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Tim Kupfer - Unternehmensregress für kapitalmarktrechtliche Bußgelder

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Tim Kupfer

Unternehmensregress für kapitalmarktrechtliche Bußgelder

Series: Schriften zum gesamten Unternehmensrecht

Volume 23 2023

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Kapitel 3 – Regressansprüche gegen Organwalter S. 217-486

„… Kapitel 3 – Regressansprüche gegen OrganwalterNach einem Blick auf das europarechtlich überformte …” „… . § 278 BGB zugerechnet.II. Haftung des OrganwaltersFür den Organwalter in Form des Geschäftsführers bei …” „… , 25 f.Kapitel 3 – Regressansprüche gegen Organwalter218genden Paragraphen in die äußere Systematik des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… OrganwalterKapitel 3 – 217Das gesellschaftsrechtliche Haftungssystem§ 5. 218Das Recht der GesellschaftenA. 218 …” „… . 223Haftung der KörperschaftI. 224Haftung des OrganwaltersII. 224Haftung der Mitglieder beziehungsweise …” „… Zwischenergebnis4. 261ZurechnungsprinzipIV. 262ErgebnisV. 264Zweck der OrganwalterhaftungC. 265Zweck des § 93 Abs …”

Literaturverzeichnis S. 543-587

„… , Kapitalmarktdeliktsrecht, Haftung von Emittenten, Bietern, Or‐ganwaltern und Marktintermediären – Grundlagen, Systematik …”

doi.org/10.5771/9783748917397

Claudia Nees - Abberufung und außerordentliche Kündigung eines Vorstandsmitglieds einer AG wegen seines Privatverhaltens

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Claudia Nees

Abberufung und außerordentliche Kündigung eines Vorstandsmitglieds einer AG wegen seines Privatverhaltens

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 97 2016

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§ 1: Vorstandsmitglied als Organperson und Organwalter S. 47-52

„… Organwalters ergibt sich, dass die Organwaltertätigkeit die Rechte und Pflichten eines Vorstandsmitglieds …” „… und Organwalter Eine AG ist eine juristische Person (§ 1 Abs. 1 S. 1 AktG). Ihr Organisationsstatut …” „… Bewusstsein, im Aktienrecht zwischen den Begriffen des Organs, des Organwalters und der Organperson …”

§ 3: Bestimmung des Privatverhaltens eines Vorstandsmitglieds S. 39-47

„… als Organwalter für seine AG, wird ihr das Handeln zugerechnet.37 Ein privates Handeln liegt II. 32 …” „… Organwalters, siehe unter Dritter Teil: § 1:B. 38 Schöpflin in: Bamberger/Roth, § 31 Rn. 1 (November 2014). 39 …” „… Sozialsphäre nicht als Organwalter vornimmt, ist privat. Problematisch ist die Einordnung eines Verhaltens als …”

§ 1: Organschaftliche Pflichten als private Verhaltenspflichten S. 57-105

„… Verhaltenspflichten Die Pflichten, die ein Vorstandsmitglied als Organperson oder Organwalter treffen, werden …” „… Vorstandsmitglieds als Organwalter und dem Verhalten eines Vorstandsmitglieds als Organperson ist auch für das …” „… wahr, kann es diese Pflichten nur in seiner Funktion als Organwalter verletzen. Ein privates Verhalten …”

§ 2: Typische Fallgruppen organschaftlicher Pflichten für das Privatverhalten S. 105-149

„… Organwalter seiner AG schuldet. In seiner Organwalterfunktion hätte es eine derartige Straftat verhindern …” „… zweiten Fall um die Besonderheiten eines Vorstandsmitglieds als Organwalter einer AG, die keine …” „… stets untersagt, ungeachtet ob ein Vorstandsmitglied sie als Privatperson oder als Organwalter tätigt …”

§ 2: Dualistische Rechtsbeziehung eines Vorstandsmitglieds zu seiner Aktiengesellschaft S. 52-57

„… Organverhältnis die Rechte und Pflichten eines Vorstandsmitglieds als Organwalter und Organperson seiner AG …” „… Verhaltenspflichten Die Pflichten, die ein Vorstandsmitglied als Organperson oder Organwalter treffen, werden …” „… Vorstandsmitglieds als Organwalter und dem Verhalten eines Vorstandsmitglieds als Organperson ist auch für das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Vorstandsmitglieds in seiner Aktiengesellschaft Dritter Teil: 47 Vorstandsmitglied als Organperson und Organwalter§ 1 …” „… , Vorstands-, Aufsichtsratsmitglieder und Aktionäre als Organwalter ihrer Aktiengesellschaft B. 48 …”

§ 1: Ein durch ein Privatverhalten herbeigeführtes Eignungsdefizit eines Vorstandsmitglieds S. 210-227

„… Organwalter seiner AG geeignet sein muss. Doch während man ein Verhalten eines Vorstandsmitglieds in privat …” „… Vereinigung Ein Vorstandsmitglied ist durch seine Legalitätspflicht in seiner Tätigkeit als Organwalter an die …”

§ 4: Exkurs: Private Verhaltenspflichten eines Vorstandsmitglieds in Sonderlagen S. 174-200

„… verschiedene Täuschungshandlungen, die zur Irreführung eines Marktteilnehmers geeignet sind. Als Organwalter …” „… wahrnehmen. Ein Vorstandsmitglied handelt als Organwalter stellvertretend für seine AG und übernimmt die …”

§ 2: Die Wirkung des Privatverhaltens als sonstiger wichtiger Grund einer außerordentlichen Kündigung nach § 626 Abs. 1 BGB S. 279-290

„… Organwalter seiner AG tätig sein.1108 Eine Druckkündigung ist deswegen in aller Regel nicht erforderlich.1109 …”

§ 1: Die Wirkung des Privatverhaltens als wichtiger Grund zur Abberufung nach § 84 Abs. 3 S. 1 AktG S. 237-279

„… als Organwalter, sondern auch als Privatperson, und die Dauer seiner Tätigkeit als Organwalter für …”

doi.org/10.5771/9783845272986

Matthias Gärtner - Die rechtlichen Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling

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Matthias Gärtner

Die rechtlichen Grenzen der Zulässigkeit des Cash Pooling

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 36 2011

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Zusammenfassung zu den Pflichten der Organwalter S. 358-359

„… Aufsichtsrat des herrschenden Unternehmens zu überprüfen. VII. Zusammenfassung zu den Pflichten der Organwalter …” „… Versicherbarkeit des Haftungsrisikos der Organwalter Eine Fehleinschätzung der Bonität des herrschenden …”

Zur Versicherbarkeit des Haftungsrisikos der Organwalter S. 359-363

„… herrschenden Unternehmens. VIII. Zur Versicherbarkeit des Haftungsrisikos der Organwalter Eine Fehleinschätzung …”

Zur Darlegungs- und Beweislast und zu Umfang und Inhalt einer möglichen Haftung von Organwaltern S. 367-369

„… - und Beweislast und zu Umfang und Inhalt einer möglichen Haftung von Organwaltern Der Umfang eines …” „… Schadensersatzanspruchs gegen einen Organwalter oder nachgeordneten Angestellten hängt davon ab, inwieweit die …” „… Organwalters, wenn sie darlegt, dass ihr durch ein bestimmtes Verhalten (Tun oder Unterlassen) ein Schaden …”

Zur Verjährung der kapitalerhaltungsrechtlichen Ansprüche gegen den kreditnehmenden Gesellschafter und gegen die Organwalter S. 370-374

„… Organwalter 1. Ausgangslage und Meinungsstand Gemäß §§ 62 Abs. 3 S. 1 AktG, 31 Abs. 5 S. 1, 1. Hs. GmbHG …” „… Schadensersatzanspruch gegen die Organwalter in fünf Jahren (§§ 93 Abs. 6, 317 Abs. 4 iVm. 309 Abs. 5 AktG, 43 Abs. 4 …” „… Abs. 5 S. 2 GmbHG), hinsichtlich des Schadensersatzanspruches gegen die Organwalter dann, wenn alle …”

Zu den Pflichten der Organwalter im Hinblick auf die weiteren Zulässigkeitsvoraussetzungen von upstream loans iRd. Cash Pooling S. 369-370

„… Rückerstattungsanspruch bereits nur noch in bestimmter Höhe werthaltig war. In Anspruch genommene Organwalter können …” „… den Pflichten der Organwalter im Hinblick auf die weiteren Zulässigkeitsvoraussetzungen von upstream …” „… Gesellschafter und gegen die Organwalter 1. Ausgangslage und Meinungsstand Gemäß §§ 62 Abs. 3 S. 1 AktG, 31 Abs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-42

„… der Organwalter 358 VIII. Zur Versicherbarkeit des Haftungsrisikos der Organwalter 359 IX. Zur …” „… und Inhalt einer möglichen Haftung von Organwaltern 367 11XI. Zu den Pflichten der Organwalter im …” „… Organwalter 370 XIII. Betreibergesellschaft nicht beim herrschenden Unternehmen 374 XIV. Zu den Auswirkungen …”

Zum Zweck der Bestimmung S. 546-548

„… 546§ 9 Die Implikationen der Bestimmungen betreffend die Kreditgewährung an Organwalter A …” „… . Einführung Im Zusammenhang mit der Kreditgewährung an Organwalter, leitende Angestellte und nahe stehende …” „… betreffend die Kreditgewährung an Organwalter und leitende Angestellte auswirkt und welche Konsequenzen damit …”

Einführung S. 546

„… 546§ 9 Die Implikationen der Bestimmungen betreffend die Kreditgewährung an Organwalter A …” „… . Einführung Im Zusammenhang mit der Kreditgewährung an Organwalter, leitende Angestellte und nahe stehende …” „… betreffend die Kreditgewährung an Organwalter und leitende Angestellte auswirkt und welche Konsequenzen damit …”

Zum Verhältnis von § 15 KWG und § 57 AktG S. 565-568

„… die Organwalter die Exkulpationslast, nach § 17 Abs. 2 KWG sind die betreffenden Sorgfaltspflichten …” „… , Organwalter und nahe stehende Dritte werden auch nach der Neufassung der §§ 30 GmbHG, 57 AktG von den …” „… Organwalterhaftung der §§ 93, 116, 309, 317 Abs. 3, 318 AktG nachgebildet. Gemäß § 17 Abs. 1, letzter Hs. KWG trifft …”

Ausgangslage S. 565

„… die Organwalter die Exkulpationslast, nach § 17 Abs. 2 KWG sind die betreffenden Sorgfaltspflichten …” „… Organwalterhaftung der §§ 93, 116, 309, 317 Abs. 3, 318 AktG nachgebildet. Gemäß § 17 Abs. 1, letzter Hs. KWG trifft …”

Zu § 288 Abs. 2 AktG S. 564-565

„… , 318 AktG nachgebildet. Gemäß § 17 Abs. 1, letzter Hs. KWG trifft die Organwalter die Exkulpationslast …” „… Pflichten schuldhaft verletzten. Die Bestimmung ist der Organwalterhaftung der §§ 93, 116, 309, 317 Abs. 3 …”

Zur Delegation der Pflichten der beteiligten Geschäftsleiter S. 363-367

„… - und Beweislast und zu Umfang und Inhalt einer möglichen Haftung von Organwaltern Der Umfang eines …” „… Schadensersatzanspruchs gegen einen Organwalter oder nachgeordneten Angestellten hängt davon ab, inwieweit die …”

Die Auswirkungen der Neuregelung im GmbH-Vertragskonzern S. 190-196

„… beachten.604 4. Zu den Pflichten der beteiligten Organwalter Hinsichtlich der Pflichten der beteiligten …” „… Organwalter ergeben sich im GmbH-Vertragskonzern keine Unterschiede zum AG-Vertragskonzern. Die …”

Kein Kreditinstitut in der Rechtsform eines Einzelkaufmanns S. 568

„… Vorschriften betreffend die Kreditvergabe an leitende Angestellte, Organwalter und nahe stehende Dritte werden …”

Zusammenfassung S. 568-569

„… Vorschriften betreffend die Kreditvergabe an leitende Angestellte, Organwalter und nahe stehende Dritte werden …”

Zusammenfassung S. 223-224

„… beteiligten Organwalter (und ggf. das herrschende Unternehmen) in unverzichtbare Haftung gemäß §§ 309, 310 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 43-48

„… ; Haftpflichtversicherung für Organwalter) DrittelbG Drittelbeteiligungsgesetz DRiZ Deutsche Richter-Zeitung DStR Deutsches …”

Ausgangslage S. 61-63

„… Organwalter des herrschenden Unternehmens eingeordnet, die die rechtssichere Durchführbarkeit des Cash Pooling …”

Zu den Pflichten eines etwaigen Aufsichtsorgans des herrschenden Unternehmens S. 356-358

„… . Zusammenfassung zu den Pflichten der Organwalter Nach allem ergeben sich folgende Konsequenzen: Der Vorstand der …”

Die Auswirkungen der Neuregelung iFd. isolierten Gewinnabführungsvertrags mit einer GmbH S. 220-223

„… beteiligten Organwalter (und ggf. das herrschende Unternehmen) in unverzichtbare Haftung gemäß §§ 309, 310 …”

Zu den Pflichten des Aufsichtsrats der faktisch abhängigen AG S. 353-356

„… Organwalter gelten. Bedeutsam ist insofern namentlich die Unverzichtbarkeit der Haftung im Gläubigerinteresse …”

Zur Interpretation der Neuregelung im AG-Vertragskonzern S. 103-190

„… – insbesondere auch wegen Delikten ihrer Organwalter bei Ausübung der Organstellung – in Anspruch genommen werden …” „… „weisungsfreien Raum“ fortbestehende Verantwortlichkeit der Organwalter der abhängigen Gesellschaft gemäß §§ 43 …” „… der allgemeinen Organwalterpflichten gegenüber der jeweiligen Anstellungskörperschaft zusätzlich gegen …”

Die Bewertung von „November-Entscheidung“ und kapitalerhaltungsrechtlicher Neuregelung S. 68-89

„… anderen Seite müssen sich die Organwalter iFe. Not leidenden Darlehens bzw. Cash Pool exkulpieren. S …” „… Organwalter ein „Danaergeschenk“. Verbreitet werden freilich die Grenzen des Weisungsrechts in der GmbH nicht …”

Zu den Auswirkungen nachträglicher Veränderungen der Bonität des herrschenden Unternehmens S. 378-386

„… damit verbundenen Abwicklung sämtlicher Beziehungen oder mit Blick auf die Haftung von Organwaltern, in …”

Zu den sich aus den Neuregelungen ergebenden Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Praxis des Cash Pooling S. 621-719

„… Verantwortlichkeit der Geschäftsführer auf § 9a Abs. 1 GmbHG.2333 Den Organwaltern einer AG droht also lediglich ihre …”

Die Auswirkungen der Neuregelung iFd. isolierten Gewinnabführungsvertrags mit einer AG S. 198-220

„… zu tragen hat (vgl. § 93 Abs. 2 S. 3 AktG). ee. Zu den Pflichten etwaiger weiterer Organwalter (1 …”

Zu den Pflichten des Vorstands der faktisch abhängigen AG S. 317-353

doi.org/10.5771/9783845232072

Claudia Schubert - Das Unternehmensinteresse - Maßstab für die Organwalter der Aktiengesellschaft

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Claudia Schubert

Das Unternehmensinteresse - Maßstab für die Organwalter der Aktiengesellschaft

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 30 2020

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1. Teil. Unternehmensinteresse als Leitlinie des Organwalterhandelns in der AG – zur Entwicklung und zur Nachhaltigkeit und sozialen Verantwortung von Unternehmen S. 23-137

„… Unternehmensinteresse als Leitlinie des Organwalterhandelns in der AG – zur Entwicklung und zur …” „… Organwalterhandelns in der AG 24 vom Aktionärsinteresse begründete aber keineswegs ein Verständnis vom „Unternehmen an …” „… . Unternehmensinteresse als Leitlinie des Organwalterhandelns in der AG 26 und wurzeln in der sich zu jener Zeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Das Unternehmensinteresse – Maßstab für die Organwalter der Aktiengesellschaft Claudia Schubert …” „… – Maßstab für die Organwalter der Aktiengesellschaft Unter besonderer Berücksichtigung der Nachhaltigkeit …” „… Maßstab für das Handeln der Organwalter einer Aktiengesellschaft. Die seit gut 100 Jahren geführte …”

Einleitung S. 17-22

„… Organwalter.1 Das Unternehmensinteresse bestimmt das Unternehmensziel und kodifiziert zugleich eine …” „… Handeln der Gesellschaftsorgane als Organwalter Grenzen zieht. Es wird ergänzt durch Anforderungen an die …”

2. Teil. Konkretisierung des Unternehmensinteresses als Maßstab für das Handeln der Organvertreter S. 138-222

doi.org/10.5771/9783748906308

Maximilian Frystatzki - § 31 BGB bei Doppelmandatschaft

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Maximilian Frystatzki

§ 31 BGB bei Doppelmandatschaft

Series: Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden Unternehmensrecht

Volume 15 2019

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2. Teil: Pflichtenstellung als Anwendungsvoraussetzung des § 31 BGB S. 37-100

„… Pflichtverletzung ihres abgeordneten Organwalters gemäß § 31 BGB auch mit solchen Normen konstruieren lässt, die ihr …” „… Theorie der Vorzug zu geben, welche das Verhältnis zwischen Organwalter und juristischer Person plausibler …” „… begehen kann. Da sich die Zurechnung von Handlungen ihrer Organwalter allein im Rahmen des …”

3. Teil: Die Haftung der abordnenden Gesellschaft gemäß § 31 BGB S. 101-176

„… zwischen Organwalterhandlungen, die auch bei unabhängigen Organwaltern anzutreffen sind …” „… abordnenden Gesellschaft für Pflichtverletzungen ihres Organwalters in der aufnehmenden Gesellschaft handelt …” „… Organwalter adressierte Normen wie §§ 93, 116 oder § 309 AktG zur Begründung einer Haftung der abordnenden …”

1. Teil: Personelle Verflechtungen S. 20-36

„… Organwalter in die Verwaltung der abhängigen Gesellschaft abzuordnen.3 Solche personellen Verflechtungen im …” „… Berücksichtigung finden.6 Obgleich potentielle Interessenkollisionen durch die Doppelstellung des Organwalters …” „… Organwalter aus anderen Unternehmen zu rekrutieren.25 4. 5. 19 Lutter, ZHR 145 (1981), 224, 229; vgl. dazu …”

Einleitung S. 17-19

„… Organwalter in der Aktiengesellschaft innehat. Diese zeichnet sich durch ein im Vergleich zu anderen …” „… Aktiengesellschaft berufene Organwalter hat sein Amt in eigener Verantwortung und ohne an Weisungen gebunden zu sein …” „… Gesellschaft gemäß § 31 BGB für die in ihr Geschäftsführungsorgan bestellten Organwalter, nicht hingegen auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… abordnenden Gesellschaft b) 26 Zusammenfassung3. 27 Haftung des OrganwaltersB. 27 SorgfaltspflichtverletzungI …” „… Pflichtverletzung ihres abgeordneten Organwalters Schriften zum europäischen, internationalen und vergleichenden …” „… abordnenden Gesellschaft für Pflichtverletzung ihres abgeordneten Organwalters Nomos BUT_Frystatzki_5970-5 …”

Gesamtergebnis S. 177-178

„… als Eigenhandlung zuzurechnende Verhalten ihrer Organwalter einstehen. Aufgrund der Angleichung der …” „… §§ 93, 116 oder 309 AktG, die nur an den Organwalter persönlich, nicht aber auch an den rechtsfähigen …”

Literaturverzeichnis S. 179-189

„… Überlegungen zur Außenhaftung der Organwalter bei Verletzung von Schutzgesetzen (§ 823 Abs. 2 BGB), In …” „… Kitagawa, Seite). Literaturverzeichnis 187 Verse, Dirk A., Organwalterhaftung und Gesetzesverstoß, …”

doi.org/10.5771/9783748901280

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