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Vittorio Magnago Lampugnani, Katia Frey, Eliana Perotti - Anthologie zum Städtebau. Band III: Vom Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur zeitgenössischen Stadt

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Vittorio Magnago Lampugnani (ed.), Katia Frey (ed.), Eliana Perotti (ed.)

Anthologie zum Städtebau. Band III: Vom Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg bis zur zeitgenössischen Stadt

2023

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Hans Bernhard Reichow(1948) Organische Stadtbaukunst S. 56-62

„… Organenvom statischen zum dynamischen und organischen Stadtgedanken –kurz, von der architektonisch und …” „… 56Hans Bernhard ReichowOrganische Stadtbaukunst (1948)Die Organische Stadtbaukunst kann als das …” „… Zerstörungen der Städte begannen. Hans Bern-hard Reichow, Haupttheoretiker des Organischen Städtebaus, erklärt …”

Lothar Bolz Grundsätze des Städtebaues (1950) S. 63-76

„… Verwaltungs-organen und den Kulturstätten, soweit sie mehr als örtliche Bedeutung haben. In der Hauptstadt tritt die …” „… wichtigen Erkenntnissen führen.5.Der Städteplanung zugrunde gelegt werden müssen das Prinzip des organischen …” „… Stelle aber unter den Grundlagen der Stadtplanung steht das Prinzip des Organi-schen. Damit ist …”

Johannes Göderitz, Roland Rainer, Hubert Hoffmann Die gegliederte und aufgelockerte Stadt (1957) S. 79-85

„… . Anfänglich war als Buchtitel „Organischer Städtebau“ vorgesehen, wegendes Projekts von Hans Bernhard Reichow …” „… zur „Organischen Stadtbaukunst“ (1948) entschied mansich jedoch für die vorliegende Variante.Das hier …” „… neben dem dritten Kapitel „Die organisch gegliederte, aufgelockerte Stadt“ wieder-gegebene siebte …”

Kiyonori Kikutake Ocean City (1960) S. 222-226

„… wechselten, zu befriedigen. Um dieses Problem zu lösen,versuchten sie, ein organisches Modell von Metropole …” „… Fundament einer organischenÄsthetik und eines Konzeptes mit beweglichen, austauschbaren Elementen im …”

Chronologie der Texte S. 560-561

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 1948 Hans Bernhard Reichow, Organische Stadtbaukunst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55Hans Bernhard Reichow, Organische Stadtbaukunst (1948 …”

Hans Scharoun Eröffnungsvortrag zur Ausstellung „Berlin plant. Erster Bericht“ (1946) S. 39-48

„… Straßen, die das Leistungsgefüge gleichgewichtigerWirtschafts- und Wohnungsstätten organisch miteinander …” „… Gesagten mögen Sie den organischen und natürlichen Aufbau aus Tradition, den geo-logischen Gegebenheiten …”

Toyo Ito The Architectural Landscape of Saran Wrap City (1992) S. 471-474

„… high-per-formance artificial organ attached to Tokyo.An entirely new urban space unlike anything we have previously …”

Ludovico Quaroni Conoscere il problema delle borgate (1947) S. 118-121

„… Art partizipatorischer Planung. Auf diese Weise nimmt die organische Architek-tur, die ihre …”

Guy Debord Introduction à une critique de la géographie urbaine (1955) S. 151-154

„… publizieren die Situationisten im lettristi-schen Organ Potlach, von 1958 bis 1969 in ihrer eigenen …”

Gaston Bardet Principes d'une politique nationale d'urbanisme (1946) S. 102-107

„… organe de transmission et de perpétuation de tous les arts et de toutes les sciences.C’est la plus grande …”

Michael Sorkin See You in Disneyland (1992) S. 547-554

„… anticolossus.It somehow seems inevitable that this puny organ of Brzezinskian “psychic well-beingéshould stand in …”

Kenzo Tange A Plan for Tokyo, 1960 (1961) S. 235-245

„… mass transportation organs.Though private railways and subways carry a certain percentage of the people …”

Josef Paul Kleihues Städtebau ist Erinnerung (1993) S. 314-334

„… , offenere oder geschlossene-re Formen, organische und rationale Gliederungen sind Beispiele von Variationen …”

Colin Rowe, Fred Koetter Collage City (1975) S. 379-396

„… other is all disparity and divergence: the one supposes itself to be an organ-ism, entire and complete …”

doi.org/10.5771/9783786175247

Katharina Ludwig - Die Notwendigkeit der rechtlichen Harmonisierung der Lebendorganspende auf europäischer und internationaler Ebene

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Katharina Ludwig

Die Notwendigkeit der rechtlichen Harmonisierung der Lebendorganspende auf europäischer und internationaler Ebene

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 801 2013

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Organ S. 24-25

„… postmortalen Transplantation, bei der die Organ-Explantation von einem hirntoten Spender erfolgt, um eine …” „… Organ-Explantation von einem lebenden Spender mit anschließender Übertragung auf den Empfänger28. Man unterscheidet …” „… Tatsache, dass immer weniger postmortal gespendete Organe zur Verfügung stehen, weiterhin auf Fortschritte …”

Nicht regenerierbare Organe S. 228

„… Regelung mit sich bringen. II. Nicht regenerierbare Organe Der deutsche Gesetzgeber hat den Spenderkreis …” „… Organs, begrenzt. Diese Formulierung beinhaltet die Qualifizierung der Leber als nicht …” „… regenerierungsfähiges Organ, was aus medizinischer Sicht verfehlt ist. Auch der englische HOTA 1989 verwendete vormals …”

Rechtliche Behandlung der Lebendorganspende nach dem Human Organ Transplants Act 1989 S. 121-134

„… HTA 2004 eine spezialgesetzliche Regelung der Lebendspende, den Human Organ Transplants Act (HOTA …” „… . Rechtliche Behandlung der Lebendorganspende nach dem Human Organ Transplants Act 1989 Der HOTA 1989 war die …” „… Organ Transplant Bill) wurde in nur sechs Monaten durch das Gesetzgebungsverfahren gebracht und ist am …”

Rechtliche Behandlung der Lebendorganspende nach der „Loi Caillavet“ S. 148-163

„… no. 76-1181520 („loi relative aux prélèvements d´organes“) vorweisen, die auch als „Loi Caillavet …” „… Anwendung auf „Organe“, wobei der Begriff des Organs nicht erwähnt oder näher definiert war. Dies erwies …” „… Definition von „Organ“ verzichtete. Allerdings wurde in der Verordnung no. 78-501 zwischen der Spende von …”

Lebendtransplantation S. 25-26

„… der die Organ-Explantation von einem hirntoten Spender erfolgt, um eine Organ-Explantation von einem …” „… Übertragung von Zellen, Gewebe oder Organen. In der Chirurgie unterscheidet man dabei derzeit vier …” „… verschiedene Transplantationsarten: Bei der autologen Transplantation werden körpereigene Organe oder …”

Inhalt der Biomedizin-Konvention und des Transplantationsprotokolls S. 53-58

„… Transplantation of Organs and Tissues of Human Origin: Explanatory Report, Nr. 30. 57 des Organempfängers fallen …” „… Verbot der Forschung an Embryonen in vitro vor. Die Entnahme von Organen und Geweben beim Lebendspender …” „… relevanten Regelungen hinsichtlich der Entnahme von Organen und Gewebe von lebenden Spendern zu …”

Rechtliche Behandlung der Lebendorganspende vor Einführung des TPG S. 59-69

„… Organ-Explantation als Körperverletzung die Möglichkeit der Rechtfertigung nicht ausschließen. In engen Grenzen …” „… von Organen und für die Gewährleistung eines hohen Sicherheitsniveaus durch die Einführung von …” „… die Straftatbestände des StGB vor Einführung des TPG aa) Spende lebensnotwendiger Organe Die …”

Rechtliche Behandlung der Lebendorganspende nach dem Code de la santé publique S. 163-186

„… der Spende eines nicht regenerierungsfähigen Organs lediglich von einem Magistrat überprüft. Im Fall …” „… der Spende eines regenerierbaren Organs fand keinerlei Überprüfung durch unabhängige Personen, sondern …” „… Abschnitt mit der Spende und Nutzung von Organen und der vierte Abschnitt mit der Spende und Nutzung von …”

Transplantation S. 25

„… der die Organ-Explantation von einem hirntoten Spender erfolgt, um eine Organ-Explantation von einem …” „… Übertragung von Zellen, Gewebe oder Organen. In der Chirurgie unterscheidet man dabei derzeit vier …” „… verschiedene Transplantationsarten: Bei der autologen Transplantation werden körpereigene Organe oder …”

Rechtliche Behandlung der Lebendorganspende nach dem Human Tissue Act 2004 S. 134-147

„… Nordirland Anwendung496. Anlass für den HTA 2004 war ein Skandal um die Entnahme von Organen und Geweben bei …” „… 2004 ist es, die Einwilligung als Voraussetzung für die Entnahme von Organen und Gewebe gesetzlich zu …” „… relevanten Bestimmungen zur Entnahme von Organen bei einer lebenden Person sind im zweiten Teil des HTA 2004 …”

Rechtliche Behandlung der Lebendorganspende nach dem TPG S. 69-120

„… der Lebendspende – umfassend regeln. Die Entnahme von Organen und Geweben beim lebenden Spender ist im …” „… und fetale Organe in Betracht kommen, ist der Anwendungsbereich des TPG durch § 1 II TPG limitiert …” „… . Das TPG gilt nur für die Übertragung von Organen, die in § 1 a Nr. 1 TPG nun legal definiert sind als …”

Einwilligung in die Lebendorganspende S. 216-228

„… Organe im Allgemeinen. Auffällig ist dabei, dass bei den Spezialgesetzen, die eine Definition von „Organ …” „… “ enthalten, diese nahezu identisch sind und sich an der medizinischen Definition von „Organ“ orientieren. So …” „… entspricht die Definition von Organ in § 1 a Nr. 1 TPG nahezu der Definition von Organ in section 33 HTA 2004 …”

Rechtliche Behandlung der Lebendorganspende nach dem öStGB S. 186-207

„… lässt sich kein „Anwendungsbereich“ des allgemeinen Strafrechts auf bestimmte Organe hinsichtlich der …” „… . Weiterhin findet das GSG keine Anwendung auf Organe und Organteile, wenn sie zu demselben Zweck wie das …” „… Organ im menschlichen Körper verwendet werden sollen. Was unter Gewebe, Zellen und Organen zu verstehen …”

Literaturverzeichnis S. 287-296

„… cornée à la greffe d´organe vers la suppression de la Loi Caillavet.“ Réanimation Urgences, 1992: 887-890 …” „… rechtspolitische Aspekte der Verwendung von Organen Verstorbener, Lebender und Ungeborener.“ In …” „… : 49-61. Cinqualbre, Jacques. Greffe d´organes. 2004. Dahm, Georg, Jost Delbrück, und Rüdiger Wolfrum …”

Rechtsnatur der Biomedizin-Konvention und der Zusatzprotokolle S. 49-53

„… 49 II. Inhalt der Leitsätze Die Guiding principles on human organ transplantation aus dem Jahr 1991 …” „… einmal, indem betont wird, dass Organe grundsätzlich nicht von lebenden Spendern gespendet werden sollten …” „… zwischen Organ und Gewebe differenziert. Nach Leitsatz 5 sollen der menschliche Körper oder Teile des …”

Rechtsnatur der WHO und ihrer Leitsätze S. 47-49

„… Organtransplantation beim Menschen („Guiding principles on human organ transplantation”)106, die sowohl die postmortale …” „… , S. 205; Ipsen, S. 251. 49 II. Inhalt der Leitsätze Die Guiding principles on human organ …” „… unterstreicht die Bestimmungen des Leitsatzes 3 noch einmal, indem betont wird, dass Organe grundsätzlich nicht …”

Inhalt der Leitsätze S. 49

„… 49 II. Inhalt der Leitsätze Die Guiding principles on human organ transplantation aus dem Jahr 1991 …” „… einmal, indem betont wird, dass Organe grundsätzlich nicht von lebenden Spendern gespendet werden sollten …” „… zwischen Organ und Gewebe differenziert. Nach Leitsatz 5 sollen der menschliche Körper oder Teile des …”

Rechtliche Behandlung der Lebendorganspende nach dem Positionspapier des ÖBIG-Transplantationsbeirats S. 207-213

„… und das vorrangige Bemühen um postmortal gespendete Organe ist jedoch auch in Österreich zu finden725 …” „… ) Nicht regenerierbare Organe Auch an einer Differenzierung zwischen regenerierbaren und nicht …” „… regenerierbaren Organen fehlt es im österreichischen Recht, obwohl die Begrifflichkeiten durchaus geläufig sind …”

Untersuchungsgegenstand S. 15-16

„… bestimmte menschliche Organe“1, der am 07.07.2010 in geänderter Fassung verabschiedet wurde2, kombinierten …” „… Lebendspende von Organen unterstrichen. Diese Forderung der Kommission beruht nicht zuletzt auf dem Umstand …” „… , die auf ein Organ warten4. Inhaltlich geht es bei der Organspende, insbesondere bei der Lebendspende …”

Allgemeiner Grundsatz der Lebendorganspende: Direktes therapeutisches Interesse des Empfängers S. 277-278

„… Lebendorganspende festgelegt werden, dass die Entnahme eines Organs von einem lebenden Spender nur im direkten …” „… Zusatzprotokolls aufgenommene „doppelte Subsidiaritätsgrundsatz“, nach dem kein postmortal gespendetes Organ oder …” „… der Organexplantation, beziehungsweise der Organimplantation, könnte gemeinsam in einem Artikel …”

Vorbehalte Englands S. 257-260

„… beispielsweise im Bereich des Transplantationswesens ein grenzüberschreitender Austausch von Organen stattfindet …” „… sich hinsichtlich Art. 20 BMK ausgesetzt, der in Absatz 2 die Spende von Organen und Geweben durch …” „… die Forschung an nicht Einwilligungsfähigen, Art. 17 I iv) BMK und auch für die Organentnahme bei …”

Präambel S. 275-276

„… Grundrechte und Grundfreiheiten der potenziellen Spender und Empfänger des Organs wahren. Weiterhin ist …” „… Mindeststandards angesichts des Mangels an Organen, notwendig ist, um einheitliche Transplantationsraten zu …” „… gewährleisten. 917 Vgl. Zusatzprotokoll zur Transplantation von menschlichen Organen und Gewebe, Präambel …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… . Überblick über die Entwicklung der Lebendorganspende 23 B. Begriffserklärungen: Organ, Transplantation …” „… , Lebendtransplantation 24 I. Organ 24 II. Transplantation 25 III. Lebendtransplantation 25 C. Medizinische und …” „… Lebendorganspende durch die Straftatbestände des StGB vor Einführung des TPG 62 aa) Spende lebensnotwendiger Organe …”

Transplantationssystem S. 276-277

„… Anwendungsbereich sollte auf die Spende von Organen begrenzt bleiben. Gewebe, mit der Ausnahme von Knochenmark …” „… fetale Organe sowie Blut und Blutbestandteile auf Grund der Spezialität der Materie vom Anwendungsbereich …” „… der Konvention ausgenommen werden. Weiterhin sollte eine Definition von Organen im Sinne der …”

Inhalt des Richtlinienvorschlags der Europäischen Kommission vom 08.12.2008 (endgültig) S. 34-37

„… Sicherheitsstandards für zur Transplantation bestimmte menschliche Organe“ verfolgte die Kommission primär das Ziel …” „… , die Sicherheit und Qualität von Organen zu gewährleisten, um das Risiko der Krankheitsübertragung zu …” „… Organen62. Weiterhin soll die Sicherstellung einheitlicher Qualitätsstandards dazu beitragen, dem …”

Gegenstand und Anwendungsbereich der Konvention S. 276

„… Anwendungsbereich sollte auf die Spende von Organen begrenzt bleiben. Gewebe, mit der Ausnahme von Knochenmark …” „… fetale Organe sowie Blut und Blutbestandteile auf Grund der Spezialität der Materie vom Anwendungsbereich …” „… der Konvention ausgenommen werden. Weiterhin sollte eine Definition von Organen im Sinne der …”

Überblick über die Entwicklung der Lebendorganspende S. 23-24

„… die Idee der Verpflanzung von Organen oder Körperteilen eines Menschen zur Heilung eines Anderen oder …” „… Faktoren zurückzuführen, unter anderem auf die Tatsache, dass immer weniger postmortal gespendete Organe …” „… . Begriffserklärungen: Organ, Transplantation, Lebendtransplantation I. Organ Der Begriff des Organs wird vom deutschen …”

Inhalt der Mitteilung der Europäischen Kommission vom 08.12.2008 S. 31-34

„… Aspekt, dass jedes Jahr Organe zwischen EU-Mitgliedstaaten ausgetauscht werden. Auch regte man bereits an …” „… Gesundheitsschutzmaßnahmen treffen sollten, um hohe Qualitäts- und Sicherheitsstandards für Organe menschlichen Ursprungs zu …” „… http://ec.europa.eu/health/ph_threats/human_substance/ oc_organs/consultation_paper.pdf. 53 Mitteilung der EU Kommission, 30.05.2007. 54 …”

Medizinische Vorteile S. 26-27

„… 26 ganen und paarig vorhandenen Organen wie der Niere sowie bei Gewebe in Betracht. Das große …” „… Organs nicht zu weitgehend einzuschränken32. C. Medizinische und psychologische Vorteile der …” „… Organs nach einem Jahr noch 84 Prozent der Transplantate, nach der Transplantation eines lebend …”

Rolle der Expertenkommissionen S. 228-231

„… Regelung mit sich bringen. II. Nicht regenerierbare Organe Der deutsche Gesetzgeber hat den Spenderkreis …” „… Organs, begrenzt. Diese Formulierung beinhaltet die Qualifizierung der Leber als nicht …” „… regenerierungsfähiges Organ, was aus medizinischer Sicht verfehlt ist. Auch der englische HOTA 1989 verwendete vormals …”

Folgen der Vorteilhaftigkeit der Lebendorganspende S. 28

„… Lebendspende ist es, die zu ihrem größten Problem wird: Dem steigenden Bedürfnis nach Organen steht eine …” „… zwischen den benötigten und den zur Verfügung stehenden Organen in Deutschland. Beispielhaft sei hier der …” „… demgegenüber nur 2712 Organe (inklusive postmortal gespendeter Organe) transplantiert werden. Lebend gespendet …”

Psychologische Vorteile S. 27-28

„… Bedürfnis nach Organen steht eine stagnierende Zahl von Organspenden gegenüber. Eine Gegenüberstellung von …” „… eine erhebliche Diskrepanz zwischen den benötigten und den zur Verfügung stehenden Organen in …” „… eine Niere warteten, konnten demgegenüber nur 2712 Organe (inklusive postmortal gespendeter Organe …”

Funktion des Aktionsplans und der Richtlinie S. 37-41

„… Qualitäts- und Sicherheitsstandards für Organe treffen. Ein Gesetzgebungsprogramm bezüglich der Organspende …” „… Sicherheit und Qualität von Organen auf nationaler Ebene zu realisieren. Demnach müssten nach Erwägungsgrund …” „… menschliche Organe soll nach ihren Erwägungsgründen in erster Linie der Gewährleistung der Sicherheit und …”

Gemeinschaftskompetenz der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der Organspende S. 29-31

„… Festlegung hoher Qualitäts- und Sicherheitsstandards für Organe zu treffen. Auch wenn der Begriff des …” „… Spende oder die medizinische Verwendung von Organen übergreifen. Die EG war somit auf die Vorgabe „hoher …” „… bedarf, insbesondere unter dem Aspekt, dass jedes Jahr Organe zwischen EU-Mitgliedstaaten ausgetauscht …”

Rechtsschutz S. 282-283

„… Verfügbarkeit von Organen, um einen finanziellen Gewinn oder einen vergleichbaren Vorteil zu erzielen, verboten …” „… und Rückverfolgung des Organs dienen. XII. Rechtsschutz Ferner sollte die Konvention in einem Artikel …” „… hinsichtlich des Austauschs von Organen gewährleistet werden, dass die Vertragsparteien geeignete Maßnahmen …”

Staatenvorbehalte S. 273-275

„… Empfänger des Organs wahren. Weiterhin ist hervorzuheben, dass die nationalen Einrichtungen dazu beitragen …” „… Zusammenarbeit in Form einer Formulierung von Mindeststandards angesichts des Mangels an Organen, notwendig ist …” „… Transplantation von menschlichen Organen und Gewebe, Präambel. …”

Schadensersatz S. 283

„… , etwa durch den Austausch von Informationen. Insbesondere sollte hinsichtlich des Austauschs von Organen …” „… Organe zu gewährleisten. XVI. Änderung und Überprüfung der Konvention Ferner sollte grundsätzlich eine …”

Sanktionen S. 283

„… , etwa durch den Austausch von Informationen. Insbesondere sollte hinsichtlich des Austauschs von Organen …” „… Organe zu gewährleisten. XVI. Änderung und Überprüfung der Konvention Ferner sollte grundsätzlich eine …”

Zusammenarbeit der Vertragsparteien S. 283

„… , etwa durch den Austausch von Informationen. Insbesondere sollte hinsichtlich des Austauschs von Organen …” „… Organe zu gewährleisten. XVI. Änderung und Überprüfung der Konvention Ferner sollte grundsätzlich eine …”

Kommerzialisierungsverbot S. 282

„… Verfügbarkeit von Organen, um einen finanziellen Gewinn oder einen vergleichbaren Vorteil zu erzielen, verboten …” „… und Rückverfolgung des Organs dienen. XII. Rechtsschutz Ferner sollte die Konvention in einem Artikel …”

Schutz personenbezogener Daten S. 282

„… Verfügbarkeit von Organen, um einen finanziellen Gewinn oder einen vergleichbaren Vorteil zu erzielen, verboten …” „… und Rückverfolgung des Organs dienen. XII. Rechtsschutz Ferner sollte die Konvention in einem Artikel …”

Gesundheit und Sicherheit durch Testverfahren S. 277

„… Lebendorganspende festgelegt werden, dass die Entnahme eines Organs von einem lebenden Spender nur im direkten …” „… Zusatzprotokolls aufgenommene „doppelte Subsidiaritätsgrundsatz“, nach dem kein postmortal gespendetes Organ oder …”

Änderung und Überprüfung der Konvention S. 283-284

„… , etwa durch den Austausch von Informationen. Insbesondere sollte hinsichtlich des Austauschs von Organen …” „… Organe zu gewährleisten. XVI. Änderung und Überprüfung der Konvention Ferner sollte grundsätzlich eine …”

Organspenden nicht einwilligungsfähiger Personen S. 281-282

„… Art. 21 II des Zusatzprotokolls die Werbung für den Bedarf oder die Verfügbarkeit von Organen, um …” „… Organs dienen. XII. Rechtsschutz Ferner sollte die Konvention in einem Artikel einen Rechtsschutz durch …”

Zusammenfassung der rechtlichen Behandlung der Lebendorganspende in Deutschland S. 120-121

„… ist die zentrale rechtliche Voraussetzung für die Explantation des Organs, die auf eine freiwillige …” „… HTA 2004 eine spezialgesetzliche Regelung der Lebendspende, den Human Organ Transplants Act (HOTA …”

Funktionaler Rechtsvergleich S. 215-216

„… regenerierbaren Organen und die Existenz einer Expertenkommission fokussieren. A. Funktionaler Rechtsvergleich …”

Zuordnung der rechtlichen Behandlung der Lebendorganspende in England zum „prozeduralen Modell“ S. 147-148

„… Regelung der Lebendspende die Loi no. 76-1181520 („loi relative aux prélèvements d´organes“) vorweisen, die …”

Ausblick der Rechtsharmonisierung S. 234-236

„… schaffen, was nicht zuletzt dem europäischen Austausch von Organen etwa durch Euro- oder Scandiatransplant …”

Passiver Personalitätsgrundsatz S. 241-242

„… Frankreich unter Verstoß gegen den begrenzten Spenderkreis ein Organ transplantiert, strafbar machen, da ein …”

Vorbehalte Frankreichs S. 260-261

„… sich hinsichtlich Art. 20 BMK ausgesetzt, der in Absatz 2 die Spende von Organen und Geweben durch …”

Zusammenfassung S. 267-270

„… vorbereitet. An ihrer Ausarbeitung sind die Organe des Europarats, insbesondere der Ministerrat, der wiederum …”

Weltrechtsprinzip S. 242-246

„… Frankreich unter Verstoß gegen den begrenzten Spenderkreis ein Organ transplantiert, strafbar machen, da ein …”

Gang der Untersuchung S. 16-22

„… über Menschenrecht und Biomedizin bezüglich Transplantation von menschlichen Organen und Gewebe …”

Vorbehalte Deutschlands S. 251-257

„… der BMK und dem Zusatzprotokoll zur Transplantation von menschlichen Organen und Gewebe überprüft …”

Notwendigkeit der Rechtsvereinheitlichung S. 246-248

„… muss der potenzielle Spender umfassend über den Eingriff der Organexplantation aufgeklärt werden, dies …”

Aufklärung des Spenders und des Empfängers S. 278-279

„… über den Eingriff der Organexplantation, beziehungsweise der Organimplantation, könnte gemeinsam in …” „… erforderlich, den Vertragsparteien vorzuschreiben, dass die Einwilligung in den Eingriff der Organexplantation …”

Einwilligung des Spenders S. 279

„… vorzuschreiben, dass die Einwilligung in den Eingriff der Organexplantation zwingend vor einer amtlichen Stelle …”

Spenderkreisbeschränkung und Genehmigungsbedürftigkeit der Lebendorganspende S. 279-281

„… vorzuschreiben, dass die Einwilligung in den Eingriff der Organexplantation zwingend vor einer amtlichen Stelle …”

doi.org/10.5771/9783845246635

Corinna Contag - Der Internationale Strafgerichtshof im System Kollektiver Sicherheit

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Corinna Contag

Der Internationale Strafgerichtshof im System Kollektiver Sicherheit

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 41 2009

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Organe S. 41-43

„… 412. OrganeArt. 7 der UN Charta legt fest, „als Hauptorgane der Vereinten Nationen werden eine …” „… haben. Nicht ausdrücklich vorgesehen, aber auch nicht UN Organe, sind die im Laufe der Jahre durch die …” „… Organe der UN Struktur sollen hier kurz vorgestellt werden, um die Umsetzung der oben herausgearbeiteten …”

Ziele und Grundsätze S. 38-41

„… . Au? . 2005, 3. Abschnitt, 2. Kapitel, § 2, Rn. 389.412. OrganeArt. 7 der UN Charta legt fest, „als …” „… Befugnisse der wichtigsten Organe, 1975, 15f.82 Goodrich, Leland/Hambro, Edvard Charter of the United Nations …” „… Organe, sind die im Laufe der Jahre durch die UN begründeten Sonderorganisationen, die heute die …”

Die Sicherung der Sicherheit S. 36-38

„… OrganDen genannten Voraussetzungen und Problemen des Systems der kollektiven Sicherheit kann nur durch die …” „… dieses Organs kann dabei unterschiedlich gewählt werden, je nachdem, welche Bedeutung die …” „… Mitgliedsstaaten dem Organ in ihrem Zusammenschluß geben wollen. Wenigstens muß es, um seiner Aufgabe gerecht zu …”

Das System Kollektiver Sicherheit S. 34-36

„… zentralem Organ und einer durchdachten Organisationsstruktur getragen von den besten Absichten, für den …” „… : Ein zentrales OrganDen genannten Voraussetzungen und Problemen des Systems der kollektiven Sicherheit …” „… Zentralisierung dieses Organs kann dabei unterschiedlich gewählt werden, je nachdem, welche Bedeutung die …”

Überprüfbarkeit durch den Internationalen Gerichtshof S. 89-95

„… Legalitätsvermutung zu Gunsten der Beschlüsse der Organe der UN312. Jedoch ist immanenter Bestandteil eines jeden, auf …” „… eines UN Organs ist nicht vorgesehen; der Gerichtshof hat dafür jedenfalls keine ausdrückliche …” „… unterschiedliche Bewertung einer Situation durch die unterschiedlichen Organe der UN, bzw. zwischen deren …”

Die rechtlichen Folgen von Handlungen ultra vires S. 95-98

„… organs of the United Nations?, International and Comparative Law Quarterly 46 (1997), 309 (338), der …” „… 346, eines Handelns ultra vires durch ein dafür vorgesehenes Organ als Ergebnis eines dafür …” „… Organs in das Belieben der Mitgliedsstaaten zu stellen348. Denn unter Berücksichtigung der Besonderheiten …”

Die inhaltliche Zuständigkeit des Sicherheitsrates S. 204-208

„… (Exekutiv-)Organs, dessen Entscheidung nicht auf rechtlichen Erwägungen beruht und nur eingeschränkt gerichtlich …” „… Organ der UN oder des Gerichtes zuzusprechen.Dabei muß laut der Special Working Group der …” „… andere Organe der UN, wie die Generalversammlung und der IGH768 haben die Befugnis zur Feststellung einer …”

Aus dem Text der UN Charta S. 78-83

„… konturlose Befugnisse oder Ermessensspielräume des Sicherheitsrates widersprechen der Natur des Organs einer …” „… (64): „The political character of an organ cannot release it from the observance of the treaty …” „… die Organe diesen Prinzipien verp? ichtet. Dies er-259 Klein, Eckart Paralleles Tätigwerden von …”

Ergebnis S. 43

„… insbesondere in dem Organ des Sicherheitsrates manifestiert, die aufgrund seiner Zusammensetzung, Befugnissen …” „… Zuständigkeiten, ausdrückliche Befugnisse oder Zuweisungen an bestimmte Organe zur Einbeziehung dieser …” „… Staaten aufzunehmen und an seinen Strukturen teilhaben zu lassen – jenseits des Organs Sicherheitsrat …”

Ergebnis S. 98-99

„… der Rechtswidrigkeit des Organhandelns nicht darauf schließen läßt, daß das Organ nicht rechtswidrig …” „… zuständigen Organs die Kontrollfunktion den einzelnen Mitgliedsstaaten übertragen würde. Da auch sonst keine …” „… Council: Is there room for judicial control of decisions of the political organs of the United Nations …”

Die formale Zuständigkeit des Sicherheitsrates S. 208-212

„… diese Feststellung treffen und wäre der Ein? uß eines politischen Organs mit einem Veto zur Einleitung …” „… das Argument vorgebracht, daß wenn ein UN – eigenes Organ schon nicht selbständig neben dem …” „… sind Organe schließlich zur Zusammenarbeit und Befolgung ihrer Satzung verp? ichtet. Diese innere …”

Weitere besondere Befugnisse S. 75-77

„… . Wenigstens in Teilen wird dem UN Organ eine Tätigkeit als „quasi - Gesetzgeber“ zugestanden243. Dies …” „… judikativen Kompetenz wird ins Feld geführt, der Sicherheitsrat sei ein essentiell politisches Organ und …” „… , the Security Council is not a judicial organ and is not pro vided with judicial powers“248. Eine …”

Probleme der Aussetzung S. 158-161

„… Gerichtshof an sich und dessen Organe. Da die Mitgliedsstaaten sich an den Vertrag gebunden haben, muß dieser …” „… evidence and that such documents or information shall not be disclosed to other organs of the Court or to …” „… dem erforderlichen Informations? uß zwischen den betreffenden Organen von UN und Internationalem …”

Voraussetzungen S. 110-117

„… Frage muß verneint werden. Denn als Organ einer von dem Strafgerichtshof unabhängig existierenden …” „… immediately transmit the written decision“ an den Ankläger als Repräsentanten und zuständiges Organ des …” „… gestehen dem Ankläger zu, zusätzliche Informationen auch von Organen der UN zu beziehen, um die …”

Zusammenfassung S. 214-218

„… Strafgerichtshof für einen Beschluß des Sicherheitsrates. Da es sich bei letzterem um das Organ einer vom …” „… betroffenen Organen, enorm. Die Ergänzung der Friedenssicherungsmechanismen des Systems Kollektiver Sicherheit …” „… und 2003, ist Art. 16 Rom – Statut ein sinnvoller Beitrag zur Gestaltung der Beziehungen beider Organe …”

Die Voraussetzungen S. 145-156

„… das Gericht selbst bestimmen, nicht ein anderes Organ oder eine anderen Organisation528. Nur durch die …” „… ist nicht notwendig, die weiteren Organe zu unterrichten. Diese Unterrichtung kann gerichtsintern …” „… Commentary Vol.I, 2002, 627 (650).155entsprechenden Organ übertragene Aufgabe. Der Ankläger kann und sollte …”

Internationale Zusammenarbeit und Rechtshilfe S. 63-64

„… Organen des Gerichtshofes angefordert werden, außer vom Strafverteidiger, der ja kein Organ des …”

Ergebnis S. 77-78

„… widersprechen der Natur des Organs einer Internationalen Organisation. Solche waren weder von den Mitgliedern …” „… Membership in the United Nations), 57 (64): „The political character of an organ cannot release it from the …”

Ergebnis S. 88-89

„… Vertragsauslegung, auch durch Organe der UN und ihrer Handlungen.Allerdings ist umstritten, inwieweit dieser …” „… Legalitätsvermutung zu Gunsten der Beschlüsse der Organe der UN312. Jedoch ist immanenter Bestandteil eines jeden, auf …”

Automatische Verlängerung und Übergang ins Völkergewohnheitsrecht? S. 173-174

„… kann folglich auch nicht an seiner Entstehung mitwirken. Beschlüsse von Organen Internationaler …” „… , um für den Strafgerichtshof bzw. dessen Organe verbindlich zu sein. Dies kann verlangt werden, obwohl …”

Die Kompetenz des Sicherheitsrates weiterhin ad hoc Tribunale zu errichten S. 124-125

„… Organ einer Organisation keinerlei Ein? uß auf die Kompetenzen eines Organs in einer anderen …”

Ergebnis S. 161-162

„… hinreichenden Aussagen zu dem erforderlichen Informations? uß zwischen den betreffenden Organen von UN und …” „… deferral of investigations and prosecutions re quested within the relevant organs of the Court.”III. Die …”

Aufschub auch ohne Referenznorm möglich? S. 144-145

„… Statute, the ICC as a whole or any of its organs, to conduct themselves in ways inconsistent with any …” „… internationalen Bereich nur das Gericht selbst bestimmen, nicht ein anderes Organ oder eine anderen Organisation …”

Art. 23 III ILC Draft Statute for an International Criminal Court S. 138-140

„… ausdrücklich einem politischen Organ Ein? uß auf die Arbeit eines Gerichtes gibt498. Selbst die ad hoc …” „… Internationalen Strafgerichtshof durch eine zu große Nähe zu einem politischen Organ gefährdet würde, ist …”

Einleitung S. 17-20

„… ein politisches Organ innerhalb der UN, dem die Hauptverantwortung für den Weltfrieden auferlegt wurde …” „… auch Reibungspunkte in der Arbeit beider Organe, die hier dargestellt und ausgewertet werden sollen und …”

Struktur S. 53-55

„… und erklärt im Einzelnen die Funktionen und Befugnisse der einzelnen Organe. Letztere setzen sich nach …” „… nimmt sich Art. 42 an und stellt fest, daß auch sie unabhängig ist. Das Organ ist selbständig tätig, um …”

Aus dem Internationalen Vertragsrecht S. 83-85

„… f).280 Schachter, Oscar Interpretation of the Charter in the Political Organs of the United Nations …” „… Gewaltenteilung. Demnach dürfe kein politisches (Exekutiv-)Organ in die internationale Gerichtsbarkeit (Judikative …”

Das politische Element S. 202-204

„… von ihm unabhängigen (Exekutiv-)Organs, dessen Entscheidung nicht auf rechtlichen Erwägungen beruht …” „… Entscheidung trifft, einem anderen Organ der UN oder des Gerichtes zuzusprechen.Dabei muß laut der Special …”

Vereinbarkeit mit dem Rom – Statut S. 174-181

„… Entstehung mitwirken. Beschlüsse von Organen Internationaler Organisationen sind nicht als Rechtsquellen im …” „… Organe verbindlich zu sein. Dies kann verlangt werden, obwohl Verträge der Mitgliedsstaaten der UN für …” „… . 16 ist nicht ausreichend, da der Sicherheitsrat als Organ einer vom Strafgerichtshof unabhängigen …”

Die Befugnis des Sicherheitsrates aus der UN Charta S. 142-144

„… Staaten, die sich immer noch gegen jegliche Einmischung eines politischen Organs in die Arbeit eines …” „… Charter, the Council may require States party to the Rome Statute, the ICC as a whole or any of its organs …”

Besonderheiten des Verfahrens S. 117-124

„… Organe nicht an seine Entscheidungen binden kann, sondern nur seine Vertragsstaaten, ist diese Ansicht …” „… unbenommen447. Es hat, wie oben ausgeführt, das Organ einer Organisation keinerlei Ein? uß auf die …” „… Kompetenzen eines Organs in einer anderen Organisation.Die Frage in welchem Verhältnis diese im Hinblick auf …”

Das Verfahren S. 60-63

„… Art. 86 festgeschrieben. Sie kann von allen Organen des Gerichtshofes angefordert werden, außer vom …” „… Strafverteidiger, der ja kein Organ des Strafgerichtshofes ist.Angesprochen werden in Teil 9: „Internationale …”

Aus dem allgemeinen Völkerrecht S. 85-88

„… Vertrag ziehenden Organe das zwingende Recht nicht verletzen. Der Sicherheitsrat ist mithin bei seinen …” „… Grundlage jeder Vertragsauslegung, auch durch Organe der UN und ihrer Handlungen.Allerdings ist umstritten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 36a) Durch Machtkonzentration: Ein zentrales Organ 36b) Durch das Recht: Die friedliche …” „… b) Der Friedensbegriff der UN Charta 39c) Grundsätze, Art. 2 UN Charta 402. Organe 41a …”

Literaturverzeichnis S. 219-229

„… control of decisions of the political organs of the United Nations?, International and Comparative Law …” „… Organe, 1975Dinstein, Yoram War, Aggression and Self – Defence, 3rd ed. 2001Doehring, Karl Völkerrecht …” „… ), 701Schachter, Oscar Interpretation of the Charter in the Political Organs of the United Nations in …”

Die Aggression im Rahmen der UN Charta S. 187-191

„… Organe, Staatenvertreter und Experten trotz mehrerer Anläufe nicht einigen. Daraufhin wurde das Projekt …” „… competent organ of the United Nations (...) (2) Any threat by the authorities of a State to resort to an act …”

United Nations Diplomatic Conference of Plenipotentiaries on the Establishment of an International Criminal Court S. 142

„… Staaten, die sich immer noch gegen jegliche Einmischung eines politischen Organs in die Arbeit eines …”

Überprüfbarkeit durch andere internationale Gerichte S. 95

„… organs of the United Nations?, International and Comparative Law Quarterly 46 (1997), 309 (338), der …”

Ergebnis S. 212-213

„… Organ der UN Charta ausgeübt werden. Wird angenommen, daß diese vorliegen muß, um den Tatbestand der …”

Verweisung auch ohne Referenznorm möglich? S. 109-110

„… Diese Frage muß verneint werden. Denn als Organ einer von dem Strafgerichtshof unabhängig existierenden …”

Ergebnis S. 181-182

„… den Grundsatz von Treu und Glauben, dem auch dieses Organ unterliegt.Dieser Verstoß kann unter …”

Rechtliche Konsequenzen der Rechtswidrigkeit S. 182-183

„… den Grundsatz von Treu und Glauben, dem auch dieses Organ unterliegt.Dieser Verstoß kann unter …”

Die gerichtliche Überprüfbarkeit der Sicherheitsratsresolution S. 162-163

„… and prosecutions re quested within the relevant organs of the Court.”III. Die gerichtliche …”

Ergebnis S. 193-194

„… werden. Noch dazu haben sich die oben genannten UN Organe, die alle in den letzten Jahrzehnten …”

Im Entwurf der ILC zur „Konvention über Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit“ von 1996 S. 191-192

„… competent organ of the United Nations (...) (2) Any threat by the authorities of a State to resort to an act …”

Anwendungsbereich S. 194-195

„… oben genannten UN Organe, die alle in den letzten Jahrzehnten Verhaltensweisen von Staaten als …”

Die Situation ohne Art. 5 II S. 2 Rom – Statut S. 199-200

„… Strafgerichtshof hingewiesen werden. Der Sicherheitsrat, als Organ der UN Charta, ist der Wahrung des Weltfriedens …”

Ergebnis S. 135-137

„… Ausdruck kommen. Dies garantiert eine einfache Handhabung, die in einem politisch geprägten Organ, wie dem …”

Art. 5 Rom – Statut S. 198-199

„… Vorliegen einer Aggression an den Sicherheitsrat oder andere Organe, wie die Generalversammlung, oder sogar …”

Frieden als Aufgabe des Sicherheitsrates S. 67-69

„… übertragen bekommen. Er ist an sich ein politisches Organ, dessen Entscheidungsmechanismen und …”

Die Rechtsfolgen S. 156-158

„… Reaktion der betroffenen Organe. Grundsätzlich ist wohl gemeint, daß ‚Rechtsfolge’ einer aussetzenden …”

Art. 23 I ILC Draft Statute for an International Criminal Court S. 100-102

„… unangemessenen Ein? uß eines politischen Organs auf ein Gericht auch in diesem Zusammenhang geäußert und über 364 …”

Preparatory Committee on the Establishment of an International Criminal Court S. 140-142

„… politischen Organs in die Arbeit eines Gerichtes wehrten. Andererseits aber betroffen waren auch jene …”

Die Probleme der Brücke zwischen staatlicher und individueller Verantwortlichkeit S. 200-202

„… hingewiesen werden. Der Sicherheitsrat, als Organ der UN Charta, ist der Wahrung des Weltfriedens verp? ichtet …”

Art. 23 II ILC Draft Statute for an International Criminal Court S. 196-198

„… den Sicherheitsrat oder andere Organe, wie die Generalversammlung, oder sogar durch den …”

Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen S. 71-75

„… Organ eine Tätigkeit als „quasi - Gesetzgeber“ zugestanden243. Dies geschieht unter Verweis auf die …”

Die Praxis: Bündnisse und Allianzen S. 23-28

„… . Auch das Fehlen eines zentralen Organs, das befugt war verbindlich eine Entscheidung zur kollektiven …”

Voraussetzungen der UN Charta S. 104-109

„… , insbesondere dem Internationalen Gerichtshof, nur rudimentär geregelt. Denn die Organe der UN sind zwar …”

doi.org/10.5771/9783845216225

Thomas Groß, Natalie Arnold - Regelungsstrukturen der außeruniversitären Forschung

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Thomas Groß, Natalie Arnold

Regelungsstrukturen der außeruniversitären Forschung

Series: Interdisziplinäre Schriften zur Wissenschaftsforschung

Volume 1 2007

Results in this title

Organe S. 46-51

„… Einrichtungen) aufgeteilt.83 C. Organe Die Organe der WGL sind nach § 4 die Mitgliederversammlung, der Senat …” „… Organen zugewiesen sind. Aufgrund einer fast gleichlautenden Bestimmung, die die Zuständigkeit des …” „… Präsidiums betrifft, ergeben sich jedoch Abgrenzungsschwierigkeiten zu den Kompetenzen dieses Organs.84 Zu …”

Organe S. 25-35

„… , die Zuständigkeiten und das Zusammenwirken der einzelnen Organe der Gesellschaft. Zudem finden sich …” „… . Organe Die Organe, die der FhG als Trägereinrichtung Handlungs- und Willensbildungsfähigkeit verleihen …” „… Weitere Rechtsquellen der FhG sind die Geschäftsordnungen einiger Organe, die Satzungen der Institute und …”

Organe S. 98-107

„… Mitgliedern der Helmholtz-Gemeinschaft gehört. C. Organe Die in § 8 der Satzung aufgeführten Organe der HGF …” „… satzungsgemäßen Zuständigkeitsbereich eines anderen Organs fallen. Im Einzelnen besitzt die …” „… anderes Organ damit betraut ist, legt es nahe, von einer umfassenden Zuständigkeit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Abschnitt: Die Trägerorganisation 25 A. Allgemeines 25 B. Organe 25 I. Mitgliederversammlung 26 …” „… : Die Dachorganisation 44 A. Allgemeines 44 B. Mitglieder 45 C. Organe 46 9 I …” „… astrophysikalische Institut Potsdam 52 I. Allgemeines 52 II. Organe 52 1. Kuratorium 52 a …”

Die Organisationsstrukturen der Institute S. 135-141

„… Finanzierungsfragen werden allein von den Organen der einzelnen Mitgliedseinrichtungen getroffen. Die Gremien der WGL …” „… Kompetenzen dieses Organs nicht nur im Bereich der Kontrolle, sondern ihm kommen auch substantielle eigene …” „… zuständigen Organ. Das Aufsichtsorgan kann in der Regel die Mitglieder des Leitungsorgans auch abberufen. 2 …”

Das Kiepenheuer-Institut für Sonnenphysik S. 70-78

„… einem eigenen Organ repräsentiert, noch sind die Leitungsorgane partiell mit Vertretern der …” „… Wissenschaftler besetzt. Dem wissenschaftlichen Beirat als Organ, das beratend zu den wissenschaftlichen …” „… Drittmittel. Am KIS sind 55 Mitarbeiter beschäftigt.138 II. Organe Die Stiftungsorgane des KIS sind nach …”

Mitglieder S. 45-46

„… Einrichtungen) und Umweltwissenschaften (9 Einrichtungen) aufgeteilt.83 C. Organe Die Organe der WGL sind nach …” „… soweit diese nicht anderen Organen zugewiesen sind. Aufgrund einer fast gleichlautenden Bestimmung, die …” „… Kompetenzen dieses Organs.84 Zu den Aufgaben der Mitgliederversammlung zählen gemäß § 5 Abs. 5 im Einzelnen …”

Das Deutsche Krebsforschungszentrum S. 107-121

„… Zusammensetzung einzelner Organe zum Gegenstand haben, sowie eine Bestellungs- und Berufungsordnung für leitende …” „… Wissenschaftler224. II. Organe Die Stiftungsorgane sind nach § 7 der Satzung das Kuratorium, der …” „… Zustimmung, kann diese Entscheidung nicht durch ein anderes Organ übergangen bzw. ersetzt werden. Zu …”

Die Deutsche Sammlung von Mikroorganismen und Zellkulturen GmbH S. 58-64

„… .html, DSMZ. 59 II. Organe Die Organe der Gesellschaft sind nach § 4 die Gesellschafterversammlung …” „… Gesellschafterversammlung als das Organ, in dem die Beschlüsse der Gesamtheit der Gesellschafter gefasst werden, lediglich …” „… Aufsichtsratssitzung. Darüber hinaus ist der Aufsichtsrat das Organ, in dem die grundsätzlichen und bedeutsamen …”

Das Leibniz-Institut für Naturstoff-Forschung und Infektionsbiologie e. V. – Hans-Knöll-Institut S. 87-95

„… .173 Am HKI sind 165 Mitarbeiter174, darunter 73 Wissenschaftler175 beschäftigt. II. Organe Die …” „… Organe des HKI sind nach § 4 Abs. 1 die Mitgliederversammlung, das Kuratorium, der Vorstand und der …” „… institutsexterne Personen handeln muss. Aufgrund der Bezeichnung dieses Organs als Beirat, die regelmäßig nur bei …”

Das Herder-Institut e. V. S. 64-70

„… http://www.wgl.de/extern/institutionen/index_1.html, HI. 65 II. Organe Organe des Vereins sind nach § 8 die Mitgliederversammlung, das …” „… einem anderen Organ übertragen sind. Dazu zählen im Hinblick auf die Forschungsplanung insbesondere die …” „… weder in einem eigenen Organ repräsentiert, noch sind die Leitungsorgane partiell mit Vertretern der …”

Das Leibniz-Institut für Festkörper- und Werkstoffforschung Dresden e. V. S. 78-87

„… verfügt über 166 Wissenschaftler und 108 technische Mitarbeiter.149 II. Organe Als Organe des IFW …” „… ) Aufgaben Nach § 7 Abs. 1 ist das Kuratorium das Organ, in dem die Grundsatzentscheidungen getroffen und …” „… Zusammensetzung der übrigen Organe anbelangt, sind dem Kuratorium wesentliche Zuständigkeiten eingeräumt: Ihm …”

Das astrophysikalische Institut Potsdam S. 51-58

„… 51 VII. Interdisziplinärer Verbund für Serviceeinrichtungen Das Organ für die spezifischen …” „… . Vorrangig dient dieses Organ – ebenso wie die Sektionen – der Zusammenarbeit und dem Erfahrungsaustausch …” „… .98 II. Organe Die Stiftungsorgane des AIP sind nach § 6 das Kuratorium, der Stiftungsvorstand und …”

Mitglieder S. 97-98

„… Mitgliedern der Helmholtz-Gemeinschaft gehört. C. Organe Die in § 8 der Satzung aufgeführten Organe der HGF …” „… satzungsgemäßen Zuständigkeitsbereich eines anderen Organs fallen. Im Einzelnen besitzt die …”

Die Rolle der Träger- bzw. Dachorganisationen S. 134-135

„… Bedeutung (A.). Zum anderen wird im Folgenden ein Überblick über die Strukturen der Organe und ihre …” „… an den staatlichen Zuwendungen den Instituten von den zentralen Organen zugewiesen werden. Auch die …” „… damit zusammenhängenden Finanzierungsfragen werden allein von den Organen der einzelnen …”

Grundlagen und Verfahren der Finanzierung S. 41-42

„… sieht allerdings vor, dass das Verbunddirektorium das Organ ist, in dem die Beschlüsse des …” „… . 2 AV-FhG) und damit trotz seiner irreführenden Bezeichnung kein Organ der FhG 66 Zur Zeit gibt …” „… darüber verfügen.69 Um die zuständigen Organe, insbesondere die Exekutivorgane der jeweiligen …”

Die Anwendbarkeit des Art. 5 Abs. 3 GG S. 153-158

„… Organisationsstatut keinerlei Organ zur Vertretung der internen Wissenschaftler vor. Es handelt sich vor allem um …” „… einzigen Fall, in dem einem von den Mitarbeitern gewählten Organ eigenständige Beschlussrechte zukommen …” „… , die nicht von der Zustimmung eines anderen Organs abhängig sind. Außerdem hat in keiner der drei …”

Das Forschungszentrum Karlsruhe GmbH S. 121-131

„… sich etwa 975 Wissenschaftler257. II. Organe Die Organe des FZK sind nach § 3 des …” „… Gesellschafterversammlung nach § 4 lit. a-e), i) sind gemäß § 6 Abs. 2 einstimmig zu fassen. An der Besetzung der Organe …” „… Entscheidungen dieses Organs. c) Interne Struktur An den Sitzungen des Aufsichtsrats können gemäß § 10 Abs. 4 …”

Die Institute S. 35-40

„… . Einfluss auf die einzelnen Institute nehmen die Organe der Gesellschaft daher vor allem über die interne …” „… Organen der Gesellschaft, für die sie gebildet werden, zur Seite, indem sie sie in wichtigen Fragen …” „… Organe der Gesellschaft können die Kuratorien daher immer nur mittelbar, nämlich lediglich durch ihre …”

Die Institutsverbünde S. 40-41

„… das Organ ist, in dem die Beschlüsse des Institutsverbundes getroffen werden. III …” „… Landesregierungen besteht (§ 5 Abs. 2 AV-FhG) und damit trotz seiner irreführenden Bezeichnung kein Organ der FhG …”

Allgemeines S. 95

„… Programmbudget aufzustellen. Welches Organ intern für diese Aufstellung zuständig ist, richtet sich nach den …”

Einfluss der Wissenschaftler S. 152-153

„… Forschungseinrichtungen der WGL sieht das jeweilige Organisationsstatut keinerlei Organ zur Vertretung der internen …”

Programmbudgets S. 95-96

„… Programmbudget aufzustellen. Welches Organ intern für diese Aufstellung zuständig ist, richtet sich nach den …”

Allgemeines S. 44-45

„… allerdings insoweit, als sie sich durch ihre Mitgliedschaft den von den zuständigen Organen erarbeiteten …”

Die Leistungsorientierung der institutionellen Förderung der FhG S. 42-43

„… eigenverantwortlich darüber verfügen.69 Um die zuständigen Organe, insbesondere die Exekutivorgane der jeweiligen …”

Die einzelnen Instrumente S. 142-145

„… Befugnisse besitzen, die allenfalls von dem Aufsichtsorgan, aber nur in wenigen Fällen von einem Organ zur …”

Grundlagen der staatlichen institutionellen Finanzierung S. 18-21

„… in der Weise, dass die zuständigen Organe der Forschungseinrichtungen zur Feststellung des …”

Die Anforderungen der Wissenschaftsfreiheit an die Governancestrukturen im außeruniversitären Sektor S. 158-165

„… Inhalt von Entscheidungen von der Zusammensetzung des Organs, das sie trifft, zumindest tendenziell …”

doi.org/10.5771/9783845201443

Stefan Seitz - Die Geschäftsführer einer monistischen Societas Europaea (SE) mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland

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Stefan Seitz

Die Geschäftsführer einer monistischen Societas Europaea (SE) mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland

Series: IUS EUROPAEUM

Volume 47 2010

Results in this title

Organe S. 82-86

„… Aktiengesellschaft (aktiebolag).293 II. Organe Jede schwedische Aktiengesellschaft hat zwingend drei Organe. Die …” „… als im deutschen Recht wird auch der Prüfer als Organ der Gesellschaft angesehen, Foerster, RIW 1992 …” „… bescheinigt, im selben Satz jedoch auch dualistische Elemente erkennt. 83 Organe und der herausgehobenen …”

Die Organe der SA S. 102-106

„… 102 II. Die Organe der SA Seit 1966 kann in einer SA zwischen dem eingliedrigen (klassischen …” „… Reform war daher die Neuorganisation der Organe Verwaltungsrat und Generaldirektion in der monistisch …” „… weiteres Organ, der PDG, und sind im neuen System zwei weitere Organe, der Vorsitzende des Verwaltungsrats …”

Die Organe der schweizerischen AG S. 110-115

„… Publikumsgesellschaften geschaffen, Bestimmungen zur Leitung sind darin allerdings nicht enthalten.498II. Die Organe der …” „… herausgehobenen Stellung des Verwaltungsrats.504 Verpflichtend einzurichtende Organe sind nur die …” „… Organ ansieht. Letztendlich macht diese herausgehobene Stellung des Verwaltungsrats als Oberleitungs …”

Die Organe der dänischen Aktiengesellschaft S. 73-78

„… , zweitere mit der GmbH vergleichbar.230 I. Die Organe der dänischen Aktiengesellschaft Eine …” „… Aktiengesellschaft muss nach dem dänischen Aktienrecht mindestens vier Organe haben. Die Hauptversammlung, den …” „… Bestellung des Direktoriums erfolgt ausschließlich durch den Verwaltungsrat, Dritten oder anderen Organen …”

Die Organe einer englischen Company S. 91-96

„… Gesellschaften der so genannte Code of Best Practice als Soft Law zu berücksichtigen.370 II. Die Organe einer …” „… englischen Company Die englische plc hat zwingend vier Organe. Die Hauptversammlung, die Sekretäre, die …” „… Abschlussprüfer und das Board of Directors. Aufgrund der bestehenden Satzungsfreiheit können zusätzliche Organe …”

Zwingende und fakultative Organe nach der SE-VO S. 147-149

„… Aufgaben zuweist. Eine Organeinsetzung durch ein anderes Organ ohne Satzungsregelung ist nicht möglich.660 …” „… 147 Auf der anderen Seite stehen solche Organe, die keinerlei Erwähnung oder Berücksichtigung im …” „… gesetzlichen Regelungswerk gefunden haben. Diese sollen als „unbenannte fakultative Organe“ bezeichnet werden …”

Regelungskonzepte möglicher Vertretung – Verwaltungsorgan, Geschäftsführer oder beide Organe S. 242-244

„… . Regelungskonzepte möglicher Vertretung – Verwaltungsorgan, Geschäftsführer oder beide Organe Im Unterschied zum …” „… deutschen Vertretungskonzept hätte man die Vertretung auch alleine dem Verwaltungsrat oder beiden Organen …” „… zusammen zuweisen können. Bei einer Verantwortlichkeit beider Organe wäre es zusätzlich denkbar gewesen …”

Die Geschäftsführer als herausragendes Organ der monistischen SE S. 30-32

„… Aktiengesellschaften bilden.B) Die Geschäftsführer als herausragendes Organ der monistischen SE „In einem …” „… ein einziges Organ neben der Hauptversammlung Aufgaben in einer Gesellschaft wahrnimmt, entspricht es …” „… ihrer Aufgaben ein wesentliches Organ der monistischen SE mit Sitz in Deutschland sind. Schwerpunkt ist …”

Theoretische Voraussetzungen der Organstellung S. 145-147

„… Organeinsetzung durch ein anderes Organ ohne Satzungsregelung ist nicht möglich.660 Wesentliche Funktion der …” „… 145 Kapitel 4: Bestellung und Abberufung der Geschäftsführer A) Die Geschäftsführer als Organ der …” „… anzuwendenden Recht erwähnt. Insbesondere in Art. 38 SE-VO, dessen Überschrift „Struktur der Organe“ den Inhalt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… ) Die Geschäftsführer als herausragendes Organ der monistischen SE 30C) Gang der Arbeit 32I. Grundlagen …” „… ausgewählten Mitgliedstaaten der EG und der Schweiz 73A) Dänemark 74I. Die Organe der dänischen …” „… Aktiengesellschaft 82II. Organe 821. Der Verwaltungsrat 832. Der geschäftsführende Direktor 843. Die Hauptversammlung …”

Bestellungsvoraussetzungen S. 158-171

„… Personen Mitglieder von Organen der SE sind, soweit dies nach mitgliedstaatlichem Recht möglich ist. Nach …” „… obligatorischen Organe anzuwenden. Fraglich ist jedoch, ob dies auch für die Geschäftsführer gilt. Die …” „… Geschäftsführer sind zwar als Organ der SE anzusehen,716 dies führt aber nicht zur automatischen Geltung von Art …”

SE-VOV 1989 S. 201-204

„… Die Geschäftsführer sind notwendiges Organ der monistischen SE mit Sitz in Deutschland.890 …” „… Voraussetzung der Einordnung als Organ ist die gesetzliche Zuweisung von eigenen Aufgaben.891 Eine solche hat …” „… vorgenommen wird, Art. 66 Abs. 1 SE-VOV 1989. Lediglich innerhalb des Organs kann einzelnen Mitgliedern die …”

Die Stellung gerichtlich bestellter Geschäftsführer S. 196-197

„… bestellten Geschäftsführer sind Organ der SE und unterliegen grundsätzlich den für die Geschäftsführer …” „… “ über sich, sie sind als Organ vielmehr der Prinzipal selbst.874 An der Organ- und damit …” „… zu treffenden Organentscheidung. Die Organmitglieder haben keine natürlichen Personen als „Prinzipal …”

Anwendung von Art. 51 SE-VO S. 317-318

„… Amtes entstehen. Für die Binnenhaftung in der SE, d.h. der Haftung der Organe gegenüber der SE, ist nach …” „… genannten Organen jeweils zur Anwendung von § 93 AktG, wobei im monistischen System § 39 SEAG …” „… Organeigenschaft der Geschäftsführer1387 ebenfalls als Anwendungsbefehl herangezogen werden muss bzw. ob sich die …”

Abschluss des Anstellungsvertrages S. 197-198

„… . Die Organmitglieder haben keine natürlichen Personen als „Prinzipal“ über sich, sie sind als Organ …” „… vielmehr der Prinzipal selbst.874 An der Organ- und damit Arbeitgeberfunktion des Geschäftsführers ändert …” „… als laufende Geschäfte ansehen kann – Träger der im Innenverhältnis zu treffenden Organentscheidung …”

Geschichtliche Entwicklung bis zur SE-VO und Leitungsstrukturen der Vorgängerentwürfe S. 37-40

„… Aktiengesellschaft sowie die Befugnisse und Verpflichtungen ihrer Organe“ bei ABl. EG Nr. C 240 vom. 09.09.1983, S. 2 …” „… Beteiligung der anderen Organe bestimmt. Diese Auswahl ist dabei auf objektive, gerichtlich nachprüfbare …” „… Bestimmte Geschäftsführungsbefugnisse sollten gemäß Art. 66 Abs. 2 S. 2 SE-VOV 1991 sogar an Organexterne …”

Regelungsfreiheit des nationalen Gesetzgebers bei fehlenden Vorgaben von Art. 43 Abs. 1 und Abs. 4 SE-VO S. 142-144

„… Überwachung in zwei verschiedenen Organen liegen. Das Hinzukommen eines weiteren Unternehmensorgans, welches …” „… nationalen Gesetzgebers bei fehlenden Vorgaben von Art. 43 Abs. 1 und Abs. 4 SE-VO 1. Organexterne …”

Die Geschäftsführer als Unternehmensorgan der SE S. 149-151

„… genannten Organen einberufen werden. Auffällig ist dabei, dass sich die Einberufungskompetenz nicht auf die …” „… Organe gemäß Art. 38 SE-VO beschränkt, sondern dass die Hauptversammlung auch „von jedem anderen Organ …” „… Abs. 2 SE-VO selbst davon aus, dass es neben den Organen des Art. 38 SE-VO weitere Organe geben kann …”

Auswirkung der Organstellung auf Art. 46 ff. SE-VO S. 151-152

„… . den materiellen Organen unterschieden 677 Die soeben geschilderte Unterscheidung und Terminologie …” „… Geschäftsführer wegen der fehlenden ausdrücklichen Benennung als materielles Organ eingestuft.678 Diese …” „… materielles Organ nur schwer nachvollziehbar, wenn man das österreichische – wie auch das deutsche …”

Art. 43 Abs. 1 S. 2 SE-VO als über die Verweisung hinausgehende Strukturvorgabe, die auch für Art. 43 Abs. 4 Geltung beansprucht S. 135-140

„… Ein-Organ-Leitung in Mitgliedstaaten zu, die schon ein monistisches System haben. Diese Öffnungsklausel626 muss …” „… Ausnahmevorschrift von der strengen Ein-Organ-These Hoffmann-Becking630 sieht entgegen der hier vertretenen Ansicht …” „… strengen Ein-Organ-Struktur zulässt.631 Folge ist demnach, dass bei Art. 43 Abs. 4 SE-VO gerade keine …”

Amtsdauer und Wiederbestellung – Anwendung von Art. 46 SE-VO S. 178-181

„… SE-VO werden die Mitglieder der Organe der SE für einen in der Satzung festgelegten Zeitraum bestellt …” „… , der sechs Jahre nicht überschreiten darf. Wie oben ausgeführt, sind die Geschäftsführer als Organ der …” „… in Art. 38 Buchst. b SE-VO genannten obligatorischen Unternehmensorgane. Ob als Organ i.S.v. Art. 46 …”

Anwendung von Art. 50 Abs. 1 SE-VO S. 236-237

„… .1031 Die Geschäftsführer stehen also nicht als Organ neben dem Verwaltungsorgan, sondern sind dem …” „… Organs die Aufgaben verteilt werden können und wie und mit welchen Mehrheiten Beschlüsse gefasst werden …” „… Geschäftsführer ist in der Literatur umstritten. Während einzelne die Geschäftsführer als Organ der SE ansehen und …”

Ergebnis: Die Aufgabenverteilung zwischen Geschäftsführern und dem Verwaltungsorgan S. 235-236

„… zuständigen Organs ist. Die Notgeschäftsführung ist als Ausnahme von der gesetzlichen Aufgabenverteilung …” „… Geschäftsführungsentscheidungen.1031 Die Geschäftsführer stehen also nicht als Organ neben dem Verwaltungsorgan, sondern sind dem …” „… Organs die Aufgaben verteilt werden können und wie und mit welchen Mehrheiten Beschlüsse gefasst werden …”

Schlussbetrachtung und Thesen S. 375-380

„… Aktiengesellschaften. Die Geschäftsführer sind Organ der monistischen SE mit Sitz in Deutschland. Aus nationaler Sicht …” „… sind sie als obligatorisches Organ anzusehen; aus rein SEspezifischer Sicht sind sie als benanntes …” „… fakultatives Organ mit gesetzlich verbindlicher Aufgabenverteilung zu begreifen. Die Schaffung eines zwingenden …”

Rechtsgeschäftliche Delegation im Einzelfall S. 231-234

„… ungültige Satzungsnorm, die für keines der Organe bindend ist. VII. Rechtsgeschäftliche Delegation im …” „… Organe übertragen worden sind, da nur das delegiert werden kann, was in der Verantwortlichkeit des …” „… delegierenden Organs liegt. So kann das Verwaltungsorgan beispielsweise die Führung der laufenden Geschäfte …”

Die zwingende Bestellung von Geschäftsführern S. 152-158

„… 152 der SE in Art. 38 SE-VO und der Nennung „Organe der Gesellschaft“ in Art. 46 ff. SE-VO …” „… ; teilweise werden die Organe Verwaltungsorgan, Leitungsorgan und Aufsichtsorgan ausdrücklich genannt …” „… . Allerdings werden in Art. 46 ff. die Organe nicht immer ausdrücklich bezeichnet, so dass die Frage offen …”

Weisungsabhängigkeit und „Führen der Geschäfte in eigener Verantwortung“ S. 252-258

„… unbeschränkt vertretungsberechtigtes Organ, § 44 Abs. 1 SEAG. Da die Vertretungsmacht der Geschäftsführer …” „… Unabhängigkeit von anderen Organen zu verstehen, sondern bestimmt in positiver wie in negativer Hinsicht …” „… monistischen Systems als Ein-Organ-System. Zwar hat dieses eine Aufweichung durch Zulassung eines …”

SE-spezifische d.h. monismusspezifische Anpassung des deutschen Liquidationsrechts S. 343-350

„… einem Organ Geschäftsführung und Leitung. Vielmehr sind nach Art. 43 Abs. 1 S. 2 SE-VO und § 40 Abs. 2 S …” „… Aufsichtsaufgaben.1498 Das Verwaltungsorgan wird nach dieser Ansicht also dergestalt getrennt, dass es als Organ …” „… geklärt werden, wer tatsächlich Weisungen erteilen darf. In § 44 Abs. 2 SEAG ist vom Organ die Rede. Sind …”

Die Aufgabenteilung zwischen geschäftsführendem Direktor und dem Verwaltungsrat S. 78-81

„… 78 Organ aufgegeben sind.261 Sie kann aber auch in Aufgabenfeldern, die anderen Organen zugewiesen …” „… gesetzlichen Niederschlag in § 54 ASL. Hiernach leiten die beiden Organe gemeinsam die Gesellschaft, § 54 Abs …” „… Gesetzeskonzeption allerdings nicht der Fall. Das Direktorium ist kein gleichberechtigtes Organ im Verhältnis zum …”

Bestellung und Abberufung (Kapitel 4) S. 33-34

„… Ein-Organ-Monismus erlaubt, andererseits die Reichweite dieser Öffnung festlegt. Zudem bestimmt Art. 43 Abs. 1 S. 2 …” „… und dem Verwaltungsorgan. Hier wird aufgezeigt werden, dass kein Nebeneinander der beiden Organe …” „… Bedeutung kommt dabei der umstrittenen Frage zu, ob die Geschäftsführer als Organ der SE zu betrachten sind …”

Persönliche und unmittelbare Betroffenheit als Konflikt privater Interessen mit den Aufgaben als Geschäftsführer S. 277-291

„… , dass sie durch Organe geführt werden, die von natürlichen Personen besetzt sind bzw. von juristischen …” „… Lähmung des Handelns für die Gesellschaft eintreten kann, da das eine Organ aufgrund einer …” „… unterschiedlichen Sichtweise zu anderen Ergebnissen und Handlungswünschen kommt, als dies beim anderen Organ der …”

Sitzmitgliedstaatliche Vorgaben zur Aufstellung, Vorlage, Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses in der monistischen SE S. 300-306

„… . Die Vorlage an den Vorsitzenden des Organs ist ausreichend, da jedes Verwaltungsorganmitglied einen …” „… selbst, die stellvertretend durch das Organ der Geschäftsführer ausgeführt wird und in der die …” „… aufgrund der Trennung der Organe eine größere Distanz bei der qualitativen Bewertung der …”

Ausgestaltung des Weisungsverhältnisses in der monistischen SE S. 264-275

„… Gesamtorgans muss zu Lasten des Organs gehen und hat grundsätzlich keine Auswirkungen auf die Folgepflicht und …” „… auch nur in den Bereichen sinnvoll, in denen eine Zuständigkeit des angewiesenen Organs besteht, denn …” „… gesetzlich gewisse Aufgaben zugewiesen, weshalb sie als Organ im materiellen Sinn anzusehen sind. Organe im …”

Interessenkollision aufgrund Doppelorganschaft S. 291-296

„… GmbH-Recht nicht deshalb von der Beschlussfassung ausgeschlossen sei, bloß weil man in zwei Organen tätig sei …” „… System gibt es gerade kein Überwachungsorgan neben dem/den geschäftsführenden Organ(en). Eine weitere …” „… Ausprägung des Monismus ist die Allein- und Letztverantwortung in einem Organ, dem Verwaltungsorgan.1301 …”

Insolvenzantragspflicht S. 307-311

„… besonderes Problem, welches sich aufgrund der Trennung der Aufgaben des § 15a Abs. 1 InsO auf zwei Organe …” „… stellt, ist die Frage, ob die in § 15a Abs. 1 InsO einzuhaltende Drei-Wochen-Frist für beide Organe gilt …” „… , für jedes Organ getrennt bzw. ob die Drei-Wochen-Frist für das Verwaltungsorgan erst im Zeitpunkt der …”

„Geschäftsführer“ in ausgewählten Europäischen Staaten (Kapitel 2) S. 32-33

„… Organ Geschäftsführer aufgezeigt und einer Lösung zugeführt werden. Ein besonderes Augenmerk wird …” „… Ein-Organ-Monismus erlaubt, andererseits die Reichweite dieser Öffnung festlegt. Zudem bestimmt Art. 43 Abs. 1 S. 2 …” „… und dem Verwaltungsorgan. Hier wird aufgezeigt werden, dass kein Nebeneinander der beiden Organe …”

Allgemeine Ausführungen zum französischen Gesellschaftsrecht S. 101-102

„… . 16 Rn. 1231. 102 II. Die Organe der SA Seit 1966 kann in einer SA zwischen dem eingliedrigen …” „… Reform war daher die Neuorganisation der Organe Verwaltungsrat und Generaldirektion in der monistisch …” „… weiteres Organ, der PDG, und sind im neuen System zwei weitere Organe, der Vorsitzende des Verwaltungsrats …”

Allgemeine Ausführungen zum englischen Gesellschaftsrecht S. 90-91

„… berücksichtigen.370 II. Die Organe einer englischen Company Die englische plc hat zwingend vier Organe. Die …” „… Satzungsfreiheit können zusätzliche Organe eingerichtet werden. Das englische Gesellschaftsrecht enthält keine …” „… Organe welche Aufgaben haben sollen. Vgl. dazu Holt, AG 1973, 183, 184. Zur Zweiteilung der Satzung sowie …”

Die Geschäftsordnung der Geschäftsführer, § 40 Abs. 4 SEAG S. 241-242

„… . Regelungskonzepte möglicher Vertretung – Verwaltungsorgan, Geschäftsführer oder beide Organe Im Unterschied zum …” „… deutschen Vertretungskonzept hätte man die Vertretung auch alleine dem Verwaltungsrat oder beiden Organen …” „… zusammen zuweisen können. Bei einer Verantwortlichkeit beider Organe wäre es zusätzlich denkbar gewesen …”

Vorgaben der SE-VO (Kapitel 3) S. 33

„… Ein-Organ-Monismus erlaubt, andererseits die Reichweite dieser Öffnung festlegt. Zudem bestimmt Art. 43 Abs. 1 S. 2 …” „… und dem Verwaltungsorgan. Hier wird aufgezeigt werden, dass kein Nebeneinander der beiden Organe …” „… Bedeutung kommt dabei der umstrittenen Frage zu, ob die Geschäftsführer als Organ der SE zu betrachten sind …”

Allgemeine Ausführungen zur schwedischen Aktiengesellschaft S. 82

„… Aktiengesellschaft (aktiebolag).293 II. Organe Jede schwedische Aktiengesellschaft hat zwingend drei Organe. Die …” „… als im deutschen Recht wird auch der Prüfer als Organ der Gesellschaft angesehen, Foerster, RIW 1992 …”

Die Aufgabenverteilung zwischen geschäftsführendem Direktor und dem Verwaltungsrat S. 86-89

„… geschäftsführendem Direktor und dem Verwaltungsrat 1. Geschäftsführung in den Händen beider Organe Die …” „… geschäftsführenden Direktors nieder.331 Die Organisations- und Verwaltungsaufgaben können nicht auf andere Organe …” „… Praxis anwendbare Aufgabenzuweisung an die einzelnen Organe erreichen. In Notsituationen kann der …”

Die Aufgabenverteilung zwischen dem Verwaltungsrat, dem Directeur Général und den Directeurs Délégués S. 106-109

„… . Diese Rechtslage war verwirrend, da beide Organe identische Kompetenzen hatten und somit unklar war, wer …” „… widersprach zudem dem Prinzip des französischen Gesellschaftsrechts, dass jedes Organ gesetzlich zugewiesene …” „… anderen Organe beschränkt, d.h. die Verantwortlichkeiten, die dem Verwaltungsrat obliegen, können nicht …”

Abberufung jederzeit, § 40 Abs. 5 S. 1 SEAG S. 182-188

„… Grenzen eine Ausnahme gemacht werden, wenn das zusätzliche Organ dem Verwaltungsorgan untergeordnet ist …” „… anderes Organ kann diese Aufgabe nicht übernehmen. Aus diesem Grund kann die Abberufung auch nicht auf …” „… Ausdruck der mehrpersonalen Besetzung des Organs und ist Basis der Willensbildung in solchen Organen. Auf …”

Exkurs: Weisungsverhältnisse in der deutschen GmbH S. 258-264

„… Grundlagen der Gesellschaft durch Satzungsänderungen beeinflussen kann. Ein Widerstreit zwischen zwei Organen …” „… , weisungsgebundenes Organ vorhanden. Allerdings müssen die Besonderheiten des 1130 Eine Weisungsgebundenheit besteht …” „… ist allerdings systematisch nicht mit dem Weisungsverhältnis der Organe einer Gesellschaft …”

Die SE in Dänemark S. 81-82

„… Aktiengesellschaft (aktiebolag).293 II. Organe Jede schwedische Aktiengesellschaft hat zwingend drei Organe. Die …” „… als im deutschen Recht wird auch der Prüfer als Organ der Gesellschaft angesehen, Foerster, RIW 1992 …”

Notgeschäftsführung S. 234-235

„… durch SE-VO und SEAG geregelt. Weder die Satzung noch die Organe selbst können hiervon abweichen.1028 …” „… . Allerdings können Situationen eintreten, in denen das Abwarten eines Organs zu schweren, nicht wieder …” „… zuständigen Organs ist. Die Notgeschäftsführung ist als Ausnahme von der gesetzlichen Aufgabenverteilung …”

Freiheit der Formenwahl, Art. 38 SE-VO S. 65-66

„… SE-VO ein. Art. 38 SE-VO bestimmt dabei die zwingend einzurichtenden Organe der SE und schreibt die …” „… eine Hauptversammlung der Aktionäre als zwingendes Organ haben, Art. 38 Buchst. a SE-VO. Darüber hinaus …” „… Organe; Leitungs- und Aufsichtsorgan (Art. 38 Buchst. b 1. Alt. SE-VO). Zentrale Normen hinsichtlich der …”

Keine sachrechtlichen Vorgaben in Art. 63 SE-VO S. 335-337

„… die Beschlussfassung der an der Liquidation beteiligten Organe. Für die Beschlussfassung der …” „… . Bezüglich der anderen an der Liquidation beteiligten Organe fehlt eine Normierung durch die Verordnung. Nach …” „… . 1475 Schwarz, SE-VO, Art. 63 Rn. 10 und Rn. 13. 337 Organe soweit diese verfahrensspezifische …”

Bestellungsverfahren S. 171-176

„… richtet sich gemäß Art. 9 Abs. 1 Buchst. c Ziffer i SE-VO nach dem SEAG. 1. Bestellendes Organ Nach der …” „… geschäftsführenden Direktoren und den nichtgeschäftsführenden Mitgliedern des Organs eine persönliche Nähe entsteht …” „… SE-VO. Art. 50 SE-VO ist nach seinem Wortlaut auf alle Beschlüsse der Organe der SE – und damit auch auf …”

Die Vertretung der monistischen SE mit Sitz in Deutschland nach dem SEAG S. 244-252

„… Rechtsgeschäfts nur mit Zustimmung eines anderen Organs möglich (z.B. § 38 Abs. 2 SEAG i.V.m. §§ 114 f. AktG) bzw …” „… . wenn ein anderes Organ ausnahmsweise zuständig ist, § 41 Abs. 5 SEAG. Weitere Ausnahmen bestehen beim …” „… Verwaltungsorgan als passiv vertretungsbefugtes Organ benannt.1098 Über diesen Spezialfall der Führungslosigkeit …”

Die Teilnahme der Geschäftsführer an den Sitzungen des Verwaltungsorgans S. 275-277

„… verhindern und um trotz der personellen Trennung eine Information des jeweils anderen Organs zu erleichtern …” „… Tätigkeit des anderen Organs informiert sind. Anders stellt sich die Situation im monistischen System …” „… , dass sie durch Organe geführt werden, die von natürlichen Personen besetzt sind bzw. von juristischen …”

Die Aufgabenverteilung zwischen Verwaltungsrat und Direktion S. 115-118

„… 542 und die im deutschen Aktienrecht Vorstand und Aufsichtsrat zugewiesenen Aufgaben in einem Organ …” „… des Paritätsgedankens, d.h. des Nebeneinanderbestehens der zwei unabhängigen Organe Verwaltungsrat und …” „… Aufgaben eine entscheidende Rolle als ausführendes bzw. operatives Organ zukommt.557 2 …”

Exkurs: Grundzüge des deutschen Liquidationsrechts S. 340-343

„… man hingegen den Wortlaut des § 265 Abs. 1 AktG, wird nicht der Vorstand als Organ gesetzlicher …” „… Organ, sondern durch die einzelnen Vorstandsmitglieder. 1491 Ausnahmsweise können auch juristische …” „… , der jedenfalls nicht als Organ fortbesteht, im Amt.1492 Dies folgt aus der Aufgabenzuweisung des § 268 …”

Stellvertretende Geschäftsführer S. 178

„… SE-VO werden die Mitglieder der Organe der SE für einen in der Satzung festgelegten Zeitraum bestellt …” „… , der sechs Jahre nicht überschreiten darf. Wie oben ausgeführt, sind die Geschäftsführer als Organ der …”

Die Aufgabenerfüllung durch die Geschäftsführer (Kapitel 5) S. 34-35

„… Organs. Zuletzt soll noch auf einen parallel zur Organstellung abzuschließenden Anstellungsvertrag …” „… Geschäftsführer zu und weicht damit von einem strengen Ein-Organ-System ab, wonach alle Aufgaben in einem einzigen …”

Die Organhaftung S. 109-110

„… . Diese Haftung trifft hierbei stets nur das einzelne Mitglied und nicht automatisch das gesamte Organ.494 …” „… Publikumsgesellschaften geschaffen, Bestimmungen zur Leitung sind darin allerdings nicht enthalten.498II. Die Organe der …”

Die Haftung der Geschäftsführer nach Art. 51 SE-VO analog i.V.m. § 40 Abs. 8 SEAG und § 93 AktG S. 318-323

„… , verordnungseigene Sachregel besteht. Nach Art. 49 SE-VO dürfen die Mitglieder der Organe der SE Informationen, die …” „… auch auf die Geschäftsführer anzuwenden. Der Begriff des Organs i.S.v. Art. 49 SE-VO muss weit …” „… Mitgliedschaft in einem Organ findet nicht statt. Hat im Gremium der Geschäftsführer eine Aufgabenverteilung …”

Die Satzungsoffenheit von SE-VO und SEAG – Niederlegung der gesetzlichen Kompetenzabgrenzung in Satzung und Geschäftsordnung S. 230-231

„… allein entscheidende Organ. Daneben verkennt die oben genannte Ansicht das Regel-Ausnahme-Prinzip …” „… einen gesetzweswidrige und damit ungültige Satzungsnorm, die für keines der Organe bindend ist. VII …”

Das monistische System nach der SE-VO, Art. 43 ff. SE-VO S. 68-69

„… kann zusätzlich zur Hauptversammlung (Art. 38 Buchst. a SE-VO) auch nur ein einziges zusätzliches Organ …” „… zuständig. Diese Überwachung ist dabei – anders als bei einem getrennten Organ – grundsätzlich als interne …”

Ausnahme: Gerichtliche Bestellung S. 176-178

„… Organe der SE für einen in der Satzung festgelegten Zeitraum bestellt, der sechs Jahre nicht …” „… überschreiten darf. Wie oben ausgeführt, sind die Geschäftsführer als Organ der SE anzusehen.798 Aus diesem …”

Das dualistische System nach der SE-VO, Art. 39 ff. SE-VO S. 66-68

„… . a SE-VO) finden sich in der dualistischen Organisation zwei weitere zwingende Organe; Leitungs- und …” „… . 38 Buchst. a SE-VO) auch nur ein einziges zusätzliches Organ (Verwaltungsorgan) bestellt werden …”

Art. 43 Abs. 1 S. 2 SE-VO als Öffnungs- und Begrenzungsklausel für aufgabendiversifizierte monistische Systeme S. 127-129

„… ausdrücklich eine Abweichung von der strengen Ein-Organ-Struktur, wie sie als Grundsatz in Art. 43 Abs. 1 S. 1 …” „… das monistische Ein-Organ-Modell zu begreifen. Vielmehr dokumentiert der europäische Gesetzgeber damit …”

Die Vorgaben der SE-VO S. 213-220

„… Unternehmensfragen hat und dass nicht zwei Organe mit geteilten Kompetenzen nebeneinander stehen. Gegen dieses …” „… monistische System zu einer echten eingliedrigen Leitungsstruktur. Verantwortlichkeit beider Organe bezüglich …” „… Organe. Die tatsächliche Ausführung der täglichen Geschäftsführung ist von Gesetzes wegen gemäß Art. 43 …”

Unternehmensleitung, Geschäftsführung, laufende Geschäftsführung – Begriffsklärung und Begriffsabgrenzung S. 205-213

„… , was einem anderen Organ durch Verordnungsregelung übertragen worden ist. Nicht unter die …” „… sogleich S. 210 f. 912 ”The administrative organ shall manage the SE“. 913 “L’organ d’administration gère …”

Art. 43 Abs. 1 S. 2 SE-VO als Normierung der Einzelgeschäftsführung S. 121-124

„… “member of the administrative organ“ und Managing Director bzw. die französische zwischen “membres de …” „… l’organe d’administration“ und Directeur Général. 585 Teichmann, in: Theisen/Wenz, S. 691, 727, 731; ders …”

Beschränkung der Vergütung, § 40 Abs. 7 SEAG i.V.m. § 87 AktG S. 191-194

„… 191 D) Die Ausgestaltung des Organverhältnisses Als Organ der monistischen SE erwachsen den …” „… Geschäftsführer mit zusätzlichen Aufgaben ist, sondern ein zusätzliches Amt in einem anderen Organ wahrnimmt, für …”

Direktorial- oder Kollegialprinzip S. 237-240

„… in Art. 38 SE-VO genannten Organen ist in allen Gesellschaftsrechtssystemen gemeinsam, dass eine …” „… der gesetzlichen Regelung nicht aufgeführt ist. Anders als beim Vorstand kann also das handelnde Organ …”

Die Aufgabenverteilung zwischen Managing Director/Executive Directors und dem Board S. 96-100

„… zwei Organe diskutiert worden, was zur Einführung des Dualismus in England bzw. Großbritannien geführt …” „… des Organes zur Aufgabentrennung kommen soll, Zinser, ZVglRWiss 2004, 401, 408. 423 Just, RIW 2004 …”

Art. 43 Abs. 4 SE-VO als Ermächtigung oder Verpflichtung S. 129-133

„… dualistische Struktur mit zwei getrennten Organen vorsieht. Wegen der bestehenden Satzungsstrenge wäre ein …” „… Aktiengesetz wäre deshalb schwierig, weil sich bei der Vertretung die Zwei-Organ-Struktur deutlich offenbart …”

Die Aufgabenverteilung nach dem SEAG – Das Zusammenspiel von § 22 Abs. 1 und § 40 Abs. 2 SEAG S. 220-224

„… SEAG i.V.m. § 264 HGB) zu nennen.985 Durch die Zuständigkeit eines Organs für die Aufstellung und eines …” „… man zugrunde legt, andere Organe innerhalb der SE für bestimmte Geschäfte verantwortlich wären. Als …”

Vereinbarkeit von SE-VO und SEAG S. 224-229

„… Organe innerhalb der SE für bestimmte Geschäfte verantwortlich wären. Als Beispiel kann hier ein …” „… der Organe. a) Ablehnung einer Beschränkung durch Art. 43 Abs. 1 S. 2 SE-VO Folgt man Teichmann,994 …”

Auslegung der SE-VO sowie des SE-spezifischen und sonst anwendbaren nationalen Rechts S. 60-65

„… SE-VO bestimmt dabei die zwingend einzurichtenden Organe der SE und schreibt die Möglichkeit der …” „… der Aktionäre als zwingendes Organ haben, Art. 38 Buchst. a SE-VO. Darüber hinaus besteht ein …”

Grundlagen (Kapitel 1) S. 32

„… Organ Geschäftsführer aufgezeigt und einer Lösung zugeführt werden. Ein besonderes Augenmerk wird …”

Kritische Bewertung möglicher Erscheinungsformen (Kapitel 10) S. 36

„… Leitung der SE. Art. 38 SE-VO bezeichnet dabei die Organe der SE. Das im Monismus bestehende einheitliche …”

Begriffswahl S. 36

„… Leitung der SE. Art. 38 SE-VO bezeichnet dabei die Organe der SE. Das im Monismus bestehende einheitliche …”

Die SE in Frankreich S. 110

„… Publikumsgesellschaften geschaffen, Bestimmungen zur Leitung sind darin allerdings nicht enthalten.498II. Die Organe der …”

Allgemeine Ausführungen zur schweizerischen Aktiengesellschaft S. 110

„… Publikumsgesellschaften geschaffen, Bestimmungen zur Leitung sind darin allerdings nicht enthalten.498II. Die Organe der …”

Die Organhaftung S. 89

„… eine Drei-Organ-Struktur entsteht. …”

Dokumentenverzeichnis S. 381-382

„… Befugnisse und Verpflichtungen ihrer Organe, ABl. EG Nr. C 240 vom 09.09.1983, S. 2. Verordnung (EWG) Nr …”

Der Arbeitsdirektor (Kapitel 9) S. 35-36

„… SE-VO bezeichnet dabei die Organe der SE. Das im Monismus bestehende einheitliche Geschäftsführungs- und …”

Klassisches monistisches Leitungssystem S. 365-366

„… Unternehmen und gegenüber den anderen Organen, vor allem dem Verwaltungsorgan, untersucht worden ist, sollen …”

Sachregelung: Besonderer Auflösungsgrund S. 337-338

„… 337 Organe soweit diese verfahrensspezifische Beschlüsse treffen. In diesem Fall wird Art. 50 SE-VO …”

Meilenstein im Europäischen Gesellschaftsrecht – Die Societas Europaea (SE) S. 29-30

„… Aktiengesellschaften bilden.B) Die Geschäftsführer als herausragendes Organ der monistischen SE „In einem …”

Die SE in Schweden S. 89-90

„… eine Drei-Organ-Struktur entsteht. 90 hendes Leitungssystems für Aktiengesellschaften als monistisch …”

Kreditgewährung an Geschäftsführer, § 40 Abs. 7 SEAG i.V.m. § 89 AktG S. 195-196

„… Geschäftsführer sind Organ der SE und unterliegen grundsätzlich den für die Geschäftsführer geltenden Vorschriften …”

Anwendung des SEAG über Art. 63 SE-VO oder Art. 9 Abs. 1 Buchst. c Ziffer i SE-VO S. 306-307

„… unabhängige Organe verteilt. B) Pflichten bei Insolvenz (Insolvenzantragspflicht und Zahlungsverbot) Gemäß …”

Liquidationsrecht im SE-VOV 1989 – Vergleich zum gefundenen Ergebnis S. 350-351

„… Verwaltungsorgan als Organ fortbestehen. Diesem sollte die Überwachung der Führung der Liquidationsgeschäfte …”

§ 38 Abs. 2 SEBG bezüglich der Geschäftsführer als Ausnahmeregelung i.S.v. Art. 13 Abs. 3 Buchst. a SE-VO S. 362-363

„… . Gepflogenheiten zustehenden Beteiligungsrechte mit Ausnahme der Mitbestimmung in den Organen der SE. Soweit man …”

Nur externe Geschäftsführer – dem Dualismus angenähertes Modell S. 372-373

„… Effizientvorteile, die durch die persönliche Verflechtung der Organe entstehen, verloren. Das scheinbar effektive …”

Fehlende Kompetenz-Kompetenz der Gemeinschaft S. 40-41

„… , da sich hiernach das jeweilige Gesetzesverfahren und die Beteiligung der anderen Organe bestimmt …”

Berücksichtigung der zwingenden Vorgaben des gesamten Art. 43 SE-VO im SEAG S. 140-141

„… , welches in einem Organ die Letztverantwortung im Bereich der Geschäftsführung und die Überwachung …”

Sonderfall: laufende Aufgaben, die untrennbar mit Leitungsverantwortung verbunden sind S. 229-230

„… Reaktion gezwungen werden, sondern ist hinsichtlich des „Ob“ das allein entscheidende Organ. Daneben …”

Zahlungsverbot bei Vorliegen der Insolvenzreife S. 311-312

„… : Lutter/Hommelhoff, SE-Kommentar, Anh. Art. 43 (§ 40 SEAG) Rn. 43, der beide Organe in der Pflicht zur Antragstellung …”

§ 22 Abs. 6 SEAG als Anwendungsnorm für die Liquidation der SE S. 339-340

„… Abs. 1 AktG, wird nicht der Vorstand als Organ gesetzlicher Liquidator der Gesellschaft, sondern …”

Die Hauptversammlung, Art. 52 ff. SE-VO S. 69-72

„… zuständig. Diese Überwachung ist dabei – anders als bei einem getrennten Organ – grundsätzlich als interne …”

Beendigung der Verwaltungsorganmitgliedschaft – Auswirkung auf die Stellung als Geschäftsführer S. 189-191

„… Ausgestaltung des Organverhältnisses Als Organ der monistischen SE erwachsen den Geschäftsführern …”

Haftung bei Weisungen in der GmbH S. 323-325

„… Weisungsbeschlusses eines unzuständigen Organs gehandelt wird.1428 Wirklich problematisch sind hingegen Weisungen …”

CEO-/PDG-System S. 370-372

„… Effizientvorteile, die durch die persönliche Verflechtung der Organe entstehen, verloren. Das scheinbar effektive …”

Fehlende Rechtsgrundlage in der SE-ErgRiL – § 38 Abs. 2 SEBG als einzelstaatliche Gepflogenheit i.S.v. Art. 13 Abs. 2 SE-ErgRiL S. 360-362

„… Ausnahme der Mitbestimmung in den Organen der SE. Soweit man hiernach § 38 Abs. 2 SEBG zwar als …”

Die Vorgaben der SE-VO zur Rechnungslegung – Regelungsgehalt von Art. 61 SE-VO S. 297-300

„… . 1 AktG Hüffer, AktG, § 170 Rn. 2. Die Vorlage an den Vorsitzenden des Organs ist ausreichend, da …”

Die allgemeine Berichtspflicht nach § 40 Abs. 6 SEAG S. 312-315

„… . Die Unterrichtungspflicht trifft die Geschäftsführer als Organ. Alle Geschäftsführer sind daher …”

Der Arbeitsdirektor nach § 33 MitbestG S. 353-358

„… .1537 Sie will das zusätzliche Organmitglied nicht als Organ der Mitbestimmung verstanden wissen, die …”

Literaturverzeichnis S. 383-398

„… . 700. Hoffmann-Becking, Michael, Organe: Strukturen und Verantwortlichkeiten, insbesondere im …”

Zulässigkeit der Benennung der Geschäftsführer als geschäftsführende Direktoren S. 141-142

„… nationalen Gesetzgebers bei fehlenden Vorgaben von Art. 43 Abs. 1 und Abs. 4 SE-VO 1. Organexterne …”

Die Haftung bei Weisungen im Gremium der Geschäftsführer S. 325-328

„… festzustellen, in welcher Organeigenschaft diese vorgenommen wurde. Hieraus folgt einerseits, dass die …”

Sonderfall: Interne Geschäftsführer S. 328-329

„… Organeigenschaft diese vorgenommen wurde. Hieraus folgt einerseits, dass die Haftungsfreistellung bei einer Weisung …”

doi.org/10.5771/9783845222592

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