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Wernhard Möschel - Wirtschaftsrecht im Wandel

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Wernhard Möschel

Wirtschaftsrecht im Wandel

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 256 2011

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Innovationspolitik als Ordnungspolitik S. 837-849

„… Innovationspolitik als OrdnungspolitikErich Kaufer hat uns in dem soeben vorgetragenen Referat mit …” „… zunehmend als zentraler Bestandteil einer umfassenderen Industriepolitik.2 Ihre ordnungspolitische Bewertung …” „… Zukunftssicherung, S. 16 ff.Innovationspolitik als Ordnungspolitik838Erzeugnissen der Unterhaltungselektronik …”

Nicht nur die Symptome kurieren: Für eine ordnungspolitische Reform von Länderfinanzausgleich und föderaler Aufgabenverteilung S. 738-746

„… Nicht nur die Symptome kurieren: Für eine ordnungspolitische Reformvon Länderfinanzausgleich und …” „… Regel. Anders istes bei ordnungspolitischen Gesetzen im engeren Sinne.Die EntwicklungDie gegenwärtigen …” „… Symptome kurieren: Für eine ordnungspolitische Reform738deutschen Staatsrechtslehre fehlte nicht. Besonders …”

Gibt es einen optimalen Schutzumfang für ein Immaterialgüterrecht? S. 827-837

„… Immaterialgüterrecht?836Innovationspolitik als OrdnungspolitikErich Kaufer hat uns in dem soeben vorgetragenen Referat …” „… Kartellrecht als dem ordnungspolitischen Leitbild des Wirtschaftsrechts wird weltweit neu austariert …” „… zunehmend als zentraler Bestandteil einer umfassenderen Industriepolitik.2 Ihre ordnungspolitische Bewertung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… europäischen Rechts:„Überflügelung“ oder Harmonisierung? 299Megafusionen: Besteht ordnungspolitischer …” „… – 729Nicht nur die Symptome kurieren: Für eine ordnungspolitische Reform vonLänderfinanzausgleich und …” „… für ein Immaterialgüterrecht? 827Innovationspolitik als Ordnungspolitik 837Wettbewerbsrechtliche und …”

Regulierung und Deregulierung. Versuch einer theoretischen Grundlegung 481 Notwendigkeit und Möglichkeit einer Staatsaufgaben-Privatisierung S. 496-507

„… ordnungspolitisch geprägteFrage im Vordergrund, nämlich nach den „Grenzen für eine privatwirtschaftliche Betätigung …” „… geht weniger um eine sich ordnungspolitisch definierende Nachrangigkeit öffentlicher …” „… ein Versuch derer, die das ordnungspolitische Spiel verloren wähnten, nachträglich die Spielregeln zu …”

Politikberatung – ein persönlicher Erfahrungsbericht S. 879-895

„… ordnungspolitisch insgesamt neu ausgerichtet werden sollte, um die Stellung des öffentlichen Größtunternehmens …” „… : „Überflügelung“ oderHarmonisierung?, AG 1998, 561-566.Megafusionen. Besteht ordnungspolitischer Handlungsbedarf …” „… Wirtschaftswissenschaftler, Ordnungspolitische Aspekte der europäischen Integration – Freiburgs Botschaft für ein offenes …”

Zwischen Konflikt und Kooperation: Regulierungszuständigkeiten in der Telekommunikation S. 554-567

„… politische Konstellation könnte zu einemBruch in der ordnungspolitischen Tradition des Ministeriums führen …” „… ordnungspolitische Rahmen für dieTelekommunikationsmärkte, in Witte (Hsg.), Das Telekommunikationsgesetz 1996. Eine …” „… Herausforderung für Markt und Ordnungspolitik, 1996, S. 35, 41 ff.; a.A. Moritz/Neus, Telekommunikationsgesetz und …”

Einflüsse der europäischen auf die deutsche Wirtschaftsordnung S. 673-686

„… 1957 das ordnungspolitische Spielverloren hatten, nachträglich die Regeln zu korrigieren.II.5 Hierzu …” „… ordnungspolitische Anmerkungen zu Energie und Stahl, Zeitschrift für Wirtschaftspolitik 45 (1996),S. 3 ff.16 Vgl …” „… ordnungspolitischer Sündenfallersten Ranges.20LandwirtschaftParadox erscheint auf den ersten Blick die Aussage, die …”

Treuhandanstalt und Neuordnung der früheren DDR-Wirtschaft 717 Strukturwandel in den fünf neuen Bundesländern – Eine Zwischenbilanz – S. 729-738

„… eine ordnungspolitische Reformvon Länderfinanzausgleich und föderaler AufgabenverteilungIm Hafen von …” „… ordnungspolitischen Gesetzen im engeren Sinne.Die EntwicklungDie gegenwärtigen Strukturen entsprechen nicht den …” „… ordnungspolitische Reform738 …”

Fusionskontrolle nach dem GWB S. 264-323

Postreform im Zwielicht S. 540-554

„… . Monopolistische Strukturen und Bereiche völlig freien Wettbewerbs prallen aufeinander. Ordnungspolitische Defekte …” „… 1985 bis 1987 ihren Bericht. Unmittelbarer Anlaß dazu war die ordnungspolitische Diskussion gewesen, ob …” „… Wettbewerb als VorverständnisDie Eröffnung erweiterter Wettbewerbschancen durch neue ordnungspolitische …”

Die Entwicklung des Kartellrechts in Deutschland S. 153-201

„… Monopolgesetzgebung.3 Im Juli 1949 wurde sie näher konkretisiert in Richtung jener ordnungspolitischen …”

Erstarrung durch Bürokratisierung und Reglementierung – Wege zu einer Öffnung S. 507-519

„… von den ordnungspolitischen Gralshüterndieser Republik einhellig gefordert, wird es schwerlich geben.1 …” „… ordnungspolitische Spielverloren hatten, nachträglich die Spielregeln zu verändern.Das Instrument ist auch im …”

Der zukünftige Ordnungsrahmen für die Telekommunikation: Allgemeines Wettbewerbsgesetz statt sektorspezifischer Regulierung! S. 567-580

„… desdeutschen und des europäischen Wirtschaftsstandortes. Wir stehen vor einer ordnungspolitischen …” „… soll.Diese Verheißungen harren freilich noch der Umsetzung in die Praxis.Die ordnungspolitische …”

Gesetzliche Krankenversicherung und das Kartellrecht S. 653-668

„… Minister Glos, dies wäre die ordnungspolitisch saubere Lösung, werde jedoch den derzeitigen Gegebenheiten …” „… aussehen:V.Gesetzliche Krankenversicherung und das Kartellrecht664– Die einfachste und ordnungspolitisch sauberste Lösung …”

Großfusionen in der Elektrizitätswirtschaft – Von RWE/VEW zu E.ON/Ruhrgas – S. 580-602

„… ZwielichtSchließlich sind die überkommenen ordnungspolitischen Rahmenbedingungen für dieEnergiewirtschaft ins Zwielicht …” „… ., Unterschiede in der Energiepolitik derBundesländer aus ordnungspolitischer und -wirtschaftsrechtlicher Sicht …” „… ein ordnungspolitischesFundament, welches marktwirtschaftlich bestimmt war. Dies mag es …”

Gesundheitswesen in der Wettbewerbsordnung – Der Vorschlag der Monopolkommission S. 641-653

„… Gesundheitssektor – wie andereAusnahmebereiche auch – auf das Interesse der Ordnungspolitik.Der Dissens beginnt bei …”

Europäisches Kartellrecht in liberalisierten Wirtschaftssektoren S. 363-376

„… Versuch derer,die das ordnungspolitische Spiel verloren wähnten, nachträglich die Spielregeln zuändern.In …” „… – Kommission/Frankreich.20 A. Schaub/R. Dohms (Fn. 11), S. 566, 574.21 Zu den ordnungspolitisch notwendigen …”

Zur Verfassungsdebatte in Europa S. 669-673

„… ): Ordnungspolitische Orientierung für die Europäische Union. Bonn: BMWi – Dokumentation Nr. 356.Zwischenbericht des …”

Deregulierung in Telekommunikationsmärkten S. 519-540

„… . 551-557; H. Schön/ K. H. Neumann, Mehrwertdienste in der ordnungspolitischen Diskussion, Jahrbuch der DBP …” „… – Wirtschaftsrechtliche und ordnungspolitische Probleme der hoheitlichen und unternehmerischen Funktionen derDBP, in E. J …”

Internationalisierung der Wettbewerbspolitik – Zielkonflikte und Lösungsmöglichkeiten S. 455-466

„… .), Ordnungspolitische Aspekte der europäischenIntegration, 1996, S. 173 ff.; Möschel, Die deutsche Fusionskontrolle auf …”

Spannungsverhältnis zwischen Individualvertrag, Betriebsvereinbarung und Tarifvertrag S. 790-802

„… Entwicklung zurück. Er plädiert dafür,ordnungspolitisch den individuellen Arbeitsvertrag stärker in den …”

Kündigungsschutz und Beschäftigung – ein Scheinproblem? S. 776-790

„… Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zurück. Er plädiert dafür,ordnungspolitisch den …”

Wettbewerb im Schnittfeld von Rechtswissenschaft und Nationalökonomie S. 53-70

„… , Walter Euckens ordnungspolitische Konzeption, die volkswirtschaftliche Lehre in der Bundesrepublik und …”

Wettbewerbsgesetz und Unternehmensentflechtung S. 135-153

„… . Biedenkopf, Kartellrecht und Ordnungspolitik, WuW 1978, S. 101, 105.9 Nicht aufgegriffen werden die Probleme …”

Hoheitliche Maßnahmen und die Wettbewerbsvorschriften des Gemeinschaftsrechts S. 346-363

„… Versuch derer,die das ordnungspolitische Spiel verloren wähnten, nachträglich die Spielregeln zuändern.In …”

Neue Rechtsfragen bei der Ministererlaubnis in der Fusionskontrolle S. 602-624

„… laufende Verhaltenskontrolle „liegt nicht in der ordnungspolitischen Zielrichtung der …”

Geldbußen im europäischen Kartellrecht S. 466-495

„… kohärente ordnungspolitische Bewertung staatlicherwie gesellschaftlicher Phänomene. Franz Böhm u.a. sind …”

DDR – Wege aus der Krise S. 701-710

„… hier auf allen Ebenen zu treffen. Primär ist die Ordnungspolitikgefordert. Im Hinblick auf …”

doi.org/10.5771/9783845233925

Valentin Köppert - Alkoholverbotsverordnungen in der Rechtspraxis

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Valentin Köppert

Alkoholverbotsverordnungen in der Rechtspraxis

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 65 2011

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Ordnungspolitische Auswirkungen S. 51-53

„… Höhe von 16 Mrd. € zusammen125. IV. Ordnungspolitische Auswirkungen Weiterhin sehen sich die …” „… Polizeibehörden seit Längerem auch mit erheblichen ordnungspolitischen Herausforderungen konfrontiert, weil sich …” „… Fast-Food-Reste waten und Anpöbeleien nicht aus dem Weg gehen.“127 Im Hinblick auf die ordnungspolitischen …”

Zusammenfassung zu Dimensionen, Ursachen und Auswirkungen des Alkoholkonsums in Deutschland S. 53-54

„… . Der Effekt ist vielfach, dass die dargestellten ordnungspolitischen Auswirkungen durch Alkoholkonsum …” „… erheblicher Auswirkungen (insbesondere kriminalistischer und ordnungspolitischer Art) nach sich, welche den …”

Wirtschaftliche Auswirkungen S. 50-51

„… . € zusammen125. IV. Ordnungspolitische Auswirkungen Weiterhin sehen sich die Polizeibehörden seit Längerem …” „… auch mit erheblichen ordnungspolitischen Herausforderungen konfrontiert, weil sich in den letzten …”

Beurteilung der Betroffenheit der polizeilichen Schutzgüter - Abstrakte Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung? S. 127-176

„… : „[…] offensichtlich geht es bei den beschriebenen ordnungspolitischen Strategien weder um Gefahrenabwehr, noch um …” „… . die Ausführungen unter Teil 2 E IV; zur Frage des Bestehens einer Gefahr infolge ordnungspolitischer …” „… ordnungspolitischen Auswirkungen – zeigen, hat die Problematik des übermäßigen Alkoholkonsums in der Bundesrepublik …”

Einschlägigkeit des allgemeinen Polizei- und Ordnungs- bzw. Sicherheitsrechts? S. 227-228

„… Öffentlichkeit910 erlassen werden, insbesondere der kriminalistischen und ordnungspolitischen Auswirkungen, ist …”

Einschlägigkeit des Gaststättenrechts? S. 228-230

„… erlassen werden, insbesondere der kriminalistischen und ordnungspolitischen Auswirkungen, ist für den …”

Gesundheitliche Auswirkungen S. 44-47

„… ordnungspolitische Aspekte, die es zu beachten gilt. I. Gesundheitliche Auswirkungen Alkoholkonsum kann eine Vielzahl …”

Aktuelle Diskussion zu polizeilichen Verordnungen gegen Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit S. 28-31

„… ordnungspolitischen Auswirkungen30 in den Gemeinden. Aus diesem Grund haben viele Polizeibehörden dieser Problematik …”

Besonders hervorzuhebende Gesichtspunkte S. 41-44

„… , wirtschaftliche und ordnungspolitische Aspekte, die es zu beachten gilt. I. Gesundheitliche Auswirkungen …”

Verstoß gegen höherrangiges Recht und / oder Grundrechte S. 183-211

„… sind. Die dargestellten ordnungspolitischen Auswirkungen können zum Teil im (Außen-)Bereich der …” „… Toiletten838 besteht. Sonstige ordnungspolitische Auswirkungen können zwar im Grundsatz durachaus eintreten …” „… , beispielsweise nach § 5 Nr. 1 GastG Bund, bereits der Entstehung von ordnungspolitischen Auswirkungen …”

Einschlägigkeit des Straßen- und Straßenverkehrsrechts? S. 66-80

„… ordnungsrechtliche Gründe, insbesondere die Bekämpfung der kriminalistischen und ordnungspolitischen Auswirkungen des …” „… äußert fragwürdig, derartige im Kern ordnungspolitisch geprägten Problemstellungen mit den Mitteln des …”

Gesamtergebnis S. 257-262

„… Öffentlichkeit) zieht eine Reihe erheblicher Auswirkungen (insbesondere kriminalistischer und ordnungspolitischer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… 50 IV. Ordnungspolitische Auswirkungen 51 F. Zusammenfassung zu Dimensionen, Ursachen und …”

Verstoß gegen höherrangiges Recht und / oder Grundrechte S. 239-250

„… Ordnung, insbesondere der Bekämpfung kriminalistischer und ordnungspolitischer Auswirkungen, liegen …”

Literaturverzeichnis S. 263-274

„… Spannungsfeld ordnungspolitischer Vereinnahmung und stetig wachsender Armut – Über Ausgrenzung in den …”

doi.org/10.5771/9783845230870

Gerold Ambrosius - Öffentliches Produktionsvermögen und öffentliche Wirtschaftspolitik in der Bundesrepublik bis in die 1970er Jahre

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Gerold Ambrosius

Öffentliches Produktionsvermögen und öffentliche Wirtschaftspolitik in der Bundesrepublik bis in die 1970er Jahre

2019

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Ordnungspolitische Positionierung S. 10-71

„… Ordnungspolitische Positionierung Grundsätzlicher Diskurs Es spricht einiges dafür, dass es nach …” „… Bundesverfassungsgericht dann 1954 noch einmal ausdrücklich. Insgesamt war die ordnungspolitische Ausgangssituation Anfang …” „… überschaut, so fokussierte sie sich neben deren ordnungspolitischer Positionierung auf drei Komplexe: auf die …”

Ergebnisse S. 165-172

„… Ergebnisse Ordnungspolitische Positionierung Nach dem Zweiten Weltkrieg musste die Position der …” „… ordnungspolitisch neu bestimmt werden. Ordnungstheoretisch schaffte dies der (Neo-)Liberalismus nicht wirklich. Es …” „… ordnungstheoretisch in den Griff zu bekommen. Ordnungspolitisch gelang eine Neupositionierung im Rahmen des …”

Vorbemerkungen S. 1-2

„… ordnungspolitische Positionierung öffentlich-gemeinwirtschaftlicher Unternehmen in einem …” „… ein paradigmatischer Wandel statt, als am Anfang eine ordnungspolitische, dann eine prozesspolitische …” „… ordnungspolitische, dann eine prozesspolitische und schließlich eine strukturpolitische Ausrichtung des Diskurses und …”

Strukturpolitische Instrumentalisierung S. 139-164

„… Marktwirtschaft für notwendig und ordnungspolitisch unbedenklich gehalten, egal ob es sich um eine angleichungs …” „… Paradigmas also vorwiegend Deregulierungspolitik sein (Peters 1995, S. 284). Demzufolge war Ordnungspolitik …” „… Ordnungspolitik eintraten, aber dennoch eine sektorale Strukturpolitik für notwendig hielten (Seidenfus 1969 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… 6 III. Ordnungspolitische Positionierung …” „… 50 4.1 Ordnungspolitische Variante . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 …”

Prozesspolitische Instrumentalisierung S. 72-138

„… Instrumentalisierung öffentlicher Unternehmen war unmittelbar mit ihrer ordnungspolitischen Positionierung verbunden …” „… denjenigen akzeptiert, die ordnungspolitisch durchaus nicht einen gemeinwirtschaftlich-interventionistischen …” „… ordnungspolitischen Grundpositionen eng mit der Beurteilung der Instrumentalfunktion verbunden. Kaum umstritten waren …”

doi.org/10.5771/9783748902737

Winfried Engel, Norbert Holzer, Stephan Ory - Evolution der Medien - Das Ringen um Kontinuität

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Winfried Engel (ed.), Norbert Holzer (ed.), Stephan Ory (ed.)

Evolution der Medien - Das Ringen um Kontinuität

Series: Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR)

Volume 43 2013

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Claus Detjen Medienpolitik als Ordnungspolitik S. 103-117

„… 103 Medienpolitik als Ordnungspolitik Claus Detjen Wenn im Internet Meinungsmacht und …” „… medienpolitische Konzepte miteinander im parteipolitischen Wettbewerb: Das eine folgte einem ordnungspolitischen …” „… gesellschaftlich zu regulieren. Vom ordnungspolitischen Wettbewerb unter den Ländern ist nichts geblieben. Die …”

Bernd Holznagel, David Kampert Die Konvergenzentwicklung als Dauerbrenner der europäischen Medienpolitik S. 121-133

„… der Branchen Telekommunikation, Medien und Informationstechnologie und ihren ordnungspolitischen …” „… der Technik und der Märkte. Im Gespräch war eine Reihe von ordnungspolitischen Modellen. Der …” „… Monopol: Der Fall Google, DICE Ordnungspolitische Perspektiven, No. 44, 2013, S. 18 ff. 44 Vgl. Meckel …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-12

„… ......................................................... 95 Hans Hege Medienpolitik als Ordnungspolitik …”

Wolfgang Maaß Das gedruckte Wort hat Zukunft S. 261-265

„… solch ein Beispiel gelungener Ordnungspolitik. Die bislang gerade auch von der LPR Hessen und ihrem …”

Annette Kümmel, Heiko Zysk Zwischen Konsens und Container S. 21-25

„… die sich mit klassischen ordnungspolitischen Instrumenten nur schwer in den Griff bekommen lassen …”

Jürgen Brautmeier Regulierung in Zeiten der Medienkonvergenz S. 117-121

„… Informationstechnologie und ihren ordnungspolitischen Auswirkungen“6 vor. Ziel des Grünbuches war es, einen europäischen …”

Wolf-Dieter Ring Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages S. 337-343

„… Besonderen in ordnungspolitischen Positionen und Fragen der Aufsicht. Ich habe Thaenert in vielen …”

Hans Hege Förderung der Rundfunkverbreitung im Wandel der Zeiten S. 95-103

„… , sondern neue Lösungen zu entwickeln. 103 Medienpolitik als Ordnungspolitik Claus Detjen Wenn im …”

Boris Lochthofen Bedingt gattungsbereit S. 173-182

„… noch auf das jeweilige Bundesland fokussiert. Anlass für eine Konkretisierung der ordnungspolitischen …”

Verena Metze-Mangold Nach dem Mandat ist vor den Verhandlungen S. 327-337

„… . Das gilt natürlich im Besonderen in ordnungspolitischen Positionen und Fragen der Aufsicht. Ich habe …”

Thomas Kleist Die EU und die ARD – oder Europäische Medienpolitik im Spannungsfeld von Kultur und Ökonomie S. 39-49

„… hinaus die erhoffte ordnungspolitisch motivierte Befriedung im dualen Rundfunksystem Deutschlands bewirkt …”

Jörg Ukrow Audiovisuelle Glücksspielwerbung und Regulierungsverflechtungen S. 213-233

„… erfolgt. Dies mag mit Blick auf die unterschiedlichen ordnungspolitischen Rahmenbedingungen für die …”

doi.org/10.5771/9783845251707

Jürgen Basedow, Wolfgang Wurmnest - Unternehmen auf offenen Märkten

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Jürgen Basedow (ed.), Wolfgang Wurmnest (ed.)

Unternehmen auf offenen Märkten

Series: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Volume 66 2011

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Katharina Stasch Bankbeihilfen und Ordnungspolitik S. 99-116

„… 99 Bankbeihilfen und Ordnungspolitik Die Rettung einer Bank als Maßnahme des Krisenmanagements …” „… Rahmen des Krisenmanagements ordnungspolitisch zu verorten. Sodann wird die Rolle der Kommission beim …” „… verschiedenen Akteuere in Zukunft verbessert werden kann. II. Ordnungspolitischer Rahmen Zunächst stellt …”

Stefan Voigt Von Euckens Ordnungspolitik zur Neuen Institutionenökonomik S. 117-132

„… Teil III: Ökonomietheoretische Grundlagen des Rechts 119 Von Euckens Ordnungspolitik zur …” „… Individualismus aus den Augen zu verlieren. Für Ordnungspolitiker gebe es nur eine richtige ordnungspolitische …” „… Probleme, die zu einer unnötigen Einengung der Ordnungspolitik à la Eucken führen. Der Titel dieses …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… und Ordnungspolitik 99 Katharina Stasch III. Ökonomietheoretische Grundlagen des Rechts …” „… Von Euckens Ordnungspolitik zur Neuen Institutionenökonomik 119 Stefan Voigt Autorenverzeichnis …”

Sachverzeichnis S. 135

„… . Ökonomische Analyse des Rechts 11 f., 17 f., 131 Ordnungspolitik – Begriff 119 – Defizite 120 ff …”

Wolfgang Wurmnest Der akademische Lehrer Peter Behrens S. 17-22

„… Hamburger Instituts für Recht und Ökonomik geworden ist, die Weiterentwicklung von Euckens Ordnungspolitik …”

Carsten Nowak Die Konvergenz der wirtschaftlichen Freiheiten im europäischen Unionsrecht S. 67-99

„… (2010), 36 ff. 99 Bankbeihilfen und Ordnungspolitik Die Rettung einer Bank als Maßnahme des …”

doi.org/10.5771/9783845230641

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