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Christoph Hirsch - Schuldrecht Besonderer Teil

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: NomosStudium

Volume 2014

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Nichtleistungskondiktion I S. 385-389

„… “, Frage 15). Nichtleistungskondiktion I Fall 47: Investitionen des Mieters § 812 Abs. 1 S. 1 Var. 2 u …” „… Nichtleistungskondiktion geltend machen (§ 812 Abs. 1 S. 1 Var. 2). Aus dem Flussdiagramm „Nichtleistungskondiktion“ ergibt …” „… die Nachbesserung zahlenden Käufers, NJW 2009, 563. Allgemeines zur Nichtleistungskondiktion (§ 812 …”

Nichtleistungskondiktion II (Eingriffskondiktion) S. 389-391

„… ). Nichtleistungskondiktion II (Eingriffskondiktion) Fall 48: Heimliche Stromentnahme § 812 Abs. 1 S. 1 Var. 2 u Die …” „… Nichtleistungskondiktion „Eingriffskondiktion“ (Rn 1433 ff). Hehl ist der HEW eigentlich „zur Herausgabe“ des Stroms …” „… legalen Strombezug anzuwenden gewesen wäre.75 Aus dem Flussdiagramm „Nichtleistungskondiktion“ ergibt sich …”

Kondiktionen im Mehrpersonenverhältnis S. 406-412

„… kondizieren.145 Nichtleistungskondiktion: A hat an G keine „Leistung“ erbracht, weil der Angewiesene im …” „… Nichtleistungskondiktion handeln (§ 812 Abs. 1 S. 1 Var. 2). S war nicht wirksam vertreten Es kann auch an einem …” „… 410 1518 1519 1520 1521 1522 1523 Durchgriffskondiktion (Nichtleistungskondiktion) von der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-37

„… Lerneinheit 48 390 Ein weiterer Fall der NichtleistungskondiktionI. 391 EingriffskondiktionII. 391 Einführung1 …” „… Inhaltsverzeichnis 24 Nichtleistungskondiktion I§ 47 386 Fall 47: Investitionen des Mieters § 812 Abs. 1 S. 1 Var. 2 …” „… 386 Lerneinheit 47 387 Allgemeines zur Nichtleistungskondiktion (§ 812 Abs. 1 S. 1 Var. 2)I. 387 „… in …”

Leistungskondiktion S. 369-374

„… Nichtleistungskondiktion).11 Denn die Worte „auf dessen Kosten“ sollen die Feststellung erleichtern, wer der Gläubiger des …” „… Leistungsbegriff.12 Nur bei der Nichtleistungskondiktion muss der Bereicherte deshalb etwas „auf ... Kosten“ des …”

Die Verfügung eines Nichtberechtigten S. 391-395

„… Verfügung getroffen hat, das dafür Erlangte an ihn herausgeben (Flussdiagramm „Nichtleistungskondiktion …” „… Elena Schuster verschenkt haben (Flussdiagramm „Nichtleistungskondiktion“, Frage 6, Nein, Spalte 8 …”

Sachregister S. 484-489

„… Nichtleistungskondiktion 1415 ff, in sonstiger Weise auf dessen Kosten 1418, Aufwendungskondiktion 1420 …” „… Erfolgs siehe dort Nichtleistungskondiktion siehe dort, Verfügung eines Nichtberechtigten (§ 816) siehe …”

Nichteintritt des bezweckten Erfolgs S. 381-385

„… „Leistungskondiktion“, Frage 15). Nichtleistungskondiktion I Fall 47: Investitionen des Mieters § 812 Abs. 1 S. 1 Var …”

doi.org/10.5771/9783845260181

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Karl-Nikolaus Peifer

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 10 Die Nichtleistungskondiktionen S. 246-264

„… Die Nichtleistungskondiktionen Überblick und Prüfungsschemata Eingriff oder Verfügung, Zufall …” „… durch Leistung angefallen sein. Daher spricht man auch von der Nichtleistungskondiktion. Für sie ergibt …” „… sich folgendes Prüfungsschema: § 812 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. – Nichtleistungskondiktion (1) Etwas erlangt …”

§ 8 Aufgaben, Grundsätze und Rechtsfolgen des Bereicherungsrechts S. 209-225

„… Kondiktionsgrundtypen Leistungs- und Nichtleistungskondiktion Seinem Wortlaut nach enthält § 812 Abs. 1 S. 1 zwei Typen …” „… Kondiktion wegen Bereicherung in sonstiger Weise (sog. Nichtleistungskondiktion, § 812 Abs. 1 S. 1, 2. Alt …” „… . Nichtleistungskondiktion ist. t Funktion der Nichtleistungskondiktion ist es, unerwünschte Vermögensmehrungen zugunsten …”

§ 11 Die Bereicherung im Mehrpersonenverhältnis S. 265-277

„… Nichtleistungskondiktion subsidiär (oben § 8 Rn 8). Die Rückabwicklung muss primär unter den am Leistungsverhältnis …” „… A war noch Eigentümer der Sache. Lässt man allerdings eine Nichtleistungskondiktion zu, so schneidet …” „… Nichtleistungskondiktion für subsidiär, so bleibt es dabei, dass nur im Leistungsverhältnis zwischen B und C …”

Definitionen S. 315-331

„… Nichtleistungskondiktion bestimmt das Kriterium den Gläubiger der Kondiktion; eine Bereicherung erfolgt auf Kosten dessen …” „… Nichtleistungskondiktion, bei der die Vermögensverschiebung durch eine Handlung des Entreicherten erfolgt, die sich nicht …” „… Nichtleistungskondiktion: Vermögensverschiebung ist ohne Rechtsgrund, wenn sie das Ergebnis eines rechtswidrigen Eingriffs …”

Stichwortverzeichnis S. 332-336

„… Nichtleistungskondiktion (§ 812 Abs. 1 S. 1, 2. Alt.) 10 1 – Aufbauschemata Eingriffskondiktionen (§ 816) 10 2 – Auf …” „… 15 Nichtleistungskondiktion 8 7, 10 1 Nichtvermögensschäden 1 29 Notgeschäftsführung 13 18 …” „… Nichtleistungskondiktion 8 8, 10 9 Surrogat 8 13 Tierhalterhaftung 4 23 – Aufsichtspflicht des Tierhalters 4 26 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… - und Nichtleistungskondiktion1. 211 Prinzip vom Vorrang der Leistungsbeziehungen2. 214 Inhalt des …” „… Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 244 Die Nichtleistungskondiktionen§ 10 246 Überblick und PrüfungsschemataI …” „… . – Nichtleistungskondiktiona) 246 § 816 Abs. 1 S. 1 – Eingriffskondiktion gegenüber dem unberechtigt Verfügenden b) 247 § 816 …”

§ 13 Die echte Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 bis 686) S. 289-309

„… hatte, also an diesen geleistet hat. Eine Nichtleistungskondiktion (etwa im Wege der …” „… Nichtleistungskondiktion daher subsidiär bleibt (§ 8 Rn 8; § 11 Rn 1). Eigene Ansprüche des F gegenüber G kommen also nicht …” „… Eigentümer der Sache erbringt er eine Verwendung, die im Wege der Nichtleistungskondiktion (§ 812 Abs. 1 S. 1 …”

§ 9 Die Leistungskondiktionen S. 226-245

„… bei der Nichtleistungskondiktion eine Rolle (oben § 8 Rn 7, § 10 Rn 6). § 9 I. 1 BGHZ 40, 272, 277 …” „… Eingriffskondiktion vorgehen will Staudinger/St. Lorenz, § 812 Rn 3; die Nichtleistungskondiktion halten für …” „… Die Lösung des BGH verwendet bei der Rechtsfolge Elemente der Nichtleistungskondiktion, die dort bei …”

doi.org/10.5771/9783845265193

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Karl-Nikolaus Peifer

Schuldrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Die Nichtleistungskondiktionen S. 245-263

„… Die Nichtleistungskondiktionen Überblick und Prüfungsschemata Eingriff oder Verfügung, Zufall …” „… Leistungskondiktion vorrangig. Für die allgemeine Nichtleistungskondiktion ergibt sich folgendes Prüfungsschema: § 812 …” „… Abs. 1 S. 1, 2. Alt. – Nichtleistungskondiktion (1) Etwas erlangt (2) in sonstiger Weise = nicht durch …”

Aufgaben, Grundsätze und Rechtsfolgen des Bereicherungsrechts S. 208-224

„… Kondiktionsgrundtypen Leistungs- und Nichtleistungskondiktion Seinem Wortlaut nach enthält § 812 Abs. 1 S. 1 zwei Typen …” „… Weise (sog. Nichtleistungskondiktion, § 812 Abs. 1 S. 1, 2. Alt.) ein gänzlich anderes Ziel.11 Als …” „… Nichtleistungskondiktion alle übrigen Vorfälle, Handlungen und Ereignisse, die zu einer rechtlich missbilligten …”

Die Bereicherung im Mehrpersonenverhältnis S. 264-277

„… Nichtleistungskondiktion subsidiär (oben § 8 Rn 8). Die Rückabwicklung muss daher unter den am Leistungsverhältnis …” „… eine Nichtleistungskondiktion zu, so schneidet man dem C diejenigen Einwendungen ab, die ihm aus dem …” „… zu müssen. Hält man dagegen die Nichtleistungskondiktion für subsidiär, so bleibt es dabei, dass nur …”

Definitionen S. 314-331

„… Nichtleistungskondiktion bestimmt das Kriterium den Gläubiger der Kondiktion; eine Bereicherung erfolgt auf Kosten dessen …” „… Nichtleistungskondiktion, bei der die Vermögensverschiebung durch eine Handlung des Entreicherten erfolgt, die sich nicht …” „… erreicht wurde. § 9 Rn 2, 5 (§ 812 Abs. 1 S. 1, 2. Alt.) Bei der Nichtleistungskondiktion …”

Stichwortverzeichnis S. 332-335

„… – Aufbauschema Nichtleistungskondiktion 10 1 – Aufbauschemata Eingriffskondiktionen 10 2 – Verhältnis zur GoA …” „… ) 3 14, 18 Neuwagenbasis, Abrechnung auf 3 97 Nichtleistungskondiktion 10 1 Notgeschäftsführung 13 …” „… , Fortkommensschaden 3 20 Subsidiarität der Nichtleistungskondiktion 8 8, 10 9 Surrogat 8 13 Tierhalterhaftung 4 23 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… VermögensverschiebungenI. 209 Die zwei KondiktionsgrundtypenII. 211 Leistungs- und Nichtleistungskondiktion1. 211 Prinzip …” „… Nichtleistungskondiktionen§ 10 246 Überblick und PrüfungsschemataI. 246 Eingriff oder Verfügung, Zufall, Verwendung …” „… , Rückgriff1. 246 § 812 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. – Nichtleistungskondiktiona) 246 § 816 Abs. 1 S. 1 …”

Die echte Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 bis 686) S. 289-309

„… Vertragspflicht zu erfüllen hatte, also an diesen geleistet hat. Eine Nichtleistungskondiktion (etwa im Wege der …” „… Nichtleistungskondiktion daher subsidiär bleibt (§ 8 Rn 8; § 11 Rn 1). Eigene Ansprüche des F gegenüber G kommen also nicht …” „… Nichtleistungskondiktion (§ 812 Abs. 1 S. 1, 2. Alt.) abzuwickeln wäre. Doch ist die Nichtleistungskondiktion subsidiär …”

Die Leistungskondiktionen S. 225-244

„… Leistungsempfänger. Das Merkmal „auf Kosten“ spielt nur bei der Nichtleistungskondiktion eine Rolle (oben § 8 Rn 7 …” „… Staudinger/St. Lorenz, § 812 Rn 3; die Nichtleistungskondiktion halten für einschlägig, wenn sich der …” „… Elemente der Nichtleistungskondiktion verwendet, die bei der richtig gewählten Leistungskondiktion dort …”

doi.org/10.5771/9783845260198

Maximilian Wolf - Bereicherungsausgleich bei Eingriffen in höchstpersönliche Rechtsgüter

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Maximilian Wolf

Bereicherungsausgleich bei Eingriffen in höchstpersönliche Rechtsgüter

Series: Neue Schriften zum Zivilrecht

Volume 7 2017

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§ 2 Bereicherungsrechtliche Ausgangsfragen S. 37-40

„… lassen oder das Bereicherungsrecht kategorial zwischen Leistungskondiktion und Nichtleistungskondiktion …” „… Nichtleistungskondiktion Wenn in bereicherungsrechtlichem Zusammenhang von verschiedenen Kondiktionstypen die Rede ist …” „… einzelnen Kondiktionstypen zu Leistungskondiktionen und Nichtleistungskondiktionen unbekannt. Das BGB …”

§ 4 Der Bereicherungsgegenstand S. 73-106

„… Bereicherungsgegenstands bei der Nichtleistungskondiktion – Vermögensorientierte und gegenstandsorientierte Auffassung Die …” „… Bestimmung des Bereicherungsgegenstandes begegnet bei der Nichtleistungskondiktion größeren Problemen als bei …” „… Nichtleistungskondiktion hilft es jedoch nicht weiter, darauf abzustellen, ob der erlangte Vorteil Gegenstand eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… ...................................................I. 37 Eingriffskondiktion und Nichtleistungskondiktion .......................II. 38 Terminologie …” „… Bereicherungsgegenstands bei der Nichtleistungskondiktion – Vermögensorientierte und gegenstandsorientierte Auffassung …” „… Ausgangspunkt: Die Nichtleistungskondiktion als Rechtsfortwirkungsanspruch (Wilburg …”

§ 5 Der Erwerb »auf Kosten« des Bereicherungsgläubigers S. 107-340

„… ihren ursprünglichen Grund verloren hat“.30 Zwischen Leistungs- und Nichtleistungskondiktion …” „… beigetragen. Parallel zum Niedergang im Anwendungsbereich der Nichtleistungskondiktion verlor die Lehre von …” „… zur Subsidiarität der Nichtleistungskondiktion dem bereits hinreichend Rechnung tragen57 oder es eines …”

§ 8 Der Erwerb »in sonstiger Weise« – zum Verhältnis zur Leistungskondiktion S. 383-394

„… als einen Anspruch aus Nichtleistungskondiktion (in Form einer Durchgriffskondiktion) zu …” „… Eingriffskondiktion des Alteigentümers zu schützen, muss jedoch keine „Subsidiarität der Nichtleistungskondiktion …”

§ 11 Kernthesen S. 423-426

„… Nichtleistungskondiktion gleichermaßen gegenstandsorientiert zu bestimmen. Dieser Gegenstand kann entweder in einem …”

§ 6 Das Fehlen des Rechtsgrundes S. 341-352

„… , ein vertraglicher Rechtsgrund sei bei der Nichtleistungskondiktion „denknotwendig“ ausgeschlossen. 6 …”

§ 7 Der Umfang des Bereicherungsanspruchs S. 353-382

„… Vermögensentscheidung, S. 182 ff.; für die Nichtleistungskondiktion ebenso Reuter/Martinek, Ungerechtfertigte …”

doi.org/10.5771/9783845280622

Annika Röttger - Die insolvenzanfechtungsrechtliche Rückabwicklung von Anweisungsleistungen

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Annika Röttger

Die insolvenzanfechtungsrechtliche Rückabwicklung von Anweisungsleistungen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 51 2013

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Der Leistungsbegriff S. 82-83

„… zentralen bereicherungsrechtlichen Norm § 812 Abs. 1 BGB zwischen Leistungs- und Nichtleistungskondiktion …” „… Charakter auf.241 Dahingegen dient die Nichtleistungskondiktion dem allgemeinen Rechtsgüterschutz, indem sie …” „… Nichtleistungskondiktion.243 Der die Kondiktionen als Leistungsund Nichtleistungskondiktion kennzeichnende Unterschied …”

Sinn und Zweck des Bereicherungsrechts im Allgemeinen S. 80-82

„… Abs. 1 BGB zwischen Leistungs- und Nichtleistungskondiktion.240 Durch die Leistungskondiktion werden …” „… Nichtleistungskondiktion dem allgemeinen Rechtsgüterschutz, indem sie Vorteile, die dem Bereicherten in ungerechtfertigter …” „… die gesetzliche Differenzierung zwischen Leistungs- und Nichtleistungskondiktion.243 Der die …”

Bereicherungsausgleich im Dreipersonenverhältnis S. 84-97

„… Nichtleistungskondiktion des Dritten gegen den Gläubiger im sog. Vollzugs- oder Zuwendungsverhältnis erfüllt. Denn kommt …” „… vieler PWW/Leupertz, BGB, § 822 Rn. 3). 86 zugsverhältnis rechtsgrundlos.259 Die Nichtleistungskondiktion …” „… einer Nichtleistungskondiktion zugunsten des angewiesenen Dritten.265 Da das Bereicherungsrecht auf …”

Stichwortverzeichnis S. 287-290

„… , 83, 100 f., 103, Nichtleistungskondiktion 82, 85 ff., 93 ff., 131, 134, 184, 188 160, 251 f …”

Stellungnahme und eigene Meinung S. 245-270

„… Nichtleistungskondiktion, deren wichtigster Unterfall die sog. Eingriffskondiktion ist,934 alle Vermögensverschiebungen …” „… verschiedenen Rückabwicklungsgründe der Leistungs- und Nichtleistungskondiktionen lassen sich auf einen …” „… Bereicherungsanspruch nach § 812 BGB weder bei der Leistungsnoch bei der Nichtleistungskondiktion auf Tatbestandsebene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Subsidiarität der Nichtleistungskondiktion 87 b) Kriterien für die Bestimmung der Rückabwicklungsverhältnisse 88 …”

Anfechtungsansprüche gegen den Dritten S. 138-162

„… gerichtete Nichtleistungskondiktion (§ 812 Abs. 1 S. 1, 2. Alt. BGB) Ausgleich suchen und so das ihn …” „… angewiesenen Dritten zwar zum Teil ein Kondiktionsanspruch zugebilligt.596 Einer Nichtleistungskondiktion im …”

doi.org/10.5771/9783845247304

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