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Fabian Sösemann - Umweltverträgliche Energienetze

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Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 33 2009

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Netzzugang S. 34-38

„… muss das Netz (bei EEG-Anlagen: unverzüglich) ausbauen.VIII. NetzzugangDer Netzzugang richtet sich im …” „… Netzanschluss der Anbindung eines Warenlagers an das Straßensystem und der Netzzugang der Erlaubnis des …” „… Anwendungsbereich von EEG und KWK-G ist gesondert zu betrachten.1. Netzzugang nach EnWGUnter Netzzugang ist der …”

Vorrangiger Netzzugang neuer Kraftwerke S. 119-120

„… Konkretisierung des Umweltverträglichkeitsgedankens.G. Vorrangiger Netzzugang neuer Kraftwerke Bei der Gewährung …” „… von Netzzugang ist zu beachten, dass neue Kraftwerke grundsätzlich umweltverträglicher sind als …” „… bevorzugten Netzzugang, wenn sie bis zum 31. Dezember 2007 ein vollständiges Anschlussbegehren an den …”

Netzanschluss S. 32-34

„… muss das Netz (bei EEG-Anlagen: unverzüglich) ausbauen.VIII. NetzzugangDer Netzzugang richtet sich im …” „… ist. Der Anschluss ist tatsächliche und rechtliche Voraussetzung für den Netzzugang.33 Die …” „… . 36 f.35 Salje, EnWG, § 17 Rn. 43.36 V. Hammerstein, Netzanschluss und Netzzugang, ZNER 2006, S. 110 …”

Wirksame Ermächtigungsgrundlage S. 167-168

„… . Anschlussnehmer haben im Falle eines Engpasses einen Anspruch auf bevorzugten Netzzugang, wenn sie bis zum …” „… Ermächtigungsgrundlage§ 7 KraftNAV regelt einen Aspekt des Netzzugangs. Der Verordnungsgeber müsste berechtigt sein …” „… , den Netzzugang zu regeln. In Betracht kommt § 24 S. 1 Nr. 1 EnWG. Danach ist die …”

Erdkabel S. 182-183

„… Netzzugang nach § 20 Abs. 1 EnWG gilt, müssen die Netzbetreiber diskrimminierungsfreie Zugangsvoraussetzungen …” „… muss. Denn die technischen und wirtschaftlichen Konditionen des Netzzugangs sind Voraussetzung für die …” „… Planung. Um den Anspruch auf Netzzugang gemäß § 20 Abs. 1 EnWG gewähren zu können, muss der Netzbetreiber …”

Einspeisung von Biomethan S. 181-182

„… Netzzugang nach § 20 Abs. 1 EnWG gilt, müssen die Netzbetreiber diskrimminierungsfreie Zugangsvoraussetzungen …” „… muss. Denn die technischen und wirtschaftlichen Konditionen des Netzzugangs sind Voraussetzung für die …” „… Planung. Um den Anspruch auf Netzzugang gemäß § 20 Abs. 1 EnWG gewähren zu können, muss der Netzbetreiber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 23C. Gang der Untersuchung 242. Kapitel: Netzstruktur, Netzanschluss und Netzzugang 25A. Stromnetze …” „… . Netzzugang 341. Netzzugang nach EnWG 342. Netzzugang im Anwendungsbereich des EEG 363. Netzzugang im …” „… . Entgelte für dezentrale Einspeiser 119G. Vorrangiger Netzzugang neuer Kraftwerke 119H. Vermeidung von …”

Entgelte für dezentrale Einspeiser S. 119

„… Konkretisierung des Umweltverträglichkeitsgedankens.G. Vorrangiger Netzzugang neuer Kraftwerke Bei der Gewährung …” „… von Netzzugang ist zu beachten, dass neue Kraftwerke grundsätzlich umweltverträglicher sind als …” „… bevorzugten Netzzugang, wenn sie bis zum 31. Dezember 2007 ein vollständiges Anschlussbegehren an den …”

Ergebnis – Umweltverträglichkeit des KWK-G S. 118-119

„… Konkretisierung des Umweltverträglichkeitsgedankens.G. Vorrangiger Netzzugang neuer Kraftwerke Bei der Gewährung …” „… von Netzzugang ist zu beachten, dass neue Kraftwerke grundsätzlich umweltverträglicher sind als …” „… bevorzugten Netzzugang, wenn sie bis zum 31. Dezember 2007 ein vollständiges Anschlussbegehren an den …”

Sekundärrecht S. 78-80

„… erleichterten Netzzugang Dritter und damit für die Verbesserung des Wettbewerbs insbesondere durch verstärkte …” „… verpflichtete die Mitgliedstaaten zur Einführung des regulierten Netzzugangs.126 Damit war das nach dem EnWG 98 …” „… in Deutschland praktizierte Zugangsmodell des verhandelten Netzzugangs europarechtlich unzulässig.127 …”

Speicher S. 38-39

„… Tritt ein Netzengpass auf, sodass der Netzzugang eingeschränkt werden muss, ist beachtlich, aus …” „… unberührt bleiben, ist der sich „lediglich“ aus dem EnWG ergebende Netzzugang des Konkurrenten …” „… . 49 ff.; Gremer/Koopmann, in:Germer/Loibl (Hg.), Energierecht, S. 210 ff; Hosius, Netzzugang und …”

Verordnungsermessen S. 161-163

„… Bundesregierung, den Netzzugang, die Entgelte für den Netzzugang und die Erbringung und Beschaffung von …” „… Bedingungen und Methoden für Netzanschluss und Netzzugang, § 29 Abs. 1 EnWG. Dafür werden ihnen im vierten …”

Auslegung der Ermächtigungsgrundlage S. 168-170

„… Neuanlagen beim Netzzugang privilegiert. Diese Privilegierung müsste von der Ermächtigungsgrundlage …” „… . Allerdings ist der bevorzugte Netzzugang für umweltverträgliche Anlagen keine Besonderheit des § 7 KraftNAV …” „… angeschlossenen AnlagenDer bevorzugte Netzzugang steht bis Ende 2012 angeschlossenen Kraftwerken allerdings nicht …”

Anschluss und Zugang für Gas aus erneuerbaren Energien (Biomethan) S. 42-44

„… werden.78 Grundlage des Netzzugangs ist damit keine Buchungskette mehr, sondern nur noch der …” „… beim Netzzugang. Nach § 34 Abs. 1 GasNZV beträgt der Bilanzierungszeitraum für Transportkunden von …”

Stichwortverzeichnis S. 203-205

„… Netzentgeltregulierung 52Netzverbund 27Netzzugang 29, 34-Gas 41-Nach § 4 EEG 36-Strom 167Niederspannungsnetz 26Night Wind …” „… Regulierter Netzzugang 79Repartierung 35Reserven 66, 112Ressourcen 62, 66, 90, 112SSekundärenergie 62 …”

Kriterien, nach denen die Einspeiseleistung reduziert wird S. 174-176

„… dargestellt, kann der Netzbetreiber bei Kapazitätsengpässen den Netzzugang mit Hilfe des …” „… , die den jeweiligen Netzabschnitt am stärksten entlasten. Die Einschränkung des Netzzugangs sollte, um …”

Systemverantwortung des Übertragungsnetzbetreibers S. 30-32

„… tatsächliche und rechtliche Voraussetzung für den Netzzugang.33 Die gesetzlichen Grundlagen des Anschlusses von …” „… . Hammerstein, Netzanschluss und Netzzugang, ZNER 2006, S. 110, 111.32 …”

Ermessen im Planungsverfahren S. 158-161

„… allem zur Berechtigung der Bundesregierung, den Netzzugang, die Entgelte für den Netzzugang und die …”

Wettbewerb S. 129-132

„… zwar diskriminierungsfrei an das Netz angeschlossen werden und Netzzugang erhalten, §§ 17 Abs. 1, 20 …” „… Netzzugangs reguliert werden.383. Ergebnis – Wettbewerbsziel Das Regulierungsziel Wettbewerb bedeutet vor …” „… Produzenten stark einschränken.36 Als Mittel zur Diskriminierung bieten sich die Netzzugangsbedingungen und …”

Netzentgeltregulierung S. 52

„… EnWG bedürfen die von den Netzbetreibern erhobenen Entgelte für den Netzzugang der Genehmigung durch …”

Vermeidung von Parallelleitungen S. 120

„… 98 sah, neben der Schaffung des Netzzugangs für Dritte, den freien Leitungsbau von Direktleitungen …”

Vermeidung von Gas-Direktleitungen S. 120

„… 98 sah, neben der Schaffung des Netzzugangs für Dritte, den freien Leitungsbau von Direktleitungen …”

Literaturverzeichnis S. 191-202

„… , Netzanschluss und Netzzugang für Kohle- und Gaskraftwerke, ZNER 2/2006, S. 110 - 118.195Hansjürgens, Bernd …” „… , Bonn, München 2002.Hosius, Tillmann, Netzzugang und Reziprozität bei grenzüberschreitenden …” „… , GEODE und VKU zur Ermittlung der Netzentgelte im Netzzugangsmodell Gas für Ausspeiseverträge ab 1 …”

Regelzonen und Regelleistung S. 28-29

„… . 5 EnWG schreibt als Voraussetzung des Netzzugangs die Schaffung eines Bilanzkreises durch einen …”

Bilanzkreise, Ausgleichsenergie S. 29-30

„… . 5 EnWG schreibt als Voraussetzung des Netzzugangs die Schaffung eines Bilanzkreises durch einen …”

Ebenen und Speicher S. 39-40

„… .), Energierecht, S. 210 ff; Hosius, Netzzugang und Reziprozität, S. 36 ff.; IE, Möglichkeiten einer europäischen …”

Differenzierung zwischen Gas aus Biomasse und Biomethan S. 120-121

„… 98 sah, neben der Schaffung des Netzzugangs für Dritte, den freien Leitungsbau von Direktleitungen …” „… GasNZV besteht ein vorrangiger Anspruch auf Vertragsabschluss für einen Netzzugangsberechtigten, der …”

Verbraucherschutz S. 132-133

„… Netzzugangs reguliert werden.383. Ergebnis – Wettbewerbsziel Das Regulierungsziel Wettbewerb bedeutet vor …” „… Produzenten stark einschränken.36 Als Mittel zur Diskriminierung bieten sich die Netzzugangsbedingungen und …”

Entscheidungen von Regulierungsbehörden S. 163-164

„… treffen Entscheidungen über Bedingungen und Methoden für Netzanschluss und Netzzugang, § 29 Abs. 1 EnWG …”

Entwurf des Referenznetzes für Übertragungsnetzbetreiber S. 173-174

„… dargestellt, kann der Netzbetreiber bei Kapazitätsengpässen den Netzzugang mit Hilfe des …”

Gasnetzzugang S. 41-42

„… musste das Zweivertragsmodell der Bundesnetzagentur eingeführt werden.78 Grundlage des Netzzugangs …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 187-190

„… .12. Da der privilegierte Netzzugang von Neuanlagen gegenüber Bestandsanlagen der Optimierung von …”

Netzebenen S. 25-27

„… 2. Kapitel: Netzstruktur, Netzanschluss und NetzzugangEingangs wird der Aufbau des deutschen Gas …”

Anreizregulierung S. 52-54

„… EnWG bedürfen die von den Netzbetreibern erhobenen Entgelte für den Netzzugang der Genehmigung durch …” „… Netzzugangsentgelten festgelegt werden. Die Verordnung ist vom Bundesrat am 21. September 2007 verabschiedet worden …”

Planfeststellung oder -genehmigung S. 49-52

„… die von den Netzbetreibern erhobenen Entgelte für den Netzzugang der Genehmigung durch die …”

Primärrecht S. 72-78

„… erleichterten Netzzugang Dritter und damit für die Verbesserung des Wettbewerbs insbesondere durch verstärkte …”

Vorrangige Einspeisung in Verteilernetze S. 121-122

„… Vertragsabschluss für einen Netzzugangsberechtigten, der Biomethan einspeisen möchte. Voraussetzung dieses Anspruchs …”

doi.org/10.5771/9783845214696

Beatrice Brunner - Wettbewerb im Stromnetz

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Beatrice Brunner

Wettbewerb im Stromnetz

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 42 2011

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Netzzugang S. 88-93

„… 882. Netzzugang Der Netzzugang nach § 20 EnWG meint im Gegensatz zum physikalischen Anschluss an …” „… verweigerten Netzzugang v.a. als wesentliches Wettbewerbshemmnis die Ausnutzung des gesamten Instanzenzuges auf …” „… Investitionen in den Ausbau der Netze denkbar. Dies kann zu diskriminierenden Netzzugangsbedingungen führen, um …”

Energiesektor mit den Reformen 1998 und 2003 S. 42-72

„… , 363, 363 f. 50GWB („Netzzugang anderer Unternehmen“)113. Das Netzzugangssystem über die …” „… Zugang fest, Art. 3 Abs. 2 und 3, 20 und 23 Elt-RL. Deutschland musste vom verhandelten Netzzugang und …” „… Mitgliedstaat den verhandelten Netzzugang Art. 16 und 17 RL 96/92/EG und das Alleinabnehmermodell Art. 18 RL …”

Anspruchsnatur S. 422-432

„… Kontext des Netzzuganges – heute § 20 Abs. 1 EnWG – wurde vor der Reform 2005 debattiert, ob der Anspruch …” „… – Netzzugang; KG, WRP 2002, 564, 568 – Durchleitung von Strom; im Ansatz OLG Düsseldorf, ZNER 2004, 396, 396 …” „… , 115; Schneider/Theobald/Theobald/Zenke/Ochsenfahrt, § 14 Rn 29, die bei dem Netzzugang nach § 20 Abs …”

Zusammenfassung S. 578-594

„… Regulierungsinstrumenten Netzzugang (§ 20), Netznutzungsentgelten (§§ 21 bis 23a) und Verordnungen ein umfangreiches …” „… 2005 wendet sich der Gesetzgeber vom bisherigen Prinzip des verhandelten Netzzugangs ab und dem Prinzip …” „… ex-post-Kontrolle über den Netzanschluss, Netzzugang und die Netzentgelte durch die Regulierungsbehörden …”

Literaturverzeichnis S. 595-612

„… , 624, [S.]). Badura, P., Netzzugang oder Mitwirkungsrecht Dritter bei der Energieversorgung mit Gas …” „… , Europarechtswidrige Beschränkung des Rechts auf freien Netzzugang im EnWG, EuZW 2008, 406, 409 f. (zitiert: Becker …” „… ). 601 Gersdorf, H., Verfassungsrechtlicher Schutz der Wettbewerber beim Netzzugang, N&R 2008, Beilage …”

Netzanschluss S. 76-88

„… wird im Weiteren über den Netzzugang (§ 20 EnWG) geregelt. Sofern Büdenbender von einem geringeren …” „… (Nutzung des Netzes) nach der Einspeisung, betrifft allerdings den Netzzugang mit der dazugehörigen …” „… , 108; BKartA, WuW 1999, 1129 in einer Entscheidung zum Netzzugang und dort bevorzugter Repartierung von …”

Antrag nach § 31 EnWG S. 440-441

„… ist, der Petent z.B. in seinem Netzanschluss oder Netzzugang beeinträchtigt wird. Erheblich ist ein …” „… …“, § 30 Abs. 2 S. 3 Nr. 2 „…den Netzanschluss oder Netzzugang anordnen…“. Die Entscheidung teilt sich in …” „… - und Netzzugangsverweigerung, zu Wechselentgelten, zur Abrechnung von Mehr- und Mindermengen bei …”

Netzentgelte S. 93-98

„… vorhanden. Bislang trat bei dem verweigerten Netzzugang v.a. als wesentliches Wettbewerbshemmnis die …” „… wettbewerbsorientierten Energieversorgung wider. Die Nachzahlungsklauseln behindern den effektiven Netzzugang, der gemäß …” „… Distribution-Code den Netzzugang, um diesen diskriminierungsfrei auszugestalten. Werden dem Petenten sämtliche …”

Wirkung für den Wettbewerb S. 494-495

„… Netzanschlusses. Im Idealfall erzeugt die Trennung einen diskriminierungsfreien Netzzugang, so dass die Probleme …” „… , unabhängig von Regelungen zum Netzanschluss und Netzzugang, gelöst sind1729. Ein unabhängiger Netzbetreiber …”

Abstellungsentscheidung S. 441-443

„… . in seinem Netzanschluss oder Netzzugang beeinträchtigt wird. Erheblich ist ein Interesse berührt …” „… …“, § 30 Abs. 2 S. 3 Nr. 2 „…den Netzanschluss oder Netzzugang anordnen…“. Die Entscheidung teilt sich in …”

Normadressaten S. 127-235

„… Netzanschlusses und Netzzuganges missachtet, EuGH ABl (EU) 2008, Nr. C 171/7 – citiworks AG.137 le lässt nicht …” „… Ausnahmecharakters vom freien Netzzugang als europarechtswidrig an511. Die Entscheidung führt zur erheblichen …” „… Abs. 2 lit. a) Elt-RL) entschied der EuGH nicht, sondern nur über den Netzzugang (Art. 20 Elt-RL). Die …”

Merkmale des Ownership Unbundlings und das 3. Richtlinienänderungspaket S. 487-494

„… Sofortvollzug gewährt – im Gegensatz zu den langwierigen Fällen des verhandelten Netzzugangs – dem Petenten …” „… Netzanschlusses. Im Idealfall erzeugt die Trennung einen diskriminierungsfreien Netzzugang, so dass die Probleme …” „… , unabhängig von Regelungen zum Netzanschluss und Netzzugang, gelöst sind1729. Ein unabhängiger Netzbetreiber …”

Alternativen zum Ownership Unbundling: Independent System Operator (ISO) oder horizontaler Kraftwerkszwangsverkauf und nationales Einheitsnetz? S. 550-554

„… 1995. Der ISO tätigt die Abwicklung des Netzzugangs (einschließlich der Netzentgelt- und …” „… der Netzzugang ohne sachlichen Grund verweigert wird oder diskriminierende Entgelte in Rechnung …”

Allgemeines S. 118-122

„… . i.V.m. § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB als eine dem Netzzugang zwingende vorausgehende physikalische Notwendigkeit …” „… Netzanschluss lassen sich auf den ersten Blick nicht finden, wie dies Art. 20 Elt-RL für den Netzzugang normiert …” „… einem Monopol dominierten Markt sind der Netzanschlussanspruch, der Netzzugangsanspruch mit regulierten …”

Bedingungen und Entgelte des Netzanschlusses S. 374-422

„… Netzanschluss und Netzzugang sicherstellen wollen. Sind die notwendigen Kosten vertraglich streitig, so sollte …” „… wie für den Netzzugang selbst. Denn beide Instrumente sollen den Wett-1336 Klaue, BB 2002, 162, 163 …” „… Netznutzungsentgelte für den Netzzugang nach § 20 EnWG beschränkt. Der Wortlaut der Missbrauchsnormen in Nrn. 5 und 6 …”

Anwendbarkeit von Privatrecht (§ 315 BGB) auf den Netzanschluss S. 475-480

„… Rechtslage mit dem verhandelten Netzzugang gilt heute der regulierte Zugang mit ex-ante-Genehmigung oder …” „… Petenten vorformulierte Vertragsbedingungen über den Netzzugang oder Netzanschluss darstellen, § 305 Abs. 1 …”

Netzkonditionen S. 98

„… Distribution-Code den Netzzugang, um diesen diskriminierungsfrei auszugestalten. Werden dem Petenten sämtliche …”

Verweigerung des Anschlusses, § 17 Abs. 2 EnWG S. 253-374

„… heranzuziehen. Eine direkte Vorgabe zum Netzanschluss wie Art. 20 Elt-RL für den Netzzugang enthält die Elt-RL …” „… Netzanschlusses zählen nicht die Auswirkungen im Bereich des Netzzuganges, wenn der erzeugte Strom aus einer Wind …” „… ist, wie schon nach § 6 EnWG a.F. der Netzzugang, BKartA, v. 30.08.1999, B8-40100- T 99/99, WuW/E DE-V …”

Agenda der Untersuchung S. 29-30

„… sich insoweit von dem Netzzugang ab, indem der Netzanschluss die physische Verbindung einer Anlage zum …”

Netzregulierungsrecht des Bundes S. 575-577

„… spezifischen Anforderungen Rücksicht nehmen könnte. Auch wenn alle Fachgesetze den Netzzugang normieren, so ist …”

Energiesektor vor den Reformen 1998 S. 31-42

„… Elt-RL. Deutschland musste vom verhandelten Netzzugang und dem Alleinabnehmermodell (Single-Buyer-Konzept …” „… Richtlinie 98/30/EG. 80 Allein Deutschland wählte als einziger Mitgliedstaat den verhandelten Netzzugang Art …”

Quersubventionierung im Rahmen negativer Investitionsentscheidungen S. 98-100

„… Distribution-Code den Netzzugang, um diesen diskriminierungsfrei auszugestalten. Werden dem Petenten sämtliche …”

§§ 19 und 20 GWB S. 464-475

„… , Netzzugang oder bei den Netznutzungsentgelten geht. Der Wortlaut des § 111 Abs. 1 S. 1 EnWG spricht klar …” „… . Denn im Gegensatz zu der vor 2005 herrschenden Rechtslage mit dem verhandelten Netzzugang gilt heute …”

Wettbewerb S. 484-487

„… 1698.Der Sofortvollzug gewährt – im Gegensatz zu den langwierigen Fällen des verhandelten Netzzugangs …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Netzanschlusses 83c) Stilllegung oder Außerbetriebnahme von Netzanschlüssen 872. Netzzugang 883. Netzentgelte 934 …”

Umsetzung der Liberalisierung bis heute: Hemmnisse und Kritik S. 72-76

„… den verhandelten Netzzugang umsetzte und auch mit einer vollständigen Marktöffnung nicht die simultane …”

Petenten S. 235-253

„… Anschlusspflicht normiert wurde. Ob die erzeugte Strommenge wiederum auf der Ebene des Netzzugangs (der Einspeisung …” „… Netzzugang gleich- und nachgelagerter Betreiber würde das Versorgungssystem nicht aufrechterhalten werden …” „… Netzzugangsvorschriften (§§ 17 ff., 20 ff. EnWG) ab Betrieb des Objektnetzes dar. § 110 Abs. 1 EnWG privilegiert …”

Rechtssystematische Einordnung S. 103-109

„… Märkten um die Versorgung wie Erzeugung, zeigen der durchgeführte Anschluss und Netzzugang auf der …”

Anwendbarkeit S. 443-449

„… den Netzanschluss und Netzzugang nicht anwendbar, sofern die Normadressaten dem EnWG unterfallen1580 …”

Rechtliche Beurteilung – Rechtswidrigkeit des Ownership Unbundlings? S. 495-550

„… der Elt-RL (2003/54/EG) sollte die Netznutzung auf das System eines regulierten Netzzugangs …” „… uneinheitlich und führte v.a. wegen des gewählten verhandelten Netzzugangs in Deutschland zu einem …” „… . 114 AEUV erfasst1802. Das Ownership Unbundling gestaltet aber Netzanschluss und Netzzugang vor dem …”

Missbrauchsaufsicht S. 432-440

„… Netzzugangsvorschriften automatisch eine Missbräuchlichkeit, ohne dass diese widerlegbar ist. In § 30 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 …” „… Missbräuchlichkeit kann die alte Rechtsprechung zur Anschluss- und Netzzugangsverweigerung, zu Wechselentgelten, zur …”

doi.org/10.5771/9783845229195

Sebastian Tschentscher - Festlegung von Stromnetzentgelten in Deutschland und Österreich

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Sebastian Tschentscher

Festlegung von Stromnetzentgelten in Deutschland und Österreich

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 142 2009

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Verhandelter Netzzugang S. 27-28

„… verhandelten Netzzugang54, nach dem sich der Gesetzgeber darauf beschränkt, den Netzzugangsanspruch sowie …” „… ) Verhandelter Netzzugang Von den in der 1. Binnenmarktrichtlinie enthaltenen Möglichkeiten zur Ausgestaltung des …” „… Netzzugangs entschied sich der deutsche Gesetzgeber anders als die anderen EU-Mitgliedstaaten für den …”

Gemeinschaftsrecht S. 157-160

„… unterschiedlichen Netzzugangssysteme „auf Vertragsbasis“, „geregelten Netzzugang“ oder „Alleinabnehmersystem …” „… . Für die „Organisation des Netzzugangs“ stellten die Artikel 16-22 der Richtlinie insgesamt drei …” „… Netzzugang“851 einerseits und der „geregelte Netzzugang“852 andererseits waren853. Obwohl die Vorgaben der …”

Entwicklung des Energiewirtschaftsrechts bis 1998 S. 26-27

„… umgesetzt: Die Entscheidung für den verhandelten Netzzugang, die Deutschland im Rahmen der ersten …” „… zuvor Regulatoren eingeführt, die den Netzzugang und die Netzentgelte kontrollierten41; dies sah die …” „… ein eigenständiges Unternehmen zu erfolgen hatte. a) Verhandelter Netzzugang Von den in der 1 …”

Allgemeines zur Festlegung der Netzentgelte S. 30-31

„… (§ 21 b EnWG) sowie bei dem Netzzugang und der Netzentgeltkalkulation (§§ 20-23 EnWG). Da die …” „… Beschleunigungsrichtlinie die Option des verhandelten Netzzugangs ausschließt, musste auch im neuen EnWG ein …” „… Paradigmenwechsel vollzogen und das Prinzip des regulierten Netzzugangs vorgeschrieben werden74. Dies wirkt sich …”

Novellierung des EnWG im Jahr 2005 S. 29-30

„… Strombereich flankiert von zwei Verordnungen für Netzzugang67 und Netzentgelt68 sowie einer …” „… (§ 21 b EnWG) sowie bei dem Netzzugang und der Netzentgeltkalkulation (§§ 20-23 EnWG). Da die …” „… Beschleunigungsrichtlinie die Option des verhandelten Netzzugangs ausschließt, musste auch im neuen EnWG ein …”

Einführung S. 21-23

„… Netzzugangs“ und die Netzentgeltbildung fand auf der Grundlage von Verbändevereinbarungen ohne eine …” „… diskriminierungsfreien Netzzugangs zukommt10. Daher bedurfte es in Deutschland einer erneuten Novellierung des …” „… auch in Deutschland seit Inkrafttreten des novellierten EnWG vom 13.07.2005 der „regulierte Netzzugang …”

Die Umsetzung des Gemeinschaftsrechts S. 162-163

„… hatten. Bevor allerdings die Beschleunigungsrichtlinie Strom im Jahr 2003 den regulierten Netzzugang …” „… zwingend vorsah, hatte sich Deutschland 1998 zunächst für das System des verhandelten Netzzugangs …” „… sich Österreich bereits mit dem ElWOG 1999 für den regulierten Netzzugang entschieden und die …”

Verbändevereinbarung S. 28-29

„… 28 ßerhalb eines Netzgebietes befinden, einen Netzzugang aushandeln können, um untereinander …” „… Netzbetreiber und der den Netzzugang begehrende Abnehmer bzw. Einspeiser konnten die Details und Preise …” „… genannten Verbändevereinbarungen60. Sie regelten neben dem Netzzugang und der Entgeltbildung auch Fragen der …”

Zusammenfassung S. 160-161

„… aufgestellt sein müssen860. Netzanschluss, Netzzugang einschließlich der Bedingungen und Tarife für die …” „… oder Festlegung der Bedingungen für den Netzanschluss, den Netzzugang und für die Erbringung von …” „… die Stromnetze in allen europäischen Ländern bedeutet dies, dass ein diskriminierungsfreier Netzzugang …”

Auswahl S. 153

„… „verhandelten Netzzugangs“ umgesetzt hatte und die Festlegung von Stromnetzentgelten durch …” „… Verbändevereinbarungen zuließ, hatte sich Österreich sofort für den „regulierten Netzzugang“ und für eine behördliche …”

Fragestellung S. 23-24

„… zunächst für das Modell des „verhandelten Netzzugangs“ entschieden hatte und den „regulierten Netzzugang …” „… lautet in Österreich „Systemnutzungstarife“ und in Deutschland „Netzzugangsentgelte“, so dass „Entgelt …”

Kompetenz für die Preisgesetzgebung im Elektrizitätsbereich S. 36-37

„… Netzzugangs und der ex-ante Festlegung von allgemeinen Bedingungen und Entgelten entschieden, die in …” „… Netzzugang und eine behördliche Festlegung der Netzentgelte vorzunehmen. Das ElWOG sah in seiner …”

Ziel und Funktionen S. 152-153

„… das Modell des „verhandelten Netzzugangs“ umgesetzt hatte und die Festlegung von Stromnetzentgelten …” „… durch Verbändevereinbarungen zuließ, hatte sich Österreich sofort für den „regulierten Netzzugang“ und …”

Zusammenfassung und Schlussfolgerungen S. 217-220

„… in Österreich der regulierte Netzzugang eingeführt wurden. Seit 2005 gilt auch in Deutschland der von …” „… der Beschleunigungsrichtlinie geforderte regulierte Netzzugang mit behördlich kontrollierten …”

Physikalisch-technische Rahmenbedingung S. 153-156

„… „verhandelten Netzzugangs“ umgesetzt hatte und die Festlegung von Stromnetzentgelten durch …” „… Verbändevereinbarungen zuließ, hatte sich Österreich sofort für den „regulierten Netzzugang“ und für eine behördliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 1998/2003 27 a) Verhandelter Netzzugang 27 b) Verbändevereinbarung 28 3 …” „… ) Entwicklung des Gemeinschaftsrechts 157 bb) Richtlinien 158 cc) Regulierter Netzzugang und …” „… und Netzzugangsentgelte 165 d) Anknüpfungspunkt für die Entgeltfestlegung 166 4. Verfahren …”

Bewertung im Vergleich zu Deutschland S. 190-199

„… Zusammenhang mit dem System des „verhandelten Netzzugangs“ – von „enormen Abwicklungsschwierigkeiten“ bei der …” „… des Systems des verhandelten Netzzugangs in Deutschland (EnWG 1998) wurde kritisiert, dass für neue …” „… Österreich setzen sich nun auch im System des regulierten Netzzugangs wegen der Vielzahl der „Entgeltgebiete …”

Rückwirkung günstiger gerichtlicher Entscheidungen S. 172

„… umgesetzt wurde, ist nun das System des regulierten Netzzugangs mit staatlich kontrollierten Netzentgelten …”

Rechtslage bis 1998 S. 37

„… Netzzugang und eine behördliche Festlegung der Netzentgelte vorzunehmen. Das ElWOG sah in seiner …”

Rechtsschutz des Netzkunden S. 171-172

„… umgesetzt wurde, ist nun das System des regulierten Netzzugangs mit staatlich kontrollierten Netzentgelten …”

Gemeinsamkeiten S. 172-173

„… umgesetzt wurde, ist nun das System des regulierten Netzzugangs mit staatlich kontrollierten Netzentgelten …”

Festlegung durch Einzelgenehmigung S. 31-32

„… präventiven Regulierung besteht die repressive staatliche Aufsicht über Preise und Bedingungen des Netzzugangs …”

Entwicklung der Rechtslage zwischen 1998 und 2005 S. 37-39

„… Netzzugang und eine behördliche Festlegung der Netzentgelte vorzunehmen. Das ElWOG sah in seiner …”

Rechtsschutz des Kunden S. 94-99

„… Netzbetreiber zunächst nur das Recht eingeräumt, ein bestimmtes Entgelt für den Netzzugang von seinen Kunden zu …”

Literaturverzeichnis S. 221-228

„… , Netzzugang, Netznutzungsentgelte und Regulierung in Energienetzen nach der Energierechtsnovelle, NJW 2005, S …”

Echte Rückwirkung der Genehmigung S. 59-65

„… Bedingungen des Netzzugangs“ zu schaffen, weil andernfalls die Netzbetreiber „stets damit rechnen (müssten …”

Struktur der Tarife und Netzzugangsentgelte S. 165-166

„… für die Entgeltfestlegung vergleichbar. c) Struktur der Tarife und Netzzugangsentgelte Die Entgelte …”

Methodisches Vorgehen S. 24-25

„… lautet in Österreich „Systemnutzungstarife“ und in Deutschland „Netzzugangsentgelte“, so dass „Entgelt …”

Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft S. 46-47

„… Genehmigung allgemeiner Bedingungen, die Entscheidung über Netzzugangsverweigerungen sowie die Schlichtung von …”

Energie-Control Kommission und Energie-Control GmbH S. 47-48

„… Systemnutzungstarife sind die Genehmigung allgemeiner Bedingungen, die Entscheidung über Netzzugangsverweigerungen …”

Auffassung Rechtsprechung: Verordnungsform zulässig S. 128-131

„… aus § 17 i. V. m. § 15 ElWOG ergäbe. Aus den Regelungen ergebe sich, dass den Netzzugangsberechtigten …”

Auffassungen in der Literatur S. 131-139

„… ergebe sich, dass den Netzzugangsberechtigten ein Rechtsanspruch auf Benutzung des Netzes zu den …”

Unmittelbarer Eingriff in die Rechtssphäre des Antragstellers S. 140-142

„… Systemnutzungstarife743. Allerdings geht es hier um „Streitigkeiten zwischen Netzzugangsberechtigten und Netzbetreibern …” „… Ausgestaltung privatrechtlicher Verträge zwischen dem Netzbetreiber und dem Netzzugangsberechtigten liege …” „… . 2 ElWOG bestimmt, dass über Streitigkeiten zwischen Netzzugangsberechtigten und Netzbetreibern über …”

Fehlen eines zumutbaren anderen Rechtsweges S. 142-144

„… . 2 ElWOG bestimmt, dass über Streitigkeiten zwischen Netzzugangsberechtigten und Netzbetreibern über …”

Individualantrag gemäß § 139 Abs. 1 letzter Satz B-VG S. 147-149

„… die Ausführungsgesetze den Netzzugangsberechtigten einen Rechtsanspruch auf Benutzung des Netzes zu …” „… Streitigkeiten zwischen Netzzugangsberechtigten und Netzbetreibern über aus diesem Verhältnis entspringenden …”

Vorlage zum VfGH im Rahmen eines Zivilprozesses S. 149-150

„… in Verbindung mit § 15 ElWOG, nach der die Ausführungsgesetze den Netzzugangsberechtigten einen …” „… Abs. 3 E-RBG bestimmt, dass über Streitigkeiten zwischen Netzzugangsberechtigten und Netzbetreibern …”

Kosten- bzw. Erlösorientierung S. 164-165

„… Entgeltfestlegung vergleichbar. c) Struktur der Tarife und Netzzugangsentgelte Die Entgelte werden sowohl in …”

doi.org/10.5771/9783845213347

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Julia Möller-Klapperich

Energierecht

2021

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E. Netzanschluss und Netzzugang S. 88-112

„… Netzanschluss und NetzzugangDie Zugangsregulierung gewährleistet sowohl den Zugriff der Verbraucher …” „… “ nicht aus-schließen.48NetzzugangNetzanschluss und Netzzugang müssen unterschieden werden. Der Netzzugang …” „… Das EnWG und die darauf basierenden Verordnungen regeln Netz-anschluss, Netzzugang2 und das …”

F. Netzzugangsentgeltregulierung S. 113-128

„… NetzzugangsentgeltregulierungDa die Netzbetreiber als Inhaber eines natürlichen Monopols faktisch …” „… überhöhte Entgelte denNetzzugang für Wettbewerber unrentabel machen können.2 Bei der Regulierung desEntgelts …” „… .NetzzugangsentgeltregulierungF.114252253254255ber. Demnach sind für einen festen Zeitraum (Regulierungsperiode) Obergrenzen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… NetzanschlussI. 88NetzzugangII. 93AufgabenIII. 99NetzzugangsentgeltregulierungF. 113Vorgaben des EnWGI. 113 …” „… Elektrizitätserzeugungsanlagen nach KraftNAV2. 91Privilegierte allgemeine Anschlusspflicht (§ 18 EnWG)3. 92NetzzugangII. 93 …” „… . 69Behördliche und gerichtliche VerfahrenII. 74AufgabenIII. 80Netzanschluss und NetzzugangE. 88 …”

Stichwortverzeichnis S. 241-249

„… 56Angemessenheit 195, 250– Netzzugang 219Anhörung 53, 157Anlage– Haftung 522– systemrelevante …” „… Deliktsrecht 36Direktvermarktung 413, 416Diskriminierung 88Diskriminierungsfreiheit 196, 251– Netzzugang …” „… Netzregulierung 165 ff.Netzstabilität 67, 74, 121Netzzugang 69, 77, 112, 189 ff., 209 ff.– Anspruch 210 f …”

B. Einführung in das Energierecht S. 36-52

„… Europäischen Parlaments und des Rates über die Netzzugangs-bedingungen für den grenzüberschreitenden …” „… Netzzugang, Ludwigs in Ruffert, Europäisches Sektorales Wirtschaftsrecht, § 5 Rn. 6.I. Historische …” „… regulierten Netzzugangs und die Einrich-tung von Regulierungsbehörden.18 Das im Jahr 2000 eingeführte Gesetz …”

C. Versorgungssicherheit und Pflichten von Unternehmen in der Energiewirtschaft S. 53-68

„… solchen essenziellen Infrastruktur. Insbesondere ein diskriminierungs-freier Netzzugang Dritter und die …”

G. Entflechtung S. 129-148

„… Energiewirtschaftsregulierung und stellen die formelle Flankierung der Netzzu-gangs- und Entgeltregulierung dar.2 Die …”

D. Energieaufsicht und Verfahren S. 69-87

„… , Entscheidungen in den indiesem Gesetz benannten Fällen über die Bedingungen und Methoden für den Netzzu-gang oder …”

doi.org/10.5771/9783748923817

Hsing-An Chen - Rechtliche Zulässigkeit und Handlungsvorgaben gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen mit kommunaler Beteiligung im Bereich der Energieversorgung

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Hsing-An Chen

Rechtliche Zulässigkeit und Handlungsvorgaben gemischt-wirtschaftlicher Unternehmen mit kommunaler Beteiligung im Bereich der Energieversorgung

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 17 2012

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Rechtliche Bedingungen des Netzzugangs S. 309-325

„… Netzzugangsmodelle und Rechtsverhältnisse entwickelt. 1173 )., Netzzugang, S. 65. 1174 $!, Durchleitung von Strom …” „… Netzzugangs gefährdet sind, kann der Netzbetreiber das Netzzugangsbegehren zurückweisen.1238 Dies ist …” „… Netzzugangs 1. Netzzugang und Wettbewerb Während durch den Netzanschluss eine physikalische Verbindung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Netzzugangsvorgaben des EnWG 312 a) Reguliertes Netzzugangsmodell 312 b) Netzzugang in der Elektrizitätsversorgung 314 …” „… Netzzugangs 309 1. Netzzugang und Wettbewerb 309 2. Begriff des Netzzugangs im Energiewirtschaftsrecht 310 3 …” „… (1) Ein Vertrag Modell des Netzzugangs 314 (2) Ausgestaltung des Netzzugangs durch Netznutzungs …”

Zusammenfassung in Thesen S. 385-402

„… zum Netzzugang lediglich ein ein ziger Netzzugangsvertrag abgeschlossen werden. Der …” „… gangspflicht zu tragen. Während es sich beim Netzzugang um Transport von 397 Energie über das Netz, und zwar um …” „… § 17 Abs. 2 EnWG vorliegen. 7. Der Netzzugang im Bereich der Energieversorgung stellt ein Benutzungs …”

Anschlusspflicht von EVU S. 293-309

„… Netzzu gangspflicht zu tragen. Während es sich beim Netzzugang um Transport von Energie über das Netz …” „… eine tatsächliche und rechtliche Voraussetzung für einen Netzzugang ist.1109 Wie .; betont ist ohne …” „… marktbeherrschenden EVU zu gewähren ist und ein An spruch auf Netzzugang abgeleitet wird.1112 Abgesehen von der Frage …”

Energiewirtschaftsrechtliche Anforderungen und Grenzen S. 354-384

„… Netzanschlusses und des Netzzugangs zu beachten und einzuhalten hat. 2. Preisbildung beim Netzanschluss Das …” „… .1387 3. Preisbildung beim Netzzugang Wie bereits erwähnt ist das kommunale gemischt wirtschaftliche EVU …” „… Netzzugang mit Energie beliefern lassen möchte oder über den Netzzu gang einen anderen Energie beliefern …”

Aufgaben des Verteilernetzbetreibers und die an ihn gestellten rechtlichen Anforderungen S. 284-293

„… )., Netzzugang, S. 56. 1079 )., Netzzugang, S. 57. 286 jeder Lieferant in der Lage ist, die für seine …” „… Netzzugangs umfassen. Da der Betrieb des Verteilernetzes als Bestandteil der örtlichen Energievertei lung eine …” „… Netzzugang von Netzbenutzern erforderlichen Informationen verpflichtet. Im Rahmen der informatorischen …”

Literaturverzeichnis S. 403-429

„… .) Grundfragen des energierechtlichen Netzzugangs in der Gaswirtschaft nach der Gasnovelle (§ 6 a EnWG), in: RdE …” „… wirtschaftliche Betätigung von Kommunen, in: DÖV 2000, S. 393 ff. (zitiert: +&, DÖV 2000, S.) + ..: Netzzugang und …” „… Reziprozität bei grenzüberschreitenden Erdgaslieferungen in Europa, Köln u. a., 2004. (zitiert: +, Netzzugang …”

Entflechtung als Regulierungsweise S. 246-255

„… allerdings nach dem Inkrafttreten des regulierten Netzzugangs modells des EnWG 2005 an Bedeutung verloren.930 …” „… Netzzugang zu gewährleisten.943 Nach diesen Energierichtlinien müssen die Energieübertragungsnetze und …” „… den Netzbetrieb einschließlich der Investitionsentscheidungen und des Netzzugangs auf den vom …”

Aufbau der Untersuchung S. 24-25

„… allem dem Netzanschluss, dem Netzzugang und der Grundversorgung untersucht. …”

Marktstruktur der Energiewirtschaft S. 211-222

„… . 804 )., Netzzugang, S. 30. 805 ( 806 &., in: # &.#.;#. (Hrsg.), Stromwirtschaft, 2. Aufl., Kap. 23 …” „… Rahmenbedingungen eintritt. Das Zwei vertragsmodell und der dadurch vereinfachte Netzzugang führe nicht automa tisch …”

Handlungspflichten des Grundversorgers S. 329-335

„… Lieferung von Energie geht, die in der Regel nur durch den Netzzugang erfolgen kann, wird dieser durch den …”

Zusammenschlussfälle in der Praxis des BKartA S. 238-246

„… haben allerdings nach dem Inkrafttreten des regulierten Netzzugangs modells des EnWG 2005 an Bedeutung …” „… , Rn. 89. 246 die Veröffentlichung der Netzzugangsbedingungen. 929 Solche Marktöffnungs auflagen …”

Inhalt der Entflechtungsregelungen S. 255-272

„… das Ob und Wie des Netzzugangs für Dritte entfalten und zum anderen vor der Umsetzung in der Regel …”

Zielsetzungen des Unionsrechts mit Bezug auf die Energieversorgung S. 92-97

„… konzentrierten, wurde in der drit ten Phase der Kreis der Netzzugangsberechtigten fortschreitend erweitert und …”

Unionsrecht und kommunale Selbstverwaltung S. 97-101

„… Netzzugangsberechtigten fortschreitend erweitert und damit der Energiebinnenmarkt vollendet. Für ausführliche Erklärungen …”

doi.org/10.5771/9783845241586

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