Filter results

Results (8120)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Stefan Huster, Reinhard Zintl - Verfassungsrecht nach 60 Jahren

No access

Select

Stefan Huster (ed.), Reinhard Zintl (ed.)

Verfassungsrecht nach 60 Jahren

2009

Results in this title

Parlamentarischer Rat S. 133-136

„… Parlamentarischer Rat Der Parlamentarische Rat konstituierte sich am 1.9.1948 in einer …” „… des Parlamentarischen Rates erschließen sich aus der Nachkriegsgeschichte Deutschlands. Seine Funktion …” „… einem Gremium, dem Parlamentarischen Rat, der aus Vertretern bestand, die aus den Landtagen entsandt …”

Schule S. 157-161

„… . Schon ein oberflächlicher Blick in die Protokolle des "Parlamentarischen Rates und seiner Ausschüsse …” „… "Parlamentarischen Rates lebte der Streit mit unveränderter Schärfe wieder auf. Um die Verabschiedung des …” „… Schulwesens nicht vollständig frei. Wenn der "Parlamentarische Rat den Grundsatz der staatlichen …”

Gewaltenteilung S. 87-91

„… Übereinstimmung zu bringen. Nicht zufällig wurde im "Parlamentarischen Rat die Einführung eines Senats …” „… getrennt, vielmehr richtet das Grundgesetz mit der Einführung der parlamentarischen Wahl und der …” „… parlamentarischen Verantwortlichkeit der "Bundesregierung gerade einen intensiven organisatorischen …”

Religionsfreiheit S. 149-152

„… "Wissenschaften zu stellen hat und in die Kirche hineinwirkt. Als der Parlamentarische Rat sich der Aufgabe annahm …” „… zugeschnittene institutionelle Staatskirchenrecht reicht sogar noch weiter zurück: Der "Parlamentarische …” „… Rat hat 1949 einfach die entsprechenden Bestimmungen der Weimarer Reichsverfassung übernommen …”

Bundesrat S. 28-33

„… der "Parlamentarische Rat im Grundgesetz wiederum – gegen das in den Verfassungsberatungen …” „… Bundesstaatskonstruktion der Vereinigten Staaten dar, mit dem Senat als gewählter parlamentarischer Vertretung der …” „… parlamentarische Körperschaft, deren Mitglieder ein freies Mandat hätten. Vielmehr haben nun Grundgesetz …”

Grundrechte S. 96-102

„… , Beratungen im "Parlamentarischen Rat zu Bonn. Im Grundgesetz vom 23. Mai 1949, das mit der deutschen …” „… Selbstverständlichkeit ein Ende bereitet. Man entschloss sich daher im "Parlamentarischen Rat, die …”

Sozialstaat S. 172-175

„… in den Beratungen des "Parlamentarischen Rates verwendet, dort aber nicht ausgiebig diskutiert …” „… "Bundesverfassungsgericht gerade bei sozialstaatlichen Maßnahmen den weiten Gestaltungsspielraum des parlamentarischen …”

Vorwort S. 5-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128 Parlamentarischer Rat …”

Bundesstaat S. 37-40

„… Verfassungskonvents von Herrenchiemsee und im "Parlamentarischen Rat. Während dabei die Verankerung des …”

Sicherheit S. 168-171

„… Art. 2 Abs. 2 GG erscheinen sollte, bei den Beratungen des "Parlamentarischen Rates 1948/49 …”

Menschenwürde S. 123-127

„… "Parlamentarischen Rates für den späteren "Bundespräsidenten Theodor Heuss eine „uninterpretierte These …”

Weimarer Reichsverfassung S. 213-216

„… parlamentarische Monarchie gesetzt werden. Diese systemimmanente Reform scheiterte letztlich an der für viele …” „… entsandt worden. Diejenigen politischen Kräfte, die für eine Einführung der parlamentarischen …” „… parlamentarischen Kräfte abgewälzt worden war (Dolchstoßlegende). Zum anderen lasteten sowohl Erwartungen der …”

Bundestag S. 41-44

„… legitimiert. Im bereits im Grundgesetz angelegten parlamentarischen Regierungssystem ist die Regierung vom …” „… hingegen vornehmlich bei den Oppositionsfraktionen. Im Unterschied zu den meisten anderen parlamentarischen …” „… noch bei der Entlassung der (gleichwohl parlamentarisch verantwortlichen) Bundesminister …”

Verfassungsschutz S. 194-197

„… parlamentarische Kontrolle der Tätigkeiten der Geheimdienste gelöst werden (zB Art. 10 Abs. 2 GG, §§ 14 ff G 10 …” „… der parlamentarischen Verantwortung für Krisenentscheidungen (zB Art. 115 Abs. 1 GG). Für den Fall …” „… ratio zulässigen, umstrittenen Einsatz der Streitkräfte im Innern für den Fall polizeilichen Versagens …”

Auswärtige Gewalt S. 15-17

„… parlamentarischer Zustimmung zu jedem Auslandseinsatz der Bundeswehr entnommen. Auswärtiges Handeln ist stets …” „… "Bundespräsidenten zur völkerrechtlich bindenden Ratifikation des Vertrags und erteilt zugleich …”

doi.org/10.5771/9783845216836

Sebastian Galka - Parlamentarismuskritik und Grundgesetz

No access

Select

Sebastian Galka

Parlamentarismuskritik und Grundgesetz

Series: Studien zum Parlamentarismus

Volume 23 2014

Results in this title

Arbeitsbedingungen des Parlamentarischen Rates S. 44-47

„… parteiendemokratisch strukturiertes Regierungssystem. 1.4 Rahmenbedingungen der Arbeit des Parlamentarischen Rates …” „… 1948/49 1.4.1 Arbeitsbedingungen des Parlamentarischen Rates Der Parlamentarische Rat tagte vom 1 …” „… . Oktober 1949 führen sollte (Amos 2006). Grundlage für die Einberufung des Parlamentarischen Rates war die …”

Zusammensetzung des Parlamentarischen Rates S. 47-51

„… allenfalls bei Einzelfragen zu untersuchen sein. 1.4.2 Zusammensetzung des Parlamentarischen Rates Der …” „… Parlamentarische Rat bestand für die westdeutschen Länder aus 65 ordentlichen Mitgliedern, die von den Landtagen …” „… gehörten im Parlamentarischen Rat vier der SPD-, drei der CDU/CSU-, zwei der FDPund einer der KPD-Fraktion …”

Der Parlamentarische Rat als Fraktionenparlament S. 51-53

„… Parlamentarische Rat als Fraktionenparlament Der große Einfluss der Parteien auf die Zusammensetzung des …” „… Parlamentarischen Rates wurde bereits thematisiert. In der Tat war das Kalkül der föderalismusfreundlichen …” „… gröblich missachteten (PR 10: XLVII24). In der Tat handelte es sich beim Parlamentarischen Rat von Anfang …”

Die Diskussion im Parlamentarischen Rat S. 75-83

„… formeller Hinsicht ins Grundgesetz darauf zu schließen, der Parlamentarische Rat habe ein traditionelles …” „… ) Bei der Aufarbeitung der Debatte im Parlamentarischen Rat ist also zu fragen, ob das in Art. 20 II GG …” „… wird. 2.2.2 Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Art. 20 II GG normiert die Gewaltenteilung …”

Die Diskussion im Parlamentarischen Rat S. 199-212

„… 199 4.1.2 Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Schon die Weimarer Reichsverfassung von 1919 …” „… unterworfen.“ Gleichwohl hat es im Parlamentarischen Rat zu diesem Artikel mehrere kontroverse Debatten …” „… Parlamentarischen Rat nicht weiter thematisiert. Gleichsam zeigen sich in der Argumentation Heiles Tendenzen in …”

Die Diskussion im Parlamentarischen Rat S. 111-132

„… , wie Mill es sich vorstellte. 3.2.2 Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Da die Grundentscheidung …” „… Parlamentarische Rat mit der Frage, ob nach der Neuwahl des Parlaments auch eine Neuwahl der Regierung notwendig …” „… bei den Koalitionsparteien liegt. 47 Dies war der im Parlamentarischen Rat überwiegend …”

Die Diskussion im Parlamentarischen Rat S. 261-275

„… ergebnisoffenen Beratung im Plenum. 4.3.2 Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Der Großteil der Artikel zur …” „… Parlamentarischen Rat. Auch Schmid warnte vor der „Allmacht des Parlaments“ (PR 9: 37), und auch Menzel konzedierte …” „… und Stellung der Ausschüsse. Auf die Arbeit des Parlamentarischen Rates selbst bezogen forderte Katz …”

Die Diskussion im Parlamentarischen Rat S. 136-149

„… der Vertrauensfrage gedacht wurde oder nicht. 3.3.2 Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Das …” „… Parlamentarischen Rates auf eine Initiative des Redaktionsausschusses hin in den Grundgesetzentwurf aufgenommen …” „… ) Insofern ist Niclauß zuzustimmen: Der Parlamentarische Rat hätte sich der allgemeinen Aufregung und …”

Die Diskussion im Parlamentarischen Rat S. 60-72

„… vornherein von ihnen betrieben werden. 2.1.2 Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Die …” „… zur Länderneugliederung ist im Parlamentarischen Rat sehr ausführlich vor allem im Grundsatzausschuss …” „… ), und auch im Parlamentarischen Rat findet sich das obligatorische Verfassungsplebiszit zunächst in …”

Die Diskussion im Parlamentarischen Rat S. 95-109

„… insgesamt so sehr, dass die entsprechenden Debatten im Parlamentarischen Rat aufzuarbeiten sind. 3.1.2 Die …” „… Diskussion im Parlamentarischen Rat 1948/49 wurden zwei verschiedene Vorschläge debattiert, die beide auf …” „… Parlamentarismusauffassung zuzuordnen und das parlamentarische Regierungssystem einer realistischen bzw …”

Die Diskussion im Parlamentarischen Rat S. 286-306

„… Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Bevor hier der Blick auf diejenigen Grundgesetznormen …” „… ). Neben den Debatten zum Misstrauensvotum steht die Behandlung des Parlamentarischen Rates mit der …” „… Arbeit des Parlamentarischen Rates in einem Artikel zusammengefasst worden. Immunität bezeichnet den …”

Die Diskussion im Parlamentarischen Rat S. 85-89

„… . 2.3.2 Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Bereits in Herrenchiemsee bestand eine überraschende …” „… Parlamentarischen Rat erst ganz zum Schluss durch einen Antrag des Zentrums eingefügt wurde (PR 9: 462 f.). Die …” „… Parlamentarischen Rat nie angeschnitten. Im Ergebnis zeigt sich: Noch mehr als bei anderen Verfassungsbestimmungen …”

Die Diskussion im Parlamentarischen Rat S. 277-284

„… Parlamentarischen Rat Die meisten Regelungen zum parlamentarischen Haushaltsrecht waren im Gegensatz zu den …” „… . Art. 112 GG enthält die Bestimmung, dass zusätzlich zum parlamentarisch beschlossenen Haushaltsplan …” „… . Der Redaktionsausschuss hielt „die Sicherstellung der parlamentarischen Kontrolle“ in der Höpker …”

Die Diskussion im Parlamentarischen Rat S. 152-166

„… prinzipiell als berechtigt anzusehen. 3.4.2 Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Art. 81 GG ermöglicht …” „… , befürwortete eine breite Mehrheit im Parlamentarischen Rat das Zustandekommen von Mehrheitsregierungen. Der …” „… Parlamentarische Rat widmete der Frage, wie man beim Zustandekommen einer Minderheitsregierung die Stabilität des …”

Die Diskussion im Parlamentarischen Rat S. 171-189

„… im Parlamentarischen Rat Anders als viele Bestimmungen des Grundgesetzes war die Wahlrechtsfrage …” „… Wahlrechtsdebatte im Parlamentarischen Rat, so fällt auf, dass sie im Kern eine Mehrheitswahldebatte war: Über die …” „… die Repräsentationsvorstellung an (PR 6: XIX). Er stellte fest: „Die parlamentarische Demokratie …”

Bisherige Forschung zu Parlamentarismuskritik und Parlamentarischem Rat S. 54-58

„… verfassungspolitischem Denken und praktischem Handeln der Ratsmitglieder ist auch die Praxis im Parlamentarischen Rat von …” „… Parlamentarischen Rates, die in dieser Arbeit Erwähnung finden, unter Nennung ihres vollen Namens, der …” „… Sekundärliteratur zum Parlamentarischen Rat hat einen Umfang erreicht, der eine Gesamtschau hier nicht konstruktiv …”

Die Diskussion zu hierarchischen Führungsinstrumenten im Parlamentarischen Rat S. 231-244

„… 231 nur am Rande im Parlamentarischen Rat debattiert wurde. Daher werden in jenem Abschnitt die …” „… Führungsstrukturen im Parlamentarischen Rat 1948/1949 selbst in den Blick rücken, in ähnlicher Weise, wie in …” „… Parlamentarischen Rat Die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers als perzipiertes – nicht reales – zentrales …”

Anhang: Liste der Teilnehmer des Herrenchiemseekonvents und Mitglieder des Parlamentarischen Rates S. 341-344

„… Parlamentarischen Rates Diese Liste enthält lediglich in der Arbeit erwähnte Personen. Die biographischen Daten der …” „… Mitgliedschaft im Parlamentarischen Rat. 95 BA = Baden, BY = Bayern, B = Berlin (ohne Stimmrecht), HB = Bremen …” „… Ratsmitglieder sind von Feldkamp 1998 übernommen (185-198); diejenigen der Mitglieder des Herrenchiemseekonvents …”

Fraktionsdisziplin und Geschlossenheit als selbstverständliche Arbeitsgrundlage des Parlamentarischen Rates S. 212-226

„… Arbeitsgrundlage des Parlamentarischen Rates Das Thema Fraktionsdisziplin und Geschlossenheit beschäftigte die …” „… Fraktionen des Parlamentarischen Rates in hohem Grade auch bei der Organisation ihrer eigenen Arbeit. Die …” „… Zeit vor dem Zusammentreten des Parlamentarischen Rates in beiden Parteien öffentlich debattiert worden …”

Fazit: Grundgesetz und Parlamentarischer Rat als integrierende Institutionen des deutschen Verfassungsstaates S. 339-340

„… 339 5.5 Fazit: Grundgesetz und Parlamentarischer Rat als integrierende Institutionen des …” „… mehr der eigentlichen Intention des Parlamentarischen Rates entspreche (so bspw. Schuett-Wetschky 2001b …” „… Freien Mandates verstoßen. Schon für die Mitglieder des Parlamentarischen Rates war Fraktionsdisziplin …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Parlamentarismuskonzeptionen in der Verfassungsdiskussion des Parlamentarischen Rates 1948/1949 Parlamentarismuskritik und …” „… zur Beschäftigung mit der Verfassungsgebung des Parlamentarischen Rates, hat die Arbeit in Konzeption …” „… 1933 37 1.4 Rahmenbedingungen der Arbeit des Parlamentarischen Rates 1948/49 44 1.4.1 …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 345-355

„… 345 Quellen- und Literaturverzeichnis Quellen Edition der Akten des Parlamentarischen Rates Die …” „… Quellenedition wurde von 1975 bis 2009 unter dem Reihentitel "Der Parlamentarische Rat 1948-1949. Akten und …” „… 8: Michael F. Feldkamp (Bearb.): Die Beziehungen des Parlamentarischen Rates zu den …”

Die integrative Kraft von Verfassung und Verfassungsgebung – Formelkompromisse S. 20-27

„… Parlamentarischen Rates? Anders formuliert: Berufen sich die Kritiker der Praxis zur Recht auf den Willen des …” „… Parlamentarischen Rates? Oder sind viele der von den Kritikern behaupteten Krisensymptome in Wahrheit von den …” „… Intention einer Mehrheit im Parlamentarischen Rat zuwiderläuft. Insofern ist das gewählte Thema in erster …”

Primärquellen – Hinweis zur Zitierweise sowie zur Namensnennung der Konventsteilnehmer und Ratsmitglieder S. 53-54

„… Konventsteilnehmer und Ratsmitglieder Sowohl Plenarsitzungen wie auch Ausschusssitzungen des Parlamentarischen Rates …” „… aufstellen, eben weil dem Parlamentarischen Rat die regierungsbildende Funktion fehlte. Jedoch sind vielfach …” „… Regierungsmehrheit) zu finden sind – beispielsweise Führungsstrukturen – auch im Parlamentarischen Rat zu finden, so …”

Anlass der Untersuchung: 60 Jahre Parlamentarismuskritik S. 18-20

„… insofern Bezug zur positiven Wahrnehmung von Grundgesetz und Parlamentarischem Rat. So fordert z. B …” „… des Parlamentarischen Rates wirklich zutreffen, ist also hochaktuell und ein Desiderat der Forschung …” „… der Mitglieder des Parlamentarischen Rates? Anders formuliert: Berufen sich die Kritiker der Praxis …”

Parlamentarisches und präsidentielles Regierungssystem in parteiendemokratischer Perspektive S. 93-95

„… Sicherung der Stabilität der Regierung interessierten den Parlamentarischen Rat besonders, denn ganz …” „… im Parlamentarischen Rat umfassend behandelte Wahlrechtsfrage (Verhältnis- oder Mehrheitswahl …” „… Debatten im Parlamentarischen Rat aufzuarbeiten sind. 3.1.2 Die Diskussion im Parlamentarischen Rat …”

Parteiendemokratische Struktur als angestrebter Normalzustand – Differenzen bei der Ausgestaltung des Ausnahmezustands S. 311-313

„… Parlamentarische Rat 5.1.1 Parteiendemokratische Struktur als angestrebter Normalzustand – Differenzen bei der …” „… Parlamentarischen Rat vorzufinden sein würden. Als Zweites wurde angenommen, dass die Verfassungsdiskussion in …” „… und Weise, wie im Parlamentarischen Rat Verfassungsnormen entstanden sind. Sie wurde vor Beginn der …”

Überblick und Gliederung der zu untersuchenden Materie S. 16-18

„… geschichts- und politikwissenschaftlichen Erforschung des Parlamentarischen Rates oder zum Verständnis des …” „… waren im Parlamentarischen Rat die Positionen zu den hier angerissenen Fragen? Am eingangs genannten …” „… habe, gegen die Intention des Parlamentarischen Rates, in der Praxis zu einer Aushöhlung des freien …”

Besonderer Charakter der Wahlsystemfrage – Verhältnis- und Mehrheitswahl in traditioneller und parteiendemokratischer Perspektive S. 168-171

„… der Parlamentarische Rat zu beschäftigen hatte. Zunächst fällt auf, dass das Grundgesetz selbst …” „… Mehrheitswahl offen. Ob der Parlamentarische Rat überhaupt befugt war, ein Wahlgesetz für die Wahl zum ersten …” „… gegenseitig widersprachen) führten dazu, dass die Wahlsystemdebatte im Parlamentarischen Rat ebenso …”

Demokratische Führungsinstrumente in Diskussion und Praxis S. 244-258

„… im Parlamentarischen Rat selbst politische Führung praktiziert wurde, und wie die Ratsmitglieder …” „… darauf reagierten. Für die Verfassungsentstehung im Parlamentarischen Rat gilt das betrübliche Fazit …” „… demokratische politische Führung in der Praxis des Parlamentarischen Rates weit verbreitet. Diejenigen …”

Pro-parlamentarische Sichtweise S. 319-325

„… scheint es, gab es im Parlamentarischen Rat keine Lobby. Vielleicht ist auch daraus erklärbar, warum das …” „… Sichtweise. Beide im Parlamentarischen Rat vertretenen Sichtweisen erwiesen sich schließlich als kompatibel …” „… geworden, dass die pro-parlamentarische Sichtweise überwiegend von den SPD-Ratsmitgliedern vertreten wurde …”

Die zwei Grundtypen und die deutsche Verfassungsentwicklung von 1871 bis 1933 S. 37-44

„… Mitglieder des Parlamentarischen Rates wurden ganz überwiegend in Kaiserreich und Weimarer Republik …” „… Regierungssystem. 1.4 Rahmenbedingungen der Arbeit des Parlamentarischen Rates 1948/49 1.4.1 …” „… Arbeitsbedingungen des Parlamentarischen Rates Der Parlamentarische Rat tagte vom 1. September 1948 bis zum 23. Mai …”

Primäre Untersuchungsmethode: Typengeleitete qualitative Inhaltsanalyse S. 27-30

„… Anerkennung der Leistung der Mitglieder des Parlamentarischen Rates. Diese Anerkennung ist aber nicht …” „… derzeitige Praxis im Bereich Parlament und Regierung der Intention des Parlamentarischen Rates entspricht …” „… Funktionsweise der deutschen Demokratie steigt. So könnte auch der Erinnerungsort Parlamentarischer Rat eine …”

Pro-gouvernementale und pro-parlamentarische Sichtweise und die deutsche Verfassungstradition S. 325-328

„… Sichtweise. Beide im Parlamentarischen Rat vertretenen Sichtweisen erwiesen sich schließlich als kompatibel …” „… pro-parlamentarischer Sichtweise und Niclauß' Dichotomie von sozialer Mehrheitsdemokratie und konstitutioneller …” „… Demokratie Wie bereits in Kapitel 1 aufgezeigt, wurde bereits in früheren Arbeiten zum Parlamentarischen …”

Zusammenfassung S. 189-191

„… (neben anderen Gründen wie der Zusammensetzung des Parlamentarischen Rates selbst auf Grundlage des …” „… war somit eine der größten politischen Streitfragen im Parlamentarischen Rat, doch es war ein Streit …” „… Parlamentarischen Rat zu behandelnden Regelungsmaterien: Die Regierung ist, wie Lehr im Plenum ausführte, das …”

Zum Vorgehen – Führung in parteiendemokratischem Kontext S. 227-231

„… ist aber: Nichts spricht dafür, dass eine Mehrheit im Parlamentarischen Rat mittels Art. 38 I 2 GG …” „… zwangsläufig 231 nur am Rande im Parlamentarischen Rat debattiert wurde. Daher werden in jenem Abschnitt die …” „… Führungsstrukturen im Parlamentarischen Rat 1948/1949 selbst in den Blick rücken, in ähnlicher Weise, wie in …”

Die Differenzierung von pro-gouvernementaler und pro-parlamentarischer Sichtweise und Niclauß' Dichotomie von sozialer Mehrheitsdemokratie und konstitutioneller Demokratie S. 325

„… Sichtweise. Beide im Parlamentarischen Rat vertretenen Sichtweisen erwiesen sich schließlich als kompatibel …” „… pro-parlamentarischer Sichtweise und Niclauß' Dichotomie von sozialer Mehrheitsdemokratie und konstitutioneller …” „… Demokratie Wie bereits in Kapitel 1 aufgezeigt, wurde bereits in früheren Arbeiten zum Parlamentarischen …”

Plebiszite in traditioneller und parteiendemokratischer Perspektive S. 59-60

„… der Mitglieder des Parlamentarischen Rates zu drei zentralen Strukturmerkmalen des Grundgesetzes …” „… im Parlamentarischen Rat Die Grundentscheidung für den Primat der repräsentativen über die direkte …” „… 59 2. Rahmenbedingungen des parlamentarischen Systems: Die Grundentscheidung für die …”

Die Debatte um die Bundespräsidentenwahl 2010 als Beispiel für den fehlenden Maßstab zur Beurteilung der Praxis S. 13-16

„… Verfassungsgebers, des Parlamentarischen Rates, der 1948/49 das Grundgesetz erarbeitet hat. Dabei wird hier keine …” „… geschichts- und politikwissenschaftlichen Erforschung des Parlamentarischen Rates oder zum Verständnis des …” „… waren im Parlamentarischen Rat die Positionen zu den hier angerissenen Fragen? Am eingangs genannten …”

Das parlamentarische Haushaltsrecht in traditioneller und parteiendemokratischer Sichtweise S. 276-277

„… Haushaltsgesetzgebungskompetenz des Bundestages hat sich allerdings der Parlamentarische Rat überhaupt nicht beschäftigt. Vom …” „… Parlamentarischen Rat Die meisten Regelungen zum parlamentarischen Haushaltsrecht waren im Gegensatz zu den …” „… 276 einig, dass Kompromisse im parlamentarischen Leben notwendig seien. Zwar wurden hier ganz …”

Zur Funktionsweise der Regierungsmehrheit (Kap. 4) S. 335-339

„… (Gottschalk 2013: 137). 339 5.5 Fazit: Grundgesetz und Parlamentarischer Rat als integrierende …” „… Entscheidungsprozesses nicht mehr der eigentlichen Intention des Parlamentarischen Rates entspreche (so bspw …” „… Pro-Gouvernementalisten durchgängig auf Regelungen geeinigt, die das pro-parlamentarische Anliegen, dass die …”

Regierungsbildung in traditioneller und parteiendemokratischer Perspektive S. 110-111

„… Diskussion im Parlamentarischen Rat Da die Grundentscheidung für die Bildung der Regierung aus dem Parlament …” „… einer Vertrauensabstimmung stellen müssen. Außerdem beschäftigte sich der Parlamentarische Rat mit der …” „… das Parlament, aber prinzipiell parlamentarisch gewählte Regierungen. Als Dehler noch diese Position …”

Zur Regierungsbildung und -stabilität (Kap. 3) S. 331-335

„… : Der Parlamentarische Rat – oder zumindest die Pro-Parlamentarier im Parlamentarischen Rat, ist zu …” „… pro-gouvernementalen und der pro-parlamentarischen Sichtweise. Einerseits sollte die Regierung, zur Not auch gegen …” „… das Parlament, stabilisiert werden, andererseits sollte am Grundprinzip einer parlamentarischen …”

Traditioneller und parteiendemokratischer Blick auf Misstrauensvotum und Vertrauensfrage S. 134-136

„… Wie waren hierzu 1948/49 die Auffassungen? Hat der Parlamentarische Rat die Verwendung des Art. 68 …” „… Parlamentarischen Rat Das konstruktive Misstrauensvotum wurde bereits zu Beginn der Tagungen in Herrenchiemsee von …” „… Beratungen des Parlamentarischen Rates auf eine Initiative des Redaktionsausschusses hin in den …”

Zusammenfassung S. 83-84

„… verleitet in der Tat leicht dazu, den Parlamentarischen Rat als Vertreter eines traditionellen …” „… ist hier zu nennen. Der wichtigste Befund lautet somit: Der Parlamentarische Rat hat nicht eine …” „… Rates“ zu sprechen (Schuett-Wetschky 2001b: 67). Ernst hat bereits vermutet, dass die Ratsmitglieder …”

Zusammenfassung S. 226-227

„… Interpretation von Art. 38 I 2 GG auf die Entstehung im Parlamentarischen Rat beruft, differenzierte, ebenso …” „… . Deshalb ist sie zu dem falschen Schluss gelangt, der Parlamentarische Rat habe jede Art von …” „… , dass eine Mehrheit im Parlamentarischen Rat mittels Art. 38 I 2 GG Fraktionsdisziplin verhindern …”

Zusammenfassung S. 149-151

„… Parlamentarischen Rat die auf die Dauer einer Legislaturperiode angelegte Mehrheitsregierung als wünschenswerten …” „… Parlamentarischen Rat nicht geteilt worden wäre. Im Gegenteil, eine auflösungsgerichtete Verwendung der …” „… anderen wollten dem Kanzler ein Instrument als Gegenstück zum parlamentarischen konstruktiven …”

Zwischenfazit S. 191-194

„… Parlamentarischen Rat zu behandelnden Regelungsmaterien: Die Regierung ist, wie Lehr im Plenum ausführte, das …” „… Konzeption einer anti-parlamentarischen Regierung zeigte sich am deutlichsten beim Präsidialismus-Vorschlag …” „… gewählten, nachher aber rechtlich von ihr unangreifbaren Regierung auf Zeit anti-parlamentarisch gedacht …”

Gewaltenteilung in traditioneller und parteiendemokratischer Sichtweise S. 73-75

„… zu schließen, der Parlamentarische Rat habe ein traditionelles Gewaltenteilungsmodell verfolgt (so …” „… Parlamentarischen Rat ist also zu fragen, ob das in Art. 20 II GG normierte Bekenntnis zur Gewaltenteilung nur …” „… Gewaltenteilung formal oder auch materiell verstanden wird. 2.2.2 Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Art …”

Zusammenfassung: Keine inhaltliche Debatte zum Parteibegriff S. 89-90

„… Parlamentarischen Rat nie angeschnitten. Im Ergebnis zeigt sich: Noch mehr als bei anderen Verfassungsbestimmungen …” „… – und die Behandlung ihrer Rolle durch den Parlamentarischen Rat – sehr viel mehr umfasst als nur den …” „… behandelten Strukturentscheidungen fand hierzu so gut wie keine inhaltliche Debatte im Parlamentarischen Rat …”

Das formelle Gesetzgebungsverfahren in traditioneller und parteiendemokratischer Perspektive S. 260-261

„… auszuhandeln. Dass Ehard gar nicht Mitglied des Parlamentarischen Rates war, war dafür kein Hinderungsgrund …” „… Hinsicht als Illusion: Weder haben die Politiker des Parlamentarischen Rates durch das Grundgesetz …” „… Parlamentarischen Rat Der Großteil der Artikel zur internen Organisation des Bundestages sowie zur Gesetzgebung …”

Fraktionsdisziplin und Geschlossenheit in traditioneller und parteiendemokratischer Sichtweise S. 195-199

„… wird. In den Diskussionen des Parlamentarischen Rates im Zusammenhang mit dem späteren Art. 38 GG war …” „… 4.1.2 Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Schon die Weimarer Reichsverfassung von 1919 hatte eine …” „… .“ Gleichwohl hat es im Parlamentarischen Rat zu diesem Artikel mehrere kontroverse Debatten gegeben. Dabei …”

Zusammenfassung S. 166-168

„… Parlamentarische Rat zu beschäftigen hatte. Zunächst fällt auf, dass das Grundgesetz selbst keine …” „… . Ob der Parlamentarische Rat überhaupt befugt war, ein Wahlgesetz für die Wahl zum ersten Bundestag …” „… ) beibehalten, die mit einer Umgehung des parlamentarischen Gesetzgebungsmonopols nicht ohne weiteres …”

Zusammenfassung S. 306-307

„… . 4.5.3 Zusammenfassung Der Parlamentarische Rat hat keine in sich geschlossene Oppositionskonzeption …” „… zeigen dabei, dass der Parlamentarische Rat hier auf halben Wege zwischen traditionellen, rein von der …” „… ihm demnach hier vor allem um die Möglichkeit einer parlamentarischen Opposition gegangen sein, für …”

Opposition in traditioneller und parteiendemokratischer Sichtweise S. 285-286

„… Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Bevor hier der Blick auf diejenigen Grundgesetznormen …” „… gegenüber dem Parlament zu stärken. 4.5 Rolle und Rechte der parlamentarischen Opposition 4.5.1 …” „… des parlamentarischen Systems hingegen ist die Minderheit, solange sich nicht die Zusammensetzung …”

Zusammenfassung S. 275-276

„… traditionell-deliberativem Ideal parlamentarischer Beratung und parteiendemokratischer Struktur in der Praxis nicht so offen …” „… erkennbar. So waren sich zwar alle Redner 276 einig, dass Kompromisse im parlamentarischen Leben notwendig …” „… Haushaltsgesetzgebung 4.4.1 Das parlamentarische Haushaltsrecht in traditioneller und …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-12

„… Parlamentarischen Rates NSDAP Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei o. O. ohne Ort o. J. ohne Jahr PR …” „… Quellenedition "Der Parlamentarische Rat" (zur Zitierweise Kap. 1.5.1) Rn. Randnummer SBZ Sowjetische …”

Traditionelle und parteiendemokratische Position zu Minderheitsregierung und Gesetzgebung ohne Bundestag S. 151-152

„… Parlamentarischen Rat Art. 81 GG ermöglicht Gesetzgebung unter Umgehung des Bundestages. In Aufbau und Struktur …” „… zunächst zwischen parlamentarisch gestützten und bloß tolerierten Minderheitsregierungen (Schütt-Wetschky …” „… 1987b: 104 f.). Parlamentarisch gestützte Minderheitsregierungen verfügen über eine parlamentarische …”

Zusammenfassung S. 132-134

„… Parlamentarischen Rat ein sehr breiter Konsens darüber, dass die Bildung einer Mehrheitsregierung in …” „… , denn er bedeutete im Kern, dass die große Mehrheit der Ratsmitglieder einen Modus der parlamentarischen …” „… vermengte sich die grundsätzliche Einsicht in die Vorteile des Systems der parlamentarischen …”

Zusammenfassung S. 72-73

„… grundsätzlichen Ablehnung der direkten Gesetzgebung durch eine breite Mehrheit im Parlamentarischen Rat zu …” „… ihn gar zum Kronzeugen für die plebiszitäre Ausrichtung von Grundgesetz und Parlamentarischem Rat …” „… - Illustration der Monographie von Jung ist (Jung 1994). Ein grundsätzliches „Ja“ des Rates zur direkten …”

Zwischenfazit S. 90-92

„… – und die Behandlung ihrer Rolle durch den Parlamentarischen Rat – sehr viel mehr umfasst als nur den …” „… behandelten Strukturentscheidungen fand hierzu so gut wie keine inhaltliche Debatte im Parlamentarischen Rat …” „… 90 Art. 21 GG schwierig, aus den Äußerungen der Ratsmitglieder auf eine bestimmte …”

Zusammenfassung S. 258-260

„… tragfähige Kompromisse auszuhandeln. Dass Ehard gar nicht Mitglied des Parlamentarischen Rates war, war …” „… ), erweist sich somit in jeder Hinsicht als Illusion: Weder haben die Politiker des Parlamentarischen Rates …” „… nachgegangen.) Wenn es Widerstand gab, so in der Regel von denjenigen Ratsmitgliedern, deren Position …”

Traditionelle und parteiendemokratische Sichtweise S. 36-37

„… Mitglieder des Parlamentarischen Rates wurden ganz überwiegend in Kaiserreich und Weimarer Republik …”

Das Parteiverständnis als „Gretchenfrage“ des Parlamentarismusverständnisses S. 84-85

„… . 2.3.2 Die Diskussion im Parlamentarischen Rat Bereits in Herrenchiemsee bestand eine überraschende …”

Zwischenfazit S. 307-310

„… Debatten zeigen dabei, dass der Parlamentarische Rat hier auf halben Wege zwischen traditionellen, rein …” „… (wenn auch längst nicht alle) Ratsmitglieder parteiendemokratisch. Und: Auch diejenigen, die eher …” „… Positionen der Ratsmitglieder maßgeblich davon abhängen, ob der Fokus der Betrachtung auf dem Bundestag …”

Pro-gouvernementale Sichtweise S. 313-319

„… allerdings mit der pro-parlamentarischen Sichtweise. Der Unterschied zeigt sich vor allem in dem Fall, dass …” „… keine parlamentarische Mehrheitsregierung besteht. Entscheidend ist dabei die Grundlage der …” „… Handlungsfähigkeit: Während nach pro-parlamentarischer Sichtweise die Handlungsfähigkeit einer Regierung allein auf …”

Zusammenfassung S. 109-110

„… Vetomechanismen der Politik einer parlamentarischen Mehrheitsregierung. Verknüpft wurde der Vorschlag mit der …” „… . Die Anhänger der parlamentarisch gewählten und grundsätzlich auch ständig parlamentarisch abrufbaren …” „… das Parlament, aber prinzipiell parlamentarisch gewählte Regierungen. Als Dehler noch diese Position …”

Zu den Rahmenbedingungen des parlamentarischen Systems (Kap. 2) S. 329-331

„… innerhalb der pro-parlamentarischen wie der progouvernementalen Sichtweise jeweils eine große Bandbreite der …” „… wurden, soll nun für die einzelnen Aspekte der Struktur des parlamentarischen Regierungssystems …” „… parlamentarischen Systems (Kapitel 2) Zuerst zu den Rahmenbedingungen des parlamentarischen Systems, die in …”

Verfassungsgebung ohne Verfassungstheorie: Entstehungsbedingungen des Konsenses zwischen proparlamentarischer und pro-gouvernementaler Sichtweise S. 328-329

„… : Entstehungsbedingungen des Konsenses zwischen pro-parlamentarischer und pro-gouvernementaler …” „… erzielt wurde, dass eine Hauptaufgabe der Verfassung darin bestehe, eine parlamentarische …” „… . Gleichzeitig gab es innerhalb der pro-parlamentarischen wie der progouvernementalen Sichtweise jeweils eine …”

Zusammenfassung S. 284-285

„… Rechte der parlamentarischen Opposition 4.5.1 Opposition in traditioneller und parteiendemokratischer …” „… erstmals von Bagehot beschriebenen Praxis des parlamentarischen Systems hingegen ist die Minderheit …” „… allem konservativer Ratsmitglieder, die Regierung gegenüber dem Parlament zu stärken. 4.5 Rolle und …”

doi.org/10.5771/9783845252605

Tilman Mayer, Dagmar Schulze Heuling - Über Bonn hinaus

No access

Select

Tilman Mayer (ed.), Dagmar Schulze Heuling (ed.)

Über Bonn hinaus

2017

Results in this title

Julia Reuschenbach Der Parlamentarische Rat: Wahrnehmung in Presse und öffentlicher Meinung S. 75-92

„… Der Parlamentarische Rat: Wahrnehmung in Presse und öffentlicher Meinung Julia Reuschenbach Sucht …” „… man im Katalog der Bonner Universitätsbibliothek nach Werken mit dem Begriff „Parlamentarischer Rat …” „… reichlich und ausführlich geschrieben worden. Monographien über die Abgeordneten des Parlamentarischen Rates …”

Volker Kronenberg „Bonn soll nie wie Weimar werden“. Die kleine Stadt am Rhein und die innen- und außenpolitische Physiognomie der jungen Bundesrepublik Deutschland S. 59-74

„… werden“ 63 Parlamentarische Rat unter seinem Vorsitzenden Konrad Adenauer Bonn mit 33 gegen 29 Stimmen …” „… half alles nichts, die Wahl Bonns – in gleich dreifacher Weise durch den Parlamentarischen Rat, den …” „… parlamentarisch-gesellschaftlich unter massiven Druck setzte, entwickelte sich mit der Zeit, vor allem nach 1959/60, nach dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Bundesrepublik Deutschland 61 Volker Kronenberg Der Parlamentarische Rat: Wahrnehmung in Presse und öffentlicher …”

Helmut Herles Anatomie eines Vorurteils und Vorschlag zur Therapie. Bonn minus Bund gleich null? Wider die journalistische Neigung des Bonn-Bedauerns und der Bonn-Häme S. 281-288

„… gepflegt, die mit dem Parlamentarischen Rat 1948 aus dem großen Frankfurt am Main an den Rhein gekommen …” „… Abschied vom Rhein und Sitz der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft, des interfraktionellen Clubs der …”

Detlef Kühn War Bonn Platzhalter für Berlin? Erinnerungen eines Zeitzeugen S. 215-224

„… des Parlamentarischen Rates, die das Grundgesetz des westlichen Teilstaates zu beschließen und auch …” „… Reichshauptstadt. Der damalige Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Hans-Dietrich Genscher, der mich …”

Klaus Borchard Bauen für die Demokratie – Von den Schwierigkeiten der baulichen und städtebaulichen Selbstdarstellung unseres Staates S. 225-252

„… zuletzt nur noch imaginären „Reichshauptstadt“ einhergegangen waren. Als der Parlamentarische Rat am 11 …” „… ging es um den Nachweis, dass es seit der Entscheidung des Parlamentarischen Rats für Bonn niemals das …” „… Jahrzehnten zeigt jeden- Klaus Borchard 246 falls, dass der Ratlosigkeit der Entscheidungsträger im Bund (die …”

Peter März Helmut Kohl. Der Kanzler der Wiedervereinigung und die Kapitale der alten Bundesrepublik S. 165-190

„… prominente Rolle.3 Schließlich Bonn, Sitz des Parlamentarischen Rates von 1948/49 und seit 1949 so etwas wie …” „… hatte man ihn am Abend des 10. November 1989 vor dem Schöneberger Rathaus, unmittelbar nach dem …”

Corinna Franz Gehört Rhöndorf zu Bonn? S. 93-116

„… demokratisch-parlamentarisch regierten Staat trägt jeder von uns Verantwortung“ –Demokratie Die praktische Politik hielt …” „… Wiedergutmachung schlicht für überflüssig.48 Bei der Abstimmung zum Ratifikationsgesetz sprang die SPD Adenauer zur …”

doi.org/10.5771/9783845286396

Clemens Höpfner - Die Tarifgeltung im Arbeitsverhältnis

No access

Select

Clemens Höpfner

Die Tarifgeltung im Arbeitsverhältnis

Series: Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln

Volume 123 2015

Results in this title

Die Beratungen zu Art. 9 Abs. 3 GG im Parlamentarischen Rat S. 341-353

„… GG im Parlamentarischen RatDie Diskussionen im GrundsatzausschussIn seiner vom Grundsatzausschuss2332 …” „… . 53 f.2325 Vgl. näher dazu die folgende Darstellung der Beratungen im Parlamentarischen Rat.341der …” „… Entsprechendes gilt für die allgemeine Vereinigungsfreiheit.2329 Der ParlamentarischeRat hat mit Art. 9 Abs. 1 GG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… ? ...............................................Kapitel 4:341Die Beratungen zu Art. 9 Abs. 3 GG im Parlamentarischen Rat ..I. 342Die Anerkennung des …” „… ? ...............................................Kapitel 4:341Die Beratungen zu Art. 9 Abs. 3 GG im Parlamentarischen Rat I. 342Inhaltsverzeichnis 17Die …” „… Anregungen und Ratschlägen zur Seite gestanden hat. Er ist überdies für die exzellenten Arbeitsbedingungen am …”

Die Fortentwicklung der negativen Koalitionsfreiheit zu einer „negativen Tarifvertragsfreiheit“ Die Fortentwicklung der negativen Koalitionsfreiheit S. 360-389

„… diese umstrittene Problematik geben dieProtokolle der Sitzungen des Parlamentarischen Rates. Wie bereits …” „… Vgl. Laforet, in: Feldkamp, Der Parlamentarische Rat 1948–1949, Band 14/1, S. 522.2457 Deutlich v …” „… , S. 56.2459 So Schönfelder, in: Feldkamp, Der Parlamentarische Rat 1948–1949, Band 14/2, S. 1386.2460 …”

Die Anerkennung des Fernbleiberechts in der höchstrichterlichen Rechtsprechung S. 353-360

„… Koalition auf freiwillige Zusammenschlüsse im Parlamentarischen Rat weitgehend unbestritten war. Vor diesem …” „… begründet, der Parlamentarische Rathabe „lediglich eine unelastisch große Einengung der positiven …” „… (1028).2444 Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge vom 23.5.1969; in Deutschland ratifiziertdurch …”

Gang der Untersuchung S. 28-33

„… Parlamentarischen Rates nicht in Einklang. Gleichwohl erlangt die „negative Tarifvertragsfreiheit“ durch die jüngste …”

Literaturverzeichnis S. 621-693

„… Artikel des Grundgesetzes – im Auftrage der Abwicklungsstelle des Parlamentarischen Rates und des …” „… Bundesministers des Innern auf Grund der Verhandlungen des Parlamentarischen Rates, in: JÖR 1 (1951), S. 1–941 …” „… 1955, S. 161–168.Feldkamp, Michael F. (Bearb.): Der Parlamentarische Rat 1948–1949. Akten und …”

Die Funktionen des Tarifvertrags S. 227-252

„… 629/54, E 4, 96 (107 f.); vgl. auch den Redebeitrag von CarloSchmid im Parlamentarischen Rat, in …” „… : Feldkamp, Der Parlamentarische Rat 1948–1949, Band 14/2,S. 1384.1671 BVerfG v. 1.12.2010 – 1 BvR 2593/09 …”

Die privatautonome Legitimation der Tarifautonomie und der Tarifgeltung im Arbeitsverhältnis Die privatautonome Legitimation der Tarifautonomie S. 308-341

„… Carlo Schmids imParlamentarischen Rat.2137 Ebenso F. Hartmann, Negative Tarifvertragsfreiheit, S. 159 …”

Die Erweiterung der Tarifgeltung auf Arbeitsverhältnisse von Außenseitern Die Erweiterung der Tarifgeltung S. 464-499

„… Wirtschaftsgebiets ZfA 1973, 129 (160); zur Diskussion imParlamentarischen Rat oben bei Fn. 2456 ff.3107 Vgl. Fn …” „… bei den Beratungen des Grundgesetzes im Parlamentarischen Rat fortset-2.a)3110 So A. Hueck, DB 1949 …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 589-621

„… Tarifvertragsfreiheit richtigerweise nicht. Im Zusammenhang mit„closed shop“-Systemen wurde im Parlamentarischen Rat …” „… . Sein Beitrag zum wirtschaftlichen Rätesystem und zu den arbeits- und wirtschaftsrechtlichenGrundrechten …”

doi.org/10.5771/9783845261515

Benjamin-Imanuel Hoff - Föderalismusreform in der Haushaltsnotlage

No access

Select

Benjamin-Imanuel Hoff

Föderalismusreform in der Haushaltsnotlage

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 143 2007

Results in this title

Der Parlamentarische Rat vor der Entscheidung über Unitarisierung oder Dezentralisierung S. 23-32

„… Schlussfolgerungen für künftige Reformbemühungen abzuleiten. 1.1. Der Parlamentarische Rat vor der Entscheidung über …” „… politische Vorherrschaft der NSDAP sichern wollte.“19 Der Parlamentarische Rat entschied sich, unter dem …” „… Parlamentarischen Rates wurde durch die wirtschaftlichen und sozialen Probleme der Nachkriegszeit verstärkt. Diese …”

Neugliederungen - Eine lange Kette von Misserfolgen S. 325-354

„… mussten.1002 Die Ministerpräsidenten beschlossen deshalb, die Frage im Parlamentarischen Rat, im …” „… ., S. 28 325litärgouverneure lehnten dies ab, weil eine Entscheidung im Parlamentarischen Rat …” „… Parlamentarische Rat sahen sich nicht in der Lage, einen Verfassungsvorschlag für die Neugliederung Deutschlands zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Bundesstaat 191.1. Der Parlamentarische Rat vor der Entscheidung über Unitarisierung oder Dezentralisierung …” „… Bundesstaaten 23 Tab.2: Parlamentarischer Rat – Abgeordnete, Berliner Delegierte und Ersatzleute nach …” „… Fraktionen 26 Tab.3: Positionen im Parlamentarischen Rat zur Form einer zweiten Kammer 43 Tab.4 …”

Der Funktionswandel des Bundesrates S. 45-49

„… Verwaltungsbefugnisse.924.1. Der Funktionswandel des Bundesrates Im Herrenchiemseer Konvent und im Parlamentarischen Rat …” „… , gegen dessen Neuauflage sie sich energisch wehrten. Im Parlamentarischen Rat setzte sich diese …” „… . Tab. 3: Positionen im Parlamentarischen Rat zur Form einer zweiten Kammer Partei Position SPD …”

Monographien, Aufsätze S. 387-400

„… , Entstehungsgeschichte der Artikel des Grundgesetzes im Auftrag der Abwicklungsstelle des Parlamentarischen Rates und des …” „… Bundesministers des Innern auf Grund der 386Verhandlungen des Parlamentarischen Rates, in: Jahrbuch des …” „… , Parlamentarisches System und bundesstaatliche Ordnung. Konkurrenzföderalismus als Alternative zum kooperativen …”

Der zweifelhafte Nutzen der Politikverflechtung S. 43-45

„… Herrenchiemseer Konvent und im Parlamentarischen Rat waren, wie an verschiedener Stelle bereits gezeigt wurde, die …” „… Bismarcks? Exekutivföderalismus und parlamentarische Parteiregierung, in: Der Bürger im Staat, Heft 1/1979 …” „… keinerlei parlamentarischer Zustimmung, bilden jedoch einen beträchtlichen Teil der Bearbeitungsformen von …”

Die steuerpolitische Debatte in der Bundesstaatskommission S. 285-295

„… Hintergrund der heutigen Regelung, die einerseits der Mehrheitsmeinung im Parlamentarischen Rat entgegenläuft …” „… und zugleich unzeitgemäß sei: „Die große Mehrheit im Parlamentarischen Rat hat sich für eine …”

Modelle der Steuerverteilung S. 267-269

„… Trennsystem).813 Auch der Parlamentarische Rat hatte im Grundgesetz ein Trennsystem für die Bundesrepublik …”

Konsequenzen regionalisierter Parteiensysteme S. 55-69

„… ]. Es ist ein vollwertiges Mandat. Es unterliegt keinen Einschränkungen und hat im parlamentarischen …” „… auch die Tätigkeit der Regierungsmitglieder im Bundesrat. Nach den Grundsätzen der parlamentarischen …” „… demonstrieren156. Diese Interaktion von föderaler Staatsstruktur und parlamentarischem Parteienwettbewerb, die …”

Die Pfadabhängigkeit der Föderalismusreform S. 32-36

„… Parlamentarischen Rates mit den Alliierten um Dezentralisierung oder Unitarisierung wurde be- 63 Scharpf, Fritz …” „… ‚Rational-Choice-Institutionalismus’ (Rationaler Ansatz) und der ‚Soziologische Institutionalismus’ (Kultureller Ansatz) unterschieden …”

Politisch-bürokratische Interessen an der Politikverflechtung S. 36-41

„… Darstellung der Auseinandersetzungen des Parlamentarischen Rates mit den Alliierten um Dezentralisierung oder …”

Enquete-Kommission des Landtages Niedersachsen zu „Künftige Aufgaben des Niedersächsischen Landtages am Beginn des 21. Jahrhunderts“ S. 114-119

„… Abstimmungen, die den parlamentarischen Rahmen der Enquetekommissionsarbeit betreffen, beteiligt337. Der …” „… Erklärungen des Europäischen Rates “Zur Zukunft der Europäischen Union”; Laeken, 14./15. Dezember 2001. 346 …” „… Landtag. - Veröffentlichung des Gesetzes. - Unterzeichnung der Ratifizierungsurkunde durch den …”

Subventionen und Möglichkeiten ihres Abbaus S. 257-267

„… Steuerarten bzw. –quellen vorzubehalten (gebundenes Trennsystem).813 Auch der Parlamentarische Rat hatte im …” „… demokratischen Legitimationsprozess, nicht jedoch ökonomischer Rationalität entsprechen würde.799Die Entscheidung …” „… Subventionskontrollsystem greifen und zur Rationalität beitragen, wie es oben vom Bundesfinanzministerium angeregt wurde …”

Die Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse als Verfassungsgebot S. 70-79

„… Gesetzgebungs-kompetenz des Bundes, die durch die Alliierten restriktiv und durch die Mehrheit des Parlamentarischen Rates …”

Konfliktregulation durch Aushandlungsprozesse S. 42-43

„… Lehmbruch, Gerhard 1979, Ein später Sieg Bismarcks? Exekutivföderalismus und parlamentarische …” „… Ratifizierungszeitdruck stehend, gezwungen einem komplexen Vertragswerk die Zustimmung zu geben oder zu verweigern, das in …”

Vorschläge der Länder Bayern und Baden-Württemberg S. 89-94

„… rational-choice-Ansatz glauben machen könnte, sondern z. B. die Herrschaft über den politischen Wortschatz254 mit der …” „… Föderalismusreform einzusetzen.258 Bereits einige Wochen vorher hatte der Parlamentarische Geschäftsführer der …” „… rationale Akteursinteressen bestimmend sind, wie dies eine zu starre Fixierung auf den …”

Aufgabenstellung, Zusammensetzung und Tätigkeit der Kommission S. 120-127

„… nach Ablauf der parlamentarischen Sommerpause und intensiven Abstimmungen zwischen Bundestag und …” „… Huber eindeutig gegen ökonomisch-rationale Kriterien in der Neugliederungsdebatte und betonte …” „… , Bundesverbraucherschutzministerin) und Volker Ratzmann (Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus)385 …”

Diskussion der Föderalismusreform-Gesetze in Bundestag und Bundesrat S. 149-156

„… erreicht. Im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren wurde inbesondere die Befürchtung geäußert, dass der …” „… erfahrungsgemäß rationaler agieren konnten. Nicht auszuschließen, sondern vielmehr zu erwarten ist ein Wettlauf um …”

Die Steuerverteilung in Deutschland und Möglichkeiten ihrer Reform S. 269-285

„… des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens umfassend modifiziert844: - Es wurde ein einheitliche …” „… rationaler Debatte sowohl Mehreinnahmen in den Länderhaushalten als auch Vorbild für eine reformierte …”

doi.org/10.5771/9783845204314

1

2 3 ... 1624