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Rudolph Anthony Holtz - Die Arzneipflanze im Recht

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Rudolph Anthony Holtz

Die Arzneipflanze im Recht

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 91 2023

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§ 4 Der Patent- und Sortenschutz von Arzneipflanzen S. 97-142

„… Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht, § 3, Rn. 37.§ 4 Der Patent- und Sortenschutz von …” „… ); Leßmann/Würtenberger, Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht, § 3, Rn. 23.§ 4 Der Patent- und Sortenschutz von …” „… Der Patent- und Sortenschutz von ArzneipflanzenDie Züchtung von Arzneipflanzen kann eine …”

§ 5 Schutz der Arzneipflanze als traditionelles Wissen S. 143-203

„… , isolierten. CSIR erlangte ein Patent auf den Wirkstoff und lizenzierte ihn an das britische Pharmaunternehmen …” „… das Patent- oder das Sortenschutzrecht.Genetisches Material bedeutet jedes Material pflanzlichen …” „… wird. Daneben regelt § 34a Abs. 2 PatG, dass das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dem Bundesamt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… 5. 95Der Patent- und Sortenschutz von Arzneipflanzen§ 4 97Rechtsgrundlagen für den Sortenschutz und …” „… zwischen Patent-und SortenschutzrechtVI. 128Pflanzensorten, § 2a Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 PatG1. 128Der …” „… Neuheit im Patent- und Sortenschutzrecht3.123Erfinderische Tätigkeit im Verhältnis zur Unterscheidbarkeit …”

§ 6 Ergebnis S. 204-206

„… ) Nr. 511/2014 um ein eigenständiges Rechtsregime, welches neben dem Patent- und Sortenschutzrecht …” „… traditionelles Wissen gegen die Erlangung eines darauf bezogenen Patents oder Sortenschutzes scheint es nicht zu …” „… möglich und sinnvoll, um die Anwendung der in Betracht kommenden Vorschriften strukturell und systematisch …”

Literaturverzeichnis S. 207-218

„… .Haedicke, Maximilian Die Harmonisierung von Patent- und Sortenschutz im Gesetz zur Umsetzung der …” „… AG, Bern 2012.Leßmann, HerbertWürtenberger, GertDeutsches und europäisches Sortenschutzrecht, 2 …” „… LiteraturverzeichnisAmmon, Hermann PhillipSchrott, ErnstHeilpflanzen der ayurvedischen und der …”

doi.org/10.5771/9783748937173

Xiaomin Fang, José Martinez - Landwirtschaft in einer modernen Gesellschaft

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Xiaomin Fang (ed.), José Martinez (ed.)

Landwirtschaft in einer modernen Gesellschaft

Series: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht

Volume 76 2016

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Prof. Dr. José Martínez Sortenschutz und Patentschutz in der Landwirtschaft S. 229-246

„… im Sortenschutz- und Patentrecht Nachbau im europäischen und deutschen Sortenschutzrecht Das derzeit …” „… Sortenschutz und Patentschutz in der Landwirtschaft Prof. Dr. José Martínez Inhalt Die …” „… Stellungnahmen zugunsten des Sortenschutzes3. 237 Die Abgrenzung zwischen Sorten- und Patentschutz in der …”

doi.org/10.5771/9783845278704

Barbara Brandl, Stephan Schleissing - Biopatente

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Barbara Brandl (ed.), Stephan Schleissing (ed.)

Biopatente

2016

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Christine Godt Geistiges Eigentumsrecht als Instrument zum Erhalt biologischer Vielfalt? Saatgut als Sonderfall S. 19-54

„… Sonderfall Christine Godt 1. Einleitung Geistige Eigentumsrechte an Pflanzen (Sortenschutz, Patente) und …” „… Schutzrecht (Sortenschutz, Patente), der behörd-lichen Verkehrsgenehmigung und den Anforderungen von CBD und …” „… «31, auf.32 Im Ergebnis befeuern beide Rechtsinstitutionen (Patent- und Sortenschutz) eine …”

Barbara Brandl Konzentration des Saatgutsektors durch Biopatente? Eine politökonomische Analyse der Dynamiken im Saatgutsektor S. 261-278

„… Protection und Plant Patent Zertifikate ergänzen einander und sind in etwa mit dem deutschen Sortenschutz …” „… Immaterialgüterrechten Um die Rolle von Patenten bzw. Immaterialgüterrechten und deren Auswirkung auf den Saatgutsektor …” „… 270 Die Herausbildung eines biotechnologischen Saatgutsektors und die Rolle von Patenten Die …”

Gregor Kaiser Alternativen zu geistigem Eigentum: Sorten als Commons denken S. 327-344

„… Treckerfahrt demonstrier(t)en gegen strikten Sortenschutz und Patente auf Pflanzensorten und Tiere. Darüber …” „… an Patent- und Sortenschutzrecht dargestellt werden, bevor Alternativen zum Schutz geistiger …” „… . Durch den Sortenschutz und die zunehmende Patentierung genetischer Ressourcen wird dieser Trend …”

Eva Gelinsky Patente auf Pflanzen aus Sicht der Ökologischen Züchtung und Landwirtschaft S. 313-326

„… Anwendung kommen und der Patent- gegenüber dem Sortenschutz an Bedeutung gewinnt, ist inzwischen anerkannt …” „… 313 Patente auf Pflanzen aus Sicht der Ökologischen Züchtung und Landwirtschaft Eva Gelinsky …” „… ____________________ 1 Messmer et al. 2012, 4. 2 Ebd. Eva Gelinsky 316 Patente aus Sicht der ökologischen Land- und …”

Bettina Müller Die Rolle der Biodiversität in der praktischen Pflanzenzüchtung S. 299-312

„… des geistigen Eigentums des Pflanzenzüchters die Sortenzulassung und der Sortenschutz eingeführt, der …” „… sugar beet. Euphytica 26: 557 ff. Herring, Eva Maria. (2013): Biopatentierung und Sortenschutz …” „… Klimaveränderung und dem gleichzeitigen Schwinden der landwirtschaftlich nutzbaren Fläche steht die …”

Rafael Häcki Zurück zu den Wurzeln – Rechtsphilosophische und rechtspolitische Überlegungen zu Biopatenten auf Saatgut S. 175-192

„… Wurzeln, das heißt auf die rechtsphilosophischen und rechtspolitischen Grundlagen solcher Patente soll …” „… landwirtschaftliche Nutzflächen für Ackerbau und Viehzucht gegenüber. Sodann führt die Erteilung von Patenten auf …” „… und des Interessenausgleichs zwischen den von Patenten auf Saatgut Betroffenen ausdrücklich oder …”

Michael Stephan Wie wirken Pflanzenpatente? Blockade oder Anreiz für Innovation und Diversität? S. 193-220

„… . Andererseits garantieren Patente Monopolstellungen und können somit Innovationen blockieren und Monokulturen …” „… zementieren. Diese ambivalente Wirkung und insbesondere die ethische Grundsatzfrage, ob Patente und Eigentum …” „… Patente Anreize für die Innovationstätigkeit schaffen und die ____________________ 1 Oliver Then …”

Sebastian Pfeilmeier Fragen der Patentierung im Forschungsalltag am Beispiel der Entwicklung krankheitsresistenter Nutzpflanzen S. 279-298

„… Umgang mit Patenten und der daraus folgenden wirtschaftlichen Macht gerecht werden? Kommerzialisierung …” „… rechtliche Inhaber von Patenten aus dem Labor ist vertraglich festgelegt und in der Regel die …” „… Geschäftsmodells und Anreiz für Investitionen und Engagement. In diesem Sinne sind Patente für eine …”

Viola Prifti Die Rolle des öffentlichen Interesses an Pflanzenpatenten: Eine europäische Perspektive S. 55-74

„… gemeinschaftlichen Sortenschutz. 5 Vgl. Art. 4.1 der Richtlinie 98/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates …” „… Europäischen Patentübereinkommens. 6 Gegenwärtig erscheinen Patente irrelevant für den Zierpflanzen- und …” „… wohl die Verbraucher, die Pflanzenzüchter sowie die Inhaber von Patenten. Züchter und Patentinhaber …”

Maria K. Gerullis Entstehung privater Eigentumsrechte an Weiterentwicklungen von Weizensaat in den USA und Deutschland S. 235-260

„… und Deutschland 243 Deutschland wurde 1953 mit dem Gesetz über Sortenschutz und Saatgut von …” „… Wegen. Erstens wurde Weizen aus der ganzen Welt über Einwanderer und per Direktive des U.S. Patent …” „… 235 Entstehung privater Eigentumsrechte an Weiterentwicklungen von Weizensaat in den USA und …”

Hélène Louise Berlincourt Biopatente: Auskreuzung als rechtliche Herausforderung S. 75-94

„… , 1 ff. Metzger, Axel (2013): Innovationen im Grenzbereich von Patent- und Sortenschutz …” „… angemessenen return on investment zu ermöglichen, sind starke Schutzrechte notwendig. Patente und andere …” „… . Geburtstag, 237 ff. Haedicke, Maximilian (2002): Kein Patent auf Leben? - Grundlagen des Patentrechts und …”

Hansjörg Küster Der Mensch is(s)t, was er sät und erntet. Die Ausbreitung des Getreideanbaus im Fokus der Kulturpflanzengeschichte S. 95-108

„… 95 Der Mensch is(s)t, was er sät und erntet. Die Ausbreitung des Getreideanbaus im Fokus der …” „… Erde immer schneller, und vor allem in den letzten Jahrzehnten gelang es, einen immer größeren Anteil …” „… möglich sein? Ohne Fortschritt und Veränderung ist sie nicht zu erreichen, denn die Anbauflächen lassen …”

Andreas Popp Warum wir keine Änderung der Biopatentrichtlinie in Europa brauchen S. 345-360

„… Wahlplakaten »Keine Patente auf Pflanzen und Tiere!«. Solche disruptiven Ansätze sind zutiefst im …” „… Anbaukulturen angewendet zu werden. Patente machen eine Amortisierung von Investitionen in Forschung und …” „… Patente anmelden, müssen die Erfindung und sämtliche relevanten technischen Informationen in der …”

doi.org/10.5771/9783845275246

Katharina Behrend - Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht

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Katharina Behrend

Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 61 2013

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Schutzvoraussetzungen S. 43-48

„… 1. Schutzvoraussetzungen Der für den Sortenschutz relevante Sortenbegriff ist im EU-Recht und im …” „… Ebene möglich werden. II. Sortenschutz Das Sortenschutzrecht ist ein privates gewerbliches Schutzrecht …” „… in Deutschland durch das Sortenschutzgesetz und in 172 BGH GRUR 2010, 1084, 1085 …”

Literaturverzeichnis S. 295-320

„… ). Häußer, Erich, Neue Pflanzen im Spannungsfeld zwischen Patent- und Sortenschutz, GRUR Int. (1996), 330–334 …” „… , Hans Gerd, Die Behauptungs- und Beweislast im Sortenschutz-Verletzungsprozeß, GRUR (1975), 455–463 …” „… Patente (Art. 69 EPÜ und das Auslegungsprotokoll), GRUR Int. (1983), 242–245. Artelsmair, Georg …”

Zusätzliche Nichtigkeitsgründe S. 42-43

„… weiteren Nichtigkeitsgründen für nichtig erklärt werden. Für europäische Patente mit nationaler Wirkung und …” „… erteilte Patent den ursprünglichen Schutzbereich für die patentierte Erfindung umschreibt172 und die …” „… Ebene möglich werden. II. Sortenschutz Das Sortenschutzrecht ist ein privates gewerbliches Schutzrecht …”

Förmliche Entgegenhaltungen S. 107-126

„… öffentlichen Interesses angelegt628 und dient dem Zweck, dass möglichst nur rechtsbeständige Patente erteilt …” „… europäischen Patent und dem geplanten Gemeinschaftspatent hergestellt und ein Attraktivitätsgefälle der Rechte …” „… Berücksichtigung der Berechtigungsfrage im Eintragungsverfahren für Patente und Gebrauchsmuster als fehlerhaft …”

Relevanz von Nichtigkeitsverfahren in Zahlen S. 28-30

„… Erteilung aufrecht erhalten wurde.77 Bei Nichtigkeitsverfahren für nationale Patente und europäische Patente …” „… Nichtigerklärung vorgenommen und in 56 Fällen das Patent für nichtig erklärt. Erledigungen und Klagerücknahmen gab …” „… Sonderheft, in dem alle Sorten, die nach dem SaatG zugelassen und/oder durch Sortenschutz geschützt sind …”

Schutzvoraussetzungen und -hindernisse S. 37-41

„… biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen und Tieren dürfen keine Patente erteilt werden.151 Der …” „… Europäischen Union herangezogen.121Das geplante EU-Patent mit einheitlicher Wirkung soll in der Entstehung den …” „… Regelungen des europäischen Patents gem. EPÜ folgen.122 Daher wird es bei der Frage der folgenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Aussetzung des Verletzungsverfahrens 202aa)Aussetzung im Patent-, Marken- und Sortenschutzrecht 202 …” „… . Deutsches, europäisches und EU-Patent 341. Schutzgegenstand und Zweck 342. Schutzvoraussetzungen und …” „… Sortenschutzrecht 164c) Eingeschränkte Klage- und Antragsbefugnis bei kollidierenden oder konkurrierenden Rechten …”

Wirkungen der Nichtigerklärung S. 185-189

„… nach Entstehen der Immaterialgüterrechte 188 sondere im Patent-, Marken- und Sortenschutzrecht.1140 Im …” „… , europäische und EU-Patente.1127 Bemerkenswert ist insoweit, dass das europäische Patent nur mit Begrenzung auf …” „… des Sortenschutzinhabers muss zurücktreten, wenn Voraussetzungen, die in die Zukunft weisen und trotz …”

Gerichtliches Nichtigkeitsverfahren im Patentrecht S. 141-150

„… gewährleistet.859 Die Folge dieses Urteils war, dass patent- und markenrechtliche Beschwerden im …” „… zum Gemeinschaftspatent, anschließend zum EU-Patent und nunmehr zum EU-Patent mit einheitlicher …” „… EG, S. 403, 431, im Verhältnis zwischen europäischen Patenten und Gemeinschaftspatenten. 901 Art. 45 …”

Beweislastverteilung für nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster S. 273-294

„… geprüft. Während im Patent- und Sortenschutzrecht objektiv Neues geschützt werden soll und in der GeoAngVO …” „… bösgläubige Anmeldungen, vergleichbar zum deutschen Markenrecht. 9. Die Recherche im Patent- und …” „… künftige EU-Patent mit einem Verbundsystem wird die Sachkunde durch technische Richter im Verletzungs- und …”

Einleitung des Nichtigkeitsverfahrens S. 158-169

„… und dass das vernichtbare Patent als Gemeingut dem Volk anheimfallen solle, RGZ 74, 209; Peukert …” „… das Sortenschutzrecht, das Löschungsverfahren für geografische Angaben und in engen Grenzen das …” „… diese Amtszuständigkeit auch auf das privatrechtliche Sortenschutzrecht erstreckt und nicht von einem …”

Umfang der Sachprüfung - Amtsermittlung S. 85-99

„… Anmelders festzustellen. Im Patent-, Sortenschutz- und Markenrecht kann die fehlende Berechtigung durch …” „… Regelungen des EPÜ so ausgestaltet, dass nach Möglichkeit nur rechtsbeständige Patente erteilt und aufrecht …” „… Amtsermittlung den Antragsteller zur Substantiierung des Vortrags auf, so ist im deutschen Patent- und Mar-503 …”

Bindung des Verletzungsgerichts an die Schutzrechtseintragung S. 189-218

„… und das Vertrauensinteresse des Sortenschutzinhabers am Fortbestand des Sortenschutzes gegeneinander …” „… ) Trennungsprinzip und Bindungsgrundsatz Im deutschen Patent-, Marken- und Sortenschutzrecht gilt der Trennungsund …” „… durch das Amt bestünde, insbesondere, dass Patente und andere Schutzrechte mit hoher Wahr-1183 …”

Schutzgegenstand und Zweck S. 33-37

„… geprüften immaterialgüterrechtlichen Registerrechten zählen deutsche und europäische Patente, das in Planung …” „… befindliche EU-Patent mit einheitlicher Wirkung, deutsche Marken, Gemeinschaftsmarken und nach dem deutschen …” „… EU-Patent 1. Schutzgegenstand und Zweck Patente dienen dem Schutz technischer Erfindungen. Nach der …”

Untersuchte Immaterialgüterrechte S. 24-28

„… Erteilung aufrecht erhalten wurde.77 Bei Nichtigkeitsverfahren für nationale Patente und europäische Patente …” „… Nichtigerklärung vorgenommen und in 56 Fällen das Patent für nichtig erklärt. Erledigungen und Klagerücknahmen gab …” „… Wirkung,58 nationale und europäische Sortenschutzrechte,59deutsche Marken, Gemeinschaftsmarken, EU-weit …”

Ermittlung des Sachverhalts im Nichtigkeitsverfahren S. 169-182

„… und europäischen sortenschutzrechtlichen Nichtigkeitsverfahren gilt der Amtsermittlungsgrundsatz.1072 …” „… deutschen Sortenschutzrecht schon überhaupt nicht vorgesehen ist, und der wahre Berechtigte auf die …” „… Ein berechtigtes Interesse kann insbesondere der ursprüngliche Antragsteller besitzen1013 und jeder …”

Formlose Entgegenhaltungen S. 126-128

„… deutsche Patent- und Markenrecht, das europäische Sortenschutzrecht und die GeoAngVO regeln formlose …” „… Entgegenhaltungen nicht ausdrücklich. Aufgrund des Amtsermittlungsgrundsatzes im Patent- und Markenrecht jedoch wird …” „… würde. Im europäischen und deutschen Sortenschutzrecht kann jeder Dritte bereits förmliche Einwendungen …”

Schutzgegenstand und materielle Voraussetzungen der Immaterialgüterrechte S. 31-33

„… geprüften immaterialgüterrechtlichen Registerrechten zählen deutsche und europäische Patente, das in Planung …” „… befindliche EU-Patent mit einheitlicher Wirkung, deutsche Marken, Gemeinschaftsmarken und nach dem deutschen …” „… und europäischen Sortenschutzrecht geschützte Pflanzensorten.101Berücksichtigt werden auch …”

Berücksichtigung der Nichtigkeit nach Entstehen der Immaterialgüterrechte S. 139-141

„… bedarf es nicht.829 Vielmehr wird an Realakte und tatsächliche Voraussetzungen angeknüpft, sei es die …” „… Benutzungsmarken und Notorietätsmarken haben einen wettbewerbsrechtlichen Ursprung. Sie beruhen auf dem Schutz und …” „… der Belohnung der unternehmerischen Leistung,837 Anknüpfungspunkte sind die faktische Benutzung und …”

Einleitung S. 17

„… gegenüber gestellt. A. Herangehensweise und Stand der Forschung Zu den Immaterialgüterrechten zählen Patente …” „… . Die hohe wirtschaftliche und gesellschaftliche Relevanz des Immaterialgüterrechts ist unübersehbar …” „… , wie eine bessere Durchsetzung gegenüber Rechtsverletzern und ein besserer Schutz für die …”

Herangehensweise und Stand der Forschung S. 17-20

„… gegenüber gestellt. A. Herangehensweise und Stand der Forschung Zu den Immaterialgüterrechten zählen Patente …” „… . Die hohe wirtschaftliche und gesellschaftliche Relevanz des Immaterialgüterrechts ist unübersehbar …” „… , wie eine bessere Durchsetzung gegenüber Rechtsverletzern und ein besserer Schutz für die …”

doi.org/10.5771/9783845250571

Sebastian Volkmann - Patenterwerb und Marktmachtmissbrauch

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Sebastian Volkmann

Patenterwerb und Marktmachtmissbrauch

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 815 2013

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Gemeinsamkeiten S. 87-88

„… . Topografien- und Sortenschutz Eng mit dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht verwandt sind Sortenschutz und …” „… Zusammen mit Patent- und Gebrauchsmustern gehört der Halbleiter- und Sortenschutz zu den technischen …” „… Topografienschutz.306 Da diese sich sehr eng an den Vorschriften des Patent- und Gebrauchsmusterrechts orientieren …”

sonstige Rechte S. 84-87

„… Eng mit dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht verwandt sind Sortenschutz und Topografienschutz.306 Da …” „… die Möglichkeit, ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster zu erwerben.305 c. Topografien- und Sortenschutz …” „… diese sich sehr eng an den Vorschriften des Patent- und Gebrauchsmusterrechts orientieren und sich die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Zwischenergebnis 29 II. Forderungen nach einem modifizierten Patentsystem 29 III. Patente und Marktmacht 30 B …” „… . Behinderung durch Patente 48 II. Zusammenfassung 49 10 Kapitel 2: Wettbewerbsrecht und geistiges Eigentum 50 …” „… . Patente 74 1. Entstehen und Umfang des Schutzrechts 74 2. Einschränkungen des Schutzrechts 77 3 …”

doi.org/10.5771/9783845247632

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