kann: Das in hohem Maße einzelfallabhängige Persönlichkeitsrecht2099 und das praktisch …” „… Teil: Rechtliche Zulässigkeit der Werbenutzung wirtschaftlichen (Aus-)Nutzung des Persönlichkeitsrechts …” „… Persönlichkeitsrecht endet nach § 22 S. 3 KUG mit Ablauf von zehn Jahren nach dem Tod des Rechtsträgers2129. Im Falle …”

Schlussfolgerungen und Gesamtergebnis S. 365-369

„… stimmiges Gesamtbild. Das kommerzielle Persönlichkeitsrecht am eigenen Bild „gehört“ Promi nenten nicht …” „… verstärkt im Regelfall aber nur bestehende persönlichkeitsrechtliche Ansprüche, ohne nennenswert darüber …” „… merziellen Persönlichkeitsrecht an einer gesetzgeberischen Wertentschei dung für ein „vermögenswertes …”

Rechtstatsächliche Bestandsaufnahme S. 29-48

„… Realität beschränkt81. Auch weil diese Arbeit nicht nur (einfachgesetz liche) persönlichkeitsrechtliche …” „… dagegen, den originär persönlichkeitsrechtlichen Bildnisbegriff auch im Urheber-, Mar ken- und …” „… (Doppelgänger); LG Düsseldorf, AfP 2002, 63 - Franz Beckenbauer (Doppelgänger). 79 Persönlichkeitsrechtlich …”

Lauterkeitsrecht S. 319-365

„… Verhältnis von wettbe werblichem (Nachahmungs-)Schutz und Persönlichkeitsrecht unter E.I.1 .b). 2351 Dazu …” „… persönlichkeitsrechtlich geschützt2370. Der Vertrieb eines 2362 Ebd. 2363 OLG Hamburg, ZUM-RD 1999, 122 (124) - Backstreet …” „… dagegen - etwa wegen § 23 Abs. 1 KUG - an einem persönlichkeitsrechtlichen Schutz2372, könnten …”

Erkenntnisziel der Arbeit S. 27-28

„… “ der Juristenausbildung gehören, ist die persönlichkeitsrechtliche Aus einandersetzung mit …” „… Thema al lerdings - auch unter Beschränkung auf die persönlichkeitsrechtliche Di mension - noch …” „… persönlichkeitsrecht lichen Anrecht der Allgemeinheit, in der urheberrechtlichen Gemeinfrei heit, dem …”

Problemstellung S. 21-26

„… Persönlichkeitsrechtsschutz Friedrich; zur Verkehrsfähigkeit von Persönlichkeitsrechten Freudenberg; Hartl; M eyer Honegger …” „… Persönlichkeitsrecht und Werbung spricht Andersen , S. 89. 16 Als klassisches Beispiel dient hier stets BGH, NJW 1958 …” „… ; abrufbar unter http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/sixt-gustl-mollath-werbung-persoenlichkeitsrecht …”

Stand der Forschung S. 26-27

„… internationalen Persönlichkeitsrechtsschutz Friedrich; zur Verkehrsfähigkeit von Persönlichkeitsrechten …” „… , ist die persönlichkeitsrechtliche Aus einandersetzung mit Prominentenwerbung allgemein61 und speziell …” „… - auch unter Beschränkung auf die persönlichkeitsrechtliche Di mension - noch nicht behandelt worden …”

Methodik und Gang der Darstellung S. 28-29

„… „Sozialpflichtigkeit der Prominenz“70 - sei es im persönlichkeitsrecht lichen Anrecht der Allgemeinheit, in der …” „… in einen persönlichkeitsrechtlichen (B.), urheberrechtli chen (C.), markenrechtlichen (D.) und …”

Zwischenergebnis S. 52-55

„… Allgemeinheit an der freien Darstellung prominenter Personen“278 kann sich nicht nur im Persönlichkeitsrecht …” „… möglicherweise auch zu Lebzeiten - etwa durch Lizenzierung - vom (Persönlichkeits-)Rechtsträger lösen kann …”

Historischer und wirtschaftlicher Hintergrund S. 48-52

„… möglicherweise auch zu Lebzeiten - etwa durch Lizenzierung - vom (Persönlichkeits-)Rechtsträger lösen kann …”

doi.org/10.5771/9783845273242

Thomas Büchner - Die rechtlichen Grundlagen der Übertragung virtueller Güter

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Thomas Büchner

Die rechtlichen Grundlagen der Übertragung virtueller Güter

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 42 2011

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Persönlichkeitsrecht S. 69-70

„… auch nicht analog §§ 903, 1004 BGB absolut geschützt. B. Persönlichkeitsrecht Reine Kunstfiguren …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Form des Namensrechts und des Rechts am eigenen Bild. Diese Rechte …” „… zu bringen ist, kommt ein Persönlichkeitsrechtsschutz in Betracht340. Gleiches gilt für die 337 LG …”

Immaterialgut S. 53-68

„… . Keine zwingende Eigenschaft eines Immaterialgutes ist das Anhaften einer persönlichkeitsrechtlichen …” „… ausgeprägte Persönlichkeitsrechte nicht kennen236. Insbesondere wird das Immaterialgüterrecht an der Marke …” „… Verständnis gerade nicht mehr als Persönlichkeitsrecht gedeutet237. Freilich kann auch die Marke …”

Literaturverzeichnis S. 175-182

„… 2002. Götting, Horst-Peter: Persönlichkeitsrechte als Vermögensrechte, Tübingen 1995. Götting …” „… , Cornelis: Friesenhäuser und Prominentenvillen – Eigentum, Persönlichkeitsrecht und das Fotografieren …”

Entsprechende Anwendung der Regelungen über das Eigentum S. 69

„… auch nicht analog §§ 903, 1004 BGB absolut geschützt. B. Persönlichkeitsrecht Reine Kunstfiguren …” „… zu bringen ist, kommt ein Persönlichkeitsrechtsschutz in Betracht340. Gleiches gilt für die 337 LG …”

Ergebnis S. 68-69

„… . B. Persönlichkeitsrecht Reine Kunstfiguren genießen keinen Persönlichkeitsschutz aus Art. 2 Abs. 1i …” „… Persönlichkeitsrechtsschutz in Betracht340. Gleiches gilt für die 337 LG Bonn NJW 2000, 961 (962); bestätigt durch OLG Köln …”

Immaterialgüterrecht sui generis S. 70-72

„… 70Konkretisierungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Form des Namensrechts und des Rechts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Persönlichkeitsrecht 69 C. Immaterialgüterrecht sui generis 70 D. Quasi-absolute Rechte 72 E. Ergebnis 74 § 11 …”

Rechte und Pflichten im Verhältnis zum Betreiber S. 130-146

„… lizenzierten virtuellen Gut auch Persönlichkeitsrechte Dritter760. b) Rechtsfolgen aa) Minderung Nach §§ 581 …”

Interessenlage der Teilnehmer S. 32-34

„… persönlichkeitsrechtsverletzenden Inhaltes zu beseitigen. 102 Der Rechtsanwalt Marc Bragg forderte von Linden Research Inc. vor dem …”

doi.org/10.5771/9783845234380

Emanuel V. Towfigh, Alexander Gleixner - Smartbook Grundrechte

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Emanuel V. Towfigh, Alexander Gleixner

Smartbook Grundrechte

2022

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§ 19 Allgemeines Persönlichkeitsrecht S. 311-330

„… Allgemeines PersönlichkeitsrechtLern- und Verständnisziele . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1I …” „… i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GGWas ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht?Das allgemeine Persönlichkeitsrecht …” „… . 63 ff.).Was ist der persönliche Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts?Das allgemeine …”

§ 11 Kunst- und Wissenschaftsfreiheit S. 148-170

„… Persönlichkeitsrechts berührt, desto stärker muss die Fiktionalisierung sein, um eine Persönlichkeitsrechtsverletzung …” „… Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, § 19 Rn. 6 f.);29n dem Schutz der Jugend;30n der …” „… ästhetische Realität schafft und der Intensität der Verletzung des Persönlichkeitsrechts besteht eine …”

§ 7 Schutz der Menschenwürde S. 92-108

„… auf das allgemeine Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG (§ 19 Rn. 4 …” „… ) abgestellt.3 Die Schutzintensität des postmortalen Persönlichkeitsrechts nimmt im Laufe der Zeit ab:4 Das …” „… Persönlichkeitsrechten – etwa bei der Unverletzlichkeit der Wohnung (§ 20 Rn. 24), des Brief- Post- und …”

§ 9 Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit S. 113-121

„… selbstbestimmtes Sterben.5 Dieses Recht ist vielmehr Ausdruck des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1 …” „… Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG sowie deren allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 …” „… selbstbestimmtes Sterben (allgemeines Persönlichkeitsrecht nach Art. 7 EU-GRCh, Art. 8 EMRK, § 19 Rn. 37).28 Wann …”

§ 5 Grundrechte im Verfassungsgefüge S. 78-86

„… den Abdruck mehrerer Fotografien von ihr. Im Zentrum stand dabei ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht …” „… , die in Rechte anderer (etwa Urheber- und Persönlichkeitsrechte, Eigentum) eingreifen (unfriedliche …”

§ 12 Kommunikationsgrundrechte S. 171-201

„… kommt, die das entgegenstehende Grundrecht – hier etwa das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs …” „… zwischen der Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht hat sich der Rechtsprechung des …” „… allgemeine Persönlichkeitsrecht einzelner Polizist:in83 BVerfGE 114, 339, 350 f. (Mehrdeutige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… § 17 278Freiheit der Person und Asyl§ 18 293Allgemeines Persönlichkeitsrecht§ 19 3117Schutz der …”

§ 20 Schutz der Privatsphäre S. 331-351

„… . 1 Var. 1 GG), das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG oder die …” „… Sphärentheorie im Rahmen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts, § 19 Rn. 10 ff.).50Der große Lauschangriff zur …” „… Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG).Mit Blick auf die …”

§ 3 Grundrechtsbindung und Grundrechtsberechtigung S. 44-61

„… und Allgemeinem Persönlichkeitsrecht.Die Stadionverbots-EntscheidungSachverhaltEinem Fan des FC Bayern …” „… Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, § 19 Rn. 4)n Recht auf Leben und körperliche …”

§ 22 Allgemeine Lehren der Gleichheitsrechte S. 365-371

„… , bspw. die Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG …”

Stichwortverzeichnis S. 441-450

„… Gleichbehandlungsgesetz (AGG) 3 43Allgemeines Persönlichkeitsrecht 19 2 ff.– Darstellung der Person in der …”

§ 27 Grundrechtsschutz vor dem BVerfG S. 429-440

„… Persönlichkeitsrechts (§ 7 Rn. 4) im Namen Verstorbener dar. Jedenfalls selbst betroffen sind Adressat:innen der …”

§ 1 Entwicklung und Funktionen der Grundrechte S. 17-32

„… Konflikt zwischen der Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (§ 12 Rn. 44 ff.). Das …”

§ 13 Versammlungsfreiheit S. 202-218

„… Persönlichkeitsrecht der die Beratungsstelle aufsuchenden schwangeren Frauen für verhältnismäßig.41Ein …”

§ 14 Berufsfreiheit S. 219-239

„… allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG, § 19 Rn. 6) auf. Anders als noch …”

doi.org/10.5771/9783748911197

Albrecht Bischoffshausen - Die ökonomische Rechtfertigung der urheberrechtlichen Schutzfrist

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Albrecht Bischoffshausen

Die ökonomische Rechtfertigung der urheberrechtlichen Schutzfrist

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 57 2013

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Persönlichkeitsrechtliche Rechtfertigung S. 139-148

„… . II. Persönlichkeitsrechtliche Rechtfertigung 1. Institutionelle Rechtfertigung des Urheberrechts …” „… Persönlichkeitsrecht595 zufolge, sei das Urheberrecht „in seinem ganzen Umfang als ein aus geistiger Schöpfung …” „… fließendes Persönlichkeitsrecht zu konstruieren“596. Im Unterschied zur Lehre vom geistigen Eigentum steht …”

Dualistische Rechtfertigung S. 148-155

„… geistiger Güter lässt der Rechtfertigungsansatz vom Urheberrecht als Persönlichkeitsrecht außer Acht, indem …” „… naturrechtlichen Lehre des geistigen Eigentums und der Lehre vom Urheberrecht als Persönlichkeitsrecht wurden von …” „… Persönlichkeitsrecht unterschied628. Er betonte bei seiner Schöpfungs- bzw. Erzeugungstheorie (wieder) die …”

Monistische Rechtfertigung S. 155-165

„… für vermögenswerte und persönlichkeitsrechtliche Bestandteile des Urheberrechts inhaltlich …” „… sowohl die persönlichkeitsrechtliche als auch die vermögensrechtliche bzw. immaterialgüterrechtliche …” „… Urheberrechtsschutzes de lege lata beschreibt Götting folgendermaßen: „Während Persönlichkeitsrechte wegen ihrer …”

Kritische Würdigung der individualistischen Rechtfertigungsansätze und Zwischenergebnis S. 165-168

„… Urheberrecht als Persönlichkeitsrecht nimmt zum Ausgangspunkt des urheberrechtlichen Schutzes den schöpferisch …” „… inhaltlich als schwierig. Indem der persönlichkeitsrechtliche Ansatz diese auf nachwirkende Interessen des …” „… Urheberrechtssystem, die sich in Ermangelung persönlich-schöpferischen Gepräges kaum persönlichkeitsrechtlich …”

Abgrenzung zu den Leistungsschutzrechten S. 206-212

„… Urheberrechtsgesetz insgesamt formelle und durch rudimentär persönlichkeitsrechtliche Elemente zum Teil auch …” „… rudimentäres, persönlichkeitsrechtlich geprägtes Element aufweisen kann881. Die Schutzfrist für beide Arten …” „… die urheberrechtliche Schutzfrist. Eine klare Zuordnung nach der persönlichkeitsrechtlichen Prägung …”

Zwischenergebnis S. 229-232

„… Urheberrecht mit Blick auf deren persönlichkeitsrechtlich geprägten Gehalt persönliche geistige Werke schützt …” „… wettbewerbsrechtlicher Natur sind. Mangels persönlichkeitsrechtlicher Anknüpfung der verwandten Schutzrechte im Gegensatz …” „… persönlichkeitsrechtliche Prägung aufweist, ist für dessen Fristbeginn nicht der Tod des Erfinders, sondern vielmehr der auf …”

Die Entwicklung in den deutschen Einzelstaaten bis 1815 S. 62-66

„… Tode“. Diese auf dem Rechtfertigungsansatz vom Urheberrecht als Persönlichkeitsrecht197 basierende …” „… institutionellen Rechtfertigung des Urheberrechts als Persönlichkeitsrecht sowie zur inhaltlichen Rechtfertigung …” „… seinerzeit gebräuchlichen persönlichkeitsrechtlichen Argumentation205: „Wählte man einmal eine solche …”

Literaturverzeichnis S. 371-393

„… Götting, Horst-Peter, Persönlichkeitsrechte als Vermögensrechte, Tübingen 1995 Götting, Horst-Peter …” „… Persönlichkeitsrechts, München 2008 Götting, Horst-Peter, Kulturgüterschutz durch das Urheberrecht?, in: Hilty, Reto …” „… Geisteswerken, in: Roeber, Georg (Hrsg.), Persönlichkeitsrecht und Technik im Lichte des Urheber-, Film-, Funk …”

Zusammenfassung S. 355-368

„… Urheberrecht als geistiges Eigentum geht die persönlichkeitsrechtliche Theorie einen Schritt in die richtige …” „… Schutz verdienen. Die persönlichkeitsrechtliche Theorie betont das „geistige Band“ zwischen der …” „… , sogenannten immaterialgüterrechtlichen und den persönlichkeitsrechtlichen Aspekten des Urheberrechts. Mit …”

Das Privilegienzeitalter (ca. 1450 bis um 1800) S. 51-62

„… Verleihung von Privilegien im beginnenden 16. Jahrhundert ausschließlich persönlichkeitsrechtlich deutet …” „… worden, allerdings habe man dabei – trotz eines Bewusstseins für das persönlichkeitsrechtliche Element …” „… institutionellen Rechtfertigung der Urheberrechts als Persönlichkeitsrecht sowie zur inhaltlichen Rechtfertigung …”

Unterscheidung zwischen individualistischen und kollektivistischen Rechtfertigungsansätzen S. 123-128

„… persönlichkeitsrechtlichen Belange des Schöpfers als dessen individuelles Recht, das die Verfassung garantiert. Das …” „… Eigentum, in den Rechtfertigungsansatz vom Urheberrecht als Persönlichkeitsrecht, in die dualistische …”

Abgrenzung zum Patentrecht S. 212-224

„… das Patentrecht praktisch keine persönlichkeitsrechtliche Prägung aufweist: Für den Fristbeginn ist …” „… Komplementärerscheinung zum Sacheigentum?, Tübingen 2002, S. 155 f.; zu den persönlichkeitsrechtlichen historischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Persönlichkeitsrechtliche Rechtfertigung 139 1. Institutionelle Rechtfertigung des Urheberrechts 139 2. Inhaltliche …”

Abgrenzung zum Markenrecht S. 224-229

„… . 155 f.; zu den persönlichkeitsrechtlichen historischen Wurzeln des Warenzeichenrechts Götting, Die …”

Kritische Diskussion der ökonomischen Analyse des Rechts S. 255-260

„… gerade an den persönlichkeitsrechtlichen Befugnissen des Urheberrechts zutage tritt, darf aber die …”

Abgrenzung zum Sacheigentum S. 198-206

„… Beitrag zur Lehre von der Natur der Rechte an Geisteswerken, in: Roeber (Hrsg.), Persönlichkeitsrecht und …”

Kulturpolitische Rechtfertigung S. 168-177

„… Zur inhaltlichen individualistischen Rechtfertigung des postmortalen (Urheber-) Persönlichkeitsrechts …”

Mittelbare Differenzierung durch Registrierung bzw. Verlängerung (Alternative 4) S. 331-339

„… persönlichkeitsrechtlicher Aspekte1432. Die Schutzfrist für unveröffentlichte Werke soll nach Lessig 70 Jahre post mortem …”

Die Entwicklung vom Deutschen Bund bis zum Kaiserreich (1815 bis 1870) S. 66-76

„… Urhebers abzielte. Zu Lebzeiten des Autors wurde ein Schutz seiner Werke aus persönlichkeitsrechtlichen …”

Naturrechtliche Rechtfertigung als geistiges Eigentum S. 128-139

„… Urheberrechts bzw. seiner zeitlichen Geltung verzichtet werden. II. Persönlichkeitsrechtliche Rechtfertigung 1 …” „… Arbeitstheorie und der Persönlichkeitsrechtstheorie nur Pahud, Die Sozialbindung des Urheberrechts, Bern 2000, S …”

Demokratiebasierte Rechtfertigung S. 177-187

„… auch gegen die individualistischen, persönlichkeitsrechtlichen und monistischen Rechtfertigungsansätze …”

doi.org/10.5771/9783845247793

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