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Henning Nordmann - Integrierte Energie- und Klimapolitik: Die Sicherstellung der Erdgasversorgung

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Henning Nordmann

Integrierte Energie- und Klimapolitik: Die Sicherstellung der Erdgasversorgung

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 2 2012

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Rechtliche Notstandslage S. 381-382

„… Versorgungsunterbrechung abzustellen und künftigen Schadensersatzansprüchen zuvorzukommen.Rechtliche NotstandslageFür einen …”

Rechtliche Normallage S. 375-381

„… zuvorzukommen.Rechtliche NotstandslageFür einen Krisenfall, bei dem privatwirtschaftliche Instrumente für eine …” „… zwischen der rechtlichen Normallage und der rechtlichen Notstandslage unterschieden werden muss.IV.V.375 …”

Vorwort S. 5-18

„… Verbraucher10. 22012Rechtliche NotstandslageII. 221Das Energiesicherungsgesetz1. 222Verordnungsermächtigungena …” „… Behördene) 379Kartellbehördenf) 380Weitere Akteureg) 380Rechtliche Notstandslage2. 381Sicherstellung der …”

Verbraucher S. 220-221

„… ausführliche Darstellung der Haftungsregelungen verzichtet werden.Rechtliche NotstandslageGrundsätzlich liegt …”

Stellungnahme S. 233-234

„… rechtlicheNotstandslage Sondernormen. Der Gesetzgeber verlässt sich in diesem Fall nichtmehr nur auf die …” „… Ausführungen zur rechtlichen Normal- und rechtlichen Notstandslagewurde deutlich, dass eine Vielzahl von …”

Gaslastverteilungsverordnung S. 232-233

„… Regulierungsziels zuordnen, greifen für die rechtlicheNotstandslage Sondernormen. Der Gesetzgeber verlässt sich in …” „… rechtlichen Notstandslagewurde deutlich, dass eine Vielzahl von Rechtsnormen existiert, die eine …”

Sicherstellung der Erdgasversorgung als Regulierungsziel S. 375

„… zwischen der rechtlichen Normallage und der rechtlichen Notstandslage unterschieden werden muss.IV.V.375 …”

Eigener Ansatz: Gesetz zur Vorsorge gegen Gasversorgungsstörungen sowie zur Gasbevorratung S. 391-392

„… Notstandslage eingeht und es einerNachbesserung unterzieht. Eine solche Stärkung der Versorgungssicherheit …”

Sicherstellung der Erdgasversorgung als Gesetzeszweck S. 374-375

„… zwischen der rechtlichen Normallage und der rechtlichen Notstandslage unterschieden werden muss.IV.V.375 …”

Das Energiesicherungsgesetz S. 221-226

„… Haftungsregelungen verzichtet werden.Rechtliche NotstandslageGrundsätzlich liegt in der Bundesrepublik Deutschland …”

Gang der Untersuchung S. 28-29

„… zwischen der rechtlichen Normal- und der rechtlichenNotstandslage und veranschaulicht die hierfür geltenden …”

Verordnung über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung S. 389-391

„… Notstandslage eingeht und es einerNachbesserung unterzieht. Eine solche Stärkung der Versorgungssicherheit …”

Problemstellung S. 25-28

„… zwischen der rechtlichen Normal- und der rechtlichenNotstandslage und veranschaulicht die hierfür geltenden …”

Energieversorgungsunternehmen S. 129-174

„… Notstandslage (II.) andererseits. Die im Folgenden für den volks- und energiewirtschaftlichen Normalfall näher …”

doi.org/10.5771/9783845236964

Andreas von Hirsch, Ulfrid Neumann, Kurt Seelmann - Solidarität im Strafrecht

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Andreas von Hirsch (ed.), Ulfrid Neumann (ed.), Kurt Seelmann (ed.)

Solidarität im Strafrecht

Series: Studien zur Strafrechtstheorie und Strafrechtsethik

Volume 3 2013

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Weyma Lübbe Das Aggregationsproblem: Grundlagentheoretische Überlegungen zur Güterabwägung in Notstandslagen S. 201-214

„… Güterabwägung in Notstandslagen I. Das Aggregationsproblem Mit dem Stichwort „Aggregationsproblem …” „… Aggregationsproblem: Überlegungen zur Güterabwägung in Notstandslagen 203 „separateness of persons“.2 Über …” „… : Überlegungen zur Güterabwägung in Notstandslagen 205 auf den Solidaritätsgedanken und diesen auf das …”

Anna Coninx Zufall und Verteilungsgerechtigkeit – Grundlagen für eine kontraktualistische Begründung von rechtlichen Solidaritätspflichten in Notstandssituationen S. 175-201

„… ). Zum anderen bestehen solidarische Duldungspflichten Unbeteiligter aufgrund einer Notstandslage nach …” „… Notstands besteht darin, dass eine solche Verantwortlichkeit für die in der Notstandslage drohende …” „… dem Notstandsopfer nicht vorgeworfen werden kann. Die für die Notstandslage charakteristische …”

Ulfrid Neumann Die rechtsethische Begründung des „rechtfertigenden Notstands“ auf der Basis von Utilitarismus, Solidaritätsprinzip und Loyalitätsprinzip S. 155-175

„… ein konstitutives Strukturmoment jeder Notstandslage zum Ausdruck gebracht wird. Denn von der bloßen …” „… Notlage unterscheidet sich die Notstandslage dadurch, dass der drohenden Gefahr durch einen Eingriff in …” „… . Die Notstandslage ist deshalb strukturell durch eine Interessenkollision gekennzeichnet, der normativ …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Güterabwägung in Notstandslagen ................................................. 201 7 VI …”

Kristian Kühl Zur Anwendung des Solidaritätsbegriffs auf die unterlassene Hilfeleistung nach § 323c StGB S. 93-103

„… Notstandslage zu seiner Rettung in deren Freiheitsbereich eingreifen muss; dass dies nur dann „mit Recht …”

Harald Maihold Jenseits weltanschaulicher Ideologien? – Zur Einführung und Begründung der allgemeinen Nothilfepflicht im Schweizerischen Strafrecht S. 131-154

„… Rechtsgüter wie Leib und Leben bedroht sind, eine Notstandslage fordert und die Hilfspflicht einer …”

doi.org/10.5771/9783845246277

Eric Hilgendorf - Autonome Systeme und neue Mobilität

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Eric Hilgendorf (ed.)

Autonome Systeme und neue Mobilität

Series: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Volume 11 2017

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Jan C. Joerden Zum Einsatz von Algorithmen in Notstandslagen. Das Notstandsdilemma bei selbstfahrenden Kraftfahrzeugen als strafrechtliches Grundlagenproblem S. 73-98

„… Zum Einsatz von Algorithmen in Notstandslagen.Das Notstandsdilemma bei selbstfahrenden …” „… ein Familienvater nicht mehr wert als eine alleinstehendeZum Einsatz von Algorithmen in Notstandslagen …” „… StGB aufwirft.Zum Einsatz von Algorithmen in Notstandslagen77ner Anwendung die gesetzliche Wertung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… SchusterAutomatisiertes Fahren aus Sicht der Versicherer 65Ina EbertZum Einsatz von Algorithmen in Notstandslagen.Das …”

Eric Hilgendorf Autonomes Fahren im Dilemma. Überlegungen zur moralischen und rechtlichen Behandlung von selbsttätigen Kollisionsvermeidesystemen S. 143-176

„… Entscheidung, keine eigene Entscheidung zu treffen,schafft Verantwortung.7In Notstandslagen, in denen ein …” „… Notstandslage – Le-bensgefahr für die drei am Boden liegenden Schwerverletzten – ist zwarnicht anders abwendbar …”

Frank Peter Schuster Das Dilemma-Problem aus Sicht der Automobilhersteller – eine Entgegnung auf Jan Joerden S. 99-116

„… Handlungsempfehlungen für verschiedene Not-standslagen, die möglichst weitreichenden gesellschaftlichen Konsens fin-den …”

doi.org/10.5771/9783845281667

Jakub Jinek, Lukáš Kollert - Emergency Powers

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Jakub Jinek (ed.), Lukáš Kollert (ed.)

Emergency Powers

2020

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Glossary of German Expressions S. 157-158

„… ) emergency Notstandsfall case of emergency Notstandslage emergency situation Notstandsmaßnahmen emergency …”

doi.org/10.5771/9783845298610

Christian Laustetter, Andreas Mertens - Fälle und Lösungen im Strafrecht für die Polizeiausbildung

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Christian Laustetter, Andreas Mertens

Fälle und Lösungen im Strafrecht für die Polizeiausbildung

2020

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Fall 6 — Schwerpunkte: Sachbeschädigung, Defensivnotstand, Aggressivnotstand S. 57-66

„… ) NotstandslageAls Notstandslage müsste eine drohende Gefahr für ein Rechtsgut vorlie-gen, welche von einer fremden …” „… Defensivnotstand nach § 228 BGB bestehen. a) NotstandslageWie bereits oben geprüft, lag eine drohende Gefahr für …” „… des Aggressivnotstandes nach § 904 BGB greifen.a) NotstandslageEs müsste eine gegenwärtige Gefahr für …”

Fall 4 — Schwerpunkte: Totschlag, Notwehr, Rechtfertigender Notstand, Entschuldigender Notstand S. 41-48

„… ) NotstandslageZu prüfen ist, ob eine Notstandslage bestand.aa) Gefahr für ein RechtsgutFraglich ist, ob eine Gefahr …” „… nach § 35 Abs. 1 StGB.a) NotstandslageEs könnte eine Notstandslage vorgelegen haben.aa) Gefahr für ein …” „… entsprechenden Ausführungen verwiesen werden kann.Somit bestand eine Notstandslage.b) NotstandshandlungFraglich …”

Fall 3 — Schwerpunkte: Gefährliche Körperverletzung, Objektive Zurechnung, Rechtfertigender Notstand S. 29-40

„… vorkommen.a) NotstandslageDies setzt zunächst das Bestehen einer Notstandslage voraus.aa) Gefahr für ein …” „… dem Stein unmittelbar bevorstand.b) NotstandshandlungNeben der Notstandslage ist auch die …” „… . Rechtswidrigkeit1. Notwehr, § 32 StGB (–)2. Rechtfertigender Notstand, § 34 StGBa) Notstandslageaa) Gefahr für ein …”

doi.org/10.5771/9783415068353

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