„… durch die Corona-Pandemie vor die Situation gestellt wurde, nur Online-Formate für die Beteiligung …” „… verwenden zu dürfen. Das NBG wird die Vor- und Nachteile von Online-Beteiligung im Standortauswahlverfahren …” „… Auswahlprozess und die Konzeption einer Institutionenstruktur mit Beteiligung der Öffentlichkeit. Ihr gehörten 34 …”

„… Online-Beteiligung zurückziehen 33. Dies gilt umso mehr, als gerade bei konfliktträchtigen Vorhaben, etwa bei einem …” „… zusätzliche Form der Beteiligung zulässt, nicht jedoch an die Stelle des üblichen Verfahrens nach § 3 BauGB …” „… tritt, welches eine Beteili-gung vor Ort vorsieht. 2. Das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) a …”

„… 2020 von einem „Hamilton-Moment“ [vgl. Scholz, „Jemand muss vorangehen“, Interview in „Die Zeit Online …” „… EU-Kommission, Staff Working Document: Online public consultation on the review of the EU economic governance …” „… Mitgliedstaaten beteiligen sollten, die in einer schlechteren Phase sind. Eine derartige Versicherung hätte den …”

„… .), GOBReg, § 31 Rn. 3–4 (3. Online-Auflage, Stand: 1.8.2018). 36 Spahn, Der Föderalismus in der Pandemie, in …” „… Bundesrates, also des ver-fassungsrechtlich vorgesehenen Ortes der Beteiligung der Länder an der Ge-setzgebung …” „… auch die fehlende Beteiligung des Bundesrates beim Erlass der Rechtsverordnungen nach § 5 Abs. 2 IfSG …”

„… , in dem es im Internet jederzeit möglich ist, die unterschiedlichsten Arten von Inhalten online zu …” „… Online-Inhalten ist so vielfältig wie die beteiligten Akteure und die Arten der Inhalte – ob video-, audio-, bild …” „… im digitalen Umfeld – auch im Zusammenhang mit der Online-Verbreitung von Inhalten. Hierbei geht vor …”

„… bezüglich Online-Angeboten, die aufgrund ihrer Natur grenzüberschreitend verteilt werden und empfangbar sind …” „… und Pflichten von Online-Plattformen in neuer Weise adressieren (DSM-RL und P2B-VO). Auch diese …” „… Schwerpunktsetzungen. Dieses „Markieren von Präsenz“ sollte durch Beteiligung in unterschiedlichen Foren dazu beitragen …”

„… wirksame Maßnahmen im Umgang mit illegalen Online-Inhalten344), Mitteilungen (wie beispielsweise die …” „… Online-Inhalten, C/2018/1177, EU ABl. L 63 vom 6.3.2018, S. 50–61. 345 Mitteilung der Kommission an das …” „… Prüfverfahren nach dem Jugendmedienschutzrecht unter Beteiligung der Freiwilligen Selbstkontrolle der …”

„… für Intermediäre bei der Online-Verbreitung von medialen Inhalten stellt, lassen die Möglichkeit der …” „… Leistungsschutzrecht für Presseverlage und zum Schutz von Werken auf bestimmten Online-Plattformen solche …” „… als Richtlinien. Die Verordnung legt Online-Vermittlungsdiensten und -Suchmaschinen …”

„… Presse-, Rundfunk- und Online-Angeboten an. 681 Vgl. Art. 19 und 20 des Internationalen Pakts über …” „… die Beteiligung der EU liegt darin, dass die vom Übereinkommen betroffenen Bereiche z.T. Kompetenzen …” „… Rechtssicherheit zu gewährleisten. Dies würde erkennbar die Möglichkeiten eines gewöhnlichen Online …”

„… Rundfunkplattformen. Barata, J.: New EU Proposal on the Prevention of Terrorist Content Online – An Important Mutation …” „… , http://cyberlaw.stanford.edu/publications/new-eu-proposal-prevention-terroristcontent-online-important-mutation-e-commerce. Zitiert: Barata, New EU Proposal on the Prevention of Terrorist Content Online – An Important …” „… Consultation on the Regulation of Harmful Content on Online Platforms and the Implementation of the Revised …”

„… Rundfunkplattformen. Barata, J.: New EU Proposal on the Prevention of Terrorist Content Online – An Important Mutation …” „… , http://cyberlaw.stanford.edu/publications/new-eu-proposal-prevention-terroristcontent-online-important-mutation-e-commerce. cited as: Barata, New EU Proposal on the Prevention of Terrorist Content Online – – An Important …” „… Public Consultation on the Regulation of Harmful Content on Online Platforms and the Implementation of …”

„… Teilweise erlauben mitgliedstaatliche Verfassungsordnungen die Beteiligung an der europäischen Integration …” „… .; Ruffert in: Jura 1994, 635, 635 ff. 48 Vgl. Calliess in: Berliner Online-Beiträge zum Europarecht 25 (2005 …” „… Dienste und Online-Informationsdienste enthielt eine Reihe möglicher Maßnahmen zur Förderung der …”

„… , Cross-border Dissemination of Online Content, S. 91 ff. 411 Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments …” „… Rechtsunsicherheiten für grenzüberschreitende Online-Dienste und die Gewährleistung des freien Verkehrs von Diensten …” „… wird vgl. Cole/Etteldorf/Ullrich, Cross-border Dissemination of Online Content. Zur historischen …”

„… effectively tackle illegal content online344), communications (such as the com- 340 CJEU, case C-283/11, Sky …” „… Recommendation (EU) 2018/334 of 1 March 2018 on measures to effectively tackle illegal content online, C …” „… online disinformation: a European Approach”345), action plans and accompanying initiatives, funding …”

„… Executive Summary English Version Background of the Study 1. The dissemination of online content …” „… , illegal or harmful content via online service providers raises the question how efficient enforcement can …” „… responsibility, categories of online services in existing legal provisions are questioned. 3. In order to respond …”